Warum man vom Immobilienkauf zurücktreten kann

Die Faustregel ist eigentlich unmissverständlich. Schließlich gilt beim Immobilienerwerb in der Regel “gekauft wie gesehen”. Doch bekanntlich keine Regel ohne Ausnahme: Zwei aktuelle Urteile unterstreichen das.

So kann ein starker Schädlingsbefall in den Balken eines Hauses den Käufer unter Umständen auch dann zum Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigen, wenn in diesem ein Gewährleistungsausschluss vereinbart wurde. Dies hat das OLG Braunschweig entschieden. Im konkreten Fall hatte ein Verkäufer den Käufer auf einen bereits seit 15 Jahren andauernden massiven Schädlingsbefall nicht hingewiesen. Doch den Verkäufer trifft eine Aufklärungspflicht. Daher habe er dem Käufer den Befall arglistig verschwiegen.

Ein anderer Sachmangel, der einen Rücktritt vom Kaufvertrag rechtfertigt: Ein Haus ist bereits zwei Jahre älter als im notariellen Kaufvertrag angegeben. Das entschied das OLG Hamm. Nach Ansicht der Richter dürfe sich der Käufer darauf verlassen, dass die Immobilie dem technischen Standard des vereinbarten Baujahrs entspricht. Die Abweichung um zwei Jahre sei auch keine unerhebliche Beeinträchtigung, da sie auf jeden Fall Auswirkungen auf den Verkehrswert des Grundstücks habe.

“Seit einem Grundsatzurteil des BGH von 1996 geht die Rechtsprechung davon aus, dass der Verkäufer einer Immobilie verpflichtet ist, sämtliche Umstände, die für die Kaufentscheidung eine wichtige Rolle spielen, vollständig wahrheitsgemäß offenzulegen”, sagt Schwäbisch Hall-Rechtsexperte Dr. Christoph von Klitzing. “Die entscheidende Frage ist: Hätte der Käufer seine Entscheidung exakt genauso getroffen, wenn ihm die später entdeckten Umstände bereits bei Vertragsabschluss bekannt gewesen wären? Lautet die Antwort ,wohl kaum’ oder ,zumindest nicht zum selben Preis’, hat er gute Chancen, nachträglich aus dem Kaufvertrag herauszukommen.”

Andreas Reiners

Was tun bei Risiken und Nebenwirkungen?

Dass man zu Risiken und Nebenwirkungen den Arzt oder Apotheker fragen soll – diesen tausendfach gehörten Satz kennen wir nur zu gut. Doch auch andersherum wird ein Schuh draus: Wer nämlich nach der Medikamenteneinnahme Nebenwirkungen oder Risiken bemerkt, sollte sich ebenfalls an den Apotheker wenden.

Dazu gibt es ein aus Apothekensicht bewährtes Meldesystem. Patienten sprechen zunächst mit ihrem Apotheker. Der gibt diese Meldung unter anderem an die Arzneimittelkommission der Deutschen Apotheker (AMK) weiter. Dort werden Meldungen systematisch erfasst, ausgewertet und an die entsprechenden Bundesoberbehörden weitergegeben. Falls die Behörden Maßnahmen erlassen, werden diese von der AMK umgesetzt oder die Information an alle Apotheken verteilt.

Die derzeit diskutierte die Erfassung und Weiterleitung von Nebenwirkungen durch privatwirtschaftliche Anbieter lehnt die AMK ab. Ihr Vorsitzender Prof. Dr. Martin Schulz: “Bei privatwirtschaftlichen Unternehmen sollten Patienten damit rechnen, dass die gesammelten Gesundheitsdaten an interessierte Stellen verkauft werden.” Zudem könnten diese Meldesysteme das Vertrauen der Bevölkerung in die etablierten Meldestrukturen der öffentlichen, unabhängigen und nicht gewinnorientierten Institutionen gefährden.

