Kreis Ludwigsburg

Sattelzug verliert auf B10 Kunststoffteil – Fahrer flüchtet und weitere News aus Ludwigsburg und der Region

Sachschaden bei Vorfall auf B10: Sattelzug verliert Kunststoffteil – Fahrer setzt Flucht fort

Auf der Bundesstraße 10 bei Schwieberdingen kam es am Montag (08.01.2024) gegen 13:00 Uhr zu einem Vorfall, bei dem ein Sachschaden von etwa 2.000 Euro entstand. Ein 44-jähriger Fahrer war mit seinem Mercedes von Vaihingen an der Enz in Richtung Stuttgart unterwegs. Zwischen den Anschlussstellen Schwieberdingen-Mitte und Schwieberdingen-Ost verlor der vor ihm fahrende Sattelzug ein Kunststoffteil aus dem Auflieger. Obwohl der 44-Jährige versuchte, dem Teil auszuweichen, fuhr er dennoch darüber, was zu Beschädigungen am Mercedes führte. Der Fahrer des Sattelzugs, mit einem ausländischen Kennzeichen unterwegs, setzte seine Fahrt fort, ohne sich um den Vorfall zu kümmern. Zeugen, die Beobachtungen gemacht haben oder zur Identifizierung des flüchtigen Lastwagens beitragen können, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 07156 4352-0 oder per E-Mail an ditzingen.prev@polizei.bwl.de mit dem Polizeirevier Ditzingen in Verbindung zu nehmen.

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Marbach am Neckar: Gartenzaun und Straßenschild beschädigt

Am Montag (08.01.2024) wurden zwischen 07:45 Uhr und 09:00 Uhr ein Gartenzaun sowie ein Straßenschild in der Max-Eyth-Straße in Marbach am Neckar stark beschädigt. Mutmaßlich durch einen noch unbekannten Lkw wurde der Gartenzaun umgefahren, wobei einzelne Zaunelemente komplett herausgerissen wurden. Ebenfalls wurde ein Straßenschild umgebogen. Die Höhe des Sachschadens ist noch nicht bekannt. An der Unfallstelle wurden Lackspuren gesichert, die auf ein blaues Fahrzeug schließen lassen. Zeugen, die Angaben zum Unfallhergang oder dem Verursacherfahrzeug machen können, werden gebeten, sich unter Tel. 07144 900-0 oder per Mail an marbach-neckar.prev@polizei.bwl.de beim Polizeirevier Marbach am Neckar zu melden.

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Unfallflucht in Ludwigsburg 

Ein noch unbekannter Fahrzeuglenker beschädigte am Montag (08.01.2024), gegen 19.00 Uhr beim Rückwärtsausparken einen am Fahrbahnrand der Straße “Am Sonnenberg” in Ludwigsburg geparkten Mercedes. Ohne sich um den entstandenen Sachschaden in Höhe von mindestens 1.500 Euro zu kümmern, fuhr der Unbekannte davon. Den bisherigen Erkenntnissen zufolge soll es sich bei dem Unbekannten um einen etwa 40 bis 50 Jahre alten Mann gehandelt haben, der eine Wollmütze trug und mit einem dunklen Pkw Kombi unterwegs war. Zeugen, die weitere sachdienliche Hinweise geben können, werde gebeten, sich unter der Tel. 07141 18-5353 oder per E-Mail an ludwigsburg.prev@polizei.bwl.de mit dem Polizeirevier Ludwigsburg in Verbindung zu setzen.

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Korntal-Münchingen: Zeugen nach Unfallflucht gesucht

Einen Sachschaden in Höhe von mindestens 1.500 Euro hinterließ ein noch unbekannter Fahrzeuglenker am Dienstag (09.01.2024) in der Gartenstraße in Korntal. Zwischen 07:50 Uhr und 10:00 Uhr beschädigte der Unbekannte einen am dortigen Fahrbahnrand geparkten Audi und machte sich anschließend aus dem Staub. Zeugenhinweise werden unter der Tel. 07156 4352-0 oder per E-Mail an ditzingen.prev@polizei.bwl.de beim Polizeirevier Ditzingen entgegen genommen.

