Schlagzeilen

Tierschutzbund begrüßt Durchbruch: Steuerfinanzierung für tierwohlgerechte Ställe

Berlin – Der Tierschutzbund begrüßt, dass sich die “Zukunftskommission Landwirtschaft” für eine Steuerfinanzierung von tierwohlgerechten Stallumbauten ausspricht. “Die Einigung ist ein echter Durchbruch”, sagte Tierschutzbundpräsident Thomas Schröder dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgabe) angesichts eines neu bekanntgewordenen Eckpunktepapiers, an dem auch der Deutsche Bauernverband beteiligt war.

In dem Papier sprechen sich die Kommissionsmitglieder ausdrücklich für eine Anpassung der Mehrwertsteuer bei Tierprodukten aus. Bislang wird bei diesen der ermäßigte Mehrwertsteuersatz fällig, mit den Mehreinnahmen bei einer Erhöhung könnten schon länger geforderte Stallumbauten finanziert werden. “Konkret würde die stufenweise Umsetzung bedeuten, dass sämtliche geschlossenen Stallsysteme ab 2040 wegfallen und die Tiere dann frische Luft und Tageslicht bekommen”, so Schröder.

Dass dadurch unter anderem Fleisch teurer werden würde, hält er für vertretbar. “Die wahren Kosten sind im gegenwärtigen Fleischpreis nicht abgebildet. Fleisch ist so billig, weil die Allgemeinheit für Folgen wie die Nitratbelastung aufkommt”, sagte der Tierschutzpräsident.

Einer alternativen Finanzierung der Stallumbauten etwa über eine Abgabe erteilte Schröder wie auch das Eckpunktepapier eine klare Absage. “Die Steuerlösung ist die schnellste und unkomplizierteste, das Parlament kann das innerhalb kürzester Zeit beschließen und auf den Weg bringen”, erklärte er.

red

Verfassungsbruch? Eigentümerverband droht mit Klage gegen Mietpreisbremse

Berlin – Angesichts der Einigung der Ampel-Koalition auf eine Verlängerung der Mietpreisbremse hat der Eigentümerverband Haus und Grund eine Klage dagegen in Aussicht gestellt. “Das Bundesverfassungsgericht hat schon die erste Mietpreisbremse nur akzeptiert, weil sie auf fünf Jahre befristet war”, sagte Verbandspräsident Kai Warnecke der “Bild” (Donnerstagausgabe). “Mit der zweiten Verlängerung läuft die Ampel-Regierung sehenden Auges in den Verfassungsbruch. Deswegen wird Haus und Grund Deutschland die erneute Verlängerung der Mietpreisbremse vor das Bundesverfassungsgericht bringen.”

Warnecke behauptete zugleich, die Mietpreisbremse habe die Wohnungsnot massiv verschärft. “Seit Einführung der Mietpreisbremse nimmt die Zahl der fehlenden Wohnungen zu. Inzwischen sollen es fast 900.000 sein”, so der Verbandspräsident. Die Mietpreisbremse sei vor allem zum Schaden der Mieter, die eine bezahlbare Wohnung suchen.

red

Klamme Kassen: Amtsärzte fürchten Personallücken in Gesundheitsämtern

Berlin – Die deutschen Amtsärzte warnen vor riskanten Personallücken in den Gesundheitsämtern. “In der Pandemie wurden mit Bundesmitteln tausende neue Stellen in den Gesundheitsämtern geschaffen”, sagte die Vorsitzende des Bundesverbands der Ärzte des öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖGD), Kristina Böhm, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). “Doch die Förderung durch den Bund läuft 2026 aus.”

Wegen der schwierigen Haushaltslage in den meisten Kommunen drohe nun eine “riskante Rolle rückwärts”. In vielen Städten und Gemeinden liefen etliche der neu geschaffenen Stellen schon Ende 2026 wieder aus oder seien von vornherein nur befristet besetzt worden. “Gerade in den kleinen Gesundheitsämtern auf dem Land ist die Gefahr groß, dass hier schon bald wieder Lücken entstehen”, warnte Böhm. Bund, Länder und Kommunen müssen die Gesundheitsämter langfristig stärken.

