In diesen deutschen Städten ist das Armutsrisiko am höchsten

In keiner der größten deutschen Städte sind so viele Menschen von Armut bedroht wie in Duisburg. Die nordrhein-westfälische Stadt ist Spitzenreiter unter den 15 größten Städten bei der so genannten Armutsrisikoquote, geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Susanne Ferschl hervor, über die die “Rheinische Post” in ihrer Freitagausgabe berichtet. Demnach lag der Anteil der Menschen mit einem Einkommen von weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Verdienstes 2021 in Duisburg bei 28,9 Prozent der Gesamtbevölkerung.

Bundesweit betrug die Armutsrisikoquote im vergangenen Jahr auf Basis des Mikrozensus 16,6 Prozent. Auf der Rangliste der größten Städte mit den höchsten Armutsrisikoquoten folgen Bremen mit 26,8 Prozent, Dortmund mit 24,5 Prozent und Leipzig mit 23,7 Prozent. Auch in Frankfurt am Main und Hannover (beide 22,6 Prozent) und Essen (22,0 Prozent) ist das Armutsrisiko noch vergleichsweise hoch.

Im Mittelfeld bewegen sich Düsseldorf (21,3 Prozent), Köln (21,2 Prozent) und Nürnberg (20,2 Prozent). Unerwartet gut schneidet auch noch die Hauptstadt Berlin mit einer Armutsrisikoquote von 19,6 Prozent ab – das ist relativ gutes Ergebnis, da in Berlin mehr als ein Viertel aller privaten Haushalte Hartz IV beziehen. Am wenigsten armutsgefährdet sind die Menschen in Hamburg (17,3 Prozent), Dresden (16,9), Stuttgart (16,0) und München (11,3 Prozent).

Die bayerische Metropole weist mit Abstand den niedrigsten Anteil armutsgefährdeter Menschen auf, obwohl in München die Preise für Wohnen besonders hoch sind. In der EU gilt als armutsgefährdet, wer über weniger als 60 Prozent des mittleren mit der neuen OECD-Skala gewichteten Einkommens verfügt. Die Quote gilt als wichtiger Indikator für wirtschafts-, struktur- oder sozialpolitische Maßnahmen, die zur Einkommensverbesserung in einer Region beitragen können.

“Armut in Deutschland nimmt deutlich zu, besonders in Großstädten”, sagte Linken-Fraktionsvize Susanne Ferschl. “Betroffene Menschen leiden unter den aktuell immer weiter steigenden Lebensmittel- und Energiepreisen und haben pure Existenzängste.” Die Bundesregierung müsse die Regelsätze der Grundsicherung und das Wohngeld erhöhen und Geringverdiener mit Zuschüssen unterstützen.

Doch statt dessen habe Berlin mit dem Tankrabatt den Mineralölkonzernen Milliarden an Steuergeldern geschenkt, kritisierte die Linken-Politikerin. “Die Bundesregierung muss jetzt endlich wirksam handeln, um den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft nicht weiter zu riskieren. Nötig ist ein Sondervermögen für soziale Gerechtigkeit”, forderte Ferschl.

red / dts

Rund 23.700 Prostituierte in Deutschland angemeldet

Ende 2021 waren bei den Behörden in Deutschland rund 23.700 Prostituierte angemeldet und damit 5 Prozent weniger als im Vorjahr. Das teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag mit. Aufgrund der Corona-Pandemie waren die Ausübung der Prostitutionstätigkeit und der Betrieb eines Prostitutionsgewerbes in den Jahren 2020 und 2021 teilweise erschwert oder untersagt.

Auch die Anmeldeprozesse waren zum Teil beeinträchtigt. Diese Gründe dürften für den Rückgang der Anzahl der angemeldeten Prostituierten von rund 40.400 im Vor-Corona-Jahr 2019 auf 23.700 Ende 2021 verantwortlich sein, so das Bundesamt. Die Zahl der erlaubten Prostitutionsgewerbe blieb 2021 im Vergleich zum Vorjahr konstant bei 2.290. Erstmals liegt bei den erlaubten Gewerben kein Anstieg vor, so das Bundesamt.

