Lauterbach verspricht Rettung von Kliniken durch Krankenhausreform

Berlin – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) verteidigt die umstrittene Krankenhausreform.

“Wir machen ja die Reform, um die Häuser, die gebraucht werden, zu retten”, sagte der Minister am Donnerstag dem ZDF bei einer Interviewaufzeichnung, die am Abend im “Heute-Journal” gezeigt wird. “Wenn wir die Reform jetzt nicht machen würden, dann würde es in den nächsten Jahren ein Krankenhaussterben geben von einem ungeahnten Ausmaß.”

Seiner Ansicht nach machen die neuen Finanzierungsregeln Sinn: “Die Krankenhäuser kriegen 60 Prozent als Vorhaltepauschale und die restlichen 40 Prozent nur über die Fälle. Das heißt, die kleinen Häuser auf dem Land werden zuerst durch die Reform gerettet und hätten ohne die Reform keine Perspektive”, sagte Lauterbach.

red

BUND kritisiert Politik: Fehlende Maßnahmen trotz Überschreitung von Emissionsgrenzen

Vor der Vorstellung der deutschen Treibhausgas-Bilanz an diesem Freitag hat der BUND die Verkehrspolitik der Bundesregierung scharf kritisiert. “Trotz verpasster Ziele im Verkehrssektor nicht mehr nachzusteuern, ist ein Rechtsbruch”, sagte BUND-Verkehrsexperte Jens Hilgenberg den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). “Es ist unredlich, jetzt das Klimaschutzgesetz aufzuweichen. Das ist, als ob ich im Fußball 5:0 hinten liege und dann sage, Tore aus der ersten Halbzeit zählen nur zur Hälfte.”

In der Vergangenheit hatte der Verkehrssektor wiederholt die im Klimaschutzgesetz vorgesehenen Höchstgrenzen für Emissionen überschritten. Ein für diesen Fall im Gesetz vorgesehenes Sofortprogramm war die Regierung jedoch schuldig geblieben, unter Verweis auf die geplante Novelle des Gesetzes. Ein Bundesverfassungsgerichtsurteil hatte 2020 zu einer Verschärfung des Gesetzes geführt. Die Karlsruher Richter hatten darin argumentiert, dass es für eine vorausschauende Schonung künftiger Freiheit grundlegend sei, ein “hinreichendes Maß an Entwicklungsdruck und Planungssicherheit” zu vermitteln.

Hilgenberg kritisierte, die Politik der vergangenen Jahrzehnte habe sich gescheut, Maßnahmen zu ergreifen, von denen man denke, dass sie in der Öffentlichkeit schlecht ankommen. “Und das ist auch unter dem aktuellen Verkehrsminister so.” Um Emissionen im Verkehr zu senken und die Verbreitung von E-Autos zu fördern, verweist der BUND-Experte unter anderem auf Norwegen. Ähnlich wie dort könne man auch in Deutschland E-Autos steuerlich stärker bevorteilen, etwa über eine Zulassungsteuer als Bonus-Malus-System nach Klima-Gesichtspunkten.

Auch über eine Änderung der Kfz-Steuer könnten schnell Anreize für einen Antriebswechsel gesetzt werden, erklärte Hilgenberg. “Das kann auch aufkommensneutral gestaltet werden, wenn dafür besonders klimaschädliche Wagen höher besteuert werden.” Außerdem sei eine Änderung bei der Dienstwagenbesteuerung nötig. “Davon profitieren aktuell in erster Linie die Besserverdienenden, auch da könnte man E-Mobilität deutlich attraktiver machen.” Der BUND plädiert zudem für ein Tempolimit. Das wäre eine der wenigen Maßnahmen, die mit einem “sofortigen Effekt umgesetzt werden können, ohne die Mobilität der Menschen einzuschränken”, so Hilgenberg.

red

Arbeitgeber fordern Einschränkungen für Streikrecht

Die Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA) hat angesichts der Streiks bei der Lufthansa und der Deutschen Bahn Einschränkungen für das Streikrecht der Arbeitnehmer gefordert. “Wir brauchen ein klares Arbeitskampfrecht, ganz besonders für die Bahn und vergleichbare Bereiche”, sagte BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe).

