Das Frühjahr 2023 ist in Deutschland das nasseste seit zehn Jahren gewesen. Insgesamt sei der Frühling zu feucht und leicht zu mild ausgefallen, teilte der Deutsche Wetterdienst (DWD) am Dienstag mit. Die Sonne schien in den Monaten März bis Mai nach ersten Auswertungen durchschnittlich lang.

Unter dem Strich lag das Gebietsmittel der Frühjahrestemperatur 2023 bei 8,7 Grad Celsius und damit 1,0 Grad über dem Wert der international gültigen Referenzperiode 1961 bis 1990. Im Vergleich zur aktuellen und wärmeren Vergleichsperiode 1991 bis 2020 betrug die negative Abweichung 0,2 Grad. Das Frühjahr startete frostig und Deutschneudorf-Brüderwiese im Erzgebirge markierte dabei am 1. März mit -14,2 Grad den bundesweiten Tiefpunkt. Der normal temperierte April 2023 brachte als solcher erstmals seit 2008 keinen Sommertag (über 25 Grad) mehr hervor.

Erst am 4. Mai wurde zunächst im Oberrheingraben und dann am 21./22. Mai verbreitet in Deutschland die 25-Grad-Marke geknackt. Dabei erfasste Waghäusel-Kirrlach (Baden-Württemberg) am 22. Mai mit 29,9 Grad den höchsten Frühjahreswert. Das Frühjahr brachte dem Bundesgebiet im Mittel rund 200 Liter Niederschlag pro Quadratmeter.

Im Vergleich zur Periode 1961 bis 1990 mit 186 l/m² fiel etwa acht Prozent mehr Niederschlag. Gegenüber 1991 bis 2020 (171 l/m²) konnte eine positive Abweichung von 17 Prozent ermittelt werden. In seinem Portfolio hatte das Frühjahr 2023 den elftnassesten März seit Messbeginn und den niederschlagreichsten April seit 2008. Erst in der zweiten Maihälfte zog sich der Niederschlag weitgehend zurück.

In den westlichen Mittelgebirgen fielen im Frühjahr gebietsweise über 400 l/m², an den Alpen sogar über 600 l/m². Mit fast 500 Stunden lag die Sonnenscheindauer im Frühjahr etwa sieben Prozent über dem Sollwert von 467 Stunden aus dem Zeitraum 1961 bis 1990. Im Vergleich zu 1991 bis 2020 (522 Stunden) betrug die Abweichung etwa minus vier Prozent. Den meisten Sonnenschein meldete mit 600 bis 700 Stunden das Ostseeumfeld.

Vor allem an den Alpen lagen die Summen unter 400 Stunden, so der Wetterdienst.

red

Der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow hat die Niederlage Russlands als wichtigstes Ziel der geplanten Gegenoffensive seines Landes bezeichnet. “Wir müssen die Gewissheit der Russen erschüttern, dass sie diesen Krieg gewinnen können. Russland muss und wird diesen Krieg verlieren”, sagte Resnikow den Zeitungen der Funke-Mediengruppe und der französischen Zeitung Ouest-France.

“Wir werden alle vorübergehend besetzten Gebiete der Ukraine befreien, bis wir die international anerkannten Grenzen von 1991 wiederhergestellt haben.” Auf die Frage, ob das auch auf die Krim zutreffe, antwortete er: “Das schließt die Krim ebenso ein wie die Gebiete Luhansk und Donezk.” Der Minister setzt auf militärische Fortschritte im Sommer.

“Mein Bauchgefühl sagt mir, dass wir eine reelle Chance haben, mit unserer Gegenoffensive in diesem Jahr einen Durchbruch zu erzielen – vor allem im Sommer. Und zwar an zwei oder drei Stellen des Schlachtfeldes, im Süden wie im Osten. Es wird neue Fluchtwellen von russischen Soldaten auf unserem Territorium geben.”

Angriffe auf russisches Territorium schloss Resnikow aus: “Wir brauchen kein russisches Land. Wir würden gern mit einem demokratisch regierten Nachbarn leben, nicht mit einem autokratischen Regime. Wir streben normale Beziehungen an, wie wir sie mit Polen, der Slowakei oder Rumänien haben.”

