Die Bundesregierung will die Herkunftskennzeichnung für Fleisch in Supermärkten ausweiten. Das Kabinett billigte am Mittwoch eine entsprechende Verordnung von Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). Mit der neuen Regelung wird die Angabe der Herkunft bei frischem, gekühltem und gefrorenem Fleisch von Schwein, Schaf, Ziege und Geflügel auch auf nicht vorverpacktes Fleisch erweitert.

Das war bisher nur bei verpacktem Fleisch vorgeschrieben. Für unverpacktes Rindfleisch besteht bereits eine Pflicht zur Herkunftskennzeichnung. “Wer an der Frischetheke einkauft, wird künftig verbindlich vorgeschrieben informiert, wo das Fleisch herkommt”, sagte der Minister.

Neben der Einführung einer staatlichen, verpflichtenden Tierhaltungskennzeichnung wolle er die Herkunftskennzeichnung bei Lebensmitteln “umfassend ausweiten”. “Die jetzige Verordnung ist dabei nur ein erster Schritt.” Er bedauere, dass die EU-Kommission entgegen ihrer Ankündigung “noch immer keinen Vorschlag für eine EU-weite, umfassende Herkunftskennzeichnung vorgelegt”, so Özdemir.

Auch andere Mitgliedstaaten hätten bereits nationale Regelungen getroffen. Gerade Landwirte mit kleinen oder mittleren Höfen bräuchten eine Chance, am Markt bestehen zu können. Die Vorschriften sehen vor, dass das angebotene Fleisch grundsätzlich mit dem Aufzuchtland und dem Schlachtland des Tieres gekennzeichnet wird.

Liegen Geburt, Aufzucht und Schlachtung der Tiere nachweisbar in einem einzigen EU-Mitgliedstaat oder Drittstaat, darf die Angabe “Ursprung” verwendet werden. Der Verordnungsentwurf soll noch diesen Sommer verabschiedet werden und Anfang 2024 in Kraft treten.

red

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will im Rahmen der geplanten Krankenhausreform rund 40 Prozent der Kliniken herabstufen. Das berichtet die “Bild” (Mittwochausgabe) unter Berufung auf ein internes Papier des Ministeriums. Danach sollen 689 der bundesweit 1.719 Kliniken das Niveau eine “Level-1i-Krankenhauses” erhalten.

In Bayern würden 146 der derzeit 295 Klinken in Krankenhäuser “Level 1i” umgewandelt werden. In Baden-Württemberg sollen von 189 insgesamt 95 herabgestuft werden, in Hessen würden von derzeit 132 Kliniken fast die Hälfte (64) zu “Level-1i-Krankenhäusern” werden, in Schleswig-Holstein 37 von 65. In den betroffenen Kliniken dürften unter anderem keine stationären Operationen mehr durchgeführt werden. Auch Notärzte und Rettungswagen dürften derartige Ambulanz-Häuser nicht mehr anfahren, hieß es.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, Gerd Landsberg, kritisierte Lauterbachs Pläne. “Wir müssen die klassische Notfallversorgung wohnortnah sicherstellen”, sagte er der “Bild”. “Es darf nicht so weit kommen, dass der Rettungswagen an den Kliniken vorbeifährt, nur weil sie heruntergestuft wurden.”

Die klassische Versorgung müsse weiter garantiert bleiben, sagte Landsberg zu “Bild”. Die Probleme müssten gerade in den Kommunen transparent angesprochen werden. Da helfe es allerdings wenig, Kliniken weiterhin Kliniken zu nennen, die keine mehr sind, sagte Landsberg.

“Das wären dann eher medizinische Versorgungszentren.”

red

Im Streit um die Ausgestaltung der Pflegereform haben sich die Koalitionsparteien wohl auf einen Kompromiss geeinigt. Nach Informationen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” (Dienstagausgaben) aus Verhandlungskreisen soll die zunächst aus dem Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) gestrichene Zusammenlegung der Leistungen für die Kurzzeit- und die Verhinderungspflege zu einem flexibel nutzbaren Budget doch wieder in die Reform aufgenommen werden. Zur Gegenfinanzierung der jährlichen Kosten von rund 500 Millionen Euro werden allerdings die Leistungen für die ambulante Pflege Anfang 2024 nicht um fünf Prozent erhöht, sondern nur um 4,5 Prozent.

