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Stuttgart 21: Verkehrsminister Hermann erhebt schwere Vorwürfe und sieht “Risiko des vollständigen Scheiterns”

Stuttgart – Der Konflikt um das Milliardenprojekt Stuttgart 21 spitzt sich weiter zu. Nach einer Niederlage der Deutschen Bahn in einem Gerichtsprozess um die Mehrkosten des umstrittenen Bauvorhabens, erhebt Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) schwere Vorwürfe gegen den Konzern. In einem Brandbrief an Bahn-Chef Richard Lutz, Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) und den Vorsitzenden des Konzernaufsichtsrats warnt Hermann vor dem “Risiko des vollständigen Scheiterns” des Projekts, berichtet der “Spiegel”.

Hintergrund der Auseinandersetzung zwischen Bund, Bahn und Land ist eine Debatte über die dringend notwendige Digitalisierung der Bahn in Stuttgart. Mit dem sogenannten “Digitalen Knoten Stuttgart” (DKS) soll unter anderem die Kapazität des unterdimensionierten Tunnelbahnhofs erhöht und in einem weiteren Schritt die S-Bahn im Raum Stuttgart möglicherweise zuverlässiger und pünktlicher gemacht werden.

Die Umsetzung dieses Vorhabens ist unsicher. Bereits im Februar hatte der “Spiegel” unter Berufung auf eine vertrauliche Liste des Konzerns über die mögliche Streichung des Projekts berichtet. Der Bahnvorstand hatte das Digitalprojekt per Gremienvorbehalt zunächst gestoppt.

Der drohende Projektstillstand in Stuttgart hat nach Hermanns Einschätzung auch schwerwiegende Folgen für die Digitalisierung der Bahn insgesamt. “Wenn im Pilotprojekt DKS die Kapazitätswirkungen der Digitalen Schiene nicht nachgewiesen werden, ist dies ein entscheidendes Umsetzungshemmnis für die Digitale Schiene”, schreibt der Politiker in seinem Brandbrief.

red

Erneuerbare Energie: Solar-Ausbau erreicht neuen Höchststand

Berlin – Im ersten Quartal 2024 wurden mit etwa 3.950 MW Photovoltaik so viele PV-Anlagen wie noch nie in einem Quartal zugebaut. Das geht aus Zahlen der Arbeitsgruppe Erneuerbare Energien-Statistik hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) berichten.

Bei Windenergie an Land wurde mit einem Nettozubau von 575 MW zwar das Vergleichsquartal im Vorjahr übertroffen. Im Vergleich zu den Quartalen zwei bis vier 2023 ging der Zubau aber zurück. Offshore-Windenergie konnte im ersten Quartal 2024 keinen Zubau verzeichnen. Wenn der Windkraft-Zubau auf diesem Niveau bleibt, werden die Jahresziele dafür nicht erreicht.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Entwicklung positiv bewertet. “Die harte Arbeit, um schneller, effizienter und unbürokratischer zu werden, zeigt Wirkung”, sagte er den Funke-Zeitungen. “Aktuell wird das wieder deutlich sichtbar beim Zubau von Solarenergie.” Mit dem kürzlich beschlossenen Solarpaket stärke man den weiteren Ausbau der Solarenergie von der kleinen Anlage auf dem eigenen Balkon bis zum großen Solarpark.

red

Festnahme nach sexuellem Missbrauch an 8-Jähriger in Vaihingen an der Enz

Kreis Ludwigsburg –  Nach dem sexuellen Missbrauch eines achtjährigen Mädchens in Vaihingen an der Enz-Kleinglattbach (wir berichteten) konnte die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg am Freitag einen Tatverdächtigen festnehmen. Der 17-jährige Jugendliche wurde im Rahmen einer gerichtlich angeordneten Durchsuchungsmaßnahme ohne Widerstand festgenommen, teilte die Staatsanwaltschaft Heilbronn und das Polizeipräsidium Ludwigsburg mit.

