Schlagzeilen

Faeser verschärft Gangart: Mehr Abschiebungen für Islamisten geplant

Berlin – Nach dem jüngsten Aufmarsch radikaler Islamisten in Deutschland hofft Bundesinnenministerin Nancy Faeser auf mehr Abschiebungen. “Unser umfassendes Gesetzespaket für mehr Abschiebungen ist jetzt in Kraft. Das ermöglicht, Islamisten und Antisemiten ohne deutschen Pass schneller auszuweisen und abzuschieben”, sagte sie der “Bild” (Dienstagausgabe).

Wie die Zeitung unter Berufung auf Zahlen des Innenministeriums weiter schreibt, hat Deutschland im vergangenen Jahr insgesamt zwölf Islamisten in ihre Heimatländer abgeschoben. Acht Personen wurden abgeschoben, die als islamistische Gefährder eingestuft wurden, vier als sogenannte “relevante Personen”.

Laut des Berichts stufen die Sicherheitsbehörden derzeit 480 Personen als Gefährder aus dem religiösen Extremismus ein. Von ihnen haben 152 die deutsche Staatsangehörigkeit und 120 neben der deutschen noch eine zweite Staatsangehörigkeit. Das islamistische Personenpotential wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz auf insgesamt 27.480 Personen geschätzt.

red

Deutschlands Inflationsrate im April bei 2,2 Prozent

Wiesbaden – Die Verbraucherpreise in Deutschland blieben im April 2024 auf dem Niveau des Vormonats, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag bekannt gab. Die Inflationsrate wird voraussichtlich bei 2,2 Prozent liegen, was weiterhin den niedrigsten Wert seit April und Mai 2021 (+2,0 Prozent) darstellt.
Auch im März hatte die Teuerung bei 2,2 Prozent gelegen, nach 2,5 Prozent im Februar. Gegenüber dem Vormonat stiegen die Verbraucherpreise im vierten Monat des Jahres voraussichtlich um 0,5 Prozent.

Die Inflationsrate ohne Nahrungsmittel und Energie, oftmals auch als Kerninflation bezeichnet, beträgt voraussichtlich 3,0 Prozent, nach 3,3 Prozent im März und 3,4 Prozent im Februar.

Die Preise für Nahrungsmittel stiegen um 0,5 Prozent im Jahresvergleich. Im März hatten sich die Preise für Nahrungsmittel erstmals seit Februar 2015 um 0,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat verbilligt.

Trotz der im Januar 2024 ausgelaufenen Preisbremsen für Energieprodukte und der ebenfalls ab Januar auf die Preise für fossile Brennstoffe wie Kraftstoffe, Heizöl und Erdgas wirkenden CO2-Preis-Erhöhung waren die Energiepreise im April 2024 um 1,2 Prozent niedriger als im Vorjahresmonat. Sie lagen damit erneut deutlich unterhalb der allgemeinen Preissteigerungsrate.

red

Polizeiradar Ludwigsburg: Brandstiftung an Schule, Vandalismus auf dem Friedhof und ein ungewöhnlicher Einsatz

Feuer an Schwieberdinger Schule: Polizei ermittelt wegen Brandstiftung

Die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg ermittelt gegen noch unbekannte Täter, die am Sonntag (28.0.4.2024) gegen 17:25 Uhr mehrere Feuer in einem Schulgebäude in der Herrenwiesenstraße in Schwieberdingen gelegt haben. Die Täter drangen in das, aufgrund von derzeitigen Baumaßnahmen, vollumzäunte Schulgelände ein und gelangten mutmaßlich so in den freistehenden Rohbau der Schule. Im Obergeschoss des Rohbaus zündeten die Täter an mehreren Stellen herumliegende Baumaterialien an. Alarmierte Wehrkräfte mussten an drei Stellen Löscharbeiten durchführen. Nach derzeitigem Ermittlungsstand wird von einem Sachschaden von rund 10.000 Euro ausgegangen, verletzt wurde niemand. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Tel. 0800 1100225 oder per Mail an hinweise.kripo.ludwigsburg@polizei.bwl.de mit der Kriminalpolizei in Verbindung zu setzen.

