Deutschlands teure Corona-Bilanz: 17,6 Milliarden Euro für kostenfreie Tests und zahlreiche Fragen

Bundesweit haben die Behörden in rund 4.766 Fällen Ermittlungsverfahren wegen mutmaßlichen Abrechnungsbetrugs mit Corona-Tests eingeleitet. Insgesamt geht es um hohe Millionenbeträge, die Betreiber von Teststationen mutmaßlich zu viel abgerechnet haben, berichtet die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf Angaben des Bundesgesundheitsministeriums. Bezahlt wurden die für Bürger kostenlosen Tests aus dem Bundeshaushalt.

Insgesamt hat der Bund laut Bundesamt für Soziale Sicherung bis zum 15. August 2023 bereits mehr als 17,6 Milliarden Euro für die sogenannten Bürgertests ausgegeben. Die Corona-Testzentren rechnen die von ihnen erbrachten Leistungen mit den Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) ab. Demnach müssen diese Rückzahlungsansprüche geltend machen und die Gelder an den Bundeshaushalt zurückzahlen, wenn sie im Rahmen einer Abrechnungsprüfung feststellt, dass Vergütungen zu Unrecht gewährt wurden.

Doch hier hakt es offenbar: Bis zum 15. August 2023 wurden durch die Vereinigungen als Ergebnis von Abrechnungsprüfungen gerade mal 17,8 Millionen Euro über das Bundesamt für Soziale Sicherung an die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds zurückgezahlt. Nach Angaben der KBV gegenüber dem Ministerium haben die KV im Rahmen der Ermittlungsverfahren rund 295 Euro an Auszahlungen gegenüber Testcenter-Betreibern vorläufig ausgesetzt. Weiterhin wurden laut des Berichts in 2.073 laufenden Verfahren rund 115 Millionen Euro wegen Falschabrechnungen durch die KV bei Testcenter-Betreibern per Bescheid geltend gemacht.

“Der Betrug in den Corona-Testzentren, die Maskendeals und auch die Intensivbettenförderungen gehören zu den vielen Corona-Hilfsprogrammen, bei denen Steuergelder in den Corona-Jahren mit zu wenig Kontrolle in zweifelhaften Löchern versickert sind”, sagte die Haushaltspolitikerin der Grünen, Paula Piechotta, der “Welt am Sonntag”. “Diese Tatsache ist vor dem Hintergrund der geringen Spielräume im Haushalt und den notwendigen Reformen und Investitionen im Gesundheitswesen umso bitterer. Es war die Aufgabe der Kassenärztlichen Vereinigungen, die Abrechnungen der Corona-Tests zu kontrollieren. Wichtig ist, dass die Aufarbeitung aller Fehler jetzt ehrlich und gründlich ist”. Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, sagte der “Welt am Sonntag”, in Deutschland habe man in Sachen Corona-Testcenter so “dilettantisch zum Betrug eingeladen”, dass viele die Gelegenheit gerne wahrgenommen hätten.

red

Grünen-Politiker: Schutzmasken könnten im Herbst notwendig sein – Gesundheitswesen schhützen

Berlin – Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Janosch Dahmen, hat sich dafür ausgesprochen, im Herbst wieder Masken zu tragen. “Um sich vor akuten Atemwegserkrankungen zu schützen, kann es auch in diesem Herbst sinnvoll sein, in Pflegeeinrichtungen, Kliniken und anderen Teilen des Gesundheitswesens eine Schutzmaske zu tragen”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben). Dahmen fürchtet erneut eine starke Belastung des Gesundheitswesens.

“Es mehren sich Hinweise, dass in der kommenden Herbst-Winter-Saison die Belastung im Gesundheitswesen aufgrund von akuten respiratorischen Infektionen wieder deutlich zunehmen könnte”, so Dahmen. Der Gesundheitsexperte verwies dazu auch auf die aktuelle Entwicklung auf der Südhalbkugel, wo die Infektionszahlen mit Grippe und Corona-Erkrankungen deutlich angestiegen seien. In Vorbereitung auf den Herbst müssten die Corona-Fallzahlen wieder deutlicher in den Blick genommen werden, sagte der Grünen-Politiker.