Rudolf Huber

Umweltschutz sorgt für Umsätze

Umweltschutz ist ein echter Renner – das zeigt schon ein Blick auf die in diesem Bereich getätigten Investitionen. So gaben Unternehmen des produzierenden Gewerbes laut einer aktuellen Erhebung des Statistischen Bundesamtes (Destatis) im Jahr 2017 insgesamt 8,4 Milliarden Euro in Sachanlagen für den Umweltschutz aus.

Dieser Betrag entspricht gut zehn Prozent der Gesamtinvestitionen dieser Firmen. Aufgewendet wurde er zur Verringerung, Vermeidung oder Beseitigung von Emissionen in die Umwelt oder für eine schonendere Ressourcennutzung. 42, Prozent davon, also 3,6 Milliarden Euro, flossen in den Bereich Abwasserwirtschaft, speziell in Klär- und Neutralisationsanlagen. “Mit einem Anteil von 26,7 Prozent oder 2,2 Milliarden Euro folgt der Investitionsbereich Klimaschutz”, so die Behörde.

Rudolf Huber

Heimniederlage: SG BBM landet hart zum Saisonstart

Bundesliga-Absteiger SG BBM Bietigheim ist hart in der 2. Liga gelandet. Die Schwaben eröffnen die Saison mit einer 18:27(9:15)-Niederlage gegen den ASV Hamm-Westfalen und bleiben den 2249 Zuschauern in der EgeTrans Arena vieles schuldig. Die Lippestädter sind schon in Topform und knüpfen nahtlos an ihr herausragendes Pokalwochenende an.

„In wirklich allen Bereichen war Hamm heute besser, kein einziger Spieler hat heute einen halbwegs guten Tag erwischt“, analysierte ein sichtlich geknickter Hannes Jón Jónsson die Leistung seines Teams. „Woran es liegt, kann ich nicht sagen. Es war wohl mehr eine Kopfsache“, so der Bietigheimer Trainer.

Die Laune war auf der Gegenseite bei Kay Rothenpieler natürlich wesentlich besser: „Wir haben eine hervorragende Leistung abgerufen, da kann ich vor meiner Mannschaft nur den Hut ziehen. Wir haben 60 Minuten lang das Spiel kontrolliert.“ Bei den Westfalen scheint es vorzüglich zu laufen. Dem Einzug ins Achtelfinale des DHB-Pokals, verbunden mit einem 31:21-Erfolg gegen Bundesligist GWD Minden, ließ der letztjährige Tabellenvierte die nächste Überraschung folgen. Die lag weniger im Sieg gegen Bietigheim als in dessen Deutlichkeit. Jónsson: „Gegen Hamm kann man verlieren, aber die die Art und Weise passt nicht zu uns.“

Schon in der Anfangsphase präsentierte sich Hamm-Westfalen wacher und führte schnell mit 0:4. Zwar schafften die Gastgeber, nachdem Christian Schäfer den Tor-Bann mit drei Treffern in Folge gebrochen hatte, den Anschluss. Aber spätestens nach dem 5:6 ging bei Hamm die Post ab. Während bei den auch spielerisch überzeugenderen Gästen nahezu jeder Wurf saß, zeichnete sich auf der Gegenseite ASV-Keeper Felix Storbeck mit einer Parade nach der anderen aus. Die Achse Mimi Kraus/Jonas Link war durch die stabile 6:0-Abwehr der Gäste neutralisiert. „Unser Torwart hat einen Sahnetag erwischt“, freute sich Rothenpieler. Die konsequente Folge war eine schnelle 6:11-Führung und das 9:15 beim Seitenwechsel.
Die zweite Hälfte war dann eine Sache des Selbstvertrauens, von dem Hamm-Westfalen die mächtig größere Portion in die EgeTrans Arena mitgebracht hatte. Bietigheims Versuche mit offensiven Deckungsvarianten und verschiedenen Konstellationen im Angriff beantwortete Hamm scheinbar mit Leichtigkeit. Das Fehlen der Torjäger Oliver Milde und Vyron Papadopoulos war kein Thema bei den Westfalen. Und dann springen die Bälle eben nicht an den Pfosten, wie reihenweise bei den Bietigheimer Wurfversuchen. Sondern prallen im Zweifelsfall auch mal an den Rücken der glücklosen SG BBM-Torhüter und dann in den Kasten.

