Bericht: Wie Bio-Betriebe panschen und tricksen

Berlin (dts) – Mehrere Unternehmen, die in Deutschland Bio-Waren herstellen, versuchen offenbar systematisch, die Bio-Gesetze zu umgehen. Das berichtet die Wochenzeitung „Die Zeit“, die rund 500 bisher nicht veröffentlichte Dokumente ausgewertet hat. Diese Berichte und Statistiken verschiedener deutscher Landesbehörden geben demnach Einblick in gut 2.000 der etwa 50.000 deutschen Bio-Betriebe.

Sie zeigen, wie Bio-Unternehmer teilweise tricksen. Die Dokumente stammen von Behörden, die die privatwirtschaftlichen Kontrollstellen überwachen, die mindestens einmal im Jahr überprüfen, ob sich Bio-Betriebe an die Regeln von EU-Verordnungen halten. Die betroffenen Unternehmen panschen dem Bericht zufolge bei Lebensmitteln und pferchen Tiere in beengte Ställe.

Laut „Zeit“ kaufen Bauernhöfe tonnenweise Obst, Gemüse, Getreide, Wein, Pflanzen, Futter und ganze Schweine und Kühe aus konventioneller Haltung, um sie anschließend als Bio-Ware zu deklarieren. Höfe, Bäckereien und Gastwirtschaften mischen konventionelle Produkte mit ökologischer Ware – und verkaufen beides als Bio. Landwirte belegen Ställe mit erheblich zu vielen Tieren und verwehren Hennen den Auslauf.

Kühe stehen angebunden in Ställen statt auf der Weide. Ställe verschmutzen, Tiere erkranken und sterben unverhältnismäßig oft. Betroffen sind den Recherchen der „Zeit“ zufolge alle Bereiche des vermeintlich ökologischen Handels: Einzelne landwirtschaftliche Betriebe genauso wie Restaurants, Großbäcker und Unternehmer, die Abokisten mit Obst und Gemüse bepacken.

Beteiligt sind auch Betriebe, die sich dazu verpflichtet haben, nicht nur das Ökogesetz, sondern die noch strengeren Vorschriften einzuhalten.

 

Trotz hoher Belastung, Stress und Verantwortung – Bezahlung in Kliniken und Heimen nur minimal gestiegen

Berlin (dts) – Trotz des andauernden Pflegenotstands und trotz gestiegener Belastungen etwa in der Corona-Pandemie haben sich die Verdienste des Personals in Kliniken und Heimen zuletzt nur wenig verbessert. Das ergibt sich aus Auswertungen des Statistischen Bundesamtes, über welche die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet. Demnach hatten Vollzeitbeschäftigte in Krankenhäusern in der mittleren Leistungsgruppe 3 im zweiten Quartal 2021 einen durchschnittlichen Monatsbruttoverdienst von 3.740 Euro (ohne Sonderzahlungen).

Zum Vergleich: Im zweiten Quartal 2019 waren es 3.498 Euro. Binnen zwei Jahren sind also 242 Euro hinzugekommen, der Bruttostundenlohn stieg um 1,50 Euro. In Heimen erhöhte sich die durchschnittliche Bezahlung von Fachkräften der Leistungsgruppe 3 im selben Zeitraum um 208 auf 3.429 Euro; pro Arbeitsstunde betrug das Plus 1,30 Euro.

Die Lohnsteigerungen für Pflegekräfte in Kliniken und Heimen seien kein ausreichender Dank für die Belastungen in drei Corona-Wellen, sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch, der die Verdienststatistiken angefragt hatte, der NOZ. Er kritisierte: „Nach zwei Jahren etwa 1,50 Euro brutto mehr Stundenlohn ist beschämend wenig. Das verschärft den Pflegenotstand und kostet faktisch Intensivplätze. Wen wundert es, dass viele Pflegekräfte den Beruf verlassen?“ Bartsch forderte: „Wir sollten Pflegekräfte zu Gutverdienern des Landes machen, um möglichst viele Aussteiger zurückzugewinnen.“

Kurzfristig brauche es „mindestens 500 Euro mehr Grundgehalt für Pflegekräfte plus einen kompletten Ausgleich der Inflation“. DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel forderte in der NOZ eine „angemessene tarifvertraglich abgesicherte Entlohnung, die auch gegenüber anderen, weitaus stressärmeren Branchen konkurrenzfähig ist“. Zudem müssten die Rahmenbedingungen verbessert werden.

