Nach den Silvester-Krawallen will Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) in der kommenden Woche einen Gipfel gegen Jugendgewalt abhalten. Als Antwort auf die “massive Respektlosigkeit” und die Gewalt brauche es einen “Mix aus ausgestreckter Hand und Stopp-Signal”, sagte sie am Mittwoch im RBB-Inforadio. Taten müssten konsequent und schnell bestraft werden, forderte Giffey und erinnerte an das Neuköllner Modell der ehemaligen Jugendrichterin Kirsten Heisig.

Diese hatte sich für das Prinzip eingesetzt, dass bei jugendlichen Straf- und Intensivtätern die Strafe auf dem Fuß folgen müsse. Giffey sagte auch, dass es hier “neuen Schub” und eine breite Anstrengung in mehreren Bereichen brauche. “Das muss in Schule, in Jugendsozialarbeit, der polizeilichen Präventionsarbeit, aber auch in der Jugendgerichtshilfe eine konzertierte Aktion geben”, so die Regierende Bürgermeisterin.

Den Vorwurf von CDU-Chef Friedrich Merz, ihr Senat trage eine Mitverantwortung an der Eskalation in der Silvesternacht, wies sie zurück. Polizei und Feuerwehr seien “in voller Mannstärke” im Einsatz gewesen. Sie könne nicht erkennen, dass die Polizei in ihrer Arbeit eingeschränkt worden sei, es habe vielmehr die volle Rückendeckung der Politik für die Einsatzkräfte gegeben.

In den vergangenen Jahren sei die Polizei “unter sozialdemokratischer Verantwortung” massiv aufgestockt worden, sagte Giffey. Die Gewaltausbrüche seien zudem kein “Berlin-Phänomen”. Ähnliches sei auch in anderen Städten passiert, entgegnete die SPD-Politikerin dem CDU-Chef.

In der Diskussion um ein Böller-Verbot mahnte sie Realismus an. “Ich glaube nicht, dass für sämtliche Böller ein Verbot auf Bundesebene durchsetzbar sein wird”, so Giffey. Sie warnte zugleich vor einfachen Antworten und sagte, dass es ihr nicht darum gegen “alles flächendeckend” zu verbieten.

“Ich würde es gut finden, wenn für bestimmte Böller Einschränkungen erfolgen”, so die Regierende Bürgermeisterin.

red

Washington – Im Machtkampf der Republikaner um den Vorsitz im US-Repräsentantenhaus ist der republikanische Fraktionsführer Kevin McCarthy auch im dritten Wahlgang gescheitert. Im Anschluss wurde die Abstimmung vertagt, der nächste Wahlgang findet voraussichtlich am Mittwoch statt. McCarthy selbst will dabei erneut antreten.

In den ersten drei Wahlgängen hatte er jeweils die nötige Mehrheit von 218 Stimmen deutlich verpasst. Die Abweichler aus den Reihen der Republikaner wählten stattdessen allesamt den Abgeordneten Jim Jordan. Der Fraktionschef der Demokraten, Hakeem Jeffries, kam in allen drei Wahlgängen auf 212 Stimmen.

Die Republikaner gelten nach den Zwischenwahlen als gespalten. Zwar konnten sie eine knappe Mehrheit im Repräsentantenhaus erobern, die erhoffte “rote Welle” blieb aber aus. Einige Abgeordnete aus dem rechten Parteiflügel machen McCarthy dafür mitverantwortlich.

Dem Amt des Sprechers des Repräsentantenhauses kommt in den USA eine hohe Bedeutung zu. In der Nachfolge des Präsidenten kommt der Sprecher an zweiter Stelle nach dem Vizepräsidenten.

red

Nach den Ausschreitungen in der Silvesternacht warnt die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, davor, Migranten unter “Generalverdacht” zu stellen. “Wir müssen die Täter anhand ihrer Taten beurteilen, nicht anhand ihrer vermuteten Herkunft, wie dies nun einige tun”, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochsausgaben). “Wer jetzt mit Generalverdacht gegenüber Menschen mit Einwanderungsgeschichte reagiert, trägt zur weiteren Stigmatisierung und Spaltung unserer Gesellschaft bei, statt die sozialen Ursachen des Problems zu bekämpfen.”

Alabali-Radovan nannte die Gewalttaten “abscheulich”. Sie müssten schnell und konsequent mit der ganzen Härte unseres Rechtsstaats bestraft werden.

red

Berlin – Die neue Präsidentin der Kultusministerkonferenz (KMK), Berlins Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse (SPD), geht davon aus, dass die heutigen Schüler die Corona-Lücken während ihrer Schulzeit nicht mehr völlig schließen können. “Wir müssen realistisch sein: Aufholen wird man das in Gänze nicht können”, sagte sie dem “Handelsblatt”. Busse folgt 2023 an Spitze der KMK auf ihre Amtskollegin Karin Prien (CDU) aus Schleswig-Holstein.

