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Schlafprobleme und Konzentrationseinbußen: Politiker drängen auf Ende der Zeitumstellung

Berlin – Gesundheitspolitiker der Ampel-Koalition haben sich für ein Ende der halbjährlichen Zeitumstellung ausgesprochen. Die Abschaffung der Zeitumstellung wäre “ein wichtiger Schritt für die Gesundheit”, sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Andrew Ullmann, dem “Tagesspiegel” (Samstagausgabe).

Er verwies dabei auf Schlaf- und Konzentrationsstörungen sowie psychische Probleme als mögliche Folgen der Zeitumstellung. Eine Abschaffung der Umstellung könne allerdings sinnvollerweise nur innerhalb der EU erfolgen, fügte Ullmann hinzu.

Der SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis verwies auf Studien, denen zufolge die Zeitumstellung Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen haben kann. “Während der eigene Rhythmus sich im Frühjahr und Herbst an veränderte Lichtverhältnisse gewöhnen muss, kommt die Umstellung hier erschwerend hinzu”, sagte er. Daher sei es richtig, “wenn die Zeitumstellung abgeschafft wird und wir bei einer Zeit, der weltweiten `Normalzeit` beziehungsweise Winterzeit, bleiben”, so Pantazis.

Trotz eines Votums des EU-Parlaments von 2019, in dem ein Ende der Zeitumstellung befürwortet wurde, halten die EU-Mitgliedstaaten an der geltenden Regelung fest. In der Nacht von Samstag auf Sonntag werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt.

red

Rentennotstand: Viele Langzeitarbeiter leben unterhalb der Armutsgrenze

Berlin – Mehr als 1,4 Millionen Rentner bekommen trotz 45 Beitragsjahren eine gesetzliche Rente von unter 1.250 Euro. Das berichtet die “Neue Osnabrücker Zeitung” (Samstagausgabe) unter Berufung auf eine Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der BSW-Gruppenvorsitzenden Sahra Wagenknecht.

Bei langjährig Versicherten mit mindestens 35 Jahren liegt diese Quote bei gut 43 Prozent. 3,8 Millionen Rentner sind hier betroffen.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales teilte in seiner Antwort an Wagenknecht mit, dass die gesetzliche Rente alleine nicht aussagekräftig für die Einkommenssituation der Rentner sei. Denn sie sei in der Regel nicht das einzige Einkommen eines Haushaltes.

Wagenknecht fragte auch die Daten für Sachsen, Brandenburg und Thüringen ab, wo im September neue Landtage gewählt werden. In allen drei Ländern ist der Anteil von langjährig und besonders langjährig Versicherten mit weniger als 1.250 Euro gesetzlicher Rente größer als im Bundesdurchschnitt.

“Es ist eine Schande für die gesetzliche Rente, wenn sich Menschen 45 Jahre abplagen und dann eine Rente erhalten, die unterhalb der Armutsrisikoschwelle liegt”, sagte Wagenknecht der Zeitung. Das Rentensystem liege auf der “Intensivstation” und speise diejenigen, die das Land aufgebaut haben, vielfach mit “Armutsrenten” ab, so die Gründerin der Partei “Bündnis Sahra Wagenknecht” (BSW) weiter. Wagenknecht wiederholte ihre Forderung nach einer Volksabstimmung zur Rente am Tag der nächsten Bundestagswahl.

red

ADAC kritisiert deutsche Automobilhersteller: Keine Elektroautos unter 30.000 Euro

München – ADAC-Präsident Christian Reinicke hat die deutschen Automobilhersteller dafür kritisiert, dass sie keine Elektro-Autos unter 30.000 Euro bauen. “Vielleicht stimmt was nicht am Geschäftsmodell der deutschen Hersteller, zumindest nicht für den deutschen Markt”, sagte Reinicke der “Süddeutschen Zeitung” (Wochenendausgabe). “Ich fürchte, ihre E-Autos sind zu groß und zu teuer.”