Das bedeutet nach ihren Worten mehr Zeit mit den Patienten, eine bessere personelle Ausstattung und eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie. Piel beklagte, seit Beginn der Pandemie im März 2020 hätten bis Frühjahr 2021 rund 9.000 Pflegekräfte gekündigt, Tendenz steigend. „Gründe dafür sind die ständige Überlastungssituation, Personal-Unterdeckung, Gefährdung der eigenen Gesundheit – teils fehlte es sogar an der notwendigen Schutzkleidung – sowie Gefährdung der eigenen Familie und der permanente Stress.“

 

Mehr als 52000 Neuinfektionen binnen 24 Stunden: RKI meldet neuen Rekordwert

Berlin (dts) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Mittwochmorgen vorläufig 52.826 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 33 Prozent oder 13.150 Fälle mehr als am Mittwochmorgen vor einer Woche und nun schon zum wiederholten Mal mehr als jemals zuvor seit Beginn der Pandemie. Der bisherige Höchstwert lag bei 50.196 neuen Fällen binnen eines Tages und war erst kürzlich erreicht worden, alle paar Tage wird die Höchstmarke weiter nach oben geschoben.

Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 312,4 auf heute 319,5 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Das ist wieder ein Allzeithoch, nachdem am Montag erstmals die 300er-Schwelle überschritten worden war. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 490.800 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 159.600 mehr als vor einer Woche und ein neues Allzeithoch.

Außerdem meldete das RKI nun 294 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 1.311 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 187 Todesfällen pro Tag (Vortag: 179). Damit liegt die Zahl der Todesfälle nun bei 98.274. Insgesamt wurden bislang 5,13 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet.

Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

Gesundheitsminister Spahn empfiehlt „Booster“ jetzt schon vor 6 Monaten

Berlin (dts) – Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) empfiehlt den Ärzten in Deutschland neuerdings, allen Personen ab 18 Jahren schon früher als sechs Monate nach der letzten Corona-Impfung einen sogenannten „Booster“ zu verabreichen. „Der gemäß Zulassung vorgesehene Abstand von sechs Monaten zur vollständigen Immunisierung bei Personen ab 18 Jahren ist als zeitliche Richtschnur zu verstehen, der natürlich nicht tagesgenau einzuhalten ist“, heißt es in einem Schreiben von Spahn und dem Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen an alle Vertragsärzte in Deutschland. Der Tagesspiegel berichtet darüber.

„Sie können daher jede Patientin und jeden Patienten ab 18 Jahren, auch wenn sie nicht zu den Risikogruppen gemäß der aktuellen Stiko-Empfehlung wie ältere Personen, Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen sowie medizinisches und pflegerisches Personal gehören, zeitnah und auch vor Ablauf der sechs Monate im eigenen Ermessen impfen“, betonen Spahn und Gassen. Wegen vieler Impfdurchbrüche war zuletzt der Druck gewachsen, trotz der Empfehlungen der Ständigen Impfkommission schon deutlich vor Ablauf von sechs Monaten grünes Licht für Boosterimpfungen zu geben.

 

 

Inzidenz im Landkreis Ludwigsburg leicht rückläufig – Alarmstufe ab Mittwoch in Baden-Württemberg

In Baden-Württemberg gilt ab Mittwoch, 17. November 2021 die Alarmstufe. Dann ist der Zutritt in vielen Lebensbereichen oft nur noch für Geimpfte und Genesene (2G) möglich.