Bei den Angriffen auf die westrussische Region Belgorod Anfang vergangener Woche gebe es keine Verbindung ukrainischen Kräften, unterstrich der Minister. “Das waren durchweg Russen. Wir haben das nachgeprüft. Ich habe mich darüber mit den Ministern mehrerer Länder telefonisch ausgetauscht.”

red

Unter deutschen Politikern hat sich eine Debatte über die scharfen Äußerungen von Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) zum Wahlverhalten von Deutschtürken und insbesondere deren Ursachen entfacht. Der CSU-Politiker Markus Ferber (CSU) sagte der “Bild” (Dienstagausgabe): “Wählerbeschimpfung führt nicht zum Ziel. Die Grünen sollten es mit ernsthafter Integrationspolitik versuchen.”

Der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sagte derselben Zeitung, die Integration der Deutschtürken sei “offenbar völlig schiefgegangen. Das haben nicht zuletzt die Autokorsos in vielen Großstädten am Sonntagabend gezeigt, mit denen Erdogans Wahlsieg in Deutschland gefeiert wurde. Mit einer freiheitlichen Gesellschaft können diese Demonstranten offenbar nicht viel anfangen.”

Frei fügte an: “Özdemir spricht von einer nicht zu überhörenden Absage an unsere pluralistische Demokratie. Das sind deutliche Worte, die zeigen, dass der Minister einen realistischeren und weniger naiven Blick auf die Integrationsprobleme in unserem Land wirft, als seine Kollegin aus dem Bundesinnenministerium. Es wird höchste Zeit, über die Begleiterscheinungen der Migrationswellen offen und ehrlich zu sprechen. Es ist offensichtlich: Wir müssen Migration besser ordnen und endlich auch begrenzen. Wenn Integration scheitert und Parallelgesellschaften entstehen, dann ist das ein echtes Problem für unsere ganze Gesellschaft.” Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler sagte der “Bild”: “Wir haben zu viele Deutschtürken, die Erdogan besser erreicht als wir. Das muss sich ändern. Ich finde die Bilder von Autokorsos äußerst verstörend. Wir müssen eine offene und ehrliche Debatte darüber führen, wie wir das ändern können.”

Das Ergebnis der Wahl zeige die Spaltung der türkischen Gesellschaft. Aber: “Erdogan hat die Wahl gewonnen und wir müssen schauen, wie wir mit ihm zusammenarbeiten können. Eine Abwendung kann keine Lösung für uns sein.”

red

Aus den USA gingen im vergangenen Jahr 136.437 Hinweise auf Kinderpornografie beim Bundeskriminalamt ein – viele davon können aber nicht verfolgt werden. Das berichtet “Bild” unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage aus der Unionsfraktion. Im Internet aufgespürt hatte sie das renommierte Zentrum für vermisste und ausgebeutete Kinder (NCMEC).

89.844 Fälle waren schließlich strafrechtlich relevant, 5.614 Fälle mussten unerledigt zu den Akten gelegt werden, Strafverfolgung und Bestrafung waren nicht möglich. Grund ist der Datenschutz: Die IP-Adresse der mutmaßlichen Täter wäre das einzige Beweisstück gewesen. Doch sie war beim Telekommunikationsanbieter nicht mehr gespeichert – weil in Deutschland keine Vorratsdatenspeicherpflicht gesetzlich vorgeschrieben ist.

Der Europäische Gerichtshof hatte die sogenannte Vorratsdatenspeicherung in schweren Fällen wie Kindesmissbrauch oder Terrorismus in einem wegweisenden Urteil bereits vor acht Monaten für zulässig erklärt hat. Im Parlament verhindert die Ampel-Koalition jedoch seit Monaten eine Anhörung zu diesem Thema. Die Vize-Vorsitzende der Unions-Fraktion, Andrea Lindholz (CSU), spricht von einem “Skandal”.

Die Scholz-Regierung lasse “die Schwächsten in unserer Gesellschaft – die Kinder – im Stich”. Der Kanzler müsse “endlich ein Machtwort” sprechen. Doch in der Koalition wird noch diskutiert, ob und wie das Urteil umgesetzt werden kann.

Benjamin Strasser (FDP), Parlamentarischer Staatssekretär im gemeinsam mit dem Innenministerium zuständigen Justizministerium, hatte im Mai erklärt: “Zu Einzelfragen der Umsetzung der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 20. September 2022 ist die Meinungsbildung innerhalb der Bundesregierung noch nicht abgeschlossen. Wann der Meinungsbildungsprozess abgeschlossen sein wird, steht derzeit noch nicht fest.” Beim BKA sind nach “Bild” vorliegenden Zahlen allein in den Jahren 2017 bis 2021 insgesamt 302.250 Hinweise der US-Kinderschützer eingegangen.

