Schlagzeilen

Umstrittene Plattform: Lauterbach bespielt als erster Minister Tiktok

Berlin – Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will als erster Bundesminister die umstrittene Videoplattform Tiktok bespielen. “Wir dürfen einflussreiche soziale Medien nicht der AfD überlassen”, sagte er dem Nachrichtenportal “T-Online”.

Er werde versuchen, auf Tiktok “auch ein gutes Gegengewicht zur AfD bilden”, so Lauterbach. “Über Tiktok erreicht man besonders junge Menschen sehr gut. Das Medium ist eine besondere Herausforderung, aber auch eine große Chance.”

Die chinesische App gilt als Sicherheitsrisiko, auf Dienstgeräten der Ministerien ist sie untersagt. “Ich kenne mich mit Datensicherheit und Digitalisierung gut aus und treffe entsprechende Vorkehrungen”, so Lauterbach. “Und ich werde definitiv kein Diensthandy dafür nutzen.”

Interesse bei der jungen Zielgruppe will der Gesundheitsminister durch passende Sprache und Themen wecken. “Ich möchte jungen Leuten erklären, was wir eigentlich machen – und zwar in einer Sprache, die sie verstehen”, kündigt Lauterbach an. Derzeit arbeite das Gesundheitsministerium daran, die Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern. “Das spricht natürlich junge Leute an, die sich für den Beruf interessieren oder dort bereits arbeiten. Oder Cannabis – das interessiert junge Leute brennend.”

Die Gefahr, dass er Cannabis so für Kinder und Jugendliche attraktiver machen könnte, sieht der SPD-Politiker nicht. Er wolle auf Tiktok auf die Risiken für Kinder und Jugendliche hinweisen. “Ich bin Arzt, ich kenne die Gefahren – ich bin aber trotzdem auch für die Legalisierung”, so Lauterbach. “Deswegen genieße ich eine gewisse Glaubwürdigkeit bei diesem Thema, auch bei der jungen Zielgruppe, und kann vor den Gefahren durch Cannabis bei Kindern und Jugendlichen warnen.”

red

35 Stunden Bahnstreik gestartet – Pendler und Reisende vor großen Herausforderungen

Berlin – Bei der Deutschen Bahn hat um 2 Uhr früh der angekündigte 35-stündige Streik im Personenverkehr begonnen. Die Lokführer-Gewerkschaft GDL will damit neben Gehaltserhöhungen auch Arbeitszeitverkürzungen durchsetzen. Im Güterverkehr fahren schon seit dem Abend keine Bahnen mehr.

Am Berliner Hauptbahnhof fielen in der Nacht zu Donnerstag zunächst praktisch alle Züge aus. Die Bahn will nach eigenen Angaben aber ein “Grundangebot” im Fern-, Regional- und S-Bahn-Verkehr anbieten. Ab Freitag, 13 Uhr, sollen die Züge wieder rollen, es könne aber auch danach noch zu Verspätungen und Ausfällen kommen, warnte die Bahn.

Wie immer können alle Fahrgäste, die ein Ticket für eine Reise im Streik-Zeitraum gekauft haben, ihr Ticket zu einem späteren Zeitpunkt nutzen, die Zugbindung ist aufgehoben. Das Ticket gilt dabei für die Fahrt zum ursprünglichen Zielort auch mit einer geänderten Streckenführung, Sitzplatzreservierungen können kostenfrei storniert werden, so die Bahn.

red

Asyl-Bilanz: Scholz und Ministerpräsidenten ziehen Zwischenfazit

Berlin – Die Ministerpräsidenten und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) haben am Mittwoch über die Migrationspolitik beraten. Dabei habe man überprüft, was bereits erreicht wurde, welche bereits getroffenen Beschlüsse noch umgesetzt werden müssten und ob weitere Maßnahmen nötig seien, erklärte Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) bei einer anschließenden Pressekonferenz.