Als Präsidentin wolle sie Schüler sowie das gesamte Schulpersonal unterstützen, “um insbesondere den psychosozialen Folgen der Pandemie zu begegnen”. Schwerpunkt werde daneben die “qualitative Weiterentwicklung der Ganztagsschule in der Primarstufe” sein, sagte Busse mit Blick auf den ab 2026 geltenden Rechtsanspruch auf Ganztagsplätze in der Grundschule. Dass Berlin in Schul-Tests regelmäßig auf hinteren Plätzen landet, schade ihrer Präsidentschaft nicht, sagte Busse.

“Als Stadtstaat mit einer sehr heterogenen Schüler- und Elternschaft haben wir andere Voraussetzungen als ein Flächenland – Berlin ist halt nicht Bad Kissingen”. Da die Stadtstaaten-typischen Probleme aber “in zunehmenden Maße auch in den Flächenländern auftreten, passt es doch ganz gut, wenn Berlin hier seine bereits gesammelten Erfahrungen einbringen kann”.

red

Berlin – Nach dem umstrittenen Silvester-Video von Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) kommen aus der CDU deutliche Entlassungsforderungen. “Ich fordere, dass Bundeskanzler Olaf Scholz die richtigen Schlüsse zieht”, sagte Serap Güler, Mitglied des Verteidigungsausschusses, am Montag RTL/ntv. “Er muss die Bundesverteidigungsministerin auswechseln, um weiteren Schaden von unserem Land abzuwenden.”

Und weiter: “Dieses Video würde nicht in dieser Schärfe kritisiert werden, wenn es nicht vorher bereits einige peinliche Auftritte gegeben hätte, die die Bundesverteidigungsministerin mit ihren Auftritten und Kommunikationsstil geliefert hat. Es setzt dem Ganzen die Krone auf.”

red

Im Ukraine-Krieg erwarten einige Experten einen Waffenstillstand im Lauf des neuen Jahres. “Wir werden im Verlauf des Jahres 2023 einen Waffenstillstand haben”, sagte der frühere NATO-General Hans-Lothar Domröse den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). Zwar würden sowohl die Ukraine als auch Russland in den nächsten Monaten noch einmal eine Offensive starten, um zu versuchen, ihre militärischen Ziele doch noch zu erreichen, aber er rechne im Frühsommer mit einem Stillstand.

Dann würden Russland und die Ukraine erkennen, dass sie nicht weiterkämen und es keinen Sinn ergebe, weiterzukämpfen, wenn man gar keinen Raum mehr gewinne. “Das wäre der Moment für Waffenstillstandsverhandlungen”, sagte Domröse, der auch General des Heeres bei der Bundeswehr war. Es bleibe nur eine Verhandlungslösung, die für beide Seiten akzeptabel sei.

Eine Lösung könne sein, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf die Forderung verzichte, von Russland besetzte Gebiete wie die Krim sofort wieder in die Ukraine einzugliedern. Stattdessen könne man eine Übergangsfrist vereinbaren, so wie es etwa beim Übergang Hongkongs an China eine Übergangsfrist von 50 Jahren gebe. Auch der Russland- und Sicherheitsexperte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Andras Racz, sagte den Funke-Zeitungen, im Sommer könnte es Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland geben.

“Ich bin ziemlich sicher, dass wir zum Jahresende eine Art Waffenstillstand haben werden: Mit hoffentlich gar keinen Kämpfen mehr, aber jedenfalls sehr viel geringeren Kämpfen”, sagte Racz. Er verwies darauf, dass in Russland 2024 Präsidentschaftswahlen anstehen: “Es ist unwahrscheinlich, dass Russland einen intensiven Krieg auch vor oder während der Wahlen führen möchte. Ich erwarte, dass Russland deshalb im Lauf des Jahres die Intensität der Kämpfe verringern will. Auch, weil sich im Sommer die Nachschubprobleme der russischen Armee verstärken dürften.” Racz erinnerte daran, dass schon unter den Minsk-Abkommen mehrmals ein Waffenstillstand vereinbart worden war. Damals habe die Intensität der Kämpfe abgenommen, aber sie endeten nicht.

“Es war ein begrenzter Krieg, in dem beide Seite diplomatische Beziehungen hatten, es Handel und Energielieferungen gab – und trotzdem gingen die Kämpfe weiter. In einem Jahr werden wir einen begrenzten Krieg haben”, sagte der Sicherheitsexperte. Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, David McAllister (CDU), sagte unterdessen, der Kreml könne und dürfe der Ukraine keinen Diktatfrieden aufzwingen.

