Baden-Württembergs Justizministerin Gentges fordert Debatte über Asylrecht

Asylrecht unter Druck: Der Präsident des Bamf stellt das individuelle Asylrecht infrage – und erhält Applaus aus der Union. Während CDU-Ministerin Gentges von einem “wertvollen Impuls” spricht, kommt aus der SPD scharfer Widerspruch. Die Grundsatzfrage bleibt: Wie viel Schutz kann und will Deutschland gewähren?

Stuttgart (red) – Für seine Vorschläge zur Änderung des Asylrechts bekommt der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), Hans-Eckhard Sommer, Zustimmung aus der Union.

“Wir müssen feststellen, dass das Asylrecht seiner Verantwortung nicht gerecht wird – weder denen gegenüber, die unseren Schutz brauchen, noch gegenüber unserer Gesellschaft”, sagte die baden-württembergische Justiz- und Migrationsministerin Marion Gentges (CDU) dem “Handelsblatt”.

Gleichzeitig müsse man anerkennen, dass es nicht möglich sei, mehreren hundert Millionen Menschen in Deutschland Schutz zu gewähren. “Deshalb ist eine grundsätzliche Debatte über unser Asylsystem notwendig”, sagte Gentges. Dazu stelle der Beitrag des Bamf-Präsidenten einen “wertvollen Impuls” dar. Sommer hatte gefordert, das individuelle Asylrecht im Grundgesetz zu streichen, stattdessen solle die Europäische Union Drittstaaten zusichern, eine feste Anzahl von Personen aufzunehmen. Das jetzige System sei zynisch und ungerecht.

Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) wies die Überlegungen scharf zurück. Das Flüchtlings-Bundesamt habe “die Aufgabe, das in der Verfassung verankerte Individualgrundrecht auf Asyl durch praktisches Verwaltungshandeln wirksam werden zu lassen”, sagte Grote dem “Handelsblatt”. Der Leiter einer solchen Behörde habe sicherzustellen, dass der gesetzliche Auftrag umgesetzt werde. “Es steht ihm nicht zu, Grundrechte politisch zur Disposition zu stellen.”

Wohnhausbrand in Eberdingen: Dachstuhl in Flammen – 850.000 Euro Schaden

Eberdingen – Ein verheerender Brand hat am Freitagabend (04.04.2025) gegen 19:10 Uhr in der Stuttgarter Straße für einen Großeinsatz von Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei gesorgt. Mehrere Anrufer meldeten über Notruf, dass ein Wohnhaus in Flammen stehen würde.

Beim Eintreffen der ersten Polizeistreife stand der Dachstuhl eines Hauses bereits im Vollbrand. Nach ersten Ermittlungen brach das Feuer vermutlich im Bereich eines Innenhofs aus, in dem Sperrmüll gelagert war. Von dort griffen die Flammen auf zwei angrenzende Wohnhäuser über.

Bewohner bleiben unverletzt – Haus unbewohnbar

Glück im Unglück: Alle Bewohner konnten ihre Häuser rechtzeitig und unverletzt verlassen. Die Feuerwehr brachte den Brand mit starken Kräften rasch unter Kontrolle. Eines der Gebäude ist nach dem Brand unbewohnbar. Fünf Bewohner wurden durch die Gemeinde in Notunterkünften untergebracht.

Straßensperrung und Stromabschaltung

Die Stuttgarter Straße musste auf Anordnung eines Statikers bis zum nächsten Morgen einseitig gesperrt werden, da herabfallende Ziegel eine Gefahr darstellten. Zudem wurden durch das Feuer Kabel freigelegt, weshalb der örtliche Energieversorger in Teilbereichen der Straße vorsorglich den Strom abschaltete.

Der entstandene Sachschaden wird auf rund 850.000 Euro geschätzt. Die Ermittlungen zur Brandursache dauern an. Das Polizeirevier Vaihingen/Enz war mit vier Streifen im Einsatz.

red

Waldbrand bei Affalterbach: Feuerwehr mit Großaufgebot im Einsatz

Affalterbach – Ein Bodenfeuer im Waldgebiet nördlich der Sportanlage Jahnstraße hat am Freitagnachmittag (05.04.2025) einen mehrstündigen Großeinsatz der Feuerwehr ausgelöst. Gegen 15:10 Uhr ging bei der Integrierten Leitstelle des Landkreises Ludwigsburg ein Notruf ein – Rauch war aus einem Waldstück in Verlängerung der August-Lämmle-Straße gemeldet worden.

Beim Eintreffen der Einsatzkräfte stand eine Fläche von etwa 250 bis 400 Quadratmetern Waldboden in Flammen. Die Feuerwehren aus Affalterbach, Marbach, Erdmannhausen, Remseck und die Drohnengruppe aus Walheim brachten den Brand mit vereinten Kräften rasch unter Kontrolle. Nach rund vier Stunden war der Einsatz beendet.

