Polizeinachrichten

Fälschung im Scheckheft kein Kavaliersdelikt

Das Scheckheft gilt als Garant für korrekte Informationen über die Wartung eines Fahrzeugs. Behauptet ein Verkäufer wahrheitswidrig Eigenschaften, kann der Käufer den Kaufvertrag wegen arglistiger Täuschung anfechten. Bei den zugesicherten Eigenschaften muss es sich allerdings um wesentliche wertbildende Faktoren handeln, wie aus einem Urteil des Amtsgerichts (AG) München hervorgeht (Urteil vom 10.1.2018, AZ: 142 C 10499/17.) Über einen aktuellen Fall Berichtet die Fachzeitschrift “kfz-betrieb”.

Im verhandelten Fall erwarb der Kläger bei dem Beklagten einen Gebrauchtwagen zum Preis von 4.500 Euro, welchen der Beklagte zuvor im Internet zum Verkauf inseriert hatte. In der Anzeige war unter anderem aufgeführt, dass das Fahrzeug scheckheftgepflegt sei.

Kurze Zeit später erklärte der Kläger mit anwaltlichem Schreiben den Rücktritt vom Kaufvertrag wegen arglistiger Täuschung und forderte den Beklagten unter Fristsetzung zur Rücknahme des Fahrzeugs und Rückzahlung des Kaufpreises auf. Er führt an, dass das Fahrzeug nicht scheckheftgepflegt sei, obwohl dies in dem Inserat vermerkt war und der Kläger diese Eigenschaft im Zuge der Verkaufsverhandlungen noch einmal bestätigt habe. Der Beklagte verweigert die Rückabwicklung.

Der Anspruch auf Rückabwicklung des Kaufvertrages ist vollumfänglich begründet. Der Kläger hat den Kaufvertrag wegen arglistiger Täuschung wirksam angefochten, sodass er gemäß § 142 BGB als nichtig anzusehen ist. mid/wal

Widerstand gegen Polizeivollzugsbeamte in Ludwigsburg, Feuerwehreinsatz in Ludwigsburg

Ludwigsburg: In Streit geraten

Vermutlich weil sie alkoholisiert waren, gerieten in der Nacht zum Mittwoch drei Männer im Alter von 27, 39 und 55 Jahren mit einem Mitarbeiter einer Diskothek in der Grönerstraße in Streit und es kam zu einer Schlägerei. Verletzt wurde keiner der vier Beteiligten. Gegen 23:30 Uhr verließ das Trio die Lokalität und trieb im Eingangsbereich Unsinn. Dies schien dem 54-jährigen Mitarbeiter zu missfallen, so dass es zum Streit kam. Ein Kollege wollte ihm zu Hilfe eilen und wurde daran gehindert. Als die hinzugerufenen Polizisten der Sache vor Ort nachgingen, tat sich der 55-Jährige besonders deutlich hervor. Lautstark verweigerte er die Überprüfung seiner Personalien. Die Beamten nahmen ihn in Gewahrsam und wollten ihn zum Polizeirevier transportieren. Er beleidigte einen Polizisten und versuchte, sich gegen die Mitnahme zur Wehr zu setzen. Er wurde zu Boden gebracht und quittierte dies mit weiteren Beschimpfungen. Seine Begleiter ließen sich dagegen nach anfänglicher Unruhe wieder beruhigen. Der 55-Jährige indes verbrachte den Rest der Nacht auf richterliche Anordnung in den Gewahrsamseinrichtungen des Polizeireviers.

