Stuttgart

Stuttgart: SPD-Chef Klingbeil schließt weitere Waffenlieferungen an Israel nicht aus

Stuttgart – SPD-Chef Lars Klingbeil schließt weitere Waffenlieferungen an Israel nicht aus. “Gerade die letzten Tage haben gezeigt, dass Israel sich verteidigen können muss”, sagte er am Rande einer Diskussionsveranstaltung in Stuttgart “Ippen-Media”. Die Bundesregierung müsse aber sicherstellen, dass alle Waffenlieferungen aus Deutschland im Rahmen des Völkerrechts eingesetzt werden. “Das ist der Maßstab. Und auf Grundlage dieses Maßstabs wird der Bundessicherheitsrat entscheiden.”

Der SPD-Politiker machte klar: “Wir stehen fest an der Seite Israels. Es gibt keinerlei Legitimation, Israel anzugreifen. Aber natürlich haben wir auch an Israel die klare Erwartung, dass man jetzt angemessen reagiert und alle Seiten dafür sorgen, dass dieser Konflikt nicht weiter eskaliert.” Es müsse jetzt verhindert werden, dass es zu einem Flächenbrand im Nahen Osten komme.

Eine Zweistaatenlösung sei überdies “die einzige politische Lösung”, die Frieden für die Region bringen könne. “Nur so kann dieser Konflikt nachhaltig beendet werden”, so Klingbeil. Im ersten Schritt müsse es um die Freilassung der israelischen Geiseln gehen und darum, dass “humanitäre Hilfe in Gaza endlich ankommt”.

red

Streik im ÖPNV: ver.di plant massive Arbeitsniederlegungen in Baden-Württemberg am Donnerstag und Freitag

Stuttgart – Die Gewerkschaft ver.di plant massive Arbeitsniederlegungen im kommunalen Nahverkehr in Baden-Württemberg. Dieser Schritt folgt auf eine Urabstimmung, bei der sich 92,8 Prozent der Mitglieder für einen Erzwingungsstreik zur Durchsetzung ihrer Forderungen aussprachen – ein klares Signal an die Arbeitgeber. In den sieben betroffenen Nahverkehrsunternehmen von Stuttgart, Karlsruhe, Heilbronn, Freiburg, Baden-Baden, Esslingen und Konstanz wird damit gerechnet, dass am Donnerstag und Freitag kein Fahrdienst stattfinden wird.

Hanna Binder, stellvertretende ver.di Landesbezirksleiterin, betont die Entschlossenheit der Beschäftigten: „Die Arbeitgeber sollten jetzt endlich einsehen: Das Votum aus den sieben Betrieben ist unmissverständlich: Die Beschäftigten meinen es ernst mit ihren Forderungen nach einer Arbeitszeitverkürzung und einer Nahverkehrszulage für alle.“ Ähnlich äußerte sich auch Jan Bleckert, ver.di Verhandlungsführer, der betonte: “Kein Abschluss ohne echte Entlastung und Aufwertung. Und kein Abschluss, der die Belegschaften spaltet.”

Die Tarifkommission von ver.di Baden-Württemberg hatte das Angebot der Arbeitgeber, das eine Nahverkehrszulage nur für bestimmte Beschäftigtengruppen vorsieht, abgelehnt und die Urabstimmung eingeleitet. Der Kommunale Arbeitgeberverband Baden-Württemberg (KAV) hat bislang eine Verhandlung über eine generelle Arbeitszeitverkürzung abgelehnt.

Neben der Forderung nach einer Arbeitszeitverkürzung und einer Nahverkehrszulage für alle Beschäftigten fordert ver.di eine bessere Anrechnung von Arbeitszeiten bei Verspätungen und unbezahlten Wegezeiten im Betrieb sowie eine generelle Verkürzung der wöchentlichen Arbeitszeit.

Die Gewerkschaft ver.di erwartet, dass die Arbeitsniederlegungen am Donnerstag und Freitag die Arbeitgeber zu einem Umdenken bewegen werden und appelliert an den Kommunalen Arbeitgeberverband Baden-Württemberg, ideologische Blockaden aufzugeben und eine Lösung des Tarifkonflikts herbeizuführen.

red

Guirassy, Undav und Leweling: VfB Stuttgart triumphiert souverän gegen Frankfurt

Stuttgart – In der Samstagabendbegegnung des 29. Spieltags der Bundesliga zeigte der VfB Stuttgart eine beeindruckende Leistung und sicherte sich in der ausverkauften MHP-Arena einen souveränen 3:0-Sieg gegen Eintracht Frankfurt. Mit diesem Erfolg sind die Schwaben ihrem Ziel, sich für die Champions League zu qualifizieren, einen weiteren Schritt näher gekommen.

