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Kind (3) schwer verletzt: Polizei sucht weiterhin nach Zeugen

Am Dienstag vergangener Woche kam es auf dem Radweg zwischen dem Freibad Oberstenfeld und Beilstein zu einem Angriff eines Hundes auf ein dreijähriges Kind, das durch den Biss schwer im Gesicht verletzt wurde (wir berichteten am Mittwoch, 31.07.2019 – sieht unten). Die Polizeihundeführerstaffel des Polizeipräsidiums Ludwigsburg führt die Ermittlungen seitdem. Nach derzeitigen Erkenntnissen hat sich der Vorfall bereits gegen 21.30 Uhr ereignet. Die Polizei bittet nun Zeugen, die Angaben zum Sachverhalt machen können, sich unter Tel. 07141/18-9 zu melden.

Kleinkind (3) wird von Hund angegriffen und schwer verletzt

Urteil: Achtung Mietwagen

Ein Autohaus darf in seiner Anzeige nicht verschweigen, dass der Gebrauchtwagen vorher als Mietwagen genutzt wurde. Diese Information ist für potenzielle Käufer wichtig bei ihrer Kaufentscheidung. Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) informiert über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg vom 15. März 2019 (AZ: 6 U 170/18).

Ein Autohaus inserierte im Internet einen Gebrauchtwagen. Das Fahrzeug sollte bislang nur einen Halter gehabt haben. Ganz schön dreist: Denn tatsächlich wurde es zuvor fast ein ganzes Jahr lang als Mietwagen in Spanien eingesetzt. Ein Verein, der sich für die Einhaltung von Wettbewerbsregeln einsetzt, klagte dagegen. Er meinte, die Mietwageneigenschaft sei für potenzielle Käufer wesentlich. Darauf hätte das Autohaus hinweisen müssen.

Dem widersprach der Autohändler. Es sei nicht mehr gerechtfertigt, die Nutzung als Mietwagen negativ zu sehen. Die Mietwagenfirmen hielten die Fahrzeuge stets in technisch wie optisch einwandfreiem Zustand. Außerdem seien heute relativ viele, nur kurz genutzte Mietfahrzeuge auf dem Markt.

Das Oberlandesgericht folgte den Argumenten des Autohauses nicht. Die Richter verurteilten es, in Zukunft keine Anzeigen mehr ohne den Hinweis auf die Mietwageneigenschaft zu schalten. Für die Kaufentscheidung sei die Mietwageneigenschaft eine wesentliche Information.

Da die zahlreichen Nutzer eines Mietfahrzeugs keine Veranlassung hätten, das Fahrzeug sorgsam zu behandeln, bewerteten potenzielle Käufer die Verwendung als Mietwagen negativ. Auch nutzten Fahrer mit verschiedenen Temperamenten, wechselnden Fahrfähigkeiten und unterschiedlichen Sorgfaltseinstellungen die Fahrzeuge.

Dies könne auch Einfluss auf Verschleißteile und Pflegezustand haben. Es komme nicht darauf an, ob die Bedenken tatsächlich berechtigt seien. Der durchschnittliche Verbraucher messe der Mietwageneigenschaft eine wesentliche Bedeutung für seine Entscheidung bei. mid/rlo

Aktuell: Juli-Arbeitslosenzahlen

Aktuell: Juli-Arbeitslosenzahlen für den Landkreis

Quote bei 2,8% bzw. 8.780 Menschen ohne Beschäftigung.

Die Agentur für Arbeit hat die neuesten Zahlen für den Landkreis Ludwigsburg veröffentlicht.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat hat sich die Arbeitslosenquote um 0,2% verringert. In Zahlen sind das 318 Menschen wenigerdie jetzt erwerbslos gemeldet sind. Im Vergleich zum Vormonat ist die Quote um 0,1% bzw. um 277 Erwerbslose gestiegen. Saisonbedingt waren im Juli 2019 somit 2,8% bzw. 8.780 erwerbslos gemeldet. Im Vorjahresmonat waren es im Landkreis Ludwigsburg noch 3,0%.

In Baden-Württemberg liegt die Quote bei 3,1% bzw. 193.897 Menschen ohne Job

Im Landkreis Böblingen steigt die Quote auf 2,8%, und hat nun gemeinsam mit dem Landkreis Ludwigsburg in der Gesamtregion Stuttgart die niedrigste Arbeitslosenquote. In Stuttgart fällt die Quote 3,5%. Im Landkreis Rems-Murr steigt sie auf 3,1%. In Baden-Württemberg sind es 3,1%.