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Ditzingen: Einbruch in Wohnhaus – Zeugen gesucht

Am Dienstag (09.01.2024) zwischen 17:15 Uhr und 20:10 Uhr brachen bislang unbekannte Täter in ein Wohnhaus in der Württembergstraße in Ditzingen ein. Hierzu hebelten die Täter die Eingangstüre des Wohnhauses auf und verschafften sich so mutmaßlich Zutritt zum Wohngebäude. Im Haus wurden mehrere Zimmer betreten und die dort vorgefundenen Schränke durchsucht. Nach derzeitigem Ermittlungsstand machten die Täter jedoch keine Beute. Der entstandene Sachschaden ist noch Gegenstand der Ermittlungen. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter Tel. 07156 4652-0 oder per E-Mail an ditzingen.prev@polizei.bwl.de beim Polizeirevier Ditzingen zu melden.

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Korntal-Münchingen: Fahrzeug zerkratzt – Zeugen gesucht

Ein noch unbekannter Täter zerkratzte zwischen Sonntag (07.01.2024) 22:30 Uhr und Montag (08.01.2024) 07:00 Uhr einen am Fahrbahnrand in der Zuffenhauser Straße in Korntal geparkten Audi. An dem Fahrzeug entstand über die gesamte Beifahrerseite ein Sachschaden in Höhe von rund 2.000 Euro. Zeugen, die sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich unter der Tel. 0711 839902-0 oder per E-Mail an ditzingen.prev@polizei.bwl.de mit dem Polizeiposten Korntal-Münchingen in Verbindung zu setzen.

red

Baden-Württemberg: Gender-Verbot-Volksbegehren vorerst gestoppt

Stuttgart – Eine Initiative, die in Baden-Württemberg per Volksbegehren ein “Gender-Verbot” in Landesbehörden, an Schulen und Hochschulen durchsetzen will, ist vorerst gestoppt. Obwohl Anfang Dezember 14.000 Unterschriften unter einem entsprechenden Antrag eingereicht wurden, und damit 4.000 mehr als erforderlich, will das Innenministerium in Stuttgart das Volksbegehren nicht zur Abstimmung stellen.

Begründung: Der eingereichte Gesetzentwurf sei nach Beginn der Unterschriftensammlung in seinem Wortlaut verändert worden, so dass er nicht mehr von den geleisteten Antragsunterschriften gedeckt sei, wie unter anderem der “Südkurier” berichtet. Außerdem seien die gewünschten Regelungen nicht hinreichend eindeutig.

So erwecke der Titel und die Gesetzesbegründung den Eindruck, dass die Verwendung sogenannter “geschlechtsneutraler Sprache” in all ihren Ausprägungen grundsätzlich verboten werden solle, obwohl im Gesetzentwurf dann nur vorgegeben werde, das amtliche Regelwerk anzuwenden.

Wörtlich heißt es im Gesetzentwurf: “Die Landesregierung und die ihr nachgeordneten Behörden, sowie alle übrigen Einrichtungen des Landes verwenden bei der internen und externen Kommunikation ausschließlich das amtliche Regelwerk `Deutsche Rechtschreibung, Regeln und Wörterverzeichnis` in der jeweils geltenden Fassung und verzichten auf Vorgaben zum Gebrauch geschlechtsneutraler Änderungen und Zusätze (sog. Gendersprache).”

