Städtetag gegen neue Aufgaben für Gesundheitsämter

Der Deutsche Städtetag protestiert dagegen, im Kampf gegen den Abrechnungsbetrug in Corona-Testzentren die Gesundheitsämter mit der Kontrolle zu beauftragen. “Wir unterstützen sehr, Abrechnungsbetrug von einigen Testzentren zu bekämpfen”, sagte der Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben). Die Gesundheitsämter seien bereit, weiterhin unterstützend tätig zu sein.

“Sie informieren schon bisher die Kassenärztlichen Vereinigungen und Staatsanwaltschaften, falls sie Auffälligkeiten in den Räumlichkeiten oder beim Personal von Testzentren feststellen”, sagte Dedy. “Aber die Abrechnungen müssen von denen geprüft werden, die die Abrechnung der Teststellen erhalten und ihnen die Leistung bezahlen. Das sind die Kassenärztlichen Vereinigungen.”

Der Entwurf für die neue Testverordnung des Bundesgesundheitsministeriums sieht demnach vor, dass die Gesundheitsämter künftig die Abrechnungen der Corona-Testzentren kontrollieren sollen. Der Deutsche Städtetag bezweifelt nicht nur, dass sich mit der neuen Testverordnung eine bessere Kontrolle der Abrechnungen erreichen lasse. “Wir halten es außerdem für rechtswidrig, wenn der Bund nun per Verordnung die Aufgabe der Abrechnungskontrolle auf die Gesundheitsämter übertragen will”, sagte Dedy.

“Eine gesetzliche Grundlage dafür können wir nicht erkennen.” Es gibt mehrere Fälle von Testzentren, die sich durch abgerechnete, aber nicht durchgeführte Tests hohe Summen erschlichen haben. “Die Gesundheitsbehörden haben weder Geld, Personal noch die Fachkompetenz, im Detail zu prüfen, ob die Abrechnungen von Testzentren richtig sind”, sagte Dedy.

Die Gesundheitsämter sollen nach dem Entwurf der neuen Testverordnung die Aufgabe haben, bei Verdachtsfällen die Dokumentation der Testzentren zu sichten.

red

Infektiologe glaubt nicht an “Killer-Variante” des Coronavirus

Der Münchner Infektiologe Christoph Spinner rechnet nicht mit einer “Killer-Variante” des Coronavirus, wie sie Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) befürchtet. “Die Wahrscheinlichkeit, dass eine noch gefährlichere Variante auftaucht, die sich auch noch besser als heutige Varianten vermehren kann, ist relativ niedrig”, sagte der Arzt dem Sender ntv. Hierzu müsste das Virus Eigenschaften vereinen, die es gefährlicher und übertragbarer machten.

“Das ist schon aufgrund der deutlich gestiegenen Immunkompetenz in der Allgemeinbevölkerung sehr unwahrscheinlich”, so der Experte. Das Virus treffe nicht mehr auf eine immunnaive Bevölkerung. Wahrscheinlicher sei somit, dass das Virus sich immer wieder ein wenig verändere, damit es sich auch in einer deutlich immunkompetenteren Bevölkerung verbreiten könne.

Nur eines ist laut Spinner sicher: “Wir werden mit dem Coronavirus leben müssen. Es wird uns erhalten bleiben.” Lauterbach hatte Ende Juli gesagt, es sei vorstellbar, dass ein Virus die Ansteckung der BA.5-Variante mit dem schweren Verlauf einer Delta-Variante verbinden und so eine “Killer-Variante” entstehen könne.

Durch die Impfungen und Genesungen sei es gelungen, die Immunkompetenz in der Allgemeinbevölkerung merklich zu steigern, sagte Spinner. Denn die Impfungen schützten weiterhin vor schweren Verläufen, die dadurch signifikant seltener geworden sind. Das mache sich auch in den Kliniken bemerkbar.

“Deutlich weniger Menschen mit schweren Verläufen müssen ins Krankenhaus.” Dennoch sei es wichtig, vor allem Risikogruppen weiterhin zu schützen: “Es gibt bei Sars-CoV-2 wie auch bei anderen Atemwegserkrankungen leider keine sterile Immunität, die dauerhaft vor einer Infektion schützt – auch wenn wir anfangs darauf gehofft haben.”

red

Pflegedienste warnen vor fehlender Finanzierung von Tariflöhnen

Kurz vor Inkrafttreten der sogenannten Tariftreueregelung warnen private Pflegedienste vor einer ungenügenden Refinanzierung und möglichen Geschäftsaufgaben. Die Lohnerhöhungen würden “gerade für kleine Betriebe extrem herausfordernd”, sagte Bernd Tews, Geschäftsführer des Bundesverbands privater Anbieter sozialer Dienste (BPA), dem “Spiegel”. Jasmin Arbabian-Vogel, Geschäftsführerin eines interkulturellen Pflegedienstes in Hannover und Präsidentin des Verbands deutscher Unternehmerinnen, sagte unterdessen, dass sie einige Unternehmen kenne, die auf der Suche nach Käufern seien oder sagten: “Wir liquidieren”.

