Stuttgart

Stuttgart 21: Verkehrsminister Hermann erhebt schwere Vorwürfe und sieht “Risiko des vollständigen Scheiterns”

Stuttgart – Der Konflikt um das Milliardenprojekt Stuttgart 21 spitzt sich weiter zu. Nach einer Niederlage der Deutschen Bahn in einem Gerichtsprozess um die Mehrkosten des umstrittenen Bauvorhabens, erhebt Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) schwere Vorwürfe gegen den Konzern. In einem Brandbrief an Bahn-Chef Richard Lutz, Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und den Vorsitzenden des Konzernaufsichtsrats warnt Hermann vor dem “Risiko des vollständigen Scheiterns” des Projekts, berichtet der “Spiegel”.

Hintergrund der Auseinandersetzung zwischen Bund, Bahn und Land ist eine Debatte über die dringend notwendige Digitalisierung der Bahn in Stuttgart. Mit dem sogenannten “Digitalen Knoten Stuttgart” (DKS) soll unter anderem die Kapazität des unterdimensionierten Tunnelbahnhofs erhöht und in einem weiteren Schritt die S-Bahn im Raum Stuttgart möglicherweise zuverlässiger und pünktlicher gemacht werden.

Die Umsetzung dieses Vorhabens ist unsicher. Bereits im Februar hatte der “Spiegel” unter Berufung auf eine vertrauliche Liste des Konzerns über die mögliche Streichung des Projekts berichtet. Der Bahnvorstand hatte das Digitalprojekt per Gremienvorbehalt zunächst gestoppt.

Der drohende Projektstillstand in Stuttgart hat nach Hermanns Einschätzung auch schwerwiegende Folgen für die Digitalisierung der Bahn insgesamt. “Wenn im Pilotprojekt DKS die Kapazitätswirkungen der Digitalen Schiene nicht nachgewiesen werden, ist dies ein entscheidendes Umsetzungshemmnis für die Digitale Schiene”, schreibt der Politiker in seinem Brandbrief.

red

AfD in Baden-Württemberg: Umfrage zeigt deutlichen Zustimmungsverlust

Stuttgart – Die AfD verliert laut einer Umfrage von Infratest in Baden-Württemberg deutlich an Zuspruch. Im Baden-Württemberg-Trend, den das Institut im Auftrag des SWR und der “Stuttgarter Zeitung” erstellt, kommt sie aktuell auf 14 Prozent und verliert damit im Vergleich zur letzten Erhebung vom Januar vier Prozentpunkte an Zustimmung.

Auf Kritik stößt demnach insbesondere der Umgang der AfD mit Russland und China. Nachdem zuletzt einzelnen AfD-Politikern vorgeworfen wurde, Gelder aus den beiden Ländern angenommen zu haben, sind drei Viertel der Bevölkerung im Südwesten (74 Prozent) der Auffassung, die AfD solle ihre Nähe zu Russland und China überdenken.

Wenn an diesem Sonntag Landtagswahl wäre, läge die CDU unverändert mit 32 Prozent vor den Grünen, die in der aktuellen Umfrage ebenfalls unverändert 22 Prozent erreichen würden. Die SPD kann sich um zwei Punkte auf aktuell elf Prozent verbessern, die Liberalen könnten unverändert zu Januar mit sieben Prozent rechnen. Die Freien Wähler hätten drei Prozent in Aussicht. Die Linken-Abspaltung Bündnis Sahra Wagenknecht läge aus dem Stand mit vier Prozent momentan knapp unter der Mandatsschwelle. Die übrigen Parteien kämen zusammengenommen auf sieben Prozent.

Die Verluste der AfD in der landespolitischen Stimmung spiegeln sich auch in der Wahrnehmung der Partei. So sind weniger Befragte als noch im September vergangenen Jahres der Auffassung (27 Prozent; -9 im Vergleich zu September 2023), dass die AfD näher an den Sorgen der Bürger ist als andere Parteien. Die AfD punktet zwar nach wie vor mit dem Thema Zuwanderungsbegrenzung, aber auch hier äußern sich weniger Baden-Württemberger als zu Jahresbeginn positiv (43 Prozent; -9).