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Vandalismus auf Friedhof in Pleidelsheim: Unbekannte beschädigen Grabstätten

Zwischen Sonntag, 21.04.2024, und Sonntag, 28.04.2024, beschädigten bislang unbekannte Täter zwei Gräber auf dem Friedhof der Gemeinde Pleidelsheim. In einem Fall wurde Grabschmuck umgeworfen und teilweise neben die Grabstätte geschmissen. Im zweiten Fall rissen die Täter ein Holzschild, dem die Daten der verstorbenen Person zu entnehmen sind, aus der Erde und warfen es ebenfalls neben das Grab. Ob hierbei auch Sachschaden entstand, bedarf weiterer Ermittlungen. Die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg hat die Ermittlungen übernommen und bittet unter Tel. 0800 1100225 oder per E-Mail: hinweise.kripo.boeblingen@polizei.bwl.de um Hinweise.

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Autoaufbrüche in Schwieberdingen: Polizei sucht nach Zeugen

Noch unbekannte Täter machten sich am Samstag (27.04.2024) zwischen 18:15 Uhr und 23:00 Uhr an zwei geparkte Fahrzeuge im Laiblinger Weg in Schwieberdingen zu schaffen. Mutmaßlich mit einem Schraubenzieher hebelten sie an den Beifahrerfenstern eines VW und eines Mercedes, durch die entstandene Spannung sprangen die Scheiben. Eines der beiden Fahrzeuge durchsuchten die Täter, ob sie hierbei Beute machten ist noch Gegenstand der Ermittlungen. Es entstand Sachschaden von rund 5.000 Euro. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Tel. 07150 383753-0 oder per E-Mail an ditzingen.prev@polizei.bwl.de mit dem Polizeiposten Schwieberdingen in Verbindung zu setzen.

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Kurioser Vorfall in Herrenberg: Frau mit Holzschwert unterwegs

Eine 61 Jahre alte Frau befand sich am Sonntag (28.04.2024) mutmaßlich in einem psychischen Ausnahmezustand. Eine Zeugin verständigte gegen 10.00 Uhr die Polizei, nachdem ihr die Frau aufgefallen war, die nach deren Schilderung mit einem Holzschwert in der Hand und laut rufend durch die Neusatzstraße in Herrenberg lief. Vor Ort stellten Polizeibeamte fest, dass es sich um ein großes, japanisches Holzschwert handelte. Trotz mehrmaliger Aufforderung legte die Frau dieses nicht ab, sodass sie von den Polizeibeamten zu Boden gebracht und ihr Handschließen angelegt werden musste. Im weiteren Verlauf wurde sie in eine psychiatrische Einrichtung gebracht.

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Böblingen: Katze überfahren und dann geflüchtet

Ein noch unbekannter Fahrzeuglenker war zwischen Samstag (27.04.2024), 19.30 Uhr, und Sonntag (28.04.2024), 07.30 Uhr, auf der Landesstraße 1185 (Schönaicher Straße) in Böblingen unterwegs. Auf dieser Strecke kollidierte der Unbekannte mit einer weiß-schwarzen Katze. Das Tier wurde durch die Kollision tödlich verletzt. Der Fahrzeuglenker setzte seine Fahrt fort, ohne sich um das Tier und den entstandenen Sachschaden in Höhe von etwa 100 Euro zu kümmern. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Tel. 07031 13-2500 oder per E-Mail an boeblingen.prev@polizei.bwl.de in Verbindung zu setzen.

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red

Verwendete Quellen: Polizeipräsidium Ludwigsburg

20-Jähriger versprüht Pfefferspray in Asperger Diskothek: Mehrere Gäste verletzt

Asperg – Nachdem am frühen Sonntagmorgen (28.04.2024) ein 20-jähriger Mann in einer Diskothek in der Straße “Im Osterholz” in Asperg vermutlich Pfefferspray versprüht hat, sucht der Polizeiposten Asperg noch weitere Geschädigte.

Was war passiert?

