Minister Özdemir will Putenhaltung gesetzlich regeln

Die Bundesregierung will künftig die Haltung von Puten in Deutschland gesetzlich regeln. Das geht aus einem Eckpunktepapier des Bundeslandwirtschaftsministeriums unter Leitung von Cem Özdemir (Grüne) hervor, über das die “Neue Osnabrücker Zeitung” berichtet. Demnach sollen Puten in die sogenannte Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung aufgenommen werden, in der sie bislang fehlen.

Die Pläne des Ministeriums würden dazu führen, dass künftig deutlich weniger Tiere in einem Stall gehalten werden könnten. So sehen die Eckpunkte vor, dass pro Quadratmeter Stallfläche etwa 40 Kilogramm Lebendgewicht gehalten werden können, was etwa 1,9 männlichen Tieren entspricht. Eine Selbstverpflichtung der Wirtschaft erlaubt derzeit maximal 58 Kilo Lebendgewicht beziehungsweise drei Tiere.

Wolfgang Schleicher, Geschäftsführer des Zentralverbandes der Geflügelwirtschaft (ZDG), nannte die Pläne eine “realitätsverweigernde Traumtänzerei”. Würden die Eckpunkte nicht angepasst, werde sich der Verband juristisch dagegen zur Wehr setzen. In anderen EU-Ländern sei eine sogenannte Besatzdichte von bis zu 70 Kilogramm Lebendgewicht erlaubt.

Die Özdemir-Pläne läuteten nach Ansicht des Verbands das Ende der deutschen Putenhaltung ein. Schleicher fürchtet, dass das Fleisch dann günstiger aus dem Ausland importiert werde. Der Tierschutzbund forderte indes, nicht nur die Haltungsbedingungen zu verbessern.

Auch das routinemäßige Schnabelkürzen bei Putenküken müsse beendet werden. Verbandspräsident Thomas Schröder sagte der “NOZ”: “Wer Puten nur mit schmerzhaftem Schnabelkürzen halten kann, der darf keine Erlaubnis mehr erhalten. Das tierschutzwidrige Haltungssystem gehört verboten und auch nicht in einem Übergang weiter erlaubt.”

red

Offener Streit um Aufhebung aller Corona-Regeln entbrannt

In der Ampel-Koalition ist der Streit um die mögliche Aufhebung aller Corona-Regeln nun offen entbrannt. Nach den Grünen gibt es auch aus der SPD Stimmen, die sich gegen eine von der FDP geforderte Aufhebung der verbliebenen Corona-Schutzmaßnahmen wenden. “Aktuell sind die Infektionszahlen noch erheblich, das ist vor allem angesichts des Fach- und Arbeitskräftemangels ein Problem”, sagte SPD-Chefin Saskia Esken den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Mittwochausgaben).

Man müsse “über den Winter weiterhin rücksichtsvoll miteinander umgehen”. Schon vor Weihnachten sei der Betrieb von Schulen und Kitas wegen der vielen Krankheitsfälle stark eingeschränkt gewesen. Esken argumentierte, dass die gesundheitlichen Folgen einer Corona-Infektion für viele immer noch erheblich seien.

Zuvor hatte Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen für eine Beibehaltung der geltenden Corona-Maßnahmen plädiert. “Sinnvoller wäre es, wenn wir uns hier vor Ort nun noch einmal konsequenter durch Masken, Abstand und Lüften schützen und Infektionsketten nicht nur bei Corona, sondern auch etwa Influenza und RSV kurz halten”, sagte Dahmen der “Rheinischen Post”. Angestoßen hatte die jüngste Debatte Charité-Virologe Christian Drosten, der in einem Interview gesagt hatte, die Pandemie sei bereits jetzt beendet.