Schon in der 11. Minute brachte Serhou Guirassy den VfB mit einem präzisen Treffer in Führung. Nur sechs Minuten später erhöhte Deniz Undav aus etwa 15 Metern Entfernung auf 2:0. Die ersatzgeschwächte Frankfurter Mannschaft konnte dem hohen Tempo der Stuttgarter nicht standhalten und wirkte defensiv ungeordnet. Kurz vor der Halbzeitpause setzte Jamie Leweling mit einem weiteren Tor in der 37. Minute noch einen drauf.

Obwohl die Frankfurter zu Beginn der zweiten Halbzeit besser ins Spiel fanden, übernahmen die Schwaben allmählich wieder die Kontrolle. Zwar konnte sich die Eintracht-Defensive besser behaupten als in der ersten Hälfte, dennoch blieb ein weiterer Treffer aus.

Mit diesem überzeugenden Sieg hat der VfB Stuttgart die Qualifikation für die Europa League bereits rechnerisch sicher.

Am nächsten Samstag steht für Frankfurt das Heimspiel gegen Augsburg an, während Stuttgart am Sonntag nach Bremen reist.

red

Tragisches Bergunglück: Wanderer aus Stuttgart stirbt in Tirol

Tirol/Stuttgart – Ein tragisches Ereignis ereignete sich am 6. April 2024, das das Leben eines deutschen Staatsangehörigen aus Stuttgart forderte. Wie von der Polizei in Tirol berichtet wird, begab sich der 43-jährige Mann allein auf eine Wanderung in den Bergen Tirols.

Kurz vor dem geplanten Abstieg von der Schneidspitze sendete der Wanderer noch eine Videobotschaft an seine Verwandten. Darin teilte er mit, dass er aufgrund der vorherrschenden Bedingungen nahe dem Gipfel der Schneidspitze die Wanderung abbrechen und umkehren müsse. Als der Mann nicht nach Hause zurückkehrte, informierten seine Angehörigen die Polizei.

Im Rahmen der anschließenden Fahndungsmaßnahmen wurde das Fahrzeug des Vermissten auf dem Parkplatz der Bergbahnen Höfen/Hahnenkamm gefunden.

Um den Bereich um die Schneidspitze zu durchkämmen, wurde der Polizeihubschrauber Libelle zur Unterstützung angefordert. Nach kurzer Zeit konnte die Besatzung des Polizeihubschraubers den Wanderer im steilen Gelände am südöstlichen Hang unterhalb des Gipfels auffinden.

Die Spurenlage deuten laut der Polizei darauf hin, dass der Mann auf einem steilen Schneefeld ausgerutscht und in der Folge etwa 150 Meter in die Tiefe gestürzt ist.

red

Verwendete Quellen: Polizei Tirol

Brutal wichtiger VfB-Sieg gegen Dortmund – jetzt punktgleich mit FC Bayern

Dortmund – VFB-Stuttgart auf bestem Weg in die Champions-League: In der Samstagabendbegegnung des 28. Spieltags der Fußball-Bundesliga hat der VfB Stuttgart mit 1:0 gegen Borussia Dortmund gewonnen.

Die Partie kam nur zögerlich in Fahrt. Besonders die Defensivakteure beider Teams konnten anfänglich überzeugen.

Erst Mitte der zweiten Hälfte kam langsam Feuer in die Begegnung. In der 64. Minute brachte Serhou Guirassy den VfB in Führung. Anschließend entwickelte sich ein spannender Schlagabtausch mit Chancen auf beiden Seiten. Zahlreiche Wechsel sorgten für ein anhaltend hohes Spieltempo. Der BVB warf alles nach vorn, um den Ausgleich noch zu erzielen. Trotz neun Minuten Nachspielzeit blieb ein weiterer Treffer jedoch aus.

Am nächsten Samstag tritt Dortmund in Gladbach an, Stuttgart empfängt Frankfurt

red

Bericht: Kretschmann Nachfolger steht fest – Özdemir im Anflug auf Ministerpräsidentenamt

Berlin – Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) soll Spitzenkandidat seiner Partei bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg 2026 werden. Das meldet “Bild” (Samstagausgabe) unter Berufung auf Parteikreise in Baden-Württemberg. Danach hat Özdemir seinem Landesverband sowie Spitzen-Grünen im Bund zugesichert, als Spitzenkandidat anzutreten.

