Vollzeitkräfte in der Altenpflege sollen einen Corona-Bonus von bis zu 550 Euro bekommen. Das geht aus einem Eckpunktepapier des Gesundheitsministeriums für die Umsetzung des Pflegebonus in Krankenhäusern und in der Langzeitpflege hervor, über das die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten. “Die Prämie soll an Pflegekräfte gezahlt werden, die während der Pandemie eine herausragende Leistung erbracht haben”, heißt es darin.

Dies seien beispielsweise Pflegekräfte, die durch die Behandlung von Covid-Patienten besonders belastet gewesen seien, etwa durch erhöhte Hygienemaßnahmen, ein erhöhtes Infektionsrisiko oder einen erhöhten Betreuungsaufwand von Infizierten. Die Gesamtsumme von einer Milliarde Euro soll jeweils zur Hälfte für Pflegekräfte in Kliniken und in Pflegeeinrichtungen zur Verfügung stehen. Der Pflegebonus in der Altenpflege soll laut Eckpunkte-Papier ab dem 30. Juni, spätestens bis zum 31. Dezember 2022 von den Arbeitgebern ausgezahlt werden.

Profitieren sollen Beschäftigte von Pflegediensten und Pflegeheimen, die zwischen dem 1. November 2020 und dem 30. Juni 2022 für mindestens drei Monate in der Altenpflege tätig waren und am 30. Juni 2022 noch beschäftigt sind. Der Bonus soll gestaffelt ausgezahlt werden: Den höchsten Betrag von bis zu 550 Euro bekommen demnach Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung. Bis zu 370 Euro soll es für Personal geben, welches mindestens 25 Prozent der Arbeitszeit in der direkten Pflege und Betreuung mitarbeitet.

Dies könnten etwa Beschäftigte aus der Verwaltung, der Haustechnik, der Küche, der Gebäudereinigung, des Empfangs- und des Sicherheitsdienstes, der Garten- und Geländepflege, der Wäscherei oder der Logistik sein. Bis zu 330 Euro sollen Auszubildende in der Altenpflege bekommen, bis zu 190 Euro sonstige Beschäftigte und bis zu 60 Euro Helfer im Freiwilligendienst oder im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ). Den Pflege-Arbeitgebern soll der Bonus über die Pflegeversicherung erstattet werden.

Die 500 Millionen Euro für die Kliniken sollen an Krankenhäuser gehen, die im Jahr 2021 mehr als zehn Covid-Beatmungsfälle behandelt haben. Laut Eckpunktepapier würden auf diese Weise 837 Krankenhäuser, die rund 95 Prozent aller Corona-Patienten versorgten, von der Bonuszahlung profitieren. Die Krankenhausträger der begünstigten Krankenhäuser sollen gemeinsam mit der Beschäftigtenvertretung über die Prämienberechtigten und die jeweilige Prämienhöhe entscheiden.

Die Prämien sollen sich in erster Linie an Pflegekräfte in der Pflege am Bett richten. Laut Eckpunkte-Papier würden so rund 280.000 Pfleger Geld bekommen. Pflegekräfte im Bereich der Intensivpflege sollten dem Papier zu Folge “einen höheren Bonus erhalten als Pflegekräfte in anderen Bereichen”.

Die staatlichen Corona-Prämien für die Pflege sollen nach dem Willen der Bundesregierung bis zu einer Höhe von 3.000 Euro steuer- und abgabenfrei sein. Patientenschützer sehen die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) aber kritisch. “Die Skeptiker in Sachen Pflegebonus behalten Recht. Denn von den in Aussicht gestellten 3.000 Euro kommt so am Ende nur ein Sechstel in der Altenpflege an”, sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Mittwochsausgaben). “Bei der Lösung für die Krankenhäuser ist der Sprengsatz noch größer. Die Fliehkräfte innerhalb der Belegschaft werden zunehmen”, beklagte er.

Zudem würden Mitarbeiter benachteiligt, die sich um andere Patienten gekümmert hätten. Über 19 Millionen Patienten stünden 200.000 Patienten gegenüber, die an Corona gelitten hätten, argumentierte Brysch. “Von der großen Ankündigung der Ampel bleibt nicht viel übrig. Bundeskanzler Scholz ist gefordert, seinem Versprechen Nachdruck zu verleihen.”

red / dts

Der Nachweis einer überstandenen Corona-Infektion soll in der EU bald auch auf der Grundlage eines positiven Antigen-Schnelltests ausgestellt werden können. Ein entsprechender Rechtsakt sei am Dienstag erlassen worden, teilte die EU-Kommission mit. Dies soll demnach auch rückwirkend ab dem 1. Oktober möglich sein.