Damit blieben zahlreiche Möglichkeiten der geschlechtsneutralen Sprache aber zulässig, so das Ministerium. Außerdem könne sich das Vorhaben durch eine spätere Änderung des amtlichen Regelwerks ins Gegenteil verkehren. Initiator Klaus Hekking sagte dem “Südkurier”, er hoffe, in einem Gespräch mit den Ministerium noch eine “pragmatische Lösung” zu finden.

red

Polizei Ludwigsburg lobt friedliche Proteste: Landwirte kündigen neue Proteste an

Ludwigsburg – In einer groß angelegten Protestwoche haben Landwirte gestern bundesweit gegen die Politik der Bundesregierung mobil gemacht. Über 100 Aktionen, darunter Autobahnblockaden, Sternfahrten mit Traktoren und Demonstrationen, wurden angemeldet, was zu teilweise massiven Verkehrseinschränkungen im gesamten Land führte. Die Proteste richten sich gegen Steuererhöhungen und Subventionskürzungen im Agrarbereich.

Auch in den Landkreisen Ludwigsburg und Böblingen kam es am gestrigen Montag zu zahlreichen Protestaktionen von Landwirten. Die Polizei spricht von insgesamt 40 Versammlungen, die von Einsatzkräften des Polizeipräsidiums Ludwigsburg begleitet wurden.

Der Leiter des Polizeipräsidiums Ludwigsburg, Polizeipräsident Thomas Wild, zieht eine positive Bilanz des Einsatzes und betont die gute Kooperation mit den Versammlungsbehörden und den angemeldeten Teilnehmern. Rund 1.200 Fahrzeuge waren an den Aktionen beteiligt, darunter 15 Aufzüge und Kundgebungen, die insbesondere den Verkehr auf den Autobahnen 8 und 81 sowie den meisten Anschlussstellen beeinträchtigten. Gegen 11:00 Uhr normalisierte sich der Verkehr auf den Autobahnen weitestgehend, und größere Straßen waren wieder befahrbar. Eine Mahnwache an der Anschlussstelle Stuttgart-Zuffenhausen dauerte bis gegen 12:00 Uhr an. Während der Rückfahrt der Teilnehmer kam es örtlich zu Behinderungen durch Traktoren, die sich jedoch meist schnell auflösten.

Gegen 15:30 Uhr starteten etwa 120 Traktoren nach Anmeldung durch den Bauernverband Heilbronn-Ludwigsburg e.V. zu einer zweistündigen Protestveranstaltung in Besigheim. Hier kam es zu erheblichen Verkehrsbehinderungen, ansonsten jedoch zu keinen besonderen Vorkommnissen.

Der Verlauf der Versammlungen am 8. Januar 2024 war insgesamt friedlich, und größere Auffälligkeiten blieben aus, resümiert die Polizei Ludwigsburg. Es wurde lediglich ein Verkehrsunfall beim Überholen eines Traktors in Böblingen gemeldet. Einzelne Sachverhalte werden im Nachgang noch rechtlich geprüft, darunter Versuche einzelner Personen, mit Traktoren andere Fahrzeuge am Überholen zu hindern, was möglicherweise eine strafrechtlich relevante Nötigung darstellen könnte.

Für die nächsten Tage sind zwei weitere Veranstaltungen geplant. Am Mittwoch, den 10. Januar, werden rund 150 Traktoren von Gärtringen nach Böblingen fahren. Am Donnerstag, den 11. Januar 2024, sollen etwa 70 Traktoren von Vaihingen an der Enz – Pulverdingen nach Bretten fahren, was insbesondere den Verkehr auf den Bundesstraßen 10 und 35 betreffen kann. Weitere Anmeldungen für die Aktionswoche der Landwirte sind bislang nicht bekannt, so die Polizei.

red

Ampelmissachtung führt zu Unfall: Drei Verletzte und hoher Sachschaden bei Ditzingen

Ditzingen – Am Dienstagmorgen ereignete sich auf der Bundesstraße 295 bei Ditzingen ein Verkehrsunfall mit drei verletzten Personen und einem Gesamtsachschaden von etwa 16.000 Euro.