Auch am Dienstag, 16. November 2021, wurden auf den Intensivstationen im Land, am zweiten Werktag in Folge, mehr als 390 COVID-19-Patientinnen und -Patienten behandelt. Damit wird in Baden-Württemberg die sogenannte Alarmstufe ausgerufen. In vielen Bereichen gilt deshalb ab Mittwoch, 17. November 2021, die 2G-Regel, etwa in Restaurants, Museen, bei Ausstellungen oder bei Veranstaltungen. Das bedeutet, dass nur noch geimpfte oder genesene Personen Zutritt haben.

Nach Daten des DIVI-Intensivregisters (www.intensivregister.de) von Krankenhaus-Standorten mit Intensivbetten zur Akutbehandlung sind mit Datenstand 16.11.2021, 16 Uhr 424 COVID-19-Fälle (Vortag: 406) in Baden-Württemberg in intensivmedizinischer Behandlung, davon werden 193 (45,5 %) invasiv beatmet.

Einschränkungen für nicht geimpfte und nicht genesene Personen

In der Alarmstufe darf sich nur noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen. Geimpfte und genesene Personen werden dabei nicht mitgezählt. Im Einzelhandel gilt eine 3G-Regelung, das heißt, für nicht-immunisierte Personen ist der Zutritt nur mit negativem Antigen-Schnelltest erlaubt. Ausgenommen von der 3G-Regel sind Geschäfte der Grundversorgung, Märkte im Freien sowie Abhol- und Lieferangebote. Im Fitnessstudio, beim Vereinssport oder sonstigen sportlichen Aktivitäten in Sportstätten gilt in geschlossenen Räumen 2G, im Freien 3G mit PCR-Test-Pflicht.

In den Schulen gilt in der Alarmstufe wieder die Maskenpflicht am Platz.

Ausgenommen von der PCR-Pflicht und den 2G-Beschränkungen sind generell Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres, Schwangere sowie Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Für diese ist in der Regel ein Antigen-Schnelltest ausreichend. Nicht-immunisierte Schülerinnen und Schüler erhalten stattdessen gegen Vorlage ihres Schülerausweises beziehungsweise eines geeigneten Dokuments, aus dem sich die Schülereigenschaft ergibt, Zugang.

Und so sehen die Corona-Zahlen am Dienstag für den Landkreis Ludwigsburg aus:

Das Landratsamt Ludwigsburg hat am Dienstagnachmittag vorläufig 423 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Die Inzidenz sank laut Gesundheitsamt Ludwigsburg von gestern 359,5 auf heute 354,1 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Die Zahl der Corona-Toten im Kreis Ludwigsburg bleibt unverändert bei mindestens 541. Rund 33.691 (+265) Menschen haben die Infektion nach Schätzungen vom Landratsamt überstanden. (Stand: 16.11 – 16Uhr)

Aktuelle Impfzahlen für den Kreis Ludwigsburg: 

 

Infizierte nach Gemeinde (Quelle: Landratsamt Ludwigsburg – Stand: 16.11.21)

Affalterbach ( 264 | 4 )
Asperg ( 972 | 7 )
Benningen am Neckar ( 358 | 3 )
Besigheim ( 872 | 8 )
Bietigheim-Bissingen ( 3.495 | 42 )
Bönnigheim ( 687 | 9 )
Ditzingen ( 1.681 | 24 )
Eberdingen ( 437 | 5 )
Erdmannhausen ( 242 | 0 )
Erligheim ( 183 | 1 )
Freiberg am Neckar ( 852 | 9 )
Freudental ( 186 | 1 )
Gemmrigheim ( 340 | 2 )
Gerlingen ( 1.024 | 12 )
Großbottwar ( 480 | 6 )
Hemmingen ( 478 | 5 )
Hessigheim ( 108 | 2 )
Ingersheim ( 389 | 4 )
Kirchheim am Neckar ( 496 | 5 )
Korntal-Münchingen ( 1.337 | 24 )
Kornwestheim ( 2.808 | 28 )
Löchgau ( 379 | 3 )
Ludwigsburg ( 6.870 | 85 )
Marbach am Neckar ( 1.033 | 5 )
Markgröningen ( 1.013 | 12 )
Möglingen ( 922 | 14 )
Mundelsheim ( 187 | 1 )
Murr ( 439 | 6 )
Oberriexingen ( 154 | 0 )
Oberstenfeld ( 463 | 3 )
Pleidelsheim ( 437 | 7 )
Remseck am Neckar ( 1.728 | 16 )
Sachsenheim ( 1.416 | 20 )
Schwieberdingen ( 716 | 16 )
Sersheim ( 395 | 8 )
Steinheim an der Murr ( 666 | 5 )
Tamm ( 626 | 3 )
Vaihingen an der Enz ( 2.032 | 22 )
Walheim ( 178 | 1 )

