Der Anteil der Kinder an der Bevölkerung in Deutschland nimmt wieder leicht zu. Von den 83,2 Millionen Menschen, die Anfang 2021 in Deutschland lebten, waren 10,7 Millionen Kinder im Alter bis einschließlich 13 Jahre, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Kinder machten damit 12,9 Prozent der Bevölkerung Deutschlands aus.

Damit ist der Anteil seit dem Tiefststand Anfang 2015 (12,2 Prozent) in den vergangenen Jahren wieder leicht gestiegen. Ein Grund für diese Entwicklung sind höhere Geburtenzahlen. Von 2010 bis 2014 wurden durchschnittlich rund 682.200 Kinder pro Jahr geboren.

Von 2015 bis 2020 waren es im Durchschnitt gut 775.600 jährlich. Nach vorläufigen Ergebnissen erreichte die Geburtenzahl für 2021 mit 795.500 Neugeborenen sogar den höchsten Stand seit 1997. In den Staaten der Europäischen Union war der durchschnittliche Anteil von Kindern an der Bevölkerung höher als hierzulande: Zum Jahresbeginn 2021 betrug dieser laut EU-Statistikbehörde Eurostat 14,0 Prozent. Niedriger als in Deutschland war der Kinderanteil nur in Italien (11,9 Prozent), Portugal (12,4 Prozent) und Malta (12,6 Prozent).

Den höchsten Anteil von Kindern wiesen hingegen Irland (18,6 Prozent), Schweden (16,5 Prozent) und Frankreich (16,4 Prozent) auf.

red / dts

Die EU-Staaten haben sich auf ein teilweises Öl-Embargo gegen Russland geeinigt. Als Kompromiss sollen nun nur etwas mehr als zwei Drittel der bisherigen russischen Öl-Lieferungen von dem geplanten Einfuhrverbot in die EU betroffen sein, sagte Ratspräsident Charles Michel während des Gipfeltreffens in Brüssel. Betreffend des seit Wochen diskutierten Öl-Embargos gab es bis zuletzt Streit unter den EU-Staaten.

red

Die Zahl der festgestellten Missbrauchsdarstellungen an Kindern und Jugendlichen im Internet ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Die Polizei verzeichnete einen Anstieg von 108,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr, teilten das BKA und die Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Kerstin Claus, am Montag mit. In der Polizeilichen Kriminalstatistik wurden demnach im Jahr 2021 39.000 Fälle von Verbreitung, Erwerb, Besitz und Herstellung von Darstellungen sexueller Gewalt an Kindern und Jugendlichen erfasst.

Die Fälle von sexuellem Kindesmissbrauch stiegen unterdessen um 6,3 Prozent auf über 15.500. Das Dunkelfeld insgesamt und auch der Anteil an Straftaten, von denen die Polizei keine Kenntnis erhält, dürfte um ein Vielfaches größer sein. Nach Angaben der Missbrauchsbeauftragten gehen Schätzungen davon aus, dass in Deutschland pro Schulklasse 1-2 Schüler von sexueller Gewalt in unterschiedlichsten Lebensbereichen betroffen sind. Neben den PKS-Zahlen verweisen auch internationale Zahlen auf eine Zunahme der sexuellen Ausbeutung von Kindern online.

Nach Angaben des Jahresberichts 2021 der britischen Internet Watch Foundation (IWF) gab es im letzten Jahr 252.194 aufgefundene Webseiten mit abgebildetem, verlinktem oder beworbenem Material. Das sind 64 Prozent mehr als 2020. Rund 38 Prozent der Websites, bei denen Material gemeldet wurde, zeigten Vergewaltigungen oder sexualisierte Folter von Kindern und rund 62 Prozent andere Missbrauchsdarstellungen. Die Meldestelle des NCMEC (National Center for Missing & Exploited Children) “Cyber Tipline” in den USA erhielt unterdessen im vergangenen Jahr 29,3 Millionen Hinweise auf Missbrauchsdarstellungen – 35 Prozent mehr als im Vorjahr (21,7 Millionen).