Für die Erhebung wurden zwischen dem 7. und 14. Mai 2024 insgesamt 1.148 Menschen in Baden-Württemberg befragt.

red

Baden-Württembergs Ministerpräsident nennt Wunschkoalitionspartner für den Bund

Stuttgart – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wirbt für eine Koalition seiner Partei mit der Union nach der kommenden Bundestagswahl. “Schwarz-Grün ist 2025 eine realistische Option”, sagte Kretschmann dem “Spiegel”.

“Ich halte dieses Bündnis für einen aussichtsreichen Weg, um Ökonomie und Ökologie zu verflechten.” Der einzige grüne Regierungschef in Deutschland setzt sich dafür ein, dass Robert Habeck im Bund als Spitzenkandidat seiner Partei antritt: “Ich würde es begrüßen, wenn Robert Habeck Spitzenkandidat wird.” Der Bundeswirtschaftsminister habe in der Energiekrise “entschlossen gehandelt”, zum Beispiel “schnell die LNG-Terminals durchgesetzt”. Kretschmann über Habeck: “Er ist offen für Argumente und hält nicht dogmatisch an einem eingeschlagenen Weg fest.”

An seiner Partei übte Kretschmann deutliche Kritik: Diese habe in der Migrationsdebatte “nicht die richtigen Signale ausgesendet”, sodass etwa die Landtagswahl in Hessen im Herbst “in eine grüne Abschwung-Phase” gefallen sei. Er selbst setze sich für eine “humanitäre Flüchtlingspolitik” ein, “die auch funktioniert”, führte Kretschmann aus. “Die Formel lautet: Irreguläre Migration begrenzen, reguläre Migration erleichtern.”

Weitere grüne Fehler sieht Kretschmann etwa im ersten Entwurf des Heizungsgesetzes des Bundes. “Wer den Leuten nicht nur die Ziele, sondern auch die Mittel vorschreiben will, der wird scheitern.” Kretschmann weiter: “Zu viele Vorschriften sind falsch, das muss man sich nicht von der FDP ins Stammbuch schreiben lassen.”

Mit Kretschmann wurden die Grünen bei der Landtagswahl zur stärksten Fraktion in Baden-Württemberg. In seiner dritten Amtszeit regiert er in einer grün-schwarzen Koalition mit der CDU. Zur Frage seiner Nachfolge sagte Kretschmann: “Ich bin für die ganze Legislaturperiode gewählt und noch fast zwei Jahre im Amt. Meine Partei wird eine gute Wahl treffen.”

red

Rekordbesuch trotz Wetterkapriolen und Norovirus: Stuttgarter Frühlingsfest lockt 1,4 Millionen Gäste

Stuttgart – Am Anfang schien das Schicksal des 84. Stuttgarter Frühlingsfestes düster zu sein – das Wetter spielte nicht mit und dann tauchte noch das Norovirus auf. Doch am Ende überwog die Zufriedenheit: Das Frühlingsfest verzeichnete einen Besucherrekord von über 1,4 Millionen Gästen. Trotz wechselhaften Wetters strömten in den vergangenen drei Wochen zahlreiche Besucherinnen und Besucher auf den Cannstatter Wasen, um das bunte Treiben zu genießen.

Andreas Kroll, Geschäftsführer der in.Stuttgart Veranstaltungsgesellschaft, äußert sich zufrieden über die Resonanz: “Mit dieser Zahl sind wir sehr zufrieden. Das Frühlingsfest hat Fahrt aufgenommen, und das letzte Wochenende erlebte ein wahres Finale Furioso. Es freut uns besonders, dass viele Familien den Weg zum Fest gefunden haben und sich von der vielfältigen Atmosphäre mitreißen ließen.”

Trotz einer leichten Zurückhaltung beim Umsatz der Fahrgeschäfte verzeichneten die Festzelte und Ausschankbetriebe beachtliche Zuwächse, wie Markus Christen, Abteilungsleiter für Feste und den Cannstatter Wasen, berichtet. Besonders die Wochenenden, Feiertage und die Familientage lockten mit sonnigem Wetter zahlreiche Besucher an.

