Über sechs Millionen Rentner müssen Steuern zahlen

Berlin – Weniger als ein Drittel der Rentner in Deutschland muss Steuern zahlen. Dies geht aus neuen Zahlen des Bundesfinanzministeriums hervor, über die die “Süddeutsche Zeitung” berichtet.

Demnach zählte das Ministerium von den mehr als 21 Millionen Rentenempfängern etwa 6,3 Millionen Menschen zur Kategorie “Steuerpflichtige mit Renteneinkünften”. Wie das Ministerium auf Anfrage der SZ weiter mitteilte, müssen rund 244.000 Rentner 2024 “keine Steuern mehr zahlen”. Sie profitieren nach Angaben des Ministeriums von der Erhöhung des Grundfreibetrags. Zugleich kämen aber 114.000 Rentner neu als Steuerpflichtige hinzu, weil sie von Juli an 4,57 Prozent mehr Rente erhalten. Der steuerliche Grundfreibetrag war 2023 auf 10.908 Euro erhöht worden. In diesem Jahr hat die Bundesregierung den Freibetrag auf zunächst 11.604 Euro aufgestockt.

Das Ministerium legte auch Zahlen vor, ab welcher Höhe auf eine gesetzliche Rente Steuern anfallen. Demzufolge bleibt zum Beispiel eine alleinstehende Rentnerin, die im vergangenen Jahr in Rente gegangen ist, für 2023 “steuerunbelastet”, wenn ihre monatliche Bruttorente den Betrag von 1.234 Euro (ab 1. Juli: 1.306 Euro) nicht überschreitet. Voraussetzung: Es gibt keine weiteren Einkünfte neben der Rente.

Das Ministerium merkt aber an: Bis zu welcher Bruttorente “im Einzelfall keine Steuern zu zahlen sind, hängt von weiteren persönlichen Merkmalen ab”. Hätte die Rentnerin zum Beispiel Werbungskosten oder Sonderausgaben über den Pauschbeträgen oder könnte sie außergewöhnliche Belastungen (Krankheits- und Pflegekosten) steuermindernd geltend machen, kann es sein, dass sie keine Steuern zahlen muss, obwohl ihre Rente deutlich über den genannten Grenzen liegt.

Ob Steuern fällig sind, hängt bei Ruheständlern mit einer gesetzlichen Rente vor allem davon ab, ob und in welcher Höhe andere Einkünfte hinzukommen, wie etwa Mieteinnahmen, Kapitalerträge oder Betriebsrenten. Die meisten Rentner, die Steuern zahlen müssen, haben solche Zusatzeinkünfte.

red

GKV-Spitzenverband: Pflege-Notstand droht – Fachkräfte fehlen in Massen

Berlin – Der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) geht aktuell von einer Fachkräftelücke von 30.000 Vollzeitkräften in der Pflege aus. Wenn nicht entschlossen gegengesteuert werde, “wäre die Lage in zehn Jahren dramatisch”, sagte der GKV-Vizevorsitzende Gernot Kiefer den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben).

Zentrales Problem sei, dass zu viele hochqualifizierte Pfleger zu früh aus dem Beruf gingen. Es sei deswegen sinnvoll, gut ausgebildeten Fachkräften mehr medizinische Kompetenzen und mehr Einsatzbereiche zu geben, wie es Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) plant. “Wenn es auf diese Weise gelingen würde, mehr Pflegekräfte im Beruf zu halten, wäre viel gewonnen.”

Pflegefachkräfte sollten nach Auffassung der Kassen zum Beispiel bei gut eingestellten Patienten Folgemedikamente verschreiben können. Bei der Behandlung eines chronischen Bluthochdrucks müsse nicht jedes Mal ein Arzt die Verordnung übernehmen, so Kiefer.

Pflegekräfte könnten grundsätzlich auch die Einstufung für den Pflegebedarf übernehmen: “Pflegekräfte haben genau die Kompetenz, die nötig ist, um den Zustand eines Patienten zu beurteilen und eine Empfehlung für die Pflegekassen abzugeben”, so Kiefer. Wichtig sei nur, dass ausgeschlossen werde, dass es nicht zu einer Vermischung von Interessen komme. “Es darf nicht sein, dass die Pflegeanbieter mit ihren legitimen geschäftlichen Interessen Einfluss auf die Einstufung nehmen.”

red

Immobilienwirtschaft: Ausbau von Wohnraum wird von Kommunen ausgebremst

Berlin – Die deutsche Immobilienwirtschaft wirft den Städten und Gemeinden vor, den zügigen Ausbau von Wohnraum auszubremsen. Der Präsident des Zentralen Immobilien Ausschusses (ZIA), Andreas Mattner, sagte der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ): “Der Anspruch von Kommunen, Grundrisse und andere Bauvorgaben mitzugestalten, hat sich trotz Krise nicht verändert.”