Gegen 04.35 Uhr wurde die Polizei alarmiert, dass mehrere Gäste der Discothek Verletzungen davongetragen hätten. Auslöser hierfür soll der Einsatz eines Pfeffersprays gewesen sein, das ein 20 Jahre alter Mann aus noch unbekanntem Grund auf der Tanzfläche versprüht habe. Mehrere Besucher konnten den Tatverdächtigen festhalten, so dass er der Polizei übergeben werden konnte, die ihn vorläufig festnahm. In der Kleidung des 20-Jährigen fand die Polizei im Zuge der weiteren Ermittlungen beim Polizeirevier Kornwestheim ein Pfefferspray auf. Der Mann musste sich einem Atemalkoholtest und anschließend auch einer Blutentnahme unterziehen, bevor er wieder auf freien Fuß gesetzt wurde. Gegen ihn wird nun wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Sechs, mutmaßlich leicht verletzte Personen, fünf Männer im Alter zwischen 17 und 21 Jahren sowie eine 25-jährige Frau, konnten vor Ort angetroffen und ihre Personalien aufgenommen werden. Sie wurden vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Es ist davon auszugehen, dass weitere geschädigte Personen die Diskothek vor Eintreffen der Polizei bereits verlassen haben.

Insbesondere diese Geschädigte sowie Zeugen werden gebeten, sich unter Tel. 07141 1500170 oder per E-Mail: kornwestheim.prev@polizei.bwl.de beim Polizeiposten Asperg zu melden.

 

red

Reichsbürger-Prozess in Stuttgart beginnt: SPD warnt vor innerer Bedrohung durch AfD

Stuttgart / Berlin – Vor dem Oberlandesgericht in Stuttgart findet heute der Beginn des sogenannten “Reichsbürger”-Prozesses statt. Die SPD hat vor diesem Hintergrund zu Wachsamkeit gegenüber Demokratiefeinden aufgerufen und der AfD eine innere Bedrohung Deutschlands vorgeworfen.

“Der Prozessauftakt ist zugleich eine Mahnung an uns alle. Unser Land wird auch aus dem Inneren heraus bedroht”, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Reichsbürger seien bewaffnet und entschlossen, die demokratischen Strukturen der Bundesrepublik zu bekämpfen. Und: “Die AfD steckt mitten drin.”

Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart werde der größte geplante politische Umsturzversuch in Deutschland seit Jahrzehnten verhandelt. Deshalb müssten “wir alle weiter wachsam sein”, sagte Mast. Die frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Birgit Malsack-Winkemann habe in dem “perfiden Umsturzplan” Justizministerin werden sollen. “Bis heute hat die AfD ihre Verstrickungen in die Reichsbürger-Szene nicht aufgeklärt. Es wird immer offensichtlicher: Egal wie und wo in Deutschland ein Angriff auf unsere Demokratie erfolgt, landet man über kurz oder lang bei der AfD.”

red

Anstieg politisch motivierter Tötungsdelikte: Bundesregierung nennt Zahlen

Berlin – Die Anzahl politisch motivierter Tötungsdelikte verzeichnete im vergangenen Jahr einen deutlichen Anstieg, wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion hervorgeht, wie die “Welt” berichtet.

Gezählt wurden sowohl versuchte als auch durchgeführte Taten. Waren es im Jahr 2022 noch neun solche Delikte, listen die Sicherheitsbehörden für vergangenes Jahr 20 Fälle auf. 17 davon blieben Versuche, drei weitere listet die Bundesregierung als tatsächliche Tötungen. Die Behörden rechnen zwei davon religiöser Ideologie und der Kategorie ausländische Ideologie zu.

Konkreter wird die Bundesregierung in ihrer Antwort nicht. Die Behörden differenzieren in ihren Statistiken nach den zum Zeitpunkt bekannten Hintergründen der Taten – zwischen links, rechts, ausländischer Ideologie, religiöser Ideologie oder Fällen, die nicht klar zuzuordnen sind.

Bei Körperverletzungen finden sich in der Statistik deutlich mehr rechte Gewalttaten als linke (1.123 beziehungsweise 374). Einen großen Anteil von 487 Taten können die Behörden nicht zuordnen. Bei Widerstandsdelikten und Landfriedensbruch liegen linke Täter an der Spitze der Statistik; hier dürfte es sich um “typische” Begleitdelikte rund um Demonstrationen und Aufmärsche handeln.

