Knöllchen aus dem Urlaub:: Italien verschickt wieder Bußgelder an deutsche Verkehrssünder

Wer in den vergangenen Monaten mit dem Auto in Italien unterwegs war und gegen Verkehrsregeln verstoßen hat, konnte bisher hoffen, ohne Bußgeld davonzukommen. Doch diese Phase ist nun vorbei. Darauf weist der Rechtsdienstleister Geblitzt.de hin.

“Nach monatelangen Differenzen haben sich Deutschland und Italien auf den erneuten Austausch von Halter- und Fahrzeugdaten geeinigt. Damit drohen nun wieder Bußgeldbescheide aus dem Italien-Urlaub”, warnt Tom Louven, Rechtsanwalt für Verkehrsrecht und Partneranwalt von Geblitzt.de. In Städten wie Meran, Bozen oder Rom liegen bereits Tausende Strafzettel auf Halde, die jetzt verschickt werden können. Allein in Meran sollen sich die Strafen insgesamt auf über 230.000 Euro summieren.

Die Ursache für den monatelangen Stillstand lag in einem Streit über die Nutzung des EU-weiten Eucaris-Systems, das den grenzüberschreitenden Austausch von Halter- und Fahrzeugdaten ermöglicht. “Aufgrund umstrittener Abfragen Italiens hatte Deutschland den Datenaustausch für über ein Jahr ausgesetzt. Inzwischen haben sich die Länder jedoch geeinigt und Italien ist wieder vollständig in das System eingebunden”, betont Tom Louven.

Für deutsche Italien-Urlauber heißt das: Wer einen Verkehrsverstoß begangen hat, könnte bald einen ausländischen Bußgeldbescheid im Briefkasten finden. Italienische Behörden sind bekannt dafür, Bußgelder von ausländischen Touristen über Inkasso-Firmen einzutreiben. Diese verlangen häufig hohe Zuschläge. Insbesondere die Höhe dieser Zuschläge sei jedoch kritisch zu hinterfragen.

Wer einen Bußgeldbescheid aus Italien oder anderen Ländern erhält, sollte zunächst prüfen, ob der Vorwurf und die Angaben zu Ort und Zeitpunkt des Verstoßes plausibel sind. Damit ein Bescheid aus einem EU-Land vollstreckt werden kann, müssen die maßgeblichen Inhalte des Bescheides außerdem in deutscher Sprache verfasst sein.

“In der Regel kann auch rechtlich gegen einen Bescheid aus dem europäischen Ausland vorgegangen werden. Ob das der Fall ist, richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen des jeweiligen Landes, eine entsprechende Rechtsmittelbelehrung muss dem Bescheid beigefügt sein”, erklärt Tom Louven.

Wenn die Zahlungsaufforderung aus dem Urlaubsland berechtigt ist, sollten Betroffene ihr zügig nachkommen. “In einigen EU-Ländern erhöht sich das Bußgeld im Laufe der Zeit – je länger keine Zahlung erfolgt, desto teurer wird es für den Verkehrssünder. Wer sein Bußgeld in Italien nicht innerhalb einer Frist von 60 Tagen begleicht, muss mit einer Verdopplung der Strafsumme rechnen”, weiß der Anwalt. Anders verhält es sich beispielsweise in Spanien: Hier ist eine Halbierung des Bußgeldes möglich, wenn die Strafe innerhalb von 20 Tagen beglichen wird.

mid/asg/red

Hemmingen: Überholmanöver endet in Kollision – drei Verletzte auf der L1136

Hemmingen – Am Donnerstagmorgen (26.09.2024) kam es gegen 10:00 Uhr auf der Landesstraße 1136 zwischen Hemmingen und Hochdorf zu einem Verkehrsunfall, bei dem drei Personen leicht verletzt wurden.