Ein 64 Jahre alter Hyundai-Fahrer war auf der B 295 aus Richtung Stuttgart-Weilimdorf kommend unterwegs. Auf Höhe der Auffahrt zur Bundesautobahn 81 in Richtung Heilbronn bog er nach links ab, um auf die BAB zu gelangen. Hierbei missachtete er mutmaßlich die für Linksabbieger rot zeigende Ampel. Es kam zur Kollision mit einem entgegenkommenden 59 Jahre alten Mercedes-Lenker, teilte die Polizei mit.

Die beiden Pkw-Lenker erlitten leichte Verletzungen und wurden vom Rettungsdienst in Krankenhäuser gebracht. Eine 63 Jahre alte Beifahrerin im Hyundai musste von der Feuerwehr aus dem Fahrzeug gerettet werden und wurde mit schweren Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Beide Fahrzeuge waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Infolge des Verkehrsunfalls bildeten sich sowohl auf der B 295 als auch auf der BAB 81 Staus.

red

Einbruch in Remseck am Neckar: Zigarettenautomat geplündert

Remseck am Neckar – Zwischen Samstag (06.01.2024), 16:00 Uhr, und Montag (08.01.2024), 14:00 Uhr, wurde im Klingelbrunnenweg in Remseck am Neckar – Aldingen das Ziel eines ungebetenen Besuchs. Unbekannte Täter öffneten gewaltsam einen Zigarettenautomaten, der dort aufgestellt war. Bei ihrer ungewöhnlichen “Einkaufstour” erbeuteten sie eine noch nicht näher bezifferte Menge an Zigaretten und Bargeld.

Der entstandene Sachschaden infolge des Vorfalls liegt bisher nicht vor. Personen, die in diesem Zeitraum verdächtige Beobachtungen gemacht haben oder Hinweise zu den Tätern geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeiposten Remseck am Neckar unter der Telefonnummer 07146 28082-0 oder per E-Mail an kornwestheim.prev@polizei.bwl.de in Verbindung zu setzen.

red

Der Polizeireport: Pkw-Unfall in Ditzingen – Brandzeugen in Möglingen gesucht – Alkoholunfall in Vaihingen an der Enz – Glatteisunfall auf A81 bei Ludwigsburg

Ditzingen: Pkw gerät ins Schleudern und kippt um

Ein Verkehrsunfall am Sonntag (07.01.2024) um 19:30 Uhr auf der Landesstraße 1177 zwischen Hirschlanden und Heimerdingen endete mit einer leichtverletzten Person und einem Sachschaden von etwa 10.000 Euro. Ein 28-jähriger Fahrer lenkte seinen VW Polo in Richtung Heimerdingen, als das Fahrzeug vermutlich aufgrund der Witterungsverhältnisse und nicht angepasster Geschwindigkeit ins Schleudern geriet. Der Polo überschlug sich und kam auf der Fahrerseite im Grünstreifen zum Liegen. Der Fahrer erlitt vermutlich leichte Verletzungen und wurde vorsorglich ins Krankenhaus gebracht. Der stark beschädigte Polo musste abgeschleppt werden.

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Möglingen: Zeugen nach Brandgeschehen gesucht

Am Sonntag (07.01.2024) gegen 19:40 Uhr kam es in Möglingen zu zwei Brandlegungen, zu denen die Kriminalpolizei Ludwigsburg Zeugen sucht. Unbekannte setzten zunächst zwei Mülltonnen in der Rosenstraße in Brand, wodurch ein Sachschaden von etwa 2.500 Euro entstand. Während der Löscharbeiten in der Rosenstraße wurden sechs weitere Mülltonnen in der Milchgasse angezündet, was zu einem Sachschaden von etwa 5.000 Euro führte. Zeugenhinweise nimmt die Kriminalpolizei unter der Telefonnummer 0800 1100225 oder per E-Mail (hinweise.kripo.ludwigsburg@polizei.bwl.de) entgegen.

