Berlin – Ärztepräsident Klaus Reinhardt hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor dem Vorhaben gewarnt, bei Blutspenden nicht mehr die physische Anwesenheit von Ärzten vorzuschreiben, sondern stattdessen eine Video-Zuschaltung zu erlauben.

Reinhardt sagte dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben), es sei bisher überhaupt nicht geprüft worden, “ob die fehlende ärztliche Präsenz dazu führt, dass an sich Spendewillige der Blutspende fernbleiben”. Außerdem werde in dem Verordnungsentwurf von Lauterbach festgelegt, dass Ärzte trotz physischer Abwesenheit weiterhin für die Spendesicherheit und die Spendeentnahme verantwortlich blieben, genauso wie bei einem regulären Blutspendetermin mit ärztlicher Präsenz. Unter berufs- und haftungsrechtlichen Gesichtspunkten müsse die Bundesärztekammer Ärzten daher von der Teilnahme an telemedizinisch betreuten Spendeterminen ohne Arztpräsenz abraten, kündigte der Ärztepräsident an.

Durch eine Änderung des Transfusionsgesetzes ist der Einsatz von Telemedizin bei der Blut- und Plasmaspende seit 2023 grundsätzlich erlaubt, um mehr Blutspende-Termine anbieten zu können. Die für die Blutspende maßgebliche “Richtlinie Hämotherapie”, die die Bundesärztekammer zusammen mit dem Paul-Ehrlich-Institut erarbeitet, sieht zunächst aber nur ein schrittweises Vorgehen zusammen mit einer Evaluierung vor. Der Entwurf von Lauterbach für eine “Verordnung zum Einsatz telemedizinischer Verfahren bei der Blut- und Plasmaspende” geht dagegen weiter und sieht abweichend von der Richtlinie bereits konkrete Regelungen vor, um auf die physische Anwesenheit eines Arztes verzichten zu können. Ziel sei, die “Durchführung von Spendeterminen und die Versorgung mit Blut und Plasma in Deutschland weiterhin sicherzustellen”, heißt es in dem Verordnungsentwurf.

Zu den dort festgelegten Regelungen gehört auch die von Reinhardt kritisierte Haftungsfrage. Zudem wird zum Beispiel vorgeschrieben, dass das anwesende nicht-ärztliche Personal in der Lage sein muss, bei einem medizinischen Notfall die Erstversorgung zu übernehmen.

red

Berlin – SPD und Grüne im Bundestag arbeiten weiter daran, Schwangerschaftsabbrüche in Deutschland noch in dieser Wahlperiode komplett zu legalisieren. Bislang sind sie grundsätzlich verboten, bleiben aber unter bestimmten Bedingungen straffrei.

“Es wäre toll, wenn wir das Vorhaben aus der Ampel heraus angehen und die progressive parlamentarische Mehrheit bei dem Thema nutzen würden”, sagte SPD-Rechtspolitikerin Carmen Wegge dem Nachrichtenportal T-Online. Die Grünen sehen das genauso: “Eine Liberalisierung des Schwangerschaftsabbruchs ist in Deutschland überfällig”, sagte die frauenpolitische Sprecherin der Grünen, Ulle Schauws. “Wir Grüne wollen, dass noch in dieser Legislaturperiode eine gesetzliche Änderung zur Entkriminalisierung und Liberalisierung des Schwangerschaftsabbruchs beschlossen wird.” Das sehe Umfragen zufolge eine deutliche Mehrheit in Deutschland genauso.

Die FDP bleibt skeptisch, wenn es um eine Initiative der Ampelkoalition geht. Es stehe der SPD frei, eine fraktionsinterne Position zu formulieren, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gyde Jensen dem Nachrichtenportal T-Online mit Blick auf ein Beschlusspapier der Sozialdemokraten. “Daraus ergibt sich jedoch kein Handlungsdruck oder Automatismus für die Koalition.”

