Nach dem Tod eines 12-jährigen Mädchens im nordrhein-westfälischen Freudenberg stehen zwei etwa gleichaltrige Mädchen unter Verdacht. Das meldeten am Dienstag unter anderem die “Bild” und der Fernsehsender RTL unter Berufung auf eigene Informationen. Am Sonntagmittag hatte die Polizei in einem Waldstück oberhalb von Freudenberg-Hohenhain bei Siegen die seit dem späten Samstagnachmittag vermisste 12-Jährige aufgefunden.

Das Kind hatte nach Zeugenangaben einen etwa drei Kilometer langen Weg teilweise durch ein Waldstück alleine zurücklegen wollen, war aber nie am Ziel angekommen. Das Kind wurde offensichtlich erstochen, Hinweise auf ein Sexualdelikt gab es nicht.

red

Wegen der massiven russischen Luftangriffe auf die zivile Infrastruktur in Kiew hat Bürgermeister Vitali Klitschko nach eigenen Angaben im Winter die Evakuierung der ukrainischen Hauptstadt erwogen. “Wir waren im Januar ziemlich nah dran, die Bevölkerung zur Evakuierung aufzurufen”, sagte der frühere Boxweltmeister dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”. Der schlimmste Blackout habe 14 Stunden gedauert.

“Da gab es keinen Strom, kein Wasser, keine Heizung. Glücklicherweise herrschte mildes Wetter. Aber die Situation ist sehr schwierig gewesen.”

Das deutsche Luftverteidigungssystem Iris-T habe bei den russischen Luftangriffen auf Kiew “Tausende” Menschenleben gerettet, sagte Klitschko weiter. “Unsere Militärs sind von Iris-T begeistert. Jeder Schuss ist ein Treffer, keiner geht vorbei.”

Klitschko sprach auch von persönlichen Erfahrungen während des Ausfalls: “Sie stehen auf und Sie können nicht duschen. Sie können die Toilette nicht spülen, Sie können nicht telefonieren, weil das Mobilfunknetz nicht funktioniert. Fernsehen, Radio, Internet funktionieren auch nicht”.

Man habe die Infrastruktur der Stadt mit ihren knapp drei Millionen Einwohnern nur durch “sehr viel Kraft und Energie” vor dem Zusammenbruch bewahrt.

red

Frauen fühlen sich auf dem spätabendlichen oder nächtlichen Nachhauseweg oft unsicher. Angst vor Kriminalität ist bei ihnen stärker ausgeprägt als bei Männern. Am sichersten fühlen sich Damen im Frauen-Taxi, doch es gibt eine preiswerte Alternative.

In einigen Städten gibt es nach Angaben von Experten des Versicherers ARAG Frauen-Nachttaxis, die ausschließlich von Frauen genutzt werden können. Oft sitzen hier Fahrerinnen am Lenkrad. Aber auch, wenn dieser spezielle Fahrdienst für Frauen in vielen Fällen etwas günstiger ist als die normale Taxifahrt, bleibt es eine kostspielige Variante.

Wenn Freundin, Kumpel oder Partner nicht anwesend sind, wenn der Heimweg angetreten wird, könnte ein Telefonat helfen, sich sicherer zu fühlen. Was aber, wenn bereits alle schlafen? Die Experten empfehlen in diesen Fällen das Heimwegtelefon . Hier sitzen Ehrenamtler am Telefon und unterhalten sich mit den Anrufenden, bis sie sicher zu Hause sind. Aufgenommen werden Name, Telefonnummer und Route, auf der der Anrufende unterwegs ist. Während des Telefonats verfolgen die Mitarbeiter den Heimweg über eine Karte und wissen so zu jeder Zeit, wo sich der Gesprächspartner befindet. Im schlimmsten Fall könnte daher auch umgehend die Polizei mit konkreten Ortsangaben informiert werden.

Die nächtlichen Helfer erreicht man unter der 0 30/12 07 41 82 von Sonntag bis Donnerstag von 20 Uhr bis Mitternacht sowie Freitag und Samstag von 20 bis um 3 Uhr morgens. Der Service finanziert sich über Spenden und ist daher kostenlos.

mid/wal

Die Fälle von Straftaten gegen Journalisten und Medienschaffende haben im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, über welche die “Welt” berichtet. Im Rahmen des kriminalpolizeilichen Meldedienstes wurden demnach 2022 im Bereich politisch motivierter Kriminalität 320 Straftaten mit dem Angriffsziel Medien erfasst.

Diese beinhalten 46 Gewaltdelikte, 41 Nötigungs- und Bedrohungsdelikte, 31 Sachbeschädigungen sowie 27 Volksverhetzungen. Die Linksfraktion ließ sich die Zahlen auch nach Straftaten in Zusammenhang mit Demonstrationen aufschlüsseln, die die Corona-Pandemie zum Inhalt hatten. Im Jahr 2022 gab es hier 64 Straftaten gegen Journalisten und Medienschaffende, davon 15 Gewaltdelikte.

