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Neubau der Radschnellverbindung RS 8 zwischen Ludwigsburg und Waiblingen nimmt Fahrt auf

Ludwigsburg – Der Radschnellweg RS 8 soll auf einer Länge von etwa 15 Kilometern eine direkte Verbindung zwischen Ludwigsburg, Remseck und Waiblingen schaffen. Am Freitag (11. Oktober) informierte die Landkreisverwaltung den Ausschuss für Umwelt und Technik (AUT) über den aktuellen Stand des Projekts. Trotz einiger baulicher Herausforderungen schreitet die Planung voran, wobei wesentliche Änderungen am Trassenverlauf vorgenommen wurden. Ziel ist es, den Bau bis Ende 2025 zu beginnen.

Die 2019 abgeschlossene Machbarkeitsstudie hat den Nachweis für die technische Umsetzbarkeit und den wirtschaftlichen Nutzen erbracht. Das Verkehrsministerium hat festgelegt, dass die Baulast auf die Kreise Ludwigsburg und Rems-Murr sowie die Städte Ludwigsburg und Waiblingen aufgeteilt wird. Diese Gemeinschaft erhielt 2020 einen Förderbescheid für die Planung. 2022 begannen die Planungen, die auch eine Öffentlichkeitsbeteiligung 2023 umfassten. Die Ergebnisse mehrerer Abstimmungsgespräche wurden in die Planung integriert und brachten wesentliche Veränderungen mit sich, beispielsweise den Trassenverlauf nördlich der Landesstraße 1140 zwischen Remseck und Ludwigsburg-Oßweil, statt, wie ursprünglich geplant, südlich der Landesstraße. Inzwischen gibt es die gemeinsame Website https://radschnellweg8-lb-wn.de aller Projektträger für den RS 8. 

Die Verwaltung hat die Trasse, für die der Landkreis zuständig ist, in zwei Abschnitte aufgeteilt. Der erste Abschnitt führt vom Ortsausgang von Ludwigsburg-Oßweil, südlich des Ostfriedhofs, zur Endhaltestelle der U-Bahn bei Remseck-Neckargröningen. Die Vorplanung sieht einen Trassenverlauf nördlich der Landesstraße L 1140 vor und hat einen Ausbaustandard von fünf Metern, sodass eine gemeinsame Nutzung von Radfahrenden und landwirtschaftlichen Fahrzeugen möglich ist. Nach Gesprächen mit der Stadt Ludwigsburg eröffnet die nördliche Trasse zudem die Möglichkeit, dass der Bus im Bedarfsfall, also bei Stau auf der L 1140, die Trasse mitbenutzen kann. Für den nötigen Grunderwerb beabsichtigt die Verwaltung, einen erfahrenen externen Grunderwerber zu beauftragen und gleichzeitig planerische Alternativen zu entwickeln. 

Im zweiten Bauabschnitt können Fahrbahn und Radweg verbreitert werden 

Für den zweiten Bauabschnitt zwischen Remseck und der Kreisgrenze bei Hegnach muss der Radweg aus topographischen und naturschutzrechtlichen Gründen parallel zur Landesstraße geführt werden. Die Schwierigkeit besteht darin, dass der Raum auf beiden Seiten der Straße durch einen Steilhang begrenzt ist. Um Raum zu sparen, soll die Radwegtrasse hier gemeinsam mit dem Bus genutzt werden. Geologische Untersuchungen und statische Berechnungen haben nachgewiesen, dass die bestehende Fahrbahn und der bestehende Radweg verbreitert werden können. Eine landschaftspflegerische Begleitplanung wird den nötigen Ausgleich bilanzieren und umsetzen. 