“Zu einem solchen gesetzlichen Arbeitskampfrecht gehört das klare Bekenntnis des Gesetzgebers, dass Arbeitskämpfe die Ausnahme bleiben müssen. Dazu gehören gesetzliche Schlichtungsregeln wie auch Ankündigungsfristen, die den betroffenen Unternehmen die Gelegenheit geben für die Kunden ein Minimum an Verlässlichkeit zu garantieren”, sagte der BDA-Chef.

Kampeter warnte vor spürbaren negativen Folgen für den Wirtschaftsstandort Deutschland und die Konjunktur durch die anhaltenden Streiks. “Die Streiks in der kritischen Infrastruktur sind nicht nur ärgerlich, sondern auch Wachstumsbremsen.” Sie träfen die gesamte Wirtschaft, so Kampeter. “Die Schäden allein durch den Streik der GDL in der vergangenen Woche werden auf 100 Millionen Euro pro Tag geschätzt. Der Vertrauensverlust in die Verlässlichkeit der Infrastruktur ist ein Standortnachteil. Das Vorgehen von Verdi, der GDL und auch UFO ist unverhältnismäßig”, sagte der Arbeitgebervertreter.

Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm erwartet ein Einlenken der Gewerkschaften Verdi und GDL. “Das Streikrecht genießt einen hohen Schutz und das ist auch gut so. Aber wenn die Streiks zunehmend die Wettbewerbsfähigkeit belasten, kann es natürlich sein, dass der Gesetzgeber eingreift und das Regelwerk anpasst”, sagte Grimm der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe).

“Die Diskussionen haben wir jetzt schon. So könnte man natürlich auf die Idee kommen, ein Schlichtungsverfahren vor dem Streik vorzuschreiben”, sagte Grimm, das wegen ihrer geplanten Tätigkeit im Aufsichtsrat von Siemens Energy bei den anderen Wirtschaftsweisen in die Kritik gekommen ist. “Bisher ist es nicht erforderlich, ein Schlichtungsverfahren dem Arbeitskampf vorzuschalten. Letztlich werden die Gewerkschaften, gerade auch im Bereichen Bahn und Luftfahrt, einen Anreiz haben es nicht so weit kommen zu lassen”, sagte das Mitglied des Wirtschafts-Sachverständigenrats.

red

USB-C wird Standard: Bundestag verabschiedet Gesetz zur Vereinheitlichung von Ladekabeln

Der Bundestag hat am Donnerstagnachmittag mit einer Novelle des Funkanlagengesetzes eine EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt, mit der die Industrie verpflichtet wird, einheitliche Ladekabel anzubieten. Alle Fraktionen stimmten für das Gesetz, die Linken-Gruppe enthielt sich. Die BSW-Gruppe war nicht anwesend.

Ab Ende diesen Jahres soll USB-C als Standard für neue Handys, Tablets, Kopfhörer, tragbare Spielekonsolen und weitere ähnliche Geräte gelten. Ab 2026 soll der Standard auch für Laptops gelten. Darüber hinaus sollen Nutzer Neugeräte künftig auch ohne Netzteil erwerben können. Durch die EU-Richtlinie sollen in der EU 11.000 Tonnen Elektroschrott vermieden werden und Verbraucher 250 Millionen Euro jährlich einsparen.

“Wir hatten zu Beginn einmal 33 verschiedene Ladekabel und das Ganze wurde auch im Rahmen einer Selbstverpflichtung der Wirtschaft dann entsprechend auf drei reduziert – und jetzt der Sprung auf ein einheitliches”, sagte Jan Metzler (CDU). Ohne Apple beim Namen zu nennen, kritisierte Tabea Rößner (Grüne) den Technologiekonzern. “Lange hatte sich insbesondere ein Hersteller gegen eine gesetzliche Regelung gewehrt, aber die freiwillige Selbstverpflichtung der großen Hersteller von 2009 zeigte eben nicht die erwünschte Wirkung”, sagte sie.

