Panorama

SPD-Generalsekretär: Matthias Miersch wird Kevin Kühnerts Nachfolger

Matthias Miersch soll neuer SPD-Generalsekretär werden. Das wurde am Montag im SPD-Präsidium beschlossen, dem Vernehmen nach einstimmig.

Die beiden Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil hatten einen entsprechenden Vorschlag gemacht. Miersch soll den Posten zunächst kommissarisch übernehmen.

Er ist seit 2005 stets direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2016 stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, sowie darüber hinaus seit 2015 einer der Sprecher der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion.

Die Personalie war erforderlich geworden, nachdem Kevin Kühnert am Montag überraschend seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen erklärt hatte.

red

Mehr Geld für Kriegsgräber: Bund unterstützt Länder mit zusätzlichen 30 Millionen Euro

Trotz der Haushaltskrise will die Bundesregierung den Ländern für die Pflege und Instandsetzung von Kriegsgräbern deutlich mehr Geld zur Verfügung stellen. Wie die “Rheinische Post” (Dienstag) berichtet, sollen die Pauschalen der Bundesländer im nächsten und übernächsten Jahr um 20 Prozent erhöht werden.

Die Zeitung beruft sich auf eine Verordnung des zuständigen Familienministeriums. Die Maßnahme diene dazu, “das Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft aufrecht zu erhalten und mit den Gräbern Mahnmale zu erhalten, um gegenwärtigen und zukünftigen Generationen die menschenverachtenden Folgen von Krieg und Gewaltherrschaft vor Augen zu führen”, heißt es in der Verordnung.

Demnach werden im Jahr 2025 und 2026 jeweils rund 30 Millionen Euro an die Länder für die Kriegsgräberpflege fließen. Die Erhöhung der Pauschalen “für das Anlegen, die Pflege, Instandsetzung und Verlegung von Gräbern sowie für die Identifizierung namentlich unbekannter Toter um 20 Prozent” führt laut Verordnung zu Mehrausgaben für den Bund von rund fünf Millionen Euro.

Hintergrund der Erhöhung sind gestiegene Verbraucherpreise durch den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine und weiter steigende Kosten für Dienstleistungen in der Garten- und Landschaftspflege.

red

Überraschender Rückzug: Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück

Berlin – Kevin Kühnert tritt als Generalsekretär zurück. Das teilte er am Montag in einer persönlichen Erklärung mit.

“Ich selbst kann im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich leider nicht gesund bin”, heißt es darin zur Begründung für seinen Rückzug. “Die Energie, die für mein Amt und einen Wahlkampf nötig ist, brauche ich auf absehbare Zeit, um wieder gesund zu werden. Deshalb ziehe ich die Konsequenzen”, so Kühnert weiter.

Zudem habe er die Partei in seinem Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg darüber informiert, dass er auch bei der kommenden Bundestagswahl in einem Jahr nicht mehr kandidieren werde. Mit der Entscheidung, sich ganz um seine Gesundheit zu kümmern, glaube er, der “doppelten Verantwortung” gegenüber sich selbst sowie der SPD am besten gerecht zu werden, sagte Kühnert.

SPD-Spitze will noch am Montag über Kühnert-Nachfolge entscheiden

Die SPD-Spitze will noch am Montag über eine Nachfolge des scheidenden SPD-Generalsekretärs Kevin Kühnert entscheiden.

Es werde für den Abend zu Gremiensitzungen eingeladen, sagte SPD-Chefin Saskia Esken am frühen Nachmittag in Berlin. Man habe bereits “Klarheit” geschaffen, “wie es weitergeht”, sagte Esken. “Wir sind vorbereitet”, so die SPD-Chefin.

Sie zollte Kevin Kühnert ebenso wie ihr Co-Chef Lars Klingbeil Respekt. “Es ist eine richtige Entscheidung, es geht jetzt um Kevin”, sagte Klingbeil.

red

Insa-Umfrage: Bündnis Sahra Wagenknecht rutscht ab

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) verliert an Zustimmung. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Insa wöchentlich für die “Bild am Sonntag” erhebt, rutscht das BSW im Vergleich zur Vorwoche um zwei Prozentpunkte ab, erreicht nur noch acht Prozent.

Zuletzt stand das BSW bei diesem Wert am 23. Juni 2024. Stärkste Partei bleibt die CDU/CSU mit 31 Prozent (-1 Prozentpunkt). Die AfD folgt mit 20 Prozent (+1 Prozentpunkt). In der Ampel-Regierung gewinnt nur die Kanzlerpartei SPD (16 Prozent, +1 Prozentpunkt). Grüne (elf Prozent) und FDP (vier Prozent) stagnieren. Die Linke (unverändert drei Prozent) würde bei der Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern.