Ludwigsburg: Papier in Brand gesetzt

Ein glücklicherweise glimpfliches Ende nahm ein Dummerjungenstreich am Dienstagabend in einer Schule in der Kaiserstraße. Der Schulleiter hatte gegen 19:45 Uhr Rauch im Foyer der Schule wahrgenommen und ging der Sache nach. Er entdeckte auf einem Schrank einen glimmenden Papierstapel. Ein bislang unbekannter Täter hatte versucht, das Papier anzuzünden. Kurzerhand warf der Rektor es in einen Mülleimer und brachte ihn nach draußen. Durch die Aktion war zwar kein Brand entstanden, jedoch wurden die Wandverkleidung sowie der Schrank in Mitleidenschaft gezogen. Der angerichtete Sachschaden beläuft sich auf etwa 250 Euro. Die Feuerwehr Ludwigsburg war mit fünf Fahrzeugen und 25 Einsatzkräften zur Schule ausgerückt.

Ludwigsburg: VW gestreift und geflüchtet

Obwohl ein Autofahrer am Dienstagabend in der Hoferstraße den VW einer 21-Jährigen gestreift hat, entfernte er sich unerlaubt von der Unfallstelle. Die junge Fahrerin parkte ihren grauen Golf gegen 19:30 Uhr am Fahrbahnrand gerade ein. Plötzlich streifte das unbekannte Fahrzeug ihren Pkw hinten links. Die Höhe des angerichteten Sachschadens ist nicht bekannt. Der Autofahrer hupte noch und setzte seinen Weg fort. Unfallzeugen werden gebeten, sich beim Polizeirevier Ludwigsburg, Tel. 07141/18-5353 zu melden.

(red)

Schwieberdingen: 50.000 Euro Sachschaden bei Wohnungsbrand

Ein Sachschaden von etwa 50.000 Euro ist die Folge eines Wohnungsbrandes, der sich am Mittwoch gegen 08:00 Uhr im Münchinger Weg in Schwieberdingen ereignete. Aufgrund der starken Rauchentwicklung wurde eine Anwohnerin auf den Brand aufmerksam und alarmierte die Feuerwehr. In der Folge rückten die Feuerwehren Schwieberdingen, Markgröningen und Hemmingen mit insgesamt 66 Einsatzkräften und elf Fahrzeugen zum Brandort aus und löschten das Feuer. Der Brand befand sich in einer Gewerbehalle mit Wohnkomplex. In dem zweistöckigen Gebäude brach im Obergeschoss aus bislang ungeklärter Ursache in der Wohnküche der Wohnung ein Feuer aus. Zwei Männer, die sich beim Ausbruch des Brandes in der Wohnung aufhielten, erlitten eine Rauchgasvergiftung und wurden vom Rettungsdienst in ein Krankenhaus gebracht. Bis auf weiteres ist die Wohnung nicht bewohnbar. Die Ermittlungen zur Brandursache dauern an.

Polizeipräsidium Ludwigsburg

Sachsenheim-Großsachsenheim: Einbrecher unterwegs

In der Nacht zum Dienstag trieben bislang unbekannte Täter in Großsachenheim ihr Unwesen. Die Einbrecher suchten zunächst die Stadtmitte heim und begaben sich dann in das Gewerbegebiet Holderbüschle. In der Stadtmitte brachen sie, indem sie ein Fenster an der Rückseite eines Gebäudes in der Bahnhofstraße einschlugen, in eine Gaststätte ein. Im Innern machten sich die Unbekannten dann an den aufgestellten Geldspielautomaten zu schaffen und entwendeten das enthaltene Bargeld in noch unbekannter Höhe. Außerdem leerten sie einen Bediengeldbeutel, der auf der Theke lag, und erbeuteten hierbei einen dreistelligen Bargeldbetrag. Die Einbrecher hinterließen einen Sachschaden von etwa 2.000 Euro. Vermutlich dieselben Täter warfen im weiteren Verlauf ein Fenster eines Getränkehandels in der Bertha-Benz-Straße ein. Im Kassenbereich des Geschäfts durchsuchten sie verschiedene Schubladen und stahlen eine dreistellige Bargeldsumme. Um in das Büro des Geschäfts zu gelangen, schlugen die Einbrecher eine weitere Fensterscheibe ein. Das Büro durchwühlen sie im Anschluss, stießen jedoch vermutlich auf keine weitere Beute. Auch in diesem Fall wurde durch den Einbruch ein Sachschaden von circa 2.000 Euro verursacht. Der Polizeiposten Sachsenheim, Tel. 07147/27406-0, sucht nun Zeugen, die Verdächtiges beobachtet haben.

