Schlagzeilen

Expertenlob für Rentenplus: Wichtiger Schritt für die Konjunktur

Berlin – Führende Ökonomen begrüßen die geplante Rentenerhöhung um 4,57 Prozent zum 1. Juli 2024 als wichtige Stütze für die Kaufkraft von Rentnern und für die Konjunktur. “Auch mit diesem Anstieg liegt die Kaufkraft der Renten Ende 2024 noch immer niedriger als 2019, also vor Pandemie und Energiepreisschock”, sagte der Chef des gewerkschaftsnahen Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK), Sebastian Dullien, der “Rheinischen Post” (Mittwochsausgabe).

“Die aktuelle Erhöhung dürfte die Konsumnachfrage in Deutschland stützen und damit zur Konjunkturerholung in der zweiten Jahreshälfte beitragen”, so Dullien. “Das ist erfreulich, weil derzeit die noch schwache Konsumnachfrage dazu beiträgt, dass die deutsche Wirtschaft 2024 voraussichtlich nicht wachsen wird.”

Auch der Ökonom Marcel Fratzscher sagte: “Mit der geplanten Rentenerhöhung werden viele Rentnerinnen und Rentner noch immer eine geringere Kaufkraft haben als vor drei Jahren, bevor die Inflation stark anstieg.” Es werde “wohl noch ein bis zwei Jahre dauern, bis die Renten wieder die Kaufkraft von 2021 erreichen werden”, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) der “Rheinischen Post”.

Die Rentenanpassung folge “einer gemeinsam festgelegten Formel, sodass keine der Parteien sich nun beklagen kann”, so Fratzscher. “Mittelfristig dürfte die Rentenerhöhung den Bundeshaushalt stärker belasten.” Allerdings dürfe man nicht vergessen, “dass der Staat einer der großen Gewinner der hohen Inflation der vergangenen Jahre war”, sagte er.

Das Kabinett soll die Rentenerhöhung um 4,57 Prozent am Mittwoch beschließen. Die Renten steigen demnach Mitte 2024 erstmals in Ost- und Westdeutschland um den gleichen Prozentsatz. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) gibt am Mittwoch dazu eine Erklärung ab.

red

EU-Parlament beschließt ‘Recht auf Reparatur’ für elektronische Geräte

Straßburg – Das EU-Parlament hat ein “Recht auf Reparatur” beschlossen. Eine entsprechende Richtlinie wurde am Dienstag in Straßburg mit 584 zu drei Stimmen bei 14 Enthaltungen angenommen.

Die Vorschriften sollen die Reparaturpflichten der Hersteller präzisieren und Anreize für die Verbraucher setzen, Produkte zu reparieren, damit sie länger halten und verwendet werden. Unter anderem wird bei Geräten, die in der Gewährleistungszeit repariert werden, wird der Haftungszeitraum um ein Jahr verlängert. Aber auch nach Ablauf der gesetzlichen Gewährleistung müssen die Hersteller gängige Haushaltsprodukte wie Waschmaschinen, Staubsauger und sogar Smartphones reparieren, die nach EU-Recht technisch reparierbar sind.

Die Hersteller müssen den Vorschriften zufolge Ersatzteile und Werkzeuge zu “angemessenen Preisen” zur Verfügung stellen, und sie dürfen keine Vertragsklauseln, Hardware oder Software einsetzen, um die Reparatur zu erschweren. Vor allem dürfen sie weder die Verwendung gebrauchter oder mit 3D-Druckern hergestellter Ersatzteile durch unabhängige Reparaturbetriebe behindern noch die Reparatur eines Produkts nur aus wirtschaftlichen Gründen oder deswegen verweigern, weil es vorher von jemand anderem repariert wurde.

Sobald die Richtlinie vom Rat förmlich gebilligt und im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurde, haben die Mitgliedstaaten 24 Monate Zeit, sie in nationales Recht umzusetzen.

red

Polizei erschießt mit Machete bewaffneten Mann an Mannheimer Universität

Mannheim – Im Bereich der Universitätsbibliothek der Universität Mannheim hat die Polizei am Dienstag einen mit einer Machete bewaffneten Mann erschossen. Bei dem Einsatz sei es zu einer “Bedrohungslage” gegenüber den Einsatzkräften gekommen, welche im weiteren Verlauf von ihrer Schusswaffe Gebrauch gemacht hätten, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit.