Darüber hinaus kritisiert er: “Wir müssen die Kommunen stärker in die Pflicht nehmen, flexibler zu werden.” Sein Verband schlägt vor, dass sich die Kommunen künftig selbst dazu verpflichten, in neuen Quartieren mindestens zu 30 Prozent seriell oder modular bauen zu lassen. Er verwies dabei auf Pläne der Bundesregierung, für einen Durchbruch der Baukonzepte sorgen zu wollen.

Im November 2023 legte das SPD-geführte Bauministerium mit dem Gesamtverband deutscher Wohnungsunternehmen (GdW) die neue Rahmenvereinbarung “Serielles und modulares Bauen 2.0” vor. Bereits im September waren zudem erstmals bundesweit anerkannte Typengenehmigungen verabschiedet worden. “Zwischen Bauministerin Klara Geywitz und mich passt kein Blatt Papier, was den Wunsch nach mehr seriellem und modularem Wohnungsbau angeht”, sagte Mattner der NOZ.

red

Politik Radar: Die Top-Themen nach den Feiertagen im Bundestag

Berlin – Politiker aus den Reihen der Ampel-Koalition haben sich nach der Sitzungswoche des Bundestages erleichtert über den Beschluss des sogenannten Selbstbestimmungsgesetzes gezeigt.

SPD-Fraktionsvize Sönke Rix sprach von einem “historischen Schritt in der Beseitigung staatlicher Diskriminierung”: “Das bisherige Transsexuellengesetz war ein Akt staatlichen Unrechts, der Zwangssterilisationen und Ehescheidungen als Voraussetzung für eine Änderung des amtlichen Namens und Geschlechtseintrags vorsah”, sagte er. “Wir als Koalition haben nun vereint das Gesetz abgeschafft und durch eine rechtsstaatliche Regelung ersetzt, ohne dass ein Gericht uns dazu hätte auffordern müssen.”

Die Grünen-Abgeordneten Stefan Schmidt und Tina Winklmann sehen eine Stärkung der Grundrechte durch das Gesetz: “Die eigene Selbstbestimmung ist eine zentrale Voraussetzung für ein Leben in Freiheit und Würde, wie es das Grundgesetz allen Menschen garantiert”, sagte sie. “Dieses Recht wurde trans- und intergeschlechtlichen sowie nicht-binären Menschen jahrzehntelang verweigert.”

Aus den Reihen der Opposition sieht Linken-Chefin Janine Wissler das Selbstbestimmungsgesetz als “großen Schritt nach vorne” für die betroffenen Menschen: “Die stigmatisierende und diskriminierende Behandlung von Transpersonen war für die Betroffenen schmerzhaft und traumatisierend”, sagte sie. “Das Selbstbestimmungsgesetz schafft Erleichterungen für eine der am stärksten diskriminierten Gruppen in der Gesellschaft.”

Martina Englhardt-Kopf (CSU) sprach im Gegensatz von einem “völlig verantwortungslosen” Gesetz, welches “alarmierende Mängel” beim Schutz von Kindern- und Jugendlichen habe: “Erst die schlecht gemachte Cannabis-Legalisierung und jetzt das ebenso mangelhafte Selbstbestimmungsrecht”, sagte sie. “Bei beiden Gesetzen sind viele Fragen offen und die Ampelregierung ist nicht in der Lage, diese zu beantworten.”

Auch mit Themen aus ihren Wahlkreisen beschäftigten sich die Abgeordneten nach Ostern wieder:

So beklagt der CDU-Abgeordnete Jan Metzler aus Worms die Schließung der Postfiliale in der Wormser Kaiser Passage: “Die räumliche Nähe ist für die meisten Menschen sehr wichtig”, so Metzler; “es geht letztlich um den Erhalt einer guten Infrastruktur”.

Martin Diedenhofen (SPD) aus Neuwied besuchte neulich das dortige Heilpädagogisch-Therapeutische Zentrum: “Die Stärke unserer Gesellschaft zeigt sich besonders im Umgang mit denjenigen, die unsere Unterstützung benötigen, jeder Mensch hat ein Recht auf Selbstbestimmung und Teilhabe”, sagte er.