Daraufhin hatte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) am Montag gefordert, alle verbliebenen Corona-Maßnahmen umgehend abzuschaffen. Am Dienstag legte Buschmann noch einmal nach: Paragraph 28b des Infektionsschutzgesetzes sehe vor, dass die Bundesregierung bundesweit einheitliche Corona-Maßnahmen durch Rechtsverordnung auch vor dem 7. April 2023 beenden könne, wenn die Entwicklung günstiger sei, als es die Prognosen im Herbst waren. “Das ist nun der Fall”, sagte Buschmann am Dienstag.

red

Klinikenverband erwartet 2023 beispiellose Krankenhauspleitewelle

Deutschlands Kliniken werden nach Einschätzung der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) im kommenden Jahr von einer beispiellosen Pleitewelle erfasst. “Auf unsere Kliniken rollt 2023 eine Insolvenzwelle zu, die sich kaum mehr stoppen lässt”, sagte Verbandschef Gerald Gaß dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Dienstagausgaben). Der Schaden für die medizinische Versorgung werde 2023 in vielen Regionen sichtbar werden, betonte er und verwies auf das aktuelle Krankenhaus-Barometer des Deutschen Krankenhausinstituts (DKI), eine jährlich durchgeführte Befragung der Allgemeinkrankenhäuser in Deutschland.

Danach rechnen 59 Prozent der Kliniken im abgelaufenen Jahr 2022 mit roten Zahlen. 2021 betrug dieser Anteil noch 43 Prozent. Der Anteil der Krankenhäuser mit einem positiven Jahresergebnis wird sich der Umfrage zufolge mehr als halbieren, und zwar von 44 auf voraussichtlich 20 Prozent.

Etwa jedes fünfte Krankenhaus (21 Prozent) geht für 2022 von einem ausgeglichenen Ergebnis aus – deren Anteil betrug 2021 noch 13 Prozent. Die Erwartungen für das kommende Jahr sehen gleichfalls düster aus: Mehr als die Hälfte der Krankenhäuser (56 Prozent) erwartet für das Jahr 2023 eine weitere Verschlechterung der wirtschaftlichen Situation, während nur 17 Prozent der Krankenhäuser mit einer Verbesserung rechnen. 27 Prozent der Kliniken gehen davon aus, dass die Lage eher unverändert bleibt.

“Corona und die zuletzt gehäuften Atemwegserkrankungen haben gezeigt, dass wir ein starkes Krankenhauswesen und flächendeckende Versorgung benötigen”, betonte Gaß. “Weitere überraschende Schließungen können wir uns nicht mehr leisten”, mahnte er. Der Verbandschef sagte, die von der Bundesregierung geplanten Finanzhilfen zum Ausgleich von Energiepreissteigerungen seien zwar hilfreich, sie könnten aber das strukturelle Defizit wegen der inflationsbedingten allgemeinen Kostensteigerungen nicht ausgleichen.

Der wirtschaftliche Druck laste damit unverändert schwer auf den Krankenhäusern. “Der von Gesundheitsminister Karl Lauterbach angekündigte Vorrang der Medizin vor der Ökonomie bleibt ein leeres Versprechen”, kritisierte Gaß. 2023 werde sich das strukturelle Defizit auf rund 15 Milliarden Euro summieren.

Weiterhin besorgniserregend ist der Umfrage zufolge die Personalsituation in den Kliniken, vor allem in der Pflege. Zur Jahresmitte 2022 hatten fast 90 Prozent der Krankenhäuser Probleme, offene Pflegestellen auf den Allgemeinstationen zu besetzen. In der Intensivpflege hatten drei von vier Krankenhäusern Schwierigkeiten bei der Stellenbesetzung.

Im Vergleich zum Vorjahr ist die Zahl der offenen Pflegestellen auf den Allgemeinstationen hochgerechnet von 14.400 auf 20.600 angestiegen – ein Plus von 43 Prozent. In der Intensivpflege blieben hochgerechnet 9.500 Vollkraftstellen unbesetzt. Gegenüber dem Vorjahr mit 7.900 unbesetzter Intensivpflegestellen entspricht dies einem Anstieg von 20 Prozent.