Insgesamt bleibt die Gesamtsumme der politisch motivierten Gewaltdelikte mit mehr als 4.000 Fällen auf ähnlichem Niveau wie im Jahr 2022. Durch Nachmeldungen können sich die Zahlen noch einmal erhöhen.

red

Keine Entwarnung: Krankenstand in Deutschland weiter auf Rekordniveau

Hamburg – Trotz der Hoffnungen auf eine Normalisierung zeigt sich der Krankenstand in Deutschland auch im ersten Quartal 2024 auf einem ungewöhnlich hohen Niveau, nachdem bereits in den vergangenen beiden Jahren Rekordwerte verzeichnet wurden. Dies geht aus einer aktuellen Analyse der Krankenkasse DAK-Gesundheit hervor, über die die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” berichten.

Danach lag der Krankenstand in den ersten drei Monaten mit 5,8 Prozent nur 0,1 Prozentpunkte unter dem Wert des Vorjahresquartals. Die Zahl bedeutet, dass zwischen Januar und März an jedem Tag im Schnitt 58 von 1.000 Beschäftigten krankgeschrieben waren. Zwar sank die durchschnittliche Dauer einer Krankschreibung leicht von 9,6 auf 9,3 Tage, gleichzeitig stieg aber die Zahl der Fälle. So fehlten 38 Prozent aller Beschäftigten (4. Quartal 2023: 37,7 Prozent) in dieser Zeit mindestens einmal mit einer Krankschreibung. Bei den Unter-20-Jährigen hatten sogar 59 (56,6) Prozent mindestens eine Krankschreibung.

“Beim Krankenstand in Deutschland ist keine Entwarnung in Sicht”, sagte Kassen-Chef Andreas Storm der RND. “Die erhoffte und erwartete Trendwende ist in den ersten Monaten des Jahres nicht eingetreten.” Vielmehr hätten sich nach den Rekordwerten in den Jahren 2022 und 2023 die hohen Ausfallraten bei den Beschäftigten auch im ersten Quartal 2024 verfestigt.

Die meisten Fehltage gingen den Zahlen der DAK zufolge auf das Konto von Atemwegserkrankungen, Muskel-Skelett- und psychischen Erkrankungen. Die DAK Gesundheit ist mit 5,5 Millionen Versicherten Deutschlands drittgrößte gesetzliche Krankenkasse. Für die Daten wurden die Krankschreibungen von 2,2 Millionen DAK-versicherten Beschäftigten untersucht. Die Ergebnisse lassen sich aufgrund der Größenordnung auf die gesamte gesetzliche Krankenversicherung übertragen.

red

Verkehrsbericht Ludwigsburg: Wo Sie mit Sperrungen und Baustellen rechnen sollten

Ludwigsburg – Ab Montag, den 29. April, tritt der neue Verkehrsbericht für Ludwigsburg in Kraft. Dieser Bericht versorgt die Bürgerinnen und Bürger mit wichtigen Informationen zu Straßensperrungen, Baustellen und eventuellen Verkehrsstörungen. Damit wird den Verkehrsteilnehmern ermöglicht, ihre Routen auf angenehmere Weise zu planen und etwaige Unannehmlichkeiten zu vermeiden.

Bärenwiese
Hier bestehen folgende Sperrungen:

Datum:                           Sperrzeiten:                     Parkfläche:
bis 05.05.2024               7 bis 7 Uhr                        Vollsperrung  Ost und West

Riesenrad: Sperrung von 97 Stellplätzen ab dem 9. März bis voraussichtlich Anfang September.

Goetheplatz
Im Bereich Goetheplatz 9 ist die Straße vollständig für den Fahr- und Fußgängerverkehr gesperrt. (Straßenausbau, Strom, Gas, Wasser) bis voraussichtlich 21. Juni.

Löwensteiner Straße
Auf Höhe der Löwensteiner Straße 3 besteht eine Vollsperrung für den Fahrverkehr und eine Sperrung des Gehwegs bis voraussichtlich 15. Mai (Kranstellung).

Nußackerweg / Hahnenstraße / Fischbrunnenstraße / Härtestraße
In diesem Bereich besteht vom 3. Mai, 17 Uhr, bis 5. Mai, etwa 23 Uhr, eine Vollsperrung (47. Eglosheimer Kelterplatzfest).