Ralph Lenkert (Linke) sprach von “Abzocke” durch die Technologieunternehmen. “Bitter, wie viel wir seit Jahren unnötig bezahlen mussten und wie viele Ressourcen verschwendet wurden. Damit soll jetzt Schluss sein”, so Lenkert. Er kritisierte zugleich, dass auch künftig Ladeleistung und Software der Kabel variabel sein dürfen. “Da brauche ich keine Fantasie, um zu wissen, dass die Hersteller ihre kunstvollen Variationen vom Stecker auf die Ladeleistung und Software verlagern werden.”

Nicole Bauer (FDP) befürwortete das Gesetz, warnte zugleich jedoch auch vor neuer Bürokratie und mögliche Hindernisse für neue Innovationen durch Richtlinien wie diese. “Deshalb erwartet die FDP-Bundestagsfraktion, dass die EU ein Monitoring der technischen Entwicklungen macht – kontinuierlich, wohlgemerkt – und falls notwendig, schnelle Anpassungen auf den Weg bringt, damit Innovation und technischer Fortschritt nicht gehindert wird”, sagte sie.

red

Polizeiradar Ludwigsburg: Aktuelles aus dem Landkreis im Überblick

Zwei Leichtverletzte und hoher Sachschaden nach Frontalzusammenstoß bei Sachsenheim-Häfnerhaslach

Am Donnerstag (14.03.2024) kam es gegen 06:45 Uhr zu einem Verkehrsunfall auf der Kreisstraße 1642 zwischen Häfnerhaslach und Sternenfels (Enzkreis). Eine 37-jährige VW-Lenkerin war auf der K 1642 in Richtung Häfnerhaslach unterwegs, als sie aus noch ungeklärter Ursache auf die Gegenfahrbahn geriet und dort mit dem 49-jährigen Lenker eines Renault zusammenstieß. Durch die Wucht des Aufpralls drehte sich das Fahrzeug der 37-Jährigen um etwa 180 Grad und kam im Graben neben der Fahrbahn zum Stehen. Der Renault des 49-Jährigen drehte sich ebenfalls und kam dann mittig auf der Fahrbahn zum Stillstand. Beide Unfallbeteiligte wurden vom Rettungsdienst mit leichten Verletzungen in Krankenhäuser gebracht. An den Fahrzeugen entstand jeweils ein Totalschaden, der sich auf etwa 90.000 Euro summiert. Beide PKW mussten abgeschleppt werden.

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Fünf Fahrzeuge in Walheim zerkratzt – Rund 13.000 Euro Schaden

Zwischen Dienstag (12.03.2024) 21:00 Uhr und Mittwoch (13.03.2024) 09:30 Uhr trieben bislang unbekannte Täter in der Haupt- und der Bahnhofstraße in Walheim ihr Unwesen. Sie zerkratzten mehrere Fahrzeuge, die am Fahrbahnrand der beiden Straßen standen. Die hierdurch entstandenen Sachschäden an den fünf PKW sind teilweise erheblich. Insgesamt wurde der Schaden auf etwa 13.000 Euro geschätzt. Beschädigt wurden zwei Skoda, ein BMW, ein VW und ein Renault. Weitere Geschädigte und Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter Tel. 07143 40508-0 oder per E-Mail: bietigheim-bissingen.prev@polizei.bwl.de mit dem Polizeiposten Besigheim in Verbindung zu setzen.

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Senior wird in Kornwestheim Opfer von Betrüger