“Die Zahlen sind im Augenblick muss man sagen moderat, aber ich glaube, man darf sich da nichts vormachen: Sie werden natürlich wieder hochgehen, wenn die Temperaturen steigen und deswegen haben wir gesagt, wir wollen jetzt diese Zeit nutzen, um gemeinsam zu handeln”, sagte Rhein, der die unionsgeführten Bundesländer vertrat. Als wichtigen Meilenstein bis zur nächsten Ministerpräsidentenkonferenz zu dem Thema nannte er die geplante Einführung von Bezahlkarten für Flüchtlinge.

Einig waren sich Scholz und die Vertreter der Ministerpräsidenten in der Bewertung der getroffenen Entscheidungen. “Wir haben im letzten Jahr wahrscheinlich die grundlegendsten Veränderungen seit 20, 25 Jahren auf den Weg gebracht”, sagte Scholz. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) ergänzte stellvertretend für die SPD-geführten Bundesländer, wenn man alles zusammennehme, was man sich vorgenommen habe, sei es ein “grundsätzlicher Wechsel in unserer Zuwanderungspolitik”. Es sei “sehr konsequenter Antritt gegen irreguläre Migration”, der mit einer anhaltenden Bereitschaft, sich weiter gegenseitig auch Rechenschaft abzulegen, verbunden sei.

“Ich finde, der wichtigste Vorzug der Verständigung, die wir im Laufe des letzten Jahres erarbeitet haben, ist, dass wir weggekommen sind von einem politischen Irrweg”, so Scholz. “Nämlich, dass auf allen Ebenen in allen politischen Strukturen achselzuckend gesagt wird: Es bringt ja sowieso alles nichts.” Das habe den ein oder anderen verführt, “abenteuerliche Vorschläge zu machen, die auch nichts bringen, aber die mal Aufmerksamkeit schaffen”, sagte der SPD-Politiker. “Aber tatsächlich ist es doch einfach beharrliche Arbeit, die man miteinander leisten muss als Gesetzgeber.”

Weil warnte vor Diskussionen über Obergrenzen für die Aufnahme von Flüchtlingen. “Bei der Umsetzung muss man wissen, dass Obergrenzen jetzt derzeit eigentlich nur dann konkret möglich sind, wenn man dazu ganz grundlegende rechtliche Änderungen verändert. Da reden wir nämlich über das Grundgesetz und das Individual-Grundrecht auf Asyl und zweites reden wir über die Genfer Flüchtlingskonvention”, so Weil. “Das muss jeder wissen, der diese scheinbar so naheliegende Lösung für sich ins Kalkül zieht. Und deswegen rate ich uns allen miteinander, sich sehr auf das zu konzentrieren, was wir jetzt tatsächlich auch zügig anpacken können, was auch praktische Wirkung entfalten wird.”

red

Die Grüne Lunge von Ludwigsburg: Arsenalplatz im Herzen der Stadt wird ab dem 21. März gesperrt

Ludwigsburg – Autofahrer, die die Ludwigsburger Innenstadt besuchen, müssen sich bald umstellen, denn der Arsenalplatz im Herzen der Stadt wird nicht länger ein Ort des Parkens sein, sondern sich in eine grüne Oase verwandeln. Ab dem 21. März wird die Stadtverwaltung den Platz für den bevorstehenden Umbau sperren. Parallel dazu wird das dynamische Parkleitsystem angepasst, um auf freie Stellplätze in den umliegenden Parkhäusern hinzuweisen. Die Maßnahme geht Hand in Hand mit der bevorstehenden Eröffnung der neuen Sparkassengarage in der Schiller-/Gartenstraße Mitte April, deren entstehende Stellplätze die entfallenden Parkmöglichkeiten am Arsenalplatz ersetzen sollen. Der gesamte Umbau soll voraussichtlich bis Herbst 2025 abgeschlossen sein, teilt die Stadtverwaltung mit.