Eine 32-jährige Frau war mit ihrem Opel in Fahrtrichtung Hochdorf unterwegs und beabsichtigte, nach links in einen Feldweg abzubiegen. Gleichzeitig setzte ein 74-jähriger Subaru-Fahrer, der hinter ihr fuhr, zum Überholen an, berichtet die Polizei

Infolge des Manövers kam es zum Zusammenstoß der beiden Fahrzeuge, die beide von der Fahrbahn abkamen und in einem angrenzenden Acker zum Stehen kamen. Die Opel-Fahrerin sowie der Subaru-Fahrer und dessen 75-jährige Beifahrerin erlitten leichte Verletzungen und wurden vom Rettungsdienst in umliegende Krankenhäuser gebracht. Zwei im Opel mitfahrende Kinder blieben unverletzt.

Beide Fahrzeuge wurden bei dem Unfall so stark beschädigt, dass sie nicht mehr fahrbereit waren und abgeschleppt werden mussten. Der entstandene Sachschaden wird auf rund 28.000 Euro geschätzt.

red

Schweizer Bahnchef kritisiert Zustand der Deutschen Bahn

Der CEO der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB), Vincent Ducrot, äußert Kritik an der Verfassung des deutschen Eisenbahnbetriebs. “Ihr Land hat ein sehr komplexes System, das nicht in einem guten Zustand ist”, sagte er dem Tagesspiegel (Freitagsausgabe). “Ich leide mit den engagierten Eisenbahnern und den Kunden mit.”

Häufige Verspätungen der Deutschen Bahn (DB) erklärte Ducrot mit Fehlern der Vergangenheit: “Man hat zu wenig für das Netz getan. Das rächt sich heute.” Auch die deutsche Politik engagiere sich zu wenig für die Bahn. “Schauen Sie sich nur die jetzigen Diskussionen bei Ihnen an. Zuerst gab es viel Geld für die Bahn, dann wurde der Plan gekippt, jetzt versucht man krampfhaft neue Mittel zu finden. Man muss das langfristig absichern. Ständiger Wechsel ist für ein Unternehmen anspruchsvoll”, kommentierte der Bahnmanager die vor dem Bundesverfassungsgericht gescheiterte Finanzierung durch den Klima- und Transformationsfonds. “Viele Funktionäre wissen gar nicht, was Bahnbetrieb bedeutet.”

Ein weiteres Problem Deutschlands sei die mangelnde Digitalisierung etwa von Stellwerken und “die Trennung von Infrastruktur, Personenverkehr und Güterverkehr in verschiedene Gesellschaften” wie DB Netz, DB Fernverkehr, DB Cargo und DB Regio. Diese Aufspaltung behindere eine effektive Zusammenarbeit. “Das ist nur nachvollziehbar, dass man dann weniger miteinander spricht und zuerst für sich selber schaut.”

Den Chef der Deutschen Bahn nahm Vincent Ducrot explizit in Schutz: “Ich stehe meinem Kollegen Richard Lutz sehr nahe und sage ihm oft: Das ist unglaublich, was ihr leistet – mit dem, was ihr habt.” Seinen Mitarbeitern sage er in Bezug auf die Deutschen immer: “Keine Lektion erteilen, keine Vorwürfe machen.”

Dass die SBB seit 2023 ICE-Züge der Deutschen Bahn mit mehr als 15 Minuten Verspätung vorzeitig in Basel stoppt, begründete Ducrot mit dem Anspruch seiner Landsleute an ihre Bahn. “Die Schweizer Reisenden erwarten diese Pünktlichkeit, die Schweizer Politik erwartet diese Pünktlichkeit.” Dieses Jahr seien fast 94 Prozent aller SBB-Reisezüge weniger als drei Minuten verspätet gefahren. Ohne internationale Züge läge dieser Wert noch 0,5 bis ein Prozent höher, so Ducrot. “Bis zur Grenze ist die DB verantwortlich.” Ab da müsse er seinen Kunden einen guten Service anbieten.

