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Den digitalen Nachlass regeln

Internet-User sind theoretisch unsterblich: Sie leben dank Accounts bei E-Mail-Providern, Profilen in Berufsportalen oder sozialen Netzwerken oder Abos bei einem Musik-Streaming- oder Spiele-Anbieter auch nach ihrem Tod virtuell weiter. Doch wenn ein Angehöriger stirbt, müssen die Erben auch diesen Nachlass regeln.

Dazu brauchen sie vor allem Zugang zu allen Unterlagen, im Analogen wie im Digitalen. Die Verbraucherzentrale Hessen erreichte nun eine AGB-Anpassung für Yahoo-Konten. Denn dort war unter anderem geregelt, dass “alle Rechte mit dem Tod des Accountinhabers enden”.

“Aus unserer Sicht war diese Klausel unwirksam”, erläutert Kai-Oliver Kruske, Referent bei der Verbraucherzentrale Hessen. “Deswegen haben wir eine Anpassung verlangt.” Der Hintergrund: Spätestens seit einem Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) von 2018 ist klar, dass Profile vererbt werden können. Und das gibt den Erben vertragliche Rechte – so, als hätten sie die Profile selbst angelegt.

Und: Sie haben das Recht auf Auskunft. Dazu gehört laut BGH auch, dass auf Verlangen der Erben die entsprechenden Zugangsdaten offenbart werden. Wenn Erben ihre Berechtigung nachgewiesen haben, dürften Firmen sich auch nicht hinter dem Fernmeldegeheimnis oder dem Datenschutz verstecken, so das Urteil.

“Von diesen Grundsätzen können Anbieter nicht einfach abweichen. Auch nicht per AGB-Klausel”, so Kruske. Das hinter Yahoo stehende Unternehmen Verizon Media EMEA Ltd. verpflichtete sich nun, die AGB entsprechend anzupassen. Damit können Nutzer selbst entscheiden, was mit ihren Accounts im Todesfall passieren soll.

Rudolf Huber

Unerwartete Gebühren an Geldautomaten

Verbraucherschützer warnen: An bestimmten Geldautomaten des Verbundes “Cashgroup” kann das Geldabheben teuer werden. Als Kunden der Cashgroup, einem Bankenverbund, zu dem auch die Postbank gehört, waren sie im Glauben, dort kostenlos Bargeld zu erhalten. Hintergrund ist eine Kooperation des Geldautomatenbetreibers Cardpoint mit der Postbank.

Wie die Verbraucherzentrale mitteilt, hat die Postbank in Kooperation mit dem größten Geldautomatenbetreiber in Deutschland – Cardpoint – seit Ende 2018 zahlreiche neue Geldautomaten aufgestellt. An den Automaten ist ein großer Sticker mit dem Postbank-Logo angebracht. Kostenlos Bargeld mit der Girocard erhalten dort nur Kunden der Postbank. Die Automaten stehen mitunter an stark frequentierten Orten wie Tankstellen, Raststätten und U-Bahnhöfen.

Das Logo der Postbank, die zum Bankenverbund Cashgroup gehört, veranlasste auch Verbraucher mit Girokonto bei einem Cashgroup-Partner, dort Geld abzuheben – mit einer teuren Überraschung: Für die Abhebung wurde ein Entgelt berechnet. Auf anfallende Kosten wurden einige Verbraucher nach eigenen Angaben aber nicht hingewiesen. “Die betroffenen Verbraucher fühlen sich schlichtweg in die Irre geführt,” erklärt Martina Schröder, Fachreferentin “Marktwächter Finanzen” bei der Verbraucherzentrale Sachsen.

Die Marktwächterexperten haben beide Anbieter mit dem Problem konfrontiert. Sowohl Cardpoint als auch Postbank weisen die Anschuldigungen zurück: Das Postbank-Logo suggeriere keineswegs, dass Cashgroup-Nutzer hier kostenlos Bargeld erhalten könnten. Sie berufen sich vor allem auf das fehlende “Cashgroup”-Logo, das für gewöhnlich an Geldautomaten von Verbundpartnern abgebildet ist.

