Panorama

Hunderte Polizisten bei bundesweiter Großrazzia gegen Neonazi-Szene

Hunderte Polizisten sind am Mittwochmorgen bundesweit gegen die militante Neonazi-Szene vorgegangen. Die Aktion richte sich vor allem gegen mutmaßliche Mitglieder der sogenannten “Atomwaffen Division” (AWD) und einer verwandten Teilgruppierung, berichtet der “Spiegel”. Beamte des Bundeskriminalamts (BKA) durchsuchten demnach im Auftrag des Generalbundesanwalts die Wohnungen von 50 Beschuldigten in elf Bundesländern.

Eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft teilte auf Anfrage des Nachrichtenmagazins mit, es seien vier Männer aus Thüringen festgenommen worden. In insgesamt fünf Ermittlungsverfahren werfen die Fahnder dem Neonazi-Netzwerk die versuchte Bildung einer terroristischen Vereinigung vor. Gegen einen Teil der Beschuldigten wird wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung ermittelt.

Einen weiteren Teil verdächtigen die Behörden, einen Neonazi-Verein trotz Verbots weiterbetrieben zu haben. Unter den Tatverdächtigen ist nach Informationen des “Spiegels” ein aktiver Soldat der Bundeswehr im Rang eines Unteroffiziers. Die “Atomwaffen Division” hat ihren Ursprung in den USA und wurde dort 2015 gegründet.

Inzwischen werfen US-Behörden AWD-Anhängern fünf Morde vor. 2018 etablierten Rechtsextremisten einen AWD-Ableger in Deutschland. Ein Jahr später beauftragte der Generalbundesanwalt das BKA mit Ermittlungen.

Bereits im Frühjahr 2020 nahm die bayerische Polizei einen 22 Jahre alten Elektroniker wegen Terrorverdachts fest. Wie das Landgericht Nürnberg später entschied, hatte der Neonazi einen Anschlag auf eine “Andachtsstätte”, mutmaßlich eine Moschee, mittels eines Sturmgewehrs geplant. Die jahrelang geheimen Ermittlungen der BKA-Soko “Kern” führte zur Enttarnung einer Vielzahl mutmaßlicher Mitglieder und Anhänger der “Atomwaffen Division”.

Einer der Tatverdächtigen ist ein ehemaliger Offiziersanwärter. Nach Informationen des “Spiegels” diente dieser unter anderem bei der Panzertruppe im niedersächsischen Munster. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) beobachtete den Soldaten, konnte aber nicht verhindern, dass er Zugriff auf Waffen und Munition hatte.

Das Verfahren legte zudem mutmaßliche Querverbindungen des AWD-Milieus zur etablierten Neonazi-Szene offen. Laut “Spiegel” ist unter den Beschuldigten des Generalbundesanwalts ein Thüringer Neonazi, der einer rechtsextremen Kampfsportgruppe angehört, die für Attacken auf Linke und Polizisten verantwortlich gemacht wird. Im Laufe seiner Ermittlungen stufte der Generalbundesanwalt die Gruppe als kriminelle Vereinigung ein.

Am Mittwoch wurden vier mutmaßliche Mitglieder der Gruppe festgenommen. Ebenfalls beschuldigt im Verfahren der Soko “Kern” sind mehrere Rädelsführer der bereits vor zwei Jahren verbotenen Vereinigung “Combat 18”. Sie gilt als militanter Flügel des verbotenen Neonazi-Netzwerks “Blood&Honour”.

red / dts

Osterferien-Start: Die Stau-Saison beginnt

Es wird wieder eng: Wer am Wochenende 8. bis 10. April 2022 unterwegs ist, wird dem Stau kaum entgehen können. Der Grund: Acht Bundesländer und einige Nachbarstaaten starten in die Osterferien. Das wird auf den Ballungsraum-Autobahnen und den wichtigsten Reiserouten am Freitagnachmittag und Samstag zu teilweise starkem Verkehr führen, so der ADAC.

Die Schulen schließen in Bayern, Berlin, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Bremen, Niedersachsen und Schleswig-Holstein sind schon seit einer Woche in den Ferien.

