Bartin – Bei einem Minenunglück in der türkischen Schwarzmeerprovinz Bartin sind mindestens 40 Menschen ums Leben gekommen. Das teilte der türkische Innenminister am Samstag mit. Über zwei Dutzend Menschen sollen verletzt worden sein.

Am Freitagabend hatte eine Explosion die betroffene Kohlemine in der Bergbaustadt Amasra erschüttert. Nach Angaben der Behörden soll die Explosion am Freitag kurz nach 18 Uhr Ortszeit in etwa 300 Metern Tiefe durch einen Transformator verursacht worden sein. Zum Zeitpunkt der Explosion waren insgesamt 110 Arbeiter in der Mine.

Mehrere dutzende Menschen konnten aber auch gerettet werden, weitere könnten noch in der Mine eingeschlossen sein. Auf Fernsehbildern waren besorgte Menschenmengen zu sehen, die sich nahe des Mineneingangs versammelten. Präsident Erdogan sagte ein Besuchsprogramm in der südöstlichen Provinz Diyarbakir ab und wurde am Samstag am Unglücksort erwartet.

Die bisher schlimmste Minenkatastrophe in der Türkei ist erst wenige Jahre her: 2014 starben bei einem Brand in einem Kohlebergwerk in der Stadt Soma in der Westtürkei 301 Menschen. Damals war ein Feuer in der Mine ausgebrochen. Bei einem weiteren Minenunglück, ebenfalls in 2014, kamen in der zentraltürkischen Stadt Ermenek 18 Menschen ums Leben.

red

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert eine verbindliche Regelung zur Verteilung der Ukraine-Kriegsflüchtlinge in die EU-Länder. “Wir brauchen endlich einen fairen und gerechten Verteilungsschlüssel, an den sich alle EU-Länder halten und nicht nur auf die gutwilligen Länder wie Deutschland vertrauen”, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem “Handelsblatt” (Montagausgabe). “Nur wenn das gelingt, wird die EU insgesamt die Krise bewältigen können.”

Landsberg betonte, dass der Krieg in der Ukraine und die dadurch ausgelösten Flüchtlingsbewegungen nicht nur Deutschland beträfen, sondern die Europäische Union insgesamt. “Das gilt in gleicher Weise für die deutlich ansteigende Zahl der Asylsuchenden, die zum Beispiel über die Balkanroute in die Union gelangen”, fügte der Städtebundchef hinzu. Die EU sei deshalb auch gefordert, “den Schutz der Außengrenzen zu verbessern und auch auf die Einhaltung des Flüchtlingsabkommens mit der Türkei deutlich hinzuwirken”.

Die Kommunen fordern zudem vom Bund und den Ländern, dass die Flüchtlingskosten für Unterbringung, Versorgung, Kita- und Schulplätze als gesamtstaatliche Aufgabe übernommen werden. “Das darf nicht verbunden werden mit dem sogenannten dritten Entlastungspaket”, sagte Städtebundchef Landsberg. Die Flüchtlingsfrage habe mit den Themen des “Entlastungspaketes” nichts zu tun.

Bund und Länder hätten überdies stets versichert, dass den Kommunen zusätzliche Mittel bereitgestellt würden, wenn die Flüchtlingszahlen steigen. “Genau dies ist nun der Fall, deshalb ist jetzt nicht nur eine Zusage für das Jahr 2023, sondern auch eine zusätzliche Übernahme der Mehrkosten für 2022 erforderlich”, sagte Landsberg.

red

Der ehemalige Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble warnt vor Maßlosigkeit. Der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Freitagsausgabe) sagte er: “Wir machen durch Übertreibung alles kaputt und erleben nun eine ökologische Katastrophe.” Mit Blick auf den 1972 erschienenen Bericht des Club of Rome zu den Grenzen des Wachstums sagte Schäuble: “Wir brauchen Wachstum. So ist der Mensch. Wenn er zwei Jahre hintereinander das Gleiche hat, nimmt die Zufriedenheit ab.” Wenn man es aber übertreibe, gehe es schief.

Schäuble mahnte, sich an Grenzen zu halten. “Das gilt auch für die Geldpolitik. Wenn man glaubt, Geld sei unbegrenzt verfügbar, dann verliert es seinen Wert”, sagte Schäuble.