Ende 2019 waren es 2.170 Gewerbe. Bei 93 Prozent der gemeldeten Prostitutionsgewerbe handelte es sich um sogenannte “Prostitutionsstätten”, also zum Beispiel Bordelle. Auf Prostitutionsvermittlungen, -fahrzeuge und -veranstaltungen entfielen zusammen 7 Prozent der Erlaubnisse.

Von den 23.700 angemeldeten Prostituierten waren die meisten, nämlich 18.100 beziehungsweise 76 Prozent, zwischen 21 und 44 Jahre alt. 4.900 oder 21 Prozent waren 45 Jahre oder älter und 700 (3 Prozent) waren zwischen 18 und 20 Jahren alt. 4.500 Prostituierte hatten die deutsche Staatsangehörigkeit.

Das entspricht einem Anteil von 19 Prozent. Die drei häufigsten ausländischen Staatsangehörigkeiten der Prostituierten waren die rumänische mit 8.600 (36 Prozent aller angemeldeten Prostituierten), die bulgarische mit 2.600 (11 Prozent) und die ungarische mit 1.500 (6 Prozent). Die Statistik beinhaltet die Anmeldungen und Erlaubnisse auf Basis des Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG).

Nicht angemeldete Gewerbe und Prostituierte werden dort nicht erfasst.

red / dts

Grünen-Chef Nouripour lehnt Assange-Auslieferung an die USA ab

Der Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, lehnt die Auslieferung des Wikileaks-Gründers Julian Assange von Großbritannien an die USA ab. “Ich halte die Entscheidung, Julian Assange an die USA auszuliefern, für falsch”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben). “Die Pressefreiheit ist ein hohes Gut, das es immer und insbesondere in diesen Zeiten zu schützen gilt.”

Nouripour fügte hinzu: “Der Rechtsweg ist allerdings auch noch nicht ausgeschöpft. Und Außenministerin Annalena Baerbock ist zu dem Fall auch weiterhin in Gesprächen mit Vertretern aus Großbritannien und den USA.” Der Fall Assange zeige jedenfalls: Es brauche besseren Schutz für Hinweisgeber.

“Und es ist gut, dass sich die Ampel-Regierung jetzt darum kümmert.” Die britische Regierung von Premierminister Boris Johnson will Assange an die USA ausliefern. Ihm droht eine Strafe von bis zu 175 Jahren Haft.

red / dts

Zuschüsse an Rentenkasse steigen um 18 Prozent bis 2026

Die Zuschüsse des Bundes an die gesetzliche Rentenversicherung werden in den nächsten vier Jahren deutlich steigen. Das berichtet die “Bild” (Freitagausgabe) unter Berufung auf den Finanzplan von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Demnach soll der Zuschuss im nächsten Jahr von 108 Milliarden Euro auf 112,4 Milliarden Euro klettern.

Im Jahr 2026 sollen dann 128,8 Milliarden Euro und damit fast jeder dritte Euro im Bundeshaushalt an die Rentenkasse fließen. Das entspricht einem Plus von gut 18 Prozent.

red / dts

So viel verdienen Bundeskanzler Scholz und die Bundestagsabgeordneten ab 01. Juli 2022

Weil zum 1. Juli die Diäten der Bundestagsabgeordneten um 310,40 Euro steigen, verdient der Bundeskanzler erstmals mehr als 30.000 Euro im Monat. Das berichtet “Bild” (Donnerstagausgabe) unter Berufung auf eine Aufstellung des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags für den AfD-Bundestagsabgeordneten Springer. Danach erhält Olaf Scholz (SPD) als Abgeordneter und Bundeskanzler künftig insgesamt 30.139,81 Euro pro Monat.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) bekommt künftig 25.573,08 Euro überwiesen genauso wie viele andere Minister. Die SPD-Ministerinnen Nancy Faeser (Innen) und Christine Lambrecht (Verteidigung) erhalten dagegen weiterhin 20.425,57 Euro pro Monat, da sie kein Bundestagsmandat besitzen.