Melanie Wegling aus Groß-Gerau und Markus Hümpfer aus Schweinfurt (beide SPD) laden zum diesjährigen Girls` Day am 25. April dazu ein, in ihren Wahlkreisbüros einen Blick hinter die Kulissen der politischen Arbeit zu werfen: “Noch immer sind Frauen im Bundestag und in den Länderparlamenten unterrepräsentiert; damit sich dies ändert, möchte ich Mädchen zur politischen Arbeit ermutigen”, sagte Wegling.

Zu einem Einblick in den Politikbetrieb lädt auch die CDU-Abgeordnete Kerstin Vieregge aus dem Kreis Lippe ein, wenn das Infomobil des Bundestags vom 11. bis 13. April auf dem Marktplatz in Lage Station macht: “Mit einem attraktiven Angebot macht das Infomobil Demokratie erfahrbar und auch Schulklassen sind eingeladen, dies zu nutzen”, sagte sie.

Peggy Schierenbeck (SPD) aus Niedersachsen ruft Landwirte dazu auf, Drohnen-Förderung zur Rehkitzrettung zu beantragen: “Rehkitze sind im dichten Gras meist mit bloßem Auge kaum erkennbar – so droht stets die Gefahr, die Jungtiere beim Mähen zu verletzen; das will die Landwirtschaft und die Jägerschaft verhindern und wir unterstützen sie”, sagte sie.

red

G7 verurteilen Irans Attacke auf Israel und fordern Zurückhaltung

Berlin – Die G7-Staaten rufen nach der iranischen Attacke auf Israel zu Zurückhaltung auf. “Mit seinem Vorgehen hat der Iran einen weiteren Schritt zur Destabilisierung der Region getan und riskiert, eine unkontrollierbare Eskalation in der Region zu provozieren, das muss vermieden werden”, hieß es am Sonntag von den Staats- und Regierungschefs der G7 nach einem virtuellen Treffen.

“Wir werden weiter daran arbeiten, die Situation zu stabilisieren und eine weitere Eskalation zu vermeiden. In diesem Sinne fordern wir den Iran und seine Stellvertreter auf, ihre Angriffe einzustellen, und wir sind bereit, weitere Maßnahmen zu ergreifen, jetzt und als Reaktion auf weitere destabilisierende Initiativen”, hieß es weiter.

Man verurteile den “direkten und beispiellosen Angriff Irans gegen Israel aufs Schärfste”. “Wir bekunden Israel und seinem Volk unsere volle Solidarität und Unterstützung und bekräftigen unser Engagement für seine Sicherheit.”

Zudem kündigten die G7 an, die Zusammenarbeit zur Beendigung der Krise im Gazastreifen zu intensivieren. So werde man unter anderem auf einen “sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand” und die Freilassung der Geiseln durch die Hamas hinarbeiten sowie die humanitäre Hilfe für die Palästinenser verstärken.

red

Deutscher Meister: Bayer Leverkusen krönt herausragende Saison mit erstem Bundesliga-Titel!

Leverkusen – Bayer Leverkusen ist erstmals Meister der Fußball-Bundesliga. Am 29. Spieltag sicherte sich die noch ungeschlagene Werkself mit einem 5:0-Sieg über Werder Bremen vorzeitig den Titel.

Bereits vor Anpfiff war die Mannschaft um Trainer Xabi Alonso von Tausenden Fans vor dem heimischen Stadion euphorisch empfangen worden. Auf dem Platz starteten die Leverkusener dagegen eher zurückhaltend, sorgten aber mit ihrem Vertikalspiel immer wieder für Gefahr. Nach rund 22 gespielten Minuten brachte Bremens Julian Malatini Jonas Hofmann zu Fall. Nach Ansicht der Videobilder zeigte Schiedsrichter Harm Osmers auf den Punkt. Den fälligen Strafstoß verwandelte Victor Boniface zur Führung. Im weiteren Verlauf der ersten Hälfte übernahm Bayer zunehmend die Spielkontrolle.

Doch auch die Bremer spielten mutig nach vorn und bemühten sich, die Meisterfeier der Hausherren zu vertagen. Fast eine Stunde war gespielt, als Granit Xhaka die Titelträume der Leverkusener noch greifbarer werden ließ. Der Schweizer zirkelte den Ball aus gut 20 Metern ins linke Eck. Ähnlich sehenswert erhöhte Florian Wirtz auf 3:0. Seine Bogenlampe schlug zentral hinter Werder-Keeper Michael Zetterer ein. Anschließend spielten sich die Rheinländer in einen Rausch. Wirtz stellte in der 83. Minute auf 4:0. Während des Torjubels kam es fast zu einem Platzsturm, doch die Fans begaben sich schnell wieder hinter die Bande, wo sie auf den Abpfiff warteten. Zunächst machte aber Wirtz noch seinen lupenreinen Hattrick perfekt.