In Deutschland waren im August 2024 knapp 90 Prozent aller Züge pünktlich, also nach DB-Definition weniger als sechs Minuten verspätet; allerdings nur rund 61 Prozent aller Fernzüge. Ob Ducrot noch im Amt wäre, wenn in der Schweiz – so wie durch die DB im EM-Sommer 2024 – halb Europa zu spät gekommen wäre? “In der Schweiz ist die Erwartung eine andere. Die Reaktionen würden sicher heftig ausfallen”, antwortete der SBB-Chef.

red

Mehr als 700 Tote durch israelische Angriffe im Libanon seit Montag

Beirut – Nach den anhaltenden israelischen Luftangriffen auf Ziele im Libanon ist die Zahl der Toten seit Beginn der Woche auf über 700 gestiegen. Allein am Donnerstag seien mindestens 92 Menschen getötet und weitere 153 verletzt worden, teilte das libanesische Gesundheitsministerium mit.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wird voraussichtlich am Freitag vor der UN-Generalversammlung sprechen, nachdem sein Büro erklärt hatte, es teile die Ziele eines von den USA geführten Plans, der einen 21-tägigen Waffenstillstand an der israelisch-libanesischen Grenze vorsieht, als Teil einer diplomatischen Initiative, um den Ausbruch eines regionalen Krieges zu verhindern. Gleichzeitig war von Netanjahu aber auch zu hören, die Hisbollah werde weiterhin “mit voller Kraft” angegriffen, bis diese ihren Raketenbeschuss über die Grenze einstellt.

Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, hat das militärische Vorgehen im Libanon unterdessen gerechtfertigt. “Wir verteidigen uns gegen 50.000 Terroristen im Süden des Libanon”, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. “Die Hisbollah hat mehr Feuerkraft als manche Nato-Staaten – keine andere nichtstaatliche Gruppe hat so ein Arsenal.”

Einen großen Krieg mit dem Iran fürchtet Israel nach Angaben des Botschafters nicht. “Das glaube ich nicht. Iran wird sich den nächsten Schritt genau überlegen”, sagte er. “Man braucht eine glaubwürdige militärische Abschreckung, um diplomatisch weiterzukommen.”

Die Warnungen vor einem Flächenbrand kämen “immer erst dann, wenn Israel sich verteidigt”, kritisierte der Diplomat. “Niemand kann erwarten, dass wir stillhalten, wenn unsere Existenz auf dem Spiel steht.” Seit dem Massaker vom 7. Oktober werde Israel täglich von der Hisbollah aus dem Libanon beschossen, sagte der Botschafter. “Wir haben 80.000 Flüchtlinge in unserem eigenen Land. Im Norden Israels sind Geisterstädte entstanden. Kirjat Schmona, Metulla, Manara – niemand ist da. Wir wollen Ruhe, damit die Menschen in ihre Häuser zurückkehren können.”

Ohne Verantwortung für die massenhaften Explosionen von Kommunikationsgeräten in der vergangenen Woche zu übernehmen, erklärte Prosor solche Angriffe grundsätzlich für legitim. “Nur Mitglieder der Hisbollah hatten die Möglichkeit, an diese Geräte zu kommen”, sagte er. “Grundsätzlich sind Mitglieder der Hisbollah legitime Ziele.” Die militärische Führung der Hisbollah habe nur eines im Sinn: die Vernichtung Israels, so Prosor. “Jeder, der Israel vernichten will, ist für uns ein legitimes Ziel.”

red

Politbarometer: CDU verliert nach Merz-Nominierung – SPD und Grüne legen zu

Berlin – SPD und Grüne können im neuen ZDF-Politbarometer zulegen. Wenn schon diesen Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten demnach auf 16 Prozent, ein Punkt mehr als bei der letzten Umfrage vor drei Wochen.

Die Grünen klettern in der Umfrage um einen Punkt auf 12 Prozent. Vergleichsweise deutlich nach unten geht es dagegen nach der Einigung auf Friedrich Merz als Kanzlerkandidat für die Union, die zwei Zähler verliert, aber mit 31 Prozent weiter klar vorne bleibt.