Anders als wie in vielen anderen Branchen wird aus dem Verdienst von Bundestagsabgeordneten kein Geheimnis gemacht: Auf der Webseite des Deutschen Bundestags ist die sogenannte Abgeordnetenentschädigung öffentlich einsehbar. Seit 1. Juli 2021 beträgt sie demnach monatlich 10.012,89 Euro. Dazu kommt eine steuerfreie Aufwandspauschale, die Teil der sogenannten Amtsausstattung ist: Mit zusätzlichen 4583,39 Euro pro Monat sollen die Abgeordneten alle Ausgaben decken, die zur Ausübung ihres Mandats anfallen. Dazu zählen etwa Kosten für ihren Zweitwohnsitz in Berlin oder für die Betreuung ihres Wahlkreises.

red / dts

13,8 Millionen Menschen in Deutschland leben unter Armutsquote

Die Armut in Deutschland hat nach Angaben des Paritätischen Wohlfahrtsverbands im Jahr 2021 einen neuen Höchststand erreicht. Die entsprechende Quote habe bei 16,6 Prozent gelegen, heißt es im neuen Armutsbericht des Verbands, der am Mittwoch veröffentlicht wurde. Demnach müssen 13,8 Millionen Menschen hierzulande derzeit zu den Armen gerechnet werden, 600.000 mehr als vor der Pandemie.

Der Paritätische fürchtet angesichts der aktuellen Inflation eine weitere Verschärfung der Lage und appelliert an die Bundesregierung, umgehend ein weiteres Entlastungspaket auf den Weg zu bringen, welches bei den “fürsorgerischen Maßnahmen” ansetzt. Als Beispiele wurden Grundsicherung, Wohngeld und Bafög genannt. “Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie schlagen inzwischen voll durch”, sagte Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbands.

Noch nie sei auf der Basis des amtlichen Mikrozensus ein höherer Wert gemessen worden und noch nie habe sich die Armut in jüngerer Zeit so “rasant” ausgebreitet wie während der Pandemie. Während 2020 noch die verschiedenen Schutzschilde und Sofortmaßnahmen der Bundesregierung und der Länder dafür sorgten, dass die Armut trotz des wirtschaftlichen Einbruchs und des rapiden Anstiegs der Arbeitslosigkeit nur “relativ moderat” anstieg, hätten sich die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie 2021 nunmehr stark auf die Armutsentwicklung ausgewirkt, heißt es in dem Bericht. Auffallend sei ein ungewöhnlicher Zuwachs der Armut unter Erwerbstätigen, insbesondere Selbstständiger (von 9 auf 13,1 Prozent), die während der Pandemie in großer Zahl finanzielle Einbußen zu erleiden hatten.

Armutshöchststände verzeichnen auch Rentner (17,9 Prozent) sowie Kinder und Jugendliche (20,8 Prozent). Bezüglich der regionalen Armutsentwicklung zeigt sich Deutschland nach dem aktuellen Armutsbericht tief gespalten: Während sich Schleswig-Holstein, Brandenburg, Baden-Württemberg und vor allem Bayern positiv absetzen, weisen fünf Bundesländer überdurchschnittlich hohe Armutsquoten auf: Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Sachsen-Anhalt, Berlin und das Schlusslicht Bremen, weit abgeschlagen mit einer Armutsquote von 28 Prozent. “Armutspolitische Problemregion Nr. 1” bleibe dabei das Ruhrgebiet, mit 5,8 Millionen Einwohnern der größte Ballungsraum Deutschlands. Mehr als jeder Fünfte lebe dort in Armut, so der Paritätische. In einem Länderranking würde das Ruhrgebiet demnach mit einer Armutsquote von 21,1 Prozent gerade noch vor Bremen auf dem vorletzten Platz liegen.

red / dts

Mehrere Hundert Einbrüche in Bundeswehr-Kasernen

Seit 2015 wurde in hunderten Fällen in Kasernen, Gebäude oder anderen Liegenschaften der Bundeswehr mutmaßlich eingebrochen – oder dies zumindest versucht. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf Anfrage der Linksfraktion hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben) berichten. Einbrüche werden bei der Bundeswehr demnach unter “Eindringen/Eindringversuch” erfasst.

