Das Bundesverfassungsgericht gibt vorerst grünes Licht für die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Das letzte Wort ist in der …
SPD-geführte Bundesländer wollen Corona-Regeln im März weitgehend beenden
Die SPD-regierten Bundesländer wollen sich bei der Ministerpräsidenten-Konferenz am 16. Februar für eine weitgehende Rücknahme der Corona-Maßnahmen bis zum 19. …
Bundesverfassungsgericht lehnt Eilanträge gegen Pflege-Impfpflicht ab
EILMELDUNG: Das Bundesverfassungsgericht gibt vorerst grünes Licht für die einrichtungsbezogene Impfpflicht in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Das letzte Wort ist in …
Unionsfraktion für gestaffelte Impfpflicht
Die Unionsfraktion hat nun einen eigenen Vorschlag für eine Corona-Impfpflicht fertiggestellt. Dieser soll einen gestaffelten „Impfmechanismus“ enthalten, berichtete das ARD-Hauptstadtstudio …

Drogenbeauftragter: Erwerbsalter für Bier, Wein und Schaumwein auf 18 Jahre erhöhen
Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert (SPD) ist dagegen, dass bereits 16-Jährige Bier und Wein kaufen dürfen. „Für mich sprechen viele medizinische …
Rund 240.000 Neuinfektionen – 226 Tote
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 240.172 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 3,5 Prozent oder 8.666 Fälle weniger als …

Bundestag verschiebt Debatte um mögliche Impfpflicht
Die anstehende Debatte im Bundestag über eine mögliche Impfpflicht wird laut Medienberichten in den März verschoben. Grund sei, dass die …
FDP will alle Corona-Maßnahmen zum 20. März beenden
Die FDP will sämtliche geltenden Corona-Schutzmaßnahmen im März beenden. „Am 20. März sollte Deutschland zur Normalität zurückkehren“; sagte FDP-Fraktionschef Christian …

Stiko-Chef Mertens äußert Verständnis für Vorbehalte bei Pflege-Impfpflicht
Im Streit um die einrichtungsbezogene Impfpflicht hat Stiko-Chef Thomas Mertens Verständnis für Vorbehalte bei der Umsetzung geäußert. Es stünden derzeit …
Verkürzung des Genesenen-Status auf drei Monate: Auch Bundestag stimmt zu
Mit Wirkung von der kommenden Woche an wird mit einer neuen Allgemeinverfügung der Genesenen-Status auch im Bundestag von sechs auf …
