Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller hat sich in die Debatte über die Gasumlage eingeschaltet. “Ich kann den Ärger verstehen, es geht aber nur ein kleiner Teil der Umlage an Unternehmen, die das nicht wirklich benötigen, um eine Insolvenz abzuwenden”, sagte er der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Er sei sich sicher, dass mit künftigen Gesetzesnovellen für “mehr Transparenz” gesorgt werden könne.

“Aber ich glaube, die Umlage ist zielgenauer als ihr Ruf, auch wenn das so bisher nicht offen nachvollziehbar ist.” Die Gasumlage sei notwendig geworden, weil Russland die Gasmengen gekürzt habe, so der Behördenchef. Dadurch seien Importeure, in erster Linie Uniper, gezwungen, auf den Märkten sehr teuren Ersatz zu beschaffen, hätten die Kosten aber nicht an die Verbraucher weitergeben dürfen und wären so von Insolvenz bedroht gewesen.

Kanzler Olaf Scholz (SPD) habe überdies für die zusätzliche Belastung durch die Umlage eine zielgenaue Entlastung der Bürger angekündigt. “Im Portemonnaie der Menschen wird die Belastung im Oktober oder November wirksam werden”, sagte Müller der NOZ. “Bis dahin rechne ich mit den politischen Entscheidungen über das neue Entlastungspaket.”

red

Das Finanzierungsdefizit des Staates hat im ersten Halbjahr 2022 bei 13,0 Milliarden Euro gelegen. Damit war das staatliche Defizit deutlich niedriger als noch im ersten Halbjahr 2021 (75,6 Milliarden Euro), teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Donnerstag mit. Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) in jeweiligen Preisen errechnet sich für das erste Halbjahr 2022 eine Defizitquote von 0,7 Prozent, nach 4,3 Prozent im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Das Finanzierungsdefizit des Staates ergibt sich aus der Differenz zwischen Einnahmen in Höhe von 879,4 Milliarden Euro und Ausgaben in Höhe von 892,4 Milliarden Euro. Der Rückgang des Defizits im Vergleich zum ersten Halbjahr 2021 beruht insbesondere auf einem starken Anstieg der Einnahmen um 7,9 Prozent bei einer nur leichten Steigerung der Ausgaben um 0,2 Prozent. Für das gesamtstaatliche Ergebnis war vor allem das Finanzierungsdefizit des Bundes mit 42,8 Milliarden Euro verantwortlich, auch wenn es niedriger ausfiel als im ersten Halbjahr 2021 (60,7 Milliarden Euro), so die Statistiker.

Demgegenüber waren die Finanzierungssalden der Länder (16,6 Milliarden Euro), der Gemeinden (5,7 Milliarden Euro) und der Sozialversicherungen (7,4 Milliarden Euro) positiv. Auf der Einnahmenseite waren die Steuereinnahmen im Vergleich zum Vorjahr 11,6 Prozent höher und überstiegen damit deutlich das Niveau vor der Coronakrise im ersten Halbjahr 2019. Einen großen Anteil daran hatten die Unternehmenssteuern. So verzeichneten die Einnahmen aus der Gewerbesteuer (+27,7 Prozent), der veranlagten Einkommenssteuer (+24,8 Prozent) und Körperschaftssteuer (+19,4 Prozent) starke Zuwächse.

Zudem stiegen auch unter dem Einfluss der Inflation die Einnahmen aus der Umsatz- und Einfuhrumsatzsteuer (+15,5 Prozent). Die generelle positive Entwicklung am Arbeitsmarkt mit weniger Kurzarbeit und einer steigenden Anzahl an sozialversicherungspflichtig Beschäftigten schlug sich auch in gestiegenen Lohnsteuereinnahmen um 7,0 Prozent nieder. Die nur geringe Steigerung der Ausgaben lag unter anderem am starken Rückgang der Subventionen, so das Bundesamt.

Diese sanken um 50,1 Prozent im ersten Halbjahr 2022 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Grund hierfür war insbesondere das Auslaufen verschiedener Corona-Maßnahmen. So ging beispielsweise die Inanspruchnahme von Corona-Überbrückungshilfen deutlich zurück und auch weitere Corona-Maßnahmen, wie die Erstattungen der Sozialversicherungsbeiträge für Kurzarbeit durch den Staat, waren rückläufig.