“Seit dem 1. Januar 2015 wurden 791 Vorfälle unter diesem Begriff durch Dienststellen der Bundeswehr gemeldet”, hieß es in der Antwort. “Bei möglichem Eindringen handelt es sich um nicht zweifelsfrei nachweisbares Eindringen, wie beispielsweise Beschädigungen am Zaun”, ergänzte das Ministerium. Details zu möglichen entwendeten Waffen, Munitionsbeständen und militärischen Geräten oder zu den Motiven der Täter mutmaßlicher Einbruchsdelikte nennt die Bundesregierung nicht – und beruft sich auf Geheimhaltung aus Gründen der “Militärischen Sicherheit”.

Laut dem Jahresbericht der Wehrbeauftragten Eva Högl erfasste das Bundesministeriums der Verteidigung für das Jahr 2021 bei der Bundeswehr im Inland und den deutschen Einsatzkontingenten “zwei Handfeuerwaffen (Signalpistolen), knapp 4.000 Einzelstücke Munition unterschiedlichen Kalibers sowie elf Einzelartikel Spreng-/Explosivstoffe”, die “abhandengekommen” seien. Häufig sei die Ursache “unklar”. Vor wenigen Wochen hatte ein Fall für Aufsehen gesorgt, in dem zehn Beschuldigte eine Einbruchsserie in Kasernen der Bundeswehr in Schleswig-Holstein begangen haben sollen.

Vier der mutmaßlichen Täter sind nach Angaben der Kieler Staatsanwaltschaft aktive Bundeswehr-Soldaten. Geklaut wurden demnach Funkgeräte, Videokameras und Kompasse, aber keine Waffen oder Munition. Bei einem beschuldigten Soldaten zuhause hatte die Polizei im Rahmen der Ermittlungen jedoch Waffen und Material für selbstgebastelte Sprengkörper entdeckt.

Besonders brisant war der Fall bei der Elite-Truppe “Kommando Spezialkräfte” (KSK) der Bundeswehr: 2020 hatten Ermittler auf dem Grundstück eines KSK-Soldaten ein Versteck mit Waffen, mehreren Tausend Schuss Munition und auch Sprengstoff aus Beständen der Bundeswehr entdeckt. Die Kompanie des KSK war auch mit rechtsextremen Vorfällen in die Schlagzeilen geraten. Die damalige Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer löste die Einheit schließlich sogar auf.

Die Innenexpertin der Linksfraktion im Bundestag, Martina Renner, sieht durch die mehrfachen Funde an Waffen und Munition aus Bundeswehr-Beständen bei rechtsextremen Personen “starke Indizien” dafür, dass rechte Netzwerke “auch innerhalb der Bundeswehr existieren”. In den Sicherheitsbehörden fehle “ein Grundverständnis dafür, was sie ideologisch eint und welche Gefahren von ihnen ausgehen”, sagte Renner den Funke-Zeitungen.

red / dts

Abgelehnte Asylbewerber: Mehr Abschiebungen in die Türkei

Trotz der umstrittenen Menschenrechtslage und Berichten über willkürliche Verhaftungen zwingen deutsche Behörden wieder mehr abgelehnte Asylbewerber zur Rückkehr in die Türkei. “Im Zeitraum Januar bis Mai 2022 wurden insgesamt 204 Personen in die Türkei abgeschoben”, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten. Die meisten Menschen türkischer Herkunft wurden aus Nordrhein-Westfalen, Bayern und Baden-Württemberg abgeschoben.