Bei der Digitalisierung gebe es ebenfalls noch Probleme: Die Ämter arbeiteten etwa immer noch mit Faxgeräten, was daran liege, dass viele Arztpraxen Patientendaten immer noch per Fax schickten. Es gebe nicht einmal eine einheitliche Software, um die Faxe digital weiterzuverarbeiten. “In diesem Punkt sind wir überhaupt noch nicht da, wo wir sein sollten”, kritisierte Böhm. Mit Laboren und Kliniken dagegen laufe die Datenübermittlung inzwischen komplett digital.

Böhm forderte darüber hinaus ein neues Grundverständnis über den Umgang mit Krisen. “Damit wir für künftige Pandemien gerüstet sind, müssen wir deutlich mehr Material und Personal in Reserve haben.” Viele Politiker scheuten jedoch die hohen Vorhaltekosten, “aber nur so kann man sich auf einen plötzlichen Krisenfall vorbereiten”. Es sei auch gar nicht nötig, immer wieder Material nach Ablauf des Verfallsdatums wegzuwerfen, so die Potsdamer Amtsärztin, nötig sei vielmehr ein rollierendes System, bei dem das Material rechtzeitig in den Gebrauch komme und die Reserve gleichzeitig neu aufgefüllt werde.

Der Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen (Grüne) sieht das Land ebenfalls nicht genügend auf künftige Pandemien vorbereitet. “Wir haben zwar seit der Corona-Pandemie in vielen Bereichen einiges verbessert, aber das reicht noch nicht”, sagte Dahmen den Funke-Zeitungen. Bei Schutzausrüstung, Test-Kits oder Arzneimitteln sei Deutschland immer noch zu abhängig von globalen Lieferketten.

Um besser für Krisen gerüstet zu sein, müssten dringend die Vorratshaltung im Gesundheitswesen angepasst werden. “Die Materialreserven beim Großhandel der Apotheken, in den Arztpraxen und Krankenhäusern müssen auf ein Niveau hochgefahren werden, das auf eine plötzliche weltweite Notlage reagieren kann”, forderte Dahmen. Das gleiche gelte für die deutschen Produzenten: Sie müssten in der Lage sein, ihre Produkte weiter herzustellen, auch wenn die Lieferketten durch Kriege und Krisen unterbrochen werden. “Zeitwende im Gesundheitswesen heißt auch, dass Deutschland in der Lage sein muss, für einige Monate den Bedarf für sein Gesundheitswesen aus eigener Kraft zu decken.”

red

Champions-League-Viertelfinale: Borussia Dortmund unterliegt Atletico Madrid knapp

Madrid – Im Viertelfinale der Champions League hat am Mittwochabend Atletico Madrid das Hinspiel gegen Borussia Dortmund 2:1 gewonnen.

Während der BVB Schwierigkeiten hatte, ins Spiel zu kommen, brachte Rodrigo De Paul Atletico in Führung (4. Minute). Seine Mannschaft baute auch im weiteren Verlauf ordentlich Druck auf, während sich die Borussen immer wieder Fehler leisteten. Samuel Lino erhöhte in der 32. Minute auf 2:0. In der zweiten Hälfte kam der BVB häufiger in die Offensive. Sebastien Haller konnte in der 81. Minute den Abstand zu Atletico verringern.

Im parallel stattfindenden Spiel gewann der FC Barcelona gegen Paris Saint-Germain 3:2. Die Rückrunden sind für den 16. April angesetzt.

red

EU-Asylverschärfung spaltet Grüne: Kretschmann lobt neuen Asylpakt

Stuttgart – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat die Zustimmung des EU-Parlaments zur Reform des Gemeinsamem Europäische Asylsystems (GEAS) gelobt. “Der EU-Asylkompromiss ist ein überfälliger Schritt hin zu mehr Ordnung, Steuerung und Begrenzung in der Migrationspolitik”, sagte der Ministerpräsident von Baden-Württemberg dem “Tagesspiegel” (Donnerstagausgabe).

Diese gewaltigen Herausforderungen könnten nur europäisch angegangen werden. “Dass hier jetzt wichtige Reformen auf den Weg gebracht werden, zeigt, dass Europa durch Kompromissfindung in der Lage ist, in zentralen Fragen gemeinsame Antworten zu finden”, so Kretschmann. Dies sei ein wichtiges Signal vor den anstehenden Europawahlen.