Die Kosten für die Realisierung der Gesamtstrecke belaufen sich laut Machbarkeitsstudie auf insgesamt mehr als 31 Millionen Euro. Für den Abschnitt des Landkreises erwartet die Verwaltung Gesamtkosten von 5,5 Millionen Euro. Da der RS8 bei Einhaltung der Förderkriterien zu rund 90 Prozent von Land und Bund gefördert wird, würde der Eigenanteil des Landkreises bei rund 550.000 Euro liegen. Ziel ist es, mit dem zweiten Teilabschnitt noch Ende 2025 zu beginnen. 

red

Neues Führungsduo bei der Feuerwehr Ludwigsburg: Jochen Reuschle und Matthias Häußler als stellvertretende Kreisbrandmeister ernannt

Ludwigsburg – Ein neues Kapitel in der Führung der Feuerwehren des Landkreises Ludwigsburg wird aufgeschlagen: Jochen Reuschle, Kommandant der Feuerwehr Ludwigsburg, und Matthias Häußler, Kommandant der Feuerwehr Kornwestheim, wurden am Freitag, den 11. Oktober 2024, vom Ausschuss für Umwelt und Technik als neue ehrenamtlich stellvertretende Kreisbrandmeister für die nächsten fünf Jahre bestellt. Ihre Ernennung markiert den Übergang nach dem altersbedingten Ausscheiden von Hans-Peter Peifer und Jochen Feyerabend, die jahrelang die Sicherheit im Landkreis maßgeblich mitprägten.

Reuschle startet seine neue Rolle sofort, während Häußler ab dem 1. Februar 2025 ins Amt tritt. Beide wurden von den Kommandanten der Gemeinde- und Werkfeuerwehren in geheimer Wahl mehrheitlich bestätigt. Gemeinsam mit dem hauptamtlichen Kreisbrandmeister Andy Dorroch werden sie künftig wichtige Führungsaufgaben übernehmen und im Bedarfsfall den Einsatz im gesamten Landkreis leiten.

red

Lichter gehen in Remseck aus: Beschädigter Freileitungsmast sorgt für nächtlichen Stromausfall

Remseck – In der Nacht zum 12. Oktober gingen in Teilen von Hochberg, Neckargröningen und Neckarrems plötzlich die Lichter aus. Ein Schaden an einem Freileitungsmast führte zu einem unerwarteten Stromausfall, der zahlreiche Haushalte betraf. Wie die Syna GmbH mitteilte, konnte durch den Einsatz eines Notstromaggregats die Stromversorgung für die meisten Betroffenen bereits um 01:23 Uhr wiederhergestellt werden. Erst um 02:31 Uhr waren schließlich alle Haushalte wieder ans Netz angeschlossen.

Die Reparatur der beschädigten Leitung dauert lauert dem Unternehmen noch an.

red

Verkehrsbericht Ludwigsburg: Wo Sie mit Sperrungen und Baustellen in dieser Woche rechnen sollten

Ludwigsburg – Ab Montag, den 14. Oktober, tritt der neue Verkehrsbericht für Ludwigsburg in Kraft. Dieser Bericht versorgt die Bürgerinnen und Bürger mit wichtigen Informationen zu Straßensperrungen, Baustellen und eventuellen Verkehrsstörungen. Damit wird den Verkehrsteilnehmern ermöglicht, ihre Routen auf angenehmere Weise zu planen und etwaige Unannehmlichkeiten zu vermeiden.

Bahnhofstraße

Die Bahnhofstraße ist bis voraussichtlich 8 November vollständig für den Kfz-Verkehr gesperrt (Leitungsarbeiten). Die Umleitung erfolgt über: Alleenstraße – Solitudestraße – Schillerstraße.

Alter Oßweiler Weg

Auf Höhe Alter Oßweiler Weg 75 ist die Straße für den Kfz- und Radverkehr (Erschließung Fuchshof) voraussichtlich bis Oktober 2025 vollständig gesperrt. Auch der Gehweg ist gesperrt.

Beethovenstraße

Die Straße ist voraussichtlich bis 18. Oktober vollständig für den Verkehr gesperrt.

Berliner Platz

Hier wird bis voraussichtlich 25. Oktober der Radverkehr wegen Tiefbauarbeiten örtlich umgeleitet, es ist eine Fahrradumleitung über Fuchshofstraße, Jägerhofallee und Friedrich-Ebert-Straße eingerichtet.

Besigheimer Straße/ Heutingsheimer Straße

Die Bereiche Besigheimer Straße 24 bis 26 sowie Heutingsheimer Straße 22 bis 26 sind voraussichtlich bis 8. November vollständig für den Fahrverkehr gesperrt (Verlegung Fernwärme-, Gas- und Wasserleitungen). Die Umleitung mit dem Bus erfolgt über Monreposstraße – Katharinenstraße – Rosenackerweg.