Er verwies auf eine Untersuchung des ADAC, der zufolge es nur vier E-Autos unter 30.000 Euro gebe, darunter kein deutsches Fabrikat. “Wir brauchen aber kleine und bezahlbare E-Autos, gerade für die Städte. Die kommen vermehrt aus China, und sie werden technisch und von der Sicherheit her zunehmend besser”, so Reinicke.

Von Bundeskanzler Olaf Scholz forderte der ADAC-Präsident ein Machtwort für den Ausbau der E-Mobilität. “Es wäre hilfreich, wenn der Kanzler das Thema priorisieren würde.” Aktuell fehle “die nötige politische Durchsetzungskraft”, weil “Regierungsmitglieder in unterschiedliche Richtungen laufen”. Der Politik sei es nicht gelungen, “ein klares, konkretes Ziel und ein positives Zukunftsbild vorzugeben”, so Reinicke.

Gleichzeitig bekannte sich der Chef des mit mehr als 21,8 Millionen Mitgliedern größten Automobilverbands in Europa klar zur Elektromobilität. “Wenn wir die Klimaziele erreichen wollen, gibt es keine Alternative zum möglichst breiten Umstieg auf Elektromobilität. Das ist einfach Tatsache.” Erneuten staatlichen Subventionen für Käufer von E-Autos erteilte Reinicke eine Absage. “Ich bin fest davon überzeugt, dass der Markt das regeln kann.”

red

Alonso entscheidet sich für Leverkusen: Keine Rückkehr zu FC Bayern und Liverpool

Leverkusen – Xabi Alonso bleibt Trainer bei Bayer Leverkusen. Das teilte der Gerüchten zufolge auch von FC Liverpool und Bayern München umworbene ehemalige spanischer Fußballprofi bei einer Pressekonferenz am Freitagnachmittag mit. “Im Moment habe ich das Gefühl, dass dies der richtige Ort für mich ist, um mich als Trainer zu entwickeln”, sagte er. Sein Vertrag soll bis Juni 2026 gelten.

Nach den Spekulationen über seinen Verbleib wollte er die internationale Pause nutzen, um eine Entscheidung zu treffen, so Alonso. In der vergangenen Woche habe er dem Verein seine Entscheidung mitgeteilt.

“Die Spieler haben mir so viele Gründe gegeben, weiter an die Mannschaft zu glauben”, sagte der Trainer. “Ich habe das Gefühl, dass meine Aufgabe hier noch nicht zu Ende ist.” Insbesondere den jungen Spielern wolle er helfen, sich weiterzuentwickeln. “Wenn ich Teil dieses Prozesses bin, bin ich glücklich darüber.” Die Spieler habe er am Morgen über seine Entscheidung informiert.

Die Fans hätten die Mannschaft in diesem Jahr und im letzten Jahr auch in schwierigen Momenten großartig unterstützt, so Alonso. “Ich habe das gespürt, und sie haben alle Gründe, daran zu glauben und zu träumen, dass wir eine großartige Saison haben können, und wir streben das auch wirklich an.”

red

Fahndungserfolg: Tatverdächtiger für Fahrzeugaufbrüche in Steinheim und Murr gefasst

Steinheim an der Murr –  Wegen des Verdachts, eine noch nicht genau bekannte Anzahl von Diebstählen aus geparkten Fahrzeugen begangen zu haben, wurde ein 22-Jähriger am Dienstag, 26. März,  vorläufig festgenommen, teilte die Staatsanwaltschaft Heilbronn und das Polizeipräsidium Ludwigsburg mit.

Was war passiert

Mehrere Personen meldeten sich im Laufe des Vormittags bei der Polizei, nachdem sie beobachtet hatten, wie ein Mann in den Stadtgebieten von Steinheim und Murr unterwegs war und dort versucht haben soll, geparkte Fahrzeuge zu öffnen. Gegen 10.40 Uhr wurde schließlich ein 22-jähriger Mann in einem Fast-Food-Restaurant in der Robert-Bosch-Straße in Murr angetroffen, auf den die Personenbeschreibung passte.