Die Grünenfraktion im Europaparlament hatte zuvor laut “Tagesspiegel” überwiegend gegen die Reform gestimmt. “Wir können keinem Pakt zustimmen, der die Inhaftierung von Schutz suchenden Familien und Kindern an den EU-Außengrenzen zulässt und die Rechte Geflüchteter schwächt”, sagte die Fraktionsvorsitzende Terry Reintke, die zugleich Spitzenkandidatin bei der Europawahl für die deutschen und die europäischen Grünen ist.

Bei den Realos der Grünen in Deutschland, zu denen auch Kretschmann gehört, sorgt das Abstimmungsverhalten der europäischen Grünen für Verärgerung. Die deutsche Bundesregierung trägt unter maßgeblicher Beteiligung von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die Reform mit und plant eine Zustimmung im EU-Rat.

Flüchtlinge aus sogenannten “sicheren Herkunftsländern” sollen durch die Reform künftig schneller und direkt von der EU-Außengrenze abgeschoben werden können. Dahinter stehen verpflichtende Grenzverfahren unter haftähnlichen Bedingungen, die in der Regel nach zwölf Wochen abgeschlossen sein sollen. Eine mögliche Abschiebung soll danach ebenfalls bereits durchgeführt sein. Ausgenommen von diesen Verfahren sind Minderjährige nur dann, wenn sie unbegleitet sind. Länder, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, müssen künftig Geldzahlungen leisten. Die EU-Kommission arbeitet die Details dazu noch aus.

red

Asylregeln verschärft: Europaparlament verabschiedet Asyl- und Migrationspakt

Brüssel – Das Europaparlament hat den Weg für den Asyl- und Migrationspakt frei gemacht. Die Reform erhielt am Mittwoch in Brüssel die Mehrheit der Abgeordnetenstimmen. Während der Abstimmungen kam es zu Protesten auf der Tribüne. Aktivisten trugen auf ihrer Kleidung den Schriftzug “This pact kills”.

Mit dem Pakt soll die Migration nach Europa stärker gesteuert werden. Wer wenig Aussicht auf ein Bleiberecht hat, soll schneller und direkt von der EU-Außengrenze abgeschoben werden. Dahinter stehen verpflichtende Grenzverfahren, die in der Regel schon nach zwölf Wochen abgeschlossen sein sollen. Eine mögliche Abschiebung soll danach auch bereits durchgeführt sein.

Ausgenommen von diesen Verfahren sind unbegleitete Minderjährige. Auf Druck der Grünen hatte die Bundesregierung auch Familien mit Kindern aus diesen Verfahren herausnehmen wollen, konnte sich aber nicht durchsetzen.

Durch die Maßnahmen sollen Erstaufnahmeländer wie Italien und Griechenland stärker entlastet werden. Bis zu 30.000 Menschen sollen zudem pro Jahr innerhalb der EU umverteilt werden. Länder, die keine Flüchtlinge aufnehmen wollen, müssen dann anderweitig helfen, beispielsweise durch Geldzahlungen. Die EU-Kommission arbeitet die Details dazu jedoch noch aus.

In einer zentralen EU-Datenbank sollen darüber hinaus Fingerabdrücke und biometrische Angaben der Migranten gesammelt werden, ebenso sind Sicherheitschecks vorgesehen.

Die Mitgliedsländer und das EU-Parlament hatten sich kurz vor Weihnachten im Grundsatz auf die Reform geeinigt. Sie gilt teilweise weiterhin als umstritten. Dementsprechend war mit einer knappen Entscheidung bei der Abstimmung gerechnet worden. Kritiker befürchten, dass dann an den EU-Außengrenzen Migranten in haftähnlichen Zuständen mit eingeschränkter Bewegungsfreiheit festgehalten werden.

red

Wer hatte grün? Zusammenstoß zwischen Auto und Radfahrer in Ludwigsburg beschäftigt Polizei

Ludwigsburg – Am Dienstag, den 9. April 2024, ereignete sich gegen 13:20 Uhr ein Verkehrsunfall im Kreuzungsbereich der Mühlstraße und der Schorndorfer Straße in Ludwigsburg. Die Polizei sucht nun dringend Zeugen.

Nach den vorliegenden Informationen wollte eine 60-jährige Opel-Fahrerin von der Mühlstraße in den Kreuzungsbereich zur Schorndorfer Straße einfahren. Zur gleichen Zeit überquerte ein 16-jähriger Radfahrer den Fußgängerüberweg der Schorndorfer Straße im Einmündungsbereich der Mühlstraße. Dabei kam es zu einer Kollision zwischen der Opel-Fahrerin und dem Radfahrer.