Während des Abhebevorgangs wird am Display darüber informiert, dass keine Kosten durch die Hausbank anfallen. Zugleich werde, so Cardpoint, auf die Höhe des an den Automatenbetreiber zu entrichtenden Entgelts hingewiesen. Gerade diese widersprüchlich aufeinanderfolgenden Informationen könnten Verbraucher neben der Außenwerbung zusätzlich in die Irre führen, entgegnen die Verbraucherschützer.

“Wenn derartige Hinweise anstelle des Verwirrung stiftenden Postbank-Stickers klarer und ähnlich prominent ausgewiesen würden, gäbe es weniger Irritationen”, kritisiert Schröder. Verbraucher sollten, insbesondere bei Geldautomaten außerhalb von Filialen und SB-Services, immer genau im Auge behalten, ob eventuelle Kosten ausgewiesen werden.

Lars Wallerang

Intelligente Parkplatzsuche für die Akademiehofgarage

Die Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim (SWLB) haben zusammen mit der multiGuide GmbH aus München in der Akademiehofgarage in Ludwigsburg mit LED-Wegweisern und Einzelstellplatzanzeigen ausgerüstet. Die LED-Module mit integrierten Sensoren sind über den insgesamt 240 Stellplätzen angebracht. Jens Ronneberger, Abteilungsleiter Parkierungsanlagen bei den Stadtwerken, erklärt: „Die intelligente Steuerung über die auffällig an den Decken angebrachten, leuchtenden Einzelstellplatzanzeigen und Wegweiser zeigt dem Besucher der Tiefgarage auf einen Blick, in welcher Fahrgasse freie Stellplätze verfügbar sind. Das reduziert deutlich den Parksuchverkehr in der Anlage.“
Grün leuchtende LED-Module weisen freie Stellplätze aus, rot leuchtende kennzeichnen bereits belegte, noch verfügbare Behindertenparkplätze sind mit blauem Licht versehen.
„Des Weiteren haben wir an den Übergängen zu den Parkhaus-Bereichen digitale Pfeile montiert, die anzeigen, wo es freie Kapazitäten gibt, das heißt: Parkplatzsuchende müssen nicht mehr im Schritttempo die Parkgassen entlangfahren – sie werden jetzt mithilfe der LED-Module schnell zum freien Stellplatz geleitet – gerade in der Weihnachtsmarktzeit ein klares Plus,“ erklärt Ronneberger.

Neue VDA-Chefin mit grünem Touch?

Die Suche der deutschen Automobilhersteller ist offenbar abgeschlossen: Nachdem Namen wie Sigmar Gabriel und Günther Oettinger aufploppten und wieder in der Versenkung verschwanden, scheint der Verband der Automobilindustrie (VDA) jetzt fündig geworden zu sein. Übereinstimmenden Medienberichten zufolge soll die bisherige Innogy-Netzchefin Hildegard Müller den ausscheidenden Bernhard Mattes beerben.

Die 52-jährige Diplom-Kauffrau aus Rheine im Münsterland war am 10. November überraschend und mit sofortiger Wirkung von ihrem Posten als Vorstand für Netz & Infrastruktur von Innogy ausgeschieden – “im gegenseitigen Einvernehmen mit dem Aufsichtsrat”, wie das Unternehmen mitteilte.

Hildegard Müller war laut Gabor Steingarts “Morning Briefing” Ende der neunziger Jahre Chefin der Jungen Union, dann avancierte sie zur Staatsministerin im Bundeskanzleramt von Angela Merkel. Bis heute soll sie in CSU und CDU gut vernetzt sein.

Und: Sie bringt auch einen grünen Touch mit. Schließlich war die potenzielle VDA-Chefin als Vorstandsmitglied der RWE-Tochter Innogy zuletzt für die Ladeinfrastruktur von E-Autos zuständig. “Ihr Gesprächsfaden zu den Grünen ist intakt”, konstatiert Medien-Profi Steingart. Das sei für sie ein Pluspunkt im Kandidaten-Poker gewesen. Denn die Autobosse würden auf eine schwarz-grüne Koalition in Berlin setzen.