Bei einer Durchsuchung des Verdächtigen fanden die Beamten Kleidungsstücke, die einem Diebstahl aus einem Kellerraum in der Talstraße in Murr zuzuordnen waren. Außerdem hatte der Mann eine größere Menge Bargeld unbekannter Herkunft bei sich. Der 22-Jährige wurde vorläufig festgenommen und zum Polizeirevier Marbach am Neckar verbracht. Dort widersetzte er sich unter anderem der Verbringung in eine Gewahrsamszelle und beleidigte die Einsatzkräfte massiv.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Heilbronn wurde der Tatverdächtige am Folgetag einer Haftrichterin beim Amtsgericht Heilbronn vorgeführt. Diese erließ Haftbefehl gegen den Mann, setzte ihn jedoch gegen Auflagen außer Vollzug.

Die Ermittlungen werden vom Polizeiposten Steinheim an der Murr geführt. Zeugen sowie weitere Geschädigte, denen möglicherweise in Steinheim oder Murr Gegenstände oder Bargeld aus geparkten Fahrzeugen gestohlen wurden, werden gebeten, sich unter Tel. 07144 82306-0 oder per Mail an marbach-neckar.prev@polizei.bwl.de zu melden.

red

Verwendete Quellen: Staatsanwaltschaft Heilbronn / Polizeipräsidium Ludwigsburg

Für 3 Euro nachts parken: SWLB bietet neuen Tarif im Parkdeck Walckerpark Ludwigsburg an

Ludwigsburg, 28. März 2024 – Die Stadtwerke Ludwigsburg-Kornwestheim (SWLB) kündigen ab dem 1. April 2024 ein neues Pilotprojekt an, das für Nachtparker von Interesse sein dürfte. Im Parkdeck Walckerpark wird eine vergünstigte Tarifstruktur für das nächtliche Parken eingeführt. Zwischen 19:00 Uhr abends und 8:00 Uhr morgens können Fahrzeughalter ihr Auto zu einem maximalen Höchstsatz von drei Euro abstellen.

Das Pilotprojekt ist eine Antwort auf die steigende Nachfrage nach erschwinglichen Parkmöglichkeiten während der Nachtstunden. Die SWLB möchte damit das nächtliche Parken für Anwohner und Besucher attraktiver gestalten und ihnen eine kostengünstige Option bieten, ihre Fahrzeuge sicher abzustellen.

Das vergünstigte Tarifangebot im Parkdeck Walckerpark startet zunächst als einjähriges Pilotprojekt. In dieser Zeit werden die Stadtwerke die Resonanz der Nutzerinnen und Nutzer sorgfältig analysieren, um zu entscheiden, ob eine langfristige Implementierung in Betracht gezogen werden soll.

red

 

Verfolgungsjagd auf der Autobahn: Ludwigsburger Polizisten nehmen Flüchtigen nach zwei Unfällen fest

Ludwigsburg – Beamte des Polizeipräsidiums  Ludwigsburg nahmen am Dienstagnachmittag einen 29 Jahre alten Mann fest, der bei seiner Flucht vor der Polizei mutmaßlich zwei Verkehrsunfälle verursacht hatte.

Was war passiert?

Gegen 17.30 Uhr fiel Polizeibeamten an der Autobahnraststätte Sindelfinger Wald ein Audi auf, dessen Kennzeichen als verloren gemeldet waren. Als die Beamten den Autofahrer kontrollieren wollten, beschleunigte dieser und flüchtete auf der Autobahn 8 Richtung München. Während seiner Flucht soll er zwei Fahrzeuge gestreift haben. Erst als ein platter Reifen auf Höhe der Messe Stuttgart ihn stoppte, konnte die Polizei ihn vorläufig festnehmen.