Jensen betont: “Obwohl der Bericht der Expertenkommission eine klare Empfehlung ausspricht, bleibt die gesellschaftliche Debatte um Paragraf 218 schwierig.” Es gebe in vielen Ländern hitzige Debatten, wohin eine restriktivere oder liberalere Regelung führen könne. “Für uns Freie Demokraten stellt sich daher besonders die Frage: Warum sollten wir bewusst riskieren, einen stabilen gesellschaftlichen Konsens, der über Jahrzehnte und verschiedene Mehrheiten hinweg Bestand hatte, jetzt ohne Not aufzugeben”

Falls es keine Einigung in der Koalition geben sollte, will die SPD die Legalisierung auf anderem Weg erreichen. “Wenn die FDP weiter blockiert, müssen wir uns nach Alternativen umsehen”, sagte SPD-Politikerin Wegge. “Es gibt auch andere Wege, um eine Streichung von Paragraf 218 zu erreichen. Wir halten uns alle Optionen offen.”

Möglich wäre nämlich auch ein fraktionsübergreifender Gruppenantrag aus dem Bundestag heraus. Dafür gibt es auch in der FDP Sympathien. “Eine Debatte verhindern sollten wir auf keinen Fall”, sagte Fraktionsvize Jensen. “Wie bei anderen grundlegenden ethischen Sachfragen sollten wir auch hier mit Gruppenanträgen arbeiten.”

red

Wiesbaden – Immer mehr Kinder und Jugendliche kommen wegen Psycho-Problemen ins Krankenhaus.

Psychische Erkrankungen und Verhaltensstörungen stellten im Jahr 2022 nach Verletzungen und Vergiftungen die zweithäufigste Ursache für stationäre Krankenhausbehandlungen von Kindern und Jugendlichen dar, teilte das Statistische Bundesamt am Dienstag mit. Gut 81.000 der rund 435.900 Krankenhauspatienten im Alter von 10 bis 17 Jahren wurden deswegen stationär behandelt, das entsprach 19 Prozent aller Krankenhausbehandlungen in dieser Altersgruppe.

Zehn Jahre zuvor, im Jahr 2012, waren zwar mit 79.300 Klinikpatienten im Alter von 10 bis 17 Jahren nur unwesentlich weniger junge Leute wegen Psycho-Problemen im Krankenhaus, der Anteil war mit 13 Prozent der insgesamt rund 589.900 behandelten Personen dieser Altersgruppe aber deutlich geringer.

Weitere Zahlen: Im Jahr 2022 waren gut 22.600 der 10- bis 17-Jährigen wegen sogenannter depressiver Episoden stationär in Behandlung, ein Anteil von 28 Prozent und damit die häufigste Diagnose. Dahinter folgten 8.800 Behandlungsfälle wegen alkoholbedingter Erkrankungen, ein Anteil von 11 Prozent aller Patienten dieser Altersgruppe.

Bei knapp 7.900 oder 10 Prozent der aufgrund psychischer Erkrankungen und Verhaltensstörungen behandelten 10- bis 17-Jährigen standen Reaktionen auf schwere Belastungen und Anpassungsstörungen im Fokus der Behandlung, so das Statistische Bundesamt.

red

Berlin – Patientenschützer fordern Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) auf, nach dem Vorbild seines kürzlich gestarteten Klinikatlas auch ein staatliches Online-Portal mit allen niedergelassenen Ärzten auf den Weg zu bringen.

Mit einem derartigen Praxisatlas wäre es den Patienten möglich, einen vollständigen Überblick über Erreichbarkeit und Qualität der niedergelassenen Ärzte zu bekommen, sagte der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Montagausgabe).

Mit einem daran angeschlossenen Bewertungsportal solle zudem die Zufriedenheit der Patienten erfasst werden. “So könnten sich Erkrankte online umfassend und vergleichend über Versorgungsqualität, Präsenz, Fehlerkultur und das medizinische Angebot informieren”, argumentierte Brysch.

