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75 Jahre Grundgesetz: Hochkarätige Gäste feiern Jubiläum im Landtag von Baden-Württemberg

Stuttgart, 8. Mai 2024 – Der Landtag von Baden-Württemberg versammelte am Mittwoch hochkarätige Gäste, um den 75. Jahrestag der Verabschiedung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland zu feiern.

Unter dem Motto „Werte bewahren, Zukunft gestalten“ diskutierten Experten und Vertreter unterschiedlichen Bereichen über die Bedeutung des Grundgesetzes und die Herausforderungen, denen die deutsche Demokratie heute gegenübersteht.

Die Veranstaltung begann mit einem künstlerischen Beitrag, der die historische Bedeutung des Grundgesetzes würdigte. Im Anschluss eröffnete Muhterem Aras, die Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg, die offizielle Feierlichkeiten mit starken Worten – einer Liebeserklärung der Demokratie, die die Bedeutung der Grundwerte des Grundgesetzes hervorhob.

Ein Höhepunkt der Veranstaltung war der Impulsvortrag von Joachim Gauck, Bundespräsident a. D., der eindringlich die Werte des Grundgesetzes und ihre Bedeutung für die deutsche Gesellschaft würdigte. Gauck betonte die Notwendigkeit, die demokratischen Errungenschaften zu schützen und zu verteidigen, insbesondere in Zeiten zunehmender Demokratieverachtung und politischer Polarisierung.

Die anschließende Podiumsdiskussion, moderiert von Nicole Köster, brachte deutlich unterschiedliche Perspektiven zum Thema Demokratie und gesellschaftlicher Zusammenhalt zusammen. Neben Joachim Gauck diskutierten auch Tijen Onaran, Unternehmerin, Investorin und Autorin bekannt aus der Sendung „Die Höhle des Löwen“, sowie Dr. Ronen Steinke, Jurist und Autor, leidenschaftlich über die aktuellen Herausforderungen und Chancen für die deutsche Demokratie.

Er betonte: „Jeder hat zwar das Recht auf eigene Meinung, aber nicht auf eigene Fakten.“ Joachim Gauck warnte auch:  „Weimarer Ängste gehören nicht in die Parteienlandschaft“.

Tijen Onaran zeigte auf, dass wir in Deutschland verlernt haben, die Rechte, die wir haben zu genießen, uns darüber zu freuen, welche Möglichkeiten wir täglich hätten. Nur mit Selbstverantwortung und Selbstzutrauen würden wir es schaffen, unseren Wohlstand zu bewahren.

Die Diskussion beleuchtete Themen wie den Umgang mit demokratiefeindlichen Tendenzen, die Rolle der Zivilgesellschaft und die Bedeutung von Bildung und Aufklärung für die Stärkung der demokratischen Werte. Die Teilnehmer waren sich einig, dass die Werte des Grundgesetzes auch in Zukunft die Grundlage einer freien und offenen Gesellschaft sein sollten.

Die Veranstaltung endete mit einem Aufruf zur aktiven Beteiligung und zum Engagement für die demokratischen Werte, die das Fundament unserer Gesellschaft bilden. Denn nur durch gemeinsame Anstrengungen und eine entschiedene Verteidigung der Demokratie können wir eine lebendige und gerechte Gesellschaft für die kommenden Generationen bewahren.

red

Sersheim: 11-Jähriger nach schwerem Unfall per Rettungshubschrauber in Klinik geflogen

Sersheim -Am Mittwochnachmittag ereignete sich in Sersheim im Kreis Ludwigsburg ein schwerer Verkehrsunfall, bei dem ein 11-jähriger Radfahrer schwer verletzt wurde. Nach Angaben der örtlichen Polizei kollidierte der Junge mit einem BMW, der von einer 31-jährigen Fahrerin auf der Goethestraße in Richtung Zur Schießmauer gelenkt wurde. Der Radfahrer befuhr zum Zeitpunkt des Zusammenstoßes einen Fußweg, der quer zur Fahrbahn verlief und auf die Goethestraße führte.

Nach ersten Erkenntnissen könnte Unachtsamkeit eine Rolle bei dem Vorfall gespielt haben. Der Radfahrer, offenbar ohne zu bremsen, prallte gegen die hintere Tür der Beifahrerseite des BMWs. Trotz des Tragens eines Fahrradhelms erlitt der Junge schwere Verletzungen und musste mit einem Rettungshubschrauber in eine Klinik nach Stuttgart geflogen werden. Die Fahrerin des BMWs blieb unverletzt.