Das Musikfeuerwerk am heutigen Sonntag um 21.30 Uhr setzt den Schlusspunkt unter das diesjährige Frühlingsfest. Doch auch wenn die Tore des Festgeländes sich schließen, ist die Vorfreude auf das nächste Jahr bereits spürbar: Das 85. Stuttgarter Frühlingsfest ist für den Zeitraum vom 19. April bis 11. Mai 2025 geplant, und die Veranstalter hoffen auf eine ebenso erfolgreiche Saison wie in diesem Jahr.

red

 

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75 Jahre Grundgesetz: Hochkarätige Gäste feiern Jubiläum im Landtag von Baden-Württemberg

Stuttgart, 8. Mai 2024 – Der Landtag von Baden-Württemberg versammelte am Mittwoch hochkarätige Gäste, um den 75. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland zu feiern.

Unter dem Motto „Werte bewahren, Zukunft gestalten“ diskutierten Experten und Vertreter unterschiedlichen Bereichen über die Bedeutung des Grundgesetzes und die Herausforderungen, denen die deutsche Demokratie heute gegenübersteht.

Die Veranstaltung begann mit einem künstlerischen Beitrag, der die historische Bedeutung des Grundgesetzes würdigte. Im Anschluss eröffnete Muhterem Aras, die Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg, die offizielle Feierlichkeiten mit starken Worten – einer Liebeserklärung der Demokratie, die die Bedeutung der Grundwerte des Grundgesetzes hervorhob.

Ein Höhepunkt der Veranstaltung war der Impulsvortrag von Joachim Gauck, Bundespräsident a. D., der eindringlich die Werte des Grundgesetzes und ihre Bedeutung für die deutsche Gesellschaft würdigte. Gauck betonte die Notwendigkeit, die demokratischen Errungenschaften zu schützen und zu verteidigen, insbesondere in Zeiten zunehmender Demokratieverachtung und politischer Polarisierung.

Die anschließende Podiumsdiskussion, moderiert von Nicole Köster, brachte deutlich unterschiedliche Perspektiven zum Thema Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt zusammen. Neben Joachim Gauck diskutierten auch Tijen Onaran, Unternehmerin, Investorin und Autorin bekannt aus der Sendung „Die Höhle des Löwen“, sowie Dr. Ronen Steinke, Jurist und Autor, leidenschaftlich über die aktuellen Herausforderungen und Chancen für die deutsche Demokratie.

Er betonte: „Jeder hat zwar das Recht auf eigene Meinung, aber nicht auf eigene Fakten.“ Joachim Gauck warnte auch:  „Weimarer Ängste gehören nicht in die Parteienlandschaft“.

Tijen Onaran zeigte auf, dass wir in Deutschland verlernt haben, die Rechte, die wir haben zu genießen, uns darüber zu freuen, welche Möglichkeiten wir täglich hätten. Nur mit Selbstverantwortung und Selbstzutrauen würden wir es schaffen, unseren Wohlstand zu bewahren.

Die Diskussion beleuchtete Themen wie den Umgang mit demokratiefeindlichen Tendenzen, die Rolle der Zivilgesellschaft und die Bedeutung von Bildung und Aufklärung für die Stärkung der demokratischen Werte. Die Teilnehmer waren sich einig, dass die Werte des Grundgesetzes auch in Zukunft die Grundlage einer freien und offenen Gesellschaft sein sollten.

Die Veranstaltung endete mit einem Aufruf zur aktiven Beteiligung und zum Engagement für die demokratischen Werte, die das Fundament unserer Gesellschaft bilden. Denn nur durch gemeinsame Anstrengungen und eine entschiedene Verteidigung der Demokratie können wir eine lebendige und gerechte Gesellschaft für die kommenden Generationen bewahren.

red

Baden-Württemberg bringt neues Bildungspaket auf den Weg

Stuttgart – Die grün-schwarze Koalition hat sich auf ein umfassendes Bildungspaket verständigt. Das teilte das Staatsministerium Baden-Württemberg mit.