Der Zusammenstoß führte dazu, dass der Radfahrer leichte Verletzungen erlitt, während ein Sachschaden von etwa 5.000 Euro entstand. Obwohl die Kreuzung ampelgeregelt ist, gaben beide Beteiligte an, dass die jeweilige Ampel zum Unfallzeitpunkt grün gezeigt habe.

Das Polizeirevier Ludwigsburg bittet daher dringend alle Personen, die den Unfall beobachtet haben oder Angaben zum Unfallhergang machen können, sich unter der Telefonnummer 07141 18-5353 oder per E-Mail an ludwigsburg.prev@polizei.bwl.de zu melden

red

Neuer Investor für Galeria Karstadt Kaufhof steht fest

Essen – Die Warenhauskette Galeria Karstadt Kaufhof bekommt erneut einen neuen Eigentümer. Die entsprechenden Verträge seien unterzeichnet worden, teilte Insolvenzverwalter Stefan Denkhaus am Mittwoch in Essen mit.

Demnach erhielt ein Konsortium um die Investoren Richard Baker und Bernd Beetz den Zuschlag. Von den derzeitigen 92 Filialen sollen über 70 übernommen werden. Die finale Entscheidung dazu soll laut Denkhaus Ende April erfolgen. Über die neuen Eigentümer hatte es bereits Anfang der Woche übereinstimmende Medienberichte gegeben. Im Jahr 2020 (Juli bis September 2020) betrieb die Warenhauskette noch 171 Filialen.

Die Gewerkschaft Verdi äußerte sich vorsichtig optimistisch zu dem Deal. “Wir begrüßen, dass offensichtlich ein finanzstarker Investor gefunden wurde, der Galeria als Ganzes erhalten will und über Kompetenz im Einzelhandel verfügt, wenngleich unsere Erfahrungen in der Vergangenheit durchaus zwiespältig waren”, sagte Silke Zimmer, Mitglied im Verdi-Bundesvorstand. Man erwarte deshalb, “dass der neue Eigentümer in das Unternehmen investiert, die Standorte erhält und für die Beschäftigten langfristig die Arbeitsplätze sichert”.

Galeria Karstadt Kaufhof hatte den Insolvenzantrag im Januar gestellt. Im Gegensatz zu den Verfahren in den Jahren 2020 und 2022 gibt es keine Sanierung in Eigenverwaltung – stattdessen handelte es sich um eine Regelinsolvenz.

red

Zahl der Unternehmenspleiten im März steigt weiter

Halle (Saale) – Die Zahl der Insolvenzen von Personen- und Kapitalgesellschaften ist im März auf einen weiteren Höchstwert gestiegen. Insgesamt zählten die Forscher des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsforschung Halle (IWH) 1.297 Pleiten von Personen- und Kapitalgesellschaften.

Damit wird der jüngste Rekordwert, der im Februar gemessen wurde, nochmals um neun Prozent übertroffen. Der aktuelle Wert liegt zudem 35 Prozent höher als im März 2023 und 30 Prozent über dem März-Durchschnitt der Jahre 2016 bis 2019, also vor der Corona-Pandemie.

Schließungen großer Arbeitgeber können zu hohen und dauerhaften Einkommens- und Lohnverlusten bei den betroffenen Beschäftigten führen. Die Zahl der von Großinsolvenzen betroffenen Jobs liefert zudem eine gute Annäherung der Gesamtzahl der von Insolvenz betroffenen Arbeitsplätze. Die Analyse des IWH zeigt, dass in den größten zehn Prozent der Unternehmen, deren Insolvenz im März gemeldet wurde, ca. 11.000 Arbeitsplätze betroffen waren. Die Zahl der betroffenen Beschäftigten in den größten zehn Prozent der Unternehmen liegt damit auf dem Niveau des Vormonats, aber etwa 42 Prozent höher als in einem durchschnittlichen März vor der Corona-Pandemie.