In der 46.Minute baute Hamm erstmals die Führung beim 14:24 auf zehn Tore aus. Die Aufholjagd der Bietigheimer Handballer blieb aus, weil auf Treffer der SG BBM stets postwendend die Antwort des ASV folgte. Angesichts der Überlegenheit der Gäste wirkte die ausgeglichene Schlussviertelstunde schon fast wie Luftholen, in der der Bundesligaabsteiger zumindest eine zweistellige Niederlage noch verhindern konnte.
„Wir sind alle am Boden“, beschrieb Hannes Jón Jónsson die Gemütslage in der Bietigheimer Kabine nach dem Schlusspfiff. „Auf uns wartet viel Arbeit. Am Freitag in Konstanz muss alles anders sein als heute.

Bernhard Gaus

Aufstellung:

SG BBM Bietigheim: Müller, Maier; Schäfer (5/2), Asmuth (3), Rentschler (2), Dahlhaus (2), Link (1), Kraus (1/1), Emanuel (1), Döll (1), Trost (1), Öhler (1), Rønningen, Fischer, Marčec, Boschen.
ASV Hamm-Westfalen: Storbeck, Krechel; Huesmann (7/5), Krings (6), Franke (4), Lex (3), Südmeier (2), von Boenigk (2), Brosch (1), Spiekermann (1), Stavast (1), Fuchs, Rubino Fernandez, Schwabe, Pretzewofsky.

Zwei Verletzte bei Verkehrsunfall

Bietigheim-Bissingen: Verkehrsunfall mit zwei verletzten Personen

Zwei leicht verletzte Personen und ein Sachschaden in Höhe von 40.000 Euro sind die Bilanz eines Unfalles, der sich am Freitag gegen 22.15 Uhr auf der Bundesstraße 27 an der Abzweigung zur Großingersheimer Straße in Bietigheim ereignete. Die 40-jährige Opel-Fahrerin wollte von der Großingersheimer Straße auf die Bundestraße 27 in Richtung Besigheim einbiegen. Hierbei übersah sie den vorfahrtsberechtigten 20-jährigen Audi-Fahrer und es kam zum Zusammenstoß der beiden Fahrzeuge. Durch den Unfall wurden die Opel-Fahrerin und ihre 48-jährige Beifahrerin leicht verletzt. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und wurden durch Abschleppdienste abgeschleppt.

Held der Straße: Monteur rettet Mutter und Kind

Philipp Heister aus Enger steht mit seinem Pkw an einer Ampelkreuzung, als er einen schweren Zusammenstoß zweier Autos beobachtet. Dabei wird eine Frau aus ihrem Fahrzeug herausgeschleudert.

“Ich sah etwas, das aus dem Auto weit herausgeschleudert wurde. Dann begriff ich, dass das ein Mensch war”, sagt Philipp Heister. Obwohl die Fahrerin angeschnallt ist, hält der Gurt sie aufgrund der enormen Kräfte des Unfalls nicht im Wagen. Trotzdem hat sie sehr viel Glück, denn sie landet in einer Lücke auf der dicht befahrenen Straße und wird nicht von einem Fahrzeug erfasst.

Philipp Heister steigt sofort aus seinem Fahrzeug und eilt zu Hilfe. Der Monteur schaut dann im verunfallten Auto nach dem sechsjährigen Sohn: “Als ich zum schwer beschädigten Auto kam, vermutete ich Schlimmes. Aber der Junge im Kindersitz auf dem Rücksitz war ansprechbar. Er blutete jedoch am Ohr und hatte starke Schmerzen am Bein.” Nun ist es wichtig, Mutter und Kind zu beruhigen: “Ich musste beiden gut zureden und klarmachen, dass alles gut ist”, so der 37-Jährige. Andere Verkehrsteilnehmer kümmern sich währenddessen um die leicht verletzte Audi-Fahrerin und verständigen den Notarzt, der die beiden Schwerverletzten ins Krankenhaus bringt.

