Deutschland verzeichnet tiefsten Stand bei Asylanträgen seit vier Jahren

Die Zahl der Asylanträge in Deutschland ist im Mai auf unter 10.000 gefallen – so niedrig wie zuletzt Anfang 2021. Die Zahl der Erstanträge liegt laut Regierungskreisen sogar unter 8.000. Damit setzt sich der Trend sinkender Asylgesuche weiter fort.

 Berlin (red) – Die Zahl der neu gestellten Asylanträge in Deutschland ist im Mai auf ein Vier-Jahres-Tief gefallen. Das berichtet die “Bild” (Mittwochausgabe) unter Berufung auf Regierungskreise. Demnach wurden im Mai erstmals seit Anfang 2021 weniger als 10.000 Asylanträge beim zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) gestellt.

Die Zahl der Erstanträge habe sogar weniger als 8.000 betragen, zitiert “Bild” mit den Vorgängen vertrauter Personen. Im Jahr 2020 wurden insgesamt 122.170 Asylanträge beim Bamf gestellt. Im Jahr 2021 waren es insgesamt 190.816 Asylanträge.

Zoll-Bilanz: 2024 über 32 Tonnen Drogen beschlagnahmt

Die Jahresbilanz des Zolls fällt deutlich aus: 2024 wurden rund 32 Tonnen Drogen beschlagnahmt, darunter 16 Tonnen Kokain. Auch bei Schwarzarbeit greift die Behörde hart durch – mit einem Schadensvolumen von mehr als 766 Millionen Euro. Bundesfinanzminister Klingbeil kündigt weitere Befugnisse an.

Hamburg (red) – Der Zoll hat im Jahr 2024 bundesweit rund 10.000 Ermittlungsverfahren gegen die grenzüberschreitende Betäubungsmittelkriminalität eingeleitet. Das geht aus der Jahresbilanz der Behörde hervor, die am Dienstag in Hamburg vorgestellt wurde.

Besonders der Seeweg blieb demnach die Hauptschmuggelroute für Kokain. Insgesamt zogen die Zöllner rund 32 Tonnen Betäubungsmittel aus dem Verkehr, darunter 16 Tonnen Kokain. Zudem beschlagnahmten sie 205 Millionen Schmuggelzigaretten und fünf Millionen Fälschungen.

Im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung leitete der Zoll im vergangenen Jahr rund 97.000 Strafverfahren und 50.000 Ordnungswidrigkeitsverfahren ein. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit stellte dabei einen Schaden von über 766 Millionen Euro fest.

Neben der Rolle als Sicherheitsakteur nahm der Zoll als Finanzbehörde und Einnahmeverwaltung im vergangenen Jahr rund 150 Milliarden Euro ein. Neben Zöllen und Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 79 Milliarden Euro vereinnahmte der Zoll knapp 60 Milliarden Euro Verbrauchsteuern sowie rund zehn Milliarden Euro Kraftfahrzeugsteuer und circa zwei Milliarden Euro Luftverkehrsteuer.

“Die aktuelle Jahresbilanz zeigt, dass der Zoll einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit unseres Landes und zum Schutz unserer Wirtschaft leistet”, sagte Bundesfinanzminister Lars Klingbeil. Der Zoll stehe dafür ein, dass Schwarzarbeit hart verfolgt werde. Und er stehe auch für die Sicherung der Staatsfinanzen. “Wir werden dem Zoll zusätzliche Ermittlungsbefugnisse geben, um gegen Finanzkriminalität und Schwarzarbeit noch effektiver vorgehen zu können”, kündigte der Minister an.

Umfrage: Union baut Vorsprung vor AfD aus – Linke und Grüne gleichauf

Im aktuellen Insa-Meinungstrend zur Bundestagswahl gewinnen CDU/CSU, Linke und FDP leicht. Grüne und BSW verlieren jeweils einen halben Punkt, während SPD und AfD ihre Werte halten. Die Union liegt aktuell bei 26,5 Prozent – knapp vor der AfD.

Berlin (red) – Union, Linkspartei und FDP legen in der Wählergunst in dieser Woche leicht zu.

Das meldet die “Bild” (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen Meinungstrend des Instituts Insa. Wäre demnach am kommenden Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU auf 26,5 Prozent. Das ist ein halber Punkt mehr als in der Vorwoche. Die Linkspartei legt ebenfalls einen halben Punkt zu auf 10,5 Prozent und die FDP einen halben Punkt auf vier Prozent.

Bündnis90/Die Grünen (10,5 Prozent) und das BSW (vier Prozent) verlieren dagegen jeweils einen halben Prozentpunkt. AfD (24,5 Prozent) und SPD (16 Prozent) halten ihre Werte aus der Vorwoche.

Für den Insa-Meinungstrend im Auftrag von “Bild” wurden vom 30. Mai bis zum 2. Juni 2025 insgesamt 2.002 Bürger befragt.