Rudolf Huber

Flugpreis muss für alle gelten

Ein vermeintlich besonders günstiger Flugpreis, den letztlich nur wenige Kunden in Anspruch nehmen können, ist irreführend und nicht zulässig. Das hat das Oberlandesgericht Dresden entschieden.

Geklagt hatte der Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), und zwar gegen die Invia Flights Germany GmbH, die das Reiseportal “Ab-in-den Urlaub” betreibt. Dort wurde mit Flugpreisen geworben, die nur bei Zahlung mit einer “fluege.de-Mastercard-Gold” galten. Darin eingerechnet war ein Karten-Rabatt in Höhe der Servicegebühr von 14,99 Euro, die das Unternehmen sonst bei jeder Flugbuchung berechnete. Der vzbv: “Für Kunden, die auf andere Weise zahlten, verteuerte sich der Flugpreis daher um 14,99 Euro. Das erfuhren sie aber erst gegen Ende des Buchungsvorgangs.”

So geht es nicht, urteilten jetzt die Richter. Die Methode verstoße gegen die festgelegten Regeln zur Preistransparenz bei Flugbuchungen. “Es ist irreführend, wenn Anbieter mit günstigen Flugpreisen locken, die fast niemand bekommt”, fasst Kerstin Hoppe, Rechtsreferentin beim vzbv, das Ergebnis zusammen. Rabatte, die nur wenige Kunden nutzen könnten, dürften im anzugebenden Endpreis nicht berücksichtigt werden. (Az.14 U 754/19, das Urteil von 29.10.2019 ist noch nicht rechtskräftig).

Rudolf Huber

7000 Jahre altes Skelett verabschiedet sich

Bei einem offiziellen Übergabetermin haben vor kurzem einige Objekte aus dem Bestand der Stadtgeschichtlichen Sammlung die Besitzer gewechselt. Konkret handelt es sich um einige Papiernoten-Rollen für selbstspielende Klaviere und ein Skelett. Die Objekte wurden aufgrund ihrer besonderen Beschaffenheit an spezialisierte Institutionen in Baden-Württemberg abgegeben.

Die Musikrollen aus der Stadtgeschichtlichen Sammlung gehen in den Besitz des Musikautomaten-Museums in Bruchsal über. Ulrike Näther, die Leiterin des Museums, nahm die Objekte in Empfang. Die Papiernoten-Rollen ergänzen in dem Museum eine bereits bestehende Sammlung. Darüber hinaus umfasst die Sammlung passende, selbstspielende Klaviere, auf denen die Musikrollen abgespielt werden können.

Das rund 7.000 Jahre alte Skelett wurde bei einer Ausgrabung im Viesenhäuser Hof 1982 geborgen. Aufgrund der besonderen ethischen und musealen Anforderungen an menschliche Überreste wurde das Skelett an das Landesamt für Denkmalpflege ausgehändigt. Das Landesamt hatte damals bei der Grabung schon weitere Skelette geborgen. Es wird vermutet, dass es sich bei diesem Skelett aus der Grabung um eine Leihgabe des Landesamts für Denkmalpflege für die Stadtgeschichtliche Sammlung handelte, sodass das Skelett nun wieder seinem ursprünglichen Besitzer zugeführt wurde.

Bevor Objekte aus dem Sammlungsbestand abgegeben werden, wird anhand eines festgelegten Kriterienkatalogs unter anderem geprüft, ob diese in das präzisierte Sammlungsprofil passen. Zum Beispiel werden Objekte ohne direkten Kornwestheim-Bezug an spezialisierte Museen und Einrichtungen abgegeben. Ebenso werden Objekte mit speziellen Anforderungen,  wie im Falle des Skeletts oder den Musikrollen, an fachlich spezialisierte Institutionen abgegeben.

