Ludwigsburg

25-Jähriger verliert Kontrolle und wird gerettet – PKW brennt völlig aus

L 1117 Gemarkung Oberstenfeld: Pkw geht nach Unfall in Flammen auf

Am Samstag gegen 01:30 Uhr befuhr ein 25-Jähriger mit seinem VW Polo die Landstraße 1117 von Gronau in Richtung Prevorst und bog nach links in einen Feldweg ab. Unter anderem infolge nicht angepasster Geschwindigkeit kam er nach rechts vom geschotterten Weg ab, fuhr etwa zehn Meter über eine Wiese und prallte im Anschluss gegen einen Apfelbaum. Durch die Wucht des Aufpralls wurde der Pkw einige Meter zurückgeschleudert und begann zu qualmen. Der 24-jährige Beifahrer konnte sich selbständig aus dem VW befreien. Mit Hilfe von hinzugekommenen Zeugen gelang es ihm, den Fahrer aus seinem Fahrzeug zu bergen, bevor dieses in Flammen aufging und vollständig ausbrannte. Der 25-Jährige wurde leicht verletzt und durch einen hinzugerufenen Rettungswagen in ein naheliegendes Krankenhaus verbracht. Dort konnte eine Alkoholbeeinflussung festgestellt werden, weshalb ihm eine Blutprobe entnommen und sein Führerschein sichergestellt wurde. Eine Streifenwagenbesatzung des Polizeireviers Marbach wurde mit der Unfallaufnahme beauftragt. Außerdem war neben einem Rettungswagen des DRK auch die Feuerwehr mit vier Fahrzeugen und 30 Wehrleuten vor Ort. Zur Höhe des entstandenen Sachschadens können bislang keine Angaben gemacht werden.

Stadt Ludwigsburg übergibt Baugenehmigung für die größte Solarthermie-Anlage Deutschlands

Übergabe der Baugenehmigung für die größte Solarthermie-Anlage Deutschlands – Baubeginn ist Anfang Juli

Ludwigsburg. Nun steht dem Bau der größten Solarthermie-Anlage Deutschlands nichts mehr im Wege: Die Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim haben gestern, am 21. Juni 2019, von der Stadt Ludwigsburg die Baugenehmigung entgegen genommen. Damit steht dem baldigen Baubeginn des 14.800 Quadratmeter großen Kollektorfelds auf dem so genannten Römerhügel in Ludwigsburg nichts mehr entgegen. Die Oberbürgermeister der beiden Städte, Werner Spec (Ludwigsburg) und Ursula Keck (Kornwestheim), haben die Baugenehmigung an die Geschäftsführung der Stadtwerke Ludwigburg-Kornwestheim und das bauausführende Unternehmen Arcon-Sunmark GmbH aus Regensburg übergeben.

Werner Spec, Vorsitzender des Aufsichtsrats der SWLB und Oberbürgermeister der Stadt Ludwigsburg

„Ich freue mich, dass wir mit diesem zukunftsweisenden Projekt nun offiziell starten können“, betont Werner Spec, Aufsichtsratsvorsitzender der SWLB und Oberbürgermeister von Ludwigsburg. „Der Bau der größten Solarthermie-Anlage Deutschlands ist ein wesentlicher Beitrag zum Thema Klimaschutz und zur Reduktion von CO2-Emissionen. Um unsere Klimaziele zu erreichen, müssen wir die Nutzung der Sonnenenergie deutlich intensivieren. Diesen Weg gehen wir hier auf dem Römerhügel.“

Ursula Keck, stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der SWLB und Oberbürgermeistern der Stadt Kornwestheim

„Für Kornwestheim ist Klimaschutz sehr wichtig. Es freut mich sehr, dass wir mit diesem Leuchtturmprojekt auf dem Römerhügel einen wichtigen Schritt in Richtung nachhaltige Energieversorgung gehen. Wir können uns als Stadtverwaltung konkret in solare Energieerzeugung einbringen, unsere Ziele in Sachen Energiepolitisches Arbeitsprogramm umsetzen und einen wichtigen Beitrag zur Versorgung mit erneuerbaren Energien leisten.“