In der Zeppelinstraße in Kornwestheim kam es am Mittwoch (13.03.2024) zu einer perfiden Betrugsmasche, die sich gegen einen 82-Jährigen Mann richtete. Der Senior war gegen 14:00 Uhr zu Fuß in der Zeppelinstraße unterwegs, als er aus einem grauen Geländewagen, vermutlich Audi mit Münchner Kennzeichen (M-), heraus von einem bislang unbekannten Täter angesprochen wurde. Im Verlauf des sich dann entwickelnden Gesprächs, erschlich sich der Unbekannte das Vertrauen des 82-Jährigen und brachte ihn dazu, in das Fahrzeug einzusteigen sowie bei einer Bank Bargeld abzuheben. Anschließend übergab der Senior 300 Euro an den Unbekannten. Dass es sich hierbei um einen Betrug handelte, wurde dem Rentner erst bewusst, als der Täter mit dem Geld bereits weitergefahren war. Die Polizei weist darauf hin, dass ältere Mitmenschen immer wieder von derartigen betrügerischen Straftaten betroffen sind. In diesen Fällen ist es wichtig, sich nicht von Fremden in Gespräche verwickeln zu lassen, bei denen es unter anderem um die Übergabe von Geld, Schmuck oder anderen Wertgegenständen geht. Bei Fragen zu Betrugsmaschen helfen Ihnen die Kriminalpolizeilichen Beratungsstellen weiter. Kontaktdaten finden Sie auf der Internetseite https://www.polizei-beratung.de/infos-fuer-betroffene/beratungsstellensuche/. Darüber hinaus bittet das Polizeirevier Kornwestheim, Tel. 07154 1313-0 oder E-Mail: kornwestheim.prev@polizei.bwl.de, Zeugen sich zu melden.

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Erdmannhausen: Polizei sucht nach Unfall Zeugen

Am Mittwoch (13.03.2024) ereignete sich gegen 06:50 Uhr im Kreuzungsbereich der Pflasterstraße und der Piemonteser bzw. Marbacher Straße in Erdmannhausen ein Unfall, zu dem die Polizei noch Zeugen sucht. Ein 49 Jahre alter Opel-Lenker befuhr die Pflasterstraße in Richtung der Piemonteser Straße. Um in den Kreuzungsbereich einfahren zu können, musste er sich vortasten, da seine Sicht durch geparkte Fahrzeuge eingeschränkt war. Darüber hinaus gilt dort für ihn “Vorfahrt gewähren”. Schließlich kam es jedoch zu einem Zusammenstoß mit dem Mercedes eines 19-Jährigen, der die Piemonteser in Richtung Marbacher Straße befuhr. Es entstand ein Sachschaden von etwa 25.000 Euro. Der genaue Unfallhergang steht bislang noch nicht fest, weshalb das Polizeirevier Marbach am Neckar, Tel. 07144 900-0 oder E-Mail: marbach-neckar.prev@polizei.bwl.de, noch Zeugen sucht.

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Gerlingen: Unfall mit zwei leicht verletzten Personen

Ein Sachschaden von etwa 8.000 Euro und zwei leicht verletzte Personen sind die Bilanz eines Unfalls, der sich am Mittwoch (13.03.2024) gegen 12:30 Uhr in der Straße “Schelmengraben” in Gerlingen ereignete. Ein 55 Jahre alter Nissan-Fahrer, der gemeinsam mit einer 54-jährigen Beifahrerin in der Straße “Schelmengraben” unterwegs war, wollte die Brennerstraße überqueren und weiter im “Schelmengraben” fahren. Eine 41 Jahre alte BMW-Lenkerin befuhr die Brennerstraße und übersah den Nissan vermutlich. In der Folge nahm sie dem 55-Jährigen die Vorfahrt und die beiden PKW stießen zusammen. Die 41 Jahre alte BMW-Fahrerin und die 54 Jahre alte Beifahrerin im Nissan erlitten leichte Verletzungen und musste vom Rettungsdienst in Krankenhäuser gebracht werden. Beide PKW waren nicht mehr fahrbereit und wurden abgeschleppt.

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Ludwigsburg: Auto zerkratzt

Bislang unbekannte Täter beschädigten am Mittwoch (13.03.2024) etwa zwischen 07:30 Uhr und 16:30 Uhr einen in der Rheinlandstraße in Ludwigsburg abgestellten Volvo. Dabei zerkratzten sie den Lack im Bereich beider Türen auf der Beifahrerseite. Der dadurch entstandene Sachschaden wird auf etwa 1.000 Euro geschätzt. Das Polizeirevier Ludwigsburg nimmt Zeugenhinweise unter der Tel. 07141 18-5353 oder per E-Mail an ludwigsburg.prev@polizei.bwl.de entgegen.