Bevor die Umbauarbeiten jedoch beginnen, können Besucher noch einmal kulinarisch auf dem Arsenalplatz feiern: Von Freitag, dem 22. März, bis Sonntag, dem 24. März, wird die Street Food Fiesta Premiere in Ludwigsburg feiern. Verschiedene Food Trucks werden an diesen Tagen internationale Spezialitäten anbieten, während gemütliche Sitzgelegenheiten und ein Karussell für eine entspannte Atmosphäre sorgen.

Nach dem Abbau der Street Food Fiesta werden am 26. März die vorbereitenden Maßnahmen für die Neugestaltung des Arsenalplatzes beginnen, und der Platz wird für Fußgänger gesperrt.

Der neu gestaltete Arsenalplatz soll nach Vorstellung der Stadtverwaltung ein Ort der Begegnung und Erholung werden, der eine Vielzahl von Aktivitäten für Besucher aller Altersgruppen bietet. Auf der großzügigen 8.000 Quadratmeter großen Fläche wird ein Hain mit 60 Bäumen entstehen, der verschiedene Sitzgelegenheiten umfasst und Veranstaltungen wie Weinfeste oder Märkte beherbergen kann. Zusätzlich wird eine 700 Quadratmeter große Multifunktionsfläche im nördlichen Bereich sowohl als Veranstaltungsort als auch als Wasserspielbereich dienen, der für Abkühlung und Spaß sorgt.

„Der Arsenalplatz wird ein Platz für alle“, betont Andrea Schwarz, Baubürgermeisterin von Ludwigsburg. „Für Kinder bietet er mit den Wasserfontänen hervorragende Spielmöglichkeiten. Für Jugendliche und Junggebliebene sind Tischtennisplatten vorgesehen. Mit den festinstallierten Bänken und den mobilen Stühlen wie am Marktplatz gibt es verschiedene Sitzmöglichkeiten – auch für diejenigen, die nichts beim Gastro-Pavillon kaufen.“

Ludwigsburgs OB Matthias Knecht unterstreicht die Bedeutung des Projekts für das Stadtbild und die Sicherheit: „Um das Sicherheitsgefühl der Menschen zu erhöhen, werden wir auch mit kreativen Ideen auf dem Platz präsent sein – ähnlich wie beim Akademiehof“. „Dazu werden wir mit unseren Fachbereichen ein Konzept umsetzen. Soziale Kontrolle sorgt für sichere Stadträume.“

Die Aufwertung des Arsenalplatzes ist eine der wichtigsten Maßnahmen im Rahmen des Sanierungsgebiets ZIEL (Zentrale Innenstadt-Entwicklung Ludwigsburg) und wird sowohl finanziell als auch konzeptionell von verschiedenen Partnern unterstützt. Bund und Land fördern das Projekt mit 1,2 Millionen Euro, während die Stadt Ludwigsburg 3,6 Millionen Euro beisteuert. Zusätzlich erhält das Projekt eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 340.000 Euro vom Verband Region Stuttgart.

red

Lucas Reuter wird neuer Chef der Schlossfestspiele in Ludwigsburg

Ludwigsburg, 6. März – In einer wegweisenden Entscheidung hat der Aufsichtsrat der Ludwigsburger Schlossfestspiele am heutigen Mittwoch Lucas Reuter als neuen künstlerischen Leiter gewählt. Der 40-jährige Musik- und Theaterwissenschaftler, der bereits seit 2011 die Spielzeit im Forum am Schlosspark Ludwigsburg leitet, wird die künstlerische Verantwortung von Jochen Sandig übernehmen, der nach der Saison 2024 als Schlossfestspiel-Intendant in den Ruhestand tritt. Gabriele Zerweck wird weiterhin als kaufmännische Geschäftsführerin fungieren.

Die Entscheidung fiel einstimmig, und die Stadt Ludwigsburg zeigt sich begeistert über die Wahl. “Wir sind sehr glücklich, dass wir mit Lucas Reuter einen ausgewiesenen Fachmann des künstlerischen Lebens für die Schlossfestspiele gewinnen konnten”, verkündet Oberbürgermeister Dr. Matthias Knecht, der dem Aufsichtsrat der Schlossfestspiele vorsitzt. “Er hat mit großer Klasse bewiesen, wie er das Publikum der Ludwigsburger Forum-Spielzeit musikalisch verführt und begeistert. Das muss er nun auch auf der Ebene der Signet Internationale Festspiele Baden-Württemberg beweisen. Wir sind uns sicher, dass er das mit seinem großartigen Können und seinem Enthusiasmus machen wird.”