Die Ergebnisse des Krankenhaus-Barometers 2022 beruhen nach Angaben der DKG auf einer Stichprobe aus den Allgemeinkrankenhäusern ab 100 Betten, die von Mitte April bis Ende Juni 2022 durchgeführt wurde. Beteiligt haben sich insgesamt 309 Krankenhäuser.

red

Medikamentenmangel: Ärzte fordern Abkehr von Medizinimporten aus Asien

Angesichts von Lieferengpässen bei Arzneimitteln ruft die Ärztegewerkschaft Marburger Bund die Bundesregierung zu einem grundlegenden Umsteuern bei Medizinimporten auf. “Für Versorgungssicherheit braucht es deutlich mehr Transparenz und ganz neue Lieferketten für Medikamente und deren Grundstoffe: Weg von der Abhängigkeit von chinesischen und indischen Produzenten, hin zum Ausbau der Medikamentenfertigung in der EU”, sagte die Vorsitzende des Marburger Bundes, Susanne Johna, dem “Spiegel”. “Hier ist nicht nur der Gesundheitsminister, hier ist auch der Wirtschaftsminister gefragt”, sagte Johna.

Die kürzlich von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgestellten Eckpunkte gegen den Arzneimangel enthielten “wichtige erste Schritte”, aber das Grundproblem lösten sie nicht. “Höhere Preise für Generika können ein Anreiz sein, die Produktion zu steigern. Der wesentliche Grund für den Arzneimangel sind aber nicht Rabattverträge für einzelne Medikamente, sondern unsichere Lieferketten”, sagte Johna.

Angesichts der sich zuspitzenden Corona-Lage in China rechnet die Vorsitzende des Marburger Bundes mit einer Verschlechterung der Versorgung hierzulande: “Der hohe Corona-Krankenstand in China hat vorübergehende Produktionsausfälle vor Ort zur Folge, was unsere Versorgung mit medizinischen Grundstoffen und Endprodukten weiter verschärfen dürfte”, sagte Johna. “Die aktuelle Lage verdeutlicht die Notwendigkeit zur Diversifizierung unserer Arzneimittelversorgung”, bekräftigte sie. Eine Stärkung des Pharmastandortes EU ginge mit weiteren Vorteilen einher: “Die Verlagerung der Arzneimittelproduktion nach Europa hätte nicht nur Versorgungssicherheit zur Folge, sondern auch höhere Arbeits- und Umweltstandards.”

Derzeit stelle etwa die Antibiotikaproduktion vielerorts in Asien eine Belastung für die Umwelt dar, so Johna.

red

Beschäftigte fast 700 Millionen Arbeitstage krankgeschrieben

Die Beschäftigten in Deutschland waren im Jahr 2021 insgesamt an 697,9 Millionen Arbeitstagen krankgeschrieben. Das schreibt die “Bild” (Dienstagausgabe) unter Berufung auf einen Bericht von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Danach entfielen 160,7 Millionen Arbeitsunfähigkeitstage auf Knochen- und Gelenkbeschwerden und 123,3 Millionen auf “Psycho-Krankheiten”, wie die Zeitung schreibt.

Insgesamt waren die Beschäftigten inklusive von Kurzkrankschreibungen im Schnitt 17 Arbeitstage krank. Dadurch kam es zu einem Produktionsausfall von 89 Milliarden Euro. Jeder Arbeitsunfähigkeitstag kostete im Schnitt 128 Euro an Produktionsausfall.

Besonders häufig fehlten dem “Bild”-Bericht zufolge Mitarbeiter in der Land-, Forstwirtschaft und Fischerei (16 Fehltage), im Gastgewerbe (15,4 Tage) sowie Fahrer und Lagerarbeiter (14,9 Tage). Da die Zahl der Beschäftigten je nach Branche schwankt, waren Bereiche mit vielen Arbeitnehmern besonders stark vom Arbeitsausfall betroffen. Die meisten Ausfälle gab es bei öffentlichen und sonstigen Dienstleistungsunternehmen sowie Erziehung und Gesundheit mit 298,1 Millionen Fehltagen.

Beschäftigte im Handel, Verkehr, Gastgewerbe, Information und Kommunikation fehlten an 189,8 Millionen Tagen und Mitarbeiter im Produzierenden Gewerbe 167,4 Millionen Tage.

red

Virologe Drosten erklärt Pandemie für beendet – Justizminister will alle Corona-Maßnahmen aufheben

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) will sich dafür einsetzen, dass alle Corona-Maßnahmen aufgehoben werden. Er nahm am Montag in einer Kurznachricht auf Twitter explizit auf ein Interview Bezug, das Charité-Virologe Christian Drosten dem “Tagesspiegel” gegeben und in dem dieser die Pandemie für beendet erklärt hatte. Drosten habe in der Pandemie zu den “vorsichtigsten Wissenschaftlern” gehört, so Buschmann.