Die Knappheit mache Dinge wertvoll. Mit Blick auf die Inflation warnte Schäuble vor verstärkten sozialen Problemen. Angesichts des russischen Kriegs in der Ukraine hob Schäuble die Bedeutung des NATO-Doppelbeschlusses als die “vielleicht sogar größere Leistung” Helmut Kohls im Vergleich zur deutschen Einheit hervor.

“Gerade heute sehen wir, wie wichtig es war, dass er den NATO-Doppelbeschluss durchgesetzt hat – das war vielleicht sogar seine größere Leistung”, sagte Schäuble der FAZ. Kohl sei damit “einer der bedeutendsten Kanzler deutscher Geschichte neben Adenauer und Brandt”. Angesprochen auf Dinge, die er nach 50 Jahren im Bundestag schlechter ertrage als früher, sagte Schäuble: “Die Geduld nimmt eher ab. Lange Sitzungen ertrage ich weniger gut und das viele Gerede, das man manchmal auch als das Dreschen leerer Phrasen beschreiben kann.”

Man habe auch alles schon gehört. Die Toleranz nehme ja nicht unbedingt zu, so Schäuble zur FAZ. “Das akzeptiere ich aber, und deswegen bin ich ganz zufrieden mit mir.” Schäuble mahnte auch, die Krise, in der sich die Demokratie befinde, ernst zu nehmen.

“In Deutschland war der Einzug der AfD in den Bundestag nur ein Ausdruck davon.” Die Demokratie sei “eine Zumutung”, sagte Schäuble und fügte hinzu: “Wenn die Menschen meinen, der Staat sei nur eine Art Supermarkt, der den Bürgern dauernd Angebote machen muss, dann geht die Demokratie vor die Hunde.” Die Bürger müssten sich für die Demokratie einsetzen.

“Wir haben nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten.” Demokratie ohne Demokraten funktioniere nicht, das wisse man seit dem Scheitern der Weimarer Republik.

red

Der mit der Untersuchung des Sturms auf das US-Kapitol betraute Sonderausschuss des Repräsentantenhauses hat einstimmig für eine Vorladung des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump votiert. Dort muss er unter Eid aussagen. Trump müsse den Millionen US-Amerikanern antworten, deren Stimmen er wegwerfen wollte, sagte der Ausschussvorsitzende Bennie Thompson von den Demokraten in seinem Abschlussstatement.

Man sei sich bewusst, dass dies ein Präzedenzfall sei. Die stellvertretende Ausschussvorsitzende und Republikanerin Liz Cheney ergänzte, dass im Ausschuss zahlreiche Hinweise auf kriminelle Absichten gesammelt worden seien. Dies rechtfertige eine Vorladung des ehemaligen Präsidenten.

Trump hatte am 6. Januar 2021 seine Anhänger während einer Kundgebung vor dem Weißen Haus dazu angestachelt, zum Kapitol zu marschieren. Trumps Anhänger hatten mit der Erstürmung des Kapitols versucht, die Bestätigung des gewählten US-Präsidenten Joe Biden zu verhindern. Fünf Menschen kamen dabei ums Leben, zahlreiche Menschen wurden verletzt.

red

Die von Russland beanspruchte Region Cherson im Süden der Ukraine ist weiter umkämpft. Die russischen Streitkräfte versuchten, eine neue Frontlinie westlich des Dorfes Mylowe mehr als 90 Kilometer nordöstlich der Oblasthauptstadt Cherson zu etablieren, heißt es im Lagebericht des britischen Militärgeheimdienstes vom Donnerstag. Schwere Kämpfe gehen demnach entlang dieser Linie weiter, besonders am westlichen Ende, wo ukrainische Vorstöße bedeuteten, dass Russlands Flanke nicht länger durch den Fluss Inhulez geschützt sei.

Die Briten gehen davon aus, dass die russischen Besatzungsbehörden in den letzten Tagen “wahrscheinlich” die Vorbereitungen für die Evakuierung einiger Zivilisten aus Cherson angeordnet haben. Demnach rechnen sie offenbar damit, dass sich der Kampf auf die Stadt Cherson selbst ausweitet könnte.

red

Nach dem “Flüchtlingsgipfel” von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) mit den Kommunen hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund ein weiteres Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und eine vollständige Übernahme der Flüchtlingskosten gefordert. Nur im Dialog zwischen Bund, Länder und Kommunen könnten die “vor uns liegenden Aufgaben” bewältigt werden, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der “Rheinischen Post”. Man erwarte von Bund und Ländern die vollständige Übernahme aller mit der Aufnahme, Unterbringung und Integration entstehenden Kosten.

