Am Donnerstagmittag (08.05.2025) kam es auf der B 27 zwischen Kornwestheim Süd und Kornwestheim-Mitte zu einem Verkehrsunfall, bei dem ein 56-jähriger Skoda-Fahrer gegen eine Leitplanke prallte – mutmaßlich ausgelöst durch einen bislang unbekannten Fahrer eines schwarzen Seat.

Wie die Polizei berichtet, war der Seat gegen 13:00 Uhr auf der linken Spur in Richtung Ludwigsburg unterwegs und wechselte kurz vor einer Nothaltebucht auf die rechte Fahrspur. Dabei übersah der Fahrer offenbar den rechts fahrenden Skoda. Um eine Kollision zu vermeiden, wich der Skoda-Lenker aus und krachte dabei gegen die Leitplanke.

Der Seat-Fahrer setzte seine Fahrt unbeirrt fort und flüchtete. Am Skoda entstand ein Schaden von etwa 8.000 Euro. Die Höhe des Schadens an der Leitplanke ist noch unklar. Das Polizeirevier Kornwestheim bittet Zeugen um Hinweise unter Tel. 07154 1313-0 oder per E-Mail an kornwestheim.prev@polizei.bwl.de.

red

 Baden-Württemberg (red) – In Baden-Württemberg setzt sich zunehmend sonniges Wetter durch, allerdings sind in den Nächten noch vereinzelt frostige Temperaturen möglich. Das teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) mit.

Besonders im Norden des Landes scheint am Freitag häufig die Sonne, während es im Süden stark bewölkt bleibt und örtlich leichter Regen fallen kann.

Am Samstag und Sonntag wird es wärmer, mit Höchstwerten zwischen 16 und 26 Grad. Allerdings sind in den Nächten vor allem in Muldenlagen noch Tiefstwerte um 0 Grad möglich, was vereinzelt zu leichtem Frost führen kann.

Auf den Schwarzwaldgipfeln sind zudem starke bis stürmische Böen aus Ost zu erwarten. Ab Montag könnte die Schauer- und Gewitterneigung im Süden des Landes wieder zunehmen.

Vier Tage Berlin, vollgepackt mit politischem Programm: Eine Delegation aus Kornwestheim reiste auf Einladung von MdB Steffen Bilger in die Hauptstadt – mit spannenden Einblicken in Bundestag, Geschichte und aktuelle Bundespolitik.

Kornwestheim – Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Steffen Bilger (CDU) reisten Ende April Vertreterinnen und Vertreter des Kornwestheimer Gemeinderats, der Stadtverwaltung und des Ehrenamts zu einer viertägigen politischen Bildungsfahrt nach Berlin. Auf dem Programm standen zahlreiche Stationen mit Einblicken in Politik, Geschichte und Gegenwart der Bundesrepublik.

Im Plenarsaal des Bundestags erhielten die Teilnehmenden zunächst eine Einführung in die parlamentarische Arbeit. Es folgten Besuche im Berliner Abgeordnetenhaus und in der Landesvertretung Baden-Württemberg im Botschaftsviertel, wo die Rolle der Länder im föderalen System erläutert wurde.

Historisch wurde es bei Führungen durch das Dokumentationszentrum „Topographie des Terrors“, die Gedenkstätte Deutscher Widerstand und den „Tränenpalast“. Auch ein Vortrag bei der Bundeskanzler-Helmut-Kohl-Stiftung vermittelte Einblicke in die deutsche Teilung und Zeitgeschichte.

Der Abschluss und Höhepunkt der Reise war ein persönlicher Austausch mit Steffen Bilger, der während des Besuchs zum neuen Parlamentarischen Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ernannt wurde. Im Gespräch ging es um aktuelle politische Entwicklungen und deren Auswirkungen auf die kommunale Ebene.

Oberbürgermeister Nico Lauxmann betonte zum Abschluss: „Durch den direkten Austausch verschafft Steffen Bilger den kommunalen Anliegen auch auf Bundesebene Gehör. Das ist wichtig, denn die Städte und Gemeinden sind das Fundament unserer Demokratie.“ Als Dank überreichte er Bilger ein Präsent mit Repräsentationsartikeln der Stadt.

red

 Heilbronn (red) – Der Heilbronner Gemeinderat hat den Bebauungsplan für ein modernes Kulturzentrum mit Moschee in der Weinsberger Straße beschlossen. Damit ist das notwendige Baurecht geschaffen, teilte die Stadt mit.

Die bestehende Moschee der türkisch-islamischen DITIB-Gemeinde an der Weinsberger Straße ist seit über 30 Jahren in Betrieb, jedoch in einem schlechten baulichen Zustand.

Der geplante Neubau umfasst einen großen Versammlungsraum mit Empore, zusätzliche Räume für das Gemeindeleben sowie eine Tiefgarage mit 35 Stellplätzen.