“Das gestiegene Hinweisaufkommen trägt wesentlich zur Aufhellung des großen Dunkelfeldes im Bereich sexueller Missbrauch von Kindern bei”, sagte BKA-Präsident Holger Münch. Gleichzeitig bedeute die steigende Zahl an Hinweisen auch eine enorme digitale Datenmenge, die polizeilich ausgewertet werden müsse. “Wir arbeiten deshalb im BKA ebenso wie in den Länderdienststellen mit Hochdruck daran, unsere technischen sowie personellen Ressourcen auszubauen und unsere Verfahrensabläufe im polizeilichen Verbund weiter zu verbessern”, so der BKA-Chef.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigte sich erschüttert über den Anstieg kindlicher Gewaltopfer. “Wir werden europäische Instrumente schaffen, um Onlineplattformen in die Pflicht zu nehmen, damit Missbrauchsdarstellungen entdeckt, gelöscht und die Täter verfolgt werden”, so die Ministerin. Zudem kündigte sie mehr Engagement der Bundesregierung für EU-weite Maßnahmen an: “Mit einem EU-Zentrum gegen Kindesmissbrauch werden wir die Opfer unterstützen und ihnen erstmals das ausdrückliche Recht geben zu erfahren, ob Missbrauchsabbildungen noch im Umlauf sind.”

Die EU-Kommission plant, Online-Anbieter zu verpflichten, eine Risikobewertung vorzunehmen und auf Anordnung Material im Internet zu sichten, zu melden und zu entfernen.

red / dts

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP hat sich mit der Union auf eine Änderung des Grundgesetzes für das geplante Bundeswehr-Sondervermögen im Umfang von 100 Milliarden Euro geeinigt. Das teilte des Bundesfinanzministerium am späten Sonntagabend mit. “Wir stellen gemeinsam sicher, dass die Bundeswehr in den kommenden Jahren mit 100 Milliarden Euro zusätzlicher Investitionen gestärkt wird”, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.

Dabei werde das so genannte Zwei-Prozent-Ziel der NATO “im mehrjährigen Durchschnitt” erreicht, wie es wörtlich hieß.   Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll eine Initiative zur Beschleunigung der Beschaffung auf den Weg gebracht werden. Der Wirtschaftsplan mit den konkreten Beschaffungsvorhaben für das Sondervermögen soll mit dem Errichtungsgesetz beschlossen werden. Die Bundesregierung will zudem eine Strategie zur Stärkung der Sicherheit im Cyber- und Informationsraum vorlegen.

Notwendige Maßnahmen zur Cybersicherheit, Zivilschutz sowie zur Ertüchtigung und Stabilisierung von Partnern sollen aus dem Bundeshaushalt finanziert werden.   “Nachdem das Sondervermögen in Anspruch genommen wurde, werden weiter die erforderlichen Mittel zur Erreichung der dann gültigen NATO-Fähigkeitsziele bereitgestellt”, heißt es in der Erklärung. Dann soll auch die Tilgung des Sondervermögens “innerhalb eines angemessenen Zeitraums” beginnen, wie es in der Erklärung hieß, ohne genauere Details zu nennen.

red / dts

Drei Monate nach Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine sind aus Vermögen russischer Oligarchen auf deutschen Konten inzwischen fast 143 Millionen Euro eingefroren. Das berichtet die “Bild” unter Berufung auf Angaben des Bundesfinanzministeriums. Demnach lag der Wert konfiszierter Vermögen Ende Februar kurz nach Beginn des Krieges bei 342.000 Euro.

Bis 21. März meldeten deutsche Geldinstitute der Bundesbank 95 Oligarchen-Millionen als eingefroren. Inzwischen wurden insgesamt 142.990.409,35 Euro von russischen Unternehmen und Institutionen nach EU-Recht beschlagnahmt, schreibt die Zeitung. Die Maßnahmen gegen “Vermögensgegenstände und finanzielle Vermögenswerte” wurden laut Bundesfinanzministerium gemäß der EU-Verordnung 269/2014 vom 17. März 2014 durchgeführt und von der Deutschen Bundesbank kontrolliert.

red / dts

Die Hälfte der Deutschen ist unzufrieden mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Fast genauso schlecht schneiden die anderen Spitzenpolitiker in einer YouGov-Umfrage ab, über die die “Welt am Sonntag” berichtet. Auf die Frage “Bitte geben Sie für jeden Politiker an, welche der folgenden (neun positiven) Eigenschaften, wenn überhaupt, auf die jeweilige Person zutreffen” antworten 51 Prozent der Befragten im Fall Scholz mit “keine davon”.