Staatssekretär Arne Braun schließt sich den Glückwünschen an und betont die Verantwortung des Aufsichtsrats für die Zukunft der Schlossfestspiele. “Es ist gut, dass der Aufsichtsrat seiner Verantwortung nachgekommen ist”, sagt Braun und wünscht Lucas Reuter viel Erfolg für seine neue Aufgabe.

Lucas Reuter ist bei den Schlossfestspielen kein Unbekannter. Vor seiner aktuellen Position war er von 2009 bis 2011 als Dramaturg tätig und wirkte auch international für De Nederlandse Opera Amsterdam sowie die Nationaltheater in Mannheim und Weimar. Seine Expertise konnte er bereits 2012 beim Festival “Freispiel” der Jungen Deutschen Philharmonie unter Beweis stellen.

Der studierte Musik- und Theaterwissenschaftler äußert sich enthusiastisch über seine neue Herausforderung: “Die Ludwigsburger Schlossfestspiele haben einen exzellenten Ruf, den ich mit großem Respekt und Leidenschaft schärfen möchte. Ich bedanke mich herzlich für das Vertrauen in meine Person und meine bisherige Tätigkeit beim Aufsichtsrat der Schlossfestspiele, beim Land Baden-Württemberg und der Stadt Ludwigsburg sowie beim Ludwigsburger Gemeinderat.”

Die Entscheidung für Lucas Reuter wurde nach einem sorgfältigen Findungsprozess getroffen. Eine Findungskommission, bestehend aus Mitgliedern des Aufsichtsrats und unter Beratung von Barbara Lebitsch, Künstlerische Betriebsdirektorin der Elbphilharmonie Hamburg, wurde im Oktober letzten Jahres eingesetzt. Von insgesamt 23 Bewerbern schafften es zehn in die engere Auswahl, aus der schließlich Lucas Reuter als künftiger künstlerischer Leiter hervorging.

Die Ludwigsburger Schlossfestspiele gehen somit in eine vielversprechende künstlerische Zukunft unter der Leitung von Lucas Reuter. Die Stadt Ludwigsburg und Musikliebhaber dürfen sich auf eine Ära voller Klangvielfalt und kreativer Impulse freuen.

red

Polizeiradar Ludwigsburg: Hundeattacke im Marstall: Frau gebissen und beleidigt und weitere Meldungen

Hundeattacke im Einkaufszentrum: Frau gebissen und beleidigt – Zeugen gesucht!

Die Polizei sucht Zeugen eines Vorfalls, zu dem es am Freitag (01.03.2024), gegen 18.40 Uhr in einem Einkaufszentrum in der Marstallstraße in Ludwigsburg kam. Eine 35 Jahre alte Frau war in der Ladenzeile im Erdgeschoss unterwegs, als sie unvermittelt im Vorbeigehen von einem kleinen weißen Hund in die Wade gebissen wurde. Die Frau wurde durch den Biss leicht verletzt und ihre Hose wurde beschädigt. Als die 35-Jährige die Hundeführerin und deren Begleiter auf den Vorfall ansprach, wurde sie von den beiden beleidigt. Die unbekannte Frau und der ebenfalls noch unbekannte Mann gingen daraufhin weiter in Richtung einer Rolltreppe, die in das Obergeschoss des Einkaufszentrums führt. Die Frau, die den weißen Hund an einer Leine führte, wird als korpulent, mit glatten dunklen Haaren und dunkel gekleidet beschrieben. Sie hatte eine größere dunkle Umhängetasche mit buntem Aufdruck dabei. Ihr Begleiter trug eine beigefarbene Hose, einen dunklen Steppmantel sowie eine helle Schildmütze. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Tel. 07141 18-5800 oder per E-Mail an ludwigsburg.pp@polizei.bwl.de mit der Polizeihundeführerstaffel Ludwigsburg in Verbindung zu setzen.