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Vaihingen an der Enz: Auffahrunfall unter Alkoholeinfluss

Am Montag (08.01.2024) um 01:30 Uhr ereignete sich an der Seemühlenkreuzung ein Auffahrunfall unter Alkoholeinfluss. Ein 64-jähriger Porsche-Fahrer stand an einer roten Ampel, um nach links abzubiegen, als eine 43-jährige Fiat-Fahrerin mutmaßlich zu spät bemerkte und auf den stehenden Porsche auffuhr. Bei der Unfallaufnahme zeigten sich Anzeichen alkoholischer Beeinflussung bei der Fiat-Fahrerin, deren Alkoholtest eine Atemalkoholkonzentration von über zwei Promille ergab. Ihr Führerschein wurde beschlagnahmt, der Fiat abgeschleppt. Niemand wurde verletzt, der Sachschaden an beiden Fahrzeugen beträgt knapp 8.000 Euro.

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BAB 81/Ludwigsburg: Glatteisunfall auf der Autobahn

Am Sonntag (07.01.2024) gegen 23:00 Uhr kam es auf der BAB 81 in Richtung Stuttgart zu einem Glatteisunfall. Eine 21-jährige Ford-Fahrerin geriet im Kurvenbereich der Anschlussstelle Ludwigsburg-Nord aufgrund von Glatteis und nicht angepasster Geschwindigkeit von der Fahrbahn ab. Dabei kollidierte sie mit Leitpfosten und einem Verkehrszeichen. Der entstandene Sachschaden beläuft sich auf etwa 13.000 Euro, und der nicht mehr fahrbereite Ford musste abgeschleppt werden.

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red

Verwendete Quellen: Polizeipräsidium Ludwigsburg

Eskalation bei Großfeier in Schwieberdingen mit 400 Teilnehmern

Schwieberdingen – In der Nacht auf Montag geriet eine Feier mit rund 400 Teilnehmern außer Kontrolle, als zwei Männer in der örtlichen Festhalle in eine körperliche Auseinandersetzung verwickelt wurden. Gegen 03:20 Uhr eskalierte die Situation als etwa 200 weitere Gäste in den Konflikt verbal hineingezogen wurden, berichtet die Polizei.

Die beiden Hauptprotagonisten setzten ihrem Streit ein Ende und verließen das Veranstaltungsgelände in ihren Fahrzeugen, einem BMW und einem Audi, beide mit ukrainischen Kennzeichen. Auf der Flucht touchierte der Fahrer des Audi eine 33-jährige Frau, die leicht verletzt wurde. Der Audi-Lenker, zwischen 30 und 35 Jahren alt, von stämmiger Statur, mit kurzen schwarzen Haaren und langem Vollbart, trug eine schwarze Hose und ein weißes Hemd.

Der BMW-Fahrer verursachte während seiner Flucht in der Siemensstraße eine Kollision mit einem entgegenkommenden Ford, der daraufhin noch mit einem geparkten Lkw kollidierte. Der entstandene Sachschaden wird auf rund 15.000 Euro geschätzt.

Aufgrund sprachlicher Barrieren und der beträchtlichen Alkoholisierung aller Beteiligten gestaltet sich die Ermittlung der genauen Umstände als herausfordernd, betont die Polizei. Das Polizeirevier Ditzingen ruft mögliche Zeugen dazu auf, sachdienliche Hinweise unter Tel. 07156 4352-0 oder per E-Mail an ditzingen.prev@polizei.bwl.de mitzuteilen, um Licht in die Geschehnisse zu bringen.

red

Verkehrssituation in Ludwigsburg und Böblingen: Landwirte blockieren Straßen

Dieser Artikel wird ständig aktualisiert.

Bundesweit haben am frühen Montagmorgen Landwirte ihre Protestwoche gegen die Politik der Bundesregierung gestartet. Es wird erwartet, dass es im ganzen Land zu teilweise massiven Verkehrseinschränkungen kommen wird. Auch im Landkreis Ludwigsburg gibt es Verkehrsbehinderungen. Auf der B10 im Bereich Korntal-Münchingen kommt es zu massiven Störungen des Verkehrs. Alle Informationen im Newsblog.