Die Einführung eines flexibel nutzbaren Budgets war bereits im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Das Vorhaben war jedoch auf Druck der FDP kurz vor der Beschlussfassung des Gesetzentwurfs im Kabinett wieder gekippt worden. Das war auf heftige Kritik bei den Grünen sowie bei Pflege- und Sozialverbänden gestoßen.

Nun bleibt es dabei, dass für die Verhinderungspflege (bisherige Leistung: bis zu 1.612 Euro) und die Kurzzeitpflege (bis zu 1.774 Euro) künftig ein Gesamtbudget von 3.386 Euro zur Verfügung steht, das die Anspruchsberechtigten nach ihrer Wahl flexibel für beide Leistungen einsetzen können. Patientenschützer lobten zwar das flexible Budget, kritisierten aber die geplante Gegenfinanzierung. Der Vorstand der Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, sagte dem RND, schon die eigentlich geplante Anhebung um fünf Prozent ab 2024 sei ein Bruch politischer Versprechen gewesen.

Schließlich habe die Regierung der Bevölkerung die Zusage gegeben, eigentlich im Jahr 2022 die Leistungen regelhaft an die Preissteigerung anzupassen. “Selbst wenn jetzt das gemeinsame Entlastungsbudget für die Verhinderungs- und Kurzzeitpflege kommen soll, dürfen andere Minimalzusagen der Koalition dafür nicht geopfert werden”, mahnte Brysch. “Es ist an die Vernunft der Abgeordneten zu appellieren, diese Reform so nicht zu beschließen”, fordert er.

red

Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, wünscht sich die telefonische Krankschreibung zurück. “Ich würde es begrüßen, wenn der Gemeinsame Bundesausschuss die telefonische Krankschreibung, die zum 31. März ausgelaufen ist, wieder möglich macht”, sagte Reinhardt der “Rheinischen Post” (Dienstag). “In der Coronazeit haben wir keinen wesentlichen Missbrauch erlebt. Bei Patienten, die der Arzt gut kennt, kann er gut am Telefon einschätzen, ob er sie etwa bei einem Brechdurchfall sehen muss oder telefonisch krankschreibt.” Zur weiteren Entlastung der Praxen forderte Reinhardt eine Gebühr für Patienten, die mehrere Ärzte aufsuchen. “Ich bin für eine Eigenbeteiligung bei besonders krassen Fällen von Ärzte-Hopping.”

In einzelnen Fällen sei eine Zweitmeinung sinnvoll. “Aber es gibt auch Patienten, die mit jedem Anliegen zu zwei oder mehr Haus- oder Fachärzten gehen. Das ist eine Verschwendung von Ressourcen. In solchen Fällen kann eine Eigenbeteiligung steuernde Wirkung haben.” Eine Notfallgebühr von 20 Euro, die die Union fordert, kann sich der Ärztepräsident vorstellen – erst aber müsse der Zugang zur Notfallversorgung einheitlich geregelt werden: “Wir brauchen eine zentrale Hotline für die telefonische Ersteinschätzung, ob der Patient ein Fall für die Notaufnahme der Klinik ist oder ob er bis zur nächsten Sprechstunde warten kann.” Über die Gebühr könne man diskutieren, wenn Menschen die Ersteinschätzung nicht nutzen würden. Am Dienstag beginnt der Deutsche Ärztetag in Essen.

red

Berlin – Im Zusammenhang mit der Verweigerung der Corona-Schutzimpfung sind bislang 70 Soldaten nach dem Soldatengesetz aus der Bundeswehr entlassen worden. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage des CDU-Abgeordneten Tino Sorge hervor, über welche die “Welt” berichtet. Sorge, der gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion ist, übt Kritik an den scharfen Maßnahmen.

“Die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist von besonderer Bedeutung.” Darum unterlägen Soldaten einer Duldungspflicht, die ein eigenes Basisimpfschema umfasse, so Sorge. “Es ist aber fragwürdig, wenn die Verweigerung der Corona-Impfung direkt zur Entlassung aus der Truppe führt.”