Die Entlastungsmaßnahmen, die aufgrund der Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine beschlossen wurden, treten hingegen größtenteils erst im zweiten Halbjahr 2022 in Kraft. Die Entwicklung am Arbeitsmarkt führte zu einem Rückgang der Ausgaben für monetäre Sozialleistungen (-3,0 Prozent im Vorjahresvergleich), was vor allem an gesunkenen Ausgaben für Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld I und II lag. Dazu trug auch ein Basiseffekt durch die aufgrund der Folgen der Coronakrise seit 2019 stark gestiegenen Ausgaben für monetäre Sozialleistungen bei.

Auch im ersten Halbjahr 2022 lagen diese noch über dem Niveau vor der Coronakrise. Deutlich gestiegen sind dagegen die Zinsausgaben (+14,5 Prozent) sowie die Leistungen im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit (+48,3 Prozent), insbesondere aufgrund der finanziellen Unterstützung für die Ukraine.

red

Der Verbraucherzentrale Bundesverband warnt die Mineralölkonzerne vor höheren Kraftstoffpreisen nach Auslaufen des Tankrabatts am 1. September. Die Krise habe “zu Rekordgewinnen der Mineralölkonzerne geführt”, sagte VZBV-Chefin Ramona Pop der “Bild”. Es gebe “also keine zwangsläufige Notwendigkeit, dass die Konzerne die Spritpreise nach Auslaufen des Tankrabatts erhöhen”.

Pop forderte das Bundeskartellamt auf, die Branche “genau zu beobachten und übergebührliche Preiserhöhungen oder kartellrechtswidriges Verhalten mit hohen Bußgeldern zu ahnden”. Auch der ADAC teilte der “Bild” mit, “eine Erhöhung der Preise nach dem 1. September um 35 Cent beziehungsweise 17 Cent” sei “nicht gerechtfertigt”. Die Kraftstoffpreise seien bereits vor der Steuersenkung zum 1. Juni viel zu hoch gewesen, “sie sind es aber auch während der Rabattaktion geblieben”.

Der Wirtschaftsverband Fuels und Energie erklärte dagegen, die Spritpreise könnten mit Auslaufen des Tankrabatts am 1. September schnell steigen. “Da die Autofahrer vor Ende des Tankrabatts voraussichtlich verstärkt die Tankstellen anfahren werden, rechnen wir damit, dass ab dem 1. September nicht mehr viel steuervergünstigtes Benzin und Diesel im Angebot sein wird”, teilte der Verband der Zeitung mit.

red

Der starke Anstieg bei den Energiepreisen geht vielen mittelständischen Unternehmen nach eigener Aussage zunehmend an die Substanz. 42 Prozent von 853 befragten Unternehmen gaben in einer Umfrage des Bundesverbandes “Mittelstand” (BVMW) an, dass die Energiepreisexplosion die Existenz des Unternehmens gefährden würden. Die Zeitungen der Funke-Mediengruppe berichten in ihren Mittwochausgaben darüber.

Fast drei Viertel der befragten Unternehmen (72,5 Prozent) gaben an, unter den derzeitigen Preisen für Energie zu leiden. Eine deutliche Mehrheit von 89 Prozent plädiert für staatliche Maßnahmen zur Energiepreissenkung. Zwei Drittel der Unternehmen sprachen sich für eine Steuersenkung oder Steuerbefreiung auf Energie aus.

Aber auch ein gemeinsamer Einkauf von Energie durch die EU-Mitgliedsstaaten (44 Prozent) sowie Energiekostenzuschüsse (41 Prozent) fordern viele Unternehmen. Rund jedes vierte Unternehmen wünscht sich eine Preisdifferenzierung für energieintensive Branchen. Neben kurzfristigen Hilfen fordern viele Firmen auch dauerhafte Reformen.

So sprachen sich drei Viertel der befragten Unternehmen dafür aus, die Stromsteuer auf das EU-Niveau zu reduzieren. Zwei Drittel der Mittelständler verlangten nach einer besseren Förderung für erneuerbare Energien. Jedes zweite Unternehmen plädierte dafür, die CO2-Umlage einzufrieren oder rückgängig zu machen.

Für den Ausbau konventioneller Energieerzeugung sprachen sich 39 Prozent der befragten Mittelständler aus. Gemischt werden die Energiespartipps aufgenommen. Während 36 Prozent der Mittelständler der Auffassung sind, dass Energiespartipps helfen könnten oder eine sehr gute Idee seien, halten sie 48 Prozent nur für eine geringe Möglichkeit, um die Situation zu verbessern.