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red

Verwendete Quellen: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Gegen Frankreich und Niederlande: Nagelsmann beruft drei VfB-Neulinge ins DFB-Team

Frankfurt – Nachdem bereits die Gerüchteküche kräftig am Brodeln war, ist es nun offiziell: Bundestrainer Julian Nagelsmann hat für die kommenden Länderspiele gleich sechs Neulinge nominiert. Gegen Frankreich und die Niederlande werden erstmals Waldemar Anton, Maximilian Mittelstädt, Deniz Undav (alle VfB Stuttgart), Aleksandar Pavlovic (FC Bayern München), Jan-Niklas Beste (1. FC Heidenheim) und Maximilian Beier (TSG Hoffenheim) dabei sein, wie der Deutsche Fußball-Bund am Donnerstag mitteilte.

Beier konnte in der laufenden Saison bereits zwölf Tore für die TSG erzielen. Zuletzt hatte er sich gegen Borussia Dortmund und Werder Bremen jeweils als Doppelpacker empfohlen. Pavlovic bekam von Nagelsmann am Donnerstag ein Sonderlob. Er sei aktuell wohl der “stabilste” Spieler beim FC Bayern.

Zudem kehren die Weltmeister Toni Kroos (Real Madrid) und Manuel Neuer (FC Bayern München) in die Nationalelf zurück. Außerdem wurden Chris Führich (VfB Stuttgart), Robin Koch (Eintracht Frankfurt), Bernd Leno (FC Fulham) und Jamal Musiala (FC Bayern München), die zuletzt aus unterschiedlichen Gründen im Kader der Nationalmannschaft gefehlt hatten, wieder nominiert.

Am 23. März trifft das deutsche Team in Lyon auf Vizeweltmeister Frankreich. Anschließend empfangen die DFB-Kicker am darauffolgenden Dienstag in Frankfurt die Niederlande.

red

9-jähriger Yunus: OP-Roboter DaVinci erstmals bei Kind im Klinikum Ludwigsburg eingesetzt

Ludwigsburg – Erstmals wurde ein OP-Roboter bei der Operation eines Kindes im Klinikum Ludwigsburg eingesetzt. Der Operationsroboter DaVinci, der im RKH Klinikum Ludwigsburg seit 2016 genutzt wird, wurde nun erstmals auch bei der Operation eines Kindes eingesetzt. Der hochkomplexe Eingriff an einem Kind erfordert viel Erfahrung bei der Handhabung des OP-Roboters und präzises Arbeiten. Der Vorteil: Durch den schonenden Eingriff profitiert das Kind von einer schnelleren Heilung und weniger Narben.

Yunus, ein fröhlicher 9-jähriger Junge, klagte immer wieder über Schmerzen im Flanken- und Bauchbereich. Deshalb stellte er sich mit seiner Mutter in der Kindernotaufnahme des RKH Klinikums Ludwigsburg vor, wo die Kinderchirurgen hinzugezogen wurden.

Nach eingehender Untersuchung stand fest, was die Schmerzen verursacht hatte: eine Engstelle des Harnleiters beim Abgang aus dem Nierenbecken, medizinisch Ureterabgangsstenose genannt. Die angeborene oder erworbene Fehlbildung führte bei dem Jungen zu einem verzögerten Abfluss des Harns aus dem Nierenbecken und einem erhöhten Druck mit Schmerzen im Nierenbecken. Wäre die Engstelle nicht durch einen operativen Eingriff beseitigt worden, hätte es auf Dauer zu einem Verlust der Nierenfunktion kommen können.