Mildere Mittel seien möglich, beispielsweise eine Versetzung in weniger kritische Bereiche und zusätzliche Beratungsangebote. “Für die Zukunft sollten die Ständige Impfkommission und die Bundeswehr darüber beraten, ob die Corona-Impfung für Bundeswehrsoldaten verpflichtend bleiben muss”, sagte Sorge der “Welt”. Die Impfung habe den Weg aus der Pandemie bereitet und Corona den Schrecken genommen, “das muss aber nicht bedeuten, dass sie für alle Zeiten Teil des Basisimpfschemas bleiben muss”.

Die Pflicht orientiert sich an den Empfehlungen der Stiko und beinhaltet daher drei Impfungen. Neben Corona müssen Soldaten auch Impfungen gegen Tetanus, Diphtherie, Masern, Mumps, Röteln, Influenza und weitere Infektionskrankheiten dulden.

red

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) hat Bund und Länder dazu aufgefordert, Reformen bei der Tierhaltung auf den Weg zu bringen. “Die Haltung und der Umgang mit den Tieren sollte so geändert werden, dass antibiotische Behandlungen gar nicht erst erforderlich werden”, sagte Christiane Seidel, Leiterin des Teams Lebensmittel beim VZBV, dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagausgaben). “Der VZBV fordert daher die Einführung eines verbindlichen staatlichen Tiergesundheits- und Tierwohlmonitorings im Schlachthof und in den Tierställen”, so Seidel.

“Berichte über Verunreinigungen von Lebensmitteln und Verstöße gegen Hygienestandards sind in Deutschland an der Tagesordnung”, sagte sie. Verbraucher würden sich darauf verlassen, dass die Lebensmittel, die sie kaufen, sicher sind. Bund und Länder müssten Behörden besser ausstatten, damit genügend Personal und Ressourcen zur Verfügung stünden, um die vorgeschriebenen Kontrollen tatsächlich durchführen und gesundheitsgefährdende Produkte schnell vom Markt nehmen zu können.

“Aktuell ist das in vielen Kommunen nicht der Fall”, kritisiert Seidel.

red

Die Union fordert eine Gebühr in Höhe von 20 Euro für Patienten, die ohne vorherige telefonische Ersteinschätzung die Notaufnahme aufsuchen. Dadurch würden Rettungsdienste und Notfallambulanzen spürbar entlastet und insbesondere die Qualität und Intensität der Behandlung von echten Notfällen deutlich gesteigert, heißt es in einem Bundestags-Antrag der CDU/CSU-Fraktion, über den die Zeitungen des “Redaktionsnetzwerks Deutschland” (Donnerstag) berichten. Der Vorschlag sieht konkret vor, dass Personen, die nicht mit dem Rettungsdienst eingeliefert werden oder die keine ärztliche Einweisung haben, verpflichtend den Notruf 112 oder den ärztlichen Bereitschaftsdienst unter 116117 anrufen müssen.

Dort wird dann eine Ersteinschätzung vorgenommen und gegebenenfalls ein Termin für die Notaufnahme vergeben. Wer ohne Anruf und Termin direkt selbst in die Notfallambulanz geht, muss nach den Plänen der Union die Gebühr von 20 Euro zahlen. “Wir wollen in Deutschland ein ähnliches Modell wie in Dänemark einführen, um dafür zu sorgen, dass in den Notaufnahmen echte Notfälle schnell behandelt werden und diese nicht weiter von Patienten mit Lappalien verstopft werden”, sagte der CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger dem RND. Es gehe nicht um eine Zusatzgebühr im Notfall, stellte er klar.

“Zahlen muss nur, wer sich partout weigert, geordnete Wege zu gehen”, erklärte er. “So sparen wir nicht nur Geld im System, sondern dem medizinischen und pflegerischen Personal Stress und Arbeitszeit und den Patienten, die eine Notfallbehandlung wirklich brauchen, lange Wartezeiten oder gar eine akute Verschlechterung ihrer Situation”, so der Gesundheitsexperte. In der Begründung des Antrags heißt es: “Die Notfallversorgung in Deutschland ist über die letzten Jahre hin selbst zu einem Notfall geworden.”