red

Kein Babyboom: Geburtenrate leicht gestiegen – in Ostdeutschland rückläufig

Wiesbaden (dts) – Von Januar bis August 2021 sind in Deutschland rund 524.000 Kinder zur Welt gekommen. Damit stieg die Zahl der Geburten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum leicht um 1,3 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) nach vorläufigen Angaben am Dienstag mit. Zwischen den einzelnen Monaten gab es deutliche Unterschiede: Während sich die Geburtenzahl im Januar kaum veränderte, stieg sie im Februar und April um rund drei Prozent und im März um sieben Prozent im Vergleich zum jeweiligen Vorjahresmonat.

Von Mai bis Juli gab es dagegen einen leichten Rückgang. Für August 2021 ist ein solcher Vergleich aufgrund der Datenlage noch nicht aussagekräftig. Auffällig war die Zunahme der Geburten von Geschwisterkindern, also zweiten, dritten und weiteren Kindern in den Monaten März und April 2021 im Vergleich zum jeweiligen Vorjahresmonat.

Das Geburtenplus geht vor allem auf die Mütter mit deutscher Staatsangehörigkeit zurück, die bereits mindestens ein Kind hatten. Ihre Schwangerschaften begannen im Juni und Juli 2020, als sich die Corona-Lage nach dem ersten Lockdown entspannt hatte. Die deutliche Zunahme der Geburten von Geschwisterkindern war aber temporär und hat sich ab Mai 2021 nicht weiter fortgesetzt.

Die Geburtenzahl stieg im ersten Halbjahr 2021 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum in Westdeutschland um 2,6 Prozent, in den ostdeutschen Bundesländern (einschließlich Berlin) nahm sie dagegen um 2,1 Prozent ab, so die Statistiker. Im Osten setzte sich damit der rückläufige Trend der letzten Jahre fort. Die Zunahme der Geburten im Westen wich dagegen von der bisherigen tendenziell stagnierenden Entwicklung ab.

 

 

RKI: Mehr als 32 000 Corona-Neuinfektionen – 265 Tote

Berlin (dts) – Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Dienstagmorgen vorläufig 32.048 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 47 Prozent oder 10.216 Fälle mehr als am Dienstagmorgen vor einer Woche. Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 303,0 auf heute 312,4 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Das ist wieder ein Allzeithoch, nachdem am Montag erstmals die 300er-Schwelle überschritten worden war. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 463.100 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 153.100 mehr als vor einer Woche und ein neues Allzeithoch. Außerdem meldete das RKI nun 265 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus.

Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 1.253 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 179 Todesfällen pro Tag (Vortag: 165). Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden auf 97.980. Insgesamt wurden bislang 5,08 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet. Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

 

Luftfilter gegen Viren: Ja, aber…

Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen und dem Beginn der kalten Jahreszeit steigt wieder die Sorge vor einer Ansteckung in geschlossenen Räumen. Auf private Treffen möchte aber kaum jemand noch einmal verzichten. Was also tun, wenn man sich selbst und besonders gefährdete Menschen schützen möchte? Auf der Suche nach Wegen, die Familienfeier, den Spieleabend oder das Kaffeetrinken sicherer zu gestalten und trotzdem nicht im Kalten zu sitzen, scheinen mobile Luftreiniger eine Lösung. Hersteller werben mit einer hohe Filterleistung gegen Viren und Bakterien.

