Stuhl von RKI-Chef Wieler wackelt – FDP geht auf Distanz

Nach der Verkürzung des Genesenenstatus von sechs auf drei Monate durch das Robert-Koch-Institut geht die FDP auf Distanz zu dessen Leiter. “Ich habe großen Respekt vor den Leistungen des RKI-Chefs Lothar Wieler in den vergangenen zwei Jahren während der Pandemie”, sagte der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai dem “Spiegel”. Er fügte jedoch hinzu: “Des Vertrauens der FDP kann sich Herr Wieler aber aufgrund dieser neuerlichen Verfehlung, die ja leider keinen Einzelfall darstellt, nicht mehr sicher sein.”

Das RKI hatte am 13. Januar vom Bundestag die Zuständigkeit für die Festlegung des Genesenenstatus übertragen bekommen und setzte am 15. Januar die bislang geltende Sechs-Monate-Frist für Corona-Genesene auf drei Monate herunter. Dadurch verloren plötzlich viele Bürger ihr Recht, in Restaurants, Bars oder Fitnessstudios zu gehen. “Das RKI kann nicht quasi nebenbei mit einem Federstrich und ohne jegliche Ankündigung die Verkürzung der Genesenenfrist festlegen. Diese Entscheidung hat eine unmittelbare Auswirkung auf das tägliche Leben vieler Menschen. Optimale Kommunikation geht anders”, sagte Djir-Sarai dem “Spiegel”. Auf die konkrete Frage nach der Zukunft Wielers an der Spitze des RKI sagte der FDP-Politiker: “Es ist Sache des Bundesgesundheitsministers über die personelle Aufstellung an der Spitze seiner Unterbehörden zu entscheiden.”

red / dts

Inzidenz im Landkreis Ludwigsburg überschreitet erstmals Schwelle von 1000

Und sehen die Corona-Zahlen im Landkreis am Freitag aus:

Die Zahlen steigen immer weiter und erreichen neue Höchstwerte;: Das Landratsamt Ludwigsburg hat am Freitagabend vorläufig 1.790 (Vortag: 1.704) Fälle gemeldet, mehr als jemals zuvor seit Beginn der Pandemie. Die Inzidenz steigt laut dem Gesundheitsamt in Ludwigsburg stark an auf 1.053,1 (+129,9) neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Die Zahl der Corona-Toten im Kreis Ludwigsburg liegt bei mindestens 648 (Vortag: 648) Stand: 04.02..22 – 18Uhr)

Bestätigte Fälle nach Gemeinde | (Differenz zum Vortag) Stand: 04.02.2022

Affalterbach ( 547 | 4 )
Asperg ( 1.847 | 74 )
Benningen am Neckar ( 774 | 6 )
Besigheim ( 1.828 | 58 )
Bietigheim-Bissingen ( 6.413 | 135 )
Bönnigheim ( 1.146 | 42 )
Ditzingen ( 3.312 | 76 )
Eberdingen ( 778 | 22 )
Erdmannhausen ( 510 | 9 )
Erligheim ( 332 | 15 )
Freiberg am Neckar ( 1.709 | 37 )
Freudental ( 380 | 12 )
Gemmrigheim ( 658 | 10 )
Gerlingen ( 2.090 | 57 )
Großbottwar ( 958 | 33 )
Hemmingen ( 1.019 | 17 )
Hessigheim ( 276 | 9 )
Ingersheim ( 763 | 5 )
Kirchheim am Neckar ( 1.025 | 17 )
Korntal-Münchingen ( 2.706 | 70 )
Kornwestheim ( 5.200 | 85 )
Löchgau ( 695 | 43 )
Ludwigsburg ( 12.879 | 223 )
Marbach am Neckar ( 1.843 | 8 )
Markgröningen ( 1.896 | 95 )
Möglingen ( 1.590 | 17 )
Mundelsheim ( 357 | 9 )
Murr ( 848 | 60 )
Oberriexingen ( 281 | 7 )
Oberstenfeld ( 808 | 23 )
Pleidelsheim ( 779 | 13 )
Remseck am Neckar ( 3.446 | 76 )
Sachsenheim ( 2.702 | 116 )
Schwieberdingen ( 1.566 | 64 )
Sersheim ( 757 | 38 )
Steinheim an der Murr ( 1.176 | 47 )
Tamm ( 1.309 | 34 )
Vaihingen an der Enz ( 3.643 | 117 )
Walheim ( 379 | 1 )