Die Erfahrung zeigt: Die meisten Urlaubenden fahren in die Alpen, in südliche Länder oder zur Küste. Die Spitzenzeiten liegen demnach am Freitag von 13 bis 19 Uhr, am Samstag und Sonntag von 8 bis 12 Uhr und von 16 bis 20 Uhr.

Ein Stau-Chaos erwartet der ADAC aber nicht: “Die anhaltende Corona-Krise, die extrem hohen Spritpreise und die wirtschaftlichen Sorgen, ausgelöst durch den Ukraine-Konflikt, dürften die Reiselust nicht weniger Deutscher bremsen”, heißt es aus der Zentrale des Automobilclubs in München.

Für die Fernstrecken der benachbarten Alpenländer sagt der Club einen zeit- und abschnittsweise ebenfalls lebhaften Verkehr durch Osterurlauber voraus. So beginnen unter anderem auch in allen österreichischen Bundesländern die Ferien. Dasselbe trifft auf die meisten Schweizer Regionen zu. Staugefährdet sind Brenner-, Tauern- und Gotthard-Route. Die Bundesstraßen in und aus den Wintersportzentren sind phasenweise ebenfalls etwas voller. An den Hauptgrenzübergängen sollten Wartezeiten von circa 30 Minuten einkalkuliert werden.

mid/rhu

Bericht: EU finanzierte Haftlager für Flüchtlinge und Migranten in Ukraine

In einem von der EU mitfinanzierten Haftlager für Flüchtlinge und Migranten im Norden der Ukraine sind offenbar auch Wochen nach Beginn der russischen Invasion noch Dutzende Menschen gefangen gewesen. Das berichtet der “Spiegel” nach gemeinsamen Recherchen mit Lighthouse Reports. Die Rechercheure befragten Verwandte sowie andere Kontaktpersonen von Häftlingen und werteten Videos aus.

Ein Video, welches ein Inder nach Kriegsbeginn an seine Familie schickte, zeigt demnach mehrere Personen im Innenhof des Haftzentrums in dem Dorf Schurawytschi. Eine Mitarbeiterin der pakistanischen NGO Alight Pakistan hatte in den vergangenen Wochen mit mehreren Gefangenen Kontakt, sie stammten unter anderem aus Afghanistan, Pakistan und Äthiopien. Dem “Spiegel” liegen nach eigenen Angaben die Ausweisdokumente der Häftlinge vor, zum Teil auch die Visa, mit der sie in die Ukraine kamen.

Die Häftlinge sollen kaum Kontakt zur Außenwelt haben. Sie wollen die Ukraine so schnell wie möglich verlassen. Nach Angaben der NGO “Human Rights Watch”, die Anfang März mit vier Insassen sprechen konnte, nutzen ukrainische Truppen die ehemalige Kaserne seit Kriegsbeginn wieder als Basis.

Vieles spricht dafür, dass das Gefängnis auch weiterhin in Betrieb ist. Ende März befanden sich den Aussagen von Insassen gegenüber Verwandten zufolge noch Dutzende Menschen in Haft. Die niederländische Europaabgeordnete Tineke Strik drängt die EU, Druck auf die ukrainischen Behörden auszuüben.

“Die EU-Kommission muss dafür sorgen, dass die Migranten und Flüchtlinge unverzüglich freigelassen werden”, sagte sie. Anschließend müsse man sie sicher in die EU bringen. Die ukrainischen Behörden und die EU-Kommission antworteten laut “Spiegel” nicht auf eine Anfrage.

red / dts

Gräueltaten in Ukraine: Botschafter Melnyk spricht von schlimmstem Verbrechen “seit 80 Jahren”

Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk hat die mutmaßlichen Gräueltaten russischer Soldaten in der ukrainischen Stadt Butscha mit dem Völkermord von Srebrenica verglichen. “Das ist ein zweites Srebrenica, solche Verbrechen haben wir seit 80 Jahren, seit dem zweiten Weltkrieg, nicht mehr gesehen”, sagte Melnyk am Sonntag “Bild TV”. Der Vorfall in Butscha ist laut Melnyk kein Einzelfall: “Es gibt hunderte Ortschaften, die seit fünf Wochen unter russischer Besatzung sind. Butscha ist nur ein Beispiel dafür, was seit 39 Tagen in solchen Orten passiert. Das kann man nicht mehr dulden.” Die Gräueltaten müssten für die Bundesregierung eine “rote Linie” sein.