Doch die Verbraucherzentrale NRW warnt: „Untersuchungen haben gezeigt, dass die Geräte nur eine unterstützende Maßnahme sein können, um Aerosolteilchen in der Raumluft zu verringern. Sie können leicht ein falsches Gefühl von Sicherheit vermitteln, so dass auf weitere Schutzmaßnahmen wie Lüften und Abstand verzichtet wird.“ Vor dem Kauf und Einsatz von Luftreinigern sollten Verbraucher einige Punkte beachten.

Geräte mit Partikelfiltern können virushaltige Partikel aus der Luft zurückhalten. Aber nicht alle Filter sind gleich gut geeignet. Luftreiniger sollten laut dem Verein Deutscher Ingenieure (VDI) über sogenannte High Efficiency Particulate Air (HEPA)-Filter der Klasse H13 oder gleichwertige verfügen.

Die gefilterte Luftmenge muss auf die Raumgröße und die Zahl der anwesenden Personen abgestimmt sein. Häufig ist dafür die höchste Leistungsstufe des Geräts erforderlich – neben dem höheren Stromverbrauch sind Lärmbelästigung und Zugeffekte keine Seltenheit. Wenn mehrere Räume gemeinsam genutzt werden, müsste zudem in allen ein Luftreiniger aufgestellt werden.

Die Filter in den Geräten müssen nach einer bestimmten Betriebszeit ausgewechselt werden, weil sie in ihrer Filterleistung teilweise erheblich nachlassen. Luftreiniger, die mit Ozon arbeiten, aber auch solche mit Ionisation oder UV-C Licht, können die Raumluft mit gesundheitsschädlichem Ozongas belasten. Darüber hinaus besteht die Gefahr, dass Ozon mit anderen chemischen Stoffen in der Luft reagiert und dabei neue gesundheitsschädliche Stoffe entstehen. Während bei Partikelfiltern gut nachgewiesen ist, dass sie virenbeladene Aerosolteilchen zurückhalten können, fehlt bei den anderen Techniken oft der Nachweis, dass die Geräte Viren sicher deaktivieren. Luftreiniger mit UV-C-Strahlung sollten zum Schutz von Haut und Augen zudem grundsätzlich nur zum Einsatz kommen, wenn gesichert ist, dass aus ihnen keine UV-C-Strahlung freigesetzt wird.

Auch beim Einsatz eines mobilen Luftreinigers kann auf Lüften nicht verzichtet werden, weil mobile Luftreiniger keine überschüssige Feuchtigkeit und vor allem kein ausgeatmetes Kohlendioxid abführen können. Wenn beim Lüften die Raumluft ausgetauscht wird, werden damit gleichzeitig auch Viren und Schadstoffe entfernt und Sauerstoff zugeführt. Für einen schnellen Luftaustausch mit möglichst geringem Wärmeverlust ist eine kurze Querlüftung mit Durchzug optimal.

Rudolf Huber / glp

So sehen die Corona-Zahlen am Montag für den Landkreis Ludwigsburg aus – Alarmstufe voraussichtlich ab Mittwoch

In Baden-Württemberg gilt ab Mittwoch, 17. November 2021 voraussichtlich die Alarmstufe. Dann ist der Zutritt in vielen Lebensbereichen oft nur noch für Geimpfte und Genesene möglich.

Am Dienstag, 16. November 2021, werden auf den Intensivstationen im Land aller Voraussicht nach am zweiten Werktag in Folge mehr als 390 COVID-19-Patientinnen und -Patienten behandelt. Damit wird in Baden-Württemberg die sogenannte Alarmstufe ausgerufen. In vielen Bereichen gilt deshalb ab Mittwoch, 17. November 2021, die 2G-Regel, etwa in Restaurants, Museen, bei Ausstellungen oder bei Veranstaltungen. Das bedeutet, dass nur noch geimpfte oder genesene Personen Zutritt haben. Das gab das Sozialministerium von Baden-Württemberg am Montag bekannt.