Der entstandene Gesamtschaden wird von den Behörden auf etwa 5000 Euro geschätzt. Die genaue Unfallursache wird derzeit von den örtlichen Behörden untersucht

red

Brand auf Parkplatz in Hemmingen: Zwei Fahrzeuge durch technischen Defekt schwer beschädigt

Hemmingen – Am Mittwoch gegen 16:00 Uhr ereignete sich auf dem Parkplatz eines Unternehmens in der Patronatstraße in Memmingen ein Brandvorfall, der zwei Fahrzeuge erheblich beschädigte. Der 25-jährige Fahrer eines Mercedes-Benz hatte sein Fahrzeug dort abgestellt, als er kurz darauf eine Rauchentwicklung aus dem Motorraum bemerkte. Beim Öffnen der Motorhaube entdeckte er einen Brand im Bereich des Unterbodens unter dem Motorblock.

Der Polizei zufolge griff das Feuer rasch um sich und griff auf einen nebenstehenden PKW Skoda über. Bei Ankunft der Feuerwehr stand der Mercedes-Benz bereits in Vollbrand. Beide Fahrzeuge mussten abgeschleppt werden, wobei der Mercedes-Benz einen Totalschaden erlitt und der Skoda erhebliche Schäden an der rechten Seite aufwies.

Nach ersten Untersuchungen gehen die Behörden von einem technischen Defekt als Brandursache aus. Der entstandene Gesamtschaden wird auf etwa 15.000 Euro geschätzt.

red

Freiberg am Neckar: Rollerfahrer kollidiert mit totem Reh auf Landstraße

Freiberg am Neckar – Ein 35-jähriger Rollerfahrer hatte am frühen Mittwochmorgen (08.05.2024) ein unerwartetes Zusammentreffen mit einem bereits verstorbenen Reh auf der Landesstraße 1113 von Ingersheim in Richtung Ludwigsburg. Das Tier befand sich im Bereich der Autobahnbrücke Höhe Freiberg am Neckar, mutmaßlich zurückgelassen nach einem vorangegangenen Unfall.

Trotz des tragischen Schicksals des Rehs entging der Rollerfahrer knapp schwereren Verletzungen, als er gegen das Tier prallte und zu Boden stürzte. Der Vorfall ereignete sich gegen 05.00 Uhr morgens, und der Rollerfahrer hatte laut Polizei keine Chance, das Hindernis rechtzeitig zu erkennen. Die Kollision zwang ihn zu einem Sturz, aber glücklicherweise waren seine Verletzungen nicht schwerwiegend. Der entstandene Sachschaden am Roller beläuft sich auf etwa 1.500 Euro.

Die Polizei bittet derzeit um Zeugenhinweise, insbesondere zu dem Unfall zwischen dem Reh und dem unbekannten Fahrzeug, das das Tier vermutlich zuvor angefahren hatte. Zeugen werden gebeten, sich beim Polizeirevier Marbach am Neckar unter der Telefonnummer 07144 900-0 oder per E-Mail unter marbach-neckar.prev@polizei.bwl.de zu melden.

red

Baden-Württemberg bringt neues Bildungspaket auf den Weg

Stuttgart – Die grün-schwarze Koalition hat sich auf ein umfassendes Bildungspaket verständigt. Das teilte das Staatsministerium Baden-Württemberg mit.

Die Koalitionspartner einigten sich auf verschiedene Maßnahmen, um eine höhere Bildungsgerechtigkeit zu erreichen und weiterführenden Schulen ein klareres Profil zu geben. Eltern und Schüler soll dadurch eine bessere Orientierung über die jeweils passende Schullaufbahn gegeben werden.

Um mehr Bildungsgerechtigkeit zu erreichen, beinhaltet das Paket Maßnahmen zur Sprachförderung an Kitas und Grundschulen. Zudem entwickelt die Landesregierung ein Konzept für den Ausbau der Ganztagsgrundschulen. In einem ersten Schritt soll dabei der verbindliche Ganztag an allen Schulen, die Teil des Startchancen-Programms sind, eingeführt werden. Kinder aus bildungsfernen Familien sollen dadurch bessere Chancen erhalten, um den Bildungserfolg stärker als zuvor vom sozialen Hintergrund zu entkoppeln.

Die Gymnasien sollen ein stärker akademisches Profil bekommen und sich mit gezielter Profilierung neu ausrichten. Realschulen und Gemeinschaftsschulen sollen ein eher lebenspraktisches und berufliches Profil erhalten. Trotz dessen soll den Schülern nach der zehnten Klasse durch Kooperationen mit beruflichen Gymnasien ein Weg zum Abitur weiterhin offen stehen.