Er soll die Nachfolge von Ministerpräsident und Parteifreund Winfried Kretschmann antreten, der nach dieser Legislaturperiode nicht mehr kandidieren will. Offiziell soll die Kandidatur für das Ministerpräsidentenamt vor der Sommerpause verkündet werden.

Özdemir will dann auch seinen Verzicht auf eine Wiederwahl in den Bundestag bekannt geben. Özdemir teilte auf “Bild”-Anfrage mit: “Es gibt keinen neuen Stand. Winfried Kretschmann ist ein großartiger Ministerpräsident und ich habe einen der spannendsten Jobs, die es im Bund gibt.”

red

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Schreckmoment mit dem ‘Blitzschwoab’: Beliebte Killesbergbahn entgleist – Unbekannte legen Steine auf Gleise

Stuttgart – Glück gehabt: Am heutigen Dienstag, den 02. April gegen 14:10 Uhr, ereignete sich auf dem Killesberg in Stuttgart ein kleiner Vorfall, der für einen Schreckmoment bei den Fahrgästen der beliebten “Killesbergbahn” sorgte. Glücklicherweise wurden dabei keine Personen verletzt.

Die Killesbergbahn entgleiste, als der Zugführer in einer Kurve plötzlich auf mehrere nacheinander liegende Steine auf den Gleisen stieß, die mutmaßlich von Unbekannten dort platziert worden waren. Trotz sofortiger Reaktion des Zugführers konnte der Zug nicht rechtzeitig abgebremst werden,

Glücklicherweise blieben alle unverletzt. Der Lokführer erklärte, dass solche Vorfälle normalerweise äußerst selten vorkommen und laut Erfahrung des Zugführers etwa alle 20 Jahre auftreten. Die Fahrgäste wurden gebeten, den restlichen Weg zu Fuß zurückzulegen, da der Zugverkehr nach dem Vorfall eingestellt werden musste.

Als Entschuldigung für die Unannehmlichkeiten erhalten die Passagiere des “Blitzschwoab” eine Freifahrt bei nächster Gelegenheit.

red

Spektakuläres Remis: VfB Stuttgart und Heidenheim liefern packendes Duell

Stuttgart – In der ersten Sonntagabendpartie des 27. Bundesliga-Spieltags hat der VfB Stuttgart in einer turbulenten Partie gegen den FC Heidenheim mit einem 3:3 unentschieden gespielt.

Die Stuttgarter hatten die Partie über weite Strecken fest im Griff: Serhou Guirassy legte für die Gastgeber in der 41. Minute vor, Angelo Stiller legte in der 53. Minute nach, und der VfB hatte noch viel mehr Möglichkeiten, da schien eigentlich nichts mehr schiefgehen zu können.

Doch nach einem Eigentor von Stuttgarts Alexander Nübel in der 62. Minute kam das psychologische Korsett sichtbar ins Wanken. Heidenheims Tim Kleindienst besorgte in der 84. Minute zuerst den Ausgleich und zwei Minuten später den überraschenden Führungstreffer (86. Minute) – die Partie war gedreht.

Während bei den Stuttgartern die Nerven blank lagen, wollte Heidenheim nicht mauern und warf alles rein, machte aber auch Räume auf, was Deniz Undav in der achten Minute der Nachspielzeit den Ausgleichstreffer für den VfB ermöglichte.

Stuttgart bleibt auf Platz drei der Tabelle, hinter Leverkusen und den Bayern, Heidenheim bleibt auf Rang elf.

red

Dieselskandal: Mercedes-Benz unterliegt teilweise vor OLG Stuttgart

Stuttgart – In einem Musterverfahren gegen Mercedes-Benz im Zusammenhang mit dem Dieselskandal hat das Oberlandesgericht Stuttgart den Klägern teilweise recht gegeben. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit.

Demnach enthielten die streitgegenständlichen Euro-6- und Euro-5-Fahrzeuge jeweils “unzulässige Abschalteinrichtungen”. Zudem hätten Mitarbeiter des beklagten Fahrzeugherstellers in Bezug auf Euro-6-Fahrzeuge “bedingt vorsätzlich” gehandelt.