Er beklagte in diesem Zusammenhang eine mangelnde Kontrolle der Praxen: “Schon eine relativ einfache Überprüfung der tatsächlichen Präsenzstunden von Arztpraxen findet nicht statt”, kritisierte Brysch. Zudem gebe es keine externen Kontrollen zur Versorgungsqualität, obwohl es hier einheitliche Leitlinien gebe. “Für den Bundesgesundheitsminister sind Endbudgetierung, Vorsorge und Hausarztzentrierung die Instrumente, Ausgaben zu begrenzen und Kranke besser zu versorgen. Doch was theoretisch in Modellen funktionieren mag, ist in der Praxis zum Scheitern verurteilt”, argumentierte er.

“Mit einem Praxisatlas wäre es hingegen vergleichsweise einfach möglich, durch mehr Transparenz die medizinische Versorgung zu verbessern”, sagte der Verbandsvertreter.

red

Berlin – Mehr als die Hälfte aller psychiatrischen Einrichtungen in Deutschland verfehlt die geltenden Mindestvorgaben für die Zahl der therapeutischen Fachkräfte. Das ergibt sich aus neuen Zahlen des zuständigen Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen (IQTIG), über die die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” berichten.

Danach haben im vierten Quartal 2023 von 755 Einrichtungen der Erwachsenenpsychiatrie 387 Standorte die Vorgaben für die Personalstärke nicht erfüllt, das ist ein Anteil von 51 Prozent. Bei den Kinder- und Jugendpsychiatrien verfehlten 165 von 296 Einrichtungen die Vorgaben, das ist ein Anteil von 56 Prozent. Kritik an der Situation kam vom Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen. “Eine Behandlung mit zu wenig Personal gefährdet die Patientensicherheit und verzögert die Genesung von schwer psychisch erkrankten Menschen”, sagte Verbandschefin Doris Pfeiffer dem RND.

Der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenhäusern und Kassen hatte beschlossen, dass Kliniken der Psychiatrie, der Kinder- und Jugendpsychiatrie und psychosomatische Abteilungen bei der personellen Besetzung ihrer Stationen konkrete Vorgaben erfüllen müssen. Ziel ist es, eine möglichst gute Patientenversorgung abzusichern. Werden die seit 2020 geltenden Vorgaben nicht erfüllt, sind Sanktionen möglich. Allerdings gelten derzeit noch Übergangsregelungen.

“Ein Grund für die Personalprobleme ist, dass in Deutschland das Potenzial ambulanter Behandlungen am Krankenhaus bei Weitem nicht ausgeschöpft wird”, so Pfeiffer. Nach Ansicht der Krankenkassen werden in Deutschland zu viele psychisch Erkrankte vollstationär in einer Klinik behandelt – was besonders personalintensiv ist. Eine Alternative wäre eine ambulante Behandlung in Tageskliniken.

So verweist der Spitzenverband darauf, dass es einen europaweiten Trend zur Ambulantisierung der psychiatrischen Versorgung gebe. Gab es 1993 den Angaben zufolge im europäischen Schnitt 110 psychiatrische Krankenhausbetten auf 100.000 Einwohner, waren es 2021 nur noch 73 Betten. Völlig gegen diesen Trend sei in Deutschland die Zahl der psychiatrischen Betten weiter angestiegen auf zuletzt etwa 130 Betten pro 100.000 Einwohner, so der Spitzenverband.

red

Berlin – Seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine im Februar 2022 haben mindestens 1.674 geflüchtete ukrainische Ärzte einen Antrag auf Approbation gestellt, um in Deutschland praktizieren zu dürfen. Lediglich 187 Anträge wurden bisher bewilligt, 1.402 befinden sich noch in Bearbeitung. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der “Welt am Sonntag” bei den zuständigen Ämtern aller Bundesländer.