15 Prozent schreiben den Appellen zum Energiesparen gar keine Wirkung zu. Der BVMW-Bundesvorsitzende Markus Jerger forderte angesichts der Ergebnisse von der Bundesregierung schnelle Entlastungen. “Wenn die Bundesregierung in dieser akuten Notlage nicht handelt, droht in zehntausenden mittelständischen Betrieben schon bald buchstäblich das Licht auszugehen”, sagte Jerger den Funke-Zeitungen.

In einem solchen Fall würde es zu einem “massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit” kommen, der die Sozialkassen sprengen würde. Es herrsche Energienotstand im unternehmerischen Mittelstand. Konkret forderte der Mittelstandsverbandschef eine Absenkung aller Energiesteuern auf das EU-Mindestniveau, das Aussetzen des Anstiegs der CO2-Bepreisung sowie eine Erhöhung der Pendlerpauschale auf 40 Cent ab dem ersten Kilometer.

“Diese und weitere Sofortmaßnahmen müssen Gegenstand eines Energiegipfels im Kanzleramt werden”, sagte Jerger. Die Umfrage unter 853 Mittelständlern wurde vom 18. bis zum 21. August durch das Meinungsforschungsinstitut SurveyMonkey durchgeführt.

red

Deutschlands Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Kanadas Energieminister Jonathan Wilkinson haben ein Wasserstoff-Abkommen unterschrieben. Die Unterzeichnung fand am Dienstag zum Abschluss der dreitägigen Kanadareise in Stephenville in der Provinz Neufundland und Labrador statt, im Beisein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Kanadas Premierminister Justin Trudeau. Viel mehr als eine Absichtserklärung ist das Abkommen allerdings vorerst nicht – und bis wirklich Wasserstoff in Deutschland ankommt, wird es noch Jahre dauern.

Habeck bezeichnete die Vereinbarung dennoch als “Meilenstein, um den internationalen Markthochlauf von grünem Wasserstoff zu beschleunigen und den Weg frei zu machen für neue transatlantische Kooperationsprojekte”. So wolle man eine transatlantische Lieferkette für grünen Wasserstoff aufbauen. “Erste Lieferungen von Kanada nach Deutschland sollen bereits ab 2025 erfolgen”, sagte er.

Im Rahmen des Abkommens will Kanada die Produktion von Wasserstoff vorantreiben, insbesondere aus erneuerbarer Elektrizität für den Export nach Deutschland. Deutschland wiederum will potenzielle Importeure und Verbraucher von grünem Wasserstoff “unterstützen”, wie es hieß. Die Kofinanzierung gemeinsamer Projekte solle hierfür “näher untersucht werden”.

Zudem soll eine Taskforce mit Industrievertretern auf beiden Seiten eingerichtet werden, um sogenannte “Leuchtturmprojekte” gemeinsam voranzutreiben.

red

Die FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann appelliert an die Bevölkerung zur Geschlossenheit, auch wenn persönliche Opfer gebracht werden müssten. “Wir erleben eine Systemauseinandersetzung zwischen Diktaturen und der freien demokratischen westlichen Welt”, sagte Strack-Zimmermann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). “Es liegt an uns, diesen Angriff zu bestehen. Wir müssen Putin und den Diktatoren dieser Welt, die unser demokratisches Leben hassen und zerstören wollen, entschlossen entgegenstehen.” Die FDP-Politikerin fügte hinzu: “Das wird von uns allen auch persönlich Opfer erfordern, schwach sollten wir trotz alledem nicht werden.” Es sei angesichts der hohen Energiepreise wichtig, “die Menschen in Deutschland zu entlasten, die die steigenden Energiepreise kaum stemmen können”, sagte Strack-Zimmermann.

Ihre “Bitte” an die Bürger sei es aber, die derzeitige Lage “realistisch” einzuschätzen. “Wir alle haben nur ein Leben und das will jeder von uns, so schön und angenehm wie möglich gestalten”, sagte die FDP-Politikerin; “Aber es geht nicht nur um uns, sondern, ich bin jetzt auch mal pathetisch: Es geht auch um das zukünftige Leben unserer Kinder und Enkelkinder, die auch das Recht haben, so wie wir Jahrzehnte lang, in einem freiheitlichen und friedlichen Deutschland zu leben.”