Die Koalitionspartner einigten sich auf verschiedene Maßnahmen, um eine höhere Bildungsgerechtigkeit zu erreichen und weiterführenden Schulen ein klareres Profil zu geben. Eltern und Schüler soll dadurch eine bessere Orientierung über die jeweils passende Schullaufbahn gegeben werden.

Um mehr Bildungsgerechtigkeit zu erreichen, beinhaltet das Paket Maßnahmen zur Sprachförderung an Kitas und Grundschulen. Zudem entwickelt die Landesregierung ein Konzept für den Ausbau der Ganztagsgrundschulen. In einem ersten Schritt soll dabei der verbindliche Ganztag an allen Schulen, die Teil des Startchancen-Programms sind, eingeführt werden. Kinder aus bildungsfernen Familien sollen dadurch bessere Chancen erhalten, um den Bildungserfolg stärker als zuvor vom sozialen Hintergrund zu entkoppeln.

Die Gymnasien sollen ein stärker akademisches Profil bekommen und sich mit gezielter Profilierung neu ausrichten. Realschulen und Gemeinschaftsschulen sollen ein eher lebenspraktisches und berufliches Profil erhalten. Trotz dessen soll den Schülern nach der zehnten Klasse durch Kooperationen mit beruflichen Gymnasien ein Weg zum Abitur weiterhin offen stehen.

Diese Maßnahmen sollen somit dafür Sorge tragen, dass der berufliche und der akademische Ausbildungsweg gleichwertig und doch klar zu unterscheiden nebeneinander zum Abitur führt.

“Wir haben uns in zentralen Fragen auf einen gemeinsamen Weg verständigt”, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). “Ich bin zutiefst überzeugt, dass dieser Bildungskonsens als grundsätzliche Linie über diese Legislatur hinausweist. Denn er ist getragen vom Geist, das Beste für unsere Kinder zu erreichen.” ((Lesen Sie hier die beschlossenen Maßnahmen))

red

Stuttgart 21: Bahn kassiert Klatsche vor Gericht wegen Mehrkosten

Stuttgart – Laut einem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart muss die Bahn die Mehrkosten des Bahnprojekts Stuttgart 21 allein tragen. Das Gericht wies am Dienstag Klagen des Unternehmens gegen das Land Baden-Württemberg, die Landeshauptstadt sowie den Flughafen Stuttgart zurück.

In dem Verfahren ging es um die Forderung der Bahn nach einer Beteiligung der Projektpartner von Stuttgart 21 an den Mehrkosten in Milliardenhöhe. Diese belaufen sich derzeit auf rund sieben Milliarden Euro. Der Prozess war nach jahrelangen Vorbereitungen vor etwa einem Jahr gestartet worden.

Abgeschlossen ist das Verfahren aber wohl noch nicht: Die Bahn hatte bereits im Vorfeld angekündigt, bei einer Niederlage in Revision gehen zu wollen.

red

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VfB gewinnt Südderby: Erster Heimsieg gegen FC Bayern nach fast 17 Jahren

Stuttgart – Südderby am Samstag in der MHP-Arena Stuttgart: Im Duell zwischen dem VfB Stuttgart und dem FC Bayern München sorgte der VfB für eine Überraschung und machte das Rennen um die Vizemeisterschaft in der Bundesliga noch einmal spannend. Mit einem verdienten 3:1-Erfolg gegen die personell stark veränderten Bayern brachten die Stuttgarter die Zuschauer in der ausverkauften MHP-Arena in Stuttgart zum Toben. Das letzte Mal konnten die Schwaben einen Sieg vor heimischem Publikum im November 2007 gegen die Münchner feiern.

VfB-Trainer Sebastian Hoeneß veränderte seine Startelf nach dem hart umkämpften 2:2 gegen Leverkusen, als sein Team dem Meister kurz vor der ersten Saisonniederlage standgehalten hatte. Diesmal begannen Rouault und Stiller anstelle von Mittelstädt und Millot, die beide aufgrund ihrer 5. Gelben Karte ausfielen.