Oberbürgermeisterin Ursula Keck meinte zur Übergabe: “Ich bin sehr stolz darauf, dass Kornwestheimer Exponate in Zukunft in baden-württembergischen Museen präsentiert werden. Das zeigt die Besonderheit einzelner Objekte aus unserem Sammlungsbestand.”

Wird Wohnen zum Luxus ? Mietpreise in Ludwigsburg auf Rekordniveau

In den großen Ballungsgebieten in Deutschland werden Wohnungen seit vielen Jahren teurer. Laut einer neuen Mietspiegel-Auswertung für 351 Städte steigen die Mietpreise in vielen Orten nicht mehr so stark, wie in den Jahren zuvor. Stuttgart hat München als die teuerste Großstadt überholt. Ludwigsburg ist laut der Auswertung nun auf Platz 8.

Einer aktuellen Auswertung zufolge geht der Trend der hohen Zuwachsraten im Immobiliensektor langsam zu Ende. Das auf Immobilien spezialisierte Forschungsunternehmen F+B hat für seinen sogenannten Mietspiegelindex 2019 die offiziellen Mietspiegel von 351 deutschen Städten ab 20.000 Einwohnern analysiert. Demzufolge stiegen die Mietpreise nicht mehr so stark an – liegen jedoch weiterhin auf Rekordniveau. Im gesamten Bundesgebiet legten die ortsüblichen Vergleichsmieten in diesem Jahr um 1,8 Prozent zu. 2018 waren es noch 2,2 Prozent.

Erstmalig hat es Stuttgart geschafft München als teuerste Großstadt vom Thron zu stoßen. In der Schwabenmetropole liegt die Nettokaltmiete für eine 65 Quadratmeter große Wohnung inzwischen bei 10,41 Euro pro Quadratmeter und damit 48 Prozent über dem Bundesdurchschnitt. Laut dem Mietspiegelindex liegt Ludwigsburg auf Rang 8. Mit durchschnittlich 9,43 Euro (+ 6,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahr) pro Quadratmeter behauptet sich Ludwigsburg nicht nur in der Top Ten Gesamtliste, sondern gehört im gesamten Landkreis Ludwigsburg noch vor Ditzingen (Platz 10), Kornwestheim (Platz 12), Remseck am Neckar (Platz 22) und Bietigheim-Bissingen (Platz 30) zum teuersten Pflaster. Das Jahr zuvor lag die Barockstadt mit 8,86 Euro pro Quadratmeter noch auf Platz 9.

Abb. F+B Forschung und Beratung für Wohnen, Immobilien und Umwelt GmbH

Batteriezentrum: Fall für den Rechnungshof

Der Streit über die Vergabe eines Batterieforschungszentrums an die Uni Münster schwelt weiter. Der Vorwurf: Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) soll Einfluss genommen haben. Nach Informationen von NDR, WDR und SZ schaltet sich nun der Bundesrechnungshof ein.

Andere Standorte wie Ulm, Salzgitter, Dresden oder Augsburg hatten sich ebenfalls beworben. Manche hatten dabei in einer Bewertung des Fraunhofer-Instituts zunächst sogar besser abgeschnitten als Münster. Münster liegt allerdings in unmittelbarer Nachbarschaft zu Ministerin Karliczeks Wahlkreis. Übrigens: Das 500 Millionen Euro teure Forschungszentrum wird mit Steuergeld finanziert.

Ministerin Karliczek war zuletzt auch innerhalb der eigenen Partei mit Rücktrittsforderungen konfrontiert worden. Mit Blick auf die Vorwürfe kritisierte die baden-württembergische Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) in der Stuttgarter Zeitung: “Wenn sich das bestätigt, worauf alles hindeutet, ist Karliczek als Bundesforschungsministerin nicht mehr tragbar.”

