Neuer Corona-Impfstoff ab 12. August verfügbar

Düsseldorf – Der neue Impfstoff gegen Corona kann schon bald in Deutschland ausgeliefert werden. “Ab 12. August kann mit den neuen, an JN.1 angepassten Corona-Impfstoffen in Arztpraxen und Apotheken geimpft werden”, sagte Thomas Preis, Chef des Apothekerverbands Nordrhein, der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe).

“Die Apotheken können erstmals am 6. August die Bestellungen der Praxen beim Großhandel abgeben.” Der Bund stelle den Biontech-Impfstoff Comirnaty JN.1 für Erwachsene und für Kinder zentral zur Verfügung.

Der Verbandschef begrüßte den Start. “Es ist gut, dass mit der Impfkampagne schon früh gestartet werden kann, denn es deutet viel daraufhin, dass wir spätestens mit Ende der Schulferien mit weiter steigenden Coronafallzahlen rechnen müssen”, sagte Preis. “Schon seit Mitte Mai steigt die Corona-Aktivität in Deutschland und ein Ende ist nicht absehbar.”

Es sei zu erwarten, dass viele Reisrückkehrer das Virus mitbringen. “Zurzeit melden insbesondere die typischen Reiseländer am Mittelmeer steigende Corona-Fallzahlen”, so Preis. “Wichtig ist, dass sich insbesondere die Risikogruppen möglichst schnell mit dem neuen angepassten Impfstoff impfen lassen, um gegen die steigenden Infektionszahlen gewappnet zu sein und schwere Verläufe einer Coronainfektion bestmöglich zu vermeiden.”

red

Umfrage: Vertrauen in deutsches Gesundheitssystem sinkt deutlich

Jeder Zweite in Deutschland ist überzeugt, dass die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems erodiert. Das ist das Ergebnis einer Befragung des Demoskopischen Instituts Allensbach im Auftrag der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Donnerstagsausgabe). Zwar hält die große Mehrheit den bisherigen Status quo für (noch) zufriedenstellend, innerhalb von nur zwei Jahren ist dieser Anteil jedoch von 81 auf 67 Prozent zurückgegangen.

Dass sich die Versorgung langfristig verschlechtere, befürchte die Bevölkerung schon seit langem, schreibt die FAZ. Nun erlebe sie diese Entwicklung aber hautnah. 40 Prozent der Befragten ziehen demnach die Bilanz, dass sie in den vergangenen zwei, drei Jahren schlechtere Erfahrungen mit der ärztlichen Versorgung gemacht hätten als zuvor; nur sieben Prozent berichteten von besseren Erfahrungen. Damit hat sich die Bilanz der persönlichen Erfahrungen seit 2019 drastisch verschlechtert.

Grund für diese Entwicklungen sind laut FAZ vor allem Erfahrungen mit Engpässen und Mangelsituationen. 77 Prozent der Bevölkerung hätten in den vergangenen Jahren persönlich oder bei einem Familienmitglied erlebt, dass lange Wartezeiten auf einen Arzttermin in Kauf genommen werden mussten, 54 Prozent, dass ein Medikament nicht verfügbar gewesen sei. 43 Prozent hätten erlebt, dass es schwierig war, einen Arzt zu finden, bei dem man überhaupt als Patient aufgenommen wurde.

Diese letzte Erfahrung beeinflusse das Vertrauen in das Gesundheitssystem mehr als alles andere, schreibt die FAZ. Von teilweise längeren Wartezeiten auf einen Arzttermin und Medikamentenengpässen berichtet demnach auch die Mehrheit derjenigen, deren Vertrauen in die Versorgung ungebrochen ist. Von ihnen habe jedoch nur eine Minderheit die Erfahrung gemacht, dass es schwierig war, überhaupt als Patient angenommen zu werden, dagegen 63 Prozent derjenigen, die dem System nicht mehr vertrauen.

In den schwächeren sozialen Schichten erhält das Vertrauen laut FAZ häufiger auch einen Schlag, wenn die eigene Krankenkasse den Leistungskatalog reduziert. Die große Mehrheit sei zwar schon seit Jahren überzeugt, dass die Beiträge für die Krankenversicherung steigen, verstärkt Zuzahlungen fällig und Leistungen reduziert würden; die schwächeren sozialen Schichten fürchteten dies aufgrund ihrer geringeren finanziellen Spielräume jedoch weitaus mehr als die mittleren und höheren Schichten.