“Ob und wann die Bedingungen für Waffenstillstandsverhandlungen gegeben sind, das entscheidet allein die ukrainische Regierung”, sagte McAllister den Funke-Zeitungen.

red

SPD, Grüne und FDP haben sich gegen Forderungen aus der Union ausgesprochen, wegen der Corona-Welle in China die Einreiseregeln zu verschärfen. “Es ist wichtig, die Entwicklungen der Infektionslage in China kritisch zu beobachten und gegebenenfalls zu reagieren. Die Einreise zu beschränken oder gar Flugverbote auszusprechen, halte ich zum jetzigen Zeitpunkt nicht für angezeigt”, sagte Heike Baehrens, gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, der “Welt” (Montagausgabe).

“Aktuell gibt es laut Bundesgesundheitsministerium keine Hinweise darauf, China als Virusvarianten-Gebiet einzustufen.” Baehrens wandte sich damit gegen Forderungen des CDU-Politikers Stephan Pilsinger. Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen stützte Baehrens‘ Position: “Die Idee, den Eintrag des Coronavirus bei einem Ausbruch der Dimension, wie wir ihn zurzeit in China sehen, durch Reisebeschränkungen oder das Einstellen von Direktflugverbindungen nach Deutschland aufhalten zu wollen, ist unrealistisch.”

Wem es um medizinisch wirkungsvollen Schutz und nicht um Symbolpolitik gehe, sollte die Konzentration vor allem auf einen systematischeren Schutz durch einfachere Instrumente lenken. Dazu zählten das Tragen von Masken im Innenraum, das Testen vor Zusammenkünften mit Risikogruppen und die verlässliche Umsetzung bewährter Hygienekonzepte. “Neue, sehr viel gefährlichere Virusvarianten sind zwar eher unwahrscheinlich, aber möglich.”

Christine Aschenberg-Dugnus, Parlamentarische Geschäftsführerin der FDP-Fraktion, warnte davor, Panik zu schüren. “Auch Herr Pilsinger sollte sich an der Wissenschaft orientieren und nicht Panik verbreiten”, sagte sie. “Führende Virologen gehen davon aus, dass durch die Coronavirus-Welle in China kein neues Virus entsteht. Virusvarianten entstehen überall auf der Welt, es gibt aber keinen Hinweis auf eine gefährliche Mutation.” Daher sei ein genaues Beobachten die angemessene Reaktion. “Wir befinden uns in Deutschland in einer endemischen Phase, haben eine Basisimmunisierung von über 95 Prozent, es stehen effektive Impfstoffe zur Verfügung. Daher gibt es keinen Grund mehr für staatlich verordnete Schutzmaßnahmen.” AfD-Fraktionschefin Alice Weidel sprach sich dafür aus, die Situation aufmerksam zu beobachten: “Nach allem, was wir wissen, sind die Corona-Mutationen aus China für andere Länder wenig problematisch.” Die Forderungen nach schärferen Einreisebeschränkungen gegen China entlarvten all diejenigen, die noch immer von einer Zero-Covid-Politik träumen.

Sämtliche Grundrechtsbeschränkungen der Bürger, inklusive jeglicher Maskenpflicht, müssten aufgehoben werden. “Wir sind längst in einem endemischen Zustand angekommen.”

red

Während der ereignisreichen Silvesternacht in Berlin sind mehr als 100 Personen festgenommen worden. Es handele sich um 98 Männer und fünf Frauen, teilten die Behörden am Sonntag mit. Während des gesamten Einsatzes habe man zahlreiche Ermittlungsverfahren, überwiegend wegen Brandstiftungsdelikten, Verstößen gegen das Sprengstoffgesetz, Landfriedensbruchs sowie tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte eingeleitet.

Die Polizei zog insgesamt eine eher negative Bilanz. So seien “massive Angriffe” auf Einsatz- und Rettungskräfte im gesamten Stadtgebiet zu verzeichnen gewesen, die “in ihrer Intensität mit den Vorjahren nicht zu vergleichen” seien. Nach den bisherigen Erkenntnissen seien dabei 18 Polizeikräfte verletzt worden, davon ein Beamter schwer.

Zudem hätten Einsatzkräfte der Polizei mehrfach die Feuerwehr bei ihren Maßnahmen unterstützt. Positiver blicken die Behörden aber auf die eingerichteten Pyrotechnikverbotszonen. Diese hätten “Wirkung” gezeigt.