Der Ersthelfer aus Enger in Nordrhein-Westfalen betont: “Beide hatten sehr viel Glück. Ich bin sehr froh, dass ich insgesamt recht ruhig auf die Situation reagieren konnte.” Für seinen umsichtigen und selbstlosen Einsatz verleihen Goodyear und der Automobilclub von Deutschland (AvD) Philipp Heister den Titel “Held der Straße” des Monats Juli 2019. mid/rlo

Sportkreis Ludwigsburg feiert Jubiläum

Gleich zwei Anlässe gab es für den Besuch des Zeltlagers auf der Freizeitanlage Untersteinbach im Hohenlohekreis für Landrat Dr. Rainer Haas am Donnerstag (22. August): Die Anlage, die der Sportkreis Ludwigsburg betreibt, feiert in diesem Jahr nicht nur ihr 60-jähriges Bestehen, sondern auch einen neuen Anbau, der den Küchentrakt und den Speiseraum erweitert. „Künftig können auch Wetterkapriolen den Essensbetrieb nicht mehr beeinträchtigen. Der Anbau stellt zudem sicher, dass gut 220 Jugendliche mit den Betreuern zugleich essen können – in einem ungleich schöneren Ambiente als das Zelt es bisher bot“, sagte Haas. Eine Vertragsunterzeichnung, eine Scheckübergabe, eine Eisspende, eine Ehrung und ein Zapfenstreich waren die weiteren Programmpunkte des Besuchs.

 Der Neubau kostet rund 550.000 Euro, der Zuschuss des Landkreises  beträgt 150.000 Euro. Den Rest finanzieren der Sportkreis Ludwigsburg und der Verein zur Förderung der Sportkreisjugend. Der Chef der Kreisverwaltung betonte, dass eine Freiwilligkeitsleistung in dieser Größenordnung für den Kreistag nicht alltäglich sei. Wenn man jedoch bedenke, dass die Nutzung auf 30 bis 40 Jahre ausgelegt sei und dabei allein in der Sommerfreizeit rund 400 Jugendliche plus Betreuer davon profitieren würden,  relativiere sich diese Summe. Weil man aber mit dem Erstellen von Erweiterungs- und Neubauten allein die Einrichtung im Steinbacher Tal nicht erhalten könne, dankte er den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, „die die Ferienaufenthalte überhaupt erst möglich gemacht haben“. Auch bei der Gemeinde Untersteinbach, den Familien Rebmann und Schaller sowie beim Sportkreis-Team und bei der Sportkreis-Jugend bedankte er sich.

„Es gibt hier erlebnisorientierte Freizeitaktivitäten, die bei den Teilnehmenden eine nachhaltige Wirkung hinterlassen und das Gemeinschaftsgefühl und den Zusammenhalt stärken. Teamfähigkeit und Verlässlichkeit werden gefördert und stärken das Selbstbewusstsein jedes Teilnehmers. Hinzu kommt, dass Menschen aus allen Bevölkerungsschichten und verschiedenste Nationalitäten zusammenfinden – deshalb ist die Freizeitanlage Untersteinbach so wichtig“, stellte der Chef der Kreisverwaltung fest. „60 Jahre Untersteinbach – das heißt mehr als 23.000 Kinder und Jugendliche, die als Freizeit-Teilnehmer hier zu Gast waren und naturnahe, erlebnisreiche und spannende Tage erleben durften. Dabei waren rund 620 Helferinnen und Helfer im Einsatz, die Jahr für Jahr aufs Neue eine unvergleichliche Atmosphäre für die Teilnehmerinnen und Teilnehmer schaffen.“ Abschließend gratulierte Landrat Haas dem Sportkreis zum 60-Jahr-Jubiläum der Freizeitanlage mit einem 500-Euro-Scheck aus seinen persönlichen Verfügungsmitteln, gab Eis für alle Teilnehmenden aus und sagte: „Der Landkreis Ludwigsburg ist stolz auf dieses Schmuckstück.“