 Lagebeschreibung um 8:00 Uhr

Die Verkehrslage insgesamt beruhigt sich wieder etwas. Schwerpunkt im Landkreis Böblingen ist weiterhin der Bereich zwischen Herrenberg und Böblingen. Im Landkreis Ludwigsburg werden Behinderungen hauptsächlich zwischen Vaihingen an der Enz und Korntal-Münchingen sowie zwischen Bietigheim-Bissingen und Ludwigsburg gemeldet. Weiterhin ist an den meisten Autobahnanschlussstellen in den Landkreisen Böblingen und Ludwigsburg mit Blockadeaktionen und entsprechenden Verzögerungen zu rechnen.

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Lagebeschreibung um 05.00 Uhr

Ludwigsburg – Die heute angekündigten landwirtschaftlichen Versammlungen und Demonstrationen haben den morgendlichen Verkehr in Böblingen und Ludwigsburg erheblich beeinträchtigt. Seit den frühen Morgenstunden ab 5 Uhr sind Straßen blockiert und der Verkehr steht vor allem im Landkreis Böblingen still. Die Auswirkungen der Protestaktionen dehnen sich sukzessive aus, wobei sich nun auch Lastwagen an den Demonstrationen beteiligen, berichtet die Polizei.

Insgesamt wurden etwa 20 Versammlungen in den Landkreisen Böblingen und Ludwigsburg angemeldet. Rund 1.000 Traktoren sollten an etwa 10 Kolonnenfahrten teilnehmen. Die Polizei geht jedoch davon aus, dass sich wesentlich mehr Fahrzeuge und Personen als ursprünglich angekündigt beteiligen.

Die Proteste, organisiert vom Deutschen Bauernverband und seinem Landesverband sowie dem Verein “Land schafft Verbindung e.V Baden-Württemberg”, richten sich gegen die geplanten Subventionskürzungen und die Abschaffung von Steuererleichterungen seitens der Bundesregierung.

Die Behinderungen konzentrieren sich auf verschiedene Straßen, darunter die B10 im Bereich der Autobahnanschlussstelle Zuffenhausen (BAB 81), die B14 in Richtung der Autobahnanschlussstelle Gärtringen (BAB 81), die B27 zwischen Freiberg am Neckar und Tamm, die B27 zwischen Lauffen am Neckar und Kirchheim am Neckar, die B295 in Richtung der Autobahnanschlussstelle Feuerbach (BAB 81) sowie die B328 zwischen Großbottwar und Ottmarsheim.

Die Polizei appelliert eindringlich an die Bürger, ihre Fahrzeuge am heutigen Montag stehen zu lassen und nach Möglichkeit zu Hause zu bleiben. Falls dies nicht möglich ist, sollten die betroffenen Straßen gemieden werden, bis sich die Verkehrslage normalisiert hat.

red

Bauernproteste in Ludwigsburg: Diese Straßen sind am Montag von Staus und Umleitungen betroffen

Ludwigsburg – Die Verkehrslage in den Landkreisen Ludwigsburg und Böblingen wird am morgigen Montag, den 8. Januar 2024, erheblich beeinträchtigt. Die Polizei warnt vor Staus und Umleitungen aufgrund mehrerer angemeldeter Versammlungen und Kundgebungen, darunter des Deutschen Bauernverbands und des Vereins “Land schafft Verbindung e.V Baden-Württemberg”. Die Proteste richten sich gegen die geplanten Subventionskürzungen und die Abschaffung von Steuererleichterungen durch die Bundesregierung. (Ludwigsburg24 berichtete).