Für die Umfrage wurden zwischen 5. und 19.7.2024 insgesamt 1.003 Bürger mündlich-persönlich befragt.

red

RKI-Protokolle: Virologe Drosten wehrt sich gegen Vorwürfe – ‘Habe alle Passagen freigegeben’

Berlin – Christian Drosten, Leiter der Virologie an der Berliner Charité, hat den Vorwurf zurückgewiesen, dass sein Name in den bisher auf der RKI-Homepage veröffentlichten Protokollen bisher immer noch geschwärzt sei. “Ich habe alle Passagen freigegeben”, sagte er der “Süddeutschen Zeitung” (Donnerstagausgabe). “Das ist auch alles völlig unproblematisch, es gibt da nichts zu verbergen.” Das Gesundheitsministerium habe ihm die Passagen bereits vor Wochen vorgelegt, und er habe nichts gegen die Entschwärzung einzuwenden gehabt.

Das Ministerium hat die Arbeit an der Freigabe noch nicht abgeschlossen. Das sagte Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der Zeitung. Vollständig bearbeitet sei bisher nur die erste Charge der Protokolle, nämlich jene bis April 2021 – diese umfasst gut 2.000 Seiten. Die Anschreiben zwecks Freigabe der Namen für die zweite Charge würden gerade vorbereitet. Das erklärt auch, weshalb FDP-Vize Wolfgang Kubicki noch “keine Anfrage hinsichtlich einer ungeschwärzten Veröffentlichung bekommen” hat, wie er am Dienstag auf der Plattform X erklärte und den “Willen zur zügigen und umfassenden Veröffentlichung” durch die Bundesregierung in Zweifel zog. Kubickis Name taucht in den Protokollen nur einmal auf – und zwar im zweiten Schwung, auf Seite 2.717 der insgesamt 3.865 Seiten.

Auch dem Vorwurf, dass Christian Drosten aus Regierungsgehorsam brisante Daten zurückgehalten habe, wie er von manchen Personen auf X und von manchen Medien erhoben wird, widerspricht der Virologe. Die Vorwürfe stützen sich auf folgende Protokollnotiz vom 29. Juli 2020: “Hr. Drosten hat zwischenzeitlich entschieden, das Papier nicht zu publizieren, da ungezielte Testung im Text als nicht sinnvoll betrachtet wird und dies dem Regierungshandeln widerspricht.” Drosten wurde nun vorgeworfen, Forschung aufgrund politischen Drucks zurückgehalten zu haben.

Doch in Wirklichkeit sei es um einen Artikel gegangen, den er für die breite Öffentlichkeit geschrieben habe und den die Wochenzeitung “Zeit” veröffentlicht hat, sagte Drosten. Die Veröffentlichung erfolgte schon wenige Tage nach der Sitzung, am 5. August 2020. Wie es zu dem Vermerk im Protokoll gekommen sei, er werde das Papier nicht publizieren, sei ihm nicht klar, so Drosten.

Es sei gut möglich, dass der Protokollschreiber im RKI etwas falsch aufgefasst oder jemand falsch aus einem Gespräch mit ihm berichtet habe, so Drosten. Denn persönlich war er in der Sitzung nicht zugegen, es wurde nur über ihn geredet – und er hat das Protokoll somit auch nicht gegengelesen. “Man wurde ja nicht als Mitglied oder als Gast zu diesem Krisenstab zugeladen, da war ich nie dabei”, so der Experte für Coronaviren.

red

OVG-Urteil: Bundesregierung muss Luftreinhalteprogramm schärfen

Berlin – Die Bundesregierung muss ihr Luftreinhalteprogramm überarbeiten und teilweise nachschärfen. Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) nach einer Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH).

Demnach reichen die derzeitigen Maßnahmen noch nicht für eine Gewährleistung der europäischen Ziele bei der Reduzierung des Ausstoßes von Luftschadstoffen aus.

Das nationale Luftreinhalteprogramm Deutschlands war nach Beschluss durch das Bundeskabinett erstmals 2019 beschlossen worden. Eine Aktualisierung wurde im Mai 2024 auf den Weg gebracht. Darin werden eine erfolgreiche Verkehrswende sowie die Fortsetzung der Energiewende als der Schlüssel zur Einhaltung der Reduktionsverpflichtungen bezeichnet.

Das Urteil des OVG ist noch nicht rechtskräftig – eine Revision beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ist möglich.

red

Gesundheitspolitiker von SPD und Grünen fordern Zuckersteuer

Berlin – Im Deutschen Bundestag fordern Gesundheitspolitiker von SPD und Grünen eine Zuckerabgabe. “Lebensmittel mit einem hohen Zuckergehalt sind nachweislich schädlich für unsere Gesundheit”, sagte der SPD-Gesundheitspolitiker Christos Pantazis dem “Tagesspiegel”. Es sei an der Zeit, Maßnahmen gegen den übermäßigen Zuckerkonsum zu ergreifen.