“Es ist wichtig, die hiesigen Frühwarnsysteme wie etwa die Auswertung von Abwasserdaten und Referenzpraxen eng im Auge zu behalten, um einen kritischen Anstieg frühzeitig zu erkennen.” Weiterhin sollten ältere Menschen und Risikopatienten nach Rücksprache mit ihren Ärzten ihren Impfschutz auffrischen. Das betreffe insbesondere auch die Grippeschutzimpfung, so Dahmen.

red

Ab 18. September: Neuer Corona-Impfstoff in Apotheken verfügbar

Düsseldorf – Der neue Corona-Impfstoff soll laut Apothekerverband Nordrhein ab dem 18. September in den Praxen erhältlich sein. “Die Apotheken können bis 12. September die Bestellungen für die Arztpraxen und für selbst benötigte Impfstoffe beim pharmazeutischen Großhandel aufgeben. Nach der Auslieferung ab 18. September stehen die Impfstoffe Arztpraxen und Apotheken zur Impfung zur Verfügung”, sagte Thomas Preis, Chef des Apothekerverbands Nordrhein, der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe).

Für den neuen an die Subvariante Omikron XBB.1.5 angepassten Impfstoff des Herstellers Biontech hatte die europäische Arzneimittelbehörde Ema zuvor grünes Licht gegeben. “Arztpraxen und Apotheken bereiten sich auf einen intensive Impfkampagne im Herbst vor”, sagte Preis. Die Terminvergabe bleibe indes kompliziert: “Leider wird es zunächst doch noch keine Einzelimpfungen geben. Weiterhin werden die eher unpraktischen Vials mit sechs Impfdosen zur Auslieferung kommen”, so Preis. “Angebrochene Vials müssen nach Anbruch innerhalb von zwölf Stunden verimpft werden.” Digitale Impfzertifikate gibt es noch, aber die Patienten müssten dafür zahlen.

“Digitale Impfzertifikate können grundsätzlich in Apotheken weiterhin ausgestellt werden. Das System hierzu wurde nicht abgeschaltet. Allerdings ist die Ausstellung nur noch auf Selbstzahlerbasis möglich”, sagte Preis.

Die EU-Verordnung, nach der Bürger die Zertifikate kostenfrei erhielten, sei zum 30. Juni ausgelaufen. “Die Vergütung für Impfzertifikate betrug zuletzt sechs Euro.”

red

Cannabis-Gesetzentwurf vor Änderungen: Grüne und SPD fordern Anpassungen

Berlin – Der im Bundeskabinett beschlossene Cannabis-Gesetzentwurf könnte im parlamentarischen Verfahren deutlich ausgeweitet werden. Man habe “nichts gewonnen”, wenn erwachsene Konsumenten “am Ende doch wieder auf den Schwarzmarkt gehen”, sagte Grünen-Gesundheitspolitikerin Kirsten Kappert-Gonther der “Welt” (Mittwochausgabe). “Wer den Gesundheitsschutz stärken will, darf die bürokratischen Hürden nicht zu hoch anlegen.”

Kappert-Gonther will die Anbauvereinigungen zu sogenannten “Cannabis Social Clubs” machen und dort auch die Abgabe von sogenannten Edibles wie Haschkeksen erlauben. “Da Cannabis-Clubs auch eine soziale Funktion haben und der Konsum alleine risikoreicher ist, setzen wir uns dafür ein, den gemeinschaftlichen Konsum in Räumlichkeiten der Clubs zu gestatten”, sagte sie. “Der Grundgedanke der Legalisierung ist, die Gefahren des Cannabiskonsums zu reduzieren. Darum setze ich mich als Ärztin dafür ein, dass in den Cannabis Clubs auch Cannabisprodukte verkauft werden dürfen, die nicht geraucht werden. Cannabis in der Form von Edibles und Beverages, das gegessen oder in einem Getränk konsumiert werden kann, reduziert das Schädigungspotenzial für die Lunge.” Bislang ist für die Clubs lediglich eine Abgabe vor Ort vorgesehen.