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Flüchtiger Volvo-Fahrer erfasst Fußgänger: Fahrer fragt, flieht und lässt Verletzten zurück

Ein 28 Jahre alter Mann lief am Dienstag (05.03.2024), gegen 15.20 Uhr die Brünner Straße in Ludwigsburg in Richtung Friedrichstraße entlang. Als er die Einmündung zur Reichenbergstraße überquerte, wurde er von einem noch unbekannten Fahrer eines dunklen Volvos erfasst, der die Reichenberger Straße in Richtung Brünner Straße befuhr. Der etwa 40 bis 50 Jahre alte Fahrer des Volvos soll nach der Kollision mit dem Fußgänger kurz gestoppt und sich nach dem Befinden des 28-Jährigen erkundigt habe. Anschließend fuhr er jedoch weiter in Richtung Friedrichstraße, ohne sich um den leicht verletzte Mann zu kümmern. Sofort eingeleitete Fahndungsmaßnahmen verliefen bislang ohne Ergebnis. Der 28-Jährige wurde vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Tel. 0711 6869-0 oder per E-Mail an stuttgart-vaihingen.vpi@polizei.bwl.de in Verbindung zu setzen.

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Einbruchsversuch in Vaihingen an der Enz: Täter löst Alarm aus und entkommt

In der Nacht zum Mittwoch (06.03.2024) versuchte ein noch unbekannter Täter kurz vor 01.00 Uhr in ein Firmengebäude in der Planckstraße in Vaihingen an der Enz einzubrechen. Zunächst dürfte er versucht haben zwei Türen aufzuhebeln, um ins Innere zu gelangen. Nachdem dies vermutlich jedoch gescheitert war, schlug er eine Fensterscheibe ein. Dies dürfte eine Alarmauslösung zur Folge gehabt haben, so dass der Täter letztlich ohne Beute das Weite gesucht haben dürfte. Einsatzkräfte der Polizei umstellten und durchsuchten das Gebäude, hierbei kam auch ein Polizeihund zum Einsatz. Ein Tatverdächtiger befand sich jedoch nicht mehr vor Ort. Der hinterlassene Sachschaden wurde auf rund 6.000 Euro geschätzt. Hinweise nimmt das Polizeirevier Vaihingen an der Enz, Tel. 07042 941-0 oder E-Mail: vaihingen-enz.prev@polizei.bwl.de, entgegen.

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Ampelmissachtung führt zu Unfall: Senior verletzt Beifahrerin – Zeugenaufruf in Ludwigsburg

Das Polizeirevier Ludwigsburg sucht Zeugen eines Verkehrsunfalls, der sich am Dienstag (05.03.2024), gegen 13.20 Uhr in Ludwigsburg ereignete. Ein 79 Jahre alter Opel-Lenker fuhr die Straße “Beim Bierkeller” in Richtung der Bundesautobahn 81 entlang. Kurz vor der Kreuzung zur Landesstraße 1140 hielt er an einer dortigen Ampel, die rot zeigte, an. Aus noch ungeklärter Ursache fuhr der 79-Jährige dann wieder los, während die Ampel mutmaßlich nach wie vor für ihr rot zeigte. Während der Senior die L1140 geradeaus querte, kam es im Kreuzungsbereich zur Kollision mit einem Lkw eines 35-Jährigen, der aus Richtung Möglingen kommend fuhr. Bei dem Verkehrsunfall wurde eine 81 Jahre alte Beifahrerin im Opel verletzt und vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Der entstandene Sachschaden dürfte sich auf insgesamt etwa 8.000 Euro belaufen. Der Opel war nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Sachdienliche Zeugenhinweise werden unter der Tel. 07141 18-5353 oder per E-Mail an ludwigsburg.prev@polizei.bwl.de entgegengenommen.