Auf der anderen Seite rotierte Bayern-Coach Thomas Tuchel nach dem 2:2 gegen Real Madrid im Halbfinalhinspiel der Champions League auf sechs Positionen. Mazraoui, Laimer, Goretzka, Müller, Sané und Musiala fanden sich auf der Bank bzw. waren nicht im Kader, während Davies, Pavlovic, Guerreiro, Gnabry, Choupo-Moting und Tel auf dem Feld standen.

Das Spiel begann mit einem furiosen Start der Stuttgarter, die wacher und spritziger wirkten als ihre Gegner. Stergiou brachte in der ersten Halbzeit die Schwaben vor heimischem Publikum in Führung, als er nach einer Vorlage von Undav den Ball über Bayern-Keeper Neuer hinweg ins Netz hob. Doch die Antwort der Münchner ließ nicht lange auf sich warten. Gnabry fiel nach einer leichten Berührung von Anton im Strafraum, und Kane verwandelte den strittigen Elfmeter souverän.

Auch nach der Pause zeigte das Spiel temporeichen und spannenden Fußball. Neuer bewies seine Klasse und hielt gegen Führich, während auf der anderen Seite Stiller sich in den Schuss von Kane warf und somit einen weiteren Treffer verhinderte. Doch schließlich waren es die Eingewechselten, Jeong (83,) und Silas (90+3), die den VfB endgültig auf die Siegerstraße brachten.

red

VfB Stuttgart zurück in der Champions League: Fans feiern nach 14 Jahren die internationale Rückkehr

Stuttgart – Die Vorfreude auf die kommende UEFA Champions League-Saison ist bei deutschen Fußballfans weiter gestiegen, nachdem gestern der BVB im Hinspiel des Champions-League-Halbfinals Paris Saint-Germain besiegte. Doch auch der VfB Stuttgart und seine gesamte Fangemeinde haben Grund zur Freude, denn mit dem Sieg der Dortmunder erhält die Bundesliga einen weiteren Startplatz in der kommenden Champions-League-Saison.

Das bedeutet, dass neben Meister Bayer Leverkusen und dem FC Bayern nun auch der VfB Stuttgart, RB Leipzig und der BVB Gewissheit haben, dass sie 2024/25 in der Champions League antreten werden. Diese Teams können nicht mehr von einem der ersten fünf Bundesliga-Plätze verdrängt werden.

Über 14 Jahre sind vergangen, seit in der MHP Arena letztmals die ikonische Hymne der UEFA Champions League erklang. Am 23. Februar 2010 trennte sich der VfB im Achtelfinal-Hinspiel mit 1:1 von der Weltauswahl des FC Barcelona. Das 0:4 im Rückspiel besiegelte später das Ausscheiden aus der Königsklasse. Die lange Wartezeit auf das nächste Champions-League-Spiel ist nun bald vorbei. Die Mannschaft von Cheftrainer Sebastian Hoeneß begeistert in dieser Saison seine Fans mit tollem und vor allem erfolgreichem Fußball und hat sich damit sicher für die UEFA Champions League in der kommenden Saison qualifiziert. Mit seinen 64 Punkten ist dem VfB ein Platz unter den ersten Fünf der Bundesliga-Abschlusstabelle bereits drei Spieltage vor Schluss nicht mehr zu nehmen. Eben jene fünf Vereine nehmen in der kommenden Saison direkt und ohne zusätzliche Qualifikationsspiele an der Königsklasse teil.

Möglich gemacht hat das die Europapokal-Reform, die in der Spielzeit 2024/25 erstmals greift. Denn da werden zwei zusätzliche Startplätze für die UEFA Champions League über die „European Performance Spots“-Wertung an die beiden besten UEFA-Verbände der jeweiligen Vorsaison vergeben. Dank des erfolgreichen Abschneidens der deutschen Vereine im Europapokal in der aktuellen Spielzeit erhält die Bundesliga gemeinsam mit der italienischen Serie A zur kommenden Saison einen zusätzlichen fünften UEFA Champions League-Startplatz. Somit ist der VfB unabhängig von der Bundesliga-Abschlusstabelle sicher nächste Saison ein Teilnehmer der Königsklasse.