Konkret habe der zuständige Senat in Übereinstimmung mit den Rückrufbescheiden des KBA festgestellt, dass in den streitgegenständlichen Euro-6-Fahrzeugen zum Zeitpunkt der Inverkehrgabe der Fahrzeuge eine unzulässige Abschalteinrichtung in Gestalt einer sogenannten “Strategie A in vergleichbarer Ausprägung” enthalten sei, welche auch als “Bit 13” bezeichnet werde.

In den Fahrzeugen der Euro-5-Modelle sei zudem – so auch das KBA in seinen Rückrufbescheiden – zum Zeitpunkt deren Inverkehrgabe nach den Feststellungen des Senats eine unzulässige Abschalteinrichtung in Gestalt einer sogenannten Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung (KSR) enthalten.

Der Senat habe außerdem festgestellt, dass Mitarbeiter des beklagten Fahrzeugherstellers es bis zum Zeitpunkt der Inverkehrgabe der streitgegenständlichen Euro-6-Fahrzeuge “zumindest billigend in Kauf genommen” hätten, dass es sich bei der “Strategie A in vergleichbarer Ausprägung” um eine “unzulässige Abschalteinrichtung” handele, so das OLG. Soweit die Klage darüber hinaus auf weitere Feststellungen zu einem vorsätzlichen Handeln der Musterbeklagten gerichtet war, wies der Senat die Klage ab.

Gleichfalls abgewiesen wurde die Klage, soweit der Musterkläger die Feststellung begehrte, Mitglieder des Vorstandes von Mercedes-Benz hätten den Einsatz der festgestellten unzulässigen Abschalteinrichtungen angeordnet oder gebilligt. Der klagende Verband habe “keine tatsächlichen Anhaltspunkte vorgetragen”, hieß es. Der Senat habe die Behauptung daher als “Vortrag ins Blaue hinein” nicht berücksichtigt.

Kläger in dem Verfahren war der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV). Er begehrte im Rahmen der Musterfeststellungsklage Feststellungen im Zusammenhang mit dem Einsatz von ihm als unzulässig behaupteter Abschalteinrichtungen in einigen Fahrzeugen.

Eine Musterfeststellungsklage dient als erste Stufe der Durchsetzung von individuellen Ansprüchen von Verbrauchern, die sich einer solchen Klage anschließen. In dem Verfahren vor dem OLG, welches bereits im Juli 2022 begann, hatten sich bis Anfang Januar 2022 insgesamt 2.476 Verbraucher im Klageregister angemeldet. In dem Verfahren zum Abgasskandal ging es um tatsächliche oder rechtliche Voraussetzungen für Schadensersatzansprüche von Verbrauchern, die eines der betroffenen Fahrzeug-Modelle erworben haben. Das Musterfeststellungsurteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Beiden Parteien steht das Rechtsmittel der Revision zum Bundesgerichtshof offen, die innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils einzulegen ist.

Sollte das Urteil rechtskräftig werden, müssten die betroffenen Verbraucher im nächsten Schritt ihr Recht auf Schadenersatz noch selbst durchsetzen.

red

Software-Kollaps in Stuttgart: KFZ-Zulassungsstelle vorübergehend außer Betrieb

Stuttgart, 28. März 2024 – Am gestrigen Mittwoch erlebten Besucher der KFZ-Zulassungsstelle in Stuttgart unerwartete Hindernisse. Ein schwerwiegender Ausfall der zentralen Software zwang die Behörde dazu, ihre Türen vorübergehend zu schließen.

Die Stadt Stuttgart gab bekannt, dass das technische Problem, das zur außerplanmäßigen Schließung der Zulassungsstelle um 11 Uhr führte, auf eine Schwäche in der digitalen Infrastruktur zurückzuführen sei. Die Software, die für die Bearbeitung von Zulassungsangelegenheiten zuständig ist, versagte ihren Dienst. Trotz unmittelbarer Kontaktaufnahme mit dem Softwareanbieter komm.one blieb eine schnelle Lösung aus.

Ein Sprecher betonte, dass dieser Vorfall nicht nur Stuttgart betrifft, sondern alle Zulassungsstellen im Land, die dieselbe Software nutzen. Die Auswirkungen sind bedeutend, da zahlreiche Autofahrer nun vor einer bürokratischen Blockade stehen.

Die KFZ-Zulassungsstelle appellierte an die Geduld der Bürger und riet dazu, Besuche zu verschieben, sofern sie nicht dringend erforderlich seien. Eine zeitnahe Lösung des Problems bleibt ungewiss. Bis zur Behebung des Softwarefehlers müssen sich Bürger somit auf längere Wartezeiten einstellen.

red

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