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Trickdieb auf Einkaufsmarkt-Parkplatz: Geldbörse gestohlen – Polizei bittet um Hinweise

Auf einem Einkaufsmarkt-Parkplatz in der Römerstraße in Eltingen ist bereits am Freitag (01.03.2024) gegen 13:30 Uhr eine 63-jährige Kundin mutmaßlich einem Trickdiebstahl zum Opfer gefallen. Die Kundin wurde beim Verladen ihrer Einkäufe in ihr Fahrzeug von einem kräftig gebauten Mann im Alter von 50 bis 55 Jahren, welcher eine auffällig runde Gesichtsform gehabt haben soll und graues Haar trug sowie mit einem weiten Mantel und dunkler Kleidung bekleidet gewesen war, angesprochen. Anschließend zeigte der Mann der 63-Jährigen einen mitbrachten Zettel, auf welchem er um Hilfe bat, da er seit Tagen nichts zum Essen gehabt habe. Aus ihren Einkäufen überreichte die Frau dem Mann eine Packung Nahrungsmittel. Im Nachgang stellte sie fest, dass aus ihrer Umhängetasche ihre Geldbörse gestohlen wurde. Das Polizeirevier Leonberg, Tel. 07152 605-0 oder E-Mail leonberg.prev@polizei.bwl.de, sucht Zeugen und weitere Geschädigte und bittet diese sich zu melden.

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red

Verwendete Quellen: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Wohnungsbrand in Ditzingen: 66-Jährige schwer verletzt

Ditzingen, 06. März 2024 – Am Mittwochmorgen gegen 07:05 Uhr wurde in der Gröninger Straße in Ditzingen ein Wohnungsbrand gemeldet, der einen geschätzten Sachschaden von etwa 40.000 Euro verursachte. Eine Bewohnerin wurde schwer werletzt,

Was war passiert?

Aufmerksame Zeugen bemerkten Rauchentwicklung im Obergeschoss des Wohnhauses und setzten umgehend einen Notruf ab, der die Feuerwehr alarmierte. Die herbeigerufenen Feuerwehrkräfte öffneten die Wohnungstür und stellten im Flur der betroffenen Wohnung Rauch fest, dessen Ursprung noch unbekannt ist.

In der Küche der Wohnung fanden sie eine 66-jährige Bewohnerin vor, die von den Einsatzkräften aus dem Gebäude gerettet wurde. Die Frau erlitt schwere Verletzungen und wurde vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Die genaue Ursache des Brandes ist bislang unklar, entsprechende Ermittlungen sind bereits im Gange.

Während der Rettungs- und Ermittlungsmaßnahmen musste der Kreisverkehr im Bereich der Ditzenbrunner Straße und der Münchinger Straße zeitweise gesperrt werden. Der Verkehr wurde örtlich umgeleitet, um eine sichere Durchführung der Einsatzmaßnahmen zu gewährleisten.

red

Bafög-Reform bringt Studienstarthilfe von 1.000 Euro

Die Bundesregierung hat am Mittwoch die umstrittene Bafög-Reform auf den Weg gebracht. Eines der wichtigsten Elemente sei die Einführung eines “Flexibilitätssemesters”, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. “Es gibt allen Studierenden einmalig die Möglichkeit, ohne Angaben von Gründen über die Förderhöchstdauer hinaus für ein Semester weiter Bafög zu beziehen.”

Ein Fachrichtungswechsel könne zudem künftig ohne negative Folgen für den Bafög-Anspruch und auch noch etwas später im Studium vorgenommen werden. Zudem sollen junge Menschen, die vor Aufnahme ihres Studiums bestimmte Sozialleistungen bezogen haben, nun Anspruch auf eine einmalige “Studienstarthilfe” in Höhe von 1.000 Euro erhalten. Es handele sich um eine “besonders zielgenaue Unterstützung”, so Hebestreit. “Sie wird vollständig als Zuschuss gewährt, muss also nicht zurückgezahlt werden.”