Ersten Ermittlungen zufolge besaß der Fahrer keine gültige Fahrerlaubnis und stand mutmaßlich unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln. Eine Blutprobe wurde entnommen, bevor der Mann auf freien Fuß gesetzt wurde. Der 31 Jahre alte Beifahrer wurde wegen eines Haftbefehls der Staatsanwaltschaft Karlsruhe festgenommen und am Mittwoch in eine Justizvollzugsanstalt überführt. Zeugen und weitere Geschädigte werden gebeten, sich unter der Rufnummer +4971189904100 an die Verkehrspolizei zu wenden.

red

Verwendete Quellen: Staatsanwaltschaft Polizeipräsidium Ludwigsburg und Stuttgart

 

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Pflasterstein-Einbruch in Ludwigsburg: Leere Handyverpackungen als magere Beute

Ludwigsburg – Ein Einbrecher machte sich vermutlich ohne Beute davon, nachdem er zwischen Dienstag, dem 26.03.2024, um 20:30 Uhr und Mittwoch, dem 27.03.2024, um 09:40 Uhr in eine Filiale eines Telekommunikationsunternehmens in der Arsenalstraße in Ludwigsburg eingedrungen war.

Mit einem Pflasterstein schlug der Unbekannte mutmaßlich die Schaufensterscheibe des Geschäfts ein und gelangte so ins Innere. Offenbar fand er jedoch nur leere Handyverpackungen vor und flüchtete daraufhin ohne Beute. Der entstandene Sachschaden wird auf etwa 500 Euro geschätzt. Das Polizeirevier Ludwigsburg bittet Zeugen, sich unter der Telefonnummer 07141 18-5353 oder per E-Mail an ludwigsburg.prev@polizei.bwl.de zu melden.

red

Dieselskandal: Mercedes-Benz unterliegt teilweise vor OLG Stuttgart

Stuttgart – In einem Musterverfahren gegen Mercedes-Benz im Zusammenhang mit dem Dieselskandal hat das Oberlandesgericht Stuttgart den Klägern teilweise recht gegeben. Das teilte das Gericht am Donnerstag mit.

Demnach enthielten die streitgegenständlichen Euro-6- und Euro-5-Fahrzeuge jeweils “unzulässige Abschalteinrichtungen”. Zudem hätten Mitarbeiter des beklagten Fahrzeugherstellers in Bezug auf Euro-6-Fahrzeuge “bedingt vorsätzlich” gehandelt.

Konkret habe der zuständige Senat in Übereinstimmung mit den Rückrufbescheiden des KBA festgestellt, dass in den streitgegenständlichen Euro-6-Fahrzeugen zum Zeitpunkt der Inverkehrgabe der Fahrzeuge eine unzulässige Abschalteinrichtung in Gestalt einer sogenannten “Strategie A in vergleichbarer Ausprägung” enthalten sei, welche auch als “Bit 13” bezeichnet werde.

In den Fahrzeugen der Euro-5-Modelle sei zudem – so auch das KBA in seinen Rückrufbescheiden – zum Zeitpunkt deren Inverkehrgabe nach den Feststellungen des Senats eine unzulässige Abschalteinrichtung in Gestalt einer sogenannten Kühlmittel-Solltemperatur-Regelung (KSR) enthalten.

Der Senat habe außerdem festgestellt, dass Mitarbeiter des beklagten Fahrzeugherstellers es bis zum Zeitpunkt der Inverkehrgabe der streitgegenständlichen Euro-6-Fahrzeuge “zumindest billigend in Kauf genommen” hätten, dass es sich bei der “Strategie A in vergleichbarer Ausprägung” um eine “unzulässige Abschalteinrichtung” handele, so das OLG. Soweit die Klage darüber hinaus auf weitere Feststellungen zu einem vorsätzlichen Handeln der Musterbeklagten gerichtet war, wies der Senat die Klage ab.