“Nun lautet sein Befund: Die Pandemie ist vorbei. Wir sind im endemischen Zustand”, schrieb der Justizminister, und schlussfolgerte: “Als politische Konsequenz sollten wir die letzten Corona-Schutzmaßnahmen beenden.” Damit dürfte Buschmann allerdings auf Widerstand bei SPD und Grünen stoßen, viele der Corona-Maßnahmen sind zudem Ländersache.

red

Corona-Experte erwartet Pandemie-Ende nach diesem Winter

Das Corona-Expertenratsmitglied Christian Karagiannidis rechnet damit, dass die Pandemie nach diesem Winter für beendet erklärt werden kann. “Ich rechne fest damit, dass die Pandemie jetzt zunehmend ausläuft”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Montagausgaben). “Sicherlich werden wir noch die eine oder andere kleine Welle erleben. Aber wir merken, dass die Immunitätslage der Bevölkerung solide ist und wir auf den Intensivstationen deutlich weniger Covid-Patienten haben”, sagte Karagiannidis, der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin ist. Dass sich in Deutschland noch einmal eine gefährliche Corona-Variante ausbreite, hält er für unwahrscheinlich. “Wir befinden uns gerade in einem sehr günstigen Szenario und ich glaube nicht, dass wir noch einmal eine wirklich gefährliche Variante bekommen.”

Die Abwehr von Coronaviren funktioniere offenbar sehr gut, sagt er mit Blick auf die Immunität durch Antikörper und T-Zellen. “Wir sehen, dass die Zahl der schweren Erkrankungen immer mehr abnimmt. Ich glaube nicht, dass wir noch einmal einen Rückschlag erleben.”

red

Rufe nach “gendergerechtem” Pflichttext bei Arzneimittelwerbung

Aus der Ärzte- und Apothekerschaft kommen Rufe an die Ampelkoalition, den Pflichttext bei der Arzneimittelwerbung, wonach zu Risiken und Nebenwirkungen “Arzt oder Apotheker” gefragt werden sollen, umzuformulieren. “Die gesetzlich vorgegebene Formulierung passt nicht mehr in die Zeit”, sagte Ärztepräsident Klaus Reinhardt dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Montagausgaben). Heute sei rund die Hälfte der Ärzteschaft weiblich, argumentierte er.

“Der Pflichttext sollte durch eine neutrale und dennoch leicht verständliche Formulierung ersetzt werden”, regte er an. Auch die Präsidentin der Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände (ABDA), Gabriele Regina Overwiening, sprach sich für eine Neufassung aus. Fast 90 Prozent der in öffentlichen Apotheken tätigen Beschäftigten seien Frauen, sagte Overwiening dem RND und wendet sich damit gegen das generische Maskulinum, das im Deutschen traditionell Männer und Frauen mit einschließt: “Ein rein männlicher Sprachgebrauch kann da keineswegs als eine faire Sprachpraxis bewertet werden”, sagte sie.

Der Hinweis: “Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage und fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker”, ist durch das Heilmittelwerbegesetz (HWG) gesetzlich vorgegeben und darf von Werbern nicht verändert werden. Die Präsidentin des Deutschen Ärztinnenbundes, Christiane Groß, machte einen konkreten Vorschlag für eine Neuformulierung: Der überarbeitete Pflichttext müsse leicht verständlich bleiben und Patienten an die richtigen Stellen verweisen, die kompetent und evidenzbasiert aufklären könnten, sagte sie dem RND. Groß schlug daher vor: “Zu Risiken und Nebenwirkungen lesen Sie die Packungsbeilage oder fragen Sie in Ihrer ärztlichen Praxis oder Apotheke nach.” ABDA-Chefin Overwiening sprach sich für eine gesetzliche Lösung aus, bei der mehrere Varianten erlaubt sind.