Außerdem sollen die Freibeträge vom Einkommen der Eltern oder der Ehe- und Lebenspartner um fünf Prozent angehoben werden. Eine Erhöhung der Bafög-Sätze ist in den Reformplänen nicht geplant, was zuletzt bei Gewerkschaften und Studentenvertretern für scharfe Kritik gesorgt hatte.

Auch der Sozialverband Deutschland (SoVD) kritisiert die aktuellen Pläne zur Bafög-Reform und fordert ein elternunabhängiges und existenzsicherndes Bafög: Die Pläne seien “deutlich zu kurz gegriffen”, sagte die SoVD-Vorstandsvorsitzende, Michaela Engelmeier, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Obwohl der Bafög-Grundbedarf von 452 Euro nicht einmal das Existenzminimum der Studierenden garantiert und die Kostenpauschale für die Unterkunft in Höhe von 360 Euro vielerorts nicht für die Miete eines WG-Zimmers reicht, ist keine Erhöhung der Bafög-Sätze geplant.”

Viele Studierende seien daher weiter auf Nebenjobs und belastende Studienkredite angewiesen, so Engelmeier. Der Verband fordere ein “elternunabhängiges und existenzsicherndes Bafög” sowie die “Fortzahlung des Bafögs im Krankheitsfall nach drei Monaten, da sonst die Fortführung des Studiums gefährdet ist.”

Die vorgesehene Studienstarthilfe für Studierende aus einkommensschwachen Haushalten begrüßte Engelmeier hingegen: “Es ist der richtige Ansatz, Kindern aus einkommensschwachen und bildungsfernen Familien den Zugang zum Studium zu erleichtern”, so die Vorsitzende des Sozialverbands. Studierende seien von den Krisen der vergangenen Jahre hart getroffen worden. “Daher ist das geplante Startkapital zum Studienbeginn ein erster Schritt in die richtige Richtung.”

red

Scholz in Calw und Sindelfingen: Zwischen Beifall und Protest

Sindelfingen/Calw – Im Rahmen seiner zweitägigen Tour durch Baden-Württemberg besuchte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Dienstag das Kommando Spezialkräfte (KSK) in Calw. Dabei informierte er sich über die Aufgaben und Fähigkeiten der Bundeswehr-Eliteeinheit und betonte die Notwendigkeit zusätzlicher Anstrengungen für die Sicherheit Deutschlands. Während seines Aufenthalts im KSK äußerte sich Scholz auch zur aktuellen Zusammenarbeit innerhalb der NATO.

Zuvor nahm der Bundeskanzler an einem Bürgerdialog in Nagold (Kreis Calw) teil, wo ihn sowohl Beifall als auch Protest begleiteten. Bereits am Montag hatte er in Sindelfingen eine Schule und das Mercedes-Benz-Werk besucht,

red

Faeser warnt vor Anschlägen bei Fußball-EM in Deutschland

Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat Angst vor Anschlägen bei der Fußball-EM in Deutschland im Sommer. “Natürlich haben wir die meiste Sorge vor Anschlägen”, sagte sie am Mittwoch bei einer Veranstaltung zum “100-Tage-Countdown” für das Turnier. Das sei bei Sportgroßereignissen “immer der Fall”.

Auch die kritische Infrastruktur sei ein Thema. Die Uefa habe aber “sehr viel dafür getan, dass die Stadion-Infrastruktur sehr sicher ist”. Für die Behörden habe die Sicherheit die “höchste Priorität”, so Faeser. “Deswegen haben wir in der letzten IMK auch die Sicherheitspartnerschaft mit den Ländern geschlossen.”

Unter der Leitung von Nordrhein-Westfalen in Neuss sei ein gemeinsames Vorgehen aller Polizeien gemeinsam auch mit Kräften aus den jeweiligen Staaten, die spielen, geplant. “Dieses Konzept haben wir bei der Weltmeisterschaft auch schon einmal angewandt und ich glaube, das wird ein sehr gutes sein”, sagte sie.

red

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