Die Zahl der offenen Stellen im Landkreis Ludwigsburg liegt aktuell bei 4.260 Stellen. Das sind 788 Stellen weniger als ein Jahr zuvor.

Arbeitsmarkt im Überblick – Berichtsmonat Juli 2019 – Ludwigsburg
Ausgewählte Merkmale Aktueller Monat Veränderung zum Vorjahresmonat
Arbeitslose insgesamt 8.780 – 318
Arbeitslose SGB III 4.513 106
Arbeitslose SGB II 4.267 – 424
Arbeitslosenquote insgesamt 2,8% -0,2%
Gemeldete Arbeitsstellen 4.260 – 788

Quelle Arbeitsagentur

red

Verfolgungsjagd: Alkoholisierter 59-Jähriger hält Polizei in Atem

Ein mutmaßlich alkoholisierter Smart-Fahrer lieferte sich am Freitagnachmittag eine etwa 30 minütige Verfolgungsfahrt mit der Polizei, die er schließlich in Oberderdingen (Landkreis Karlsruhe) beendete. Gegen 15.50 Uhr fiel der Smart-Fahrer einem Passanten in der Porschestraße in Löchgau auf. Der Passant machte Sorgen um den Gesundheitszustand des 59-jährigen Fahrers, der auf dem Fahrersitz saß und döste. Als er ihn über ein geöffnetes Fenster ansprach, entdeckte er jedoch mehrere Piccolo-Sektflaschen, die neben dem Fahrzeug lagen. Hierauf angesprochen, fuhr der 59-Jährige davon. Doch der Zeuge ließ sich nicht abschütteln, sondern machte sich auf die Suche nach dem Smart und alarmierte die Polizei. Den Wagen fand er in der Suhstraße wieder. Eine Streifenwagenbesatzung des Polizeirevier Bietigheim-Bissingen weckte den schlafenden Mann, aus dessen Smart deutlich Alkoholgeruch herausströmte. Als die Polizisten dem 59-Jährigen den Grund der Kontrolle mitteilten, startete er den PKW und fuhr davon. Die Beamten nahmen die Verfolgung auf und versuchten den Smart-Fahrer zum Anhalten zu bringen. Doch dieser ignorierte dies. Während der Verfolgungsfahrt, die von Löchgau über Cleebronn, Eibensbach, Güglingen und -Pfaffenhofen (Landkreis Heilbronn) führte, gefährdete der Smart-Lenker mehrere Verkehrsteilnehmer. So fuhr er mindestens einmal über eine rote Ampel und wäre beim Überholen fast mit dem Fahrzeug zusammengestoßen, das er überholte. In der Aschinger Straße in Oberderdingen (Landkreis Karlsruhe) hielt der 59-Jährige schlussendlich auf einem Parkplatz an. Da er freiwillig nicht aus dem Smart ausstieg, mussten die Polizisten ihn aus dem Wagen heraus holen. Der Mann führte einen Atemalkoholtest durch und musste sich auch einer Blutentnahme unterziehen. Sein Führerschein wurde beschlagnahmt. Das Polizeirevier Bietigheim-Bissingen, Tel. 07142/405-0, bittet nun die Verkehrsteilnehmer, die durch die Fahrweise des Smart-Fahrers gefährdet wurden, sich zu melden.

Stadt Ludwigsburg ordnet Erweiterung Tempo-30-Zone in Oßweil an

Ziemlich genau zwei Jahre hat es gedauert, bis dem Bürgerantrag auf Erweiterung der 30 km/h-Begrenzung in der Neckargröninger Straße durch die Stadtverwaltung Ludwigsburg und das Regierungspräsidium Stuttgart stattgegeben wurde.

Die Technischen Dienste der Stadt Ludwigsburg haben auch sogleich die Beschilderung angepasst. Das bisher ortsauswärts vor der Einmündung ‘Ob dem Schloss’ angebrachte 50er-Schild wurde nun auf Höhe der Einmündung Mauserstraße angebracht. Somit wurde die zulässige Höchstgeschwindigkeit zwischen der Neckargröninger Straße und der Mauserstraße seit dem 25.07.2019 von 50 km/h auf 30 km/h begrenzt.