Eine der sonstigen Parteien würden sieben Prozent der Befragten wählen (+1 Prozentpunkt). Für die Erhebung befragte das Meinungsforschungsinstitut Insa 1.237 Personen im Zeitraum vom 30. September bis zum 4. Oktober 2024. Frage: “Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, wie würden Sie wählen?”

red

Gauck lehnt AfD-Verbotsverfahren ab: “Würde nur mehr Wut und Radikalität erzeugen”

Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. “Mein Bauchgefühl würde der Partei das Verbot herzlich gönnen”, sagte Gauck den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagsausgaben).

“Aber in der Politik darf man nicht nur fühlen. Und die Ratio sagt mir, dass wir mit einem Verbotsverfahren die Wählerschaft der Partei ja nicht einfach abschaffen würden. Vielmehr würden wir noch mehr Wut und noch mehr Radikalität erzeugen – und das wäre politisch schädlich.” Bei einem AfD-Verbot würden verunsicherte konservative Bürger den Staat als Feind erleben. “Das brauchen wir nicht”, sagte Gauck.

Zudem würde von Verfassungsrechtlern und Politikwissenschaftlern sowohl die Sinnhaftigkeit als auch ein Erfolg vor dem Bundesverfassungsgericht bezweifelt. “Wir sollten deshalb weniger auf staatliche Eingriffe setzen, sondern unsere eigenen Fähigkeiten, die Demokratie zu verteidigen, stärken”, mahnte der frühere Bundespräsident.

Es brauche eine aktivere Zivilgesellschaft und einen engagierten Kampf gegen Nationalpopulismus. “Die Mehrheit der Wähler der AfD sind keine Nazis, sie sind einfach demokratiefern. Darum brauchen wir Beispiele für das Gelingen der Demokratie, die wir ihnen immer wieder unter die Nase halten müssen”, sagte Gauck.

red

EU verzeichnet weniger Asylanträge – Deutschland Hauptziel für Schutzsuchende aus Syrien und Afghanistan

In der EU sowie Norwegen und der Schweiz wurden in den ersten neun Monaten dieses Jahres (1. Januar 2024 bis 30. September 2024) insgesamt 739.735 Asylanträge gestellt – ein Minus von 8,0 Prozent gegenüber dem vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

Das berichtet die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf bisher unveröffentlichte Zahlen der Asylagentur der Europäischen Union (EUAA). Die Zahlen werden demnach in einem als vertraulich gekennzeichneten Bericht der EU-Kommission vom 3. Oktober 2024 zur Lage der Migration in der EU und in Drittstaaten genannt (Integrated Situation Awareness and Analysis, Report No. 430).

Spitzenreiter bei den Asylanträgen bleibt weiterhin Deutschland (170.574), gefolgt von Spanien (122.096), Italien (117.042) und Frankreich (115.652). In Deutschland verzeichnete die EU-Asylagentur zwischen Anfang Januar und Ende September 24 Prozent weniger Asylanträge, in Italien waren es hingegen 25 Prozent mehr Schutzanträge als im Vorjahreszeitraum und in Griechenland sogar 39 Prozent mehr (49.740). Einen besonders starken Rückgang verzeichnete Österreich (18.984), wo sich die Zahl der Schutzanträge mehr als halbierte (57 Prozent). Am wenigsten Asylanträge wurden in Ungarn (21), der Slowakei (121) und Litauen (284) gestellt.

Fast jeder dritte Asylantragssteller in Deutschland kommt aus Syrien (30 Prozent). Besonders viele Schutzsuchende stammen hierzulande auch aus Afghanistan (15 Prozent) und der Türkei (13 Prozent). Deutschland übt generell eine besonders große Anziehungskraft auf Antragssteller aus Syrien und Afghanistan aus: Fast jeder zweite Asylantrag in der EU aus diesen beiden Ländern wird in Deutschland gestellt.

Wie die “Welt am Sonntag” weiter berichtet, warnt die EU-Kommission in ihrem vertraulichen Bericht auch vor einer Fluchtwelle aus dem Libanon in die EU. In dem Dokument zur aktuellen Lage der Migration in Europa heißt es: “Vor dem Hintergrund der großen Zahl an syrischen Flüchtlingen im Libanon (nahezu 1,5 Millionen) und der verschlechterten humanitären Lage für die gesamte Bevölkerung im Libanon, wird sich die Zahl derjenigen, die über die Grenze flüchten, wahrscheinlich weiter erhöhen. Noch ist es aber nicht so weit, dass dies zu mehr Ankünften in die EU geführt hat.” Die Experten der EU-Kommission weisen aber darauf hin, dass, auch wenn die Flüge von und nach Beirut eingestellt worden seien, “es noch Möglichkeiten für Migranten gibt, andere See-, Land- und Luftrouten zu benutzen, wie etwa über die Flughäfen in Kairo und Damaskus oder über Land durch Syrien und die Türkei, um die EU zu erreichen zu versuchen”.