Steffen Müller, Leiter der IWH-Abteilung Strukturwandel und Produktivität sowie der dort angesiedelten Insolvenzforschung, erwartet für den April nochmals hohe Insolvenzzahlen. “Bei den Frühindikatoren ist jedoch ein Silberstreif am Horizont erkennbar”, sagte er. “Nach den Höchstwerten im Januar zeigt sich im März abermals ein Rückgang. Das nährt die Hoffnung, dass die Insolvenzzahlen ab Mai wieder leicht zurückgehen könnten. Trotzdem werden sie noch viele Monate über dem Vor-Corona-Niveau liegen.”

Auch wenn Unternehmensinsolvenzen für die betroffenen Unternehmen, Beschäftigten und Gläubiger schmerzhaft seien, sei es für eine dauerhaft wettbewerbsfähige Volkswirtschaft wichtig, dass nicht mehr tragfähige Geschäftsmodelle aus dem Markt austreten und damit Platz für Neues schaffen. Parallel zu den hohen Insolvenzzahlen grassiere in vielen Branchen ein Arbeitskräftemangel, sagte Müller. “Das zeigt, dass Beschäftigte in leistungsfähigen Unternehmen händeringend gesucht werden. Deshalb ist das Risiko von Arbeitslosigkeit und lang anhaltenden Einkommensverlusten nach Insolvenz des Arbeitgebers derzeit begrenzt.”

red

Tomtom: Ende einer Ära – Klassische Navigationsgeräte vor dem Aus

Amsterdam (dts Nachrichtenagentur) – Der Navigations- und Kartenanbieter Tomtom erwartet, dass das klassische Navigationsgerät mittelfristig aus dem Sortiment fällt. “Das ist eine Aktivität, die seit Jahren am Schrumpfen ist, und wir erwarten auch nicht, dass wir das noch einmal drehen können”, sagte Mitgründer, Vorstandsvorsitzender und Großaktionär Harold Goddijn der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”.

“Also kommt ein natürlicher Moment, zu dem es kein gewinnbringendes Geschäft mehr ist.” Wenn es keinen positiven Beitrag mehr beisteuere, “werden wir schon unsere Schlussfolgerungen ziehen”. In wie vielen Jahren lässt er offen. Doch werde sich Tomtom dann auf Navigationssoftware für Autos und andere Anwendungen beschränken: auf das, was es “Location Technology” nennt. “Mittelfristig werden wir uns vollständig auf Location Technology konzentrieren”, sagte Goddijn. Darüber, wie sich der Rückzug aus dem Markt gestalten werde, will Goddijn “nicht spekulieren”.

Tomtom ist einer der Pioniere für die tragbaren Wegweiser, die an der Windschutzscheibe und anderswo angebracht werden. Wesentlicher Konkurrent ist Garmin. Die Sparte “Consumer”, welche die mobilen Geräte umfasst, schrumpfte im vergangenen Jahr im Umsatz um sechs Prozent. Die klassischen Navis steuern noch ein Zehntel zu den Konzernerlösen bei.

Solange treue Liebhaber mit ihrer Nachfrage noch auskömmliches Geschäft erzeugen, will Tomtom die Geräte weiter liefern – und bringt noch neue Modelle heraus, jüngst zum Beispiel eines für Wohnmobile. Sobald die tragbaren Navigationsgeräte aber Geschichte sind, wird Tomtom zum reinen Software- und Datenanbieter.

Die verbleibende Sparte “Location Technology” besteht aus zwei Untersegmenten: Das größere ist das Geschäft mit Autokonzernen, die eine Lizenz für die Tomtom-Karten erwerben. Tomtom steht hier in Konkurrenz mit dem Kartendienstleister Here, der mehrheitlich den drei deutschen Autoherstellern Mercedes-Benz, BMW und Audi gehört, sowie mit Google.

Das zweite Untersegment sind Geschäfte mit anderen Kunden wie etwa Uber, Apple, Microsoft und behördlichen Mautbetreibern. In diesem Teil namens “Enterprise” nennt Goddijn Google als dominanten Konkurrenten. Tragbare Navis sind durch das Smartphone in Bedrängnis gekommen, über das sich Verbraucher mit Gratisnavigationsdiensten von A nach B lotsen lassen.

In Deutschland sinkt seit 2016 der Anteil der Haushalte, die ein portables Navigationsgerät besitzen, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) ermittelte. 2022 besaßen aber immerhin noch etwa vier von zehn privaten Haushalten ein solches Gerät.

red

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