Die AfD steht unverändert bei 17 Prozent, FDP und Linke jeweils unverändert vier 4 Prozent, das BSW kann einen Punkt auf 8 Prozent zulegen. Alle anderen Parteien erreichen zusammen ebenfalls 8 Prozent, einen Punkt weniger als Anfang September.

red

Innenminister sieht Zusammenhang zwischen Cannabis-Legalisierung und Gewalt durch Drogenbanden

Düsseldorf – Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) sieht einen Zusammenhang zwischen der Cannabis-Legalisierung in Deutschland und den jüngsten Aktivitäten niederländischer Drogenbanden hierzulande.

“In den Niederlanden hat es im Drogenmilieu immer schon sehr starke Gewalt gegeben, bei uns in dem Maße bislang nicht”, sagte Reul “Ippen-Media”. Offensichtlich verlagere sich das jetzt, weil ein neuer Markt erschlossen werden solle. “Diese Gewalt schwappt aus den Niederlanden nach Deutschland über”, sagte Reul. Die Legalisierung von Cannabis sei eine “Riesenchance” für niederländische Drogenbanden, hier einen ganz neuen Markt zu erschließen. “Insofern gibt es da einen Zusammenhang zwischen der Legalisierung und der Gewalt.”

In den vergangenen Wochen hatte es mehrere Sprengstoffanschläge in Köln und Düsseldorf gegeben, die der niederländischen sogenannten “Mocro-Mafia” zugeschrieben werden. Der Begriff entstammt dem niederländischen Slangwort für Marokkaner, viele der Bandenmitglieder haben marokkanische Wurzeln.

Reul schließt nicht aus, dass es künftig auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen niederländischen und einheimischen Banden kommen könnte: “Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Niederländer, die hier jetzt die Möglichkeit sehen, viel Geld zu verdienen, sagen: Wir lassen das jetzt und gehen friedlich wieder zurück. Auseinandersetzungen zwischen einheimischen und niederländischen Banden sind durchaus denkbar, aber das ist Spekulation.” Klar sei: Würde es nicht die erhöhte Nachfrage durch die Cannabis-Legalisierung geben, wäre der Markt für Kriminelle nicht so gewachsen.

Die im Rahmen des Sicherheitspakets der Bundesregierung ausgeweiteten Grenzkontrollen würden nur bedingt helfen, potenzielle Straftäter aus dem Banden-Milieu aufzugreifen, sagte Reul. “Das hilft nur richtig gut, wenn Menschen mit Haftbefehl gesucht werden. Jemanden, der offiziell nichts auf dem Kerbholz hat und über den wir keine Informationen haben, ziehen wir da nicht aus dem Verkehr.” Nur in Einzelfällen könne es Erfolge geben, “aber Grenzkontrollen sind sicher nicht das entscheidende Mittel”, so Reul: “Wir prüfen aber andere Maßnahmen, um hier neue Möglichkeiten in der Kontrolle zu haben.”

red

Aldi Süd verliert im Streit um irreführende Preisauszeichnungen: Europäischer Gerichtshof stärkt Verbraucherrechte

Nach einer richtungsweisenden Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) dürfen Händler in der EU künftig keine Tricks mehr anwenden, um vermeintliche Preisnachlässe attraktiver darzustellen als sie tatsächlich sind. Hintergrund der Entscheidung ist eine Klage der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg gegen den Discounter Aldi Süd, der in einem Prospekt mit gestrichenen Preisen geworben hatte, die sich nicht auf den günstigsten Preis der letzten 30 Tage bezogen. Diese Praxis verstößt gegen die europäische Preisangaben-Richtlinie, die 2022 novelliert wurde, um für mehr Transparenz und Fairness im Handel zu sorgen.

Irreführung durch Preistricks

Cornelia Tausch, Vorständin der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg, begrüßte das Urteil des EuGH: „Wenn Anbieter mit Preisreduzierungen oder gestrichenen Preisen werben, muss sich dieser Preis auf den günstigsten Preis der letzten 30 Tage beziehen. Aldi hatte jedoch höhere Preise als Vergleich herangezogen, um eine Preisreduzierung größer erscheinen zu lassen, als sie tatsächlich war.“

Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg hatte gegen diese Praxis geklagt, nachdem Aldi Süd in seinen Prospekten den niedrigsten Preis nur in einem schwer lesbaren Fußnotentext angegeben hatte. „Mit diesem Trick täuschte Aldi eine ernsthafte Preisreduzierung vor. Tatsächlich wurde der Preis nur kurz zuvor erhöht, um anschließend mit einer scheinbar attraktiven Senkung zu werben“, so Tausch weiter. Der EuGH stellte nun klar, dass diese Vorgehensweise rechtswidrig ist und die Verbraucher in die Irre führt.