Davon liefen 19.150 Hinweise ins Leere, weil die IP-Adressen mutmaßlicher Täter aufgrund der deutschen Regeln nicht bei den Providern gespeichert waren.

red

Berlin/Stuttgart – Auch in Deutschland haben Anhänger des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan am Sonntagabend den Wahlsieg gefeiert. Im Berlin bildeten sich immer wieder kleine Autokorsos, unter anderem im Bezirk Kreuzberg versammelten sich rund 150 Anhänger am Mariannenplatz mit türkischen Fahnen und hängten ein großes Transparent mit dem Antlitz Erdogans auf. Auch in die Stuttgarter Innenstadt kamen viele Erdogan-Anhänger und feierten den Sieg.

Nach Auszählung von 99,4 Prozent der Stimmen kommt Erdogan auf 52,1 Prozent, sein Herausforderer Kemal Kilicdaroglu liegt bei 47,9 Prozent.

Erdogan beanspruchte den Wahlsieg bereits für sich: Er habe ein erneutes Mandat für weitere fünf Jahre im Amt erhalten, sagte Erdogan am Sonntagabend vor Anhängern in Istanbul.

red

Ankara – Recep Tayyip Erdogan hat die Präsidentschaftswahl in der Türkei laut der offiziellen Zahlen gewonnen. Beim Auszählungsstand von rund 97 Prozent der Stimmen lag der Amtsinhaber am Sonntagabend nach der Stichwahl uneinholbar vor seinem Herausforderer Kemal Kilicdaroglu. Erdogan kam zu diesem Zeitpunkt auf rund 52 Prozent, Kilicdaroglu auf 48 Prozent.

Der amtierende Präsident war als Favorit in die entscheidende Abstimmung gegangen, nachdem er die absolute Mehrheit in der ersten Runde nur knapp verpasst hatte. Oppositionsführer Kilicdaroglu, der in den meisten Umfragen vor der ersten Runde der Präsidentschaftswahl mehr oder weniger klar vorne gelegen hatte, war deutlich hinter den Erwartungen zurückgeblieben.

red

Die Zahl der spielsüchtigen Menschen, die sich selbst in die nationale Spielersperrdatei eingetragen haben oder bei denen Angehörige dies veranlasst haben, hat sich in den vergangenen zweieinhalb Jahren mehr als vervierfacht. Das geht aus Daten der beim Regierungspräsidium Darmstadt geführten, bundesweiten Oasis-Sperrdatei hervor, über die die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” (Sonntagsausgaben) berichten. Danach waren dort Anfang Mai rund 192.600 Personen eingetragen, darunter mehr als 9.000, die auf Antrag anderer dort registriert wurden.

Ende 2020 waren es erst 47.000 Sperren. Die Zahl wuchs bis Ende 2021 auf 107.000 und bis Ende 2022 auf 153.500 Personen. “Die hohe Zahl an Spielersperren spricht Bände”, sagte der Sucht- und Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert (SPD), dem RND. Sie zeige, dass Spielsucht wirklich an die Substanz gehe, und zwar für die Spielsüchtigen und deren unmittelbares Umfeld.

“Da die überwiegende Mehrheit sich selbst sperren lässt, muss der Leidensdruck bei sehr vielen Menschen erheblich sein und auch die Einsicht, selbst etwas unternehmen zu müssen”, fügte der SPD-Politiker hinzu. Die hohe Zahl sei auch ein Indiz dafür, dass das Instrument Spielersperre angenommen werde und dass auch das Umfeld selbst von der Fremdsperre Gebrauch mache. “Denn Spielsucht kann eben nicht nur die eigene Existenz zerstören und Menschen sogar in den Selbstmord treiben, sie kann auch das Leben der Menschen im Umfeld kaputtmachen”, mahnte der Drogenbeauftragte der Regierung.

Wer in der Sperrdatei eingetragen ist, wird nach den geltenden Vorschriften der Zutritt zu Casinos, Spielbanken oder Spielhallen verwehrt. Auch Geldspielautomaten, Sportwetten, Online-Casinos oder -Poker sind tabu. Alle Anbieter sind nach dem Glücksspielstaatsvertrag der Länder verpflichtet, vor der Teilnahme eines Spielers die Datenbank abzufragen.