Im Verlauf der Planung wurden die ursprünglichen Entwürfe überarbeitet. Die DITIB-Gemeinde hat auf Flächen für Gastronomie und Einzelhandel verzichtet.

Zudem wird das neue Gebäude weiter von der Straße abgerückt, wodurch ein Vorplatz entsteht, der sowohl das Stadtbild aufwertet als auch als Haltefläche für Besucher dient. Ein begrünter Streifen entlang der Weinsberger Straße soll die bestehenden Bäume besser zur Geltung bringen.

Das Projekt zum intelligenten Videoschutz in Mannheim geht in die Verlängerung: Statt des geplanten Starts in den Echtbetrieb bleibt es vorerst bei Tests. Laut Innenminister Strobl sollen neue Kameras, KI-Auswertung und Datenschutz künftig gemeinsam für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum sorgen. Wann das System offiziell in Betrieb geht, ist noch offen.

Mannheim (red) – Der Innenausschuss hat sich in seiner Sitzung mit dem Stand der Umsetzung des intelligenten Videoschutzes in Mannheim befasst. Im Mittelpunkt stand die Frage, wann die Testphase abgeschlossen wird und das System in den Echtbetrieb übergehen kann, teilte der Ausschussvorsitzende Ulli Hockenberger mit.

Laut Hockenberger wurde die Testphase für das Videoprojekt in Mannheim verlängert.

Angesichts des rasanten Fortschritts der KI-Technologie und des gestiegenen Bedarfs an Sicherheit auf den Straßen wollten die Antragsteller in Erfahrung bringen, ob das Projekt inzwischen auf der Zielgeraden sei.

Innenminister Thomas Strobl erklärte, dass das Projekt die Themen Digitalisierung und Entwicklung Künstlicher Intelligenz durch eine Kooperation zwischen wissenschaftlichen Einrichtungen und der Landesverwaltung vereine. Mit Unterstützung modernster Technik solle der Schutz der Bevölkerung im öffentlichen Raum verbessert werden, während gleichzeitig der Datenschutz erhöht und Grundrechtseingriffe minimiert werden.

Bis Februar 2025 seien bereits 40 Kameras an die automatisierte Auswertesoftware angebunden worden, was dem vorgesehenen Projektverlauf entspreche.

Vaihingen an der Enz – Am Mittwochabend (07.05.2025) verlor ein 27-jähriger Skoda-Fahrer auf der L1131 zwischen Gündelbach und Horrheim die Kontrolle über sein Fahrzeug – mutmaßlich wegen überhöhter Geschwindigkeit und dem Einfluss berauschender Mittel. Der Wagen geriet gegen 19:40 Uhr zunächst in den Grünstreifen, pflügte rund 30 Meter durchs Gelände, durchbrach dichtes Buschwerk und kippte schließlich auf die Fahrerseite.

Die Feuerwehr musste den jungen Mann aus dem Fahrzeug befreien. Er wurde mit leichten Verletzungen ins Krankenhaus gebracht. Dort entnahm ihm der Rettungsdienst eine Blutprobe – der Verdacht auf Drogenkonsum steht im Raum. Zudem soll der 27-Jährige laut Polizei möglicherweise gar nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis sein. Die Ermittlungen hierzu dauern an.

Der Skoda wurde bei dem Unfall stark beschädigt und musste abgeschleppt werden. Der Sachschaden wird auf rund 6.000 Euro geschätzt.

red

Winfried Kretschmann übt scharfe Kritik an seiner eigenen Partei: Die Grünen hätten bis heute kein klares Konzept, wie legale und illegale Migration voneinander zu trennen seien. Der baden-württembergische Ministerpräsident sieht darin einen entscheidenden Grund für den Aufstieg rechtspopulistischer Kräfte – und fordert Transitzentren sowie mehr Realitätssinn in der Asylpolitik.

Stuttgart (red) – Der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Grünen ein ungeklärtes Verhältnis zur Migration vorgeworfen. “Meiner Partei ist bis heute nicht gelungen, in ihrer Breite dafür Klarheit zu schaffen, einerseits Begrenzung der irregulären Migration, andererseits Verflüssigung der legalen Migration, also der Einwanderung von Fach- und Arbeitskräften”, sagte Kretschmann der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben).

Humanität gebe es “überhaupt nur in der Ordnung”, so der Grünen-Politiker. “Wenn ich Ordnung habe, begrenze ich, sonst habe ich ja offene Grenzen. Das ist das, wofür die Grünen ursprünglich eingetreten sind, das ist natürlich unhaltbar. Das kann ein Gemeinwesen nicht machen.”

Humanität und Ordnung bedeute in der Praxis, irreguläre Migration zu begrenzen und reguläre zu erleichtern. In dieser Frage herrsche “keine wirkliche Klarheit in meiner Partei bis heute, und das haben wir nun bitter bezahlt durch eine schwere Wahlniederlage”. Das Asylrecht und die Genfer Flüchtlingskonvention dienten dazu, politisch Verfolgte und Kriegsflüchtlinge aufzunehmen. Sie seien nicht dafür da, dass sich Menschen aus Perspektivlosigkeit auf den Weg nach Deutschland machten, sagte Kretschmann.

