FDP hält sich bedeckt zur Ampel-Zukunft – Herbst als entscheidende Phase

Der FDP-Bundestagsfraktionsvorsitzende Christian Dürr legt sich nicht fest in der Frage, ob die zerstrittene Ampelregierung in Berlin bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr hält.

“Vor uns liegt ein Herbst, in dem wichtige Entscheidungen anstehen”, sagte Dürr der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Man müsse “die Wirtschaftswende umsetzen, einen soliden Haushalt auf die Beine stellen und die Migrationspolitik grundlegend neu ordnen”. Das müsse jetzt gelingen.

Auch bei der Frage nach einer möglichen Neuauflage des Bündnisses aus SPD, Grünen und FDP wich Dürr aus: “Ich denke jetzt nicht über Koalitionsfragen nach der nächsten Bundestagswahl nach, sondern ich denke daran, vor welchen Problemen und Herausforderungen wir stehen und wie wir diese lösen wollen.”

Er wisse, dass die Ampel nicht beliebt sei. “Aber es war 2021 die einzige stabile Konstellation. Die Union war seinerzeit nicht regierungsfähig”, sagte Dürr und fügte hinzu: “Ich werde aber jetzt nicht über künftige Koalitionen spekulieren. Ich will, dass wir eine starke FDP haben.”

Angesprochen auf die schlechten Umfragewerte im Bund und die Wahlschlappen seiner Partei in Sachsen, Thüringen und zuletzt in Brandenburg gab Dürr sich kämpferisch. “Glücklicherweise gibt es einerseits auch andere Umfragen und andererseits – ich bin jetzt seit 1996 Mitglied der FDP – kenne ich dieses Auf und Ab. Die entscheidende Frage ist doch: Kann das, was wir vertreten im Parteienspektrum, auch durch eine andere Partei abgedeckt werden? Und die Antwort lautet: nein.”

Unterdessen erteilte Dürr Forderungen nach einem Tempolimit auf Autobahnen, wie Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sie zuletzt der NOZ bekräftigt hatte, eine klare Absage. “Deutschland hat die sichersten Autobahnen der Welt. Gerade weil unsere Autobahnen so gut gebaut und übrigens auch für höhere Geschwindigkeiten ausgerichtet sind, sind sie so sicher. Die deutschen Autobahnen sind sicherer als andere europäische Fernverkehrsstraßen. Nochmal: Ich sehe bei uns in Deutschland keine Notwendigkeit für ein Tempolimit auf Autobahnen.”

red

Arm eingeklemmt: Frau bei Busvorfall in Bietigheim-Bissingen leicht verletzt – Zeugen gesucht

Bietigheim-Bissingen – Am Samstagnachmittag (21.09.2024) ereignete sich an der Bushaltestelle „DLW“ in der Stuttgarter Straße ein Vorfall, bei dem eine 69-jährige Frau leicht verletzt wurde. Nach Angaben der Polizei wollte die Frau gegen 16:00 Uhr den Linienbus in Richtung Bönnigheim am hinteren Ausstieg verlassen, als sich plötzlich die Türen schlossen und ihren Arm einklemmten. Kurz darauf öffneten sich die Türen erneut und die Frau konnte den Bus verlassen.

Die Frau suchte daraufhin das Gespräch mit dem Busfahrer. Eine unbekannte Frau trat an sie heran, stellte sich als “Einweiserin” vor und erklärte, dass der Fahrer neu sei und eingelernt werde. Als die 69-Jährige ein Bild vom Bus machen wollte, fuhr der Bus jedoch davon.

Die 69-Jährige erlitt durch den Vorfall leichte Verletzungen am Arm. Das Polizeirevier Bietigheim-Bissingen bittet Fahrgäste oder Passanten, die den Vorfall beobachtet haben oder sachdienliche Hinweise geben können, sich unter der Telefonnummer 07142 405-0 oder per E-Mail an bietigheim-bissingen.prev@polizei.bwl.de zu melden.

red

Hat Deutschland genug Ladepower?” – Das sind die Ergebnisse des ACE-Tests zu Schnell-Ladestationen

Unter dem Motto “Hat Deutschland Ladepower?” haben rund 200 Ehrenamtliche des Auto Club Europa (ACE) bundesweit 189 Schnell-Ladestationen unter die Lupe genommen. Das Fazit: Die Ladesäulen sind besser als ihr Ruf, nur drei Anlagen sind bundesweit durchgefallen. Allerdings bieten gerade einmal zwölf Prozent der getesteten Schnell-Ladestationen mindestens einen barrierefreien Stellplatz an.