Polizeipräsidium Ludwigsburg

Ludwigsburg: 32-Jähriger alkoholisiert unterwegs; Bietigheim-Bissingen: Unfall mit Sachschaden; Sachsenheim: Unfallflucht

Ludwigsburg/Murr: 32-Jähriger alkoholisiert unterwegs

Ein aufmerksamer Zeuge alarmierte am Montag gegen 14.25 Uhr die Polizei, nachdem ihm in der Marbacher Straße in Ludwigsburg ein BMW aufgefallen war, der Schlagenlinien fuhr. Der Fahrer dieses Wagens war in Richtung Marbach am Neckar unterwegs und konnte schließlich im Bereich der “Bergkelterkreuzung” in Murr durch eine Streifenwagenbesatzung des Polizeireviers Marbach am Neckar gestoppt werden. Während der Kontrolle des 32-jährigen Fahrers stellten die Beamten Atemalkoholgeruch fest, worauf der Mann einen Atemalkoholtest durchführte. Da dieser positiv verlief, folgte anschließend eine Blutentnahme. Der BMW wies Unfallspuren auf, die möglicherweise durch eine Kollision mit einer Leitplanke auf der Neckarbrücke in Ludwigsburg verursacht wurden. Weitere Zeugen, die Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Marbach am Neckar, Tel. 07144/900-0, in Verbindung zu setzen.

Bietigheim-Bissingen: Unfall mit 10.000 Euro Sachschaden

Eine leicht verletzte Person und Sachschaden in Höhe von insgesamt etwa 10.000 Euro sind das Ergebnis eines Unfalls, der sich am Montag gegen 20.45 Uhr auf der Landesstraße 1110 auf Höhe Tamm ereignete. Vermutlich war aus unbekannter Ursache die Ampelanlage im Kreuzungsbereich der L 1110, der Landesstraße 1133 und der Kreisstraße 1671 ausgefallen. Ein 46 Jahre alter Skoda-Fahrer, der die K 1671 aus Richtung Bietigheim kommend befuhr, wollte an der Kreuzung nach links auf die L 1133 in Richtung Tamm abbiegen. Mutmaßlich ging er davon aus, dass sich ein entgegenkommender 37 Jahre alter VW-Fahrer auf eine Abbiegespur eingeordnet hatte. Tatsächlich wollte der VW-Lenker, der aus Richtung Bissingen kam, weiter geradeaus in Richtung Bietigheim fahren. In der Folge nahm der 46-Jährige dem 37-Jährigen die Vorfahrt und beide Fahrzeuge kollidierten. Der 37-Jährige erlitt leichte Verletzungen und wurde von einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht. Sein VW war nicht mehr fahrbereit und musste abgeschleppt werden.

Sachsenheim: Unfallflucht auf der L 1125

Das Polizeirevier Vaihingen an der Enz, Tel. 07042/941-0, sucht Zeugen, die am Montag gegen 16.30 Uhr eine Unfallflucht auf der Landesstraße 1125 auf Höhe Großsachsenheim beobachten konnten. Ein Autokran mit Begleitfahrzeug (Schwertransport) war in Fahrtrichtung Bietigheim-Bissingen unterwegs, als ein noch unbekannter PKW-Lenker kurz vor einer unübersichtlichen und langgezogenen Linkskurve zum Überholen ansetzte. Dem Unbekannten kam schließlich ein 31 Jahre alter BMW-Fahrer entgegen, der nach rechts ausweichen musste, um einen Zusammenstoß zu verhindern. Hierbei prallte er jedoch gegen die rechts verlaufende Leitplanke. Der Unbekannte scherte seinerseits so knapp vor dem Autokran ein, dass er diesen touchiert. Ohne anzuhalten, setzte er seine Fahrt anschließend in Richtung Bietigheim-Bissingen fort. Am BMW entstand ein Sachschaden in Höhe von etwa 5.000 Euro. Am Autokran hinterließ der Unbekannte einen Sachschaden von circa 500 Euro.