Neben dem bisherigen Hinweis “Fragen Sie Ihren Arzt oder Apotheker” soll nach ihrem Vorschlag zulässig sein: “Fragen Sie Ihre Ärztin oder Ihre Apothekerin”, “Fragen Sie Ihren Arzt oder Ihre Apothekerin” oder “Fragen Sie Ihre Ärztin oder Ihren Apotheker”. Overwiening: “Jede und jeder Werbetreibende könnte dann frei und flexibel eine dieser Formulierungen einsetzen und damit auch eine öffentlich sichtbare Selbstauskunft über das eigene Unternehmen hinsichtlich einer geschlechtergerechten Sprache geben.”

red

Christian Drosten erklärt Corona-Pandemie für beendet

Der Chef der Virologie an der Berliner Charité, Christian Drosten, hält die Corona-Pandemie in Deutschland für beendet. “Wir erleben in diesem Winter die erste endemische Welle mit Sars-Cov-2, nach meiner Einschätzung ist damit die Pandemie vorbei”, sagte Drosten dem “Tagesspiegel”. Die Immunität in der Bevölkerung werde nach diesem Winter so breit und belastbar sein, dass das Virus im Sommer kaum noch durchkommen könne.

Anders sähe die Situation im Falle eines neuen Mutationssprungs aus, den Drosten nach eigenen Angaben aber “im Moment nicht mehr” erwartet. Die Impfkampagne in Deutschland und Europa sei entscheidend bei der Bekämpfung der Pandemie gewesen. Auch die weiteren Maßnahmen verteidigte der Virologe: “Es ging nie darum, die Pandemie aufzuhalten, es war von Anfang an klar, dass das nicht möglich ist”, sagte Drosten dem “Tagesspiegel”.

“Aber hätte man gar nichts gemacht, dann wäre man in Deutschland in den Wellen bis zu Delta auf eine Million Tote oder mehr gekommen. Also musste man Kontakte reduzieren.” Ähnlich äußerte sich fast zeitgleich Corona-Expertenratsmitglied Christian Karagiannidis. “Ich rechne fest damit, dass die Pandemie jetzt zunehmend ausläuft”, sagte er dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”.

“Sicherlich werden wir noch die eine oder andere kleine Welle erleben. Aber wir merken, dass die Immunitätslage der Bevölkerung solide ist und wir auf den Intensivstationen deutlich weniger Covid-Patienten haben”, sagte Karagiannidis, der Präsident der Deutschen Gesellschaft für Internistische Intensivmedizin und Notfallmedizin ist. Dass sich in Deutschland noch einmal eine gefährliche Corona-Variante ausbreite, hält auch er für unwahrscheinlich.

red

Grippewelle könnte bis zu 40 Milliarden Euro kosten

Kiel – Die derzeitige schwere Influenza-Welle könnte bei langer Dauer laut Berechnungen des Kiel Instituts für Weltwirtschaft (IfW) bis zu 40 Milliarden Euro an volkswirtschaftlichen Kosten verursachen. “Allein durch den krankheitsbedingten Arbeitsausfall könnte der deutschen Volkswirtschaft ein Verlust in der Bruttowertschöpfung von mehr als 30 Milliarden Euro und bei einem sehr ungünstigen Verlauf sogar von mehr als 40 Milliarden Euro entstehen”, heißt es in der Berechnung des IfW, über die die “Welt am Sonntag” berichtet. Wie hoch die Kosten aufgrund des Arbeitsausfalls tatsächlich ausfallen, hängt laut IfW maßgeblich von der Dauer der Influenza-Welle ab.

In einem pessimistischen Szenario rechnet das Institut mit einer Dauer bis in die dritte Aprilwoche 2023 und einem bis dahin weiter um 50 Prozent höheren Krankheitsniveau als in der letzten schweren Grippewelle 2017/18. In diesem Szenario wären bis zu 650.000 Grippefälle zu befürchten. Das Bruttonationaleinkommen könnte bei Eintritt dieses Szenarios laut IFW um mehr als 40 Milliarden Euro zurückgehen.

red