Laut EU-Bericht waren bis zum 29. September infolge des Krieges zwischen Israel und der Hisbollah im Libanon 345.000 Menschen im Inland auf der Flucht. Rund 100.000 Personen wären bis Ende September nach Syrien geflohen. Die EU-Kommission spricht von einer “signifikanten Eskalation” im Libanon.

red

CDU-Kanzlerkandidat Merz plant “keine Steuersenkungen im großen Stil”

Angesichts beschränkter finanzieller Spielräume beim Bund sieht der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, keine Möglichkeit für eine deutliche Steuerentlastung. “Wir kündigen ja auch keine Steuersenkungen im großen Stil an”, sagte Merz der “Süddeutschen Zeitung” auf die Frage, wie breit angelegte Steuersenkungen zu finanzieren seien.

Stattdessen setzt Merz auf kleinere, mehrstufige Entlastungen für Unternehmen. “Wir werden konkrete Vorschläge für eine Unternehmenssteuerreform machen, die in mehreren Schritten kommen könnte.” Es müsse vor allem Planungssicherheit für die Unternehmen geben. “Wenn wir zu Beginn der Wahlperiode sagen: Das ist das Programm für die nächsten vier Jahre, dann kommt es auf die Absenkung der Steuersätze auch an, aber noch mehr auf Verlässlichkeit und Planbarkeit für die Unternehmen. Wir wollen eine Agenda für die Fleißigen, das heißt diejenigen entlasten, die jeden Morgen aufstehen und ihren Job machen.”

Zudem will sich der CDU-Chef im Bundestagswahlkampf nicht nur inhaltlich, sondern auch persönlich von Amtsinhaber Olaf Scholz (SPD) abgrenzen. “Ich habe mein Leben anders gestaltet als Herr Scholz. Ich habe mich nicht nach einer kurzen Zeit im Beruf entschieden, auf Dauer und allein Berufspolitiker zu sein”, sagte Merz. Sollte Scholz ihm vorwerfen, keinerlei Regierungserfahrung zu besitzen, würde ihm Merz nach eigener Aussage antworten: “Okay, und die Erfahrung mit Ihnen, Herr Scholz, möchte wohl ein großer Teil der Bevölkerung nicht länger machen.”

Merz hob ferner seine Erfahrungen in der Wirtschaft hervor. “Ich hatte bisher ein langes politisches Leben, ich habe auch ein langes berufliches Leben gehabt. Ich habe nie `Lobby`-Arbeit gemacht. Ich habe für zwei große amerikanische Firmen in Deutschland gearbeitet und hatte viel mit Unternehmen aus dem Mittelstand zu tun. Wer immer nur in der Politik war, dem fehlt dieser Teil der Lebenserfahrung.”

red

Beliebtheit der USA als Auswanderungsziel sinkt – Deutsche zieht es seltener über den Atlantik

Zwar wandern nach wie vor viele Deutsche in die Vereinigten Staaten aus, allerdings hat das Land als Auswanderungsziel in den vergangenen 20 Jahren an Beliebtheit eingebüßt. 2023 zogen knapp 9.200 Deutsche in die Vereinigten Staaten, wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mitteilte.

Mit Ausnahme der infolge der Corona-Pandemie von Reisebeschränkungen geprägten Jahre 2020 und 2021 sank die Zahl der deutschen Auswanderer in die Vereinigten Staaten damit auf den tiefsten Stand der vergangenen 20 Jahre. 2003 hatten noch gut 12.300 Deutsche ihren Wohnsitz dorthin verlagert – gut ein Viertel (26 Prozent) mehr als 2023. Trotz des Rückgangs zählten die Vereinigten Staaten im vergangenen Jahr jedoch noch immer zu den beliebtesten Auswanderungszielen der Deutschen, nur in die Nachbarländer Schweiz (21.000) und Österreich (12.500) zog es mehr Deutsche.

In den vergangenen 20 Jahren sind laut Destatis mit Ausnahme der Jahre 2017 und 2020 durchgängig mehr Deutsche von Deutschland in die Vereinigten Staaten gezogen als umgekehrt. 2023 belief sich die Nettoabwanderung auf knapp 2.300 Personen mit deutscher Staatsangehörigkeit. 2003 waren netto rund 2.000 Deutsche in die Vereinigten Staaten abgewandert.

Demgegenüber zogen nach den Zahlen des Bundesamts 2023 rund 14.900 US-Bürger nach Deutschland. Ihre Zahl blieb im Vergleich zu 2003 relativ konstant (+1 Prozent). Damals verlagerten knapp 14.700 Personen mit US-Staatsangehörigkeit ihren Wohnsitz nach Deutschland.