Auch Bürgermeister Steffen Döttinger machte sich vor Ort ein Bild der Lage. Das Deutsche Rote Kreuz war mit einer Bereitschaftsgruppe aus Affalterbach im Einsatz. Das Polizeipräsidium Ludwigsburg war mit drei Streifen vor Ort.

Die Ermittlungen zur Brandursache dauern an. Die Schadenshöhe ist derzeit noch unklar. Zeugen werden gebeten, sich beim Polizeirevier Marbach unter Tel. 07144 9000 oder per E-Mail an marbach-neckar.prev@polizei.bwl.de zu melden.

red

Frischer Wind bei der CDU: Unternehmer Epple übernimmt Kornwestheimer Stadtverband

Mit einem einstimmigen Wahlergebnis und klaren Worten übernimmt Tobias Epple den Vorsitz der CDU Kornwestheim. Der Unternehmer und Stadtrat verspricht eine Politik mit Bodenhaftung – und setzt auf Nähe zu den Bürgern, Pragmatismus und kommunale Stärke, unabhängig vom Bundestrend.

Kornwestheim (red) –  Die CDU Kornwestheim hat eine neue Spitze: Tobias Epple wurde bei der jüngsten Mitgliederversammlung, geleitet vom CDU Landtagskanditaten Lukas Tietze, einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Er folgt auf Sven Waldenmaier, der dem Stadtverband als stellvertretender Vorsitzender erhalten bleibt und dessen langjährige Erfahrung weiterhin eine tragende Rolle im Vorstand spielt und insbesondere für die Wahlkampforganisation verantwortlich sein wird.

Epple, Unternehmer, Familienvater und seit 2024 Stadtrat im Gemeinderat der Stadt Kornwestheim, bringt nicht nur politisches, sondern vor allem wirtschaftliches Denken mit. „Ich komme aus der unternehmerischen Praxis. Ich weiß, wie man mit Verantwortung umgeht – und dass man nicht jeden Euro zweimal ausgeben kann. Kornwestheim steht aktuell gut da – damit das so bleibt, braucht es klare Prioritäten, manchmal auch das bewusste Bremsen.“

Er kündigt an, die CDU als eigenständige kommunale Kraft zu positionieren – unabhängig vom Bundestrend: „Die Menschen interessieren sich für das, was hier vor Ort passiert. Für Verkehr, Wohnen, Schulen und solide Finanzen. Dafür stehen wir – klar, verlässlich und mit Haltung.“

Konrwestheims OB Nico Lauxmann mit dem neuen CDU-Vorsitzenden Tobias Epple (rechts)

Neben Sven Waldenmaier wurden auch Athanasia Vassiliadou und Tim Hollborn als stellvertretende Vorsitzende gewählt. Des Weiteren wurden von der Hauptversammlung gewählt: Schatzmeister Steffen Kleemann, Pressreferent Marcus Gessl, Schriftführerin Alexandra Leins, als Digitalbeauftragter Heiko Lachenmaier und Paul Kempter als Mitgliederbeauftragter. Weiterhin wählte die Hauptversammlung Anna Rosenberger, Orhan Dursun, Stephan Trabert, Patrick Schumann Michael Meyle Nikolaos Oustapasidis und Christoph Winkelhaus zu Beisitzern im Vorstand.

Ein starkes Signal: Bei der Versammlung konnten auch mehrere neu eingetretene Mitglieder begrüßt werden. „Das zeigt: Die CDU in Kornwestheim ist attraktiv – für alle, die nicht nur zuschauen, sondern mitgestalten wollen”, betont Epple.

Die neue Führungsmannschaft plant bereits erste Veranstaltungsformate. So wird es 2025 regelmäßige CDU-Frühschoppen geben – mit Bürgerdialog und Beteiligung aus Landes- und Bundespolitik. „Politik muss wieder greifbar werden“, so Epple. „Nicht nur in Wahlkampfzeiten – sondern dauerhaft.“

Musik, Kaffee und Dankbarkeit: So feierten 1.000 Senioren in Kornwestheim

In Kornwestheim feierten rund 1.000 Seniorinnen und Senioren einen Nachmittag voller Musik, Begegnungen und Dankbarkeit – bei Kaffee, Kuchen und kulturellem Programm. Die Stadt würdigt eine Generation, die das Gesicht Kornwestheims entscheidend geprägt hat.

Kornwestheim. (red) Großer Andrang bei der städtischen Seniorenfeier 2025: Am vergangenen Wochenende kamen rund 1.000 Seniorinnen und Senioren ab 75 Jahren im Kultur- und Kongresszentrum Das K zusammen, um gemeinsam einen bunten Nachmittag mit humorvollem Programm zu verbringen.