Ralf Loweg

 

Jugendgemeinderat organisiert Weihnachts-Aktion für benachteiligte Kinder

Traditionell engagieren sich die Jugendgemeinderäte aus Vaihingen an der Enz im Advent für einen wohltätigen Zweck. Nach der langjährigen Spendensammelaktion organisieren die jugendlichen Räte nun bereits zum dritten Mal die Aktion „Kinder-Wunschbaum“. Wer einem sozial benachteiligten Kind einen sehnlichen Wunsch erfüllen möchte, kann von 23. November bis 7. Dezember 2019 im Kaufhaus Sämann oder bei Blessings 4 YOU einen Stern vom Wunschbaum nehmen und damit an der Kasse der Kaufhäuser einen Weihnachtswunsch erfüllen.

“Hoffentlich finden sich wieder viele Vaihinger Wünscheerfüller”, so Christine Daiss und Zilli Haas vom Jugendgemeinderat, bei denen die Fäden für die dritte Wunschbaumaktion zusammen laufen. Mit den Vorbereitungen ist das junge Gremium schon seit Wochen mit Unterstützung der Werbegemeinschaft Vaihingen an der Enz, der Diakonischen Bezirksstelle Vaihingen an der Enz und der Firma Kachur beschäftigt. Die Jugendgemeinderäte haben an verschiedenen Nachmittagen im Tafelladen Weihnachtswünsche von Kindern zwischen 0 und 18 Jahren eingesammelt.

Die beiden mit den Wünschen behängten Wunschbäume, die wieder von Holger Eckert vom oberen Rewe-Markt gespendet werden, findet man vom 23. November bis 7. Dezember im Kaufhaus Sämann und bei Blessings 4 YOU. Die Geschenke kosten zwischen 15 und 25 Euro und können direkt an der Kasse im Kaufhaus Sämann und Blessings 4 YOU bezahlt werden. Gerne können auch mehrere Wünsche erfüllt werden – ein Limit gibt es nicht.

Die Jugendgemeinderäte verpacken dann anschließend, wenn hoffentlich alle Wünsche vom Baum genommen wurden, die Geschenke und organisieren die Bescherung für die Kinder beim diesjährigen Kinderweihnachtszauber am 14. Dezember von 10 bis 14 Uhr auf dem Marktplatz vor dem Rathaus.

Wer also am 14. Dezember einem Kind einen sehnlichen Weihnachtswunsch erfüllen möchte, der sonst finanziell nicht möglich wäre, ist herzlich dazu eingeladen, den Jugendgemeinderat bei dieser weihnachtlichen Aktion zu unterstützen und damit zum Vaihinger Wünscheerfüller zu werden!

5G-Lizenzvergabe gestartet

Grünes Licht: Unternehmen in Deutschland können ab sofort firmeneigene 5G-Netzwerke beantragen. 5G ist für die Industrie deshalb so interessant, weil sich nicht nur viel größere Datenmengen drahtlos übertragen lassen, sondern auch weil der Mobilfunkstandard der 5. Generation reaktionsschnell ist.

Das ermöglicht Übertragungen nahe an der Echtzeit – eine Voraussetzung beispielsweise für autonomes Fahren, aber auch für Industrie 4.0-Kommunikation in der Fertigung oder Roboterinteraktion ohne Kabel. Deshalb hat die Automobilbranche 5G bereits auf dem Radar.

“Die Koordination von perspektivisch vielen hundert Transportsystemen und intelligenten Robotern in der Fabrik der Zukunft setzt den kabellosen Austausch großer Datenmengen in Echtzeit voraus”, antwortet Volkswagen auf ARD-Anfrage. Auch VW will aus diesem Grund 5G-Lizenzen bei der Bundesnetzagentur erwerben. Gespräche mit Netzausrüstern laufen derzeit.

BMW ist da in China schon weiter: Das Joint Venture “BMW Brilliance” betreibt bereits seit Juli 2019 5G-Mobilfunknetze an allen Produktionsstandorten und ist nach eigenen Angaben der erste Automobilhersteller, der die Technik anwendet.

Jetzt sollen auch die Werke in Deutschland folgen. So könnten etwa Fahrzeug-Updates mit großen Datenmengen und Echtzeit-Diagnosen künftig aus der Ferne durchgeführt werden.

Ralf Loweg