Angefangen hat es 2017 mit einer Unterschriftenliste von ca. 100 Betroffenen, die die Initiatoren Hans und Sibylle Pröhmer bei der Stadtverwaltung Ludwigsburg eingereicht und einen Antrag auf Erweiterung der 30 km/h-Begrenzung in der Neckargröninger Straße gestellt haben.

Geheime Kassen der Radiologen?

In fünf Bundesländern in Deutschland können Radiologen durch die Abrechnung von Kontrastmitteln Zehntausende Euro zusätzlich im Jahr verdienen. Das ergeben Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung auf Basis von internen Unterlagen von Radiologiepraxen und Pharmaherstellern.

Demnach konnten zum Beispiel Radiologen in Bayern das MRT-Kontrastmittel Dotagraf von der Firma Jenapharm zum Preis von 760 Euro je Liter einkaufen und von den Krankenkassen dafür 3.900 Euro über die sogenannte Kontrastmittel-Pauschalen erstattet bekommen.

Damit sind mit einem einzigen MRT-Gerät Zusatzeinnahmen von rund 100.000 Euro pro Jahr möglich. Auf Anfrage teilt das Pharma-Unternehmen mit: “Wir bitten um Verständnis, dass Jenapharm, ein Tochterunternehmen von Bayer, zu Geschäftsbeziehungen Dritter grundsätzlich keine Stellung nimmt.”

Außer im Freistaat Bayern können Radiologen auch in Bremen, Hamburg, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen Kontrastmittel über Pauschalen abrechnen. Bei diesem Modell kaufen niedergelassene Radiologen Kontrastmittel für Computer-Tomographen (CT) und Magnetresonanz-Tomographen (MRT) ohne Preisbindung bei Pharmaunternehmen ein und rechnen sie dann zu einer festen Pauschale bei den Krankenkassen ab.

Wie niedrig die tatsächlichen Einkaufspreise sind, war bisher ein gut gehütetes Geheimnis der Branche. NDR, WDR und SZ liegen nun erstmals Dutzende von Einkaufsrechnungen von Radiologen und Liefer-Angebote von Firmen vor, die zeigen, zu welch niedrigen Preisen die Ärzte diese Präparate tatsächlich einkaufen.

Ein ebenfalls interner Vergleich von 28 radiologischen Praxen des “Radiologienetzes Deutschland” legt zudem nahe, dass Ärzte in jenen Bundesländern, in denen sie an Kontrastmitteln verdienen können, doppelt so viel MRT-Kontrastmittel einsetzen wie in den Bundesländern, in denen die Abrechnung direkt über die Krankenkasse läuft. Das ist deshalb problematisch, weil einige dieser Kontrastmittel im Verdacht stehen, seltene schwere Nebenwirkungen verursachen zu können.

Auf Anfrage von NDR, WDR und SZ teilte das Bundesgesundheitsministerium mit, dass es die Verantwortung bei den Krankenkassen sehe. Sie müssten sich auch bei den Vereinbarungen über Kontrastmittel an das Wirtschaftlichkeitsgebot halten. Mal schauen, ob es sich nur um die Spitze eines Eisberges handelt. mp/rlo

Musik-Streaming in Ludwigsburg: Neues Digital-Angebot

Ab sofort bietet die Stadtbibliothek Ludwigsburg ein weiteres attraktives digitales Angebot: Musik-Streaming mit dem Bibliotheksausweis auf der Onlineplattform Freegal Music. Über den Link https://ludwigsburg.freegalmusic.com  können Bibliothekskundinnen und -kunden ab sofort über 15 Millionen Musiktitel, Playlists oder Musikvideos herunterladen und streamen – ohne Werbung. Das Angebot ist vielfältig: die Bandbreite reicht von Rock, Pop und aktuellen Charts über Klassik bis hin zu Jazz.

Pro Tag können drei Stunden Musik oder Hörbücher für Kinder und Erwachsene gestreamt werden. Pro Woche können drei Titel dauerhaft heruntergeladen werden und jederzeit offline abgespielt werden – ganz einfach über Smartphone, Tablet oder am Computer. Die kostenlose Freegal-App für iOS und Android ist im jeweiligen App Store verfügbar. Die Bedienung der neuen Anwendung ist intuitiv und übersichtlich gestaltet.