Diese Maßnahmen sollen somit dafür Sorge tragen, dass der berufliche und der akademische Ausbildungsweg gleichwertig und doch klar zu unterscheiden nebeneinander zum Abitur führt.

“Wir haben uns in zentralen Fragen auf einen gemeinsamen Weg verständigt”, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). “Ich bin zutiefst überzeugt, dass dieser Bildungskonsens als grundsätzliche Linie über diese Legislatur hinausweist. Denn er ist getragen vom Geist, das Beste für unsere Kinder zu erreichen.” ((Lesen Sie hier die beschlossenen Maßnahmen))

red

Stuttgart 21: Bahn kassiert Klatsche vor Gericht wegen Mehrkosten

Stuttgart – Laut einem Urteil des Verwaltungsgerichts Stuttgart muss die Bahn die Mehrkosten des Bahnprojekts Stuttgart 21 allein tragen. Das Gericht wies am Dienstag Klagen des Unternehmens gegen das Land Baden-Württemberg, die Landeshauptstadt sowie den Flughafen Stuttgart zurück.

In dem Verfahren ging es um die Forderung der Bahn nach einer Beteiligung der Projektpartner von Stuttgart 21 an den Mehrkosten in Milliardenhöhe. Diese belaufen sich derzeit auf rund sieben Milliarden Euro. Der Prozess war nach jahrelangen Vorbereitungen vor etwa einem Jahr gestartet worden.

Abgeschlossen ist das Verfahren aber wohl noch nicht: Die Bahn hatte bereits im Vorfeld angekündigt, bei einer Niederlage in Revision gehen zu wollen.

red

150.000 Euro Sachschaden bei Großbrand in Zweifamilienhaus in Oberstenfeld

Oberstenfeld – Am Montag, dem 6. Mai 2024, gegen 14:20 Uhr, wurde die Feuerwehr zu einem Brand auf dem Balkon eines Zweifamilienhauses im Lerchenweg in Oberstenfeld gerufen. Der Brand breitete sich über die Fassade bis zum Dach des Gebäudes aus. Zum Zeitpunkt der Brandentdeckung befanden sich ein 29-jähriger Mann und eine 42 Jahre alte Frau im Haus. Trotz ihrer Bemühungen, das Feuer auf dem Balkon zu löschen, gelang es ihnen nicht, den Brand unter Kontrolle zu bringen. Sie alarmierten daher sofort die Feuerwehr und konnten das Gebäude unverletzt verlassen.

Die Freiwilligen Feuerwehren von Oberstenfeld und Umgebung reagierten schnell und entsandten rund 90 Wehrleute zum Einsatzort. Um die Flammen effektiv zu bekämpfen, musste ein Teil des Dachs abgedeckt werden. Infolge des Brandes ist das Zweifamilienhaus derzeit nicht bewohnbar. Die insgesamt fünf Bewohner werden vorübergehend bei Verwandten und Freunden unterkommen müssen. Ersten Schätzungen zufolge beläuft sich der Sachschaden auf etwa 150.000 Euro.

red

 

Gemeinsamer Appell der Oberbürgermeister der Region Stuttgart: Mehr Unterstützung für Kommunen in der Flüchtlingsfrage

Waiblingen – Die Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister der Region Stuttgart haben bei einem gemeinsamen Treffen am 30. April in Waiblingen einen dringlichen Appell an EU, Bund und Land verabschiedet: Angesichts der anhaltenden Belastung von Kommunen und Landkreisen durch die Verpflichtung, eine weiterhin hohe Zahl geflüchteter Menschen unterzubringen und zu versorgen, fordern sie die zügige Umsetzung von Maßnahmen der Flüchtlingspolitik sowie weitere Schritte zur Eindämmung ungesteuerter Migration und Förderung der Integration vor Ort.

In ihrem Statement unterstreichen die Oberbürgermeister die erheblichen Anstrengungen der Kommunen bei der Aufnahme von Geflüchteten und die bedeutende Rolle zahlreicher Ehrenamtlicher bei der Unterstützung der Integration. Trotz dieser Bemühungen stoßen die Städte jedoch an ihre Grenzen, da die Zahl der Neuankömmlinge kontinuierlich steigt und die Ressourcen begrenzt sind. Die überlasteten Ausländerbehörden und die knappen Möglichkeiten zur Unterbringung und Integration stellen eine zunehmende Herausforderung dar.