Die Sperre kann selbst veranlasst werden oder durch Dritte, die dem Spieler nahestehen, wie zum Beispiel Familienangehörige oder Partner. Der Antrag kann gestellt werden, wenn es Hinweise auf Spielsucht oder Verschuldung gibt.

red

Im Streit um eine Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA haben US-Präsident Joe Biden und der republikanische Verhandlungsführer Kevin McCarthy einen Durchbruch erzielt. Das teilten beide Seiten am Samstagabend (Ortszeit) mit. Demnach kann ein Zahlungsausfall der USA wohl vermieden werden.

Biden sprach von einem “wichtigen Schritt nach vorne”, der die Ausgaben reduziere und gleichzeitig wichtige Programme für die arbeitenden Menschen schütze und die Wirtschaft wachsen lasse. Im Laufe des Sonntags wollen die Verhandlungsteams den Gesetzestext fertigstellen, im Anschluss wird die Vereinbarung an das Repräsentantenhaus und den Senat der Vereinigten Staaten weitergeleitet. Der US-Präsident forderte beide Kammern auf, den Deal “sofort zu verabschieden”.

Auch McCarthy sprach von einer baldigen Abstimmung. Zum Inhalt der Grundsatzeinigung wurden zunächst kaum Details genannt. Der Schuldenstreit hatte sich zuletzt immer weiter zugespitzt, ohne eine Einigung hätte dem Staat ab dem 5. Juni wohl die Zahlungsunfähigkeit gedroht.

Ob der Kongress dem Deal am Ende tatsächlich zustimmt, ist aber noch unklar – Widerstände sind auf beiden Seiten möglich. Das US-Schuldenlimit war in den letzten Jahrzehnten schon mehrfach angehoben worden, wobei es im Vorfeld regelmäßig zu zähen Verhandlungen gekommen war.

red

Ankara – In der Türkei hat am Sonntagmorgen die mit Spannung erwartete Stichwahl um das Präsidentenamt begonnen. Mehr als 60 Millionen Wahlberechtigte können noch bis 17 Uhr Ortszeit (16 Uhr deutscher Zeit) ihre Stimme für Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan oder seinen Herausforderer Kemal Kilicdaroglu abgegeben. Dabei geht Erdogan als Favorit in die zweite Runde, nachdem er die absolute Mehrheit in der ersten Runde mit 49,5 Prozent der Stimmen nur knapp verpasst hatte.

Kilicdaroglu war auf 44,9 Prozent gekommen. Oppositionelle hatten nach dem ersten Durchgang Benachteiligungen beklagt. Prognosen werden im Anschluss an das Schließen der Wahllokale nicht veröffentlicht, erst im Laufe des Abends ist mit Zwischenergebnissen zu rechnen.

Wirklich belastbar sind diese allerdings oft erst im weiteren Verlauf des Wahlabends.

red

Berlin – Gazelle Sharmahd, Tochter des im Iran zum Tode verurteilten deutsch-iranischen Unternehmers Jamshid Sharmahd, hat Belgiens Gefangenenaustausch mit dem Iran verurteilt. “Dieser Deal besiegelt die Hinrichtung meines Vaters”, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). Es sei just der Terrorist, den der Iran ursprünglich für ihren Vater wollte.

“Jetzt hat er keinen Wert mehr für das iranische Regime. Sie können meinen Vater diesen Samstag hinrichten. Sie können ihn jetzt hinrichten”, sagte Sharmahd.

Belgien hat offenbar am Freitag den verurteilten Terroristen Assadollah Assadi an den Iran übergeben, um den belgischen Entwicklungshelfer Olivier Vandecasteele aus iranischer Haft freizubekommen. Gazelle Sharmahd sagte, sie habe die Hoffnung aufgegeben, dass “unsere Regierung oder Europa” den Willen habe, Druck auf das iranische Regierung aufzubauen. Sie hätten die Möglichkeiten, mit einer gemeinsamen Taskforce ihren Vater und andere im Iran inhaftierten und zum Tode verurteilen Menschen freizubekommen, aber stattdessen machten sie lieber weiter Deals im Hintergrund, so Sharmahds Vorwurf.

Von der Bundesregierung fordert sie, endlich mehr Druck aufzubauen, etwa indem die Revolutionsgarden zur Terrorgruppe erklärt werden. Dass Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) klare Worte finde, erkenne sie an, doch Worte reichten nicht aus. Angesichts der dramatischen Lage sei sie seit zweieinhalb Jahren im Krisenmodus, so Sharmahd.

“Ich fühle mich ohnmächtig. Jeden Morgen google ich, ob mein Vater hingerichtet wurde.”

red