Torsten Wendt, Geschäftsführer eines Pflegedienstes in Kiel und Mitglied der Interessengemeinschaft ambulante Pflege, sagte, dass die Auswahl von Klienten nach Wirtschaftlichkeit in der Branche “mit Sicherheit” zunehmen werde. “Nicht wenige Patienten werden hier auf der Strecke bleiben.” Ab 1. September werden Pflegeanbieter von den Kassen nur noch für ihre Leistungen entlohnt, wenn sie Mitarbeiter nach einem Tarifvertrag bezahlen oder sich daran anlehnen.

Über die Refinanzierung verhandelten viele Unternehmen jedoch noch kurz vor Fristende mit den Pflegekassen. Diese wiesen die Vorwürfe über den Bundesverband der AOK als “nicht nachvollziehbar” zurück. Da sich viele Einrichtungen und ihre Verbände immer noch nicht auf ein Tarifniveau festgelegt hätten, fehle es “bisher oft an einer Verhandlungsgrundlage für eine Refinanzierung eventueller Kostensteigerungen”.

Für Unmut sorgt auch, dass verschiedene Anbieter für die gleichen Leistungen offenbar weiterhin unterschiedliche Punktwerte erhalten sollen. So berichtet der “Spiegel” über ein Angebot an einen privaten Pflegedienst, laut dem dieser bei Anlehnung an die Löhne der Caritas dennoch gut fünf Euro weniger für eine sogenannte Ganzwaschung erhalten würde als der örtliche Caritas-Dienst. Die Kassen begründen die Ungleichbehandlung damit, dass Träger wie Caritas über ihre Verträge auch Leistungen wie die Altersvorsorge regeln.

Im Gegensatz zu anderen Beteiligten zeigte sich das Bundesgesundheitsministerium optimistisch, dass die Tariftreuregelung bis Anfang September umgesetzt werden kann. In Gesprächen mit der Pflegeselbstverwaltung habe man “positive Signale” erhalten, dass es in den Ländern “bereits sehr konzentrierte und konstruktive Bemühungen” gebe. “Wir gehen daher davon aus, dass sich flächendeckend Kostenträger und Leistungserbringer schnellstmöglich auf tragfähige Einigungen verständigen, um die gesetzlichen Voraussetzungen einzuhalten.”

red

Weitere 70 Millionen Euro für die Corona-Warn-App eingeplant

Für die Corona-Warn-App der Bundesregierung werden bis Ende des Jahres weitere Kosten von bis zu 70 Millionen Euro erwartet. Das geht aus einer Anfrage an das Bundesgesundheitsministerium hervor, schreibt die “Welt am Sonntag”. Noch im Februar hatte das Haus diesen Wert mit 50 Millionen Euro beziffert.

Die Kosten fallen hauptsächlich für das Vorhaben an, die App als “Baustein der digitalen Kontaktnachverfolgung weiter auszubauen und zusätzliche Funktionalitäten” zu integrieren. “Die Gesamtkosten, die bislang ausgezahlt wurden, belaufen sich auf circa 160 Millionen Euro”, sagte eine Sprecherin von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Um die Entwicklung und den Betrieb der Anwendung kümmern sich das Software-Unternehmen SAP und die Telekom-Tochter T-Systems.

Die gestiegenen Kosten fallen beispielsweise für die “Anbindung weiterer Teststellen” an oder für die “verbesserte Anzeige” des aktuellen Status-Nachweises, der nun eine “Testverwaltung für Familienmitglieder ermöglicht”. Außerdem wurde für die Verlängerung von technisch abgelaufenen Zertifikaten gesorgt und es wurden weitere “kleine Verbesserungen und Anpassungen” vorgenommen. Die Check-In-Funktion zur Kontaktnachverfolgung im Infektionsfall kann nach wie vor genutzt werden.

“Ob für diese Funktionalität im Herbst und Winter Bedarf besteht, hängt maßgeblich von dem weiteren Verlauf des Pandemiegeschehens ab”, heißt es aus dem Bundesgesundheitsministerium. Der Bundesrechnungshof hatte bereits im Frühjahr 2022 ein Prüfverfahren zur Wirtschaftlichkeit der Corona-Warn-App eingeleitet.

red

Die aktuelle Corona-Zahlen

Das RKI hat am frühen Samstagmorgen bundesweit vorläufig 36.295 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 21 Prozent oder 9.564 Fälle weniger als am Samstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 312,5 auf heute 302,9 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 1.042.700 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 259.900 weniger als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 121 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 806 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 115 Todesfällen pro Tag (Vortag: 117).