Der Vorfall ereignete sich demnach gegen 17:30 Uhr. Der 31-jährige Mann soll bereits vor dem Eintreffen der Beamten gegen eine Angestellte der Bibliothek handgreiflich geworden sein. Nach aktuellen Erkenntnissen war bereits ein Hausverbot für die Bibliothek aufgrund “wiederholt auffallendem negativem Verhalten” gegen den Mann ausgesprochen.

Durch die Schussabgabe wurde der 31-Jährige verletzt – er wurde im Anschluss in ein Krankenhaus gebracht, in welchem er später verstarb. Bei dem Verstorbenen handelt es sich Behördenangaben zufolge um einen in Saarbrücken geborenen und in Mannheim wohnhaften Mann mit deutscher Staatsangehörigkeit, der in der Vergangenheit bereits polizeilich in Erscheinung getreten war. In Abstimmung mit der Staatsanwaltschaft Mannheim wurde die Sachbearbeitung hinsichtlich des Schusswaffengebrauchs vom Landeskriminalamt Baden-Württemberg übernommen.

red

Polizeiradar Ludwigsburg: 25-Jähriger bedroht Bahnreisende und randaliert am Bahnhof und weitere Meldungen

Polizeibeamte im Einsatz: 25-Jähriger nach Widerstand gegen Polizei in Haft

Mehrere Streifenwagenbesatzungen waren am Dienstag, den 16.04.2024, gegen 12.40 Uhr am Bahnhof in Bietigheim-Bissingen im Einsatz, nachdem mehrere Bahnreisende einen Mann meldeten, der im Zug und anschließend am Bahnsteig randaliert habe, ins Gleisbett springe und auch andere Fahrgäste körperlich angehe.

Auf die Ansprache der Einsatzkräfte reagierte der 25-jährige Tatverdächtige aggressiv und gestikulierte mit einem metallischen Gegenstand in der Hand. Er konnte unter heftigem körperlichen Widerstand von den Einsatzkräften und unter Mithilfe von drei Gleisarbeitern zu Boden gebracht werden. Gegen das Anlegen der Hand- und Fußfesseln setzte sich der Mann ebenfalls körperlich zur Wehr. Auch in der Gewahrsamseinrichtung des Polizeireviers Bietigheim-Bissingen ließ sich der 25-Jährige nicht beruhigen und setze seine Widerstandshandlungen fort. Nach derzeitigem Kenntnisstand wurde durch die Handlungen des Tatverdächtigen niemand verletzt.

Der 25-Jährige soll in den vergangenen Monaten wiederholt ähnlich gelagerte Straftaten, unter anderem in den Bereichen Ludwigsburg und Esslingen, begangen haben. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Heilbronn wurde der 25-Jährige am Mittwoch, den 17.04.2024, einem Haftrichter beim zuständigen Amtsgericht vorgeführt. Dieser erließ einen Haftbefehl wegen des dringenden Tatverdachts des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, setzte diesen in Vollzug und wies den Tatverdächtigen in eine Justizvollzuganstalt ein.

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Knapp 30.000 Euro Schaden: Unbekannte wüten in Remseck am Neckar

Noch unbekannte Täter trieben in der Nacht zum Montag (22.04.2024) in der Max-Eyth-Straße in Remseck am Neckar – Aldingen ihr Unwesen. Die Unbekannten entnahmen den bisherigen Erkenntnissen zufolge aus einem geparkten Abschleppfahrzeug mehrere Feuerlöscher. Den Inhalt dieser Feuerlöscher versprühten sie auf sechs Fahrzeugen, die in einem Hof abgestellt waren. Drei der Pkws brachen die Täter auf, um anschließend den Innenraum mit dem Löschschaum auszusprühen. Der dabei entstandene Sachschaden dürfte sich auf etwa 30.000 Euro belaufen. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Tel. 07146 28082-0 oder per E-Mail an kornwestheim.prev@polizei.bwl.de mit dem Polizeiposten Remseck am Neckar in Verbindung zu setzen.