Zur Einführung bietet die Stadtbibliothek halbstündige Info-Termine an: die nächsten sind an den Donnerstagen, 8. August, 22. August und 12. September, jeweils um 18 Uhr in der Stadtbibliothek im Kulturzentrum. Interessierte können einfach vorbeikommen und das neue Programm testen, Fragen stellen und streamen.

Neben dem normalen Beitrag für den Bibliotheksausweis fallen für Freegal keine Kosten an. Für Bibliotheksnutzer bis zum 19. Geburtstag ist der Bibliotheksausweis kostenlos. Für Erwachsene beträgt der Jahresbeitrag 18 Euro, ermäßigt 10 Euro. Ideal, um die vielfältigen Angebote der Stadtbibliothek kennenzulernen, ist der Bibliotheksausweis für einen Monat – dieser kostet 4 Euro.

Gewerkschaft IG Bau warnt: “Es drohen massive Einbußen”

Weniger Urlaubstage, gestrichene Zuschläge, Arbeit auf Abruf: Einem Großteil der rund 3.140 Reinigungskräfte im Landkreis Ludwigsburg drohen ab sofort massive Einbußen. Das berichtet die Gebäudereiniger-Gewerkschaft IG BAU – und ruft die Beschäftigten dazu auf, die Einschnitte nicht hinzunehmen. „Aktuell legen viele Chefs ihren Mitarbeitern neue Arbeitsverträge zu deutlich schlechteren Konditionen vor. Die sollte keiner unterschreiben“, warnt Mike Paul von der IG BAU Stuttgart.

Sollten die Arbeitgeber bei dieser Praxis bleiben und die anstehenden Tarifverhandlungen blockieren, dürfte die Reinigungsbranche einen „heißen Sommer“ erleben. „Auch im Kreis Ludwigsburg könnten dann Schulen, Büros und Krankenhäuser schmutzig bleiben“, so Paul. Die Friedenspflicht zwischen IG BAU und Arbeitgebern lief Ende Juli aus.

Zum Hintergrund: Der Bundesinnungsverband des Gebäudereiniger-Handwerks hat den Rahmentarifvertrag für die Branche zum 31. Juli gekündigt. Bevor Gewerkschaft und Arbeitgeber am 15. August über einen neuen Vertrag verhandeln, sollen nach Beobachtung der IG BAU in der Zwischenzeit die Standards gedrückt werden. „Statt bisher 28 oder 30 Tagen Urlaub sollen Beschäftigte jetzt das gesetzliche Minimum von 20 Tagen hinnehmen. Zuschläge für Überstunden oder besondere Aufgaben wie etwa die OP-Reinigung werden in den neuen Arbeitsverträgen eingekürzt oder ganz gestrichen“, berichtet Paul. Besonders brisant: Geht es nach dem Willen einiger Firmen, dann sollen Beschäftigte, die bislang feste Arbeitszeiten hatten, künftig auf Abruf arbeiten.

„Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die ohnehin jeden Euro zweimal umdrehen müssen“, kritisiert die IG BAU. Gerade Frauen seien von den Kürzungen betroffen. Eine Reinigungskraft, die Vollzeit rund 1.300 Euro netto verdiene, habe schon jetzt große Schwierigkeiten, eine bezahlbare Wohnung zu finden. „Hinzu kommt: Ein Großteil der Beschäftigten hat nur einen Teilzeit- oder Minijob. Da wird es am Monatsende richtig eng.“

Die IG BAU Stuttgart ruft jetzt die Reinigungsfirmen in der Region auf, sich in ihrem Arbeitgeberverband für die Rückkehr zu den tariflichen Standards einzusetzen. Davon profitiere am Ende die Branche selbst: Denn bleibe es bei der aktuellen Praxis, dann dürften sich nach Einschätzung der IG BAU viele Beschäftigte nun für einen Arbeitgeber entscheiden, der sich an die bisherigen, attraktiveren Bedingungen halte. Das wiederum werde auch den Wettbewerb zwischen „sauber arbeitenden“ Firmen und „Schmutzkonkurrenten“ verschärfen.

„Aber auch die öffentliche Hand ist gefordert: Städte und Kommunen können die Regeln festlegen, nach denen Schulen, Rathäuser und Ämter gereinigt werden. Klar ist: Zu sauberen Gebäuden gehören auch saubere Arbeitsbedingungen“, so Paul.