Corona-Zahlen für Deutschland:

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 248.838 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 31 Prozent oder 58.690 Fälle mehr als am Freitagmorgen vor einer Woche und mehr als jemals zuvor seit Beginn der Pandemie. Der bisherige Höchstwert lag bei 236.120 neuen Fällen binnen eines Tages und war erst am Vortag erreicht worden.

Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 1283,2 auf heute 1349,5 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Das ist wie schon in den letzten Tagen wieder ein Allzeithoch.

(Stand: 04.02.21 – 05.45Uhr)

Grafik: dts

red

 

Verwaltungsgericht Osnabrück: Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage ist verfassungswidrig

OSNABRÜCK. Das Verwaltungsgericht in Osnabrück hat einem Mann recht gegeben, der gegen die Verkürzung des Genesenenstatus auf 90 Tage geklagt hatte.

In dem Verfahren hat heute das Verwaltungsgerichts Osnabrück den Landkreis Osnabrück dazu verpflichtet, dem Kläger einen 6 Monate umfassenden Genesenennachweis auszustellen.

Die Kammer hält die Verkürzung des Genesenstatus auf 90 Tage durch den Verweis in der am 14. Januar 2022 geänderten „Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von Covid-19“ (Covid-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahme­verordnung – SchAusnahmV) auf die Internetseite des Robert-Koch-Instituts (RKI) für verfassungswidrig und damit unwirksam.

Deshalb sei die Verordnung in der Fassung vom 8. Mai 2021 anzuwenden, die den Genesenennachweis für den Zeitraum 28 Tage nach (positiver) PCR-Testung bis 6 Monate bestimme, so das Gericht.

Zur Begründung führte die Kammer aus, dass der Genesenenstatus und damit seine Dauer eine hohe Bedeutung für die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger habe. Es liege auf der Hand, dass der Ausschluss des Einzelnen von der Teilnahme am sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben für den Einzelnen eine hohe Grundrechtsrelevanz, insbesondere in Bezug auf die Allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG, die körperliche Unversehrtheit des Art. 2 Abs. 2 GG unter dem Gesichtspunkt der psychischen Gesundheit und auf die Berufsausübungsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG – sowie auf weitere Grundrechtspositionen – habe, so das Gericht.

red

Bis zu 70 Prozent der importierten Masken und Schnelltests mit schweren Mängel

Die Marktüberwachungsstellen der Länder haben 2020 und 2021 bei bis zu 70 Prozent der importierten Masken, Schnelltests und Corona-Schutzausrüstungen teils schwere Mängel festgestellt. Das berichtet “Business Insider”. Demnach wurden tonnenweise Produkte eingeführt, die minderwertig waren und nicht ausreichend Schutz vor mit dem Coronavirus bieten konnten.

Hintergrund ist, dass die Bundesregierung im Frühjahr 2020 die Import-Auflagen für Masken und andere Schutzgüter herabsetzte. Weil Deutschland keine eigene Produktionsstätten zum Beispiel für FFP2-Masken hatte, sollten Hersteller auch Produkte, die nicht nach europäischen Qualitätsstandards zertifiziert sind, auf den deutschen Markt einführen dürfen. Die übliche Prüfung vor der Einführung entfiel.