Zum Schluss unterzeichneten Landrat Haas und Matthias Müller, Präsident des Sportkreises Ludwigsburg, einen Vertrag, der die künftige Zusammenarbeit zwischen Sportkreis und Landkreis sichert. Danach zeichnete Präsident Müller Landrat Haas mit dem Sportkreisehrenbrief aus und der ungarische Betreuer András Riegler spielte auf der Trompete den Zapfenstreich für den Landrat, der zum letzten Mal in dieser Funktion in Untersteinbach war.

Meldungen aus dem Kreis

Vaihingen an der Enz: Gleich zweimal Fahrerflucht

Am Donnerstag stellte eine Frau ihren Opel Corsa auf dem Freibadparkplatz in der Walter-de-Pay-Straße in Vaihingen an der Enz ab. Während ihres Freibadaufenthalts zwischen 14.30 und 16.30 Uhr sind vermutlich zwei bislang unbekannte Fahrzeuglenker mutmaßlich beim Ein- oder Ausparken mit dem geparkten Wagen kollidiert. Der Opel wurde hinten rechts an der Stoßstange und an der Fahrertür beschädigt, wodurch ein Gesamtschaden von etwa 2.500 Euro entstand. Die beiden Verursacher kümmerten sich nicht um den jeweiligen Unfall und machten sich aus dem Staub. An dem Opel blieben grüne Lackantragungen zurück. Demnach könnte es sich bei einem der beiden Verursacherfahrzeuge um ein grün lackiertes Fahrzeug gehandelt haben. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Vaihingen an der Enz, Tel. 07042 941-0, in Verbindung zu setzen.

Ingersheim-Großingersheim: Unfallflucht mit 5.000 Euro

Ein Sachschaden von etwa 5.000 Euro hinterließ ein bislang unbekannter Fahrzeuglenker am Donnerstag zwischen 12.00 und 15.10 Uhr an einem Ford Focus, der in der Wilhelmstraße in Großingersheim auf einem Stellplatz vor einem Wohnhaus abgestellt war. Vermutlich wurde das geparkte Auto beim rückwärts Rangieren am Fahrzeugheck beschädigt. Ohne sich um den entstandenen Sachschaden zu kümmern, suchte der Unbekannte das Weite. Während der Unfallaufnahme entdeckten die Beamten rotbraune Farbantragungen an dem Ford. Das Schadensbild lässt darauf schließen, dass die Beschädigungen vermutlich durch ein größeres Fahrzeug verursacht wurden. Sachdienliche Hinweise zum Verursacher nimmt das Polizeirevier Bietigheim-Bissingen unter Tel. 07142 405-0, entgegen.

Sachsenheim-Großsachsenheim: Sachbeschädigung durch Farbschmierereien

Am Mittwoch zwischen 14.00 und 16.00 Uhr trieb ein bislang unbekannter Täter in der Oberriexinger Straße, in der Lammstraße, in der Bahnhofstraße und am Bahnhofsbussteig in Großsachsenheim sein Unwesen. Es wurden mehrere Farbschmierereien in Neon Grün sowie in Neon Pink mit kreideähnlicher Struktur an Häusern, Fenstern, Briefkästen, Fassaden und Tiefgarageneinfahrten festgestellt. Der Vandale hinterließ Smileys und verschiedene Zahlen- sowie Buchstabenkombinationen und richtete dadurch einen Gesamtschaden von rund 1.000 Euro an. Zeugen, die verdächtige Beobachtungen gemacht haben, werden gebeten, sich beim Polizeiposten Sachsenheim, Tel. 07147 27406-0, zu melden.