Trotz Gerichtsentscheidung: Innenminister hält an Asyl-Zurückweisungen fest

Trotz eines Urteils des Berliner Verwaltungsgerichts will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) weiter Asylsuchende direkt an der Grenze zurückweisen. Juristen und Politiker sprechen von einem rechtlich fragwürdigen Kurs – der Druck auf den Innenminister wächst. Auch aus der Ampel kommt Kritik.

Berlin (red) – Trotz der Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts will Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) an seiner Anweisung festhalten, Asylsuchende bei Grenzübertritt zurückzuweisen.

“Es gibt keinen Grund aufgrund einer Gerichtsentscheidung, die heute hier erfolgt ist in diesem Einzelfall, unsere Praxis zu verändern”, sagte er am Montagabend. “Wir bleiben dabei.” Der Minister sieht im Urteil eine Einzelfallentscheidung und keinen Beschluss zur allgemeinen Rechtslage. Außerdem strebe er ein Hauptsacheverfahren an. Davon erhofft sich der CSU-Politiker abschließende Klarheit über die rechtlichen Gegebenheiten.

Scharfe Kritik kam von Linken-Chef Jan van Aken. “Die Bundesregierung verstößt gegen geltendes Recht, nur weil sie Sündenböcke braucht”, sagte er der “Rheinischen Post” (Dienstag) mit Blick auf die Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts, wonach die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet rechtswidrig ist.

Van Aken weiter: “Mit ihrer widerlichen Hetze gegen Migrantinnen versucht sie nur davon abzulenken, dass sie eine Politik gegen die Mehrheit der Menschen hier im Land macht. Statt Ablenkungsdebatten auf dem Rücken der Schwächsten zu führen, muss sich die Bundesregierung endlich um die echten Probleme kümmern: einen Mietendeckel, eine aktive Investitionspolitik und eine Vermögenssteuer.”

Der Innenpolitik-Experte Lars Castellucci (SPD) kritisierte, dass das Haus von Dobrindt in der verschärften Asylpolitik einen wenig rechtssicheren Weg gewählt habe. “Die Reaktionen aus den Nachbarstaaten, zuletzt aus Frankreich, und nun auch das Gerichtsurteil offenbaren: Das Bundesinnenministerium ist offensichtlich weder ausreichend in die Abstimmung mit unseren Partnerländern gegangen, noch hat es einen klar rechtssicheren Weg für Zurückweisungen eingeschlagen”, sagte Castellucci den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Dienstag).

“Wer sich auf Recht und Ordnung beruft, muss Recht und Ordnung einhalten”, so Castellucci, der Mitglied im Innenausschuss ist. Um die irreguläre Migration zu begrenzen, sei eine enge Zusammenarbeit mit den Nachbarn zwingend, idealerweise in Form gemeinsamer Kontrollen. Es gelte unbedingt zu verhindern, dass Migranten im Grenzgebiet untertauchen.

“Bereits die frühere Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte damit begonnen, Dublin-Verfahren grenznah und beschleunigt durchzuführen, um den zuständigen Staat für ein Asylverfahren zu ermitteln. Das scheint mir, zumindest bis zur Einführung des neuen europäischen Asylsystems, der geeignetere Weg”, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete.

Verwaltungsgericht stoppt Rückweisung von Asylsuchenden an der Grenze

Deutschland darf Asylsuchende nicht direkt an der Grenze abweisen, wenn sie auf deutschem Boden ein Asylgesuch äußern. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht entschieden. Konkret ging es um drei Somalier, die aus Polen kamen und am Bahnhof Frankfurt (Oder) zurückgewiesen wurden. Laut Gericht hätte erst ein Dublin-Verfahren eingeleitet werden müssen – ein Verstoß gegen EU-Recht.

 Berlin (red) – Das Berliner Verwaltungsgericht hat entschieden, dass Personen, die bei Grenzkontrollen auf deutschem Staatsgebiet ein Asylgesuch äußern, nicht ohne Durchführung des Dublin-Verfahrens zurückgewiesen werden dürfen.

Das teilte das Gericht am Montag mit. Die Entscheidung betrifft drei somalische Antragsteller, die aus Polen kommend nach Deutschland eingereist waren. Sie wurden am 9. Mai 2025 am Bahnhof Frankfurt (Oder) von der Bundespolizei kontrolliert und nach Äußerung eines Asylgesuchs noch am selben Tag nach Polen zurückgewiesen. Die Bundespolizei begründete die Zurückweisung mit der Einreise aus einem sicheren Drittstaat.