Im Fokus des Checks standen die Kategorien Ladeleistung, Bezahloptionen, Bedienbarkeit, Barrierefreiheit, Verkehrssicherheit und Service & Familienfreundlichkeit. Getestet wurden nur Anlagen, die über mindestens zwei Ladesäulen mit mindestens je zwei Ladepunkten verfügen und an einer Autobahn oder einer Bundesstraße liegen.

Der ACE wollte unter anderem wissen: Kann adhoc – auch ohne Ladekarte – geladen werden? Können auch Menschen mit Behinderung problemlos die Ladestation anfahren und bedienen? Stehen E-Autofahrende während des Ladestopps im Regen oder im Dunkeln? Gibt es ein gastronomisches Angebot und die Möglichkeit eine Toilette zu nutzen?

Um diese und viele weitere Fragen zu beantworten, hat der ACE einen Erhebungsbogen mit insgesamt 24 Kriterien entworfen. Das Ergebnis fällt positiv aus: Der Großteil (61 Prozent) der Anlagen hat den Test bestanden, während 37 Prozent sogar mit dem Prädikat “exzellent” ausgezeichnet wurden.

Den ersten Platz teilen sich mit 18,5 von 19 möglichen Punkten gleich mehrere Schnell-Ladestationen. Dazu gehört der Schnell-Ladepark der EnBW in Lichtenau bei Chemnitz, der als erstes vom ACE getestet wurde. Auch die Schnell-Ladehubs von Audi in der Münchener Straße in Nürnberg und die Ladestation von Sortimo am Innovationspark in Zusmarshausen konnten bei den ACE-Testern punkten. Bundesweit lag der Durchschnitt bei 13,17 erreichten Punkten.

Nur zwei Prozent – ganze drei Anlagen – haben den Test nicht bestanden und sind durchgefallen. Dabei muss erwähnt werden, dass diese nur knapp an einem “bestanden” vorbeigeschrammt sind. Die Schnell-Ladestation von EnBW in der Salzer Straße in Schönebeck ist im Test zwar die schlechteste Anlage, mit acht erzielten Punkten aber nur einen Punkt vom “bestanden” entfernt. In der Kategorie “Service & Familienfreundlichkeit” konnte nicht ein Punkt vergeben werden.

Mit 46 Schnell-Ladestationen war EnBW im Test am häufigsten vertreten. Gefolgt von Ionity mit 26 und Aral Pulse mit 25 Anlagen. Mit 69 Prozent gibt es die meisten Schnell-Ladestationen mit dem Prädikat “exzellent” bei Ionity. Alle getesteten Anlagen von Ionity, Aral Pulse und Allego bieten ihren Nutzern mit Ladesäulen, die mehr als 300 kW anbieten, eine exzellente Ladeleistung.

Bei der Betrachtung der Kategorie “Service & Familienfreundlichkeit” geht Tesla mit 73 Prozent als Sieger hervor, gefolgt von Ionity (69 Prozent) und Aral Pulse (66 Prozent). In Sachen Barrierefreiheit gibt es deutlich größere Unterschiede zwischen den Anbietern: Während Aral Pulse mit 18 Prozent weit abgeschlagen auf dem letzten Platz landet, erreicht selbst der beste Anbieter (Ionity) gerade einmal 62 Prozent.

Stefan Heimlich über die Ergebnisse der 19. ACE-Clubinitiative: “Wir freuen uns, dass die Ladestationen in diesem Land in unserem Test so gut abgeschnitten haben. Eine Zukunft ohne E-Autos wird es nicht geben und dafür braucht es auch entsprechende Ladesäulen. Jeder, der schon einmal mit einem E-Auto unterwegs war, weiß, dass es vor allem auf das Drumherum ankommt. Nur wenn das Angebot stimmt, kann der Lade-Stopp auch gleichzeitig zu einer erholsamen Pause werden”

Dass die Ladesäulen aber in Sachen Barrierefreiheit so schlecht abgeschnitten hätten, sollte alle Anbieter zum Umdenken bewegen. Elektromobilität müsse für jeden alltagstauglich sein – egal, ob mobil eingeschränkt oder nicht. Dass diese Menschen aber bei einer neu geschaffenen Infrastruktur wieder dieselben Barrieren erleben würden, dürfe nicht sein.

mid/asg

400 Polizisten im Einsatz: Festnahmen bei Razzia gegen Schleuserbanden in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz

Mannheim – In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ist die Polizei am Dienstag im Rahmen einer großangelegten Razzia gegen Schleuserkriminalität vorgegangen. Laut Bundespolizei wurden in Mannheim sowie in der Nähe von Karlsruhe und Worms 24 Objekte durchsucht.

