Kiew – Im Zentrum der ukrainischen Hauptstadt Kiew hat es am Montagmorgen offenbar mehrere Explosionen gegeben. In übereinstimmenden Medienberichten war von mindestens drei Detonationen die Rede. Als Hintergrund werden russische Raketenangriffe vermutet.

Zu Beginn der russischen Invasion in der Ukraine, die am 24. Februar 2022 begann, war Kiew häufiger unter Beschuss geraten. Allerdings war der Vormarsch der russischen Truppen schon nach wenigen Tagen ca. 30 Kilometer vor Kiew ins Stocken geraten. Nach dem Abzug der Russen aus dem Gebiet hatte sich die Lage in der Hauptstadt deutlich entspannt.

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Die Störung des digitalen Zugfunksystems der Bahn, die am Vormittag zur Unterbrechung des gesamten Bahnverkehrs in Norddeutschland geführt hat, war offenbar kein technischer Defekt. Die Sicherheitsbehörden haben laut eines Berichts der “Bild am Sonntag” Hinweise auf “Fremdeinwirkung”, wie es hieß. Kabelverbindungen des Funksystems seien demnach entweder gestohlen oder absichtlich und gezielt zerstört worden.

Bei einer solchen Attacke auf die sogenannten GSMR-Kabel der Bahn brauche man bestimmte Kenntnisse, um diese gezielt zu unterbrechen, heißt es aus Bahnkreisen. Hinweise auf die mutmaßlichen Täter gebe es noch nicht. Die Bundespolizei hat die Ermittlungen aufgenommen.

red

 Prag – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich mit dem Gipfel in Prag zufrieden gezeigt – greifbare Lösungen für die Probleme der Zeit hat es dabei aber offenbar nicht gegeben. Europa sei “noch enger zusammengerückt”, sagte Scholz am Nachmittag in der tschechischen Hauptstadt. Es handele sich um ein “gutes neues Gesprächsformat”.

Eingeladen waren nicht nur EU-Staaten, sondern auch alle anderen europäischen Länder wie Großbritannien, die Schweiz oder die Türkei. Russland und Weißrussland waren nicht dabei. In einem halben Jahr werde ein weiteres solches Treffen in Moldawien stattfinden, so der Kanzler.

Ein wichtiges Thema sei die Energiesicherheit und die Frage der Gas-Preise gewesen, sagte Scholz in Prag. Man wolle mit “zuverlässigen Lieferanten” wie den USA oder Norwegen darüber sprechen, aber auch die asiatischen Länder wie Südkorea oder Japan müssten in dieser Frage eingebunden werden, so der Kanzler. Immerhin Norwegen habe Gesprächsbereitschaft signalisiert.

Auf die russische Drohung mit Atomwaffen könne es nur eine Antwort geben: “Das sollen alle bleiben lassen, das wäre gefährlich für die Welt”, sagte Scholz.

red

Ernährungsminister Cem Özdemir hat die Wirtschaft zu verstärkten Lebensmittelspenden für die Ukraine aufgerufen. “Über die Koordinierungsstelle meines Ministeriums sind mehr als 400 Hilfslieferungen mit über 12.000 Paletten in die Ukraine gebracht worden”, sagte Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). “Für die anhaltende Spendenbereitschaft bin ich der deutschen Wirtschaft sehr dankbar.”

Auf dieses Engagement werde es in den kommenden Wintermonaten wieder verstärkt ankommen.

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Der Bund will massenhaft Masken “thermisch verwerten”, die er während der Anfangsphase der Coronapandemie erworben hat. Dazu seien bereits erste Ausschreibungen angelaufen, teilte das Bundesgesundheitsministerium mit. Betroffen sind laut einem Sprecher derzeit rund 730 Millionen OP-Masken und 60 Millionen FFP2- oder ähnliche Halbmasken, wie der “Spiegel” schreibt.

Sie würden nicht mehr ausgegeben, weil das Haltbarkeitsdatum abgelaufen sei. Zudem seien rund 20 Prozent der seit März 2020 beschafften Masken wegen Qualitätsmängeln für die Auslieferung gesperrt. Der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte zu Beginn der Krise rund 5,8 Milliarden Masken für sechs Milliarden Euro gekauft; er wurde später vom Bundesrechnungshof wegen “massiver Überbeschaffung” gerügt.

Zu den 60 Millionen nun abgelaufenen Halbmasken gehören auch solche, die nach einem umstrittenen, vom Ministerium abgespeckten Standard geprüft wurden. Die SPD warf Spahn in der Großen Koalition vor, solche sogenannten CPI-Masken an bedürftige Gruppen wie alte Menschen ausgegeben zu haben. In einem Kompromiss hatte man sich geeinigt, CPI-Masken zwar in der Nationalen Notreserve einzulagern, sie aber nicht auszugeben, sondern bis zum Verfallsdatum dort liegen zu lassen.