“Für die Versorgung im ländlichen Raum und von mobilitätseingeschränkten Menschen ist der Versand von Cannabis weiter ein wichtiges Thema”, so Kappert-Gonther. Carmen Wegge, Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion zur Cannabis-Legalisierung, will den Gesetzentwurf ebenfalls deutlich verändern. Im parlamentarischen Verfahren seien die “Cannabis Social Clubs” der SPD besonders wichtig, sagte sie der “Welt”.

“Dabei stehen für uns der Bürokratieabbau und der gemeinsame Konsum im Fokus.” Als Innenpolitikerin befürworte sie eine Besitzobergrenze im öffentlichen Raum. Eine Strafandrohung von bis zu drei Jahren Gefängnis ab 25,01 Gramm beurteile sie jedoch als “schwierig”.

“Es als Ordnungswidrigkeit zu bewerten wäre etwas, worüber wir daher nachdenken könnten.” Die drogenpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Kristine Lütke, wird hier noch deutlicher. Eine moderne Cannabis-Politik dürfe nicht darauf abzielen, dass Cannabis-Konsumenten “wie Schwerverbrecher behandelt werden”, sagte sie.

“Mit der Androhung von völlig überzogenen Strafen bei bereits kleinsten Verstößen schießt Lauterbach vollkommen am Ziel vorbei.” Lütke kündigte an: “Wir werden das Gesetz grundlegend überarbeiten und weitreichende Änderungen vornehmen.” Eine Besitzobergrenze lehne die FDP-Bundestagsfraktion beispielsweise entschieden ab.

“Schließlich kontrolliert auch niemand, wie viele Flaschen Wein jemand im Keller lagert.” Auch Lütke spricht sich gegen das bislang vorgesehene Abgabeverbot von Cannabis-Edibles wie Haschkeksen aus. Wenn Konsumenten Edibles und Extrakte nicht auf legale Weise in Cannabis-Clubs beziehen könnten, werde sich der Dealer um die Ecke genau darauf spezialisieren, befürchtet Lütke.

Die Anbauvereinigungen müssten deshalb “eine breite Produktpalette für Mitglieder” zur Verfügung stellen.

red

Corona, RSV und Grippe: Intensivmediziner warnt vor Winter mit erhöhten Arbeitsausfällen

 Berlin – Der Intensivmediziner Christian Karagiannidis rechnet in der bevorstehenden kalten Jahreszeit mit vielen Arbeitsausfällen durch Corona, RSV und Influenza und rät zu individuellen Schutzmaßnahmen vulnerabler Gruppen. “Ich halte den generellen Schutz vor schweren Covid-Verläufen in der Bevölkerung in Anbetracht der Impfungen und durchgemachten Infektionen weiterhin für sehr gut”, sagte Karagiannidis der “Rheinischen Post” (Montagsausgabe). “Symptomatische Infektionen werden trotzdem auftreten und zusammen mit RSV und Influenza zu deutlichen Arbeitsausfällen führen”, sagte er.

“Im Herbst und Winter sollten wir auf hochvulnerable Patienten und ältere Menschen durch einen individuellen Schutz besonders achten, aber nicht mehr im Rahmen von generellen Allgemeinmaßnahmen, sondern lokal und individuell gut abgestimmt anhand des Risikoprofils”, so Karagiannidis. Dies gelte für Covid, RSV und allen voran die Grippe.

red

Keine neuen Maßnahmen trotz steigender Corona-Zahlen geplant

Berlin  – Trotz steigender Corona-Zahlen und neuer Varianten will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf neue Maßnahmen verzichten. “Was wir jetzt erleben, ist die `neue` Normalität mit Corona”, sagte er den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Samstagsausgaben). “Und es wird einen angepassten Impfstoff geben, der bald zur Verfügung steht mit der Empfehlung, dass Ältere und vulnerable Gruppen davon Gebrauch machen. Aber das muss jeder und jede für sich entscheiden.” Auf die Frage, ob er für neuerliche Maßnahmen zur Verfügung stünde, sagte Scholz: “Die Situation heute ist doch glücklicherweise völlig anders als bei Ausbruch der Corona-Pandemie vor dreieinhalb Jahren.” Er selbst habe sich einmal infiziert und bislang viermal impfen lassen.