Obere Gasse
Hier bestehen voraussichtlich bis Ende Dezember Baumaßnahmen in mehreren Bauabschnitten (Herstellung neuer Versorgungsleitungen, Erneuerung Kanäle und Straßenbeläge). In Bauabschnitt 1 ist bis 7. Juni die Straße vollständig für den Fahrverkehr gesperrt.

Schillerplatz
Im Bereich Schillerplatz 11 ist die Straße vollständig für den Fahrverkehr gesperrt bis voraussichtlich 3. Mai (Tiefbauarbeiten Fernwärmeleitung).

Schorndorfer Straße
Auf Höhe der Schorndorfer Straße 60 besteht eine spurweise Sperrung bis voraussichtlich Ende Mai (Erneuerung Hauptleitungen Gas, Wasser, Strom).

Solitudeallee
Auf Höhe der Solitudeallee 30 besteht eine halbseitige Sperrung für den Autoverkehr sowie eine Sperrung des Gehwegs und des Radwegs (Auswechslung Wasserleitung, Verlängerung Fernwärme) bis voraussichtlich 7. Mai.

Wernerstraße
Auf Höhe der Wernerstraße 61 besteht eine Vollsperrung für den Fahr- und Fahrradverkehr (Kanalsanierung und Gas/Wasser) bis voraussichtlich bis 14. Juni.

red

Quelle: Stadt Ludwigsburg

Fußballspiel in Ludwigsburg eskaliert: Polizei ermittelt nach Gewaltvorfall auf Sportplatz von SKV Eglosheim

Ludwigsburg – Nach tumultartigen Szenen am Samstag (27.04.2024) gegen 18:58 Uhr auf dem Sportplatz des SKV Eglosheim in Ludwigsburg ermittelt die Polizei wegen Körperverletzung gegen einen 18-Jährigen.

Was war passiert?

Während eines Fußballspiels der A-Junioren in der Kreisstaffel soll es laut aktuellen Ermittlungen zu unsportlichem Verhalten seitens des 18-Jährigen gegenüber einem 16-Jährigen aus der Heimmannschaft gekommen sein. Dies führte zu einer roten Karte und einem Platzverweis für den Beschuldigten.

Nach Spielende und während der Abreise der Beteiligten entstanden verbale Auseinandersetzungen zwischen dem 18-Jährigen und dem 16-Jährigen, die eskalierten. Der Ältere schlug dem Jüngeren mit der Faust ins Gesicht. Als ein 16-jähriger Mitspieler schlichtend eingriff, wurde auch er von einem Faustschlag des 18-Jährigen getroffen. Umstehende und Verantwortliche beider Mannschaften konnten die Situation schließlich beruhigen, bis die Polizei eintraf. Das Polizeipräsidium Ludwigsburg entsandte fünf Streifenbesatzungen zum Ort des Geschehens. Die Ermittlungen der Polizei dauern an.

red

Schock auf dem Stuttgarter Frühlingsfest: Mann mit Machete festgenommen

Stuttgart – Das Stuttgarter Frühlingsfest kommt nicht zur Ruhe – Ein dramatischer Vorfall erschütterte am Samstagabend die Feststimmung, als Polizeibeamte einen 19-jährigen Mann mit einer Machete festnehmen mussten. Die Ereignisse spielten sich der Polizei Stuttgart zufolge gegen 21 Uhr ab, als aufmerksame Beamte der Videobeobachtung auf dem Festgelände eine körperliche Auseinandersetzung zwischen dem jungen Mann und anderen Personen bemerkten. Zu ihrem Entsetzen zog der 19-Jährige während des Konflikts eine rund 50 cm lange Machete und handelte damit.

Dank des schnellen Eingreifens der Einsatzkräfte konnte der Mann kurz darauf festgenommen werden, wobei die gefährliche Waffe beschlagnahmt wurde. Glücklicherweise wurden nach bisherigen Erkenntnissen keine Personen bei dem Vorfall verletzt. Dennoch bleiben viele Fragen zu den Hintergründen dieser schockierenden Situation und dem Sicherheitskonzept auf dem Wasen offen. Die Ermittlungen der Behörden dauern an.

red

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