Ausgiebig feiern werden die Bayer-Spieler vorerst aber nicht können. Am Donnerstag steht das Rückspiel im Viertelfinale der Europa League bei West Ham United an. Zudem steht die Werkself im DFB-Pokalfinale am 25. Mai gegen den 1. FC Kaiserslautern. Im Idealfall könnte Leverkusen also die Saison mit drei Titeln krönen.

red

Verkehrsbericht Ludwigsburg: Wo Sie mit Sperrungen und Baustellen rechnen sollten

Ludwigsburg – Ab Montag, den 15. April, tritt der neue Verkehrsbericht für Ludwigsburg in Kraft. Dieser Bericht versorgt die Bürgerinnen und Bürger mit wichtigen Informationen zu Straßensperrungen, Baustellen und eventuellen Verkehrsstörungen. Damit wird den Verkehrsteilnehmern ermöglicht, ihre Routen auf angenehmere Weise zu planen und etwaige Unannehmlichkeiten zu vermeiden.

Gültig ab 15. April 2024

Bärenwiese
Hier bestehen folgende Sperrungen:

Datum:                             Sperrzeiten:                      Parkfläche:
18.bis 19.04.2024             7 bis 7 Uhr                        Vollsperrung Ost
18.bis 19.04.2024             7 bis 7 Uhr                        Teilsperrung West ( 33 Plätze)
 
Riesenrad: Sperrung von 97 Stellplätzen ab dem 9. März bis voraussichtlich Anfang September.

Bauhofstraße
Voraussichtlich bis 26. April sind auf Höhe der Bauhofstraße 4 die Fahrspuren halbseitig sowie der Gehweg und der Radweg voll gesperrt (Herstellung Fußgängerüberweg).

Löwensteiner Straße
Auf Höhe der Löwensteiner Straße 3 besteht eine Vollsperrung für den Fahrverkehr und eine Sperrung des Gehwegs bis voraussichtlich 7. Juni (Kranstellung).

Obere Gasse
Hier bestehen voraussichtlich bis Ende Dezember Baumaßnahmen in mehreren Bauabschnitten (Herstellung neuer Versorgungsleitungen, Erneuerung Kanäle und Straßenbeläge). In Bauabschnitt 1 ist bis 7. Juni die Straße vollständig für den Fahrverkehr gesperrt.

Schillerplatz
Im Bereich Schillerplatz 11 ist die Straße vollständig für den Fahrverkehr gesperrt bis voraussichtlich 3. Mai (Tiefbauarbeiten Fernwärmeleitung).

Schillerstraße
Die Schillerstraße ist halbseitig für den Fahrverkehr gesperrt, die Straße ist eingeschränkt befahrbar bis voraussichtlich Frühjahr 2024, wegen Bautätigkeit im Auftrag der KSK LB.

Schorndorfer Straße
Auf Höhe der Schorndorfer Straße 60 besteht eine spurweise Sperrung bis voraussichtlich Ende Mai (Erneuerung Hauptleitungen Gas, Wasser, Strom).

Schwieberdinger Straße
Hier kann es nach der Fahrbahnsanierung (gemeinsame Baumaßnahme der Stadt mit dem Regierungspräsidium) noch zu einzelnen Verkehrsbeeinträchtigungen aufgrund von Restarbeiten kommen.

Solitudeallee
Auf Höhe der Solitudeallee 30 besteht eine halbseitige Sperrung für den Autoverkehr sowie eine Sperrung des Gehwegs und des Radwegs (Auswechslung Wasserleitung, Verlängerung Fernwärme) bis voraussichtlich 7. Mai.

St.-Charles-Ring
Auf Höhe St.-Charles-Ring 28 ist die Straße für den Fahrverkehr sowie
auch der Gehweg gesperrt (Kranstellung) bis voraussichtlich 26. April.

Wernerstraße
Auf Höhe der Wernerstraße 69 besteht eine Vollsperrung für den Fahr- und Fahrradverkehr (Kanalsanierung und Gas/Wasser) bis voraussichtlich bis 14. Juni.

red

Quelle: Stadt Ludwigsburg

Galerie

Brand in Mehrfamilienhaus in Ludwigsburg: Feuerwehr rettet 34 Bewohner

Ludwigsburg – Am Sonntag gegen 00:30 Uhr alarmierten zahlreiche Notrufe sowohl die Polizei- als auch die Rettungsleitstelle wegen eines Brandes in einem Mehrfamilienhaus in der Brucknerstraße in Ludwigsburg.

Was war passiert?