Melnyk forderte erneut ein “Embargo für Öl, Gas und Kohle, für Metalle”. In Richtung der Regierung sagte er: “Man sieht diese Gräueltaten und ist immer noch nicht bereit, wirklich alles zu unternehmen, damit Putin seinen Appetit auf diese Gräueltaten verliert. Wie kann man schlafen, wenn man nach diesen Bildern starke Worte findet, aber nichts tut? Was soll noch passieren, damit man die härtesten Sanktionen auf den Tisch legt? Chemische Attacken oder worauf wartet man?” Der Botschafter berichtete, er habe viele Freunde in Butscha, deren Schicksale unbekannt seien: “Wir hoffen, dass sie noch leben, aber wir hatten seit Wochen keinen Kontakt. Man konnte sie nicht mehr erreichen.” Weiter sagte Melnyk: “Ich und meine Frau haben in diesen 39 Tagen schon so oft geweint, dass uns Tränen nicht mehr fließen können. Das, was man da auf den Straßen meiner Heimatstadt sieht, das ist nicht zu verkraften.”

Russland bestreitet, für die Tote verantwortlich zu sein. Angeblich hätten die Truppen die Stadt schon vor Tagen verlassen, die Bilder mit den Leichen seien später produziert worden.

red / dts

Verkehrsminister Wissing weiter gegen Tempolimit auf Autobahnen

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) weist die immer lauter werden Forderungen nach einem Tempolimit auf Autobahnen wegen des Ukraine-Krieges weiterhin deutlich zurück. Zu “Bild” (Montagausgabe) sagte Wissing: “Die Koalition hat sich gegen ein Tempolimit entscheiden. Und diese Entscheidung steht weiterhin.”

Zugleich betonte Wissing, Mobilität müsse bezahlbar bleiben. Die Koalition habe sich auf ein “umfassendes Paket verständigt”. Dieses Programm werde jetzt gemeinsam umgesetzt.

Am Wochenende hatten mehrere Politiker von Grünen und SPD erneut ein Tempolimit unter anderem auf Autobahnen gefordert. Nach Ansicht von Experten könnte damit der nationale Bedarf insbesondere an Erdöl-Importen um einige Prozentpunkte reduziert werden.

red / dts

Präsidenten-Wahl in Ungarn: Amtsinhaber Orban vorn

Bei der Parlamentswahl in Ungarn liegt das Bündnis von Ministerpräsident Viktor Orbán deutlich vorn. Nach Auszählung von 48,5 Prozent der Stimmen kommen die aktuell zusammen regierenden Parteien Fidesz und KDNP auf 57 Prozent der Stimmen. Die Oppositionsallianz erreicht demnach rund 32 Prozent, die ultra-rechte Partei “Unsere Heimat” zwischen 6 und 7 Prozent.

Von den 199 Sitzen im Parlament würden bei diesem Ergebnis 133 Sitze an das regierende Bündnis aus Fidesz und KDNP gehen. 58 Sitze würden an das Oppositionsbündnis um Péter Márki-Zay gehen, 8 an “Unsere Heimat”. Bis alle Stimmen ausgezählt sind, kann es noch Verschiebungen geben, ein Sieg Orbáns gilt aber als höchstwahrscheinlich.

red / dts

 

Ukraine: Entsetzen nach Verbrechen an Zivilisten – Kanzler Scholz fordert Aufklärung

Nach Berichten über russische Kriegsverbrechen in Vororten der ukrainischen Hauptstadt Kiew hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Aufklärung gefordert. Die “Gräueltaten” müssten unabhängig dokumentiert werden, sagte er am Sonntag. Dazu müssten Organisationen wie das Internationale Komitee vom Roten Kreuz Zugang erhalten zu den betroffenen Gebieten.