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Senior um mehrere Tausend Euro betrogen: Trickdiebstahl in Gerlingen

Am Samstag (20.04.2024) kam es gegen 12:30 Uhr in Gerlingen zu einem Trickdiebstahl zum Nachteil eines Seniors. Der Geschädigte wurde vor einer Apotheke in der Weilimdorfer Straße von einem noch unbekannten Täter angesprochen, der ihm Uhren verkaufen wollte. Im weiteren Verlauf stieg der Senior in das Fahrzeug des Unbekannten, um zur Wohnanschrift des Geschädigten in der Max-Eyth-Straße zu gelangen. Während der Senior an der Wohnungstür ein Paket entgegennahm, entwendete der Unbekannte Bargeld in Höhe von mehreren Tausend Euro und machte sich davon.

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red

Verwendete Quellen: Polizeipräsidium Ludwigsburg / Staatsanwaltschaft Heilbronn

 

Unbekannter belästigt Mädchen (14) in Ludwigsburger Linienbus 422

Ludwigsburg – Das Polizeirevier Ludwigsburg ist derzeit mit der Untersuchung eines Vorfalls betraut, der sich am Montagnachmittag (22.04.2024) in einem Linienbus der Route 422 ereignete. Eine 14-jährige Passagierin wurde in der hintersten Sitzreihe des Busses von einem unbekannten Täter belästigt, der sie unverhohlen anstarrte und dabei sein Geschlechtsteil berührte. Als das Mädchen den Bus am Klinikum Ludwigsburg verließ, folgte ihr der Unbekannte kurzzeitig.

Die Beschreibung des Verdächtigen lautet auf einen etwa 40 bis 50 Jahre alten Mann mit einer Körpergröße von ungefähr 170 bis 180 cm. Er hat kurze schwarze Haare und einen Drei-Tage-Bart. Sein Teint wird als blass beschrieben, ebenso wie seine Haut, die als unrein erschien. Der Mann war zum Zeitpunkt des Vorfalls mit einem grauen Kapuzenpullover mit Reißverschluss, einer hellblauen Jeans und Sportschuhen bekleidet.

Personen, die möglicherweise Hinweise zu diesem Vorfall haben, werden gebeten, sich beim Polizeirevier Ludwigsburg unter der Telefonnummer 07141 18-5353 oder per E-Mail an ludwigsburg@polizei.bwl.de zu melden.

red

Historisches Erbe bewahrt: MTV Ludwigsburg übergibt wertvolle Unterlagen ans Stadtarchiv

Das Stadtarchiv Ludwigsburg erhält einen historischen Schatz: Ludwigsburgs mitgliederstärkster Verein hat in einem bedeutenden Schritt seine Vereinsunterlagen dem Stadtarchiv Ludwigsburg übergeben. Der MTV Ludwigsburg übergab dem “Gedächtnis der Stadt” wertvolle Dokumente, Erinnerungsstücke und Fotografien, die einen wichtigen Beitrag zur Stadtgeschichte leisten.

Unter der Leitung des Vereinsvorsitzenden Jochen Eisele wurden wertvolle Dokumente, Erinnerungsstücke und Fotografien, die die reiche Geschichte eines der ältesten Vereine Ludwigsburgs widerspiegeln, dem Stadtarchiv übergeben. Gemeinsam mit Ursula Oberkampf und Albrecht Bergold brachte Eisele eine ganze Wagenladung an historischen Unterlagen in die Obhut des Archivs.

Dieser bedeutenden Übergabe ging eine langjährige Zusammenarbeit zwischen Verein und Archiv voraus. Unter der Anleitung des Stadtarchivs haben die beiden Ehrenmitglieder des MTV, Ursula Oberkampf und Albrecht Bergold, eine gründliche und sorgfältige Arbeit geleistet. Sie haben Dokumente und Fotos gesichtet, sortiert und in speziellen Materialien verpackt, um ihre Langzeitkonservierung zu gewährleisten.