Fuchshofstraße (östlicher und westlicher Fußweg)

Wegen der Erschließung Fuchshof (Tiefbau, Straßenbau, Kanalarbeiten) sind hier der Fuß- und Radweg gesperrt bis voraussichtlich Oktober 2025. Die Umleitung ist vor Ort ausgeschildert, sie erfolgt über: Alter Oßweiler Weg – Neckarstraße – Beethovenstraße – Brahmsweg – Lortzingstraße – Schumannstraße – Beethovenstraße – Walter-Flex-Straße – Murrhardter Straße – Friesenstraße – Niedersachsenstraße.

Gämsenbergstraße

Auf Höhe der Gämsenbergstraße 26 ist die Straße nur einseitig befahrbar (private Maßnahme) bis voraussichtlich Ende Dezember.

Goetheplatz /Goethestraße / Einmündung Königsallee

Hier besteht voraussichtlich bis 8. November eine Vollsperrung der Straße für den Fahrverkehr (Straßenausbau, Strom, Gas, Wasser).

Hahnenstraße

Auf Höhe der Hahnenstraße 39 besteht eine Vollsperrung für den Kfz-Verkehr bis voraussichtlich 16. Oktober.

Haldenstraße

Die Straße ist vollständig für den Fahrverkehr gesperrt bis voraussichtlich Ende Oktober (private Baumaßnahme).

Hirschbergstraße

Die Straße ist auf Höhe Hirschbergstraße 41 vollständig für den Fahrverkehr gesperrt (Tiefbauarbeiten), bis voraussichtlich 8. November.

Hoferstraße

Die Straße ist zwischen Hoferstraße 2 bis 16 voraussichtlich bis 18. Oktober vollständig für den Fahrverkehr gesperrt. Umleitung über Martin-Luther-Straße – Brenzstraße – Pflugfelder Straße.

Krämerstraße

Die Straße ist auf Höhe der Hausnummer 15 vollständig für den Fahrverkehr gesperrt (Rohbauarbeiten, Kranstellung) bis voraussichtlich Ende Dezember.

Obere Gasse

Auf Höhe der Oberen Gasse 6 bestehen voraussichtlich bis 13. Dezember Baumaßnahmen in mehreren Bauabschnitten (Herstellung neuer Versorgungsleitungen, Erneuerung Kanäle und Straßenbeläge). Die Straße ist vollständig für den Fahrverkehr gesperrt.

Ostertagstraße

Im Bereich der Ostertagstraße 4 ist die Straße vollständig für den Fahrverkehr gesperrt bis voraussichtlich 25. Dezember (Erneuerung Wasser- und Gasleitungen).

Reuteallee

Die Reuteallee 1 ist halbseitig für den Fahrverkehr gesperrt. Der Gehweg ist für den Fußgängerverkehr gesperrt (Rohrbruch, SWLB) bis voraussichtlich 21. Oktober. Die Umleitung erfolgt über: Reuteallee – Rosenackerweg – Eduard-Spranger-Straße – Peter-Eichert-Straße – Geisinger Straße – Heutingsheimer Straße – Rosenackerweg.

Schillerplatz

Auf Höhe Schillerplatz 6 ist der Gehweg für den Fußgängerverkehr sowie die Straße spurweise bis voraussichtlich Ende Dezember gesperrt (Private Maßnahme).

Schlieffenstraße

Die Straße ist halbseitig für den Fahrverkehr gesperrt (Tiefbauarbeiten, Verlegung von Fernwärmeleitungen) voraussichtlich bis 2. November. Die Umleitung erfolgt über: Gänsfußallee – Schwieberdinger Straße – Schlieffenstraße.

Steinbeisstraße

Die Straße ist voraussichtlich bis 20. Dezember vollständig für den Fahrverkehr gesperrt (Belagssanierung). Umleitung über Friedenstraße – Daimlerstraße – Robert-Mayer-Straße – Steinbeisstraße.

Waldäcker

Auf Höhe Waldäcker 169 ist die Straße voraussichtlich bis Anfang November halbseitig für den Fahrverkehr gesperrt (Tiefbau für Stromkabelverlegung).

Wernerstraße

Die Straße ist in Höhe Wernerstraße 69 voraussichtlich bis 18. Oktober vollständig für den Fahrverkehr gesperrt (Kanalsanierung).