Das geschehe aber zu einem erheblichen Teil, und Rückführungen seien schwierig. “Dann gerät es Asylrecht so unter Druck, dass es anfängt zu erodieren.” Wenn man reguläre und irreguläre Migration nicht trenne, “dann haben wir den Zustand, den wir jetzt haben, und da muss man sich nicht wundern, wenn die rechtspopulistischen Parteien überall so zunehmen”, mahnte der Ministerpräsident, “und wenn die was zu sagen haben, dann ist es aus mit einer humanitären Flüchtlingspolitik”.

Kretschmann hob die Bedeutung von Transitzentren an den EU-Außengrenzen vor, wie sie die europäische Asylreform vorsieht. “Wir wissen einfach, wenn jemand mal die Grenze überschritten hat, ist es ganz schwierig, weil wir sind ein Rechtsstaat, die wieder loszubekommen. Die haben vielleicht keine Papiere. Ja, wo schieben Sie die dann zurück? Also, das sind alles Probleme”, so der Grünen-Politiker. “Deswegen: Transitzentren machen an den Grenzen. Dass jemand an die Grenze kommt und Asyl sagt, und dann müssen wir ihn reinlassen, das geht auf Dauer nicht, es funktioniert einfach nicht.”

Der Landesregierungschef verwies auf Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz zur Migration – und appellierte an die künftige Bundesregierung, diese umzusetzen: “Wir brauchen ein funktionsfähiges Flüchtlings- und Asylsystem, dazu haben wir entsprechende Vorschläge gemacht in der Ministerpräsidentenkonferenz, und die wird die neue Regierung jetzt mit Sicherheit umsetzen. Da sind wir mal gespannt, was sie uns vorlegen.”

Als seine schwerste politische Entscheidung bezeichnete Kretschmann seine Zustimmung im Bundesrat zur Einstufung der Westbalkanstaaten Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als sichere Herkunftsländer im Jahr 2014. Er habe gewusst, “dass ich mit einem großen Teil meiner Partei, also muss sagen, mit der Mehrheit meiner Partei richtig handfest anlege”, so Kretschmann. “Und das war auch so, das ist auf breites Unverständnis gestoßen, dass ich dem zugestimmt habe und das hat mir die Partei viele Jahre, wenn man so sagen will, nicht wirklich verziehen.”

Frontalzusammenstoß in Besigheim: Ein 16-jähriger Radfahrer wird bei einem Abbiegeunfall mit einem Schulbus schwer verletzt. Er hatte keinen Helm auf. Auch eine Businsassin wurde leicht verletzt. Die Polizei ermittelt.

Besigheim (red) – Ein 16-jähriger Radfahrer ist am Mittwoch bei einem Verkehrsunfall in Besigheim schwer verletzt worden. Eine 16-jährige Businsassin erlitt leichte Verletzungen, teilte das Polizeipräsidium Ludwigsburg mit.

Gegen 7:50 Uhr fuhr der Jugendliche mit seinem Rad auf der Oststraße in Richtung Kreisverkehr.  Ein 56-jähriger Schulbusfahrer, der ihm entgegenkam, wollte nach links in die Jahnstraße abbiegen und übersah dabei offenbar den Radfahrer. Es kam zur Kollision. Der verletzte Jugendliche, der keinen Helm trug, wurde vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht.

Der entstandene Sachschaden wird auf rund 4.000 Euro geschätzt. Die Oststraße war für die Dauer der Unfallaufnahme etwa eine Stunde lang gesperrt.

Stuttgart (red) – Der Wirtschaftsausschuss des Landtags hat Finanzhilfen in Höhe von rund elf Millionen Euro für Tourismusprojekte in Baden-Württemberg bewilligt. Die Mittel stammen aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm 2025 (TIP).

Erik Schweickert (FDP) teilte mit, dass sieben Projekte in verschiedenen Städten und Gemeinden gefördert werden.

Betroffen sind Bad Krozingen (711.198 Euro), Bad Rappenau (2.500.000 Euro), Bad Urach (2.445.204 Euro), Blaubeuren (2.439.921 Euro), Schönwald im Schwarzwald (1.072.022 Euro) sowie Welzheim (1.822.364 Euro). In Bad Krozingen soll der Kurpark erweitert werden, in Bad Rappenau soll das Solebad Rapp-So-Die neu gebaut werden.

Bad Urach erhält Mittel für die Erneuerung des Kurparks und den Ersatzneubau des Musikpavillons.

Blaubeuren kann das Blautopf-Areal erneuern, Schönwald im Schwarzwald einen Wanderparkplatz mit Infopoint errichten und Welzheim die Bahntrasse der Schwäbischen Waldbahn nach einem Starkregenereignis wiederherstellen.