Die Zahlen basieren auf Rückmeldungen aus 14 Ländern, Bremen und Hessen konnten nur unvollständige Daten liefern. Die Wartezeiten sind nicht allein für Ukrainer so lang: Zwischen der Antragstellung durch Mediziner aus Ländern außerhalb der Europäischen Union und der Bewilligung ihrer Approbation liegen den Angaben zufolge typischerweise zwischen 15 Monaten und drei Jahren. “Diese Bilanz ist verheerend”, kritisierte Gerald Gaß, der Präsident der Deutschen Krankenhausgesellschaft, gegenüber der Zeitung. “Das Ausmaß der Bürokratie lähmt mittlerweile auch dringende Prozesse wie die Anerkennung von Ärztinnen und Ärzten.”

Es müsse sich etwas ändern. Gaß sagte mit Bezug auf die Ukrainer: “Fachkräfte im Bürgergeld-Bezug zu belassen, statt sie dort einzusetzen, wo sie dringend gebraucht werden und auch arbeiten wollen, können wir uns schlicht nicht mehr leisten.” Benötigt werde jetzt “eine echte Entbürokratisierungsoffensive”, bevor alles zum Stillstand komme.

Susanne Johna, die Vorsitzende der Medizinervereinigung Marburger Bund, wies darauf hin, dass sich Ärzte aus Drittstaaten immer häufiger für andere europäische Länder entschieden. Es brauche zwar eine sorgsame Prüfung der Anerkennungsvoraussetzungen. “Doch was viele ausländische Ärzte hier erleben, ist einfach nur frustrierend. Schuld an der Misere sind vor allem bürokratische Hürden und personell ausgezehrte Landesbehörden”, so Johna.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht der “Welt am Sonntag” zufolge ein generelles Problem. “Die Tatsache, dass in Deutschland nicht mal 30 Prozent der Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine einer Arbeit nachgehen, also prozentual viel weniger als in den meisten anderen europäischen Ländern, zeigt, dass unsere Regeln falsch sind”, konstatierte der CDU-Politiker.

“Wir müssen einerseits überlegen, ob Ukrainer Bürgergeld bekommen sollen, und zweitens, wie wir die Anerkennung von Berufsabschlüssen, die im Ausland erworben wurden, beschleunigen.” Derzeit gebe es bei den ukrainischen Ärzten eine Einzelfallprüfung, diese sei aufwendig und nicht nötig. “Besser wäre es, die entsprechenden Studiengänge und Universitäten zu zertifizieren, dann könnten Absolventen schneller eine Arbeit in Deutschland aufnehmen.”

Andreas Philippi (SPD), Gesundheitsminister in Niedersachsen, sieht seinen Parteikollegen Karl Lauterbach in der Verantwortung. “Wir appellieren an den Bundesgesundheitsminister, die Bundesärzteordnung und Approbationsordnung so zu ändern, dass Anerkennungsverfahren digital, standardisiert und somit deutlich schneller erfolgen”, sagte er der Zeitung. “Wir können es uns einfach nicht leisten, Ärztinnen und Ärzten aus dem Ausland bürokratische Steine in den Weg zu legen.” “Das deutsche Gesundheitswesen leidet dramatisch unter einem allgemeinen Arbeitskräftemangel, ukrainische Ärzte könnten für uns eine wertvolle Unterstützung sein”, sagte Janosch Dahmen der “Welt am Sonntag”.

Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag sieht das Problem allerdings bei den Ländern: “Die hohe Zahl der noch nicht beschiedenen Anträge zeigt, dass die aktuellen Anerkennungsverfahren dysfunktional, viel zu umständlich und sehr bürokratisch durch die Bundesländer organisiert sind.” Dabei entspreche die medizinische Ausbildung in europäischen Nachbarstaaten wie der Ukraine durchaus den Standards in EU-Nachbarländern.

red

Düsseldorf – Der neue Impfstoff gegen Corona kann schon bald in Deutschland ausgeliefert werden. “Ab 12. August kann mit den neuen, an JN.1 angepassten Corona-Impfstoffen in Arztpraxen und Apotheken geimpft werden”, sagte Thomas Preis, Chef des Apothekerverbands Nordrhein, der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe).

“Die Apotheken können erstmals am 6. August die Bestellungen der Praxen beim Großhandel abgeben.” Der Bund stelle den Biontech-Impfstoff Comirnaty JN.1 für Erwachsene und für Kinder zentral zur Verfügung.