Wilhelmstraße / Körnerstraße

Die Körnerstraße ist vollständig für den Fahrverkehr und Fahrradverkehr gesperrt. Die Wilhelmstraße ist eingeschränkt befahrbar bis voraussichtlich Ende Oktober (Tiefbauarbeiten Fernwärme / Gas / Wasser).

red

Quelle: Stadt Ludwigsburg

Starker Endspurt bringt HB Ludwigsburg auf die Siegerstraße

Mit einem beeindruckenden 6-Tore-Lauf in den letzten 15 Minuten sicherte sich der HB Ludwigsburg einen verdienten Auswärtssieg gegen den HC Oppenweiler/Backnang. Vor allem die starke Abwehrarbeit und ein glänzend aufgelegter Michael Bognar im Tor machten den Unterschied.

Oppenweiler/Ludwigsburg – In einem intensiven Landesliga-Duell am Samstagabend bewies der HB Ludwigsburg Nervenstärke und sicherte sich in der Fremde einen 28:23-Erfolg gegen den HC Oppenweiler/Backnang. Vor allem im letzten Viertel der Partie zeigte sich die Mannschaft von Coach Jörg Kaaden von ihrer besten Seite, als sie mit einem 6-Tore-Lauf die Weichen auf Sieg stellte.

Die Partie begann ausgeglichen, doch die Hausherren aus Oppenweiler erspielten sich nach 15 Minuten einen knappen 2-Tore-Vorsprung (8:6). Trotz einiger Unkonzentriertheiten im Angriff konnten die Ludwigsburger diesen immer wieder egalisieren, sodass es mit einem 12:12-Unentschieden in die Halbzeitpause ging.

Nach der Pause verlief das Spiel weiterhin eng, und keine der beiden Mannschaften konnte sich entscheidend absetzen. Erst in den letzten 15 Minuten setzte sich der HB Ludwigsburg mit einer deutlich verbesserten Abwehrarbeit und einem herausragenden Michael Bognar im Tor entscheidend ab. Dank eines 6-Tore-Laufs konnte sich die HBL bis auf 26:19 absetzen und fuhr schließlich einen verdienten 28:23-Auswärtssieg ein.

Mit fünf Toren war Falk Bayer der treffsicherste Spieler der Ludwigsburger, die damit wichtige Punkte im Kampf um die oberen Tabellenplätze sicherten. Nächsten Sonntag trifft der HB Ludwigsburg auswärts auf die SG Degmarn-Oedheim.

Spieler des HB Ludwigsburg:
Falk Bayer (5), Vincent Kesel (4), Alexander Nicolai (4), Maik-Daniel Fandrich (3), Marvin Käss (3), Juri Sawada (2), Luke Bayer (2), Nick Luithardt (2), Jonas Krautt (1), Tim Zeisler (1), Moritz Beittinger, Michael Bognar, Marc Weschenbach, David Wünsch (1)

Trainerteam: Jörg Kaaden, Luca Freier, Marc Hensel

red

Frontalzusammenstoß bei Kirchheim: 11-Jähriger verletzt – 30.500 Euro Schaden

Kirchheim am Neckar – Am Freitagnachmittag (11.10.2024) ereignete sich gegen 17:00 Uhr ein Verkehrsunfall auf der K1625 bei Kirchheim am Neckar, als eine 19-jährige Fahrerin eines VW Eos beim Abbiegen nach links auf die K1624 den Vorrang eines entgegenkommenden Mercedes CLA, gesteuert von einem 53-Jährigen, missachtete. Es kam zu einem Frontalzusammenstoß, bei dem der Mercedes nach rechts von der Fahrbahn abkam und gegen einen an der Einmündung wartenden Opel Agila prallte, den eine 60-jährige Frau aus Neckarwestheim fuhr.

Durch den Unfall wurde ein 11-jähriger Mitfahrer im VW leicht verletzt und vorsorglich zur weiteren Untersuchung in ein Krankenhaus gebracht. Der Sachschaden wird auf etwa 30.500 Euro geschätzt. Sowohl der VW als auch der Mercedes waren nach dem Unfall nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden.