Am Alexanderplatz, im Steinmetzkiez in Schöneberg sowie in den Straßenzügen im Umfeld der Justizvollzugsanstalt Moabit seien die behördlichen Allgemeinverfügungen eingehalten und keine besonderen Vorkommnisse festgestellt worden, hieß es. Auch bei der zentralen Silvesterfeierlichkeit am Brandenburger Tor in Mitte habe man “keine besonderen Vorkommnisse” verzeichnet. In anderen Regionen Deutschlands verlief die Silvesternacht unterschiedlich.

So meldeten zum Beispiel die Behörden in Hamburg und Stuttgart nur wenige Vorkommnisse. Die Hamburger Polizei sprach von einer “im Vergleich ruhigen Silvesternacht”, aus der baden-württembergischen Landeshauptstadt hieß es, dass man eine “vorläufige positive Bilanz” ziehen könne. Mehrere Vorfälle gab es unterdessen in NRW. Dort wurden nach Polizeiangaben 42 Beamte verletzt, im Vorjahr waren es 23. Bei einigen Einsätzen, wie beispielsweise in Bonn, Duisburg, Essen und Gelsenkirchen, sei es zu einem “missbräuchlichen Einsatz von Pyrotechnik” gekommen, teils seien Einsatzkräfte gezielt mit Feuerwerkskörpern beworfen worden.

Insgesamt wurden in NRW in der Silvesternacht 1.320 Platzverweise erteilt (Vorjahr 1099). 233 Personen (Vorjahr 163) wurden in Gewahrsam und 25 Personen (Vorjahr 15) vorläufig festgenommen. Bei den bisher registrierten Straftaten habe man in vielen Bereichen Zunahmen im Vergleich zum Vorjahr verzeichnet, so die NRW-Polizei.

Die Zahl der gemeldeten Straftaten liege dennoch unter dem Niveau der Silvesternächte vor der Corona-Pandemie.

red

Rom – Der emeritierte Papst Benedikt, bürgerlich Joseph Ratzinger, ist im Alter von 95 Jahren gestorben. Das teilte der Vatikan am Silvestertag mit. Der genaue Todeszeitpunkt wurde mit 9:34 Uhr angegeben.

Bereits am Mittwoch hatte Benedikts Papst-Nachfolger Franziskus während seiner Generalaudienz überraschend mitgeteilt, er wolle “alle” darum bitten, ein besonderes Gebet für Benedikt zu beten, da dieser sehr krank sei. Laut Medienberichten soll sich Ratzingers Zustand über die Weihnachtsfeiertage plötzlich verschlechtert haben, eine Krankenhauseinweisung sei aber zu keinem Zeitpunkt geplant gewesen. Schon länger war bekannt, dass der emeritierte Papst fast nicht mehr sprechen konnte, nun war von schweren Atemproblemen die Rede.

Benedikt selbst hatte noch im Frühjahr geschrieben, er werde bald vor den “ewigen Richter” treten. Ratzinger war von 2005 bis zu seinem Amtsverzicht zum 28. Februar 2013 Oberhaupt der Katholischen Kirche. Vor ihm war zuletzt im Jahr 1294 ein Papst freiwillig von seinem Amt zurückgetreten.

Jahrzehnte vor der Wahl zum Papst war Ratzinger zwischen 1977 und 1982 Erzbischof von München und Freising und galt später als rechte Hand seines Vorgängers Johannes Paul II. Aus der Zeit in München hatte Ratzinger bis zuletzt Ärger wegen Fällen von sexuellem Missbrauch durch katholische Pfarrer. Zwar hatte er einerseits strenge Regeln für den Umgang mit Tätern eingeführt, in einem früheren Fall aber andererseits auch mindestens fahrlässig mit dafür gesorgt, dass ein als Sexualstraftäter bekannter Mann wieder mit Kindern und Jugendlichen arbeiten – und diese missbrauchen konnte – so der Vorwurf von Ermittlern. In diesem Zusammenhang gestand Ratzinger noch in diesem Jahr eine falsche Aussage ein.

Bei den typischen Kirchenfragen der Neuzeit vertrat er als Hardliner stets die konservativen Positionen: Bei den Themen Abtreibung und Sterbehilfe prägte Ratzinger die Linie seines Papst-Vorgängers Johannes Paul II. entscheidend mit und trieb in Deutschland den Ausstieg aus dem staatlichen System der Schwangerschaftskonfliktberatung voran. Die Teilnahme daran sei eine Form der Mitwirkung an Abtreibungen, so seine Position. Doch selbst seine Kritiker bescheinigten Ratzinger bis zuletzt einen scharfen Verstand und mitunter einen gewissen Humor.

red