Alexander Wehrle: „Resultat der exzellenten Arbeit aller Beteiligten“

„Stuttgart international – unser VfB spielt in der nächsten Saison auf der größten Bühne, die der europäische Fußball bietet: in der UEFA Champions League! Die Qualifikation für diesen Wettbewerb, der magische Europapokal-Nächte für alle VfB-Fans verspricht, ist das Resultat der exzellenten Arbeit aller Beteiligten. Gemeinsam haben wir Großartiges erreicht“, freut sich der Vorstandsvorsitzende Alexander Wehrle – und betont zugleich: „Auch wenn wir uns gemeinsam schon jetzt auf die kommende Saison freuen, wollen wir die laufende Spielzeit bestmöglich beenden und die letzten Spiele bis zur Sommerpause mit der gleichen Hingabe und Leidenschaft angehen – zum krönenden Abschluss dieser jetzt schon äußerst erfolgreichen Saison.“

Künftig 36 Vereine in der UEFA Champions League

Der höchste europäische Clubwettbewerb wird zur neuen Spielzeit von 32 auf 36 Vereine aufgestockt. Das bisher bekannte Königsklassen-Format mit einer Gruppenphase mit acht Vierergruppen wird durch eine Ligaphase ersetzt. Statt acht kleinen wird es also eine große Tabelle mit allen 36 Vereinen geben. Im Konkreten bedeutet dies: Jeder Verein wird in der ersten Ligaphase garantiert acht UEFA Champions League-Spiele absolvieren, je vier zuhause und auswärts. Die besten acht Teams nach der Ligaphase qualifizieren sich direkt für das Achtelfinale. Die 16 Teams der Plätze neun bis 24 spielen in einer Playoff-Runde acht Gewinner aus, die ebenfalls ins Achtelfinale einziehen werden. Die Teams von Platz 25 bis 36 scheiden aus dem Wettbewerb aus und spielen danach auch nicht mehr in der UEFA Europa League weiter.

Die Auslosung findet am Donnerstag, 29. August 2024, statt. Der erste UEFA Champions League-Spieltag ist von Dienstag bis Donnerstag, 17. bis 19. September, angesetzt. Das

Finale wird am Samstag, 31. Mai 2025, in München stattfinden. Die Qualifikation zur UEFA Champions League hat übrigens auch eine positive Konsequenz für die U19 des VfB: Die Jungen Wilden werden in der kommenden Saison erstmals an der UEFA Youth League, sozusagen der „Jugend-Königsklasse“, teilnehmen.

red

 

Reichsbürger-Prozess in Stuttgart beginnt: SPD warnt vor innerer Bedrohung durch AfD

Stuttgart / Berlin – Vor dem Oberlandesgericht in Stuttgart findet heute der Beginn des sogenannten “Reichsbürger”-Prozesses statt. Die SPD hat vor diesem Hintergrund zu Wachsamkeit gegenüber Demokratiefeinden aufgerufen und der AfD eine innere Bedrohung Deutschlands vorgeworfen.

“Der Prozessauftakt ist zugleich eine Mahnung an uns alle. Unser Land wird auch aus dem Inneren heraus bedroht”, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Reichsbürger seien bewaffnet und entschlossen, die demokratischen Strukturen der Bundesrepublik zu bekämpfen. Und: “Die AfD steckt mitten drin.”

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart werde der größte geplante politische Umsturzversuch in Deutschland seit Jahrzehnten verhandelt. Deshalb müssten “wir alle weiter wachsam sein”, sagte Mast. Die frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann habe in dem “perfiden Umsturzplan” Justizministerin werden sollen. “Bis heute hat die AfD ihre Verstrickungen in die Reichsbürger-Szene nicht aufgeklärt. Es wird immer offensichtlicher: Egal wie und wo in Deutschland ein Angriff auf unsere Demokratie erfolgt, landet man über kurz oder lang bei der AfD.”

red

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