Aufgrund der aktuellen Vorfälle auf dem Akademiehof erteilt die Stadt dort nun an Wochenenden ein sogenanntes „Verweilverbot“. Dieses soll jeweils in der Nacht von Freitag auf Samstag und von Samstag auf Sonntag gelten, und zwar von 23 Uhr abends bis 6 Uhr morgens. Ein Verweilverbot bedeutet, dass ein Überqueren des Platzes und auch der Zugang zum Parkhaus nach wie vor möglich ist, ein „Verweilen“ auf dem Akademiehof ist jedoch nicht gestattet. Die Polizei wird dieses Verweilverbot entsprechend kontrollieren und bei Bedarf durchsetzen – das gaben Stadtverwaltung und Polizei heute (14. Oktober) in einem Pressegespräch bekannt.
Das Verweilverbot wird von der Stadt per Allgemeinverfügung zunächst für vier Wochen erlassen und gilt bereits am kommenden Wochenende – also am Freitag, 15. Oktober, sowie am Samstag, 16. Oktober. Oberbürgermeister Dr. Matthias Knecht reagiert damit auf die jüngsten Vorkommnisse: „Wir nehmen die aktuellen Störungen und die Sorgen der Anrainer sehr ernst, deshalb handeln wir jetzt entsprechend. Wir wollen den Platz nicht komplett sperren, aber gemeinsam mit der Polizei weitere Maßnahmen ergreifen, um zur Deeskalation beizutragen. Straftaten wie gewalttätige Übergriffe etwa auf Polizeibeamte oder Sachbeschädigungen können wir dort keinesfalls dulden.“
Die Stadtverwaltung und die Polizei stünden in Sachen Akademiehof in einem engen Austausch, betont auch Heinz Mayer, der Leiter des städtischen Fachbereichs Sicherheit und Ordnung: „Auch beim Verweilverbot haben wir uns eng abgestimmt – und werden das weiterhin so praktizieren.“ Denn die entsprechende Allgemeinverfügung gelte immer nur für einen begrenzten Zeitraum: „Das bedeutet, wir werden nach ihrem Ablauf über das Verweilverbot jeweils neu entscheiden, abhängig von der weiteren Entwicklung.“
Polizeioberrat Christian Zacherle, der Leiter des Polizeireviers Ludwigsburg, ergänzt: „Ein Absperren des Akademiehofs stand für die Polizei und die Stadt nie zur Diskussion. Der Akademiehof soll als friedlicher Treffpunkt für junge Menschen natürlich auch weiterhin zur Verfügung stehen. Die jüngsten Vorkommnisse, unter anderem Schlägereien, bei denen auch Polizeibeamte verletzt wurden, haben uns aber gezeigt, dass zu einer gewissen Uhrzeit die Stimmung kippt und zunehmend aggressiv wird. In dieser Zeit bedarf es deshalb einer generellen und auch rechtlich eindeutigen Beschränkung. Daher haben wir angeregt, als Ultima Ratio das Verweilen auf die Zeit zu beschränken, in der es nach unseren bisherigen Erfahrungen zu keinen gewalttätigen Vorkommnissen kommt.“
Bereits im Juli hatten die Stadt, die Polizei, die Filmakademie Baden-Württemberg sowie die Akademie für Darstellende Kunst Baden-Württemberg eine entsprechende Arbeitsgruppe „Sicherer Akademiehof“ gegründet. Deren Ziel ist es, die Attraktivität des Platzes zu erhalten, aber die Situation zu entschärfen und Straftaten zu verhindern. Eine verbesserte Beleuchtung, auch mit Bewegungsmeldern, wurde bereits angebracht – unter anderem, um damit das „Wildpinkeln“ zu verhindern. Ein besseres und optimiertes Müllbehälterangebot wurde geschaffen. Außerdem ist eine Flutlichtbeleuchtung in der Umsetzung und soll spätestens im Frühjahr installiert sein.
Im Fall von Ordnungsstörungen und Straftaten ist die Linie von Stadt und Polizei klar: Störer erhalten Platzverweise und Wiederholungstäter neben der Strafanzeige auch ein Aufenthaltsverbot, das bereits niederschwellig greifen soll.
„Bei uns in der Stadtverwaltung hat das Thema oberste Priorität“, erklärt OB Knecht. „Neben den bereits getroffenen Maßnahmen sind die Fachbereiche Kunst und Kultur sowie Familie und Bildung gemeinsam mit meinem persönlichen Referenten dabei, für den Akademiehof eine begleitende Strategie für soziale und kulturelle Angebote auszuarbeiten.“
red