Insgesamt sollen 400 Polizeikräfte im Einsatz gewesen sein. Wie der SWR berichtet, wurden zudem vier Haftbefehle vollstreckt – jeweils zwei Personen in Rheinland-Pfalz und in Mannheim wurden festgenommen. Schwerpunkt des Einsatzes war offenbar Mannheim. Die Ermittler konnten zahlreiche Beweismittel sicherstellen.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) begrüßte die Maßnahmen der Bundespolizei gegen Schleuserkriminalität: “Unsere Linie im Kampf gegen Schleuserbanden bleibt: Hoher Ermittlungsdruck und konsequentes Durchgreifen”, sagte sie. Man gehe “hart” dagegen vor, dass Menschen “illegal nach Deutschland gelockt, oftmals Menschenleben bei Schleusungen brutal aufs Spiel gesetzt und eingeschleuste Menschen in Deutschland ausgebeutet werden”, so die SPD-Politikerin.

red

Verkehrsbehinderungen zwischen Möglingen und Stammheim: Bauarbeiten an der A81-Brücke ab 30. September

Ludwigsburg – Ab dem 30. September müssen sich Autofahrer auf der A81 sowie auf der Landesstraße L1110 zwischen Möglingen und Stammheim auf Verkehrsbehinderungen einstellen. Die Autobahn GmbH Niederlassung Südwest führt nach einer Mitteilung für etwa vier Wochen kleinere Instandsetzungsarbeiten an der Brücke durch, die die A81 über die L1110 führt.

Während der Bauarbeiten, die sowohl auf der Brücke als auch darunter stattfinden, wird der Verkehr auf der L1110 im Baustellenbereich halbseitig gesperrt und durch eine Ampel geregelt. Auf der A81 stehen während der Tagesbaustellen zeitweise nur zwei Fahrstreifen pro Fahrtrichtung zur Verfügung. Neben Beton- und Geländerarbeiten wird zudem eine Böschungstreppe auf der Gehwegseite errichtet.

red

Scholz: “Keine totale Spaltung” – Kanzler sieht Mehrheit in wichtigen Fragen einig

Trotz vieler entsprechender Äußerungen sieht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach eigenen Angaben keine “totale Spaltung” der Gesellschaft. Sein Eindruck sei, dass man in zentralen Fragen gar nicht so weit auseinanderliege, sagte er in seinem am Dienstag veröffentlichten Podcast “Kanzler kompakt”.

“Die ganz große Mehrheit von uns weiß zum Beispiel, dass es ziemlich mau aussehen würde in unseren Krankenhäusern, auf unseren Baustellen, in Kitas und Pflegeheimen ohne all die Arbeitskräfte aus dem Ausland, die vieles am Laufen halten.” Und zugleich erwarteten die allermeisten zu Recht, dass man sich aussuchen könne, wer zu uns komme.

“Die ganz große Mehrheit im Land findet es richtig, der angegriffenen Ukraine bei ihrer Verteidigung gegen Bomben-, Raketen- und Artillerieangriffe zu helfen – und will gleichzeitig nicht, dass Deutschland Teil des Krieges wird”, fügte der Kanzler hinzu. Und viele erwarteten, dass alle diplomatischen Mittel genutzt würden, um zu einem “gerechten Frieden” zu kommen. Das unterstütze man, so der Kanzler.

Scholz sieht die öffentliche Debatte als Grund für die aufgeheizte Stimmung. “Denn wenn man ins Internet schaut, in die sozialen Medien und manchmal auch ins Fernsehen, dann kann man schon den Eindruck kriegen: Je extremer die Meinung, desto größer die Aufmerksamkeit”, sagte er. Oft höre man vor allem die Extreme, aber es komme nicht darauf an, “wer am lautesten schreit”. Die Mehrheit in der Mitte sei “viel, viel größer”.

“Die allermeisten von uns stehen in all den großen Fragen näher beieinander, als es manchmal scheint”, so die Einschätzung des Kanzlers. Er fordere deshalb, dass man weiter miteinander rede, “statt nur noch übereinander oder aneinander vorbei”.

red

Schuldenberg wächst: Deutschland knackt die 2,4-Billionen-Euro-Marke

Der öffentliche Gesamthaushalt ist zum Ende des zweiten Quartals 2024 beim nicht-öffentlichen Bereich mit 2.459,8 Milliarden Euro verschuldet gewesen. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte, stieg die öffentliche Verschuldung damit gegenüber dem Jahresende 2023 um 0,6 Prozent oder 14,7 Milliarden Euro.