Nach Daten des DIVI-Intensivregisters von Krankenhaus-Standorten mit Intensivbetten zur Akutbehandlung sind mit Datenstand 15.11.2021, 16 Uhr 406 COVID-19-Fälle in Baden-Württemberg in intensivmedizinischer Behandlung, davon werden 180 (44,3 %) invasiv beatmet.

Einschränkungen für nicht geimpfte und nicht genesene Personen

In der Alarmstufe darf sich nur noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen. Geimpfte und genesene Personen werden dabei nicht mitgezählt. Im Einzelhandel gilt eine 3G-Regelung, das heißt, für nicht-immunisierte Personen ist der Zutritt nur mit negativem Antigen-Schnelltest erlaubt. Ausgenommen von der 3G-Regel sind Geschäfte der Grundversorgung, Märkte im Freien sowie Abhol- und Lieferangebote. Im Fitnessstudio, beim Vereinssport oder sonstigen sportlichen Aktivitäten in Sportstätten gilt in geschlossenen Räumen 2G, im Freien 3G mit PCR-Test-Pflicht.

In den Schulen gilt in der Alarmstufe wieder die Maskenpflicht am Platz.

Ausgenommen von der PCR-Pflicht und den 2G-Beschränkungen sind generell Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres, Schwangere sowie Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können. Für diese ist in der Regel ein Antigen-Schnelltest ausreichend. Nicht-immunisierte Schülerinnen und Schüler erhalten stattdessen gegen Vorlage ihres Schülerausweises beziehungsweise eines geeigneten Dokuments, aus dem sich die Schülereigenschaft ergibt, Zugang.

Gesundheitsminister Manne Lucha betonte: „Würde die landesweite Alarmstufe nicht wie prognostiziert am Mittwoch in Kraft treten, müsste diese in jedem Fall für Landkreise mit sehr hohen Inzidenzen, wie zuletzt in Biberach, vorgezogen werden.“

Und so sehen die Corona-Zahlen am Montag für den Landkreis Ludwigsburg aus:

Das Landratsamt Ludwigsburg hat am Montagnachmittag vorläufig 86 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Die Inzidenz sank laut Gesundheitsamt Ludwigsburg von gestern 384,8 auf heute 359,5 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage.

Die Zahl der Corona-Toten im Kreis Ludwigsburg steigt um 3 auf mindestens 541. Rund 33.426 (+392) Menschen haben die Infektion nach Schätzungen vom Landratsamt überstanden. (Stand: 15.11 – 16Uhr)

Aktuelle Impfzahlen für den Kreis Ludwigsburg: 

 

Infizierte nach Gemeinde (Quelle: Landratsamt Ludwigsburg – Stand: 15.11.21)

Affalterbach ( 260 | 2 )
Asperg ( 965 | 4 )
Benningen am Neckar ( 355 | 0 )
Besigheim ( 864 | 0 )
Bietigheim-Bissingen ( 3.453 | 6 )
Bönnigheim ( 678 | 1 )
Ditzingen ( 1.657 | 4 )
Eberdingen ( 432 | 3 )
Erdmannhausen ( 242 | 1 )
Erligheim ( 182 | 0 )
Freiberg am Neckar ( 843 | -1 )
Freudental ( 185 | 0 )
Gemmrigheim ( 338 | 0 )
Gerlingen ( 1.012 | 6 )
Großbottwar ( 474 | 0 )
Hemmingen ( 473 | -1 )
Hessigheim ( 106 | 0 )
Ingersheim ( 385 | 1 )
Kirchheim am Neckar ( 491 | 0 )
Korntal-Münchingen ( 1.313 | 8 )
Kornwestheim ( 2.780 | 7 )
Löchgau ( 376 | 0 )
Ludwigsburg ( 6.785 | 17 )
Marbach am Neckar ( 1.028 | 1 )
Markgröningen ( 1.001 | 2 )
Möglingen ( 908 | 4 )
Mundelsheim ( 186 | 1 )
Murr ( 433 | 1 )
Oberriexingen ( 154 | 0 )
Oberstenfeld ( 460 | 0 )
Pleidelsheim ( 430 | 0 )
Remseck am Neckar ( 1.712 | 4 )
Sachsenheim ( 1.396 | 1 )
Schwieberdingen ( 700 | 3 )
Sersheim ( 387 | 0 )
Steinheim an der Murr ( 661 | 1 )
Tamm ( 623 | 1 )
Vaihingen an der Enz ( 2.010 | 5 )
Walheim ( 177 | 1 )