“Und ich werde mich demnächst ein fünftes Mal impfen lassen”, sagte der 65-Jährige.

red

Deutlicher Rückgang: Weniger Kleintierkliniken in Deutschland

Berlin – Die Zahl der Kleintierkliniken mit einer Rund-um-die-Uhr-Erreichbarkeit ist im vergangenen Jahrzehnt deutlich gesunken. Während es 2012 deutschlandweit 192 dieser Kliniken gab, waren es im Jahr 2022 nach Angaben der Bundestierärztekammer noch 69, wie der “Spiegel” berichtet. Dabei arbeiten in den deutschen Praxen heute mehr Tierärzte als vor 20 Jahren, die Zahl der Praxisinhaber stagniert zugleich auf dem Niveau von 2010.

Mütter kehrten nach der Elternzeit oft nur in Teilzeit zurück, “manche gar nicht”, sagte Jörg Held von der Brancheninitiative “Tierarztmangel” dem Nachrichtenmagazin. Mit dieser seit Jahren zu beobachtenden “Feminisierung” müsse die Branche umgehen, so Held. Rund 87 Prozent der Studenten sind heute weiblich.

Die Branche hat außerdem mit Überalterung zu kämpfen. Im Jahr 2022 war mehr als die Hälfte der 44.618 Tierärzte in Deutschland 50 Jahre alt oder älter, darunter fast 7.000 bereits im Ruhestand. Seit gut 20 Jahren ist der Tierschutz als Staatsziel festgeschrieben, und es gibt immer mehr Haustiere.

2022 lebten in fast der Hälfte aller Haushalte Hund, Katze und Co. Das sind 34,4 Millionen Tiere. 2012 waren es noch 31 Millionen, 2007 nur 23,2 Millionen.

red

Barmer-Chef warnt vor drastischem Beitragsanstieg bei Klinikreform

Berlin – Der Chef der Krankenkasse Barmer, Christoph Straub, warnt vor einem massiven Anstieg der Beiträge, sollte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an seinen Plänen festhalten, die Versicherten mit den Milliarden-Kosten der Klinikreform zu belasten. Straub sagte dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagausgaben), er gehe davon aus, dass für den Umbau der Krankenhauslandschaft in den nächsten fünf bis zehn Jahren bis zu 50 Milliarden Euro notwendig sein werden. “Diese Kosten dürfen nicht den Versicherten aufgebürdet werden. Dann müssten die Beitragssätze, die ohnehin regelmäßig nach oben gehen, zusätzlich um mehrere Prozentpunkte steigen”, so Straub. Das sei nicht hinnehmbar. “Bei den Transformationskosten sind Bund und Länder in der Pflicht, die Finanzierung sicherzustellen”, forderte der Kassenchef.

Auch ohne Berücksichtigung der Klinikreform rechnet Straub im kommenden Jahr mit einem Milliarden-Defizit in der Krankenversicherung. Zwar liefen die Einnahmen dank der hohen Tarifabschlüsse besser als erwartet. Zudem seien die Steigerungsraten bei den Ausgaben im ambulanten Sektor und bei den Arzneimitteln erstaunlich niedrig.

“Doch im Krankenhausbereich gehen die Ausgaben steil nach oben. Sie wachsen derzeit mit zehn Prozent doppelt so schnell wie die Beitragseinnahmen”, beklagte er. Straub rechnet daher 2024 mit einem Defizit von vier bis sechs Milliarden Euro.