Die Ermittler waren dem Jugendlichen im Zuge ihrer Untersuchungen auf die Spur gekommen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurde der Tatverdächtige noch am selben Tag dem Haftrichter beim Amtsgericht Heilbronn vorgeführt. Dieser erließ einen Unterbringungsbefehl und wies den Jugendlichen aufgrund einer im Raum stehenden geistigen Einschränkung in ein psychiatrisches Krankenhaus ein.

Der Festgenommene steht im Zusammenhang mit dem sexuellen Missbrauch eines achtjährigen Mädchens am 13. Mai 2024 in Vaihingen an der Enz-Kleinglattbach. Die Ermittlungen der Kriminalpolizei dauern an, um zu klären, ob der Jugendliche auch mit früheren Vorfällen in Verbindung gebracht werden kann. In den Fällen vom 12. und 14. April 2024 hatte eine Person im gleichen Stadtteil mehrere Kinder angesprochen und sich entblößt.

red

Verwendete Quellen

Staatsanwaltschaft Stuttgart und Polizeipräsidium Ludwigsburg

Neuer Klinik-Atlas veröffentlicht: Hier finden Sie die besten Kliniken in Deutschland

Berlin – Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat am Freitag den interaktiven Bundes-Klinik-Atlas online veröffentlicht. Damit sollen Bürger zentral erfahren können, welche Klinik welche Leistung mit welcher Qualität anbietet.

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) sprach am Freitag von einem “übersichtlichen Wegweiser durch den Krankenhaus-Dschungel in Deutschland”. Der Bundes-Klinik-Atlas mache “unsere stationäre Versorgung sozial gerechter und leistet wichtige Vorarbeit für die anstehende Krankenhausreform”, so Lauterbach.

Die Daten würden “zur besseren Einordnung und zum besseren Vergleich” in einem Tacho-System dargestellt, hieß es vom Ministerium. Dafür würden die am Krankenhausstandort erbrachten Fallzahlen und die Personalausstattung in eine Relation zu denen der anderen Krankenhausstandorte in Deutschland gesetzt und in Korridoren von je 20 Prozent dargestellt.

Das Portal ermögliche es Patienten, “gut informierte und fundierte Entscheidungen zur Auswahl eines Krankenhauses zu treffen, wobei sie oder er sich im Bundes-Klinik-Atlas auch bis zur kleinsten Detailebene herunterklicken kann”, sagte Claus-Dieter Heidecke, Leiter des Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG). Der Bundes-Klinik-Atlas könne zudem als Katalysator dafür dienen, die Datengrundlage der Qualitätssicherung weiterzuentwickeln und so ein Angebot zu schaffen, das sich “wirklich an den Informationspräferenzen und Bedürfnissen” von Patienten orientiere.

Unter www.bundes-klinik-atlas.de findet sich die Übersicht des Gesundheitsministeriums.

red

AfD in Baden-Württemberg: Umfrage zeigt deutlichen Zustimmungsverlust

Stuttgart – Die AfD verliert laut einer Umfrage von Infratest in Baden-Württemberg deutlich an Zuspruch. Im Baden-Württemberg-Trend, den das Institut im Auftrag des SWR und der “Stuttgarter Zeitung” erstellt, kommt sie aktuell auf 14 Prozent und verliert damit im Vergleich zur letzten Erhebung vom Januar vier Prozentpunkte an Zustimmung.

Auf Kritik stößt demnach insbesondere der Umgang der AfD mit Russland und China. Nachdem zuletzt einzelnen AfD-Politikern vorgeworfen wurde, Gelder aus den beiden Ländern angenommen zu haben, sind drei Viertel der Bevölkerung im Südwesten (74 Prozent) der Auffassung, die AfD solle ihre Nähe zu Russland und China überdenken.