Während der Unfallaufnahme war die K1625 in Richtung Kirchheim am Neckar für etwa zwei Stunden gesperrt, was jedoch nur zu geringen Verkehrsbeeinträchtigungen führte.

red

Asperg: Brand in Dachgeschosswohnung – 20 Personen evakuiert – 100.000 Euro Sachschaden

Asperg – Am Samstagnachmittag gegen 14:10 Uhr wurde ein Brand in einer Dachgeschosswohnung in der Moselstraße in Asperg gemeldet. Beim Eintreffen der Rettungskräfte drang bereits dichter Rauch aus der Wohnung. Insgesamt 20 Bewohner des Mehrfamilienhauses mussten evakuiert werden, darunter zwei Frauen im Alter von 30 und 56 Jahren, die in der betroffenen Wohnung lebten, berichtet die Polizei.

Die Feuerwehren aus Asperg, Möglingen, Markgröningen, Tamm und Schwieberdingen, die mit mehreren Fahrzeugen vor Ort waren, konnten den Brand zügig unter Kontrolle bringen. Ersten Ermittlungen zufolge brach das Feuer in der Küche der Dachgeschosswohnung aus, die Ursache ist bislang noch unklar. Während die Brandwohnung unbewohnbar ist, blieben die übrigen Wohnungen des Hauses unversehrt.

Für die evakuierten Bewohner wurde eine Sammelstelle eingerichtet, und sie wurden vorübergehend in zwei bereitgestellten Bussen untergebracht. Nachdem der Brand gelöscht war, konnten sie in ihre Wohnungen zurückkehren. Die beiden Frauen aus der Brandwohnung wurden von der Stadt Asperg anderweitig untergebracht.

Neben zahlreichen Einsatzkräften der Feuerwehr und des Rettungsdienstes waren auch der Bevölkerungsschutz des Landkreises Ludwigsburg, der diensthabende Kreisbrandmeister und der Oberbürgermeister der Stadt Asperg im Einsatz. Verletzt wurde glücklicherweise niemand. Der entstandene Sachschaden wird auf rund 100.000 Euro geschätzt. Die Ermittlungen zur Brandursache dauern an.

red

Herbstzauber in Ludwigsburg: Kastanienbeutelfest und Shopping-Sonntag im Zeichen der Geschichte

Ludwigsburg – Am kommenden Sonntag, 13. Oktober 2024, steht die Ludwigsburger Innenstadt ganz im Zeichen des traditionellen Kastanienbeutelfests. Von 11 Uhr bis 18 Uhr verwandeln sich die Straßen in der City in eine bunte Festmeile mit einem großen Kunst- und Genussmarkt, einem vielfältigen Programm für die ganze Familie und einem französischen Markt. Gleichzeitig öffnen viele Geschäfte zum verkaufsoffenen Sonntag ihre Türen. Die Stadtverwaltung rechnet mit einem hohen Besucheraufkommen, was auch zu erheblichen Verkehrseinschränkungen führen wird.

Highlights des Kastanienbeutelfests

Besucher können sich auf eine Vielzahl an kulinarischen Leckereien und regionalen Produkten freuen. An den zahlreichen Ständen entlang der Wilhelmstraße und dem Marktplatz gibt es alles, was das Herz begehrt: von handgefertigtem Schmuck über kunstvolle Keramik bis hin zu herbstlichen Köstlichkeiten wie Kastaniengebäck und gerösteten Maronen. Der französische Markt bringt zudem eine besondere Note nach Ludwigsburg – mit Spezialitäten wie Käse, Wein und Crêpes.

Auch für Kinder ist einiges geboten: Neben Mitmach-Aktionen und Bastelangeboten gibt es eine Hüpfburg und Kinderschminken. Straßenmusiker sorgen an mehreren Stellen für die passende Stimmung und machen das Fest für Groß und Klein zu einem Erlebnis.

Sperrungen und alternative Anreisemöglichkeiten

Aufgrund der Veranstaltung sind die Wilhelmstraße, Arsenalstraße, Myliusstraße sowie alle davon abgehenden Seitenstraßen den gesamten Sonntag über für den Autoverkehr gesperrt. Um den Verkehrsfluss auf den restlichen Straßen in der Umgebung zu entlasten, empfiehlt die Stadt, auf öffentliche Verkehrsmittel, Fahrräder oder die Anreise zu Fuß umzusteigen. Für Radfahrer gibt es einen bewachten, kostenlosen Fahrradparkplatz direkt am Rathaushof, der vom ADFC betreut wird.