Benningen am Neckar: Roller gestohlen

Auf einen Roller hatte ein Dieb es zwischen Sonntag 19.30 Uhr und Montag 11.00 Uhr abgesehen. Das Fahrzeug war in der Römerstraße in Benningen am Neckar abgestellt und mit dem Lenkradschloss gesichert. Der Täter entwendete es auf bislang unbekannte Weise. Der Roller der Marke CPI hat einen Wert von über 300 Euro. Das Polizeirevier Marbach am Neckar bittet unter Tel. 07144/900-0 um Zeugenhinweise.

Redaktion

Verkehrsunfall in Schwieberdingen mit einem leicht Verletzten

Schwieberdingen: Unfall auf der B 10

Wegen eines Verkehrsunfalls, bei dem ein Beteiligter leicht verletzt wurde und ein Sachschaden in Höhe von etwa 30.000 Euro entstand, musste die B 10 am Montagmorgen für rund eine Stunde in beide Fahrtrichtungen gesperrt werden. Ein 58-Jähriger war gegen 07:45 Uhr in einem VW Touareg in Richtung Mühlacker unterwegs. Auf Höhe der Ausfahrt Schwieberdingen-Mitte ordnete er sich zunächst dort ein. Plötzlich wendete er aus bislang unbekannten Gründen verkehrswidrig. Vermutlich übersah er dabei den aus Richtung Stuttgart in einem VW Golf heranfahrenden 51-Jährigen. Dieser konnte einen Zusammenstoß nicht mehr verhindern und prallte dem Touareg in die Fahrerseite. Durch die Wucht des Aufpralls kippte der Pkw auf die rechte Fahrzeugseite. Der 58-Jährige wurde leicht verletzt. Beide Autos waren nicht mehr fahrbereit und mussten abgeschleppt werden. Vor allem in Richtung Stuttgart staute sich der Verkehr auf mehreren Kilometern. Die Feuerwehr Schwieberdingen war in zwei Fahrzeugen, besetzt mit 15 Einsatzkräften, an die Unfallstelle ausgerückt und auch der Rettungsdienst kam vor Ort.

Polizeipräsidium Ludwigsburg

Verkehrsunfall, Feuerwehreinsatz und Einbruch in Remseck am Neckar; Unfallflucht in Kornwestheim

Remseck am Neckar: Unfall mit 22.000 Euro Sachschaden

Einen Sachschaden von rund 22.000 Euro forderte ein Verkehrsunfall, der sich am Sonntag gegen 20:35 Uhr auf der Kreisstraße 1692 ereignete. Ein 37 Jahre alter Peugeot-Lenker wollte ursprünglich von der K 1692 nach links in die Kornwestheimer Straße / Ortsteil Aldingen abbiegen. Als er sich auf der Linksabbiegespur befand, entschied sich der 37-jährige Fahrer kurzerhand um und beabsichtigte seine Fahrt geradeaus auf der Kreisstraße fortzusetzen. Hierzu wechselte er nach rechts und übersah dabei mutmaßlich aus Unachtsamkeit einen nachfolgenden 24-Jährigen, der mit einem Audi in Richtung der Neckartalstraße unterwegs war. Beide Fahrzeuge stießen in der Folge zusammen und der Audi wurde gegen eine angrenzende Leitplanke gedrückt. Die Autos blieben trotz Schäden fahrbereit.