Nur 18 Prozent der Befragten attestieren dem Bundeskanzler “gute Fachkenntnisse”, 14 Prozent halten ihn für “vertrauenswürdig” oder “souverän in Krisensituationen”. Bei den übrigen sechs positiven Eigenschaften schneidet er sogar noch schlechter ab. Etwa bei “ist führungsstark” (acht Prozent) oder “erkennt Probleme frühzeitig” (sieben Prozent).

Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz verfügt für 49 Prozent über “keine” der neun positiven Eigenschaften, FDP-Chef und Finanzminister Christian Lindner kommt hier auf 44 Prozent, Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder auf 42. Am besten schneiden noch die Grünen-Minister Annalena Baerbock (40) und Robert Habeck (38) ab. Doch auch bei Letzterem sehen gerade einmal 21 Prozent “gute Fachkenntnisse”, 15 Prozent “Führungsstärke” und 16 Prozent “Vertrauenswürdigkeit”. Immerhin kommt Scholz in der Kanzler-Frage auf sehr geringem Niveau etwas besser weg als die übrigen Spitzenpolitiker.

Auf die Frage “Welche der folgenden Personen wäre Ihrer Meinung nach in der aktuellen Situation der am besten geeignete Kanzler?” nannten 15 Prozent Scholz, 14 Prozent Habeck und 13 Prozent Söder. Merz (9), Baerbock (8) und Lindner (4) wünschen sich noch weniger Befragte als Regierungschef. Selbst unter den Befragten, die angaben, bei der jüngsten Bundestagswahl für die SPD gestimmt zu haben, nannten nur 42 Prozent Scholz als den “am besten geeigneten Kanzler”.

Unter den Unions-nahen Befragten 21 Prozent Merz für den tauglichsten Politiker. Söder – der vor der Bundestagswahl im Machtkampf Armin Laschet (CDU) unterlegen war – kommt auf 33 Prozent. YouGov führte die Umfrage online durch.

Daran nahmen zwischen dem 16. und 23. Mai genau 2.003 Wahlberechtigte teil.

red / dts

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland vorgeworfen, einen “Völkermord” in der stark umkämpften Ostukraine zu begehen. Russland betreibe eine offensichtliche Politik des Völkermords im Donbass, sagte Selenskyj in seiner täglichen Fernsehansprache. Der ukrainische Präsident befürchtet, der russische Angriff könne die Region “unbewohnbar” und “menschenleer” machen.

“All dies, einschließlich der Verschleppung unserer Menschen und der massenhaften Tötung von Zivilisten, ist eine offensichtliche Politik des Völkermords, die von Russland ausgeübt wird”, sagte Selenskyj.

red / dts

Die Afrikanische Schweinepest (ASP) breitet sich immer weiter in Deutschland aus. Erstmals sei sie nun auch in einem Hausschweinebestand in Baden-Württemberg aufgetreten, teilte das Bundeslandwirtschaftsministerium am Donnerstag mit. Es handele sich um einen Betrieb im Landkreis Emmendingen.

Dort wurden zuletzt 35 Tiere in Freilandhaltung gehalten. Als Reaktion auf den Ausbruch wurden unter anderem alle Tiere des Bestands getötet und “sachgerecht beseitigt”, wie es hieß. Die zuständigen Behörden vor Ort leiteten entsprechende Schutzmaßnahmen ein.

Unter anderem wurde eine Schutz- und eine Überwachungszone um den Betrieb festgelegt. Bei der Afrikanischen Schweinepest handelt es sich um eine schwere Virusinfektion, die ausschließlich Schweine betrifft und für sie meist tödlich ist. Für den Menschen ist sie ungefährlich.