Doch die Umfrage unter den Behörden zeigt, dass offenbar Hersteller und Importeure diese Freiheit in hohem Maße ausnutzten. Nach Angaben der Prüfer wurden häufig gefälschte und unvollständige Dokumente vorgelegt. Zudem war vielfach die Nachverfolgung der Lieferkette eine Herausforderung für die Prüfer.

Zum Teil weigerten sich die Händler nach einer mangelhaften Beurteilung freiwillige Maßnahmen zu ergreifen. Manchmal konnten die Überwachungsbehörden nicht einmal den Importeur ausfindig machen, der für die Einfuhr in Deutschland verantwortlich war. “In den meisten Fällen waren die Wirtschaftsakteure uneinsichtig und argumentierten mit der vermeintlichen technischen Wirksamkeit der Masken, der Mangelsituation und den negativen wirtschaftlichen Folgen”, sagt ein Sprecher der Darmstädter Behörde.

Neben der hohen Mängelquote besonders brisant: Bis heute sind Schrott-Masken ohne das Produktsicherheits-Gütesiegel “CE” oder anderweitige Überprüfungen in Umlauf. Denn obwohl die Einfuhr von Masken und anderen Schutzgütern ohne Extra-Untersuchung zum 1. Oktober 2020 verboten wurde, können Importeure, die vor dem Stichtag bei den Herstellern eingekauft haben, diese noch weiter in den Handel bringen. Eine Nutzung ist bis zum 31. Mai 2022 erlaubt, so das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Trotz Omikron-Welle und obwohl es längst nicht mehr den Notstand bei den Produkten wie zu Beginn der Pandemie gibt, will das Ministerium die Regel nicht früher außer Kraft setzen, sagte ein Sprecher zu “Business Insider”.

red / dts

Fast 250.000 Neuinfektionen – Inzidenz steigt auf über 1.300

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 248.838 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 31 Prozent oder 58.690 Fälle mehr als am Freitagmorgen vor einer Woche und mehr als jemals zuvor seit Beginn der Pandemie. Der bisherige Höchstwert lag bei 236.120 neuen Fällen binnen eines Tages und war erst am Vortag erreicht worden.

Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 1283,2 auf heute 1349,5 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Das ist wie schon in den letzten Tagen wieder ein Allzeithoch. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 2.599.900 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 782.500 mehr als vor einer Woche und mehr als jemals zuvor.

Außerdem meldete das RKI nun 170 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 1.020 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 146 Todesfällen pro Tag (Vortag: 146). Damit liegt die Zahl der Todesfälle nun bei 118.504. Insgesamt wurden bislang 10,67 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet.

Grafik: dts

Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

red / dts

Stiko empfiehlt zweiten “Booster” für bestimmte Gruppen

Die Ständige Impfkommission (Stiko) empfiehlt eine 2. Auffrischimpfung für Menschen ab 70 Jahren, Bewohner und Betreute in Einrichtungen der Pflege, Menschen mit Immunschwäche ab 5 Jahren sowie Tätige in medizinischen Einrichtungen und Pflegeeinrichtungen. Das teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) am Donnerstag mit. Die 2. Auffrischimpfung solle bei gesundheitlich gefährdeten Personengruppen frühestens 3 Monate nach der 1. Auffrischimpfung mit einem mRNA-Impfstoff erfolgen.

Personal in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen solle die 2. Auffrischimpfung frühestens nach 6 Monaten erhalten, hieß es. Aktuelle Daten zeigten, dass der Schutz nach 1. Auffrischimpfung gegen Infektionen mit der momentan zirkulierenden Omikron-Variante innerhalb weniger Monate abnehme. “Dies ist insbesondere für Menschen ab 70 Jahren und für Personen mit Immunschwäche bedeutsam, da diese das höchste Risiko für einen schweren Covid-19-Verlauf nach einer Infektion haben”, heißt es in der Stellungnahme.