EuGH schafft Klarheit

Die Entscheidung des EuGH stärkt die Position der Verbraucher und sorgt dafür, dass Händler in Zukunft transparenter mit Preisnachlässen umgehen müssen. Der Gerichtshof stellte fest, dass der niedrigste Preis der letzten 30 Tage als Maßstab für jede Preisermäßigung herangezogen werden muss, wenn in der Werbung mit durchgestrichenen Preisen gearbeitet wird. Damit werde sichergestellt, dass Verbraucher tatsächlich von echten Preisnachlässen profitieren.

Die Bedeutung des Urteils zeigt sich auch daran, dass das Verfahren bis vor den Europäischen Gerichtshof getragen wurde. „Der Weg von Düsseldorf nach Luxemburg verdeutlicht, wie wichtig diese Klärung für die Zukunft war“, betonte Tausch. Die Europäische Kommission sowie mehrere Mitgliedstaaten stellten sich hinter die Verbraucherzentrale, um die Rechte der Verbraucher zu stärken und irreführenden Preispraktiken einen Riegel vorzuschieben.

Weitreichende Folgen für den Handel

Mit dem Urteil ist eine klare Vorgabe geschaffen, wie Händler künftig Preisreduzierungen kennzeichnen müssen. Die Verbraucherzentrale hofft, dass damit die „Preisschaukelei“, bei der Preise kurzfristig angehoben werden, um sie danach als scheinbare Rabatte zu präsentieren, endgültig ein Ende findet. Weitere Verfahren gegen ähnliche Praktiken anderer Händler ruhen derzeit noch, könnten aber jetzt zugunsten der Verbraucher entschieden werden, nachdem nun durch den EuGH Klarheit geschaffen wurde.

red

„Biker fahren für Kinder“: Motorradrundfahrt am Samstag im Kreis Ludwigsburg – Polizei warnt vor Verkehrsbehinderungen

Ludwigsburg – Unter dem Motto „Biker fahren für Kinder“ findet am kommenden Samstag, den 28.09.2024, im Landkreis Ludwigsburg eine Motorradveranstaltung statt, die für Verkehrsbehinderungen sorgen könnte teilt das Polizeipräsidium Ludwigsburg mit. Ab 13:30 Uhr starten rund 50 Motorradfahrer mit einer Auftaktkundgebung an einer Gaststätte im Bereich der Landesstraße 1125 in Vaihingen an der Enz-Kleinglattbach.

Von dort aus geht es auf eine von der Polizei begleitete Rundfahrt, die über Korntal, Stuttgart-Neuwirtshaus und Stuttgart-Stammheim bis nach Ludwigsburg und Bietigheim-Bissingen führt. Die Strecke endet schließlich wieder in Vaihingen an der Enz.

Verkehrsteilnehmer sollten sich vor allem in den Innenstadtbereichen von Ludwigsburg und Bietigheim-Bissingen auf Verzögerungen einstellen. Die Veranstaltung dauert bis etwa 18:00 Uhr, und die Teilnehmer sind angehalten, in vielen Bereichen mit reduzierter Geschwindigkeit zu fahren. Es wird empfohlen, alternative Routen zu wählen oder mehr Zeit für die Fahrt einzuplanen.

red

“Bester Themenpark Europas” – Erlebnispark Tripsdrill räumt erneut große Preise ab

Cleebronn – Große Freude im Erlebnispark Tripsdrill: Der traditionsreiche Freizeitpark in Baden-Württemberg wurde erneut als „Bester Themenpark Europas (< 1 Mio. Besucher)” ausgezeichnet. Besonders bemerkenswert: Diese Ehre wurde Tripsdrill gleich mit zwei renommierten Preisen zuteil. Außerdem sicherte sich Tripsdrill einen beeindruckenden 19. Platz unter den 100 beliebtesten Ausflugszielen in Deutschland, wie von der Deutschen Zentrale für Tourismus benannt. Und auch in Sachen Familienfreundlichkeit punktete der Park: Das Gütesiegel „familien-ferien“ wurde erneut an den Park verliehen.