Wenn an diesem Sonntag Landtagswahl wäre, läge die CDU unverändert mit 32 Prozent vor den Grünen, die in der aktuellen Umfrage ebenfalls unverändert 22 Prozent erreichen würden. Die SPD kann sich um zwei Punkte auf aktuell elf Prozent verbessern, die Liberalen könnten unverändert zu Januar mit sieben Prozent rechnen. Die Freien Wähler hätten drei Prozent in Aussicht. Die Linken-Abspaltung Bündnis Sahra Wagenknecht läge aus dem Stand mit vier Prozent momentan knapp unter der Mandatsschwelle. Die übrigen Parteien kämen zusammengenommen auf sieben Prozent.

Die Verluste der AfD in der landespolitischen Stimmung spiegeln sich auch in der Wahrnehmung der Partei. So sind weniger Befragte als noch im September vergangenen Jahres der Auffassung (27 Prozent; -9 im Vergleich zu September 2023), dass die AfD näher an den Sorgen der Bürger ist als andere Parteien. Die AfD punktet zwar nach wie vor mit dem Thema Zuwanderungsbegrenzung, aber auch hier äußern sich weniger Baden-Württemberger als zu Jahresbeginn positiv (43 Prozent; -9).

Für die Erhebung wurden zwischen dem 7. und 14. Mai 2024 insgesamt 1.148 Menschen in Baden-Württemberg befragt.

red

Senior in Ditzingen durch Schock-Anruf um Schmuck, Münzen und Bargeld gebracht

Ditzingen – Am Mittwoch, den 15. Mai 2024, wurde ein Senior aus Ditzingen Opfer eines perfiden Schockanrufs. Betrüger kontaktierten den Mann am Vormittag und initiierten ihren hinterhältigen Plan. Eine weibliche Täterin gab sich als seine Tochter aus und schluchzte ins Telefon, sie habe einen schweren Unfall verursacht, bei dem ein Kind ums Leben gekommen sei. Daraufhin übernahm ein vermeintlicher “Oberkommissar Schröder” das Gespräch und forderte den Mann auf, Bargeld und Wertsachen zu übergeben, um die Untersuchungshaft der Tochter abzuwenden.

Im weiteren Verlauf des Tages, am Mittwochnachmittag, übergab der Senior Schmuck, Münzen und Bargeld in einer grünen Tasche an eine Frau, die sich als “Frau Bach” ausgab und behauptete, Mitarbeiterin der Gerichtskasse zu sein. Die Übergabe fand in der Leharstraße in Ditzingen, nahe am Stadtrand, statt. Die beschriebene Täterin war etwa 30 Jahre alt, zwischen 160 und 165 cm groß, schlank und hatte lange blonde Haare.

Die Kriminalpolizei des Polizeipräsidiums Ludwigsburg bittet Zeugen, die Hinweise zu der Täterin geben können, sich unter der Telefonnummer 0800 1100225 oder per E-Mail an hinweise.kripo.ludwigsburg@polizei.bwl.de zu melden.

red

Exportweltmeister: In diesen Branchen führt Deutschland die Welt an

Basel – Die deutsche Industrie belegt gemessen am Weltexportanteil in neun Branchen den Titel als Weltmeister oder Vizeweltmeister. Das hat eine Studie des Forschungsinstituts Prognos ergeben, über die das “Handelsblatt” berichtet.

Die weltweit höchsten Exporte hat Deutschland traditionell im Kraftfahrzeugbau. Aber auch in der Pharmabranche belegt Deutschland den Titel als Exportweltmeister, obwohl sich unter den umsatzstärksten Pharmakonzernen der Welt kein deutsches Unternehmen befindet. In sieben Branchen ist Deutschland Vizeweltmeister, in zwei weiteren belegt die deutsche Industrie den dritten Platz. Die Studie bezieht sich auf das Jahr 2022 und basiert auf der Auswertung internationaler Handelsdatenbanken.

Aus deutscher Sicht erfreulich: Der Wertschöpfungsanteil in den wichtigen Industriebranchen ist im Vergleich zum Jahr 2012 weitgehend stabil. Es gibt laut Prognos-Chefvolkswirt Michael Böhmer keine Anzeichen, dass Deutschland zu einer “Basarökonomie” mutiert, die nur noch importiert und exportiert, ohne selbst etwas herzustellen.