“Die Täter und ihre Auftraggeber müssen konsequent zur Rechenschaft gezogen werden”, fügte der Kanzler hinzu. Der Krieg in der Ukraine befinde sich in der sechsten Woche – Tausende Ukrainer seien ihm schon zum Opfer gefallen. Und das Töten gehe unvermindert weiter.

“Ich fordere Russland auf, endlich in einen Waffenstillstand einzuwilligen und die Kampfhandlungen einzustellen.” Es sei “ein furchtbarer, ein sinnloser und ein durch nichts zu rechtfertigender Krieg”, der viel Leid erzeuge und niemandem nutze. “Er muss aufhören.”

Am Sonntag waren vonseiten der Ukraine Videoaufnahmen verbreitet worden, die Dutzende zivil gekleidete Leichen auf den Straßen der ukrainischen Stadt Butscha bei Kiew zeigen. Die Vororte Kiews waren zuletzt nach dem Rückzug russischer Truppen von der Ukraine zurückerobert worden.

red / dts

 

Umfrage: Viele wollen weiter Maske im Supermarkt tragen

63 Prozent der Deutschen wollen auch nach Ende der Maskenpflicht beim Einkaufen weiterhin Maske tragen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für die “Bild am Sonntag”. 29 Prozent der Befragten gaben hingegen an, dass sie dies nicht tun möchten.

Acht Prozent der Befragten wollten sich nicht festlegen. An diesem Wochenende endet die Maskenpflicht in fast allen Bundesländern, mit Ausnahme von Hamburg und Mecklenburg-Vorpommern. Die beiden Bundesländer haben sich per Landtagsbeschluss zu Corona-Hotspots erklärt und die Maskenpflicht verlängert.

In allen anderen Bundesländer besteht die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nur noch im ÖPNV, in Pflegeheimen und medizinischen Einrichtungen. Für die Erhebung befragte das Meinungsforschungsinstitut INSA insgesamt 1.001 Personen am 1. April 2022. Frage: “Werden Sie auch nach dem Ende der Maskenpflicht freiwillig weiter eine Maske beim Einkaufen im Supermarkt tragen?”

red / dts

Ramadan beginnt und was “Fasten” mit “Breakfast” zu tun hat

Am Samstag, 02. April beginnt der Fastenmonat Ramadan: In Baden-Württemberg leben Menschen aus vielen verschiedenen Nationen und Kulturkreisen. Für viele von ihnen, die dem islamischen Glauben angehören, beginnt am Samstag eine besondere Zeit: Der Fastenmonat Ramadan.

Der Fastenmonat im Islam

Das Fasten (arab. Saum/ Siyam) im Ramadan ist eines der wichtigsten Gebote des islamischen Glaubens und gehört, wie das Glaubensbekenntnis (Schahada), die fünf täglichen Gebete (Salah), die Almosensteuer (Zakatu-i-Fitr) und die Pilgerfahrt nach Mekka (Hac), zu den fünf Säulen des Islam. Der Ramadan dauert 30 Tage und endet in diesem Jahr mit dem Sonnenuntergang am 01. Mai. An den folgenden drei Tagen wird das Ramadanfest gefeiert.

Der Ramadan ist der neunte Monat des arabischen Mondkalenders. Weil das Mondjahr etwa zehn bis elf Tage kürzer ist als das Sonnenjahr, verschiebt sich der Ramadan jedes Jahr um diese Anzahl von Tagen.

Meisten wird das Wort “Fasten” mit weniger Essen verbunden. Durch das Fasten soll nicht nur ein Gebot Gottes eingehalten werden, das Fasten erfüllt auch eine reinigende Funktion: Der fastenden Person werden die Sünden vergeben. Fastende lernen gegen das eigene Ego anzukämpfen und für eine bestimmte Zeit auf ihre Bedürfnisse zu verzichten. Das Festhalten am Fastenvorsatz wird zu einer Herausforderung von Körper und Geist. In dieser Zeit des freiwilligen „Mangels“ ändern sich Wahrnehmung und Beobachtungsgabe. Was jemandem, der nicht fastet alltäglich vorkommt, wird während der Fastenzeit zu etwas Besonderem. Während der Fastenzeit ist es möglich einen anderen Blickwinkel einzunehmen, Dinge zu beobachten, die in unserem hektischen Alltag sonst oft vergessen werden. Damit ist auch ein sozialer Aspekt verbunden: Wer selbst spürt, was es bedeutet Hunger zu haben und nicht essen zu können, kann nachvollziehen, wie es armen Menschen geht, die Hungersnöten ausgesetzt sind. Dadurch steigt die Bereitschaft sich stärker für das Allgemeinwohl zu engagieren. Durch das Fasten soll ein Solidaritätsgefühl mit Bedürftigen entstehen. Am Ende des Monats Ramadan spendet deshalb jeder Fastende einen Teil seines Vermögens (arab. Zakatu-i-Fitr) an Bedürftige.

