SPD-Generalsekretär Kühnert weist FDP-Vorschläge für Sozialkürzungen scharf zurück

Berlin – SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert weist die neuen Vorschläge der FDP für Sozialkürzungen scharf zurück. “Nun ist die Katze also aus dem Sack: Das Wirtschaftswende-Konzept von Christian Lindner besteht vor allem aus der Beschimpfung von Arbeitnehmern”, sagte Kühnert dem “Tagesspiegel” (Montagsausgabe). Die Vorschläge offenbarten einen “zynischen Blick auf unsere Mitmenschen”.

Zuvor war ein Zwölf-Punkte-Plan für Wirtschaftswachstum der FDP öffentlich geworden, indem auch ein Ende der Rente mit 63 und noch härtere Sanktionen gegen Verweigerer beim Bürgergeld gefordert werden. SPD-Generalsekretär Kühnert sagte dazu: “Die SPD lässt nicht zu, dass unser Land mit dem Fingerspitzengefühl von Investmentbankern geführt wird. Grundlage der Ampel-Koalition ist und bleibt der Koalitionsvertrag.”

Beim Bürgergeld seien der Politik durch das Bundesverfassungsgericht enge Grenzen gesetzt worden. Kühnert nannte den Kürzungsvorschlag der FDP “verantwortungslos”. Er sagte: “Es befriedet unsere Gesellschaft nicht, wenn Parteien mit untauglichen Vorschlägen gegen Gesetze polemisieren, die sie selbst beschlossen haben.” Kühnert garantierte auch ein Fortbestehen der Rente mit 63 und nannte sie “eine Frage des Respekts”.

Die für Wirtschaft zuständige Vizefraktionschefin der SPD, Verena Hubertz, kritisierte die Vorschläge zudem als nicht bezahlbar: “Ich sehe nicht, wie die wirtschaftspolitischen Vorschläge in Anbetracht der aktuellen Haushaltslage finanziert werden können”, sagte Hubertz dem “Tagesspiegel”. Insbesondere die Abschaffung des Solis für Spitzenverdiener werde man nicht mittragen können, “denn wir müssen die Wohlhabenden in diesem Land nicht entlasten, sondern Wege finden, wie wir die arbeitende Mitte unterstützen”. Die von der FDP geplante Soli-Abschaffung soll rund zwölf Milliarden Euro kosten.

red

Sipri-Bericht: Weltweite Militärausgaben auf Rekordhoch

Stockholm – Die weltweiten Militärausgaben sind im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Das geht aus einem neuen Bericht des Stockholmer Instituts für Internationale Friedensforschung (Sipri) hervor, der am Montag veröffentlicht wurde.

Demnach legten die weltweiten Militärausgaben bereits das neunte Jahr in Folge zu – sie kletterten auf einen Rekordwert von 2,44 Billionen US-Dollar. Zum ersten Mal seit 2009 stiegen die Militärausgaben zudem in allen fünf von Sipri definierten geografischen Regionen, wobei besonders hohe Zuwächse in Europa, Asien und Ozeanien sowie im Nahen Osten verzeichnet wurden.

Russlands Militärausgaben stiegen dem Bericht zufolge um 24 Prozent auf geschätzte 109 Milliarden Dollar im Jahr 2023, was einem Anstieg von 57 Prozent seit 2014 entspricht. Auf die Nato-Mitglieder entfielen im vergangenen Jahr 1,34 Billionen Dollar, was 55 Prozent der weltweiten Militärausgaben entspricht. Die Militärausgaben der USA stiegen um 2,3 Prozent auf 916 Milliarden Dollar im Jahr 2023, was 68 Prozent der gesamten Militärausgaben der Nato entspricht.

China gab im Jahr 2023 schätzungsweise 296 Milliarden Dollar für das Militär aus, was einem Anstieg von 6,0 Prozent gegenüber 2022 entspricht. Dies war der 29. aufeinanderfolgende Anstieg der chinesischen Militärausgaben im Vergleich zum Vorjahr. Auf China entfiel die Hälfte der gesamten Militärausgaben in der Region Asien und Ozeanien. Mehrere Nachbarländer Chinas brachten zudem ihre eigenen Ausgabenerhöhungen mit den steigenden Militärausgaben Chinas in Verbindung.

red

Rückschlag für den VfB im Rennen um die Champions League

Bremen – Rückschlag für den VfB Stuttgart im Rennen um die Champions-League-Teilnahme: Am 30. Spieltag der Fußball-Bundesliga hat der VfB Stuttgart bei Werder Bremen 1:2 verloren.

In einer munteren ersten Halbzeit konnten sich die Hausherren nach 28 Minuten für ihren Aufwand belohnen. Marvin Ducksch traf per Elfmeter zum 1:0. Zuvor hatte Jamie Leweling Felix Agu zu Fall gebracht. Für Ducksch war es das erste Ligator nach über zwei Monaten. Den Stuttgartern fehlte im ersten Durchgang zu oft die Präzision, um mehr Gefahr für das Werder-Tor zu erzeugen.

Daran änderte sich nach dem Seitenwechsel zunächst wenig. Stattdessen erhöhte Ducksch in der 49. Minute nach Flanke von Romano Schmid auf 2:0. Die Schwaben machten anschließend mehr Druck und kamen in der 72. Minute durch Deniz Undav zum Anschlusstreffer. Zum Ausgleich reichte es für Stuttgart allerdings nicht mehr.

Am kommenden Samstag geht es für Werder Bremen in Augsburg weiter. Der VfB muss dann am Abend beim designierten Meister Bayer Leverkusen antreten

red

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Seltenes Juwel verunglückt: Supersportwagen Ferrari F40 im Engelbergtunnel verwickelt – Fahrer verletzt

Kreis Ludwigsburg – Eine verletzte Person und ein Schaden von mehreren Hunderttausend Euro sind die Bilanz eines Verkehrsunfalls am Sonntagmorgen kurz vor 08:00 Uhr im Engelbergtunnel auf der Richtungsfahrbahn Stuttgart. Ein 24-Jähriger lenkte einen Ferrari F40, einen der begehrtesten Supersportwagen der Welt, in den Tunnel ein.

Was bekannt ist:

Aus bislang unbekannter Ursache geriet der Ferrari ins Schleudern und kollidierte zunächst mit der linken Tunnelwand, bevor er anschließend gegen die rechte Tunnelwand prallte, berichtet die Polizei. Andere Fahrzeuglenker wurden glücklicherweise nicht in den Unfall verwickelt. Der Fahrer, allein im Fahrzeug unterwegs, erlitt Verletzungen und musste mit einem Krankenwagen ins Krankenhaus gebracht werden.

Der Ferrari F40, von dem weltweit nur etwa 1.300 Exemplare gebaut wurden und für den Liebhaber oft rekordverdächtige Beträge kosten, war nach dem Unfall nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Zur Bergung des Fahrzeugs, Reinigung der Fahrbahn und Unfallaufnahme mussten der rechte und mittlere Fahrstreifen bis etwa 10:30 Uhr gesperrt werden. Die Feuerwehr, der Rettungsdienst und das Polizeipräsidium Ludwigsburg waren mit mehreren Fahrzeugen vor Ort.

red

Umfrage zeigt: 61 Prozent gegen Verbrennerverbot – Söder attackiert von der Leyen

München – Zwei Monate vor der Europawahl verschärft CSU-Chef Markus Söder seinen Ton gegenüber Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen deutlich und wirft ihr eine Fehlentscheidung vor. “Das Verbrenner-Aus für 2035 ist falsch und muss deshalb zurückgenommen werden”, sagte Söder der “Bild am Sonntag”.

Die ganze Welt fahre “gerne unsere Autos”, nur Europa drücke auf die Bremse. “Unsere Automobilhersteller sind weltweit führend im Bau von Verbrennermotoren. Es ist daher geradezu widersinnig, eine funktionierende Technologie stillzulegen und künftig anderen Ländern zu überlassen.” Söder hatte im Jahr 2020 selbst ein Verbrennerverbot ab 2035 gefordert. Eingeführt hatte es dann Kommissionspräsidentin und EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen (CDU).

Mit seiner Forderung scheint Söder einen Nerv zu treffen. Laut einer Insa-Umfrage für die “Bild am Sonntag” unter 1.004 Befragten sind 61 Prozent gegen das Verbrenner-Verbot ab 2035, nur 24 Prozent sprechen sich dafür aus. Zur Stärkung des Elektroautos favorisiert der bayrische Ministerpräsident staatliche Unterstützungen. “Statt zu verbieten und kürzen, müssen wir erlauben und fördern. Daher muss der Bund auch wieder die Prämie für Elektroautos einführen. Wir dürfen unsere wichtigsten Wirtschaftszweige nicht schwächen, sondern müssen sie stärken.”

red

Verkehrsbericht Ludwigsburg: Wo Sie mit Sperrungen und Baustellen rechnen sollten

Ludwigsburg – Ab Montag, den 22. April, tritt der neue Verkehrsbericht für Ludwigsburg in Kraft. Dieser Bericht versorgt die Bürgerinnen und Bürger mit wichtigen Informationen zu Straßensperrungen, Baustellen und eventuellen Verkehrsstörungen. Damit wird den Verkehrsteilnehmern ermöglicht, ihre Routen auf angenehmere Weise zu planen und etwaige Unannehmlichkeiten zu vermeiden.

Gültig ab 22. April 2024

Bärenwiese
Hier bestehen folgende Sperrungen:

Datum:                           Sperrzeiten:                     Parkfläche:
22.bis 25.04.2024          7 bis 7 Uhr                       Teilsperrung Ost (120 Plätze)
27. bis 28.04.2024         7 bis 7 Uhr                       Teilsperrung Ost (18 Plätze)

Riesenrad: Sperrung von 97 Stellplätzen ab dem 9. März bis voraussichtlich Anfang September.

Bauhofstraße
Voraussichtlich bis 26. April sind auf Höhe der Bauhofstraße 4 die Fahrspuren halbseitig sowie der Gehweg und der Radweg voll gesperrt (Herstellung Fußgängerüberweg).

Löwensteiner Straße
Auf Höhe der Löwensteiner Straße 3 besteht eine Vollsperrung für den Fahrverkehr und eine Sperrung des Gehwegs bis voraussichtlich 7. Juni (Kranstellung).

Obere Gasse
Hier bestehen voraussichtlich bis Ende Dezember Baumaßnahmen in mehreren Bauabschnitten (Herstellung neuer Versorgungsleitungen, Erneuerung Kanäle und Straßenbeläge). In Bauabschnitt 1 ist bis 7. Juni die Straße vollständig für den Fahrverkehr gesperrt.

Schillerplatz
Im Bereich Schillerplatz 11 ist die Straße vollständig für den Fahrverkehr gesperrt bis voraussichtlich 3. Mai (Tiefbauarbeiten Fernwärmeleitung).

Schorndorfer Straße
Auf Höhe der Schorndorfer Straße 60 besteht eine spurweise Sperrung bis voraussichtlich Ende Mai (Erneuerung Hauptleitungen Gas, Wasser, Strom).

Schwieberdinger Straße (L1140)
Bis voraussichtlich 26. April sind die Fahrspuren zwischen Waldäcker und der Möglinger Straße in beide Richtungen reduziert (Arbeiten an Schutzeinrichtungen).

Solitudeallee
Auf Höhe der Solitudeallee 30 besteht eine halbseitige Sperrung für den Autoverkehr sowie eine Sperrung des Gehwegs und des Radwegs (Auswechslung Wasserleitung, Verlängerung Fernwärme) bis voraussichtlich 7. Mai.

St.-Charles-Ring
Auf Höhe St.-Charles-Ring 28 ist die Straße für den Fahrverkehr sowie
auch der Gehweg gesperrt (Kranstellung) bis voraussichtlich 26. April.

Wernerstraße
Auf Höhe der Wernerstraße 69 besteht eine Vollsperrung für den Fahr- und Fahrradverkehr (Kanalsanierung und Gas/Wasser) bis voraussichtlich bis 14. Juni.

red

Quelle: Stadt Ludwigsburg

Verkehrsunfall und 30.000 Euro Sachschaden bei Heimsheim: BMW prallt gegen Schutzplanke

Kreis Ludwigsburg – Ein Verkehrsunfall am Samstagabend auf der A8 zwischen der Anschlussstelle Heimsheim und dem Parkplatz Heckengäu sorgte für erhebliche Verkehrsbehinderungen und Sachschäden. Gegen 19:00 Uhr kam es zu dem Vorfall, bei dem ein 21-jähriger Fahrer die Kontrolle über seinen BMW 320 d verlor.

Aus noch ungeklärter Ursache geriet der BMW nach dem Auffahren an der Anschlussstelle Heimsheim in Fahrtrichtung München von der Fahrbahn ab. Der Wagen prallte gegen die Schutzplanke, wurde nach links abgewiesen und schleuderte über sämtliche Fahrspuren. Erst nach etwa 100 Metern kam das Fahrzeug auf dem linken Fahrstreifen zum Stillstand, wobei Fahrzeugteile über die gesamte Fahrbahn verstreut wurden.

Glücklicherweise blieb der Fahrer unverletzt, jedoch entstand an seinem BMW ein erheblicher Sachschaden, der auf rund 30.000 Euro geschätzt wird. Das Fahrzeug war nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Um den Unfallort zu sichern, die Unfallaufnahme durchzuführen und die Fahrbahn zu reinigen, mussten die mittlere und die linke Fahrspur vorübergehend gesperrt werden. Die Autobahnmeisterei Ludwigsburg war vor Ort, um die Reinigungsarbeiten durchzuführen und den Verkehr wieder fließen zu lassen.

red

Deutschlands Bahnhöfe im Brennpunkt: Anstieg der Kriminalität alarmiert Behörden

Berlin – An Deutschlands Bahnhöfen hat die Kriminalität zuletzt zugenommen. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Frage der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht (BSW) hervor, über die der “Spiegel” berichtet.

Laut einer Bundespolizei-Statistik sind im vergangenen Jahr 267.889 Straftaten registriert worden – knapp 11.500 mehr als im Vorjahr. In 1.691 Fällen waren die Geschädigten entweder Beschäftigte der Bahn oder im Auftrag des Unternehmens auf den Bahnhöfen tätig. Mit gut 76.000 Fällen waren Betrug und Untreue laut Innenministerium die häufigste Deliktgruppe, gefolgt von Verstößen gegen das Aufenthaltsrecht in 57.701 Fällen. Darüber hinaus weist die Statistik der Bundespolizei für 2023 gut 40.000 Eigentumsdelikte und gut 25.000 Sachbeschädigungen aus.

Wagenknecht sagte dem “Spiegel”, sie finde die Zahlen erschreckend. “Offenbar begreifen manche Menschen Bahnhöfe als rechtsfreie Räume und Bahnbeschäftigte als legitime Opfer”, so die BSW-Chefin weiter. Im Schnitt gebe es rund fünf Straftaten pro Tag gegenüber dem Personal. Notwendig sei ein Sicherheitspakt zwischen der Bahn und der Innenministerin: Bahnhöfe, an denen sich Bürger fürchteten, dürfe es nicht geben.

Laut Regierung soll unter anderem die Videoüberwachung an mehr als 100 Bahnhöfen ausgebaut werden.

red

Staatliche Beteiligungen zahlen sich aus: Telekom und Post liefern Milliarden-Dividenden

Berlin – Der Bund hat in den vergangenen drei Jahren rund 7,5 Milliarden Euro an Dividenden aus seinen Beteiligungen an Unternehmen eingenommen. Das geht aus der Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Anfrage der Linkspartei hervor, über die der “Spiegel” berichtet. Der größte Anteil kam von der Deutschen Telekom. Sie überwies rund 4,4 Milliarden Euro, die Deutsche Post 1,9 Milliarden.

Im vergangenen Winter hatte der Bund sich von einigen Beteiligungen getrennt, um die Haushaltskrise nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu den Sondervermögen zu entschärfen. Abgestoßen wurden Anteile an der Post, mit dem Verkauf erlöste der Bund mutmaßlich mehr als zwei Milliarden Euro. Dafür könnten ihm auf längere Sicht Dividenden in Milliardenhöhe entgehen. In den vergangenen drei Jahren hatten die mittlerweile veräußerten Post-Anteile 371 Millionen Euro eingebracht.

Linken-Abgeordneter Victor Perli zweifelt angesichts dieser Summen am Sinn des Verkaufs von Firmenanteilen. “Verkaufen kann man nur einmal. Mittel- und langfristig bringt es finanziell deutlich mehr, die Aktien zu behalten”, so Perli. Er fordert Finanzminister Christian Lindner (FDP) auf, den Verkauf von Bundeseigentum zu stoppen. “Das eigene Tafelsilber zu verkaufen, um Investitionen zu finanzieren, hat mit seriöser Finanzpolitik nichts zu tun.”

Das Bundesfinanzministerium hingegen hatte die Verkaufsaktion, bei der unter anderem 50 Millionen Aktien der Post veräußert wurden, stets gerechtfertigt: “Mit der Transaktion setzt der Bund seine verantwortungsvolle Privatisierungspolitik von Unternehmen fort, an denen kein wichtiges Bundesinteresse besteht.”

Nutznießerin des Verkaufs ist eine 100-prozentige Tochter des Bundes, die Deutsche Bahn. Insgesamt vier Milliarden Euro Erlös aus den Aktienverkäufen soll in die Sanierung des maroden Schienennetzes fließen.

red

Darauf müssen Käufer von gebrauchten E-Autos achten

Jetzt ist es soweit. Der Markt für gebrauchte Elektroautos kommt langsam in Bewegung. Das bietet kostenbewussten Einsteigern in die Elektromobilität neue Möglichkeiten. Die Gebrauchtwagen-Experten von Dekra sagen, was beim Kauf eines gebrauchten Elektroautos zu beachten ist.

“Beim Kauf eines gebrauchten Elektroautos gelten weitgehend die gleichen Regeln wie beim gebrauchten Verbrenner”, erklärt Michael Tziatzios, Leiter Gebrauchtwagen-Management bei der Dekra Automobil GmbH. Er empfiehlt als Mindeststandard eine frische HU, besser aber einen fachmännischen Gebrauchtwagen-Check, der die Bereiche Technik, Karosserie und elektronische Systeme abdeckt.

Beim Kauf eines Elektroautos ist darüber hinaus ein gründlicher Batteriecheck dringend zu empfehlen. “Die Batterie ist das Herzstück des Elektroautos, sie allein macht oft ein Drittel des Fahrzeugwerts aus”, betont Tziatzios. Ein nicht von der Garantie gedeckter Austausch hat in der Regel Kosten im fünfstelligen Bereich zur Folge. “Stellen Sie sicher, dass die Batterie in einem guten Zustand ist und eine ausreichende Kapazität besitzt. Davon hängen Lebensdauer und Reichweite ab.”

Dekra hat dafür einen patentierten Batterie-Schnelltest entwickelt, der mithilfe KI-basierter Berechnungen innerhalb von 15 Minuten präzise über den “State of Health” des Akkus Auskunft gibt.

Daneben sind noch einige weitere Punkte zu berücksichtigen:

Reichweite. “Wir empfehlen Käufern, vorab sicherzustellen, dass die Reichweite dem individuellen Einsatzprofil entspricht”, erklärt der Gebrauchtwagen-Experte. Diese wiederum hängt von der Akkugröße, vom Fahrstil und der Außentemperatur ab. Die in Prospekten ausgewiesenen WLTP-Testwerte seien im Alltag meist nicht zu erreichen. Ein kleinerer Akku könne für den Einsatz auf Kurzstrecken geeignet sein. Wer häufig längere Strecken auf der Autobahn fährt, brauche einen größeren Akku, will er nicht häufig Ladestopps einlegen müssen.

Laden. Im Vorfeld eines Kaufs sind auch Gedanken zur wohnortnahen Ladeinfrastruktur ratsam. Gibt es in der Nähe oder am Arbeitsplatz genügend Ladestationen? Steht in der Garage oder am Wohnhaus eine Wallbox zur Verfügung? Hier ist das Laden im Übrigen günstiger als an einer öffentlichen Ladesäule, außerdem kann das Fahrzeug im Winter vorgeheizt werden. Vorteilhaft ist die Anmeldung bei Anbietern, die möglichst viele Ladestationen abdecken.

Wartungskosten. Aktuell ist die Ansicht verbreitet, die Wartungskosten bei Elektroautos wären niedriger als beim Verbrenner. “Erste Erfahrungen zeigen aber, dass die Wartungskosten höher ausfallen können als erwartet. So korrodieren die Bremsscheiben aufgrund der geringeren Verwendung frühzeitig, so dass sie teilweise früher gewechselt werden müssen als bei Verbrennern”, so Tziatzios. Außerdem haben sich die Stundensätze der Werkstätten für Elektrofahrzeuge erhöht, da die Mitarbeiter für Arbeiten an Elektroautos zusätzliche Qualifikationen brauchen.

Kosten. Nach wie vor sind Elektroautos meist teurer in der Anschaffung als vergleichbare Verbrenner. Daher gilt: Informieren Sie sich vorab genau über die Kosten eines Elektroautos und stellen Preisvergleiche an.

Garantie. Beim Kauf eines gebrauchten Elektroautos ist es außerdem ratsam, auf die Restlaufzeit der Garantie sowie den Garantieumfang zu achten – besonders mit Blick auf die Batterie. In die Kalkulation sind auch die Versicherungskosten einzubeziehen, die bei Elektrofahrzeugen oft höher ausfallen als bei vergleichbaren Verbrennern.

mid/jub