In Großbritannien habe die Abgabe bei bestimmten Produkten zu einer Zuckerreduzierung von 30 Prozent geführt, so Pantazis.

Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Janosch Dahmen, sagte dem “Tagesspiegel”: “Wir müssen in Deutschland mehr für Primärprävention tun.” Er verwies darauf, dass allein durch Tabak, Alkohol und übermäßigen Zuckerkonsum der gesetzlichen Krankenversicherung jedes Jahr Kosten in dreistelliger Milliardenhöhe entstünden. Hinzu komme ein erheblicher und wachsender volkswirtschaftlicher Schaden.

Es gehe deshalb nicht um Verbote, so Dahmen, sondern um eine angemessene Beteiligung der “Unternehmen an dem Schaden, den Ihre Produkte zulasten von uns allen anrichten”. Es sei sachlogisch, “die entsprechenden Einnahmen in eine bessere Gesundheitsversorgung und gute Präventionsmaßnahmen zu investieren”, so Dahmen.

Zuvor hatte sich der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, für eine Zuckerabgabe ausgesprochen. Mit den Einnahmen könnten dann Präventionsprogramme im Gesundheitswesen bezahlt werden, sagte der Allgemeinmediziner der “FAZ”. Außerdem forderte er einen Defibrillator auf allen öffentlichen Plätzen und an Verkehrsstationen.

Im FDP-geführten Finanzministerium erteilt man einer Zuckersteuer mit nüchternen Worten eine Abfuhr. “Es ist derzeit weder die Erhöhung der Alkoholsteuer noch die Einführung einer Zuckersteuer geplant”, teilte ein Sprecher der Zeitung auf Anfrage mit.

red

Scharfe Kritik an Lauterbach: Unionspolitiker und Kommunen lehnen Notfallreform ab

Opposition und Kommunen üben scharfe Kritik an den Plänen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur Reform der Notfallversorgung.

“Minister Lauterbach hat bei der Reform der Notfallversorgung viel Zeit verloren und mit seinem Alleingang bei der Krankenhausreform zahlreiche Akteure vor den Kopf gestoßen”, sagte der gesundheitspolitische Sprecher Unionsbundestagsfraktion, Tino Sorge, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgaben). “Bis heute gelingt es der Ampel nicht, den Gleichlauf von Notfallreform und Krankenhausreform herzustellen.”

“Inmitten der Ungewissheit, welche Häuser nach der Krankenhausreform überhaupt weiter bestehen werden, werden die neuen Integrierten Notfallzentren nur schwer planbar sein”, so Sorge weiter.

Kritik kommt auch vom Deutschen Landkreistag (DLT). “Das Verfahren lehnen wir nachdrücklich ab, weil es wichtige Beteiligungsrechte von Kommunen und Ländern verkürzt und damit auch inhaltlich falsche Eingriffe in den Rettungsdienst befürchten lässt”, sagte ein Sprecher dem RND. “Wir haben eine ganze Reihe von einzelnen Forderungen, die noch umgesetzt werden sollen. Dazu gehört, Dinge zu lassen, die die die Planungshoheit der Länder einschränken. Dazu zählt ein Weisungs- und Dispositionsrecht für die Leitstellen auch gegenüber Ärzten im Notdienst der Kassenärztlichen Vereinigungen”, so der DLT-Sprecher weiter.

red

Belohnung für Arzt-Treue: Kassen-Chef will Anreize für Patienten schaffen

Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, fordert ein Bonusprogramm für Versicherte – wenn sie immer denselben Fach- oder Hausarzt als erste Anlaufstelle nutzen.

Gegenüber “Bild am Sonntag” sagte Gassen: “Wir plädieren schon seit Langem für eine gewisse Steuerung. Das heißt, dass Menschen sich vielleicht zunächst mal auf eine Arztpraxis kaprizieren, das wird oft die hausärztliche Praxis sein, kann aber auch eine fachärztliche sein, die medizinische Probleme erst mal abklopft und dann versucht, Behandlungspfade abzustecken.”

Dadurch würden Arzttermine gespart. Denn: “Die eine oder andere Untersuchung, die vielleicht gar nicht notwendig ist, nicht gemacht, und die Menschen werden trotzdem möglicherweise sogar besser versorgt als vorher.” Dieses Tarifmodell würde, “wenn es tatsächlich Effizienzen hebt, natürlich auch mit Beitragsreduktion einhergehen können oder Beitragsrückerstattung”.

Gassen weiter: “Ich könnte mir vorstellen, wenn Menschen wirklich sehr verantwortungsbewusst damit umgehen, beispielsweise zu Präventionsleistungen gehen, aber nicht unnötig viele Ärzte in Anspruch nehmen, könnten das sicherlich dreistellige Beträge im Jahr sein.”