Gegenüber dem ersten Quartal 2024 sank die Verschuldung um 0,1 Prozent oder 1,7 Milliarden Euro. Zum nicht-öffentlichen Bereich gehören Kreditinstitute sowie der sonstige inländische und ausländische Bereich, zum Beispiel private Unternehmen im In- und Ausland.

Die Schulden des Bundes stiegen bis zum Ende des zweiten Quartals 2024 gegenüber dem Jahresende 2023 um 0,1 Prozent beziehungsweise 979 Millionen Euro. Die Verschuldung des Sondervermögens “Wirtschaftsstabilisierungsfonds Corona” sank im zweiten Quartal 2024 um 11,8 Prozent oder 4,4 Milliarden Euro auf 32,6 Milliarden Euro, während das “Sondervermögen Bundeswehr” im gleichen Zeitraum einen Schuldenanstieg um 93,3 Prozent oder 5,4 Milliarden Euro auf nunmehr 11,2 Milliarden Euro verzeichnete.

Die Länder waren zum Ende des zweiten Quartals 2024 mit 603,7 Milliarden Euro verschuldet, das waren 1,6 Prozent oder 9,5 Milliarden Euro mehr als zum Jahresende 2023. Am stärksten stiegen die Schulden gegenüber dem Jahresende 2023 prozentual in Berlin (+8,6 Prozent), Mecklenburg-Vorpommern (+7,7 Prozent), Rheinland-Pfalz (+7,3 Prozent) und Hessen (+7,1 Prozent), so die Statistiker.

Der Schuldenanstieg in Rheinland-Pfalz ist dem Bundesamt zufolge im Wesentlichen dadurch begründet, dass im Rahmen des Programms “Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz” (PEK-RP) zum 30. Juni 2024 insgesamt 1,5 Milliarden Euro an kommunalen Kassenkrediten vom Land übernommen wurden. Dadurch sank im Gegenzug die Verschuldung der Gemeinden in Rheinland-Pfalz. Die stärksten prozentualen Schuldenrückgänge gegenüber dem Jahresende 2023 wurden für Bayern (-7,2 Prozent), Hamburg (-2,5 Prozent), Bremen (-2,3 Prozent) sowie Thüringen (-2,2 Prozent) ermittelt.

Auch bei den Gemeinden und Gemeindeverbänden nahm die Verschuldung zum Ende des zweiten Quartals 2024 gegenüber dem Jahresende 2023 zu. Sie stieg um 2,7 Prozent oder 4,2 Milliarden Euro auf 158,8 Milliarden Euro. Gegenüber dem ersten Quartal 2024 erhöhten sich die kommunalen Schulden um 1,7 Prozent oder 2,6 Milliarden Euro.

Den höchsten prozentualen Schuldenanstieg wiesen dabei die Gemeinden und Gemeindeverbände in Mecklenburg-Vorpommern (+10,2 Prozent) auf, gefolgt von Sachsen (+8,0 Prozent) und Nordrhein-Westfalen (+5,0 Prozent). Einen Rückgang der Verschuldung gab es lediglich in Rheinland-Pfalz (-11,3 Prozent) wegen des oben genannten Entschuldungsprogramms und in Thüringen (-2,7 Prozent).

Die Verschuldung der Sozialversicherung sank im zweiten Quartal 2024 gegenüber dem Jahresende 2023 um 0,3 Millionen Euro (-0,8 Prozent) auf 40,6 Millionen Euro.

red

Antikmeile Ludwigsburg am Wochenende: Historische Raritäten entdecken – kostenlose Expertenschätzung Ihrer Funde als besonderer Service

Ludwigsburg  – Wer das Wochenende lieber mit einem Schnäppchen als mit Streaming verbringt, für den ist die Ludwigsburger Antikmeile das Netflix für Antiquitäten. Statt Serien gibt es hier Biedermeier-Möbel, Jugendstil-Leuchter oder historische Eisenbahnen zu entdecken. Über 150 Anbieter aus ganz Deutschland und dem Ausland versammeln sich am 28. und 29. September 2024 auf dem Marktplatz und präsentieren ihre Schätze für Sammler und Liebhaber schöner Dinge.

Das Angebot ist vielfältig und reicht von antiken Möbelstücken, Gemälden und Uhren über historische Fotoapparate bis hin zu nostalgischen Spielsachen wie Steifftieren und Modelleisenbahnen. Christoph Adels, Leiter der Abteilung Veranstaltungen bei Tourismus & Events Ludwigsburg, erklärt den Erfolg der Antikmeile: „Die Kombination aus hoher Warenqualität und dem besonderen Flair des Ludwigsburger Marktplatzes macht die Antikmeile zu einem besonderen Erlebnis.“

Neben dem Einkaufserlebnis bietet die Antikmeile einen weiteren besonderen Service: Experten stehen an einem Stand bei der Zentral-Apotheke bereit, um Antiquitäten zu begutachten. Ob antike Uhren, Möbel oder Spielzeug – zwischen 13 und 16 Uhr können Besucher ihre Funde kostenlos schätzen lassen.