Remseck am Neckar / Aldingen: Heizöltank ausgelaufen

Aus noch unbekannter Ursache sind am Sonntag gegen 11.15 Uhr in der Cannstatter Straße im Ortsteil Aldingen etwa 500 Liter Öl aus einem Heizöltank ausgelaufen. Die alarmierte Freiwillige Feuerwehr Remseck kam mit rund 20 Einsatzkräften und fünf Fahrzeugen vor Ort und pumpte das ausgetretene Öl im Kellerbereich eines Wohnhauses in Fässer. Personen kamen nicht zu Schaden und es bestand keine Gefahr für die Umwelt.

Remseck am Neckar-Aldingen: Einbruch in Friseursalon

Bislang Unbekannte verschafften sich in der Nacht zum Sonntag Zutritt zu einem Friseursalon in der Cannstatter Straße im Stadtteil Aldingen, indem sie die Eingangstür des Salons eintraten. Im Ladeninnern angelangt, entwendeten die Eindringlinge eine Spendenkasse, in der sich ein niedriger dreistelliger Bargeldbetrag befand. Der Sachschaden wurde auf etwa 500 Euro geschätzt. Sachdienliche Hinweise nimmt der Polizeiposten Remseck, Telefon 07146/28082-0, entgegen.

Kornwestheim-Pattonville: Leuchtreklame eines Supermarktes beschädigt

Im Rahmen einer Streifenfahrt stellten Polizeibeamte in der Arkansasstraße im Stadtteil Pattonville die zerstörte Leuchtreklame auf dem Parkplatz eines Supermarktes fest. Der Schaden wurde mutmaßlich in der Nacht von Samstag auf Sonntag durch einen Lkw verursacht. Der Unfallverursacher machte sich anschließend aus dem Staub, ohne sich um den verursachten Sachschaden von rund 3000 Euro zu kümmern. Zeugen, die verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben, werden gebeten, sich mit dem Polizeirevier Kornwestheim, Telefon 07154/1313-0, in Verbindung zu setzen.

Polizeipräsidium Ludwigsburg

Einbruch in Einfamilienhaus in Asperg und Bietigheim-Bissingen

Asperg: Nachdem sich am Freitag in der Zeit von 15.15 bis 18.15 Uhr ein Einbrecher über die Terrassentüre im Erdgeschoss Zugang in ein Einfamilienhaus in der Danziger Straße verschafft hatte, durchsuchte er dort mehrere Räume und flüchtete anschließend mit Gegenständen und Bargeld in bislang unbekannter Höhe. Die Höhe des Sachschadens ist bislang nicht bekannt.

Bietigheim-Bissingen: Nachdem ein Nachbar am frühen Freitagabend gegen 18.50 Uhr auf Geräusche von dem benachbarten Haus in der Schubartstraße aufmerksam wurde und auf der Terrasse nachsah, konnte er einen flüchtenden Einbrecher erkennen. Durch das Nachsehen war der Täter, welcher sich über ein eingeschlagenes Fenster Zugang zu dem Einfamilienhaus verschafft hatte, verschreckt worden und flüchtete ohne Diebesgut. Fahndungsmaßnahmen mit mehreren Streifen des Polizeireviers Bietigheim nach dem Täter, welcher in Richtung Leintalstraße gerannt war, blieben ohne Erfolg. Der Sachschaden beläuft sich auf etwa 600 Euro.

Polizeipräsidium Ludwigsburg

Sachsenheim: Schafbock schlägt Diebe in die Flucht

Sachsenheim, Häfnerhaslach: Mutiger Schafbock vereitelt seinen Diebstahl

Vermutlich nicht mit der Gegenwehr eines zahmen Schafbocks hatten Diebe gerechnet, die am Dienstag nicht nur versuchten den Bock, sondern auch noch seine Geis zu stehlen. Die Tiere befanden sich auf der Weide, als die Täter sich zwischen 17:30 und 17:45 Uhr den beiden augenscheinlich zutraulichen Schafen näherten. Es gelang ihnen auch, sie für den Abtransport zu fesseln. Allerdings hatten sie die Rechnung ohne den unberechenbaren Bock gemacht, der sich und seine Geis vermutlich vehement verteidigte und die Unholde auf diese Weise verjagte. Der gefesselte Schafbock suchte mit seiner an ihn gebundenen Geis im Schlepptau anschließend auf dem Hof ihrer Besitzerin Zuflucht, wofür die Tiere mehrere hundert Meter Entfernung zurücklegten. Sowohl das betroffene Schafspärchen, als auch die übrigen Tiere auf der Weide sind unverletzt geblieben. Offen bleibt, ob auch die verhinderten Diebe lediglich mit dem Schrecken davonkamen.