Die Antragsteller legten Eilanträge gegen die Zurückweisung ein, während sie sich in Polen aufhielten. Die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts gab den Anträgen im Wesentlichen statt und erklärte die Zurückweisung für rechtswidrig. Die Bundesrepublik sei nach der Dublin-Verordnung der EU verpflichtet, das Verfahren zur Bestimmung des zuständigen Mitgliedstaats für das Asylverfahren vollständig durchzuführen, wenn ein Asylgesuch auf deutschem Staatsgebiet gestellt wird. Die Antragsteller hätten ein entsprechendes Gesuch geäußert, weshalb der Grenzübertritt erlaubt und das Dublin-Verfahren in Deutschland durchgeführt werden müsse.

Das Gericht stellte klar, dass die Bundesrepublik sich nicht auf die Ausnahmeregelung des Art. 72 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union stützen könne, da keine hinreichende Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung dargelegt wurde. Die Antragsteller könnten jedoch nicht verlangen, über den Grenzübertritt hinaus in das Bundesgebiet einzureisen, da das Dublin-Verfahren auch an der Grenze oder im grenznahen Bereich durchgeführt werden könne. Die Beschlüsse sind unanfechtbar.

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Grünen-Politiker bringt Sanktionen gegen israelische Minister ins Gespräch

Der Grünen-Fraktionsvize kritisiert Israels Vorgehen im Gazastreifen scharf. Waffenexporte sollen gestoppt, Minister wie Smotrich sanktioniert werden.

Berlin (red) – Der stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende Andreas Audretsch hat wegen der Angriffe im Gazastreifen Sanktionen gegen Israel ins Spiel gebracht. “Das kann auch sein, dass das Sanktionen gegen die sind, die solche völkerrechtswidrigen Taten, Brutalitäten anordnen”, sagte Audretsch den Sendern RTL und ntv. Als Beispiele nannte er Finanzminister Smotrich und Sicherheitsminister Ben-Gvir.

Er sprach sich zudem für einen Exportstopp von Offensivwaffen an Israel aus. “Deutsche Waffen dürfen nicht im Gazastreifen völkerrechtswidrig eingesetzt werden.” Die Lage im Gazastreifen sei verheerend, so Audretsch. Menschen würden ausgehungert und vertrieben, die Infrastruktur zerstört. “Das ist mit dem Völkerrecht nicht mehr zu vereinbaren, das hat kein Ziel und das muss enden.” Darüber hinaus müsse Israel humanitäre Hilfen garantieren.

Gleichzeitig sagte der Grünen-Politiker, Israel brauche Schutz vor Attacken wie zuletzt aus dem Jemen. “Selbstverständlich muss sich Israel gegen solche Angriffe auf die Existenz des Landes auch erwehren können.” Man müsse daher eine Differenzierung zwischen Abwehr- und Angriffswaffen machen.

Hitze bedroht Amphibien weltweit – Studie warnt vor Folgen für Artenvielfalt

Eine Studie der Goethe-Universität Frankfurt zeigt: Dürre und Extremwetter gefährden weltweit Amphibienbestände. Besonders betroffen sind Salamander in Europa. Forschende fordern gezielte Schutzmaßnahmen – bevor es für viele Arten zu spät ist.

Frankfurt (red) – Eine aktuelle Studie der Goethe-Universität Frankfurt zeigt, dass steigende Temperaturen und Extremwetterereignisse die Amphibienbestände weltweit gefährden. Besonders betroffen sind Regionen wie Europa, das Amazonasgebiet und Madagaskar, wie die Universität am Montag mitteilte. In Europa leiden vor allem Salamander unter den veränderten Bedingungen, da Dürreperioden zunehmen.

Die Wissenschaftler analysierten globale Wetterdaten der letzten 40 Jahre und verglichen diese mit der Verbreitung von über 7.000 Amphibienarten. Dabei stellten sie fest, dass sich der Bedrohungsstatus der Amphibien in Regionen mit vermehrten Hitzewellen und Dürren seit 2004 deutlich verschlechtert hat. Evan Twomey, Erstautor der Studie, hob die besondere Verwundbarkeit der Amphibien aufgrund ihrer Abhängigkeit von Feuchtgebieten zur Fortpflanzung hervor.

Lisa Schulte, Leiterin der Abteilung Wild- und Zootierbiologie und Systematik, warnt vor allem vor der Situation in Mitteleuropa, wo bereits die Hälfte der heimischen Echten Salamander zunehmend Dürreperioden ausgesetzt ist. Die Autoren fordern gezielte Schutzmaßnahmen wie die Schaffung von Schutzgebieten und die Verbesserung von Feuchtgebieten, um den gefährdeten Arten zu helfen und die Biodiversität zu erhalten.

Angriff mit Flammenwerfer auf pro-israelische Demo in den USA

In Colorado, hat ein Mann eine pro-israelische Kundgebung mit einem Flammenwerfer attackiert. Mehrere ältere Menschen wurden verletzt, eine Person schwebt in Lebensgefahr. Der mutmaßliche Täter, ein ägyptischer Staatsbürger, rief laut Zeugen „Free Palestine“. Die Behörden stufen den Vorfall als möglichen Terrorakt ein.