red

Ampel-Parteien für Impfpflicht bei bestimmten Berufsgruppen

Berlin (dts) – Nach Angaben von Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt haben sich SPD, Grüne und FDP auf eine Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen geeinigt. „Wir werden eine Impfpflicht brauchen für Einrichtungen, bei Pflegeheimen, bei Kindertagesstätten, etc.“, sagte sie am Montag. „Wir werden das auf den Weg bringen.“

Mit der Reform des Infektionsschutzgesetzes am Donnerstag werde dies noch nicht geschehen, aber man sehe das vor, so Göring-Eckardt. Rechtsexperten sehen die Pläne der „Ampel“ für künftige Eindämmungsmaßnahmen der Corona-Pandemie unterdessen weiterhin kritisch. „Der neue Entwurf ist zwar besser als der Ursprungsentwurf, bringt aber in der Sache nichts neues, sondern verkürzt nur die Handlungsmöglichkeiten“, sagte der Bielefelder Staatsrechtler Franz Mayer dem „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe).

„Jetzt rudert man wieder ein wenig zurück, da einigen doch der Ernst der Lage dämmert. Aber am besten sollte man diese Änderung bleiben lassen.“ Der Staatsrechtler hält die Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite für geboten.

Andernfalls würden mit nachweisbar unzutreffenden Scheinargumenten wie „mehr Rechtssicherheit“ oder „die Gerichte werden das kippen“ wichtige Handlungsoptionen in einer kritischen Phase vom Tisch genommen. Die Länder hätten deutlich weniger Möglichkeiten, wirksame Corona-Maßnahmen zu ergreifen. So werde etwa ein Lockdown unmöglich gemacht – auf Bundesebene durch Verweigerung der Feststellung der epidemischen Lage, womit den Ländern das Instrument vorenthalten werde.

Gleiches gelte für etwa für die Untersagung oder Beschränkung von (touristischen) Reisen oder für die Schließung von Betrieben oder gastronomischen Einrichtungen. „Die Feuerwehr wirft mitten im Einsatz Teile ihrer Ausrüstung ins Feuer“, so Mayer. Es bleibe der Eindruck, dass in einer existentiellen Notlage Parteipolitik und Klientelinteresse vorgingen.

Als „reine Symbolpolitik“ bezeichnete Staatsrechtler Ulrich Battis das Vorgehen der Ampel-Parteien. „Juristisch ist es unsinnig, die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite nicht zu verlängern“, sagte Battis der Zeitung. Die Voraussetzungen dafür seien uneingeschränkt gegeben.

Dass Länder künftig etwa keine Restaurantschließungen mehr anordnen dürften, sei mehr als problematisch. „Wir können angesichts der Infektionszahlen doch nicht abrüsten“, warnte Battis. Im Sommer habe sich vor allem die FDP mit Kritik an der noch geschäftsführenden Regierung profiliert.

Darum müsse nun um jeden Preis etwas anderes gemacht werden. „Dabei wird ignoriert, dass sich die Lage wieder verschärft hat“, sagte Battis. Für die Ampel sei das ein „absoluter Fehlstart.“