Dr. Simon Karzel, Leiter des Stadtarchivs, hebt die historische Bedeutung der Unterlagen hervor: „Jetzt wird ein wichtiger Aspekt der Stadtgeschichte greifbarer, denn neben der Geschichte der Turnerbewegung und des Sports in Ludwigsburg stehen auch die Feuerwehr und das Rote Kreuz in Ludwigsburg in enger Verbindung mit der Geschichte des MTV.“

Die Unterlagen werden in Kürze über die Website des Stadtarchivs recherchierbar sein und im Lesesaal des Archivs für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Diese Initiative ist gleichzeitig eine Einladung an andere städtische Vereine, ihre historischen Unterlagen dem Stadtarchiv anzuvertrauen, um sie für zukünftige Generationen zu erhalten.

red

Umfrage: SPD, Grüne und FDP verlieren erneut an Zustimmung

Die Zustimmung für die Regierungsparteien SPD, Grüne und FDP sinkt laut einer aktuellen Umfrage des Instituts Insa weiter und erreicht zusammen nur noch 32,5 Prozent. Das geht aus einem Bericht der “Bild”-Zeitung hervor, die die Umfrage in Auftrag gegeben hatte.

Wäre demnach am Sonntag Bundestagswahl, käme die SPD noch auf 15 Prozent, ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Die Grünen würden einen halben Punkt auf 12,5 Prozent verlieren, die FDP einen Punkt auf fünf Prozent. Dagegen verbessern sich CDU/CSU um einen halben Punkt auf 30,5 Prozent. Die AfD verharrt unverändert bei 18,5 Prozent.

Insa-Chef Hermann Binkert sagte der “Bild”: “Die Ampel überzeugt nicht einmal mehr jeden dritten Wähler. Die parlamentarische Existenz der FDP ist – wieder einmal – bedroht. Ohne die Union kann nicht regiert werden.” Für den Insa-Meinungstrend im Auftrag von “Bild” wurden vom 19. bis zum 22. April 2024 insgesamt 2.008 Bürger befragt.

red

Cannabis-Wirtschaft kritisiert geplante Gesetzesverschärfungen

Die Cannabis-Wirtschaft äußert scharfe Kritik an den geplanten nachträglichen Gesetzesverschärfungen zur Legalisierung durch die Ampelkoalition.

Die Pläne bedeuteten eine “direkte Unterstützung der Organisierten Kriminalität”, weil sie eine Zurückdrängung des Schwarzmarktes erschwerten, heißt es in einem Schreiben des Branchenverbandes Cannabiswirtschaft an die Spitzen der Koalitionsfraktionen, über das die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” berichten.

Konkret geht es dem Verband um das für Anbauvereine geplante Verbot, einen Anbieter mit mehreren Dienstleistungen rund um den Cannabis-Anbau zu beauftragen. Damit werde es für die Vereine kaum möglich sein, die notwendige Infrastruktur aufzubauen, beklagt der Verband. Landwirtschaftsbetriebe und spezialisierte Anbieter von Immobilienanlagen könnten hingegen Lösungen für die Vereine bereitstellen, die die erforderlichen Anforderungen an Hygiene und Sicherheit für den Anbau gewährleisteten.

Auf dem Markt werden derartige Paketlösungen für schlüsselfertige Cannabis-Kultivierungsanlagen, bezeichnet als “Grow Hub”, bereits angeboten. Ein Verbot betrachtet die Wirtschaft als Eingriff in die “verfassungsrechtlich geschützte Vereinsprivatautonomie”. Die Folge sei, dass Anbauvereinigungen in der Praxis nicht effizient agieren können, warnt der Verband und stellt fest: “Das Verbot von Grow-Hubs um kommerzielle Strukturen zu verhindern, ist kontraproduktiv.”

Die Koalition will zudem untersagen, dass mehrere Anbauvereine Plantagen am selben Ort oder im selben Gebäude betreiben können. Mit diesen Plänen setzt die Koalition eine Protokollerklärung um, die die Bundesregierung vor der finalen Abstimmung im Bundesrat Ende März abgegeben hatte, um eine Zustimmung der Länder zu erreichen.

red

Wohnraum für alle: Ludwigsburgs Bürgermeister und Verwaltungschefs beraten über Lösungen

Ludwigsburg – Wohnraum wird immer knapper und teurer:”, so lautet das Alarmsignal, das sich durch die Diskussionen rund um das Thema “Bezahlbarer Wohnraum” zieht. In Ludwigsburg fand eine Veranstaltung statt, bei der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, das Bündnis für bezahlbaren Wohnraum sowie Führungskräfte der Verwaltung zusammenkamen, um Lösungsansätze zu diskutieren. Das Förderprojekt zielt darauf ab, Kommunen bei der Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in der Innenentwicklung zu unterstützen.