Bedenklich sei allerdings: Die Innovationsstärke der wichtigsten deutschen Industriebranchen hat zwischen 2012 und 2020 gemessen am Anteil der weltweit angemeldeten relevanten Patente tendenziell abgenommen. Böhmer: “Hier ist etwas ins Rutschen geraten, das sich nur noch sehr schwer aufhalten lässt, wenn wir nicht rechtzeitig gegensteuern.”

red

Aufgebot für die EM 2024: Nagelsmann setzt auf junge Talente – gleich fünf VfB-Stars dabei

Stuttgart – In exakt 29 Tagen startet die lang ersehnte Europameisterschaft 2024 in Deutschland. Während die Nation gespannt auf das Großereignis wartet, gibt es eine wichtige Nachricht für die Fans: Die erfahrenen Spieler Mats Hummels und Leon Goretzka werden nicht am Turnier teilnehmen. Bundestrainer Julian Nagelsmann verkündete am Donnerstag in Berlin, dass er bei der Heim-EM auf die Dienste der beiden Routiniers verzichten wird. Doch es gibt auch erfreuliche Nachrichten: Gleich fünf Spieler des VfB Stuttgart sind mit dabei.

Die Entscheidung hatte sich schon in den vergangenen Tagen angedeutet, in denen der Deutsche Fußball-Bund (DFB) einen Großteil des Aufgebots bereits über Influencer, Medien sowie weitere Prominente bekannt geben ließ. Das war eine deutliche Abkehr von der bisherigen Praxis: Die Kader für Welt- und Europameisterschaften wurden in der Vergangenheit vor der Verkündung immer geheimgehalten.

Nagelsmann hob vor allem die zwischenmenschlichen Komponenten in der Kaderzusammenstellung hervor. “Jeder hat seinen Charakter, seine Wesenszüge”, sagte er bei der Vorstellung des Aufgebots. Man müsse das Team so zusammenstellen, “dass es passt”, so Nagelsmann.

Insgesamt sind 27 Spieler im vorläufigen Kader, konkret: Manuel Neuer, Alexander Nübel, Marc-André ter Stegen, Oliver Baumann (Tor) – Nico Schlotterbeck, Jonathan Tah, Robin Koch, Maximilian Mittelstädt, Joshua Kimmich, Antonio Rüdiger, David Raum, Waldemar Anton, Benjamin Henrichs (Abwehr) – Chris Führich, Aleksandar Pavlovic, Leroy Sané, Robert Andrich, Pascal Groß, Ilkay Gündogan, Florian Wirtz, Toni Kroos, Jamal Musiala (Mittelfeld) – Niclas Füllkrug, Kai Havertz, Deniz Undav, Maximilian Beier und Thomas Müller (Angriff).

Nagelsmann schloss es aus, im endgültigen Kadern noch einen Torwart zu streichen. Man werde mit vier Torhütern in die EM gehen, sagte er. Im Training seien mehr Torhüter hilfreich, um etwa Abschlüsse trainieren zu können. Mindestens ein Spieler muss noch aus dem Kader gestrichen werden, da nur 26 bei der EM zugelassen sind. Wen es treffen könnte, blieb zunächst unklar. Einen kleineren Kader als die maximal erlaubte Größe schloss der Bundestrainer zudem aus. Man müsse etwa auf mögliche Verletzungen vorbereitet sein, sagte er.

Zudem gab der DFB bekannt, dass nach der Vertragsverlängerung von Nagelsmann auch sein Trainerteam über das Turnier hinaus im Amt bleibt. Das sei eine Bedingung für seine Verlängerung gewesen, sagte Nagelsmann.