Voraussetzung sei, dass der verwendete Test auf der gemeinsamen EU-Liste stehe und von qualifiziertem Personal durchgeführt worden sei, so die Brüsseler Behörde. Bisher war in der Regel ein PCR-Test für die Ausstellung des Genesenenzertifikats nötig. Die neuen Regeln gelten ab sofort.

Für die Umsetzung durch die Mitgliedstaaten gibt es aber keine konkrete Zeitvorgabe.

red / dts

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 125.902 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 21 Prozent oder 33.315 Fälle weniger als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 1346,8 auf heute 1306,8 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 3.610.100 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 139.100 mehr als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 306 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 1.383 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 198 Todesfällen pro Tag (Vortag: 189).

Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden auf 121.603. Insgesamt wurden bislang 13,76 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

red / dts

Die Vorsitzende des Deutschen Ethikrates, Alena Buyx, hat sich wegen der Corona-Pandemie für ein Festhalten an der Maskenpflicht ausgesprochen. “Der Mund-Nasen-Schutz ist eine der wirksamsten Maßnahmen, die wir haben”, sagte sie dem “Mannheimer Morgen” (Dienstagausgabe). Zugleich sei die Maskenpflicht eine vergleichsweise weniger tief eingreifende Maßnahme, insbesondere, wenn sie sich auf bestimmte Kontexte beziehe.

“Wenn man also eine halbe Stunde einkaufen geht, ein Restaurant betritt, im öffentlichen Nahverkehr fährt oder jemandem im Krankenhaus oder Altenpflegeheim besucht.” Die Medizinerin hält die für die kommenden Wochen angestrebten Lockerungen zudem für vertretbar. “Der Expertenrat, in dem ich auch Mitglied bin, hat darauf hingewiesen, dass bei einem stabilen Abfall der Zahlen die Zeit für besonnene Lockerungen gekommen ist”, sagte Buyx.

“Man muss sich klarmachen, dass alle Maßnahmen, die dem Schutz der Gesundheit dienen, gleichzeitig Eingriffe in die persönliche Lebensführung von vielen Menschen sind.” Daher erfordere es immer eine sehr gute Rechtfertigung, “und sobald sich eine Verbesserung der Situation abzeichnet, die belastbar ist, muss überprüft werden, ob eine Aufrechterhaltung der Maßnahmen noch gerechtfertigt ist.”

red / dts

Weltärztepräsident Frank Ulrich Montgomery erwartet durch den Corona-Impfstoff Novavax kaum eine Verbesserung der Impfquote in Deutschland. “Ich bin nicht sicher, dass Novavax der `Gamechanger` der Impfkampagne wird”, sagte er der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). “Die `Hard-core-Impfverweigerer` wird man auch mit Novavax nicht erreichen.”

Es sei ein Proteinimpfstoff, der auf altbekannten Prinzipien aufsetze. “Er hat nicht weniger Nebenwirkungen als die inzwischen weltweit führenden mRNA-Impfstoffe”, so Montgomery. “Aber er kann als psychologische Brücke für die dienen, die sich – wissenschaftlich unbegründet – heftig gegen die modernen Impfstoffe ausgesprochen haben.”

Der Impfstoff Novavax wird ab Montag in Deutschland ausgeliefert.

Und so sehen die aktuellen Corona-Zahlen für Deutschland aus: 

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Montagmorgen vorläufig 73.867 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 3,4 Prozent oder 2.598 Fälle weniger als am Montagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg trotzdem laut RKI-Angaben von gestern 1346,3 auf heute 1346,8 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Dass die Zahl der neuen Fälle gegenüber der Vorwoche sank, der Inzidenzwert aber stieg, ist nur möglich, weil das RKI letzte Woche zahlreiche Nachmeldungen aus früheren Zeiträumen hatte, die aber in die Inzidenzwertberechnung nicht eingehen. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 3.686.400 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 224.000 mehr als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 22 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus.

Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 1.320 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 189 Todesfällen pro Tag (Vortag: 191). Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden auf 121.297. Insgesamt wurden bislang 13,64 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

red / dts

Für die Corona-Warn-App der Bundesregierung werden bis Ende des Jahres weitere Kosten von bis zu 50 Millionen Euro erwartet. Laut Gesundheitsministerium ist derzeit geplant, die App als “Baustein der digitalen Kontaktnachverfolgung weiter auszubauen und zusätzliche Funktionalitäten” zu integrieren, berichtet die “Welt”. Dafür würden 2022 Gesamtkosten von bis zu 50 Millionen Euro prognostiziert.

Schon jetzt hat die Bundesregierung mehr als 130 Millionen Euro für die App ausgegeben und damit deutlich mehr als andere Länder.

Um die Entwicklung und den Betrieb der deutschen Corona-Warn-App kümmern sich das Software-Unternehmen SAP und die Telekom-Tochter T-Systems. Zu Details der Kosten wollten sich beide Firmen auf Anfrage nicht äußern.