Ethisch-moralische Grundsätze sind für Muslime während des Ramadans besonders zu beachten. Üble Nachrede, Verleumdung, Lüge, Beleidigungen und Streit sind im Ramadan tabu.

Muslime fasten von Sonnenaufgang bis Sonnenuntergang. In dieser Zeitspanne darf weder gegessen noch getrunken werden. Das Rauchen ist während dem Fasten ebenfalls untersagt. Vom Fasten befreit sind Kinder, Reisende, Kranke, Frauen während der Menstruation, Schwangere und Schwerarbeiter. Die versäumten Fastentage können im Laufe des Jahres nachgeholt werden. Ist dies aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich, kann man für jeden nicht gefasteten Tag einen Bedürftigen für einen Tag mit Nahrungsmitteln versorgen oder ihm einen Spendenbeitrag überlassen, mit dem dieser einen Tag auskommen und sich versorgen kann.

Das Ende der täglichen Fastenzeit ist immer mit dem traditionellen Fastenbrechen (Iftar) verbunden. Am Ende der 30- tägigen Fastenzeit steht das Ramadanfest (Eid al-fitr) das von Vielen auch Zuckerfest genannt wird.

Religiöse Zeremonien können Dialog und Frieden fördern. Besonders schnell breitet sich deshalb die Tradition aus, dass politische Würdenträger mit einer Einladung zum Iftar (Abendessen im Ramadan) den Dialog und Begegnungen mit Muslimen fördern. Angefangen hat diese Tradition in den USA, Bürgermeister, Gouverneure und Präsidenten laden Muslime zum gemeinsamen Abendessen ein. Dabei werden Vertreter des muslimischen Lebens, aber auch der Politik, Gesellschaft, Kirchen und jüdischen Gemeinden an gemeinsame Tische geladen. Auch in Deutschland entfaltet und bewährt sich die Iftar- Tradition und trägt so zu einem friedlichen Zusammenleben von verschiedenen Kulturen und Religionsgemeinschaften bei. Denn die Fastenzeit kennen fast alle Religionsgemeinschaften.

So sind sich sehr viele Konfessionen kulturell viel näher, als es zunächst den Anschein hat. Das Wort “Iftar” steht für das Beenden des Fastentages. In christlichen Traditionen endeten Fastentage häufig am Morgen. Deswegen heißt im Englischen das Frühstück bis heute “Breakfast” (breaking oft the fast, das Brechen des Fastens)

Nejdet Niflioglu

Polizei erfasst bundesweit 2021 weniger Straftaten – starkes Nord-Süd-Gefälle

Die Zahl der erfassten Straftaten in Deutschland ist im zweiten Pandemiejahr erneut gesunken. Das geht aus der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für 2021 hervor, die Innenministerin Nancy Faeser (SPD) am Dienstag vorstellen will und über die die “Welt am Sonntag” vorab berichtet. Danach hat die Polizei bundesweit 5,047 Millionen Straftaten registriert.

Das entspricht einer Abnahme um 4,9 Prozent gegenüber 2020. Ein vergleichbares Niveau von Taten gab es zuletzt Anfang der 90er-Jahre. Der Vergleich der 16 Bundesländer zeigt ein starkes Nord-Süd-Gefälle. Geht es nach der Häufigkeit von Straftaten pro 100.000 Einwohner, lebt es sich in Berlin (13.158 Taten) am gefährlichsten – mehr als dreimal so gefährlich wie in Bayern (4.138 Taten), dem sichersten Bundesland.