Für das leibliche Wohl ist ebenfalls gesorgt: Im Bereich des Marktbrunnens und an der Katholischen Kirche laden zahlreiche Stände mit leckeren Snacks und Erfrischungen zum Verweilen ein.

Weitere Informationen zur Ludwigsburger Antikmeile erhalten Interessierte unter https://visit.ludwigsburg.de/antikmeileoder telefonisch bei der Tourist Information Ludwigsburg unter 07141 910-2252.

red

Schulleitungsverband fordert bundesweites Smartwatch-Verbot an Schulen

Der Allgemeine Schulleitungsverband Deutschlands (ASD) fordert ein umfassendes Verbot von Smartwatches an Schulen. “Smartwatches müssen wie Smartphones behandelt werden: Sie haben im Regelunterricht nichts zu suchen”, sagte Sven Winkler, Vorsitzender des Verbandes der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Dienstagsausgaben)).

Laut Winkler führen die digitalen Uhren zu einer zunehmenden Ablenkung der Schüler und beeinträchtigen ihre Konzentration. “Die zum Teil nur noch sehr kurze Aufmerksamkeitsspanne der Schülerinnen und Schüler erschwert uns massiv den Umgang mit ihnen.”

Winkler, der selbst eine Schule im niedersächsischen Oldenburg leitet, warnt zudem vor Datenschutzproblemen. “Es könnten heimlich Aufnahmen von Gesprächen mitgeschnitten oder Bilder angefertigt werden, die dann das Persönlichkeitsrecht der Anwesenden verletzen”, sagte er. In den Bundesländern wird bislang unterschiedlich mit Smartwatches umgegangen.

“Da es auch unsere Aufgabe ist, Schülerinnen und Schüler im Bereich Digitalisierung auszubilden, brauchen wir auch die entsprechende Ausstattung dafür, damit wir auf die Nutzung privater Geräte komplett verzichten können. Und es braucht vielleicht sogar bundesgesetzliche Regelungen, die die Nutzung mobiler Endgeräte in bestimmten Bereichen untersagt.”

red

Zukunft der E-Mobilität: Die wichtigsten Ergebnisse des Autogipfels

Der jüngste Autogipfel unter der Schirmherrschaft von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) endete am Montag ohne konkrete Beschlüsse. In einer anschließenden Pressekonferenz betonte Habeck, dass keine spezifischen Maßnahmen verkündet würden: „Ich hoffe, sie erwarten nicht, dass ich jetzt einzelne Maßnahmen kommentiere.“ Dennoch stellte er wesentliche Erkenntnisse des Treffens heraus, bei dem Vertreter der Automobilindustrie zusammenkamen, um über die Zukunft der Branche zu diskutieren.

“Trotzdem darf ich einige Linien vorstellen, die übereinstimmend genannt wurden. Alle haben gesagt, Planbarkeit ist das Wichtigste. Und zwar langfristige Planbarkeit, keine Strohfeuer.” Maßnahmen, wie etwa Prämien, hätten nur kurzfristige Effekte auf den Markt, so Habeck. Im Anschluss bestehe jedoch die Gefahr, dass dieser dann erneut absacke.

“Lieber keine Maßnahmen als Schnellschüsse oder Strohfeuer”, so der Bundeswirtschaftsminister. Einig seien sich jedoch alle darin, dass die Ladeinfrastruktur für E-Autos weiter ausgebaut werden müsse. Unter diesen Voraussetzungen habe man über verschiedene Möglichkeiten gesprochen. Die Ergebnisse des Gipfels wolle Habeck nun mit der Regierung “teilen und beurteilen”. “Insofern war das jetzt der Anfang einer größeren Gesprächsrunde”, so der Bundeswirtschaftsminister.

Der Gipfel mit Vertretern der Automobilindustrie war unter anderem wegen der Krise bei Volkswagen und anderen Herstellern einberufen worden. Anschließend entbrannte eine Diskussion um mögliche Maßnahmen zur Stärkung der Branche. Vertreter der SPD forderten etwa eine Abwrackprämie für Verbraucher, die von einem Verbrenner auf ein E-Auto wechseln. Die FDP bezeichnete den Vorstoß als “eins schlechtes Rezept aus der Vergangenheit”.

red