Damit liegt die Zahl der Todesfälle nun bei 146.504. Insgesamt wurden bislang 31,81 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

Und so sehen die Corona-Zahlen im Landkreis Ludwigsburg aus

Das Gesundheitsamt Ludwigsburg hat am Freitagnachmittag  in der Summe vorläufig 202 (Vorwoche: 146) neue Corona-Fälle gemeldet. Die Inzidenz liegt laut dem Landratsamt bei 184,8 (Vorwoche: 206,1). Die Zahl der Corona-Toten im Kreis Ludwigsburg liegt bei mindestens 728. (Stand: 19.08..22 – 16Uhr)

Der Hospitalisierungswert im Landkreis lag am Donnerstagnachmittag bei 2,9. Die Zahl der Intensivpatienten sinkt laut dem Gesundheitsamt zum Vortag um 1 auf 85. (Stand: 18.08.22.)

Bestätigte Fälle nach Gemeinde ( Bestätigte Fälle | Differenz zum Vortag )

Affalterbach ( 1.735 | 3 )
Asperg ( 4.852 | 11 )
Benningen am Neckar ( 2.207 | 2 )
Besigheim ( 4.896 | 10 )
Bietigheim-Bissingen ( 16.660 | 26 )
Bönnigheim ( 3.217 | 6 )
Ditzingen ( 9.119 | 19 )
Eberdingen ( 2.309 | 5 )
Erdmannhausen ( 1.825 | 5 )
Erligheim ( 992 | 1 )
Freiberg am Neckar ( 5.472 | 8 )
Freudental ( 987 | 5 )
Gemmrigheim ( 1.891 | 7 )
Gerlingen ( 6.390 | 22 )
Großbottwar ( 3.064 | 7 )
Hemmingen ( 3.013 | 9 )
Hessigheim ( 951 | 6 )
Ingersheim ( 2.251 | -1 )
Kirchheim am Neckar ( 2.594 | 9 )
Korntal-Münchingen ( 7.263 | 13 )
Kornwestheim ( 12.791 | 35 )
Löchgau ( 2.041 | 0 )
Ludwigsburg ( 33.689 | 51 )
Marbach am Neckar ( 5.855 | 25 )
Markgröningen ( 4.749 | 9 )
Möglingen ( 4.120 | 12 )
Mundelsheim ( 1.208 | 5 )
Murr ( 2.367 | 4 )
Oberriexingen ( 1.017 | 4 )
Oberstenfeld ( 2.759 | 16 )
Pleidelsheim ( 2.312 | 5 )
Remseck am Neckar ( 9.909 | 33 )
Sachsenheim ( 6.172 | 15 )
Schwieberdingen ( 4.591 | 7 )
Sersheim ( 1.686 | 4 )
Steinheim an der Murr ( 4.353 | 17 )
Tamm ( 4.103 | 6 )
Vaihingen an der Enz ( 10.682 | 26 )
Walheim ( 1.186 | 1 )

red

red

RKI meldet rund 47000 Corona-Neuinfektionen

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 46.724 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 6,3 Prozent oder 3.115 Fälle weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz sank laut RKI-Angaben von gestern 314,2 auf heute 312,5 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 1.029.900 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 253.000 weniger als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 169 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 822 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 117 Todesfällen pro Tag (Vortag: 117).

Damit liegt die Zahl der Todesfälle nun bei 146.383. Insgesamt wurden bislang 31,77 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

red

Offiziell: Stiko empfiehlt zweiten Booster für alle ab 60 Jahren

Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt künftig allen Menschen ab 60 Jahren eine vierte Corona-Impfung. Das Gremien kündigte am Donnerstag eine entsprechende Anpassung der Covid-19-Impfempfehlung an und bestätigte somit Medienberichte vom Wochenbeginn. Bisher galt die Empfehlung für einen zweiten Booster für Personen ab 70 Jahren.

Auch Personen im Alter ab fünf Jahren mit einem erhöhten Risiko für schwere Covid-19-Verläufe infolge einer Grunderkrankung sollen sich laut Stiko die vierte Impfung abholen. Beim Impfstoff Nuvaxovid von Novavax gab es eine weitere Änderung: Dieser soll künftig auch zur Grundimmunisierung entsprechend der erweiterten Zulassung für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 17 Jahren genutzt werden. Bei der vierten Impfung soll ein Mindestabstand von sechs Monaten zum letzten Ereignis (vorangegangene Infektion oder Covid-19-Impfung) eingehalten werden.