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Der Friedensnobelpreis 2022 wird an den weißrussischen Menschenrechtler Ales Bialiatski, die Menschenrechtsorganisationen “Memorial” aus Russland und das “Center for Civil Liberties” in der Ukraine verliehen. Das teilte das norwegische Nobelkomitee am Freitag in Oslo mit. Bialiatski setzte sich seit Jahren in Weißrussland in der Demokratiebewegung ein, seit 2021 sitzt er wegen angeblicher Steuerhinterziehung im Gefängnis.

Die Menschenrechtsorganisation “Memorial” wurde in Russland Ende 2021 formal durch die Behörden aufgelöst, außerhalb Russlands agieren die Aktivisten aber weiter. Schwerpunkte der Organisation waren seit der Gründung 1989 die historische Aufarbeitung politischer Gewaltherrschaft, das Eintreten für die Einhaltung der Menschenrechte und die soziale Fürsorge für die Überlebenden des sowjetischen Arbeitslagersystems (Gulag). Das “Center for Civil Liberties” mit Sitz in Kiew wurde 2007 gegründet und setzt sich nach eigenen Angaben für Menschenrechte und Demokratie ein.

Alle drei Preisträger repräsentierten die Zivilgesellschaft in ihren Ländern, teilte das Nobelkomitee mit. In diesem Jahr gab es für den Friedensnobelpreis 343 Kandidaten, darunter 251 Einzelpersonen und 92 Organisationen.

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Der Schauspieler Günter Lamprecht ist tot. Er starb bereits am Dienstag im Alter von 92 Jahren, wie mehrere Medien am Freitag übereinstimmend berichteten. Lamprecht war dem breiten Publikum spätestens seit den 1990er Jahren durch die Rolle des Berliner Tatort-Kommissars “Franz Markowitz” bekannt.

Seinen Durchbruch als Filmschauspieler hatte er aber schon Ende der 1970er Jahre, als ihn Rainer Werner Fassbinder in “Die Ehe der Maria Braun” und anschließend in der Verfilmung von Alfred Döblins “Berlin Alexanderplatz” besetzte. Zuletzt war er in “Babylon Berlin” und 2021 im Fernsehfilm “Meeresleuchten” zu sehen. Mehrfach erhielt Lamprecht die “Goldene Kamera”, 2006 wurde er mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet.

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Im Krieg zwischen Russland und der Ukraine werden die Sorgen vor einem Einsatz von Atomwaffen größer. Für Aufsehen sorgte ein Redebeitrag des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, den dieser am Donnerstagabend (Ortszeit) per Videoschalte in einer Veranstaltung des australischen “Lowy Institutes” hielt, einem sogenannten “Think Tank” mit Sitz in Sydney. In diesem hatte er “Präventivschläge” der NATO gegen Russland gefordert, um das nukleare Bedrohungspotenzial zu zerstören.

Aus dem Kreml war daraufhin zu hören, diese Äußerung habe das Potential, einen Weltkrieg auszulösen. Und US-Präsident Joe Biden verglich die aktuelle Situation mit der Kuba-Krise. Washington versuche, einen auch für Russlands Präsident Putin “gesichtswahrenden” Ausweg aus der aktuellen Krise zu finden, sagte Biden bei einer Veranstaltung im Haus des Sohnes von Medienmogul Rupert Murdoch, bei der es darum ging, Spenden für demokratische Senatskandidaten zu sammeln.

Der Kreml wiederum soll einige russische Staatsmedien überraschend aufgefordert haben, Fehler von Putin bei der Invasion der Ukraine zuzugeben – angeblich, um die ansonsten stets optimistische Propaganda glaubwürdiger erscheinen zu lassen. Tatsächlich meldet die Ukraine immer mehr militärische Erfolge bei der Rückeroberung von durch Russland besetzten – und neuerdings auch formal annektierten Gebieten. Russland scheint trotz einer Teilmobilmachung dem wenig entgegensetzen zu können und ist militärisch immer häufiger auf dem Rückzug, während tausende junge Männer aus Angst vor einer Einberufung versuchen, das Land zu verlassen.

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Washington – US-Präsident Joe Biden will alle wegen einfachen Besitzes von Marihuana Verurteilten begnadigen. “Menschen wegen des Besitzes von Marihuana ins Gefängnis zu schicken, hat zu viele Leben auf den Kopf gestellt und Menschen wegen Verhaltens inhaftiert, das viele Staaten nicht mehr verbieten”, sagte Biden in einer Erklärung. Entsprechende Vorstrafen seien auch ein “unnötiges Hindernis” für Beschäftigung, Wohnraum und Bildungsmöglichkeiten.

Mit der Sammelbegnadigung setzt Biden ein Wahlversprechen um, es betrifft aber nur Verfahren auf Bundesebene. Bislang war der Gebrauch, Besitz und Verkauf von Cannabis in den Vereinigten Staaten durch Bundesrecht verboten, trotzdem haben 19 der 50 US-Bundesstaaten sowie der Bundesdistrikt und Regierungssitz Washington Cannabis als Rauschmittel für Personen ab 21 Jahren bereits legalisiert. In weiteren Bundesstaaten ist der Gebrauch von Cannabis dekriminalisiert oder zumindest für medizinische Anwendungen legal.

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