Die Veranstaltung markierte den Abschluss des ersten Förderprojekts “Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in der Innenentwicklung im Landkreis Ludwigsburg” im Rahmen des Landesförderprogramms “Flächen gewinnen durch Innenentwicklung” des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen. Zudem sollte sie aktuelle Informationen und weitere Impulse vermitteln.

Christos Vavouras, Dezernent für Arbeit, Jugend und Soziales des Landratsamts Ludwigsburg, betonte in seiner Rede die Bedeutung des Themas “Bezahlbarer Wohnraum”. Er unterstrich die Notwendigkeit, den Mangel aus verschiedenen Perspektiven anzugehen und lobte das Engagement der verschiedenen Akteure.

Das erste Förderprojekt, das von 2022 bis 2023 lief, beteiligte die Städte Besigheim, Bönnigheim, Marbach und die Gemeinde Möglingen. Der Landkreis hat sich erfolgreich für ein zweites Förderprojekt beworben, das von 2024 bis 2025 fortgesetzt wird. Weitere Städte und Gemeinden können sich beim Landkreis melden, wenn sie Interesse haben.

Bürgermeister Günther Pilz aus Hessigheim berichtete über positive Entwicklungen und Erfahrungen seiner Gemeinde, die am Förderprogramm des Landes teilgenommen hat. Fabian Herrmann, Vorstand der Bürgergenossenschaft Wohnen, berichtete über die erfolgreiche Entwicklung der Genossenschaft und ihre Bauprojekte zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Acht Kommunen sind bereits Mitglied bei der Bürgergenossenschaft.

Michaele Ott, Projektleiterin bei der Landsiedlung Baden-Württemberg GmbH, informierte über die Möglichkeiten des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) und präsentierte Beispiele von erfolgreichen Projekten, darunter der Umbau landwirtschaftlicher Gebäude in Wohnungen.

red

Ludwigsburgs Kunsteisbahn wird zum Indoor-Spielplatz: Feierliche Eröffnung am 26. April

Ludwigsburg. Mit dem Beginn der Sommersaison öffnet die Kunsteisbahn in Ludwigsburg ihre Tore für ein außergewöhnliches Vergnügen: einen riesigen Indoor-Spielplatz. Die Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim (SWLB) laden daher zur feierlichen Eröffnung am Freitag, dem 26. April, von 16 bis 20 Uhr ein.

Die Umgestaltung zu einem 1.200 Quadratmeter großen Indoor-Spielplatz verspricht ein vielseitiges Angebot für die ganze Familie. Neben einem erweiterten Ninja-Parcours, der aufgrund seiner großen Beliebtheit aus der vorherigen Saison noch ausgebaut wurde, erwarten die Besucher sechs verschiedene Hüpfburgen und eine interaktive iWall mit Spielen für Gaming-Enthusiasten.

“Waldemar Fehr, Abteilungsleiter Kunsteisbahn der SWLB, freut sich auf die Eröffnung und betont: “Ob Klein oder Groß – es ist für jeden etwas dabei. Auch Kindergeburtstage können hier ohne Voranmeldung gefeiert werden. Und wer bei all der Bewegung ins Schwitzen kommt, der kann sich am Eröffnungstag mit einem SWLB-blauen Wassereis abkühlen,”

Zusätzlich erhalten alle Besucher während des Eröffnungswochenendes vom 26. bis 28. April einen 2plus1-Gutschein für ihren nächsten Besuch zu dritt. Das bedeutet, dass die dritte Person freien Eintritt erhält. Bei einem regulären Tagesticket-Preis von fünf Euro zahlen drei Personen zusammen nur zehn Euro statt 15 Euro.

Weitere Informationen zu Öffnungszeiten und Tarifen unter www.swlb.de/kunsteisbahn.

red

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