“Die Beiträge müssten dann um 0,25 bis 0,35 Prozentpunkte steigen, insgesamt also auf 16,35 bis 16,45 Prozent”, rechnete der Kassenchef vor. Kritik übte Straub an dem von Lauterbach geplanten Internet-Portal, auf dem unter anderem Qualitätsdaten der Kliniken veröffentlicht werden soll. “Transparenz ist nie verkehrt, doch dieses Portal wird nicht das gewünschte Ziel erreichen”, sagte er.

“Zahlen, Daten, Qualitätsberichte – das liest kein Mensch”, argumentierte er. “Bei der Entscheidung, wo man sich operieren lässt, hören die Menschen am stärksten auf den behandelnden Arzt und auf Ratschläge aus dem Familien- oder Freundeskreis”, sagte der Mediziner. “Da hilft ein neues Portal nicht.”

Er befürchte eher, dass das Vorhaben die Verhandlungen mit den gleichfalls kritischen Ländern über die Klinikreform nur erschwere. “Minister Lauterbach tut sich damit keinen Gefallen.”

red

Dieses Bundesland sieht die Cannabis-Legalisierung kritisch

Hannover – Niedersachsen steht den Plänen der Berliner Ampel-Regierung zur Cannabis-Legalisierung ausgesprochen kritisch gegenüber. “Die Legalisierung einer weiteren Droge wird die Welt nicht sicherer machen”, sagte Innenministerin Daniela Behrens (SPD) der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Freitagausgabe) und bezeichnete die Freigabe von Cannabis für Erwachsene als “schwieriges Signal” für Jugendliche und Heranwachsende. Daher sei es umso wichtiger, dass bei der geplanten Legalisierung der Jugendschutz entsprechend gestärkt werde.

“Da vermisse ich bisher noch konkretere Vorschläge aus Berlin. Klar ist: Mit einer Plakatkampagne wird es nicht getan sein.” Gleichzeitig verwies die Ministerin darauf, dass sie keine Erfahrungen mit Cannabis habe.

“In meiner Jugendzeit wurde im Freundeskreis Cannabis hier und da schon ausprobiert, aber ich habe mich da zurückgehalten.” Sie hingegen trinke hin und wieder ein Glas Wein. “Das reicht für meinen Geschmack als Laster.”

red

Lebensmittel-Panikmache: BfR-Chef kritisiert übertriebene Ängste

Der Präsident des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR), Andreas Hensel, warnt vor Panikmache bei Lebensmitteln. “Es gibt keinen einzigen Hinweis darauf, dass sich in Deutschland irgendjemand durch Lebensmittel mit Pflanzenschutzmitteln vergiftet hat”, sagte Hensel dem “Tagesspiegel” (Freitagausgabe). “Dennoch haben viele Leute Angst davor.”

NGOs wie dem Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland, der kürzlich vor Pestiziden in Erdbeeren gewarnt hatte, warf Hensel vor, Angst zu schüren. “Die Menschen befürchten, schleichend vergiftet zu werden. Das ist absurd”, sagte der Bundesinstituts-Chef.

“Erdbeeren sind lecker und bekömmlich”. Die Rückstände der Pflanzenschutzmittel hätten weit unter den erlaubten Höchstwerten gelegen. In einer großanlegten Studie untersucht das Institut derzeit, welche gefährlichen Stoffe die Bundesbürger im Alltag mit dem Essen wirklich zu sich nehmen.

Dazu wurden mehr als 300 Lebensmittel und Gerichte so zubereitet, wie es die Menschen in Deutschland tun, und das Essen dann im Labor auf Schimmelpilz, Schwermetalle, Pestizide, Mineralstoffe und andere Substanzen untersucht. Die Auswertung der über 140.000 Analyseergebnisse läuft. “Die bisher ausgewerteten Ergebnisse bestätigen, dass Lebensmittel in Deutschland sicher sind, auch für besonders schützenswerte Bevölkerungsgruppen wie Kinder oder Menschen mit einer Immunschwäche, wenn sie sich normal ernähren, das heißt vielseitig und abwechslungsreich”, sagte Hensel.

red