Dank der tatkräftigen Unterstützung zahlreicher Kornwestheimer Vereine, Institutionen und ehrenamtlicher Helferinnen und Helfer organisierte die Stadtverwaltung zwei abwechslungsreiche Nachmittage, die die Seniorinnen und Senioren bei Kaffee und Kuchen in geselliger Atmosphäre sichtlich genossen. Am Samstag führte Wolfgang Heyer durch das Programm, während am Sonntag Bernhard “Barny” Bitterwolf die Veranstaltung moderierte und für beste Unterhaltung sorgte.

“Ihr zahlreiches Erscheinen zeigt uns, wie bedeutend diese Feier für die Seniorinnen und Senioren ist”, betonte Oberbürgermeister Lauxmann in seiner Begrüßung am Samstag. “Diese Veranstaltung schafft Raum für Begegnungen, zum Austausch mit alten Bekannten und bietet vielleicht sogar die Möglichkeit, neue Freundschaften zu knüpfen.” Er dankte den Anwesenden für ihr langjähriges gesellschaftliches Engagement und hob hervor: “Sie alle haben den Wandel Kornwestheims miterlebt und geprägt.” Gleiches betonte auch Erster Bürgermeister Daniel Güthler in seiner Ansprache am Sonntag: “Sie haben Kornwestheim mit Ihrer Arbeit, Ihrem Engagement und Ihrer Lebenserfahrung zu dem gemacht, was es heute ist – eine lebendige, blühende und moderne Stadt. Dafür möchte ich Ihnen meinen Dank und meine tiefe Anerkennung für Ihre Lebensleistungen aussprechen. Sie alle sind die Basis, das Fundament unserer Stadt.”

Die musikalischen und künstlerischen Darbietungen sorgten für große Begeisterung und wurden mit viel Applaus gewürdigt. Durch Mitsingen, Mitklatschen und Tanzen zeigten die Seniorinnen und Senioren, welch hohen Stellenwert die Seniorenfeier für sie hat.

Bosch warnt: US-Zölle belasten globale Firmen

Die Last der Zölle – und die Stimme Europas: Bosch-Digitalchefin Tanja Rückert warnt vor den wirtschaftlichen Folgen der US-Zollpolitik für global vernetzte Unternehmen. Der Handelsstreit belaste nicht nur die Industrie, sondern auch das Vertrauen in internationale Kooperationen. Rückert fordert ein geeintes Europa, das mit einer klaren Stimme spricht – und betont zugleich die Bedeutung von Partnerschaften mit US-Techkonzernen.

Stuttgart (red) – Bosch-Digitalchefin Tanja Rückert warnt vor den Folgen der US-Zollpolitik. Die Aufschläge auf Importe in die USA seien “eine große Herausforderung für alle global aufgestellten Unternehmen wie Bosch, die auch viel Handel zwischen den Weltregionen betreiben”, sagte die Managerin dem “Handelsblatt”.

Rückert plädierte für Verhandlungen. “Der erste Schritt sollte immer der Dialog sein. Aber Europa muss geschlossen auftreten und mit einer Stimme sprechen. Nur dann haben wir Gewicht.” Falls das keinen Erfolg habe, “braucht es dann andere Werkzeuge”.

Das Geschäft in den USA ist für Bosch wichtig, rund 20.000 Mitarbeiter beschäftigt der Konzern dort. “Und wir wollen in der Region dynamisch weiterwachsen, auch mit den jüngsten Akquisitionen in einem Volumen von über zehn Milliarden Euro.” Eine Abwendung von US-Technologieunternehmen wie Amazon Web Services (AWS) und Microsoft lehnte Rückert ab. “Wir profitieren sehr von unseren internationalen Partnerschaften. Sie helfen uns, neue Märkte zu erschließen, neue Technologien einzuführen und geben uns Flexibilität.” Gerade bei den Clouddiensten seien die US-Anbieter “noch voraus”.

Mit Zettel und falscher Notlage: Polizei stoppt mutmaßliche Betrüger in Steinheim an der Murr

Steinheim an der Murr – Unter dem Vorwand einer Notlage haben zwei Männer am Donnerstagnachmittag (03.04.2025) in der Hofackerstraße und der Klosterstraße mehrfach an Haustüren geklingelt und um Geld sowie Lebensmittel gebeten. Mehrere Anwohner informierten gegen 14.30 Uhr die Polizei – mit Erfolg.

Die beiden Männer, 50 und 43 Jahre alt, zeigten laut Zeugen jeweils laminierte Zettel, auf denen sie ihre angebliche Notlage schilderten. Polizeibeamte des örtlichen Polizeipostens konnten die Verdächtigen kurze Zeit später im Stadtgebiet kontrollieren. Sie erhielten einen Platzverweis und sehen nun einer Anzeige wegen versuchten Betrugs entgegen.