Bodo Skaletz, Vorsitzender der Geschäftsführung der Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim GmbH

„Mit der Baugenehmigung für das Solarfeld auf Ludwigsburger und Kornwestheimer Gemarkung können wir jetzt den wichtigsten Part des kommunalen Klimaschutz-Modellprojektes umsetzen. Großen Dank möchte ich aussprechen an alle an der Planung und dem Bau beteiligten Partner. Mit großartiger Unterstützung der Stadt Ludwigsburg, Kooperationspartnerin und den Gemeinderäten, Bürgern und zuständigen Ämtern haben wir die geplanten Termine einhalten können, so dass mit der Errichtung des Solarfelds und dem daraus resultierenden großen Beitrag zur lokalen Energiewende nichts mehr im Wege steht. Gleiches möchte ich an die Stadt Kornwestheim richten. Den Schulterschluss zur Realisierung des Solarfeldes teilweise auch auf Kornwestheimer Flächen haben wir – wenn auch mit Überzeugungsarbeit – sehr gut hinbekommen. Nun wünschen wir Arcon-Sunmark einen erfolgreichen Start, diese einzigartige Anlage auch baulich umzusetzen und freue mich auf tägliche Baufortschritte, die über eine Webcam von Jedermann mitverfolgt werden können.“

Bau des Solarfelds mit Flachkollektoren
Die Anlage auf dem Römerhügel kann nun gebaut werden. Nach umfangreicher Planungs- geht es jetzt in die Umsetzungsphase. Baubeginn ist Anfang Juli. Bis die schlüsselfertige Anlage montiert werden kann, bedarf es auf den Gemarkungsflächen am Römerhügel diverser Vorbereitungen. Die Produktion der 1.088 Kollektoren durch Arcon-Sunmark GmbH läuft auf Hochtouren. Mit der Fertigstellung der Anlage rechnen die Stadtwerke Ende dieses Jahres.

Die CO2-Einsparung des gesamten kommunalen Klimaschutz-Modellprojektes ist beeindruckend! Sie beträgt 3.700 Tonnen pro Jahr – das entspricht rund 1,6 Millionen Liter Benzin oder einer Waldfläche von rund 470 Fußballfeldern. Die Wärmeerzeugungsprognose der Solarthermie-Anlage liegt bei 5.500 Megawattstunden pro Jahr. Ungefähr 300 Durchschnittshaushalte können die Stadtwerke damit ein Jahr lang versorgen.

Die Ausschreibung für die größte Solarthermie-Anlage Deutschlands wurde im Juni 2018 als europaweites Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb gestartet. Drei Bieter wurden zur Angebotsabgabe aufgefordert, den Auftrag erhielt das Unternehmen Arcon-Sunmark GmbH, eine Tochter der dänischen Firma Arcon-Sunmark A/S, im Dezember 2018. Mit rund neun Megawatt (MW) Spitzenleistung bauen die Stadtwerke die größte Anlage Deutschlands. Arcon-Sunmark GmbH verbaut am Römerhügel Flachkollektoren auf den Gemarkungsflächen von Ludwigsburg und Kornwestheim.
In den vergangenen Monaten wurden – bauvorbereitend – zusätzliche Eidechsenhabitate errichtet. Die dafür notwendigen Flächen hat die SWLB an ihrem Wasserturm Fürstenhügel zur Verfügung gestellt.