Ludwigsburg-Poppenweiler: Schaufensterscheibe beschädigt

Vermutlich mit einem Stein hat ein bislang unbekannter Täter zwischen Mittwoch 18.00 Uhr und Donnerstag 08.30 Uhr am “Kelterplatz” in Ludwigsburg-Poppenweiler das Schaufenster des Bürgerbüros beworfen. Durch die Steinschläge wurde die Außenscheibe beschädigt. Der angerichtete Sachschaden beläuft sich auf etwa 1.000 Euro. Der Polizeiposten Ludwigsburg-Oststadt, Tel. 07141 281011, sucht Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können.

“Film-Riss” bei Youtube

Youtube hat ein Netzwerk aus 210 Kanälen von seiner Video-Plattform entfernt, die in einer koordinierten Aktion Stimmung gegen die Demokratiebewegung in Hong Kong gemacht haben sollen. Die Google-Tochterfirma verwies in einem Blogeintrag indirekt auf China als Urheber, berichtet tagesschau.de.

Zuvor hatte bereits Twitter 936 Accounts entdeckt, über die koordiniert “politischer Streit in Hong Kong gesät werden sollte”. Zusätzlich sei ein Netzwerk aus rund 200.000 Accounts gesperrt worden, bevor es nennenswerte Aktivität entwickeln konnte.

Facebook entfernte mit ähnlicher Begründung fünf Accounts, sieben Seiten und drei Gruppen. Mindestens einer der Seiten seien rund 15.500 Facebook-Profile gefolgt. Beide Dienste zeigten Beispiele von Beiträgen, in denen die Demonstranten in Hong Kong als gewalttätig dargestellt wurden.

Youtube lieferte weniger Informationen. So gab es in dem Blogeintrag keine Angaben zum konkreten Inhalt der Videos. Die Proteste für Freiheit und Demokratie in Hong Kong dauern bereits seit zweieinhalb Monaten an. Die Millionenmetropole gehört seit dem Abzug der Briten 1997 wieder zu China. Als Sonderverwaltungszone sind der Stadt eigentlich noch bis 2047 umfangreiche Sonderrechte garantiert worden. Um die fürchten nun aber viele Bewohner. Eine weitere Forderung der Demonstranten ist die unabhängige Untersuchung von Polizeigewalt bei Protesten. cid/rlo

Sekunden entscheiden über Leben und Tod

Auf eine Sekunde mehr oder weniger kommt es bei Rettungseinsetzen nicht an? Denkste! Experten der Prüfgesellschaft Dekra erklären, warum an der Unfallstelle oft höchste Eile geboten ist. “Nach schweren Verkehrsunfällen kann jede Verzögerung bei der Unfallrettung über Leben und Tod entscheiden”, betont Dekra-Unfallforscher Markus Egelhaaf.

“Wer rechtzeitig eine Rettungsgasse bildet, erhöht nicht nur die Überlebenschancen von Verletzten, er tut sich sogar selbst einen Gefallen, denn damit trägt er letztlich auch zu einer schnelleren Räumung der Unfallstelle bei”, gibt der Experte zu bedenken.

Die Straßenverkehrsordnung verlangt daher, bei stockendem Verkehr auf Autobahnen – ebenso wie auf Außerortsstraßen mit mindestens zwei Fahrstreifen in einer Richtung – eine Rettungsgasse zu bilden, damit Polizei und Hilfsfahrzeuge ungehindert den Unfallort erreichen können. Auch die Lage der Rettungsgasse ist klar geregelt: Bei zwei Fahrstreifen ist die Gasse in der Mitte freizuhalten, bei drei und mehr Fahrstreifen liegt sie zwischen dem ganz linken und dem benachbarten Streifen. Als Merkhilfe dient ein Blick auf den rechten Handrücken: Die Lücke zwischen dem Daumen und dem Zeigefinger steht für die Lage der Rettungsgasse. mid/wal