Die Oberbürgermeister warnen vor einer sinkenden Akzeptanz für die Aufnahme weiterer Geflüchteter sowie einer Überforderung der Kommunen in ihren vielfältigen Aufgabenbereichen. Daher fordern sie EU, Bund und Land Baden-Württemberg dringend auf, bereits beschlossene Maßnahmen wie die Einführung einer Bezahlkarte und die Beschleunigung der Asylverfahren zügig umzusetzen und den Kommunen die entsprechenden Mittel bereitzustellen. Zusätzlich plädieren sie für weitere Maßnahmen zur Begrenzung der irregulären Migration und eine umfassendere finanzielle Beteiligung des Bundes an den entstehenden Kosten.

Die Oberbürgermeister verweisen dabei auf die bereits 2023 formulierten Forderungen der „Stuttgarter Erklärung für eine realitätsbezogene Flüchtlingspolitik – 12-Punkte-Plan der Kommunalen Landesverbände Baden-Württemberg” und drängen auf deren konsequente Umsetzung.

red

Bei Ditzingen: Auto überschlägt sich und landet auf dem Dach – Fahrer flüchtet

Ditzingen – Am frühen Samstagmorgen, gegen 05:40 Uhr, ging bei der Polizei ein ungewöhnlicher Notruf ein: Ein auf dem Dach liegender Pkw wurde auf der L1136 zwischen den beiden Kreisverkehren auf Höhe von Schöckingen gemeldet. Offenbar hatte ein Renault Kangoo nach einem Kreisverkehr die Kontrolle verloren, sich überschlagen und kam schließlich auf dem Dach zum Stillstand. Der Fahrer des Wagens verließ die Unfallstelle jedoch unerlaubt. Der entstandene Sachschaden wird auf etwa 2.000 Euro geschätzt.

Das Polizeirevier Ditzingen sucht nun dringend Zeugen. Hinweise unter 07156 43520 oder per E-Mail unter ditzingen.prev@polizei.bwl.de.

red

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VfB gewinnt Südderby: Erster Heimsieg gegen FC Bayern nach fast 17 Jahren

Stuttgart – Südderby am Samstag in der MHP-Arena Stuttgart: Im Duell zwischen dem VfB Stuttgart und dem FC Bayern München sorgte der VfB für eine Überraschung und machte das Rennen um die Vizemeisterschaft in der Bundesliga noch einmal spannend. Mit einem verdienten 3:1-Erfolg gegen die personell stark veränderten Bayern brachten die Stuttgarter die Zuschauer in der ausverkauften MHP-Arena in Stuttgart zum Toben. Das letzte Mal konnten die Schwaben einen Sieg vor heimischem Publikum im November 2007 gegen die Münchner feiern.

VfB-Trainer Sebastian Hoeneß veränderte seine Startelf nach dem hart umkämpften 2:2 gegen Leverkusen, als sein Team dem Meister kurz vor der ersten Saisonniederlage standgehalten hatte. Diesmal begannen Rouault und Stiller anstelle von Mittelstädt und Millot, die beide aufgrund ihrer 5. Gelben Karte ausfielen.

Auf der anderen Seite rotierte Bayern-Coach Thomas Tuchel nach dem 2:2 gegen Real Madrid im Halbfinalhinspiel der Champions League auf sechs Positionen. Mazraoui, Laimer, Goretzka, Müller, Sané und Musiala fanden sich auf der Bank bzw. waren nicht im Kader, während Davies, Pavlovic, Guerreiro, Gnabry, Choupo-Moting und Tel auf dem Feld standen.

Das Spiel begann mit einem furiosen Start der Stuttgarter, die wacher und spritziger wirkten als ihre Gegner. Stergiou brachte in der ersten Halbzeit die Schwaben vor heimischem Publikum in Führung, als er nach einer Vorlage von Undav den Ball über Bayern-Keeper Neuer hinweg ins Netz hob. Doch die Antwort der Münchner ließ nicht lange auf sich warten. Gnabry fiel nach einer leichten Berührung von Anton im Strafraum, und Kane verwandelte den strittigen Elfmeter souverän.

Auch nach der Pause zeigte das Spiel temporeichen und spannenden Fußball. Neuer bewies seine Klasse und hielt gegen Führich, während auf der anderen Seite Stiller sich in den Schuss von Kane warf und somit einen weiteren Treffer verhinderte. Doch schließlich waren es die Eingewechselten, Jeong (83,) und Silas (90+3), die den VfB endgültig auf die Siegerstraße brachten.

red