„Zum neunten Mal den European Star Award als bester Themenpark Europas zu erhalten, macht uns stolz. Gleichzeitig bestätigt es uns auch in dem, was wir tun und wie sich Tripsdrill entwickelt hat“, sagte Geschäftsführer Helmut Fischer voller Freude. Der „Oscar der Freizeitparkbranche“, verliehen vom Fachmagazin „Kirmes & Park Revue“, wurde am 23. September in der Heineken Experience World in Amsterdam überreicht. Fischer und sein Team nahmen den Preis im Rahmen der IAAPA Expo Europe entgegen, einer wichtigen Messe für die Freizeitparkbranche.

Doch das ist nicht der einzige Grund zum Feiern: Die Riesenschaukel „Wilde Gautsche“ belegte bei den European Star Awards Platz 2 in der Kategorie „Europas Beste neue Familienattraktion“. Und auch beim Parkscout|Plus Award überzeugte Tripsdrill die Jury: Der Park sicherte sich Platz 1 als „Bester europäischer Themenpark“ sowie „Bester deutscher Ferienpark“ in der Kategorie < 1 Mio. Besucher.

Dass Tripsdrill nicht nur national, sondern auch international bekannt ist, zeigt die Platzierung unter den Top 100 der beliebtesten Sehenswürdigkeiten Deutschlands. Die Deutsche Zentrale für Tourismus befragte mehr als 25.000 Reisende aus aller Welt, die den Park auf den 19. Platz wählten.

Besonders hervorzuheben ist auch die erneute Auszeichnung mit dem Gütesiegel „familien-ferien“. Seit 2007 trägt der Erlebnispark dieses Prädikat, das von der Tourismus-Marketing GmbH Baden-Württemberg verliehen wird und besondere Familienfreundlichkeit würdigt.

red

Sachsenheim: Alkoholisierte Fahrerin verursacht mehrere Unfälle – Zeugen stoppen Weiterfahrt

Sachsenheim – Am Mittwochabend (25.09.2024) war eine 36-jährige Opel-Fahrerin vermutlich alkoholisiert hinter dem Steuer und verursachte in der Ochsenbachstraße in Sachsenheim gleich mehrere Unfälle. Gegen 21:35 Uhr fuhr die Frau auf der Landesstraße 1110 von Großsachsenheim in Richtung Hohenhaslach. Beim Übergang von der Freudentaler Straße in die Ochsenbachstraße kollidierte sie zunächst mit einem am Straßenrand geparkten Transporter und richtete dabei einen Sachschaden von etwa 2.500 Euro an, berichtet das Polizeipräsidium Ludwigsburg.

Ohne sich um den Schaden zu kümmern, setzte die Frau ihre Fahrt fort und bog wenig später rechts in die Straße „Allmandklinge“ ein. Dabei verlor sie erneut die Kontrolle über ihr Fahrzeug und touchierte eine Hecke. Nach einem missglückten Wendemanöver wurde die 36-Jährige schließlich von drei aufmerksamen Zeugen gestoppt, die ihre Weiterfahrt verhinderten.

Die herbeigerufene Polizei stellte bei der Fahrerin einen Atemalkoholwert von rund 2,4 Promille fest. Die Frau musste sich einer Blutentnahme unterziehen, und ihr Führerschein wurde beschlagnahmt. Am Opel entstand ebenfalls ein Sachschaden von rund 2.500 Euro.

Das Polizeirevier Vaihingen an der Enz bittet weitere Zeugen sowie mögliche Geschädigte, sich unter der Telefonnummer 07042 941-0 oder per E-Mail an vaihingen-enz.prev@polizei.bwl.de zu melden.

red