Sollte die schon seit April vergangenen Jahres andauernde Tarifrunde am 15. August erneut keinen Durchbruch bringen, müssen Firmen und Kunden mit Arbeitsniederlegungen auch im Kreis Ludwigsburg rechnen.

Mord in Stuttgart: Täter soll zuletzt im Raum Ludwigsburg gelebt haben

Nach der grausamen Tat in Stuttgart-Fasanenhof am vergangenen Mittwoch laufen die polizeilichen Ermittlungen der Ermittlungsgruppe Fasan zum Motiv, zu den Hintergründen der Tat und zur Klärung der Identität des Beschuldigten weiter auf Hochtouren. Zur Klärung der Identität hat die Ermittlungsgruppe ein Personenfeststellungverfahren eingeleitet. Derzeit gehen die Ermittler davon aus, dass es sich bei dem Untersuchungshäftling um einen 28 Jahre alten Mann handelt, der am 28.02.2015 in die Bundesrepublik Deutschland einreiste. Er wurde durch Bescheid des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge vom 19.10.2015 anerkannt und ist seit 04.11.2015 im Besitz einer Aufenthaltserlaubnis. Er zog am 01.06.2018 nach Stuttgart. Zweifel an seiner Staatsangehörigkeit nährte der Beschuldigte bei seiner Festnahme selbst, weil er angab, zwei Jahre älter zu sein und eine jordanische Staatsangehörigkeit zu besitzen. Der 28-Jährige wohnte bis Ende April 2019 nach den bisherigen Erkenntnissen etwa ein Jahr lang in der Wohnung im Stuttgarter Stadtbezirk Fasanenhof in einer Wohngemeinschaft gemeinsam mit seinem späteren Opfer, einem 36 Jahre alten Deutschen mit kasachischem Migrationshintergrund. Zur Tatzeit soll er sich aber hauptsächlich in einer Gemeinschaftsunterkunft im Raum Ludwigsburg aufgehalten haben. Die Ermittlungsgruppe Fasan der Stuttgarter Kriminalpolizei sieht die Motivation der Tat im persönlichen Bereich zwischen den beiden Männern, die auch schon früher in Streit geraten sind. Im Zuge der umfangreichen Ermittlungen werden von Spezialisten des Landeskriminalamts Baden-Württemberg selbstverständlich auch Hinweise auf weitere Motivlagen geprüft. Im polizeilichen Auskunftssystem der Polizei Baden-Württemberg lag der Mann wegen zwei Fällen des Ladendiebstahls, wegen einer Sachbeschädigung an Kfz und zweier Leistungserschleichungen ein.

Der Stuttgarter Polizeipräsident Franz Lutz sagte am Freitag in Stuttgart: “Diese Tat in aller Öffentlichkeit ist entsetzlich und abstoßend. Eine solch bestialische Tat auf offener Straße, eine solch menschenverachtende Gewalttat mit einem Schwert ist extrem aufwühlend, verunsichert und schürt Kriminalitätsängste. Das sollten wir uns immer bewusst machen. Daran werden wir unser polizeiliches Handeln und unsere Präsenz im Rahmen der Sicherheitskonzeption Stuttgart orientieren.”

Zeugen, die Hinweise geben können, werden gebeten, sich bei der Kriminalpolizei unter der Rufnummer +4971189905778 zu melden.

Galerie

Polizei sucht nach vermisster Frau

Die Polizei sucht nach der 38 Jahre alten Shahnaz Parven, die am Samstag (06.07.2019) ein Hotel in der Marienstraße verließ und zu der es seither keinen Kontakt mehr gibt. Die 38-Jährige aus Bangladesch hatte sich zu einer Schulung in Deutschland aufgehalten. Am 06.07.2019 checkte sie aus dem Hotel aus, seit diesem Zeitpunkt gibt es keine Hinweise auf ihren Aufenthaltsort mehr. Den für den 13.07.2019 gebuchten Heimflug trat sie nicht an. Frau Parven ist zirka 158 Zentimeter groß, sie hat lange schwarze Haare, zu ihrer Bekleidung ist nichts bekannt. Da eine Straftat nicht ausgeschlossen werden kann, bittet die Polizei Personen, die Hinweise auf den Aufenthaltsort der Vermissten geben können, sich bei der Kriminalpolizei unter der Rufnummer +4971189905778 zu melden.