Am 10. September 2020 wurde ein erster Fall bei einem Wildschwein in Deutschland bestätigt. ASP-Fälle waren seitdem in Brandenburg (Wild- und Hausschweine) sowie in Sachsen (Wildschweine) und 2021 auch in Mecklenburg-Vorpommern (Wild- und Hausschweine) aufgetreten.

red / dts

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Luise Amtsberg (Grüne) fordert ein “kritisches Hinterfragen” der deutschen Abhängigkeit von China. “Wir müssen immer wieder klarmachen, dass Menschenrechte in unseren bilateralen Beziehungen einen hohen Stellenwert haben”, sagte Amtsberg dem “Spiegel”. “Fehlgeleitet” und “einseitig” sei die Chinapolitik der alten Bundesregierung gewesen, so die Grünen-Politikerin.

Zur Frage nach einer Reaktion auf die in den Xinjiang Police Files dokumentierten Verbrechen sagte Amtsberg: “Zuerst einmal müssen wir sicherstellen, dass hier keine Produkte aus chinesischer Zwangsarbeit auf den Markt kommen.” Das Bemühen um eine weitere Zusammenarbeit mit China müsse bestehen bleiben, “aber dann muss China einen anderen Weg einschlagen, Untersuchungen zulassen und die Menschenrechtsverletzungen beenden”. Die Konfuzius-Institute, die als verlängerter Arm des chinesischen Regimes in Deutschland gelten, müssten “nicht zwangsläufig” geschlossen werden.

“Es brächte nichts, zivilgesellschaftliche Dialoge zu beenden, wenn damit Menschen daran gehindert würden, Menschenrechtsverletzungen im eigenen Land anzuprangern. Die Konfuzius-Institute könnten bestehen bleiben, wenn sie diesem Auftrag klar Rechnung tragen”, sagte Amtsberg.

red / dts

Die Folgen des Klimawandels haben im deutschen Wald deutliche Spuren hinterlassen. Extreme Wetterereignisse haben in den Jahren 2018 bis 2021 zu Schäden in Höhe von rund 15 Milliarden Euro geführt. Die Summe ist das Ergebnis einer Erhebung des Deutschen Forstwirtschaftsrates (DFWR) auf Basis der jährlichen Waldzustandserhebungen des Bundesagrarministeriums, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben) berichten.

Dabei sind die Schäden 2021 mit insgesamt 3,3 Milliarden Euro etwas geringer ausgefallen als in den Vorjahren mit jeweils rund vier Milliarden Euro. DFWR-Präsident Georg Schirmbeck stellte jedoch klar: “Das ist kein Grund zur Entwarnung, da sich in Teilen Deutschlands aktuell eine starke Dürreentwicklung abzeichnet, die sich auf den Waldzustand niederschlägt. Unsere Forstbetriebe sind aus den Vorjahren durch ihre vielfältigen Aufgaben und hohen Kosten belastet und es ist kein Ende der Situation in Sicht.”

Bei der Agrarministerkonferenz in der vergangenen Woche hatte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) eine Förderung über 200 Millionen Euro für Klimaschutz und Biodiversität in den Wäldern angekündigt. Diese soll noch 2022 an den Start gehen. Die Unterstützung, sei ein gutes Signal, so Schirmbeck.

Er forderte eine Verstetigung der Hilfen – und eine Mindestförderung für Waldumbau und Aufforstung von einer Milliarde Euro jährlich. “Insgesamt wird der Waldumbau im Zeitverlauf geschätzte 50 Milliarden Euro kosten. Dies ist notwendig, damit die Wälder weiterhin ihre Funktion als CO2-Speicher erfüllen und damit zum Klimaschutz beitragen können”, sagte der DFWR-Präsident.

Grund zur Sorge seien die immer kürzeren Zeitabstände der Extremwetterereignisse mit Folgen wie Bränden, massenhafter Vermehrung von Insekten und einer allgemeinen Schwächung der Bäume. “Die Entwicklung klimaresilienter Mischwälder mit hitzeresistenten Baumarten benötigt Zeit und wird nicht in dieser Legislaturperiode abgeschlossen sein. Deshalb benötigen wir eine langfristig angelegte Förderung”, sagte Schirmbeck.

red / dts