Boulder (red) – In Boulder im US-Bundesstaat Colorado hat ein Mann am Sonntag eine pro-israelische Demonstration mit einem Flammenwerfer angegriffen. Der Verdächtige, ein ägyptischer Staatsbürger, wurde am Tatort festgenommen, wie die Behörden mitteilten. Er soll bei der Tat “Free Palestine” gerufen haben.

Der Angriff wird den Ermittlern zufolge als Terrorakt untersucht. Die Verletzten sind zwischen 67 und 88 Jahre alt. Einer der Verletzten befand sich in kritischem Zustand, während die anderen leichte Verletzungen erlitten. Die Demonstration wurde von einer Gruppe organisiert, die regelmäßig solche Veranstaltungen abhält, um auf die Geiselnahmen durch die Hamas aufmerksam zu machen.

Der mutmaßliche Täter handelte nach Angaben der Ermittler scheinbar allein und hatte keine nennenswerten Vorstrafen. Sein Motiv ist noch unklar, und die Ermittler prüfen Berichte, wonach er sich als Landschaftsgärtner verkleidet haben könnte, um unauffällig zu bleiben. Der Mann erlitt bei seiner Festnahme leichte Verletzungen, die eine Behandlung im Krankenhaus erforderten.

Ausschreitungen nach PSG-Triumph: Zwei Tote, hunderte Verletzte und Festnahmen

Nach dem Champions-League-Sieg von Paris Saint-Germain ist es in Frankreich zu massiven Ausschreitungen gekommen. Zwei Menschen kamen ums Leben, fast 200 wurden verletzt. In Paris und anderen Städten gab es über 550 Festnahmen. Neben Plünderungen und Angriffen auf Einsatzkräfte wurde ein Polizist schwer durch Feuerwerkskörper verletzt und ins künstliche Koma versetzt.

Paris (red) – Nach dem Champions-League-Sieg von Paris Saint-Germain sind die Feierlichkeiten in Frankreich eskaliert. Nach Angaben des Innenministeriums vom Sonntag kamen zwei Personen ums Leben und fast 200 Menschen wurden verletzt. Zudem gab es in ganz Frankreich mindestens 559 Festnahmen im Zusammenhang mit den Ausschreitungen, darunter 491 in Paris.

Mit Blick auf die Todesfälle hieß es, dass eine Person, die in Paris mit einem Motorroller unterwegs war, starb, nachdem nur wenige Kilometer von den Champs-Élysées entfernt von einem Auto angefahren worden war. In der südwestlichen Stadt Dax wurde ein 17-Jähriger zudem bei einer Feier zum PSG-Sieg niedergestochen – er erlag seinen Verletzungen. Darüber hinaus musste ein Polizist in der Normandie in ein künstliches Koma versetzt werden. Er war während der Feierlichkeiten durch Feuerwerkskörper verletzt worden.

Im Rahmen der Ausschreitungen kam es auch zu Plünderungen von Geschäften, bei denen zudem die Fenster eingeschlagen wurden. PSG hatte sich beim Finale im München am Samstag mit 5:0 gegen Inter Mailand durchgesetzt.

Brücken stürzen in russischen Grenzregionen ein – mehrere Tote nach Explosionen

In den russischen Regionen Brjansk und Kursk nahe der ukrainischen Grenze sind am Wochenende zwei Brücken eingestürzt. In Brjansk kam es offenbar zu einer Explosion, die einen Personenzug entgleisen ließ – mindestens sieben Menschen starben, dutzende wurden verletzt. Auch in Kursk stürzte eine Brücke ein, dort kam eine Güterlokomotive von der Strecke ab. Die Behörden vermuten Sabotage.

Moskau (red) – In den russischen Grenzregionen Brjansk und Kursk sind am Wochenende mehrere Personen bei dem Einsturz von zwei Brücken ums Leben gekommen.

Wie der Gouverneur der Region Brjansk, Alexander Bogomaz, mitteilte, soll eine Explosion am Samstagabend dazu geführt haben, dass eine Brücke über einer Bahnstrecke einstürzte – ein Personenzug soll in der Folge entgleist sein. Mindestens sieben Menschen wurden getötet und 69 weitere verletzt.

Wenige Stunden später kam es auch in der Region Kursk zu einem Brückeneinsturz. Zu diesem Zeitpunkt soll gerade eine Güterlokomotive über die Brücke gefahren sein. Tote gab es bei diesem Vorfall offenbar nicht, die Insassen des Zuges kamen Behördenangaben zufolge in Krankenhäuser.

Die Einsturzorte befinden sich jeweils in der Nähe der Grenze zur Ukraine.