Betroffen sind nicht nur Autobahnanschlussstellen, sondern auch Hauptverkehrsstraßen. Dazu gehören unter anderem die B10 im Abschnitt der Autobahnanschlussstelle Zuffenhausen (BAB 81), die B14 in Richtung der Autobahnanschlussstelle Gärtringen (BAB 81), die B27 zwischen Freiberg am Neckar und Tamm, die B27 zwischen Lauffen am Neckar und Kirchheim am Neckar, die B295 in Richtung der Autobahnanschlussstelle Feuerbach (BAB 81) sowie die B328 zwischen Großbottwar und Ottmarsheim.

Die Versammlungen sollen in Form von Kolonnenfahrten von Traktoren sowie Mahnwachen und Kundgebungen mit teilweise bis zu 100 Fahrzeugen durchgeführt werden.

Die Polizei rechnet damit, dass ab spätestens 6 Uhr morgens nicht nur die Hauptverkehrsstrecken betroffen sein werden, sondern auch die umliegenden Ausweichstrecken. Die Bürgerinnen und Bürger werden eindringlich gebeten, wenn möglich, das Auto stehen zu lassen und zu Hause zu bleiben. Sollte dies nicht möglich sein, empfiehlt es sich, die betroffenen Strecken zu meiden, bis sich die Verkehrslage wieder normalisiert hat.

Die Versammlungsteilnehmer werden darauf hingewiesen, die vorgegebenen Aufstellflächen und Aufzugstrecken, sowie die Auflagen der Versammlungsbehörden zu beachten. Die Polizei wird entlang der Strecken verkehrspolizeiliche Maßnahmen durchführen, um einen möglichst reibungslosen Ablauf zu gewährleisten.

Das Polizeipräsidium Ludwigsburg betont, dass die Bildung von Rettungsgassen und das Freihalten von An- und Abfahrtsstrecken von Krankenhäusern, Rettungs- und Feuerwachen unerlässlich sind, um die Sicherheit und Versorgung der Bevölkerung zu gewährleisten.

Die Situation wird durch regelmäßige Updates auf den Social-Media-Kanälen der Polizei Ludwigsburg auf Twitter und Facebook aktuell gehalten. Es wird empfohlen, diese Kanäle zu verfolgen, um über aktuelle Verkehrsbehinderungen informiert zu bleiben.

red

 

Dreikönigstreffen in Stuttgart: Finanzminister Lindner bleibt hart – Bauernforderungen abgelehnt

Stuttgart – FDP-Chef Christian Lindner hat auf dem Dreikönigstreffen der FDP die Forderungen der Bauern zurückgewiesen. “Gerade eine europäisch und national so hoch subventionierte Branche wird sich nicht jedes Konsolidierungsbeitrags erwehren können”, sagte der Bundesfinanzminister am Samstag im Stuttgarter Opernhaus. “Ich kann nicht auf der einen Seite von der jetzt gesenkten Stromsteuer profitieren wollen, man kann nicht zusätzliche Fördermittel für den Stallumbau fordern und auf der anderen Seite auch an alten Subventionen festhalten”, fügte er hinzu.

“Wer neue Subventionen will, muss auf alte verzichten.” Zudem verurteilte Lindner die Fähren-Blockade einer Gruppe von Bauern gegenüber Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne): “Die gefährliche Situation, in die mein Kollege Robert Habeck gekommen ist, war völlig inakzeptabel.” Auch die Sachbeschädigungen und angekündigten Blockaden seien “unverhältnismäßig”, sagte Lindner.

“Hier wie sonst auch kann es nur eine Konsequenz geben: Landfriedensbruch, Nötigung, Sachbeschädigung – das sind Fälle für den Staatsanwalt”, so der FDP-Chef. Lindner forderte von den Bauern “verhältnismäßigen” Protest “im Rahmen unserer demokratischen Ordnung”. “Lassen Sie sich nicht instrumentalisieren, Sie haben sich verrannt, bitte kehren Sie um”, sagte Lindner.

red

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