Der Verbandschef begrüßte den Start. “Es ist gut, dass mit der Impfkampagne schon früh gestartet werden kann, denn es deutet viel daraufhin, dass wir spätestens mit Ende der Schulferien mit weiter steigenden Coronafallzahlen rechnen müssen”, sagte Preis. “Schon seit Mitte Mai steigt die Corona-Aktivität in Deutschland und ein Ende ist nicht absehbar.”

Es sei zu erwarten, dass viele Reisrückkehrer das Virus mitbringen. “Zurzeit melden insbesondere die typischen Reiseländer am Mittelmeer steigende Corona-Fallzahlen”, so Preis. “Wichtig ist, dass sich insbesondere die Risikogruppen möglichst schnell mit dem neuen angepassten Impfstoff impfen lassen, um gegen die steigenden Infektionszahlen gewappnet zu sein und schwere Verläufe einer Coronainfektion bestmöglich zu vermeiden.”

red

Jeder Zweite in Deutschland ist überzeugt, dass die Leistungsfähigkeit des Gesundheitssystems erodiert. Das ist das Ergebnis einer Befragung des Demoskopischen Instituts Allensbach im Auftrag der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung” (Donnerstagsausgabe). Zwar hält die große Mehrheit den bisherigen Status quo für (noch) zufriedenstellend, innerhalb von nur zwei Jahren ist dieser Anteil jedoch von 81 auf 67 Prozent zurückgegangen.

Dass sich die Versorgung langfristig verschlechtere, befürchte die Bevölkerung schon seit langem, schreibt die FAZ. Nun erlebe sie diese Entwicklung aber hautnah. 40 Prozent der Befragten ziehen demnach die Bilanz, dass sie in den vergangenen zwei, drei Jahren schlechtere Erfahrungen mit der ärztlichen Versorgung gemacht hätten als zuvor; nur sieben Prozent berichteten von besseren Erfahrungen. Damit hat sich die Bilanz der persönlichen Erfahrungen seit 2019 drastisch verschlechtert.

Grund für diese Entwicklungen sind laut FAZ vor allem Erfahrungen mit Engpässen und Mangelsituationen. 77 Prozent der Bevölkerung hätten in den vergangenen Jahren persönlich oder bei einem Familienmitglied erlebt, dass lange Wartezeiten auf einen Arzttermin in Kauf genommen werden mussten, 54 Prozent, dass ein Medikament nicht verfügbar gewesen sei. 43 Prozent hätten erlebt, dass es schwierig war, einen Arzt zu finden, bei dem man überhaupt als Patient aufgenommen wurde.

Diese letzte Erfahrung beeinflusse das Vertrauen in das Gesundheitssystem mehr als alles andere, schreibt die FAZ. Von teilweise längeren Wartezeiten auf einen Arzttermin und Medikamentenengpässen berichtet demnach auch die Mehrheit derjenigen, deren Vertrauen in die Versorgung ungebrochen ist. Von ihnen habe jedoch nur eine Minderheit die Erfahrung gemacht, dass es schwierig war, überhaupt als Patient angenommen zu werden, dagegen 63 Prozent derjenigen, die dem System nicht mehr vertrauen.

In den schwächeren sozialen Schichten erhält das Vertrauen laut FAZ häufiger auch einen Schlag, wenn die eigene Krankenkasse den Leistungskatalog reduziert. Die große Mehrheit sei zwar schon seit Jahren überzeugt, dass die Beiträge für die Krankenversicherung steigen, verstärkt Zuzahlungen fällig und Leistungen reduziert würden; die schwächeren sozialen Schichten fürchteten dies aufgrund ihrer geringeren finanziellen Spielräume jedoch weitaus mehr als die mittleren und höheren Schichten.

Für die Umfrage wurden zwischen 5. und 19.7.2024 insgesamt 1.003 Bürger mündlich-persönlich befragt.

red