Rettungsdienste und Notaufnahmen seien dauerhaft überlastet, argumentiert die Union. Notwendig sei eine bessere Steuerung der Patienten. Denn viele der in den Notaufnahmen vorstellig werdenden Personen seien “Bagatellfälle und keine Notfälle im medizinischen Sinne”.

So seien nach einer Erhebung aus dem Jahr 2022 in Berlin zwei Drittel der Notaufnahmen-Patienten keine echten Notfälle. Diese Fälle könnten medizinisch verantwortbar auch vom ärztlichen Bereitschaftsdienst oder in den regulären ärztlichen Sprechstunden versorgt werden “statt Rettungsdienste unnötig zu binden und Notfallambulanzen zu verstopfen, deren Kapazitäten dringend für echte Notfälle freigehalten werden müssen”.

red

Bei dem seit Mai häufiger herrschenden Sonnenschein erfreuen sich die E-Scooter wieder großer Beliebtheit. Scooter-Fans, die kein eigenes Fahrzeug haben, nutzen eines der vielen Leihangebote. Ganz ungefährlich ist das Fahren mit E-Scootern allerdings nicht. Verkehrsexperten des Autoclubs Europa (ACE) empfehlen, es nach der Winterpause langsam und vorsichtig angehen zu lassen.

Übungsrunden und Fahrzeug-Check stehen zu Beginn der Saison an: Mag die Fahrt auf dem E-Scooter auch scheinbar intuitiv funktionieren – die Flitzer haben ihre Tücken. Insbesondere nach mehreren Monaten Fahrpause gilt es, in einem geschützten Bereich ein paar Übungsrunden zu drehen. Unverzichtbar ist dabei aus Sicht des ACE ein Helm. Andere Schutzausrüstung wie Knie- und Ellbogenschoner können ebenfalls sinnvoll sein, denn die Sturzgefahr ist nicht zu unterschätzen.

Vor allem das Abbiegezeichen zu geben ist Übungssache: Wer den Arm ausstreckt, um wie vorgeschrieben den Abbiegevorgang anzukündigen, muss mit nur einer Hand am schmalen Lenker die Balance halten. Vor dem Rechtsabbiegen ist es zudem notwendig, kurz den Gashebel loszulassen, was genug Schwung voraussetzt, um nicht zu langsam zu werden und das Gleichgewicht zu verlieren. Das Handzeichen zu geben kann gerade für ungeübte Fahrende schon bei stabiler Fahrt geradeaus eine Herausforderung darstellen. In der Kurve und insbesondere bei Fahrbahnunebenheiten oder bergauf geraten selbst routinierte Fahrer und Fahrerinnen teils ins Wanken. Daher empfiehlt der ACE, das Zeichen direkt vor dem Abbiegen zu geben und nicht währenddessen.

Wer plant, einen E-Scooter anzuschaffen, wählt für ein geringeres Sturzrisiko am besten ein Modell mit Blinker aus. Auch bei den Leih-Modellen in vielen deutschen Städten sind immer mehr Scooter mit integrierten Blinkern ausgestattet. Achtung bei “Blink-Equipment”: Ist der Blinker nicht fest am Fahrzeug verbaut, sondern beispielsweise am Helm oder Rucksack, muss das Handzeichen trotzdem zusätzlich gegeben werden.

Ist eine Vollbremsung notwendig, sind beide Bremsen und voller Körpereinsatz gefragt. Wer zu abrupt oder nur mit einer Bremse bremst, riskiert einen Sturz. Der gekonnte Umgang mit beiden Bremsen sollte deshalb im Sinne der Verkehrssicherheit unbedingt geübt werden, betont der ACE. Das Ziel ist es, hinten so stark zu bremsen, dass das Hinterrad kurz vor dem Blockieren ist, jedoch nicht vollständig blockiert. Vorne gilt es, nur so stark zu bremsen, dass das Hinterrad nicht abhebt. Entscheidend ist dabei die richtige Position auf dem Scooter: Wer mit leicht gebeugten Knien auf dem hinteren Bereich des Trittbretts steht, hat mehr Kontrolle.

mid/wal

Die Ärzte an kommunalen Krankenhäusern in Deutschland legen am Dienstag im Rahmen eines bundesweiten ganztägigen Warnstreiks die Arbeit nieder. Hintergrund ist der Tarifstreit des Marburger Bunds mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA). Betroffen von den Arbeitsniederlegungen sind Krankenhäuser in allen Bundesländern außer Berlin, dort gilt ein eigener Tarifvertrag.