Polizeipräsidium Ludwigsburg

Einbruch in Freiberg am Neckar und Remseck am Neckar, Verkehrsunfall in Remseck am Neckar

Bislang unbekannte Täter verschafften sich am Donnerstag zwischen 15.50 und 22.50 Uhr gewaltsam Zutritt zu einer Wohnung im Gebiet östlich der Ludwigsburger Straße im Stadtteil Beihingen. Die Einbrecher hebelten ein Fenster auf und stiegen in die Räume ein. Aus der Wohnung entwendeten sie unter anderem einen Fernseher und Schmuck. Der Gesamtwert des Diebesgutes beläuft sich auf eine dreistellige Summe. Am Fenster entstand ein Schaden von rund 200 Euro. Der Polizeiposten Freiberg am Neckar, Tel. 07141/64378-0, bittet um Zeugenhinweise.

Remseck am Neckar, Hochdorf: Einbrecher verschwinden ohne Diebesgut

Am Donnerstag zwischen 15.45 und 17.45 Uhr verschafften sich Einbrecher Zutritt zu einer Wohnung am nördlichen Ortsrand von Hochdorf. Die Täter hebelten die Terrassentür auf, um in das Innere des Hauses zu gelangen. Dort durchsuchten sie mehrere Schränke und versuchten, weitere Teile des Hauses zu betreten. Der Versuch die Zugangstür aufzuhebeln missglückte. Anschließend verließen die Täter die Wohnung ohne Diebesgut, hinterließen aber einen Sachschaden in Höhe mehrerer hundert Euro. Zeugen werden gebeten, sich beim Polizeiposten Remseck am Neckar, Tel. 07146/28082-0, zu melden.

Remseck am Neckar, Neckarrems: Motorradfahrer bei Unfall leicht verletzt – Unfallverursacher fährt davon

Ein Motorradfahrer wurde am Donnerstag kurz nach 13.00 Uhr im Kreuzungsbereich der Remstalstraße und der Fellbacher Straße in Neckarrems in einen Unfall verwickelt und leicht verletzt. Der Unfallverursacher indes entfernte sich unerlaubt von der Unfallstelle. Der 30-jährige Biker kam aus Richtung Hegnach und überquerte die Kreuzung bei “grün” zeigender Ampel. Ein unbekannter Autofahrer kam aus der Fellbacher Straße und bog vermutlich bei Rotlicht nach rechts in die Remstalstraße ein. Um eine Kollision zu verhindern, musste der 30-Jährige ausweichen und bremste, so dass er stürzte. Am Motorrad entstand ein Sachschaden von etwa 1.500 Euro. Das Polizeirevier Kornwestheim, Tel. 07154/1313-0, sucht Zeugen, die Hinweise zum Unfallverursacher geben können.

Polizeipräsidium Ludwigsburg

Seite 224 von 227
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 101 102 103 104 105 106 107 108 109 110 111 112 113 114 115 116 117 118 119 120 121 122 123 124 125 126 127 128 129 130 131 132 133 134 135 136 137 138 139 140 141 142 143 144 145 146 147 148 149 150 151 152 153 154 155 156 157 158 159 160 161 162 163 164 165 166 167 168 169 170 171 172 173 174 175 176 177 178 179 180 181 182 183 184 185 186 187 188 189 190 191 192 193 194 195 196 197 198 199 200 201 202 203 204 205 206 207 208 209 210 211 212 213 214 215 216 217 218 219 220 221 222 223 224 225 226 227