“Diese Zusage muss im November erfolgen”, so Landsberg. Die Lage in den Kommunen sei vielfach bereits angespannt und man müsse befürchten, dass sie sich im Winter weiter zuspitze. “Bislang sind über eine Million geflüchtete Menschen aus der Ukraine in Deutschland registriert, außerdem steigen auch die Zahlen von Geflüchteten aus anderen Ländern weiter an.”

Dies stelle die Kommunen gerade bei der Unterbringung vor “immense Herausforderungen”, teilweise müssten bereits Hotels angemietet werden, um die Menschen unterzubringen, so Landsberg weiter.

red

Der erdnahe Asteroid Dimorphos ist nach Angaben der NASA erfolgreich aus seiner Bahn geworfen worden. Das teilte die US-Weltraumbehörde am Dienstag mit. Es sei das erste Mal überhaupt, dass Menschen die Bewegung eines Himmelsobjekts verändert hätten.

“Diese Mission zeigt, dass die NASA versucht, auf alles vorbereitet zu sein, was das Universum uns entgegenwirft”, sagte der NASA-Manager und Ex-Astronaut Bill Nelson. “Dies ist ein Wendepunkt für die planetare Verteidigung und die gesamte Menschheit.” Die im November 2021 gestartete NASA-Sonde “Dart” war am 26. September 2022 auf Dimorphos eingeschlagen.

Der Aufprall des Raumfahrzeugs habe die Umlaufbahn von Dimorphos um seinen “Zwilling” Didymos um 32 Minuten verändert und die Umlaufbahn von 11 Stunden und 55 Minuten auf 11 Stunden und 23 Minuten verkürzt, hieß es nun. Aufgrund möglicher Annäherung an die Erde war der Doppelasteroid bereits vor Jahren als potenziell gefährlich klassifiziert worden. Die NASA betonte, dass es sich bei der aktuellen Mission nur um einen Test gehandelt habe, und dass derzeit kein wirklich gefährlicher Asteroid bekannt sei.

Viele Experten berechnen aber die Wahrscheinlichkeit, dass irgendwann ein gefährlicher Asteroid auf die Erde zurast, mit nahezu 100 Prozent.

red

Charles III. wird am 6. Mai zum König gekrönt. Das teilte der Buckingham Palace am Dienstagabend mit. Die Krönung soll wie üblich in der Westminster Abbey stattfinden – das hat seit Jahrhunderten Tradition.

“The Ceremony will see His Majesty King Charles III crowned alongside The Queen Consort”, hieß es in einer Mitteilung – Camilla wird also auch dabei sein. Formal ist Charles schon seit dem 8. September König – an dem Tag war seine Mutter gestorben. Zwei Tage später wurde er offiziell als König ausgerufen.

red

Rund 60 Prozent der Bundesbürger sind nicht der Meinung, dass in erster Linie die Politik Merkels für die jetzige Energiekrise verantwortlich gemacht werden kann. Das ergab eine Umfrage mit 1.002 Befragten des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag von RTL/ntv. 37 Prozent der Befragten geben Angela Merkels Politik während ihrer Kanzlerschaft die Schuld an der jetzigen Energiekrise.

Dass Angela Merkel mit den gegenwärtigen Krisen besser fertig würde als der amtierende Bundeskanzler Olaf Scholz meinen 41 Prozent der Befragten. 50 Prozent glauben das nicht. Vor dem Hintergrund der Engpässe bei der Energieversorgung sind 28 Prozent der Meinung, dass der eigentlich für 2038 geplante Ausstieg Deutschlands aus der Kohleenergie vorgezogen und bereits 2030 erfolgen sollte.

Eine deutliche Mehrheit von 65 Prozent spricht sich stattdessen dafür aus, dass der Kohleausstieg wie geplant 2038 erfolgen (34 Prozent) oder sogar erst nach 2038 vollzogen werden sollte (31 Prozent). Umfragedaten zu einer möglichen Verschiebung des Atomausstiegs wurden von RTL/ntv zunächst nicht mitgeteilt. Die Umfrage wurden vom 7. bis 10. Oktober durchgeführt.

red