Ein vollständiger Elektronikausfall im Gebäude und die starke Rauchentwicklung im Treppenhaus zwangen insgesamt 34 Bewohner dazu, sich auf ihre Balkone zu retten, von wo aus sie von der Feuerwehr mit Drehleitern gerettet wurden, berichtet die Polizei Ludwigsburg. Nachdem sich die Feuerwehr gewaltsam Zugang zum Gebäude verschafft hatte, konnte sie den Brand schnell unter Kontrolle bringen.

Die Überprüfung der betroffenen Wohnungen ergab glücklicherweise keine weiteren Erkenntnisse, sodass keine Personen zu Schaden kamen. Das gesamte Gebäude ist vorübergehend nicht bewohnbar, weshalb die Bewohner vorübergehend bei Freunden, Verwandten oder in von der Stadtverwaltung organisierten Unterkünften untergebracht wurden.

Der Sachschaden wird auf etwa 150.000 Euro geschätzt. Die Brandursache bleibt bislang unklar, und die Polizei hat die Ermittlungen übernommen. Neben fünf Streifenwagen des Polizeireviers Ludwigsburg und der Polizeihundeführerstaffel waren auch mehrere Fahrzeuge des Rettungsdienstes sowie die Feuerwehr im Einsatz.

red

Verwendete Quelle: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Guirassy, Undav und Leweling: VfB Stuttgart triumphiert souverän gegen Frankfurt

Stuttgart – In der Samstagabendbegegnung des 29. Spieltags der Bundesliga zeigte der VfB Stuttgart eine beeindruckende Leistung und sicherte sich in der ausverkauften MHP-Arena einen souveränen 3:0-Sieg gegen Eintracht Frankfurt. Mit diesem Erfolg sind die Schwaben ihrem Ziel, sich für die Champions League zu qualifizieren, einen weiteren Schritt näher gekommen.

Schon in der 11. Minute brachte Serhou Guirassy den VfB mit einem präzisen Treffer in Führung. Nur sechs Minuten später erhöhte Deniz Undav aus etwa 15 Metern Entfernung auf 2:0. Die ersatzgeschwächte Frankfurter Mannschaft konnte dem hohen Tempo der Stuttgarter nicht standhalten und wirkte defensiv ungeordnet. Kurz vor der Halbzeitpause setzte Jamie Leweling mit einem weiteren Tor in der 37. Minute noch einen drauf.

Obwohl die Frankfurter zu Beginn der zweiten Halbzeit besser ins Spiel fanden, übernahmen die Schwaben allmählich wieder die Kontrolle. Zwar konnte sich die Eintracht-Defensive besser behaupten als in der ersten Hälfte, dennoch blieb ein weiterer Treffer aus.

Mit diesem überzeugenden Sieg hat der VfB Stuttgart die Qualifikation für die Europa League bereits rechnerisch sicher.

Am nächsten Samstag steht für Frankfurt das Heimspiel gegen Augsburg an, während Stuttgart am Sonntag nach Bremen reist.

red

Motorradfahrer stirbt auf der Landstraße bei Vaihingen an der Enz – Frontalkollision mit PKW

Vaihingen an der Enz – Ein tragischer Verkehrsunfall ereignete sich am Freitag, den 12. April 2024, auf der K1688 zwischen Riet und Enzweihingen im Landkreis Ludwigsburg. Ein 35-jähriger Motorradfahrer kollidierte frontal mit einem Auto und erlitt dabei tödliche Verletzungen, denen er noch an der Unfallstelle erlag.

Der Polizei zufolge ereignete sich der Zusammenstoß in Fahrtrichtung Riet, als der Motorradfahrer in einer Rechtskurve ein vor ihm fahrendes Motorrad überholte. Zu spät bemerkte er eine Verkehrsinsel nach der Kurve, sodass er nicht mehr rechtzeitig ausweichen konnte und mit dem entgegenkommenden PKW frontal zusammenstieß.

Die PKW-Fahrerin, eine 55-jährige Frau, erlitt dabei schwere Verletzungen und wurde in ein nahegelegenes Krankenhaus gebracht. Beide Fahrzeuge wurden laut der Staatsanwaltschaft Heilbronn erheblich beschädigt und waren nicht mehr fahrbereit. Der entstandene Sachschaden wird auf etwa 20.000 Euro geschätzt. Die Rettungsdienste, ein Rettungshubschrauber, die Feuerwehr, die Polizei sowie die Straßenmeisterei waren vor Ort im Einsatz. Aufgrund des Unfalls musste die K1688 für etwa vier Stunden voll gesperrt werden.

red

Verwendete Quellen: Staatsanwaltschaft Heilbronn und Polizeipräsidium Ludwigsburg: