Nachrichten

Das ist die reichste Partei im Bundestag

Die Parteien im Deutschen Bundestag haben fast 700 Millionen Euro Vermögen angehäuft. Wie die “Bild” (Samstagausgabe) unter Berufung auf Angaben des Bundestags berichtet, verfügten die Parteien Ende 2022 insgesamt über 659 Millionen Euro.

Die reichste Partei war demnach die SPD mit 263,6 Millionen Euro Vermögen. Damit verbuchte die SPD ein Defizit von 4,2 Millionen Euro. Die CDU kam mit einem Defizit von 21 Millionen Euro auf 181,9 Millionen Euro Vermögen.

Wie die “Bild” weiter schreibt, verbuchten die Grünen 20,2 Millionen Euro Überschuss und kamen auf insgesamt 87 Millionen Euro Vermögen. Grund dafür sind die hohen Staatszuschüsse wegen hoher Wahlergebnisse. Die CSU kam bei einem Defizit von 4,4 Millionen Euro auf 39 Millionen Euro Reinvermögen. Die FDP erwirtschaftete 4,4 Millionen Euro Überschuss und schloss das Jahr mit 27,8 Millionen Euro Vermögen ab. Die AfD erwirtschaftete 134.271 Euro Überschuss und kam auf 23,5 Millionen Euro Reinvermögen.

red

Polizeiradar Ludwigsburg: Der Nachrichtenüberblick am Samstag für den Landkreis

Möglingen: Am Stauende aufgefahren und geflüchtet – Zeugen gesucht

Am Freitagmittag kam es gegen 14:20 Uhr auf der BAB 81 in Fahrtrichtung Heilbronn zu einem Verkehrsunfall. Ein bislang noch unbekannter Fahrzeuglenker fuhr kurz vor der Anschlussstelle Ludwigsburg-Süd auf dem linken Fahrstreifen auf einen am Stauende stehenden VW Caddy auf. Durch die Kollision wurde der VW auf den mittleren Fahrstreifen geschoben und touchierte einen dort befindlichen Audi. Der 45-jährige Lenker des VW Caddy wurde leicht verletzt, während der 57-jährige Audi-Lenker unverletzt blieb. Der Unfallverursacher entfernte sich anschließend unerlaubt von der Unfallstelle. Der Audi war nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden. Während der Unfallaufnahme musste die linke Fahrspur für die Unfallaufnahme gesperrt werden. Es entstand ein Gesamtschaden von circa 16.000 Euro. Die Verkehrspolizeiinspektion des Polizeipräsidiums Ludwigsburg hat die Ermittlungen übernommen und sucht Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können (Tel. 0711 6869-0 oder per E-Mail: stuttgart-vaihingen.vpi@polizei.bwl.de).

+++

Kornwestheim/Remseck am Neckar: Verbotenes Autorennen

Gleich mehrfach bekam es eine Streifenwagenbesatzung des Polizeireviers Kornwestheim am Freitagnacht (08.03.2024) mit einem grauen BMW M4 und dessen 23-jährigen Insassen zu tun. Zunächst stellte die Streife den Pkw gegen 01:15 Uhr auf der Landesstraße 1144 / Aldinger Straße in Kornwestheim fest und wollte Fahrzeug und Fahrer einer Kontrolle unterziehen. Als der zunächst unbekannte Fahrer den Streifenwagen bemerkte, beschleunigte er stark, flüchtete mit hoher Geschwindigkeit und konnte sich so der Kontrolle entziehen. Im Zuge der Fahndung konnte die Streifenwagenbesatzung den grauen BMW wenige Minuten später erneut auf der Landesstraße 1144 erkennen, wie er mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit aus Remseck am Neckar-Aldingen kommend in Richtung Kornwestheim fuhr. Den Polizeibeamten gelang es schließlich, den Pkw auf der Ohiostraße in Pattonville anzuhalten und den 23-jährigen Fahrer sowie seinen gleichaltrigen Beifahrer einer Kontrolle zu unterziehen. Da für den BMW kein Versicherungsschutz bestand, wurde der Fahrzeugschlüssel beschlagnahmt und den beiden 23-Jährigen die Weiterfahrt untersagt. Etwa eine Stunde später staunten die Einsatzkräfte nicht schlecht, als ihnen der graue BMW erneut auf der Aldinger Straße in Kornwestheim begegnete. Der Fahrer des BMW beschleunigte sehr stark und raste mit so hoher Geschwindigkeit durch Kornwestheim, dass die Streifenwagenbesatzung aus Sicherheitsgründen die Verfolgung abbrechen musste und das Fahrzeug aus den Augen verlor. Bei einer neuerlichen Fahndung konnte der BMW in einer Tiefgarage im Stadtgebiet Kornwestheim aufgefunden werden, wobei der bereits aus der vorangegangenen Kontrolle bekannte 23-Jährige nach wie vor am Steuer saß. Nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft wurde der Führerschein des Rasers beschlagnahmt. Den jungen Mann erwarten nun unter anderem Anzeige wegen verbotenen Kraftfahrzeugrennens und Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz.

+++

Vaihingen an der Enz-Ensingen: mehrere tausend Euro Schaden nach Unfallflucht – Zeugen gesucht

Das Polizeirevier Vaihingen an der Enz sucht Zeugen für einen Verkehrsunfall, der sich zwischen Donnerstag, 17:30 Uhr und Freitag 08:20 Uhr (07./08.03.2024) in der Straße “Sorgenring” im Stadtteil Ensingen ereignet hat. Mutmaßlich rangierte dort eine noch unbekannte Person mit einem Lkw und kollidierte dabei mit einer am Fahrbahnrand geparkten Mercedes A-Klasse. Im weiteren Verlauf wurde der Mercedes auf einen davor parkenden Renault geschoben, der wiederum gegen einen davor stehenden Mercedes-Lkw stieß. Die A-Klasse und der Renault wurden dabei jeweils an Front und Heck beschädigt, lediglich der Mercedes-Lkw blieb offenbar unbeschädigt. Nach dem Unfall machte die unbekannte Person sich aus dem Staub, ohne sich um den Sachschaden von insgesamt rund 6.000 Euro zu kümmern. Wer den Unfall beobachtet hat oder sachdienliche Hinweise zum Verursacherfahrzeug geben kann, wird gebeten, sich unter Tel. 07042 941-1200 oder per Mail an vaihingen-enz.prev@polizei.bwl.de zu melden.

+++

Bietigheim-Bissingen: Zeuge schlägt Einbrecher in die Flucht

Dem beherzten Eingreifen eines 32-Jährigen ist es zu verdanken, dass am Dienstag (05.03.2024) ein noch unbekannter Täter an der Begehung eines Einbruches in ein Wohngebäude in der Wilhelmshofstraße in Bietigheim-Bissingen gehindert wurde. Der Zeuge hörte gegen 19:15 Uhr aus seiner Wohnung im ersten Obergeschoss verdächtige Geräusche aus dem Erdgeschoss. Er ging den Geräuschen auf den Grund und entdeckte dabei einen unbekannten Mann, der gerade versuchte, die Terrassentür der Erdgeschosswohnung aufzubrechen. Der 32-Jährige sprach den Unbekannten an, der daraufhin zu Fuß die Flucht in Richtung der Sportanlagen ergriff. Eine sofort eingeleitete polizeiliche Fahndung, bei der unter anderem auch ein Polizeihubschrauber im Einsatz war, führte nicht zum Auffinden des Tatverdächtigen. Bei ihm soll es sich um einen etwa 185 bis 190 cm großen, kräftigen Mann im Alter zwischen 35 und 45 Jahren gehandelt haben. Er soll einen Jogginganzug, eine dünne Weste, eine blaue Strickmütze und Sportschuhe getragen haben und mit einer Coronamaske maskiert gewesen sein. Die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg hat die Ermittlungen aufgenommen und nimmt sachdienliche Hinweise unter Tel. 0800 1100225 oder per Mail an hinweise.kripo.ludwigsburg@polizei.bwl.de entgegen.

+++

Bietigheim-Bissingen: Wohnungseinbruch in der Brandholzstraße

Nachdem sich bereits am vergangenen Montag ein Einbruch in eine Wohnung in einem Mehrfamilienhaus in der Brandholzstraße in Bietigheim-Bissingen ereignet hatte (https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110974/5729002), war das Gebäude am Mittwoch (06.03.2024) erneut Ziel von unbekannten Einbrechern. Ein Bewohner des Mehrfamilienhauses hatte verdächtige Geräusche vernommen und stellte fest, dass die Terrassentür einer Nachbarwohnung offenstand. In diesem Moment kamen zwei unbekannte Männer durch die Terrassentüre ins Freie und ergriffen sofort die Flucht. Aufgrund der Dunkelheit konnte der Zeuge die beiden Flüchtenden nicht näher beschreiben. Ob bei dem Einbruch etwas entwendet wurde und wie hoch der von den Einbrechern hinterlassene Sachschaden ist, ist Gegenstand der Ermittlungen der Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg. Verdächtige Wahrnehmungen und Hinweise werden unter Tel. 0800 1100225 oder per Mail an hinweise.kripo.ludwigsburg@polizei.bwl.de erbeten.

+++

Ludwigsburg: Diebstahl aus Pkw

Zwischen Donnerstag, 20:30 Uhr und Freitag, 07:00 Uhr (07./08.03.2024) entwendete eine noch unbekannte Person einen Rucksack aus einem VW Tiguan, der in der Johann-Nette-Straße 45 in Ludwigsburg geparkt war. Wie der Pkw geöffnet werden konnte, ist derzeit noch nicht bekannt. Der entwendete Rucksack konnte später auf einem Schulgelände in der Fröbelstraße aufgefunden werden. Nach ersten Informationen wurde nichts entwendet. Zeugenhinweise nimmt der Polizeiposten Ludwigsburg-Eglosheim unter Tel. 07141 22150-0 oder per Mail an ludwigsburg.prev@polizei.bwlde entgegen.

red

Verwendete Quellen: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Letzte Amtszeit? Türkischer Präsident Erdogan plant Rückzug aus der Politik

Istanbul – Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat seinen Rückzug aus der Politik angekündigt. “Dies ist eine letzte Wahl für mich”, sagte er laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu am Freitag mit Blick auf die Kommunalwahlen am 31. März. “Das Ergebnis, das hier herauskommen wird, wird die Übertragung eines Vertrauens für meine Brüder sein, die nach mir kommen werden.”

Erdogan hat das Präsidentenamt seit 2014 inne, zuvor war er seit 2003 Ministerpräsident. Seit 2014 wird der Präsident direkt gewählt, 2017 wurde das Amt weiter gestärkt. Im Mai 2023 wurde Erdogan für fünf weitere Jahre wiedergewählt. “Ich setze meine Arbeit ohne Unterbrechung fort”, sagte Erdogan. “Für mich ist dies ein Finale.”

red

Mercedes-Betriebsrat schlägt Alarm: Verbrennerausstieg verschieben

Stuttgart – Wegen der schwachen Nachfrage nach E-Autos spricht sich der Betriebsrat von Mercedes-Benz dafür aus, den Verbrennerausstieg zu verschieben.

Zurzeit sei Mercedes noch in der Lage je nach Marktsituation entweder mehr Verbrenner oder mehr E-Autos zu produzieren, sagte Michael Häberle, Betriebsratschef des Werks in Stuttgart-Untertürkheim und Mitglied des Aufsichtsrats, dem “Spiegel”. “Diese Flexibilität müssen wir so lange wie möglich beibehalten, um die Transformation sauber zu organisieren.”

Ab 2035 dürfen laut EU-Verordnung nur noch Pkw zugelassen werden, die klimaneutral fahren. Würde der Ausstiegstermin verlegt, könne Mercedes-Benz “den Übergang in eine andere Antriebswelt für die Beschäftigten sozialverträglicher organisieren”.

Dadurch stiegen wohl auch die Chancen auf einen Pakt zur Beschäftigungssicherung bis 2035, die der Betriebsrat fordert. Bisher gibt es ein solches Abkommen nur bis Ende 2029. Es gehe darum, sicherzustellen, dass die deutschen Standorte bei anstehenden Produktionsentscheidungen fest eingeplant werden. “Alles andere ist Wasser auf die Mühlen derer, die wie die AfD momentan mit den Ängsten der Menschen spielen.”

Das Verbrenner-Aus wurde vor knapp einem Jahr von den EU-Mitgliedstaaten beschlossen. Die Verordnung soll im Jahr 2026 noch einmal überprüft werden. Das “Horrorszenario” wäre laut Häberle, wenn wegen des Verbots in der EU “überall auf der Welt Verbrenner gebaut würden, nur nicht mehr da, wo sie erfunden wurden”.

red

Tragödie in Eglosheim: Person nimmt sich nahe Grundschule das Leben

Ludwigsburg – Am vergangenen Dienstagmorgen wurde gegen 07.20 Uhr in unmittelbarer Nähe einer Grundschule im Ludwigsburger Stadtteil Eglosheim eine erschütternde Entdeckung gemeldet. Eine Person hatte sich offenbar im Skaterpark das Leben genommen, wie Polizeisprecher Steffen Grabenstein gegenüber Ludwigsburg24 bestätigte. Die Entdeckung erfolgte durch Passanten, die daraufhin unverzüglich die Polizei alarmierten.

Weitere Details zu diesem tragischen Ereignis wurden von den Behörden bislang nicht bekannt gegeben.

red

Bahnstreik beendet – Einschränkungen im Bahnverkehr bleiben

Berlin – Die Lokführergewerkschaft GDL hat ihren Streik planmäßig am Freitagmittag beendet. Dennoch kommt es im Fern- und Regionalverkehr zunächst weiter zu Einschränkungen, wie die Deutsche Bahn (DB) mitteilte.

“Im Regional- und S-Bahnverkehr wird nach Streikende das Angebot bis zum Tagesende schrittweise wieder ausgeweitet”, so der Konzern. Ab Samstagmorgen soll dann wieder nach dem üblichen Fahrplan gefahren werden.

Am Freitag war bekannt geworden, dass die Bahn die GDL für Montag zu neuen Verhandlungen auf Basis des Vorschlags der Moderatoren eingeladen hat. Die Gewerkschaft fordert dafür bis 18 Uhr ein neues schriftliches Angebot. Sie lehnt den Moderatoren-Vorschlag ab.

Die GDL hatte ihre Mitglieder bei der Deutschen Bahn aufgerufen, vom 7. März um 2 Uhr bis zum 8. März um 13 Uhr ihre Arbeit niederzulegen. Die Arbeitsniederlegung bei DB Cargo begann bereits am 6. März um 18 Uhr und endete am Freitag um 5 Uhr.

Zuletzt hatte die Gewerkschaft für die Zukunft auch kurzfristige Streiks angedroht.

red

Nach Rückkehr zu alter Mehrwertsteuer: Restaurants mit weniger Geschäft

Im Januar lag der Umsatz in der deutschen Gastronomie 10,2 Prozent unter dem Niveau des Vorjahresmonats. Das geht aus einer unveröffentlichten Umfrage des Branchenverbandes Dehoga unter 2.938 Restaurantbetreibern hervor, über die der “Spiegel” berichtet.

Als ein wichtiger Grund gilt die Rückkehr zum alten Mehrwertsteuersatz. Statt sieben Prozent werden auf Speisen seit dem 1. Januar 2024 wieder 19 Prozent fällig. Viele Restaurantbetreiber haben deshalb seit Jahresbeginn auch ihre Preise erhöht. Andere hatten dies schon zuvor mit Hinweis auf die Preissteigerungen für Lebensmittel und Energie getan.

Laut Statistischem Bundesamt verteuerten sich Gerichte in Gaststätten im Januar im Vergleich zum Vorjahresmonat um sieben Prozent und damit deutlich stärker als Nahrungsmittel insgesamt (+ 3,8 Prozent).

Das auf Gastronomiedaten spezialisierte Start-up Meoton kommt bei einer Auswertung von 14.600 Speisekarten im Internet für Februar gar auf ein Preis-Plus von 11,7 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat. Besonders teuer wurden dem Unternehmen zufolge Klassiker wie Pizza Margherita oder Cheeseburger, bei Tiramisu schlugen Wirte etwas weniger drauf. Auch Getränke wurden demnach im Schnitt etwas teurer, dabei hat sich ihr Steuersatz nicht verändert. Er lag auch vor dem 1. Januar bei 19 Prozent.

Zwar seien die Monate Januar und Februar in der Gastronomie traditionell eine umsatzschwache Zeit, doch “die Situation ist ernst”, sagte Dehoga-Chefin Ingrid Hartges dem “Spiegel”. “Gerade für Familienbetriebe im ländlichen Raum.”

Die Bundesregierung hatte die Steuer für Speisen in der Pandemie gesenkt, um coronabedingte Einbußen abzufedern. Diese Entlastung ist Ende 2023 ausgelaufen. Die Rückkehr zum alten Steuersatz soll dem Fiskus 3,4 Milliarden Euro an zusätzlichen Einnahmen bescheren.

red

Hoeneß verlängert beim VfB Stuttgart bis 2027

Stuttgart – Fußball-Bundesligist VfB Stuttgart hat vorzeitig mit Cheftrainer Sebastian Hoeneß verlängert. Der ursprünglich bis 2025 datierte Vertrag werde bis zum 30. Juni 2027 ausgeweitet, teilte der Verein am Freitag mit. Auch Co-Trainer David Krecidlo band sich demnach für diesen Zeitraum an den Club.

“Wir haben es gemeinsam geschafft, den VfB auf einen guten Weg zu führen. Unser Ziel muss sein, diesen Weg nachhaltig zu beschreiten, um den VfB wieder dauerhaft in der oberen Tabellenhälfte zu etablieren”, ließ sich Hoeneß zitieren.

Den Job an der Seitenlinie der Schwaben hatte Hoeneß im April 2023 übernommen. In den letzten Wochen der Saison führte er die Stuttgarter über die Relegation zum Klassenerhalt.

In der laufenden Saison konnte das Team dann die Entwicklung fortführen und sich von Beginn an in den Spitzenplätzen etablieren. Aktuell befindet sich der drittplatzierte VfB auf Champions-League-Kurs.

Zuvor war Hoeneß bei der zweiten Mannschaft des FC Bayern München in der 3. Liga tätig. Anschließend konnte er bei der TSG Hoffenheim seine ersten Bundesliga-Erfahrungen sammeln.

red

Bericht: Ermittler finden Gold und große Mengen Bargeld bei Ex-RAF-Terroristin

Berlin – Die Polizei hat in der Wohnung der Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette in Berlin offenbar hohe Summen Geld und Edelmetall gefunden. Einem “Spiegel”-Bericht zufolge entdeckten die Fahnder in einem Holzschrank mit doppeltem Boden Hunderttausende Euro Bargeld sowie eine Pistole mit zwei gefüllten Magazinen.

In einem anderen Möbel soll Klette demnach über ein Kilogramm Gold versteckt haben. In zwei Koffern, die Kriminaltechniker erst für Sprengsätze hielten, fanden sich ein Störsender, etliche Handys und Ausweise, eine Sturmhaube sowie “diverse Unterlagen mit RAF-Bezug”, wie die Beamten notierten.

In Klettes Kleiderschrank entdeckte die Polizei laut dem “Spiegel” ein Kalaschnikow-Schnellfeuergewehr, in Tupperdosen lagerte scharfe Munition. Auch eine Panzerfaust samt Gefechtskopf hat die Polizei bei der Durchsuchung der rund 40 Quadratmeter kleinen Einzimmerwohnung im Berliner Stadtteil sichergestellt. Auf einem italienischen Ausweis soll Klette den Namen “Claudia Bernadi” getragen haben, geboren am 12. November 1963.

Die Staatsanwaltschaft Verden wirft Klette und ihren mutmaßlichen Komplizen Ernst-Volker Staub und Burkhard Garweg eine Serie von Raubüberfällen von 1999 bis 2016 vor. Ein Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof in Karlsruhe hat Klette zudem in dieser Woche einen Haftbefehl wegen ihrer mutmaßlichen Beteiligung an drei Terroranschlägen der RAF von 1990 bis 1993 eröffnet.

red

Schwerer Brand in Ditzingen: Zwei Männer verletzt – rund 350.000 Euro Schaden

Ditzingen – Ein schwerer Brand ereignete sich am Freitagmorgen in der Bauernstraße in Ditzingen, als die Feuerwehr gegen 06.05 Uhr zu einem dreistöckigen städtischen Unterkunftsgebäude gerufen wurde. Das Feuer brach in einer der Wohneinheiten aus, die von einem 72-jährigen und einem 53-jährigen Mann bewohnt wurden.

Obwohl die Flammen schnell gelöscht werden konnten, wurden beide Bewohner verletzt, berichtet die Polizei. Der 72-Jährige erlitt schwere Verletzungen und wurde vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht, während der 53-Jährige leicht verletzt vor Ort behandelt wurde.

Aufgrund des Brandes mussten sowohl das betroffene Gebäude als auch ein benachbartes evakuiert werden. Die Bewohner konnten nach Abschluss der Löscharbeiten wieder zurückkehren, jedoch ist die betroffene Wohnung vorerst unbewohnbar. Der Sachschaden wird auf etwa 350.000 Euro geschätzt.

Die Einsatzkräfte der Feuerwehr, Polizei und des Rettungsdienstes waren bis 08.30 Uhr im Einsatz. Die Ermittlungen zur Brandursache dauern noch an.

red

Seite 186 von 393
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 101 102 103 104 105 106 107 108 109 110 111 112 113 114 115 116 117 118 119 120 121 122 123 124 125 126 127 128 129 130 131 132 133 134 135 136 137 138 139 140 141 142 143 144 145 146 147 148 149 150 151 152 153 154 155 156 157 158 159 160 161 162 163 164 165 166 167 168 169 170 171 172 173 174 175 176 177 178 179 180 181 182 183 184 185 186 187 188 189 190 191 192 193 194 195 196 197 198 199 200 201 202 203 204 205 206 207 208 209 210 211 212 213 214 215 216 217 218 219 220 221 222 223 224 225 226 227 228 229 230 231 232 233 234 235 236 237 238 239 240 241 242 243 244 245 246 247 248 249 250 251 252 253 254 255 256 257 258 259 260 261 262 263 264 265 266 267 268 269 270 271 272 273 274 275 276 277 278 279 280 281 282 283 284 285 286 287 288 289 290 291 292 293 294 295 296 297 298 299 300 301 302 303 304 305 306 307 308 309 310 311 312 313 314 315 316 317 318 319 320 321 322 323 324 325 326 327 328 329 330 331 332 333 334 335 336 337 338 339 340 341 342 343 344 345 346 347 348 349 350 351 352 353 354 355 356 357 358 359 360 361 362 363 364 365 366 367 368 369 370 371 372 373 374 375 376 377 378 379 380 381 382 383 384 385 386 387 388 389 390 391 392 393