Die Zahl der in den Vereinigten Staaten lebenden Deutschen ist dennoch rückläufig. Insgesamt lebten 2023 nach Angaben des United States Census Bureau gut 520.400 Deutsche in den Vereinigten Staaten. 2013 hatte sie noch elf Prozent höher, bei knapp 584.200, gelegen. Im Gegensatz dazu lebten in Deutschland 2023 rund 125.800 Personen mit US-Staatsangehörigkeit. Das waren 29 Prozent mehr als zehn Jahre zuvor. 2013 hatten noch knapp 97.600 US-Bürgerin Deutschland gelebt.

Im Jahr 2022 wurden laut dem Office of Immigration Statistics gut 4.200 Erwachsene aus Deutschland in den Vereinigten Staaten einbürgert. Nach Rückgängen in den von der Corona-Pandemie geprägten Jahren 2020 und 2021 lag die Zahl damit auf einem ähnlichen Niveau wie der Durchschnitt der Vorjahre. Daten für 2023 liegen noch nicht vor.

Die Zahl der Einbürgerungen von US-Bürgern in Deutschland hat sich von 2003 bis 2023 mehr als verachtfacht (+770 Prozent), so Destatis. Im vergangenen Jahr erwarben 2.000 US-Bürger die deutsche Staatsangehörigkeit per Einbürgerung. Ein Großteil davon waren sogenannte Alt- und Wiedergutmachungsfälle, bei denen frühere deutsche Staatsangehörige, denen von 1933 bis 1945 die deutsche Staatsangehörigkeit aus politischen, rassischen oder religiösen Gründen entzogen wurde, sowie deren Nachkommen eingebürgert werden. 2003 waren rund 200 US-Bürger eingebürgert worden. Die Zahl der Einbürgerungen in Deutschland insgesamt nahm im selben Zeitraum um 42 Prozent zu.

Die Zahl der Eheschließungen zwischen Personen mit deutscher und US-Staatsangehörigkeit ist den vergangenen 20 Jahren zurückgegangen: Heirateten 2003 hierzulande noch knapp 1.740 solcher Paare, waren es 2023 noch gut 1.230. Das entspricht einem Rückgang von 29 Prozent, so die Statistikbehörde. Die Zahl aller Eheschließungen insgesamt in Deutschland ging im selben Zeitraum ebenfalls zurück, jedoch deutlich weniger stark (-6 Prozent).

red

Hurrikan „Helene“ fordert mindestens 200 Todesopfer in den USA

Mindestens 202 Menschen sind in den USA infolge der Zerstörungen durch den Hurrikan “Helene” gestorben. Das berichtet der US-Sender NBC am Donnerstagmittag (Ortszeit) unter Berufung auf eigene Zählungen. Der Tropensturm war vor fast einer Woche durch den Südosten der USA gewütet.

Mehr als die Hälfte der Todesfälle ereigneten sich laut NBC in North Carolina, wo ganze Gemeinden durch meterhohe Wassermassen zerstört wurden. Hunderte werden noch immer vermisst, die Behörden berichten von Schwierigkeiten bei der Identifizierung einiger Toter.

Zu den Todesopfern gehören mindestens 98 in North Carolina, 19 in Florida, 33 in Georgia, 39 in South Carolina, elf in Tennessee und zwei in Virginia, berichtet der US-Sender.

Präsident Joe Biden hatte am Mittwoch North Carolina besucht und angekündigt, dass bis zu 1.000 Soldaten im aktiven Dienst die Nationalgarde von North Carolina bei der Lieferung von Hilfsgütern, Lebensmitteln und Wasser an abgelegene Gemeinden unterstützen würden.

red

Tödliche Schüsse in Göppingen: 29-Jähriger stirbt in Shishabar – Täter auf der Flucht

Göppingen – Am Mittwochabend, kurz vor 22 Uhr, gingen mehrere Notrufe aus Göppingen bei der Polizei ein. Anrufer berichteten von Schüssen in einem Lokal in der Gartenstraße. Als die ersten Streifenwagen eintrafen, stellten die Beamten drei verletzte Personen mit Schusswunden fest. Für einen 29-Jährigen kam jede Hilfe zu spät, er verstarb noch vor Ort. Zwei weitere Verletzte wurden umgehend in eine Klinik eingeliefert, berichtet die Polizei.

Die Kriminalpolizei hat die Ermittlungen übernommen und führt derzeit umfassende Spurensicherungen durch. Zudem werden Zeugen und Geschädigte befragt. Nach bisherigen Informationen war der mutmaßliche Schütze schwarz gekleidet und entfernte sich nach der Tat zu Fuß vom Tatort.

red

Verwendete Quelle: Polizeipräsidium Ulm

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