Gassen plädiert für mehr Eigenverantwortung in der Gesundheitsversorgung. “Ich glaube schon, dass die Menschen in unserem Land sehr wohl abschätzen können, wie viel Selbstbeteiligung sie sich selber zumuten möchten.” Bei der Gesundheit würden die Menschen “ein bisschen wie unmündige Kinder behandelt. Das finde ich persönlich schwierig.”

red

Bundeselternrat begrüßt Lauterbachs Pläne: Verbot von Lachgas und Alkohol für Jugendliche

Berlin – Der Bundeselternrat hat sich offen gezeigt für Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), der ein Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige und ein Ende des “begleitenden Trinkens” von Jugendlichen im Beisein von Sorgeberechtigten anstrebt. “Als Bundeselternrat begrüßen wir die Pläne von Karl Lauterbach, Lachgas für Minderjährige, K.O.-Tropfen und das sogenannte begleitete Trinken für 14- bis 16-Jähre zu verbieten”, sagte der Vorsitzende des Bundeselternrats, Dirk Heyartz, der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). “Das ist überfällig und sollte schnellstmöglich kommen, um Kinder und Jugendliche vor Drogen oder Missbrauch besser zu schützen.”

Allerdings dürfe man nicht naiv sein. “Das Verbot wird in der Praxis kaum etwas bringen, weil Kinder und Jugendliche immer einen Weg drumherum finden werden”, mahnte Heyartz. “Ich erwarte daher von der Bundesregierung und den Landesregierungen, dass sie ein Konzept für mehr Aufklärung und Prävention bei Drogen wie Lachgas und Alkohol entwickeln.”

Dazu müssten auch Lehrer mit an den Tisch, denn die Schule sei der wichtigste Treffpunkt für Kinder und Jugendliche, so Heyartz. Er verspreche sich viel davon, wenn Schüler dabei mithelfen, ihre Klassenkameraden aufzuklären. “Das bringt oftmals mehr, als wenn es von Erwachsenen kommt”, sagte der Vorstand des Bundeselternrats.

red

Cola und Limo gefragt: Produktion von Erfrischungsgetränken auf Rekordniveau

Wiesbaden – Im Jahr 2023 sind in Deutschland 7,76 Milliarden Liter zuckerhaltiger Erfrischungsgetränke wie Cola, Limonade, Saftschorlen oder Energydrinks produziert worden. Das waren rund 93 Liter pro Kopf, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit.

Den größten Anteil haben Cola, Colamischgetränke und Limonade: 71 Prozent oder 5,54 Milliarden Liter der zuckerhaltigen Erfrischungsgetränke entfielen darauf. Die gesamte Produktion zuckerhaltiger Erfrischungsgetränke ist gegenüber 2022, als 7,32 Milliarden Liter hergestellt wurden, um 6,0 Prozent gestiegen. Im Zehn-Jahres-Vergleich blieb sie dagegen nahezu konstant: 2013 wurden 7,74 Milliarden Liter Cola, Limo und Co. produziert.

Gestiegen ist gegenüber 2013 dagegen die Produktion von Cola, Colamischgetränken und Limonade in der sogenannten “light”-Variante – und zwar um 12,7 Prozent von 1,28 Milliarden Liter im Jahr 2013 auf 1,45 Milliarden Liter im Jahr 2023. Im Vergleich zu 2022 gab es hier allerdings einen Rückgang um 5,5 Prozent: Damals wurden 1,53 Milliarden Liter Cola oder Limo “light” produziert.

red

Kiffen am Steuer? Polizei warnt vor neuen THC-Grenzwerten

Berlin – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) warnt angesichts der Bundesratsbefassung vor der Anhebung des THC-Grenzwertes im Straßenverkehr. “Cannabis ist trotz seiner Legalisierung ein Rauschmittel”, sagte der stellvertretende GdP-Bundesvorsitzende, Michael Mertens, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”.

“Wie andere berauschende Substanzen kann es Leistungseinbußen in der Wahrnehmung, der Aufmerksamkeit und dem Reaktionsvermögen zur Folge haben”, fügte der Gewerkschafter hinzu. “Drogenkonsum ist weiterhin eine der Hauptunfallursachen.”

Mertens ergänzte: “Ich kann Verkehrsteilnehmende nur eindringlich davor warnen, sich an einen Grenzwert heranzukiffen.” Der GdP-Vizechef kritisierte weiter, dass es derzeit keinen flächendeckenden Zugriff der beteiligten Behörden auf Drogenschnelltests gebe, die gerichtsfeste Beweise für eine Fahrt unter Drogeneinfluss ermöglichten, ohne eine Blutprobe nehmen zu müssen.

red