Sie verweisen aber darauf, dass hinter der App “ein komplettes Ökosystem” stehe, mit dem man “erstmals digitale Pfade in einer bis dahin weitgehend analogen Umgebung” geschaffen habe. Zudem dürften die Kosten pro Download “hierzulande vergleichsweise günstig sein”. Ein Sprecher des Bundesrechnungshofes bestätigte ein laufendes Prüfverfahren zur Vergabe und Kosten der Corona-Warn-App.

Nähere Angaben dazu wollte man nicht machen. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen, sagte, die App sei weiterhin ein wesentlicher Baustein der Pandemiebekämpfung. Gleichzeitig stellten sich mit Blick auf die im internationalen Vergleich hohen Kosten und auf das wenig nachvollziehbare Vergabeverfahren Fragen.

“Auch in Pandemiezeiten muss Geld der Steuerzahler wirtschaftlich und transparent nachvollziehbar eingesetzt werden”, sagte von Notz.

red / dts

Justizminister Marco Buschmann (FDP) will den Impf- und Genesenenstatus wieder gesetzlich festschreiben. “Diese Frage hat so einen wesentlichen Einfluss auf die Wahrnehmung von Grundrechten der Betroffenen, dass eine stärkere gesetzliche Regelung erforderlich ist”, sagte er dem “Spiegel”. “Dazu haben wir innerhalb der Bundesregierung auch schon Formulierungen vorgeschlagen, mit denen wieder direkt im Gesetz festgelegt werden soll, wer als geimpft oder genesen gilt.”

Buschmann erklärte, er werbe nun dafür, das Problem so schnell wie möglich zu lösen. “Ich bin zuversichtlich, dass mit der nächsten Änderung des Infektionsschutzgesetzes auch diese Regelung zum Genesenenstatus kommen wird.” Daneben unterstützte der Justizminister das Vorhaben, die Corona-Schutzmaßnahmen im März weitestgehend auslaufen zu lassen.

Aktuell sei nicht mehr mit einer akuten Überlastung des Gesundheitssystems zu rechnen, sagte Buschmann. “Wenn diese Gefahr nicht mehr besteht, gibt es auch keine Begründung mehr für flächendeckende, schwerwiegende Grundrechtseingriffe.” Ähnliches gelte für die aktuellen Vorschriften zur Quarantäne: “Wenn sie medizinisch nicht mehr oder in dem entsprechenden Umfang zum Schutz überragender Gemeinschaftsgüter geboten sind, muss man sie milder gestalten oder aufheben.” Eine Corona-Erkrankung wird laut Buschmann in Zukunft eines von vielen Risiken sein.

“Wir können keine Gesellschaft der hundertprozentigen Sicherheit für jeden Einzelnen und gegen alles errichten, weil wir sonst die Menschen wahrscheinlich alle in Einzelhaft schicken müssten”, erklärte er.

red / dts

Die Impf-Nachfrage ist laut Deutschem Rotem Kreuz (DRK) und Maltesern in Impfzentren stark gesunken. Das DRK wisse aus “mündlichen Rückmeldungen, dass die Abfrage von Impfterminen beziehungsweise die Wahrnehmung von Impfangeboten derzeit auf einem sehr niedrigen Niveau verläuft”, sagte eine Sprecherin dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben). “Die Erfahrungen aus dem letzten Herbst haben gezeigt, dass es dennoch wichtig ist, Impfkapazitäten zur Anpassungs- und Auffrischungsimpfung aufrecht zu erhalten.”

Das DRK ist insgesamt an 337 Impfzentren in Deutschland beteiligt, von denen aktuell 185 in DRK-Verantwortung geführt werden, hieß es. Die Malteser betreiben 41 Impfzentren und berichteten von einem Rückgang der Nachfrage um etwa 75 Prozent im Vergleich zu Vorweihnachtszeit. “Die Impfzentren laufen aktuell mit circa 25 Prozent der Kapazität von vor Weihnachten”, sagte ein Sprecher der Malteser dem RND. Trotz der geringen Auslastung plädierte der Städte- und Gemeindebund dafür, die Impfzentren offen zu halten.

“Zusätzlich zu den Impfangeboten bei Haus- und Fachärzten haben die Impfzentren in den vergangenen Monaten einen entscheidenden Beitrag dazu geleistet, flächendeckend niedrigeschwellige Möglichkeiten zur Impfung für die Menschen zu bieten”, sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem RND. “Daher ist es gerade mit Blick auf die anstehenden vierten Impfungen für Menschen über 70 Jahre, vulnerable Gruppen und medizinisches Fachpersonal sinnvoll, Impfzentren weiterhin geöffnet zu halten.” Landsberg ergänzte: “Die Finanzierung der Impfzentren sollte wie bisher durch Bund und Länder erfolgen, denn es handelt sich beim Schutz vor den gesundheitlichen Gefahren um eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe.”

red / dts