Durch die 2. Auffrischimpfung solle der Schutz verbessert und schwere Erkrankungen bei gefährdeten Personen verhindert werden. Ein weiteres Ziel sei dabei die Aufrechterhaltung der medizinischen und pflegerischen Versorgung durch Verringerung von Isolation und Quarantänemaßnahmen. Personen, die nach der 1. Auffrischimpfung bereits eine Infektion durchgemacht haben, wird keine weitere Auffrischimpfung empfohlen.

Die Impfkommission räumte ein, dass die Datenlage zur Effektivität und zur Sicherheit einer 2. Auffrischimpfung noch limitiert sei. “Es wird jedoch angenommen, dass die 2. Auffrischimpfung ähnlich gut verträglich ist wie die 1. Auffrischimpfung”, hieß es. Außerdem aktualisierte die Stiko ihre Covid-19-Impfempfehlung und empfiehlt neben den bisherigen Covid-19-Impfstoffen nun auch den Impfstoff Nuvaxovid zur Grundimmunisierung von Personen ab 18 Jahren.

Der ist bereits seit dem 20. Dezember 2021 in der EU zugelassen. Dabei handelt es sich um einen Proteinimpfstoff mit einem Wirkverstärker.

red / dts

Landkreis Ludwigsburg verzeichnet neuen Höchstwert an Neuinfektionen

Und sehen die Corona-Zahlen im Landkreis am Donnerstag aus:

Das Landratsamt Ludwigsburg hat am Donnerstagabend vorläufig 1.704 (Vortag: 1.175) Fälle gemeldet, mehr als jemals zuvor seit Beginn der Pandemie. Die Inzidenz steigt laut dem Gesundheitsamt in Ludwigsburg deutlich auf 923,2 (+97,1) neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Die Zahl der Corona-Toten im Kreis Ludwigsburg liegt bei mindestens 648 (Vortag: 647) Stand: 03.02..22 – 18Uhr)

Bestätigte Fälle nach Gemeinde | (Differenz zum Vortag) Stand: 03.02.2022

Affalterbach ( 543 | 15 )
Asperg ( 1.773 | 22 )
Benningen am Neckar ( 768 | 14 )
Besigheim ( 1.770 | 62 )
Bietigheim-Bissingen ( 6.278 | 106 )
Bönnigheim ( 1.104 | 45 )
Ditzingen ( 3.236 | 100 )
Eberdingen ( 756 | 35 )
Erdmannhausen ( 501 | 15 )
Erligheim ( 317 | 4 )
Freiberg am Neckar ( 1.672 | 65 )
Freudental ( 368 | 22 )
Gemmrigheim ( 648 | 19 )
Gerlingen ( 2.033 | 22 )
Großbottwar ( 925 | 25 )
Hemmingen ( 1.002 | 57 )
Hessigheim ( 267 | 14 )
Ingersheim ( 758 | 26 )
Kirchheim am Neckar ( 1.008 | 46 )
Korntal-Münchingen ( 2.636 | 53 )
Kornwestheim ( 5.115 | 74 )
Löchgau ( 652 | 23 )
Ludwigsburg ( 12.656 | 141 )
Marbach am Neckar ( 1.835 | 49 )
Markgröningen ( 1.801 | 28 )
Möglingen ( 1.573 | 43 )
Mundelsheim ( 348 | 25 )
Murr ( 788 | 8 )
Oberriexingen ( 274 | 9 )
Oberstenfeld ( 785 | 41 )
Pleidelsheim ( 766 | 16 )
Remseck am Neckar ( 3.370 | 91 )
Sachsenheim ( 2.586 | 107 )
Schwieberdingen ( 1.502 | 37 )
Sersheim ( 719 | 85 )
Steinheim an der Murr ( 1.129 | 35 )
Tamm ( 1.275 | 15 )
Vaihingen an der Enz ( 3.526 | 62 )
Walheim ( 378 | 19 )

Corona-Zahlen für Deutschland:

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 236.120 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 16,2 Prozent oder 32.984 Fälle mehr als am Donnerstagmorgen vor einer Woche und mehr als jemals zuvor seit Beginn der Pandemie. Der bisherige Höchstwert lag bei 208.498 neuen Fällen binnen eines Tages.

Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 1227,5 auf heute 1283,2 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Das ist wie schon in den letzten Tagen wieder ein Allzeithoch.

(Stand: 03.02.21 – 05.45Uhr)

Grafik: dts

red

 

FDP-Chef Lindner für Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel

Nachdem mehrere Bundesländer Lockerungen der Corona-Maßnahmen auf den Weg gebracht haben, befürwortet auch FDP-Chef Christian Lindner die Abschaffung der 2G-Regel im Einzelhandel. Der Bundesfinanzminister forderte gegenüber RTL/ntv klare Öffnungsperspektiven und wies darauf hin, dass nach derzeitige Stand die gesetzlichen Grundlagen der Corona-Maßnahmen am 19. März auslaufen. “Es geht nicht darum, dass jetzt alle Maßnahmen fallen.”

Aber es brauche eine verlässliche Planung, etwa für den kulturellen Bereich oder die Veranstaltungsbranche. Lindner sprach sich für “konsequenten Gesundheitsschutz” aus, betonte aber auch: “Die Maßnahmen, die aber wirtschaftlichen Schaden anrichten und die Menschen in ihrer Freiheit einschränken, ohne einen wirksamen Beitrag zu leisten zur Bekämpfung des Pandemiegeschehens, solche Maßnahmen müssen entfallen. Und deshalb ist 2G im Handel nicht erforderlich, die Maske ist es schon.”

red / dts

Ständige Impfkommission plant vierte Corona-Impfung

Die Ständige Impfkommission (Stiko) bereitet eine Empfehlung zu einer vierten Impfung gegen Corona vor. “Die jüngsten Daten aus Israel legen nahe, dass eine vierte Dosis eine gewisse Verbesserung beim Schutz vor Infektion und eine deutlichere Verbesserung beim Schutz vor schwerer Erkrankung bewirkt”, sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). “Die Stiko wird dazu demnächst eine Empfehlung abgeben.”

Es gehe zum jetzigen Zeitpunkt um eine zweite Auffrischungsimpfung mit den vorhandenen mRNA-Impfstoffen. Mit Blick auf die Wirkstoffe, die an die Omikron-Variante angepasst wurden, müsse die Kommission dagegen zunächst auf die Daten aus den klinischen Studien von Moderna und Biontech/Pfizer warten, so Mertens.

red / dts

Neue Höchstwerte bei Infektionen und Inzidenz

Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Donnerstagmorgen vorläufig 236.120 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 16,2 Prozent oder 32.984 Fälle mehr als am Donnerstagmorgen vor einer Woche und mehr als jemals zuvor seit Beginn der Pandemie. Der bisherige Höchstwert lag bei 208.498 neuen Fällen binnen eines Tages.

Die Inzidenz stieg laut RKI-Angaben von gestern 1227,5 auf heute 1283,2 neue Fälle je 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Das ist wie schon in den letzten Tagen wieder ein Allzeithoch. Insgesamt geht das Institut laut der vorläufigen Zahlen derzeit von rund 2.435.200 aktiven Corona-Fällen mit Nachweis aus, das sind etwa 756.900 mehr als vor einer Woche und mehr als jemals zuvor.

Außerdem meldete das RKI nun 164 Tote binnen 24 Stunden in Zusammenhang mit dem Virus. Innerhalb der letzten sieben Tage waren es 1.020 Todesfälle, entsprechend durchschnittlich 146 Todesfällen pro Tag (Vortag: 149). Damit erhöhte sich die Zahl der Todesfälle binnen 24 Stunden auf 118.334. Insgesamt wurden bislang 10,42 Millionen Menschen in Deutschland positiv auf das Coronavirus getestet.

Da es sich für den heutigen Tag um vorläufige Zahlen handelt, könnten diese später noch vom RKI korrigiert werden.

Grafik: dts

red / dts