Auf den Plätzen zwei und drei folgen Baden-Württemberg (4.380 Taten) und Rheinland-Pfalz (5.302 Taten). Schlusslichter sind neben Berlin der Stadtstaat Hamburg (10.062 Taten) und Bremen/Bremerhaven (11.169 Taten). In Ostdeutschland hat Sachsen-Anhalt (7.817 Taten) den schlechtesten Wert.

Einen Anstieg der Fälle meldet nur noch ein Land – Schleswig-Holstein (6.077 Taten) mit plus 1,4 Prozent. Laut PKS sank die Zahl der Tatverdächtigen auf 1,892 Millionen, wovon 639.127 als “nicht deutsch” (davon 229.698 Zuwanderer) ausgewiesen sind. Die bundesweite Aufklärungsquote verbesserte sich geringfügig auf 58,7 Prozent.

Die Zahl der Wohnungseinbrüche ist bundesweit um 27,7 Prozent auf 54.236 gesunken. Die Aufklärungsquote in diesem Bereich liegt aber nur bei 19,5 Prozent. Grund für den Rückgang ist, dass es weniger Tatgelegenheiten gab.

Denn viele Bürger sind im Homeoffice. Außerdem konnten Banden nicht so wie sonst durchs Land ziehen. Aber einen Großteil der unaufgeklärten Einbrüche rechnet die Polizei immer noch “reisenden Tätern” zu.

Etwa ein Drittel aller Straftaten entfällt auf Diebstahlsdelikte (1,48 Millionen, minus 11,8 Prozent). Hier gab es sinkende Zahlen beim Kfz-Diebstahl (21.584, minus 8,7 Prozent), beim Fahrrad-Diebstahl (233.584, minus 10,5 Prozent) und beim Taschendiebstahl (72.903, minus 12,9 Prozent). Auch diese Rückgänge erklärt die Polizei damit, dass Täter während der Corona-Pandemie weniger Möglichkeiten hatten.

Die Pandemie selbst wirkt sich unterschiedlich aus. So stiegen Cybercrime-Straftaten um 12,1 Prozent auf 146.363 Fälle – allerdings ist Dunkelziffer in diesem Bereich hoch. Aufgrund von Lockdown-Maßnahmen waren viel mehr Menschen im Internet unterwegs, sie kauften öfter im Onlinehandel ein oder nutzten vermehrt Plattformen für Videokonferenzen.

Drastisch zugenommen hat die Verbreitung, der Erwerb und Besitz kinderpornografischer Inhalte im Internet. Die PKS verzeichnet hier 20.410 Fälle mehr als im Jahr 2020, ein Plus von 108,8 Prozent. Beispiel für eine Abnahme sind die Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz: 1175 Fälle, 82,7 Prozent weniger als im Jahr 2020.

Damals hatte es noch einen starken Anstieg auf 6779 Fälle gegeben. Diese werden zum Großteil im Zuge von Demonstrationen gegen die staatlichen Corona-Beschränkungen angezeigt.

red / dts

Seite 213 von 253
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 34 35 36 37 38 39 40 41 42 43 44 45 46 47 48 49 50 51 52 53 54 55 56 57 58 59 60 61 62 63 64 65 66 67 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 82 83 84 85 86 87 88 89 90 91 92 93 94 95 96 97 98 99 100 101 102 103 104 105 106 107 108 109 110 111 112 113 114 115 116 117 118 119 120 121 122 123 124 125 126 127 128 129 130 131 132 133 134 135 136 137 138 139 140 141 142 143 144 145 146 147 148 149 150 151 152 153 154 155 156 157 158 159 160 161 162 163 164 165 166 167 168 169 170 171 172 173 174 175 176 177 178 179 180 181 182 183 184 185 186 187 188 189 190 191 192 193 194 195 196 197 198 199 200 201 202 203 204 205 206 207 208 209 210 211 212 213 214 215 216 217 218 219 220 221 222 223 224 225 226 227 228 229 230 231 232 233 234 235 236 237 238 239 240 241 242 243 244 245 246 247 248 249 250 251 252 253