Die Polizei bittet weitere Zeugen oder mögliche Geschädigte, sich unter der Telefonnummer 07144 82306-0 oder per E-Mail an marbach-neckar.prev@polizei.bwl.de zu melden.

red

Ausschreitungen nach Raub im Gästeblock: 107 Festnahmen bei Pokal-Halbfinale in Stuttgart

Stuttgart – Der Halbfinal-Abend im DFB-Pokal zwischen dem VfB Stuttgart und RB Leipzig wurde von massiven Ausschreitungen überschattet. Wie die Polizei mitteilt, wurden am Mittwochabend (02.04.2025) insgesamt 107 Personen vorläufig festgenommen – darunter zahlreiche Fans der Gästemannschaft.

Auslöser der Eskalation war offenbar ein Raubvorfall im Bereich des Gästeblocks: Zwei Leipzig-Anhänger sollen einem Mann Kopfhörer und Jacke geraubt haben, nachdem dieser dort einen LOK-Leipzig-Sticker angebracht hatte. Als der Ordnungsdienst einschritt, solidarisierten sich weitere Gästefans. Die Situation eskalierte, als Beamte – unter Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken – attackiert wurden. Unter anderem wurde mit einer Fahnenstange geworfen.

Insgesamt sieben Personen wurden leicht verletzt, darunter ein Polizeibeamter, zwei Ordner sowie vier Fans. „Durch die gute Zusammenarbeit mit dem Ordnungsdienst und den Vereinen ist es gelungen, 107 Personen vorläufig festzunehmen“, sagte Einsatzleiter Frank Döppner.

Gegen 15 Tatverdächtige laufen nun Ermittlungen wegen Raub, tätlichem Angriff, Landfriedensbruch und Körperverletzung. Bis 02:00 Uhr wurden die festgenommenen Personen wieder auf freien Fuß gesetzt.

Auch aus der Stuttgarter Fanszene gab es mehrfache Verstöße: In der Cannstatter Kurve wurde während des Spiels Pyrotechnik gezündet, nach Abpfiff brannten im Bereich des Bahnhofsvorplatzes Bengalos und Feuerwerkskörper – teils bis 01:00 Uhr nachts. Die Polizei ermittelt auch hier.

red

Großer Feuerwehreinsatz: Rauch und Feuer in Bietigheimer Sporthalle – 470 Schüler evakuiert

Bietigheim-Bissingen – Am Donnerstagvormittag (03.04.2025) kam es gegen 09:20 Uhr zu einem Feuer in der Sporthalle einer Schule in der Friedrich-Ebert-Straße. Dichte Rauchentwicklung sorgte für einen Großeinsatz von Feuerwehr und Polizei. Das Lehrpersonal reagierte umgehend und evakuierte nicht nur die betroffene Halle, sondern auch das angrenzende Schulgebäude – insgesamt rund 470 Schülerinnen und Schüler wurden vorsorglich ins Freie geführt.

Die Feuerwehr brachte den Brand rasch unter Kontrolle. Verletzt wurde niemand, der Unterricht im Schulgebäude konnte nach dem Feuerwehreinsatz fortgesetzt werden. Die genaue Brandursache ist derzeit noch unklar, die Ermittlungen laufen. Der Sachschaden wird auf etwa 10.000 Euro geschätzt.

red

Kornwestheim: Familienstreit eskaliert – 16-Jähriger greift Polizisten an

Kornwestheim – Am Mittwochnachmittag (02.04.2025) musste die Polizei wegen eines eskalierenden Familienstreits in die Bahnhofstraße ausrücken. Gegen 13:30 Uhr gerieten zwei Brüder im Alter von 16 und 18 Jahren in der elterlichen Wohnung in Streit, der in Handgreiflichkeiten mündete. Als die Mutter schlichten wollte, wandten sich beide Söhne gemeinsam gegen sie.

Die Mutter setzte daraufhin einen Notruf ab. Beim Eintreffen der Polizei war der 18-Jährige bereits geflüchtet. Der 16-Jährige zeigte sich zunehmend aggressiv und beleidigend gegenüber den Einsatzkräften. Als er in Gewahrsam genommen werden sollte, setzte er sich körperlich zur Wehr und verletzte dabei einen Polizeibeamten leicht.

Trotz Fixierung versuchte der Jugendliche zweimal aus dem Streifenwagen zu fliehen. Erst nachdem ihm zusätzlich Fußfesseln angelegt wurden, konnte er zur Polizeidienststelle gebracht werden. Aufgrund seines psychischen Ausnahmezustandes wurde der 16-Jährige schließlich in eine jugendpsychiatrische Einrichtung eingewiesen.

red