Im Jahr 2021 hatte es 276 Straftaten und davon 30 Gewaltdelikte gegen Journalisten und Medienschaffende gegeben; im Jahr 2020 260 Straftaten und davon 32 Gewaltdelikte. Im Jahr 2019 kam es zu 104 und 2018 zu 93 Straftaten. Dies geht aus Antworten der Bundesregierung auf vorherige Anfragen der Linksfraktion hervor.

Damit hat sich die Anzahl der gegen die Presse gerichteten Straftaten innerhalb von vier Jahren mehr als verdreifacht. Statistisch erfasst werden Straftaten gegen die Presse seit 2016 – damals lag die Anzahl bei 193. 2017 sank sie zunächst stark auf 85 Straftaten. “Die erfassten Straftaten gegen Medienschaffende haben 2022 einen neuen traurigen Höchstwert erreicht”, sagte die medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Petra Sitte, der “Welt”.

Das gelte auch für die Gewaltdelikte, von denen wie schon im Vorjahr ein Drittel im Zusammenhang mit Protesten mit Corona-Bezug erfolgt sei. “Selbst wenn die Anlässe für solche Proteste wegfallen, wird die Radikalisierung und pressefeindliche Haltung bestimmter Gruppen ein anhaltendes Problem sein. Um Medienschaffende zu schützen und freie Berichterstattung zu gewährleisten, brauchen wir endlich eine übergreifende Bund-Länder-Strategie zum Schutz der Pressefreiheit, kontinuierliche Lagebilder und einen besseren gesetzlichen Schutz für Medienschaffende im Melderecht.”

red

Der britische Premierminister Rishi Sunak und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron haben sich auf die Einrichtung eines neuen Internierungslagers in Frankreich geeinigt. Das gaben die beiden Regierungschefs am Freitag bei einem Besuch Sunaks in Paris bekannt. Mit dem Lager soll die Weiterreise von Geflüchteten über den Ärmelkanal verhindert werden.

Das Vereinigte Königreich soll dabei das Internierungslager in Frankreich mitfinanzieren. Die Einigung sieht zudem die Entsendung von mehr französischem Personal und verbesserter Technologie für Strandpatrouillen vor. Die britische Regierung begründet dies mit einem “alarmierenden Trend, der im letzten Jahr zu einem Anstieg der illegalen Einwanderung in Europa um 50 Prozent geführt” habe.

Vor wenigen Tagen kündigte Sunak an, dass undokumentierte Geflüchtete künftig ohne Asylverfahren abgeschoben werden sollen. Das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) hatte die neue Praxis als faktisches Asylverbot kritisiert: Der Gesetzentwurf würde dazu führen, dass vielen Asylbewerbern, die Sicherheit und Schutz benötigten, der Schutz verweigert und ihnen sogar die Möglichkeit genommen würde, ihren Fall vorzutragen. “Dies wäre ein klarer Verstoß gegen die Flüchtlingskonvention”, so das UN-Flüchtlingshilfswerk.

Für die meisten Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen, gebe es nach Angaben des UNHCR schlichtweg keine sicheren und “legalen” Wege der Einreise.

red

Ob Kinder einen Betreuungsplatz in einer Kita bekommen oder nicht, hängt stark von den sozioökonomischen Verhältnissen der Eltern ab. Das ist das Ergebnis einer Studie des Bundesinstituts für Bevölkerungsforschung (BiB), die am Freitag veröffentlicht wurde. Demnach haben Kinder aus bildungsferneren Familien, aus armutsgefährdeten Verhältnissen oder aus Haushalten, in denen kein Deutsch gesprochen wird, deutlich geringere Chancen auf einen Betreuungsplatz – trotz vielfach geäußerter Betreuungsbedarfe.

Auch zehn Jahre nach Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Kita-Platz nach dem vollendeten ersten Lebensjahr hat sich daran wenig geändert. Im Jahr 2020 hatte etwa jedes vierte (23 Prozent) armutsgefährdete Kind unter drei Jahren einen Platz in einer Kita, während es bei Familien aus nichtprekären Verhältnissen doppelt so viele waren (46 Prozent). Gleichzeitig war die Betreuungslücke in ärmeren Familien deutlich größer – sie betrug rund 17 Prozent, in reicheren Familien war etwa jeder zehnte Betreuungswunsch nicht erfüllt.

“Armutsgefährdete Familien sind in einem sehr viel größeren Umfang in der Teilhabe beschränkt als wohlhabendere”, fasste der Ökonom und Mitautor Mathias Huebener zusammen, “und diese Unterschiede haben sich über die Zeit sogar verstärkt.” Ein ähnliches Muster zeigte sich bei Familien mit Migrationshintergrund. Von den Kindern, die zu Hause hauptsächlich Deutsch reden, besuchten 38 Prozent eine Kita.