Die Fußball-EM in Deutschland findet vom 14. Juni bis zum 14. Juli statt. Deutschland absolviert das Eröffnungsspiel am 14. Juni gegen Schottland in München und trifft in der Gruppenphase zudem noch auf die Schweiz und Ungarn.

red

Baden-Württembergs Ministerpräsident nennt Wunschkoalitionspartner für den Bund

Stuttgart – Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) wirbt für eine Koalition seiner Partei mit der Union nach der kommenden Bundestagswahl. “Schwarz-Grün ist 2025 eine realistische Option”, sagte Kretschmann dem “Spiegel”.

“Ich halte dieses Bündnis für einen aussichtsreichen Weg, um Ökonomie und Ökologie zu verflechten.” Der einzige grüne Regierungschef in Deutschland setzt sich dafür ein, dass Robert Habeck im Bund als Spitzenkandidat seiner Partei antritt: “Ich würde es begrüßen, wenn Robert Habeck Spitzenkandidat wird.” Der Bundeswirtschaftsminister habe in der Energiekrise “entschlossen gehandelt”, zum Beispiel “schnell die LNG-Terminals durchgesetzt”. Kretschmann über Habeck: “Er ist offen für Argumente und hält nicht dogmatisch an einem eingeschlagenen Weg fest.”

An seiner Partei übte Kretschmann deutliche Kritik: Diese habe in der Migrationsdebatte “nicht die richtigen Signale ausgesendet”, sodass etwa die Landtagswahl in Hessen im Herbst “in eine grüne Abschwung-Phase” gefallen sei. Er selbst setze sich für eine “humanitäre Flüchtlingspolitik” ein, “die auch funktioniert”, führte Kretschmann aus. “Die Formel lautet: Irreguläre Migration begrenzen, reguläre Migration erleichtern.”

Weitere grüne Fehler sieht Kretschmann etwa im ersten Entwurf des Heizungsgesetzes des Bundes. “Wer den Leuten nicht nur die Ziele, sondern auch die Mittel vorschreiben will, der wird scheitern.” Kretschmann weiter: “Zu viele Vorschriften sind falsch, das muss man sich nicht von der FDP ins Stammbuch schreiben lassen.”

Mit Kretschmann wurden die Grünen bei der Landtagswahl zur stärksten Fraktion in Baden-Württemberg. In seiner dritten Amtszeit regiert er in einer grün-schwarzen Koalition mit der CDU. Zur Frage seiner Nachfolge sagte Kretschmann: “Ich bin für die ganze Legislaturperiode gewählt und noch fast zwei Jahre im Amt. Meine Partei wird eine gute Wahl treffen.”

red

50.000 Euro Schaden nach Verkehrsunfall zwischen LKW und PKW auf Stuttgarter Straße

Bietigheim-Bissingen, 15. Mai 2024 – Am Mittwochmorgen ereignete sich in der Stuttgarter Straße in Bietigheim-Bissingen ein Verkehrsunfall, der zu erheblichem Sachschaden führte. Gegen 07:55 Uhr kam es zu einer Kollision zwischen einem Lastkraftwagen (LKW) und einem PKW.

Der Unfall ereignete sich der Polizei zufolge, als der LKW auf der Stuttgarter Straße in Richtung Besigheim unterwegs war. Ein PKW folgte dem LKW zunächst und überholte ihn dann im Bereich einer Baustelle. Kurz vor der Kreuzung mit dem Poststräßle und der Freiberger Straße kam es zum Zusammenstoß zwischen den beiden Fahrzeugen.

Der entstandene Sachschaden wird auf etwa 50.000 Euro geschätzt. Der LKW wurde durch den Unfall so stark beschädigt, dass er nicht mehr fahrbereit war und abgeschleppt werden musste.

Die genauen Umstände des Unfalls sind derzeit noch unklar, und die Polizei sucht nach Zeugen, die Hinweise zum Ablauf des Geschehens geben können. Personen, die sachdienliche Informationen haben, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 07142 405-0 oder per E-Mail an bietigheim-bissingen.prev@polizei.bwl.de mit dem Polizeirevier Bietigheim-Bissingen in Verbindung zu setzen.

red

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