Das Klimaschutz-Modellprojekt

Die Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim (SWLB) setzen seit Mitte 2017 das kommunale Klimaschutz-Modellprojekt des Bundesumweltministeriums SolarHeatGrid “Errichtung und Anbindung der größten Solarthermie-Anlage in Deutschland an ein optimiertes Wärmeverbundnetz” um, an dem die Stadt Ludwigsburg als Kooperationspartnerin beteiligt ist.
Das Projekt wird rund 15 Millionen Euro kosten und mit knapp zehn Millionen Euro seitens des Bundes gefördert. Seit Mitte 2018 bereitet das Stadtwerke-Projektteam die bauliche Umsetzung vor. Nach der intensiven Planungs- und Ausschreibungsphase wurde im November mit dem Legen der ersten Fernwärmeleitungstrassen begonnen, es folgten im März erste Bauvorbereitungen für den Wärmespeicher; im April wurde das Fundament des 20 Meter hohen Wärmespeichers gesetzt.

Wärmespeicher

Die Errichtung der Solarthermie-Anlage in Verbindung mit dem Wärmespeicher hat zur Folge, dass qualitativ hochwertige, regenerativ erzeugte Wärme in das erweiterte Verbundnetz der Stadtwerke eingespeist wird. Damit kann die SWLB die Wärmemenge aus erneuerbaren Energien weiter erhöhen. Mittels Wärmespeicher steht die solar gewonnene Energie auch dann zur Verfügung, wenn es keine oder nur geringe Sonneneinstrahlung gibt. Zudem kann die Grundlastwärme der fossil befeuerten Heizzentralen der Einzelnetze durch die größtenteils regenerativ erzeugte Wärme des erweiterten Verbundnetzes ersetzt werden.

Das Unternehmen Kremsmüller Industrieanlagen aus Österreich wurde Mitte 2018 nach europaweitem Vergabeverfahren mit dem Bau beauftragt. Kremsmüller Industrieanlagen fertigt die Speicherelemente bereits seit Januar dieses Jahres.
Der Wärmespeicher entsteht auf der Stadtwerke-eigenen Fläche neben dem Holzheizkraftwerk in Ludwigsburg. Der runde Druckspeicher hat ein nutzbares Fassungsvermögen von 2.000 Kubikmetern und eine Höhe von 20 Metern. Er misst 14 Meter im Durchmesser. Im April fanden die Bohrarbeiten für die insgesamt 24 Bohrpfähle statt, die für das Wärmespeicher-Fundament notwendig sind. Die mit Beton ausgegossenen Bohrpfähle gründen in 13 Metern Tiefe und haben einen Durchmesser von 90 Zentimetern.

Die Betonage der Fundamentplatte ist Anfang Juni erfolgt. Nach vierwöchiger Aushärtungszeit des Betons kann voraussichtlich Anfang Juli mit der Montage des Wärmespeichers begonnen werden. Ab Ende September 2019 folgt die Isolierung des Speichers. Gegen Mitte Oktober wird das neue Konstrukt mit Wasser befüllt. Für die Kalenderwoche 49 ist die Inbetriebnahme geplant.

In konstruktiven Workshops wurden mit beteiligten Anwohnern bereits im Herbst 2018 Varianten der Außen- und Flächengestaltung erarbeitet. Die Planung der Außengestaltung mit Geländemodellierung und Bäumen erfolgte durch das Unternehmen Faktorgrün.


Wärmenetz-Zusammenschluss

Die SWLB schließt im Rahmen des kommunalen Klimaschutz-Modellprojektes drei Fernwärme-Inselnetze an das Ludwigsburger Verbundnetz an. Durch die Anbindung des Fernwärmenetzes – das schon heute die Wärme für große Teile der Stadt mit überwiegend nachwachsenden Rohstoffen bereitstellt – an die noch rein fossil befeuerten Netze Rotbäumlesfeld, Technische Dienste Ludwigsburg und Kornwestheim Nord, erhöhen die Stadtwerke die Wärmequalität in den neu angeschlossenen Netzen deutlich. Gleichzeitig können die Heizwerke optional als Standorte für weitere Kraft-Wärme-Kopplung (KWK)-Erzeuger genutzt werden, die die Effizienz zusätzlich erhöhen und die CO2– Emissionen weiter senken können. Die Standorte arbeiten künftig in einem größeren Netzverbund – bei anstehenden Kesselerneuerungen können zum Beispiel die Kessel kleiner dimensioniert werden. Das bedeutet neben der Einsparung fossiler Energien auch einen wirtschaftlichen Vorteil. Im Rahmen des Netzzusammenschlusses verlegen die Stadtwerke rund fünf Kilometer Wärmenetztrasse. Erste Fernwärmeleitungen wurden im Rahmen des Projektes bereits im Sommer 2018 gelegt.


Historie

Offizieller Start dieses Förderprojektes war am 1. Juni 2017. Insgesamt nimmt das Modellprojekt drei Jahre Zeit in Anspruch. Die Fertigstellung ist für Mai 2020 geplant.
Ende 2016 hatten sich die Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim beim Förderaufruf für kommunale Klimaschutz-Modellprojekte im Rahmen der nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit in Berlin beteiligt und dort überzeugt. 2017 wurde der SWLB-Förderantrag für das Modellprojekt SolarHeatGrid zur ´Errichtung und Anbindung einer der größten Solarthermie-Anlagen in Deutschland an ein optimiertes Wärmeverbundnetz´ bewilligt. Ziel des Modellprojektes ist es, den Anteil erneuerbarer Energien im Fernwärmenetz zu steigern und durch die so erzielte Verminderung des CO2-Ausstoßes aktiv den Klimaschutz vor Ort sowie die Energiewende auf lokaler Ebene voranzutreiben. Zudem soll die Energieeffizienz der Anlagen gesteigert werden.

Motorradfahren ohne Führerschein?

Nach der gescheiterten Pkw-Maut sucht Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) offenbar eine neue Spielwiese. Der Politiker will nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios die Führerscheinregeln ändern.

Demnach sollen Inhaber der Führerscheinklasse B auch Leichtkrafträder der Klasse A1 führen dürfen. Aus einem Änderungsentwurf der Fahrerlaubnisverordnung geht hervor, dass dafür lediglich fünf praktische Fahrstunden und eine 90-minütige Theorieeinheit nötig sein sollen. Und schon würden Autofahrer die Kennzahl “195” in ihren Führerschein der Klasse B vermerkt bekommen.

Autofahrer könnten dann auch Leichkrafträder mit einer Motorleistung von bis zu 11 kW und einem Hubraum von 125 Kubikzentimetern fahren. Entsprechende Modelle haben maximal 15 PS, können aber dennoch über 100 Kilometer pro Stunde fahren. Bisher ist Inhabern der Klasse B nur das Fahren von Kleinkrafträdern bis 45 Kilometer pro Stunde erlaubt.

Voraussetzung soll sein, dass die Fahrer mindestens 25 Jahre alt und seit fünf Jahren im Besitz eines Führerscheins sind. Das Bundesverkehrsministerium schätzt, dass die Erweiterung der Fahrerlaubnis für Fahrer um die 500 Euro kosten wird.

Aus dem Entwurf geht auch hervor, dass in den 90 Minuten theoretischen Fahrunterrichts keine Inhalte wie “Schutz des Fahrers”, “Besondere Gefahren” und “Fahrtechnik und Fahrphysik” mehr vermittelt werden sollen.

Als Begründung für die geplanten Änderungen heißt es in dem Entwurf, die EU gebe den Mitgliedsstaaten die Möglichkeit, Autofahrer auch A1-Motorräder fahren zu lassen – das solle genutzt werden. mid/rlo

Deutlich weniger Verkehrstote

Die Zahl der Verkehrstoten auf Deutschlands Straßen ist deutlich zurückgegangen. Im April 2019 sind in 230 Menschen bei Straßenverkehrsunfällen ums Leben gekommen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen mitteilt, sind das 44 Personen oder 16,1 Prozent weniger als im April 2018. Auch die Zahl der Verletzten ist im April 2019 gegenüber dem Vorjahresmonat um 14,1 Prozent auf rund 30.000 zurückgegangen.

In den ersten vier Monaten 2019 erfasste die Polizei insgesamt rund 839.100 Straßenverkehrsunfälle. Das waren 0,1 Prozent mehr als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Darunter waren rund 82.500 Unfälle mit Personenschaden (-2,7 Prozent), bei denen 861 Menschen getötet wurden. Damit ging die Zahl der Verkehrstoten im Vergleich zu den ersten 4 Monaten des Jahres 2018 um 4,9 Prozent beziehungsweise 44 Personen zurück. Die Zahl der Verletzten im Straßenverkehr ging um 3,6 Prozent auf 106.600 zurück. mid/rlo

Erneuerbare Energien im Aufwind

Im 1. Quartal 2019 wurden in Deutschland 62 Milliarden Kilowattstunden Strom durch erneuerbare Energien erzeugt und in das Stromnetz eingespeist. Nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) war das ein Anstieg von deutlichen 13,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresquartal.

Diese Entwicklung sei vor allem auf ein sehr windreiches 1. Quartal zurückzuführen, heißt es. So stieg allein die durch Windkraft erzeugte Strommenge in diesem Zeitraum um 23,2 Prozent. Dagegen sank die durch Kohle produzierte Menge erheblich um 20 Prozent. Dennoch war die Kohle mit einem Anteil von 32 Prozent nach wie vor der wichtigste Energieträger für die Stromerzeugung, gefolgt von Windkraft (27 Prozent) und Kernenergie (13 Prozent). wid/rlo

Facebook will eigene Währung rausbringen

Facebook ist wohl bald mit einer eigenen Digitalwährung im Netz unterwegs. Der Name: “Libra”. Damit soll Verbrauchern ab 2020 eine global einsetzbare Währung zur Verfügung stehen, heißt es. Ähnlich wie bei der Währung Bitcoin ist die sogenannten “Blockchain-Technologie” auch für Libra die Basis. Der große Unterschiede: Libra soll keinen Kursschwankungen ausgesetzt sein.

Um das zu erreichen, werde Libra in vollem Umfang durch einen Reservefonds mit verschiedenen Währungen wie Dollar, Euro und Yen gedeckt sein. Anders als Bitcoin könnten Nutzerinnen und Nutzer die Währung außerdem nicht selbst erstellen.

Nach eigenen Angaben ist es Facebook gelungen, bekannte Probleme der Technologie zu lösen: “Wir haben eine Blockchain entwickelt, die sich an die Anforderungen von Milliarden Menschen anpassen kann”, hieß es bei der Präsentation. cid/rlo

Darum ist die Reise-Apotheke so wichtig

Wenn es bei strahlend blauem Himmel endlich in den ersehnten Sommerurlaub geht, denken wir sofort an die Sonnenbrille, Sonnencreme und Badehose. Was aber ist mit der Reise-Apotheke, die sich unter Umständen als Retter in der Not erweisen kann? Anja Klauke, Expertin für Selbstmedikation beim Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie e.V. (BPI), gibt Tipps.

Die meisten Arzneimittel in Tablettenform benötigen Zimmertemperatur (15 bis 25 Grad Celsius). Wurden sie falsch gelagert oder zu großer Sommerhitze ausgesetzt, sollten Sie sie auf keinen Fall mehr verwenden. “Sie erkennen die Beeinträchtigung daran, dass sich Arzneimittel verfärben, trüb aussehen oder sich aufblähen”, so Expertin Klauke. “Sind Sie auf Arzneimittel angewiesen, die gekühlt werden müssen, brauchen Sie eine Kühltasche.”

Arzneimittel dürfen nach Ablauf des Verfallsdatums nicht mehr eingenommen werden. Über das Ende des Haltbarkeitsdatums sind die Wirkstoffe möglicherweise nicht mehr stabil. “Überprüfen Sie das Datum auf der Originalverpackung, ob Arzneimittel abgelaufen sind und ersetzen sie die Reiseapotheke gegebenenfalls”, so Klauke.

Arzneimittel wie etwa die Antibabypille oder manche Blutdruckmittel müssen immer zu bestimmten Zeiten eingenommen werden. Klauke: “Stellen Sie sich dafür eine Erinnerungsfunktion im Mobiltelefon ein.” Bei Reisen mit Zeitverschiebung wird der Arzneimittelwecker zum Beispiel jeden Tag dann zwei Stunden vor (ostwärts) oder zwei Stunden nach (westwärts) der “üblichen” Einnahmezeit klingeln.”

“In die Reiseapotheke gehören Medikamente gegen typische Reisebeschwerden, etwa Magen-Darm-Infekte oder Erkältungen”, sagt Anja Klauke. “Packen Sie diese je nach Anwendungsgebiet in Päckchen, also für eine Erkältung Nasenspray, Halstabletten und Hustentropfen zusammen, dann haben Sie im Fall der Fälle alles griffbereit.”

In die Reiseapotheke gehören auch Wundversorgungsmittel, Desinfektionsspray oder Jod, Schmerztabletten sowie Fiebersenker, Tabletten gegen Reisekrankheit, Durchfall und Verstopfung, Sonnen- und Insektenschutz sowie Wund- und Heilsalben. mp/rlo

Sattelschlepper überschlägt sich auf A81 – Ein Mensch stirbt

Ein Todesopfer forderte am Freitagmorgen gegen 7:50 Uhr ein Verkehrsunfall auf der A 81 Heilbronn-Stuttgart, zwischen den Anschlussstellen Mundelsheim und Pleidelsheim. Der 44-jährige Fahrer eines mit Gerüstbauteilen beladenen 7,5-Tonnen-Pritschen-Lkw war in Richtung Stuttgart unterwegs. Den bisherigen polizeilichen Ermittlungen zufolge, in die auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Heilbronn auch ein Sachverständiger einbezogen wurde, löste sich während der Fahrt vermutlich der hintere linke Reifen ab. Der Fahrer verlor die Kontrolle über den Lkw, der daraufhin ins Schleudern geriet, sich überschlug und nach rechts vor der Fahrbahn abkam. Das Führerhaus des Lkw wurde dabei zertrümmert. Der 44-Jährige und sein 41-jähriger Beifahrer mussten von der Feuerwehr aus dem Fahrzeug geborgen werden. Während der Fahrer vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht wurde, verstarb der 41-Jährige am Unfallort.

Für die Landung eines Rettungshubschraubers musste die Richtungsfahrbahn Stuttgart kurzfristig voll gesperrt werden. Aufgrund der Unfallaufnahme war bis gegen 10:50 Uhr nur der linke der drei Fahrstreifen befahrbar. Ab 12:30 Uhr konnten alle drei Fahrstreifen freigegeben werden. Die Feuerwehren aus Mundelsheim, Besigheim und Großbottwar waren mit 45 Einsatzkräften am Unfallort. Der Rettungsdienst hatte neben dem Hubschrauber einen Rettungswagen und zwei Notärzte im Einsatz. Mitarbeiter der Autobahnmeisterei sicherten die Unfallstelle ab.

Seit 14:15 Uhr finden an der Unfallstelle Anschlussarbeiten statt, für die der rechte Fahrstreifen nochmals gesperrt wurde.

Zigarettenautomatenaufbrüche stehen kurz vor der Aufklärung

Kreis Ludwigsburg:

Seit Beginn des Jahres führt die Kriminalpolizeidirektion Böblingen intensive Ermittlungen zu einer überregionalen Serie von Zigarettenautomaten-Aufbrüchen. Bereits Ende 2018 hatten mehrere Tabakunternehmen eine Häufung von Automatenaufbrüchen gemeldet, bei denen die zunächst unbekannten Täter immer auf dieselbe Art und Weise vorgegangen waren und es immer auf die Cash-Box der Automaten abgesehen hatten. In der Folge registrierte die Kriminalpolizei allein am Wochenende vom 18. bis 21. Januar vorwiegend im Kreis Böblingen 25 weitere Fälle, bei denen die Täter etwa 7.500 Euro erbeuteten und rund 10.000 Euro Sachschaden anrichteten. Nachdem die Ermittler mit zahlreichen weiteren Automatenaufbrüchen nicht nur im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Ludwigsburg sondern auch in angrenzenden Regionen konfrontiert worden waren, führte der Hinweis eines aufmerksamen Zeugen am 26. März 2019 auf die Spur von drei Tatverdächtigen aus dem Kreis Pforzheim. Er hatte sie beobachtet, als sie sich in Leingarten-Großgartach (Kreis Heilbronn) an einem Automaten zu schaffen machten. Während einer der Männer flüchten konnte, nahmen Polizeibeamte ein 21 und 26 Jahre altes Brüderpaar vorläufig fest und stellten mutmaßliches Tatwerkzeug sicher. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Heilbronn wurden die Tatverdächtigen einem Haftrichter vorgeführt, der Haftbefehle wegen schweren Bandendiebstahls erließ und sie in Justizvollzugsanstalten einwies. Sie haben mittlerweile fünf in derselben Nacht verübte Automatenaufbrüche eingeräumt.

Die weiteren Ermittlungen mündeten am 18. Juni in eine Durchsuchungsaktion im Bereich Pforzheim, an der rund 35 Beamte der Polizeipräsidien Ludwigsburg und Karlsruhe sowie des Polizeipräsidiums Einsatz beteiligt waren. In deren Verlauf wurden der vermutlich zunächst geflüchtete 19-Jährige sowie ein 27-jähriger, mutmaßlicher Mittäter an ihren Wohnanschriften festgenommen. Während der zuständige Haftrichter den gegen den 19-Jährigen auf Antrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart erlassenen Haftbefehl in Vollzug setzte, wurde der 27-Jährige nach Durchführung der polizeilichen Maßnahmen wieder auf freien Fuß gesetzt.

Im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Ludwigsburg wurden zwischen November 2018 und Anfang April 2019 insgesamt 96 Aufbrüche von Zigarettenautomaten mit derselben Vorgehensweise registriert. Im süddeutschen Raum waren es über 500. Für wie viele dieser Delikte die vier aus Pforzheim stammenden Tatverdächtigen verantwortlich sein könnten, werden die weiteren Ermittlungen noch ergeben müssen. Die überregionale Serie riss nach der Festnahme des Brüderpaares jedoch schlagartig ab.

Grundsteuerreform: Kanzleramt fordert Änderungen

Das Bundeskanzleramt hat das Gesetzgebungsverfahren zur Grundsteuerreform kurzzeitig unterbrochen und das Bundesfinanzministerium angewiesen, den Gesetzentwurf nachzubessern. Konkret geht es darum, in den Gesetzentwurf als Alternative ein sogenanntes Freigabegesetz hinein zu formulieren, das die Grundsteuer der Gesetzgebungskompetenz der Länder überlässt. Das erfuhr die WirtschaftsWoche aus Regierungskreisen.

Wörtlich heißt es demnach im nachgebesserten Gesetzentwurf, der der WirtschaftsWoche vorliegt: “Der Bundesgesetzgeber könnte bestimmen, dass das Grundsteuer- und Bewertungsrecht in vollem Umfang durch Landesrecht ersetzt werden kann (Artikel 125a Absatz 2 Satz 2 GG). Der Bundesgesetzgeber könnte das Grundsteuergesetz und die Bewertungsvorschriften für Zwecke der Grundsteuer aufheben, um den Ländern landesgesetzliche Regelung en zu ermöglichen.”

Schon in wenigen Tagen soll sich der Finanzausschuss des Bundestages mit dem Gesetzentwurf befassen, anschließend ist die erste Lesung im Bundestag vorgesehen. Die Grundsteuerreform muss bis Ende 2019 verabschiedet werden, da sie sonst nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ersatzlos wegfällt und damit kommunale Steuereinnahmen von inzwischen fast 15 Milliarden Euro jährlich. wid/rlo

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