Gleichfalls abgewiesen wurde die Klage, soweit der Musterkläger die Feststellung begehrte, Mitglieder des Vorstandes von Mercedes-Benz hätten den Einsatz der festgestellten unzulässigen Abschalteinrichtungen angeordnet oder gebilligt. Der klagende Verband habe “keine tatsächlichen Anhaltspunkte vorgetragen”, hieß es. Der Senat habe die Behauptung daher als “Vortrag ins Blaue hinein” nicht berücksichtigt.

Kläger in dem Verfahren war der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV). Er begehrte im Rahmen der Musterfeststellungsklage Feststellungen im Zusammenhang mit dem Einsatz von ihm als unzulässig behaupteter Abschalteinrichtungen in einigen Fahrzeugen.

Eine Musterfeststellungsklage dient als erste Stufe der Durchsetzung von individuellen Ansprüchen von Verbrauchern, die sich einer solchen Klage anschließen. In dem Verfahren vor dem OLG, welches bereits im Juli 2022 begann, hatten sich bis Anfang Januar 2022 insgesamt 2.476 Verbraucher im Klageregister angemeldet. In dem Verfahren zum Abgasskandal ging es um tatsächliche oder rechtliche Voraussetzungen für Schadensersatzansprüche von Verbrauchern, die eines der betroffenen Fahrzeug-Modelle erworben haben. Das Musterfeststellungsurteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Beiden Parteien steht das Rechtsmittel der Revision zum Bundesgerichtshof offen, die innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils einzulegen ist.

Sollte das Urteil rechtskräftig werden, müssten die betroffenen Verbraucher im nächsten Schritt ihr Recht auf Schadenersatz noch selbst durchsetzen.

red

Drogenfahnder schlagen in Ludwigsburg zu: Großrazzia und Festnahme auf Parkdeck

Ludwigsburg – Der Kripo Ludwigsburg ist ein Schlag gegen den Drogenhandel gelungen: Bei intensiven Ermittlungen gegen einen 32-jährigen Tatverdächtigen, der im Raum Ludwigsburg unerlaubten Handel mit Betäubungsmitteln betrieben haben soll, konnten am Montagnachmittag, dem 18.03.2024, drei Verdächtige auf einem Parkdeck eines Einkaufsmarkts in der Schwieberdinger Straße festgenommen werden.

Was war passiert?

Nach einer Meldung der Staatsanwaltschaft Stuttgart und dem Polizeipräsidium Ludwigsburg wurden im Rahmen der Ermittlungen, die auch verdeckte Maßnahmen einschlossen, Informationen bekannt, dass der 32-jährige Tatverdächtige an diesem Tag eine Lieferung Rauschgift in Empfang nehmen würde. Daraufhin führten Beamte des Mobilen Einsatzkommandos des Polizeipräsidiums Einsatz (MEK) Observationsmaßnahmen durch. Die Kriminalpolizei konnte den 32-Jährigen sowie zwei 42 Jahre alte Männer auf dem Parkdeck eines Einkaufsmarkts in der Schwieberdinger Straße beobachten und griff sie auf, als sie vermutlich im Begriff waren, das vermeintliche Drogengeschäft abzuschließen.

Bei der Durchsuchung des Audis der beiden 42-Jährigen wurden mehrere Pakete mit Heroin und Kokain sowie ein fünfstelliger Bargeldbetrag sichergestellt, die als Beweismittel dienen. Alle drei Männer wurden vorläufig festgenommen und am selben Tag auf Antrag der Staatsanwaltschaft Stuttgart einem Haftrichter beim Amtsgericht Stuttgart vorgeführt.

Der Haftrichter erließ gegen alle drei Tatverdächtige Haftbefehle wegen des dringenden Tatverdachts des unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge. Die Haftbefehle wurden gegen den 32-jährigen iranischen Mann und einen der beiden deutschen 42-Jährigen aus dem Raum Aachen in Vollzug gesetzt, während der Haftbefehl gegen den zweiten 42-Jährigen gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt wurde.

red

Verwendete Quellen: Staatsanwaltschaft Stuttgart / Polizeipräsidium Ludwigsburg

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