In “begründeten Einzelfällen” könne der Abstand auf vier Monate reduziert werden, hieß es. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) begrüßte den Beschluss. “Ich bin froh, dass die Stiko diesen wichtigen und aus meiner Sicht fälligen Schritt heute gegangen ist”, sagte er.

red

Urteil: Masern-Impfpflicht für Kinder bleibt bestehen

Die Masern-Impfpflicht für Kinder ist mit dem Grundgesetz vereinbar. Das Bundesverfassungsgericht wies mehrere entsprechende Verfassungsbeschwerden zurück. Diese hatten sich gegen Vorschriften des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) über die Pflicht zum Auf- und Nachweis einer Masernimpfung sowie über die bei Ausbleiben des Nachweises eintretende Folgen gerichtet.

Unter anderem ging es um das Verbot, Kinder in bestimmten Einrichtungen zu betreuen. Die Zurückweisung erfolge allerdings mit der Maßgabe einer “verfassungskonformen Auslegung”, die an die zur Durchführung der Masernimpfung im Inland verfügbaren Impfstoffe anknüpfe, teilten die Karlsruher Richter am Donnerstag mit. So gibt es zum Beispiel Einschränkungen, wenn wie derzeit in Deutschland ausschließlich Kombinationsimpfstoffe zur Verfügung stehen: Die Pflicht, eine Masernimpfung auf- und nachzuweisen, gilt in diesem Fall nur dann, wenn es sich um Kombinationsimpfstoffe handelt, die keine weiteren Impfstoffkomponenten enthalten als die gegen Masern, Mumps, Röteln oder Windpocken.

Sowohl die Eingriffe in das Elternrecht als auch die in die körperliche Unversehrtheit seien unter Berücksichtigung der verfassungskonformen Auslegung verfassungsrechtlich gerechtfertigt, hieß es weiter. Ohne Verstoß gegen Verfassungsrecht habe der Gesetzgeber dem Schutz durch eine Maserninfektion gefährdeter Menschen den Vorrang vor den Interessen der Beschwerdeführer eingeräumt (Beschluss vom 21. Juli 2022, 1 BvR 469/20, 1 BvR 472/20, 1 BvR 471/20, 1 BvR 470/20).

red

RKI meldet 58685 Corona-Neuinfektionen

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 58.685 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 2,0 Prozent oder 1.203 Fälle weniger als am Donnerstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg trotzdem laut RKI-Angaben von gestern 311,8 auf heute 314,2 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Dass die Zahl der neuen Fälle gegenüber der Vorwoche sank, der Inzidenzwert aber stieg, ist nur möglich, weil das RKI letzte Woche zahlreiche Nachmeldungen aus früheren Zeiträumen hatte, die aber in die Inzidenzwertberechnung nicht eingehen. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 1.058.500 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 266.700 weniger als vor einer Woche. Außerdem meldete das RKI nun 184 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus.

Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 820 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 117 Todesfällen pro Tag (Vortag: 113). Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden auf 146.214. Insgesamt wurden bislang 31,73 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

red

Weltgesundheitsorganisation meldet über 35.000 Affenpocken-Fälle

Affenpocken-Infektionen nehmen weltweit weiter zu. Es gebe mehr als 35.000 Fälle in 92 Ländern und zwölf Todesfälle, sagte der Leiter der Weltgesundheitsorganisation (WHO), Tedros Adhanom Ghebreyesus, am Mittwoch. “Letzte Woche wurden fast 7.500 Fälle gemeldet, ein Anstieg von 20 Prozent gegenüber der Vorwoche, das waren auch 20 Prozent mehr als in der Woche zuvor”, so der WHO-Generalsekretär.

Die meisten Fälle würden aus Europa und Amerika gemeldet, und zwar hauptsächlich bei Männern, die Sex mit Männern haben. “Das Hauptaugenmerk aller Länder muss darauf liegen, sicherzustellen, dass sie auf Affenpocken vorbereitet sind, und die Übertragung mit wirksamen Instrumenten der öffentlichen Gesundheit zu stoppen, darunter eine verbesserte Krankheitsüberwachung, sorgfältige Kontaktverfolgung, maßgeschneiderte Risikokommunikation und Engagement der Gemeinschaft sowie Maßnahmen zur Risikominderung”, mahnte der Äthiopier. Derzeit sind die weltweiten Vorräte an Affenpocken-Impfstoffen begrenzt, ebenso wie die Daten über ihre Wirksamkeit.

Die WHO stehe in Kontakt mit Herstellern sowie mit Ländern und Organisationen, die bereit sind, Impfstoffdosen zu teilen, hieß es. “Wir sind weiterhin besorgt, dass sich der ungleiche Zugang zu Impfstoffen, den wir während der Covid-19-Pandemie erlebt haben, wiederholen wird und dass die Ärmsten weiterhin zurückgelassen werden”, sagte der WHO-Generalsekretär.

red