Die Kinderchirurgen und Urologen im RKH Klinikum Ludwigsburg haben sich für einen Eingriff mit Hilfe des OP-Roboters DaVinci entschieden. Um an die Engstelle an der Harnleiter heranzukommen, wäre normalerweise ein zehn bis 15 Zentimeter großer Schnitt durch das seitliche Muskelgewebe notwendig gewesen. Dies hätte zu einem langen, schmerzhaften Heilungsprozess und einer großen Narbe geführt. Bei dem Eingriff mit dem OP-Roboter mussten vom Operateur nur fünf kleine Schnitte von weniger als einem Zentimeter gemacht werden, über die vier Instrumente des Roboters und des OP-Assistenten ins Körperinnere gelangen konnten. „Diesen speziellen Eingriff am Harnleiter mit dem DaVinci-Operationsroboter haben wir bislang nur bei Erwachsenen durchgeführt. Ihn an einem Kind durchzuführen, war für uns eine Premiere und große Herausforderung“, sagte Dr. Hans-Peter Gerbershagen, Leitender Oberarzt der Klinik für Urologie im RKH Klinikum Ludwigsburg, der diesen Eingriff zusammen mit der Kinderchirurgin Dr. Scarlet Vatlach, Oberärztin der Sektion Kinderchirurgie im RKH Klinikum Ludwigsburg, durchgeführt hat.

Der OP-Roboter ermöglicht ein präzises Arbeiten, da sich das Operationsgebiet für den Operateur auf einem Monitor bis zu zehnfach vergrößert darstellen lässt. „Dieses exakte Operieren mit entsprechender optischer Vergrößerung ist gerade bei Kindern, die im Vergleich zu Erwachsenen deutlich feinere Gewebeschichten und Strukturen haben, von großem Vorteil“, so der erfahrene Urologe und Chirurg. Besonders das Durchführen von Nähten im Körper ist durch die exzellente Beweglichkeit der kleinen Roboter-Instrumente sehr erleichtert. Dennoch ist viel Erfahrung und Expertise des Operateurs notwendig. „Wir sind froh, dass wir den Jungen von seinem Leidensweg befreien konnten und er nun schmerzfrei seinem gewohnten Leben nachgehen kann“, freute sich Dr. Scarlet Vatlach.

Yunus, der am 20. Februar operiert wurde, war kurz nach der Operation wieder fit und konnte etwa eine Woche später sogar nach Hause entlassen werden.

red

Über 11 Millionen Schülerinnen und Schüler in Deutschland

Wiesbaden – Im Schuljahr 2023/2024 werden in Deutschland rund 11,2 Millionen Schüler an allgemeinbildenden und beruflichen Schulen sowie an Schulen des Gesundheitswesens unterrichtet. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Ergebnissen am Donnerstag mitteilte, sind das 1,0 Prozent oder 107.000 Schüler mehr als im Schuljahr 2022/2023. Damit stieg die Schülerzahl bereits im zweiten Jahr in Folge.

Der Anstieg ist auch im laufenden Schuljahr vor allem auf die Zuwanderung aus dem Ausland zurückzuführen: Die Zahl der Kinder und Jugendlichen in der relevanten Altersgruppe (fünf bis 19 Jahre) war zum Jahresende 2022 insgesamt um vier Prozent höher als Ende 2021. Die Zahl der ausländischen Personen in dieser Altersgruppe nahm in diesem Zeitraum sogar um 27 Prozent zu. Ein Teil dieser Kinder und Jugendlichen ist bereits im Schuljahr 2022/2023 in das Schulsystem aufgenommen worden.

An den allgemeinbildenden Schulen stieg die Schülerzahl im Schuljahr 2023/2024 gegenüber 2022/2023 um 1,3 Prozent auf 8,8 Millionen. An den beruflichen Schulen sank sie dagegen geringfügig um 0,1 Prozent auf 2,3 Millionen.

Von den rund 11,2 Millionen Schülern im Schuljahr 2023/2024 besitzen 1,7 Millionen eine ausländische Staatsbürgerschaft. Das sind sieben Prozent mehr als im Schuljahr 2022/2023. Damit haben 15 Prozent aller Schüler in Deutschland einen ausländischen Pass.