Öffentlicher Nahverkehr und Parkmöglichkeiten

Die Buslinien 421, 422, 425 und 427 verkehren in der Innenstadt am Sonntag zwischen 13 Uhr und 18 Uhr im 10-Minuten-Takt, die Linien 426 und 430 im 15-Minuten-Takt. Zudem gelten das Stadtticket für 3,80 Euro pro Person, 7,60 Euro für Gruppen mit bis zu fünf Personen sowie das 49-Euro-Ticket als günstige Optionen für eine stressfreie Anreise. Autofahrer sollten unbedingt dem Parkleitsystem folgen und im Vorfeld die Parkmöglichkeiten auf den Seiten der Stadt Ludwigsburg oder über das Stadtnavi (stadtnavi.swlb.de) überprüfen.

Zusätzlich zu den bestehenden Parkhäusern und Tiefgaragen hat die Stadt weitere Parkplätze eingerichtet: Diese befinden sich an den Aldi-Märkten in der Martin-Luther-Straße und Marbacher Straße, an der VR-Bank in der Schwieberdinger Straße sowie beim Finanzamt in der Alt-Württemberg-Allee. Von dort aus besteht die Möglichkeit, mit dem Bus direkt in die Innenstadt weiterzufahren.

Tipp: Die „Stadtnavi“-App nutzen

Für alle, die eine möglichst stressfreie Anreise planen möchten, empfiehlt die Stadt die Nutzung der „Stadtnavi“-App von Ludwigsburg. Diese gibt nicht nur einen Überblick über die aktuellen Parkmöglichkeiten und deren Auslastung, sondern hilft auch bei der Planung der optimalen Route mit Bus und Bahn. Die App ist unter stadtnavi.swlb.deerreichbar und stellt in Echtzeit alle notwendigen Informationen zur Verfügung.

Anwohner müssen mit erhöhtem Verkehrsaufkommen rechnen

Das Fest bringt Leben in die Stadt und bietet Besuchern ein besonderes Erlebnis. Für die Anwohner bedeutet es allerdings auch ein hohes Verkehrsaufkommen und einige Einschränkungen. Die Stadtverwaltung betont, dass sie sich um ein gutes Verkehrsmanagement bemüht, bittet aber um Verständnis für mögliche Beeinträchtigungen rund um die Innenstadt.

Weitere Informationen zum Festprogramm und zur Anreise gibt es unter www.ludwigsburg.de/kastanienbeutelfest.

Warum heißt das Kastanienbeutelfest – Kastanienbeutelfest ?

Wussten Sie eigentlich, warum das Fest „Kastanienbeutelfest“ heißt? Die Geschichte dahinter klingt wie aus einem Märchenbuch, hat aber ihren Ursprung in einer kleinen, neckischen Episode der Ludwigsburger Historie.

Vor langer Zeit, als der Favoritepark noch von prächtigen Alleen gesäumt war, lebte dort ein gewisser David Friedrich Beutel, der als oberster „Bewahrer der Kastanien“ bekannt war. Man erzählt sich, dass er in den Jahren zwischen 1768 und 1803 akribisch darauf achtete, dass kein Kind die wertvollen Kastanien stibitzte, die eigentlich den Tieren im Park als Futter dienen sollten.

Herr Beutel war so pflichtbewusst, dass er im Herbst oft mit Adleraugen durch den Park schritt und Kinder, die es wagten, die glänzenden Kastanien in die Taschen zu stecken, lautstark ermahnte: „Ihr Lausbube, lasset ihr glei meine Kastanie liega!“ Doch die jungen Diebe schreckten nicht zurück. Sie machten sich einen Spaß daraus, ihre Beute zu sichern, sobald jemand rief: „Achtung, der Kastanienbeutel kommt!“ Ein Satz, der sich unter den Kindern wie ein Codewort verbreitete – und so fand das Fest seinen Namen.

red

Schnellere Asylentscheidungen: Bundesregierung plant Acht-Wochen-Verfahren an Flughäfen und Häfen

Die Bundesregierung will Asylentscheidungen an deutschen Flughäfen und Häfen innerhalb von acht Wochen. Das geht aus Gesetzentwürfen des Bundesinnenministeriums hervor, über die der “Spiegel” berichtet und nun innerhalb der Regierung abgestimmt werden sollen.