Um die medizinische Notfallversorgung der Patienten sicherzustellen, habe man den vom Warnstreik betroffenen Kliniken Notdienstvereinbarungen angeboten, hieß es vom Marburger Bund. Mit den Maßnahmen soll der Druck im Tarifstreit mit dem Arbeitgeberverband erhöht werden. Die Ärztegewerkschaft fordert mit Wirkung vom 1. Januar 2023 eine lineare Gehaltserhöhung im Umfang der kumulierten monatlichen Inflationsentwicklung seit Oktober 2021 (Inflationsausgleich) und eine weitere lineare Erhöhung um 2,5 Prozent.

Bisher gab es vier Verhandlungsrunden, die nächste ist für den 22. Mai vereinbart.

red

270.000 Menschen pro Jahr erleiden in Deutschland einen Schlaganfall. Rund 60 Prozent der Betroffenen sind langfristig auf Therapien, Hilfsmittel oder Pflege angewiesen. Etwa 70 Prozent davon wären durch einen gesunden Lebensstil und die Behandlung von Risikofaktoren vermeidbar. Darauf weist die Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe hin.

Viele Aufklärungskampagnen drehen sich um Bluthochdruck, seltener geht es um das Cholesterin. “Dabei wäre hier Aufklärung genauso wichtig”, erklärt Nadine Hunting, Präventionsexpertin der Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe.

Mehr als 7.000 Mitarbeiter deutscher Unternehmen und Behörden nahmen am Risiko-Check der Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe teil. Ein Ergebnis der Testreihe war besonders markant: 45 Prozent der Teilnehmenden zeigten kritische Cholesterinwerte.

“Das waren häufig jüngere Frauen, die sonst unauffällig waren und von ihren Werten überrascht wurden”, berichtet Nadine Hunting. Ungünstige Cholesterinwerte verdoppeln das Risiko für einen Schlaganfall. Und da hohes Cholesterin keine Schmerzen verursache, bleibe es oft lange unbemerkt.

Wenn auf Dauer eine erhöhte Menge an LDL-Cholesterin im Blut zirkuliert, lagert es sich an den Gefäßwänden ab. Diesen Vorgang nennt man Atherosklerose, im Volksmund Arterienverkalkung. Sie kann zu einem Gefäßverschluss führen. Ein hoher Cholesterinspiegel kann genetisch bedingt sein, die Betroffenen spüren ihn nicht.

“Umso wichtiger ist es, Risikoträger zu identifizieren”, erklärt Hunting. Trotz genetischer Vorbelastung ist ein gesunder Lebensstil immer grundlegend für die Behandlung eines zu hohen Cholesterinspiegels und anderer Risikofaktoren.

Dass gesundes Leben sich lohnt, zeigen die Ergebnisse einer Studie aus den USA. Eine Arbeitsgruppe um Professorin Myriam Fornage vom Health Science Center Houston führte eine Langzeitbeobachtung von mehr als 11.000 Probanden durch. Dabei zeigte sich, dass viele Teilnehmende ihr Schlaganfall-Risiko trotz erblicher Vorbelastung durch einen entsprechenden Lebensstil deutlich senken konnten.

Entscheidend dafür waren sieben beeinflussbare Faktoren: Gesamtcholesterin, Blutdruck, Blutzucker, körperliche Aktivität, Ernährung, Rauchen und das Gewicht. Richtig eingestellt, minimierten die Teilnehmenden den Effekt eines hohen genetischen Risikos und gewannen bis zu sechs Lebensjahre ohne Schlaganfall.
Werte frühzeitig messen

Die Stiftung empfiehlt, Cholesterinwerte frühzeitig zu überprüfen. Insbesondere dann, wenn bereits Schlaganfälle oder Herzinfarkte in der Familie vorkamen. Eine erste Messung des Gesamtcholesterins ist ganz einfach in vielen Apotheken möglich

mp / asg