Der Zuwachs der Schülerzahl dürfte primär auf die infolge des russischen Angriffskriegs zugewanderten ukrainischen Schüler zurückgehen, so das Bundesamt. Genau lässt sich der Einfluss der Zuwanderung demnach allerdings noch nicht beziffern, da die genauen Staatsangehörigkeiten erst mit Vorliegen der endgültigen Ergebnisse der Schulstatistik im Herbst 2024 nachgewiesen werden können.

Die vorläufigen Ergebnisse zu den ausländischen Schülern beziehen sich auf diejenigen Personen, die ausschließlich eine ausländische und keine deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Personen, die neben einer ausländischen auch die deutsche Staatsangehörigkeit haben, werden bei den vorläufigen Ergebnissen den deutschen Schülern zugerechnet.

red

Autoexperte: Deutschland droht den Anschluss in der Elektromobilität zu verlieren

Der Autoexperte Ferdinand Dudenhöffer sorgt sich um die Zukunft des Standorts Deutschland. “Die Autoindustrie hat Milliarden in die Entwicklung der Elektromobilität gesteckt, sieht jetzt aber, dass in der Berliner Politik viele Pläne und Förderungen zu deren Ausbau wieder fallengelassen werden”, sagte Dudenhöffer der Mediengruppe Bayern. “Damit droht der Branche der Heimatmarkt verloren zu gehen.”

Der Experte sieht zudem politische Versäumnisse in der Mobilitätswende in Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine. “Deutschland und die EU nutzen derzeit alle Mittel, um die Ukraine im Krieg gegen Russland zu unterstützen. Die Mobilitätswende, über die so viel gesprochen worden ist, aber gerät in den Hintergrund”, so Dudenhöffer. Er erwartet für E-Autos in Europa in den nächsten drei oder vier Jahren eine “relativ schwache” Entwicklung.

Die bessere Kostenposition habe China, “aber auch die großen deutschen Autobauer, die dort produzieren”. In China “wird man das E-Auto weiterentwickeln, dort wird seine neue Heimat sein”, prognostiziert Dudenhöffer. “Wer in China erfolgreich ist, wird das auch in der Welt sein. Die Arbeitsplätze werden damit zunehmend in China angesiedelt sein und von Europa weggehen.”

Zugleich werde man einen Dumping-Preiswettbewerb in Europa erleben, und in diesem hätten Chinas Autobauer mit ihren billigen E-Auto-Kleinwagen die besten Chancen. “Wenn nun die EU Zölle darauf erheben will, ist das eine Katastrophe und wird einen Wirtschaftskrieg zum Schaden der deutschen Branche auslösen.”

red

Deutsche stimmen Papst zu: Mehrheit unterstützt Aufruf zur Verhandlung in der Ukraine-Krise

Berlin – Die Mehrheit der Deutschen findet die umstrittene Aussage des Papstes richtig, die er in Bezug auf die Ukraine in einem Interview mit dem Schweizer Fernsehen getätigt hat.

Franziskus hatte wörtlich erklärt: “Wenn man sieht, dass man besiegt wird, dass die Dinge nicht gut laufen, muss man den Mut haben zu verhandeln.” 53 Prozent der Deutschen stimmen nach einer Umfrage von Insa für das Nachrichtenmagazin Focus diesem Appell des katholischen Kirchenoberhaupts zu. Etwa ein Drittel (34 Prozent) lehnt ihn hingegen (eher) ab. Zehn Prozent können und weitere drei Prozent wollen sich dazu nicht äußern.

Wähler der Grünen halten die Aussage zu 53 Prozent für falsch, Wähler der SPD zu 49 Prozent. Insbesondere Wähler der AfD (72 Prozent), der Union und der FDP halten die Aussage mehrheitlich für zutreffend (je 52 Prozent).

Die Aussage hatte zuletzt für Irritationen auch in Deutschland gesorgt. Das ukrainische Außenministerium hatte den päpstlichen Nuntius einbestellt, um seine “Enttäuschung” über die Äußerungen zum Ausdruck zu bringen. In der Zwischenzeit hat der Vatikan reagiert und erklärt, die erste Bedingung für Verhandlungen zur Beendigung des Krieges in der Ukraine sei, dass Russland seine Aggression einstelle.

red