Setzt sich diese Abschiebepraxis fort, würde Deutschland demnach bis Ende 2022 knapp 500 Personen zurück in die Türkei schicken. Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr schoben die Länderbehörden laut Angaben der Bundesregierung 361 Menschen in das Land ab, 2020 waren es 318. Die Zahl der Rückführungen war vor allem aufgrund der Corona-Lockdowns und der damit verbundenen Reisebeschränkungen gesunken. Vor der Pandemie lag die Zahl der Rückführungen in die Türkei nach Angaben der Bundesregierung bei 429 im Jahr 2019.

In einer früheren Antwort auf eine Anfrage der Linksfraktion hatte die Bundesregierung festgehalten, sie sehe “die Lage von Menschenrechten und die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei, insbesondere mit Blick auf Oppositionelle und regierungskritische Stimmen, weiterhin mit großer Sorge”. Insbesondere der Druck auf linke, kurdische Aktivisten habe zugenommen. Zugleich halten die deutschen Behörden fest: “Hinweise zu systematischer Folter oder Misshandlungen liegen der Bundesregierung nicht vor.”

Für “allgemeine Kriminelle” sieht die Bundesregierung zudem rechtsstaatliche und faire Verfahren nicht gefährdet. Die Linke im Bundestag übt scharfe Kritik an der deutschen Abschiebepraxis in die Türkei. “Dass der Anstieg bei den Abschiebungen in die Türkei sich weiter fortsetzt, ist höchst besorgniserregend”, sagte die fluchtpolitische Sprecherin der Linken, Clara Bünger, den Funke-Zeitungen.

“Wir wissen aus der Praxis, dass von diesen Abschiebungen immer wieder Menschen betroffen sind, denen in der Türkei willkürliche Haft, Folter und andere gravierende Menschenrechtsverletzungen drohen.” Bünger fordert ein Abschiebestopp in die Türkei. “Bund und Länder dürfen sich nicht länger zu Erfüllungsgehilfen von Erdogans Unterdrückungspolitik machen.”

red / dts

Türkische Community trauert um beliebten Schauspieler Cüneyt Arkin

Der bekannte türkische Filmschauspieler Cüneyt Arkin ist tot. Nach übereinstimmenden Medienberichten starb der 84-Jährige Arkin, der mit bürgerlichen Namen Fahrettin Cüreklibatir heißt, an Herzversagen in einer Privatklinik in Istanbul.

Die Klinik im Istanbuler Bezirk Beşiktaş teilte am Abend mit: „Cüneyt Arkın, einer der bedeutendsten Schauspieler des türkischen Kinos, ist trotz aller Wiederbelebungsmaßnahmen in unserem Krankenhaus, in das er mit einem Rettungswagen gebracht wurde, an Herzstillstand gestorben. Wir sind sehr traurig über den Verlust eines großen Schauspielers des türkischen Kinos.”

Bekannt wurde Arkin unter anderem durch seine Rollen in den Filmen Kara Murat, Malkoçoğlu und Battal Gazi. Insgesamt hat er in mehr als 300 Filmen und Fernsehserien mitgewirkt und gilt als einer der bekanntesten und beliebtesten Schauspieler aller Zeiten in der türkischen Community.

red

Erster Wolf in Baden-Württemberg nachgewiesen

Eine genetische Untersuchung des Umweltministeriums Baden-Württemberg am Senckenberg-Institut hat bestätigt, dass die im Gemeindegebiet von Breitnau getöteten Schafe von einem Wolf gerissen wurden.

Ein erstmals in Baden-Württemberg nachgewiesener Wolf hat mehrere Schafe getötet, die am 2. Juni dieses Jahres im Gemeindegebiet von Breitnau im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald tot aufgefunden worden waren.

Das bestätigte das Ergebnis der genetischen Untersuchung am Senckenberg-Institut. Ob sich der Rüde mit dem wissenschaftlichen Namen GW2672m noch in der Region aufhält oder schon weitergezogen ist, konnte nicht beantwortet werden, so das Umweltministerium.

Bei dem Angriff des Wolfes damals waren drei Schafe sofort gestorben, ein weiteres musste von seinen Leiden erlöst werden, ein anderes war zunächst verschwunden und später tot aufgefunden worden und ein weiteres hatte der Wolf verletzt.

red