Dabei geht es um die Umsetzung der EU-Asylreform (“GEAS”) in deutsches Recht. Das Kabinett soll die Pläne in diesem Herbst auf den Weg bringen. Kern der Brüsseler Pläne sind sogenannte Grenzverfahren, die an den EU-Außengrenzen laufen sollen – insbesondere für Menschen aus Ländern mit einer Schutzquote von weniger als 20 Prozent in Europa.

In Deutschland geht es dabei um Regelungen für diejenigen, die mit Flugzeug oder Schiff kommen. Die Betreiber von Flughäfen und Häfen sollen gesetzlich verpflichtet werden, Unterkünfte im Transitbereich oder anderswo auf dem Gelände bereitzustellen. Die Länder sollen die Kosten für Unterbringung und Versorgung tragen. Der Bund ist für die Verfahren zuständig.

Die Unterkünfte sollen nur bei einer positiven Asylentscheidung zur Einreise verlassen werden können. Die Rückkehr ins Herkunftsland soll aber möglich sein – “jederzeit”, wie es in den Entwürfen heißt. Bei einem negativen Entscheid schließt sich ein so genanntes “Rückkehrgrenzverfahren” an – innerhalb von zwölf Wochen.

Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hat die EU-Kommission gebeten, diesen Teil der Reform in Deutschland bereits umsetzen zu können. Offiziell sollen die GEAS-Regeln erst 2026 in Kraft treten. Laut “Spiegel” hat die Kommission inzwischen Zustimmung signalisiert.

Auch im Grenzverfahren sollen Schutzanträge individuell geprüft werden, heißt es im Entwurf. Der Zugang zu Rechtsschutz bleibe ebenfalls erhalten: “Ausdrücklich vom Grenzverfahren ausgenommen sind unbegleitete Minderjährige, sofern sie keine Sicherheitsgefahr darstellen.”

Die neuen Schnellverfahren an Flughäfen und Häfen könnten Zehnttausende Menschen betreffen. Herkunftsländer, deren Bürger in der Europäischen Union eine Schutzquote von weniger als 20 Prozent haben, sind unter anderem die Türkei, Pakistan, der Libanon sowie zahlreiche afrikanische Staaten. In Deutschland lag die Schutzquote von Türken zuletzt unter zehn Prozent.

red

Sahra Wagenknecht: „Weidel ist keine Rechtsextremistin“ – AfD-Wähler haben legitime Anliegen

Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat AfD-Chefin Alice Weidel vom Vorwurf des Rechtsextremismus freigesprochen und auch die Wähler der vom Verfassungsschutz in Teilen als rechtsextremistisch eingestuften Partei in Schutz genommen. “Ich halte Frau Weidel nicht für eine Rechtsextremistin – auch wenn sie in ihren Äußerungen vielfach Grenzen überschreitet”, sagte Wagenknecht den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

“Entscheidend ist für mich aber etwas anderes: Die Wähler der AfD haben legitime Anliegen. Wir können nicht so tun, als seien 20 Prozent der Wähler rechtsradikal.” Die Menschen erlebten seit Jahren eine Politik, die ihre Interessen missachte. “Das betrifft die weiterhin unkontrollierte Migration, die Wirtschaftskrise und die Wohlstandsverluste, die fehlende Aufarbeitung der Corona-Zeit und die Frage von Krieg und Frieden.”

Wagenknecht beklagte, dass in der AfD immer mehr Leute in verantwortliche Positionen gekommen seien, die “statt liberal-konservativer klar rechtsextreme Positionen vertreten”. Das bekannteste Gesicht dieser Richtung sei der thüringische Landesvorsitzende Björn Höcke. “Ich werde nicht dazu beitragen, dass so ein Mann Macht erhält.”

Wagenknecht erinnerte daran, dass Weidel noch 2017 einen Antrag unterschrieben habe, Höcke wegen seiner “übergroßen Nähe zum Nationalsozialismus” und seiner Menschenverachtung aus der AfD auszuschließen. “Aber Frau Weidel hat – im Unterschied zu vielen, die mittlerweile die AfD verlassen haben – irgendwann ihren Frieden mit dem Höcke-Flügel gemacht”, sagte sie.

red

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