Bei denjenigen, in deren Familien kein Deutsch gesprochen wird, waren es 24 Prozent. Sophia Schmitz, Mitautorin der Studie, sagte in diesem Zusammenhang: “Familien, die zu Hause kein Deutsch sprechen, äußern genauso häufig einen Wunsch nach einem Kita-Platz wie andere Familien. Trotzdem gehen diese Kinder viel seltener vor dem dritten Lebensjahr in Kitas: Nur jedes zweite Kind besucht eine Kita, trotz eines Betreuungswunsches der Eltern.”

Vor dem Hintergrund, dass diese Kinder von einem frühen Kita-Besuch und einem schnellen Spracherwerb besonders profitieren würden, seien diese Befunde alarmierend, so Schmitz. Für die Untersuchung wurden Daten von rund 96.000 Kindern unter drei Jahren aus den Jahren 2013 bis 2020 ausgewertet.

red

Die FDP dringt im Ampel-Streit um die Reform des Einbürgerungsrechts darauf, dass ein Antisemitismus-Test vor der Einbürgerung durchgeführt wird. Das berichtet die “Bild”. Demnach soll darüber hinaus eingehend geprüft werden, ob Aspiranten auf die deutsche Staatsbürgerschaft in der Vergangenheit an antisemitischen Demonstrationen teilgenommen haben oder in einer verfassungsfeindlichen Organisation Mitglied sind.

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai sagte der Zeitung: “Wer unsere Werte nicht akzeptiert, kann nicht eingebürgert werden.” Eine “echte Loyalitätserklärung zum Grundgesetz” sei außerordentlich wichtig. Der Migrationsexperte Ahmad Mansour sagte der “Bild”, dass es ein längerer Prozess sei, die Grundwerte “zu verinnerlichen und als Bereicherung zu begreifen”.

“Schade, dass wir gerade die Einstellung zu sexueller Selbstbestimmung, zur Meinungsfreiheit und dem Existenzrecht Israels in der Einbürgerung gar nicht beachten – so schafft man keine Anreize zu Integration, sondern im Gegenteil zu Desintegration und Aufbau von Parallelgesellschaften.” Auf Anfrage der Zeitung zum FDP-Vorstoß zitierte das Bundesinnenministerium die “Vereinbarungen im Koalitionsvertrag”, in der unter anderem steht: “Um der gesellschaftlichen Wirklichkeit Rechnung zu tragen, ermöglichen wir gleichberechtigte Teilhabe und modernisieren die Rechtsnormen – vom Familienrecht bis hin zum Staatsbürgerschaftsrecht. Jeglicher Diskriminierung wirken wir entgegen.”

Zu Antisemitismus als Ausschlusskriterium äußerte sich das BMI nicht.

red

Die meisten Menschen sind im letzten Jahr von Deutschland in Zielstaaten im Kaukasus und auf dem Balkan abgeschoben worden. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine “Kleine Anfrage” der Linksfraktion hervorgeht, gab es nach Georgien mit 908 Personen die meisten Abschiebungen, dahinter folgten Albanien mit 846, Nordmazedonien mit 807 und Serbien mit 778 Personen. Insgesamt wurden fast 13.000 Abschiebungen durchgeführt, knapp 20.000 mussten abgebrochen werden.

Relativ zur Einwohnerzahl gab es die meisten Abschiebungen in Verantwortung des Landes Berlin (24 je 100.000), gefolgt von Hamburg (20), NRW (17) und Hessen (16). Die wenigsten Abschiebungen führte nicht nur in absoluten Zahlen, sondern auch relativ zur Bevölkerung mit vier je 100.000 Bremen durch, auch Brandenburg (6), Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern (je 10 pro 100.000 Einwohner) hatten vergleichsweise wenige Ausweisungen zu verantworten. Bei den Ausreisepflichtigen gab es in der Bundeshauptstadt mit über 9 Prozent einen besonders hohen Anteil von Menschen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit – kein anderes Bundesland erreichte diesen Wert.

Für den Transport spielte bei Abschiebungen der Luftweg mit über 83 Prozent die wichtigste Rolle. Die meisten Personen wurden dabei über den Flughafen Frankfurt/Main abgeschoben (3.857), gefolgt von den Flughäfen Düsseldorf (1.618), München (1.568) und Berlin-Brandenburg (1.424). Die Frage nach den beteiligten Fluggesellschaften beantwortete die Bundesregierung mit Verweis auf “berechtigte Geheimhaltungsinteressen” der Unternehmen nicht öffentlich.

“Eine öffentliche Benennung der Fluggesellschaften, die Rückführungsflüge anbieten, birgt die Gefahr, dass diese Unternehmen öffentlicher Kritik ausgesetzt werden und in der Folge für die Beförderung von ausreisepflichtigen Personen in die Heimatländer nicht mehr zur Verfügung stehen”, heißt es in dem Papier.

red