red

Der Handel ist gegen die komplette Abschaltung aller Ladenbeleuchtungen in Innenstädten, um Energie zu sparen. “Mit der Schaufensterbeleuchtung sorgen wir auch für Sicherheit und soziale Verantwortung in den Städten – vor allen Dingen in den weniger frequentierten Zeitfenstern in der Nacht”, sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). “Das Energiesparen darf an dieser Stelle nicht auf Kosten der Sicherheit gehen. Komplett dunkle Innenstädte halte ich deshalb für schwierig, hier ist Augenmaß gefordert.” Der Handel spare heute schon bewusst Energie ein, so Genth. “Besonders effektiv ist es, Klimaanlagen im Sommer nicht so kühl einzustellen und die Heizung im Winter nicht so stark aufzudrehen. Denn wir wissen, dass ein Grad weniger Raumtemperatur beim Heizen 6 Prozent Energie einspart”, sagte Genth. Mit der neuen Verordnung des Wirtschaftsministeriums sei es möglich, die Temperatur in den Läden auf bis zu 19 Grad herunterzufahren. Zudem sollten die Ladentüren nicht dauergeöffnet sein, um den Energieverbrauch zu senken.

Beleuchtungen könnten auf LED umgestellt werden. Der Einzelhandel spüre die Energiekosten immens. “Ein Supermarkt, der im vergangenen Jahr noch 70.000 Euro für Energie für die Kühlung, Klimaanlage und Heizung ausgab, hat jetzt bereits 140.000 Euro Kosten. Wenn dies so weitergeht, sind es bald 200.000 Euro”, berichtet Genth. Dies seien massive Kosten, die nicht durch die Gewinnmargen von 1,5 bis 2 Prozent im Lebensmittelhandel aufgefangen werden könnten. “Die Kosten können auch nicht einfach auf die Preise aufgeschlagen werden, ohne Kunden zu verlieren”, so Genth.

Das Eigenkapital der Unternehmen werde daher weiter angezapft.

red

Der deutsche Einzelhandel befürchtet für die Weihnachtszeit erneut Lieferengpässe. “Manche Produkte wie elektronische Geräte, Spielwaren und Textilien aus Asien dürften an Weihnachten knapper sein”, sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). Die Lieferketten ruckelten sich nur langsam wieder ein, sagte Genth weiter: “90 Prozent der Händler berichten weiter von Lieferschwierigkeiten. Vieles kommt später oder in der falschen Anzahl.” Viele Schiffe hingen in Warteschlangen fest oder seien noch nicht wieder im Zeitplan. “Hinzu kommt der weltweite Chipmangel, der die Produktion ausbremst.”

Derzeit sucht der Einzelhandel zudem händeringend nach neuen Mitarbeitern. “Aktuell gibt es rund 56.500 offene Stellen im Einzelhandel – und damit rund 3.300 mehr als vor der Pandemie”, sagte Genth. Zudem seien in den beiden Kernausbildungsberufen der Branche – Kaufmann und Verkäufer – noch 35.000 Plätze unbesetzt.

red

Ein halbes Jahr nach Kriegsbeginn sieht Michael Hüther, Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), die westlichen Sanktionen gegen Russland weiter positiv. “Die Sanktionen wirken, vor allem die auf den Export von Hochtechnologie-Gütern”, sagte Hüther der “Rheinischen Post” (Dienstag). Russland könne damit stets nur “die vorletzte Technik einsetzen” und werde so dauerhaft im technischen Fortschritt behindert.

“Bei der Energie sitzen hingegen wir am kürzeren Hebel. Doch fossile Energie hat auf Dauer ohnehin keine Zukunft. Russland beschleunigt damit am Ende den Umbau der deutschen Wirtschaft zu mehr Klimaschutz.”

Der IW-Chef warnte Deutschland davor, die Sanktionen zu beenden oder nun Nord Stream 2 zu erlauben. “Die Sanktionen sind richtig, weil der Westen damit seine Solidarität mit der Ukraine zeigt. Deutschland hat die Maßnahmen im engen Schulterschluss mit den transatlantischen Partnern beschlossen; aus dieser Solidarität sollte sich Deutschland jetzt nicht herausstehlen.”

Hüther mahnte: “Die Debatte um Nord Stream 2 ist eine Scheindebatte: Es würde nichts ändern, wenn wir die Pipeline ans Netz ließen. Putin könnte auch hier Vorwände finden, um sie ab- und anzuschalten.”

red

Der Großteil der Wassernutzung in der deutschen Wirtschaft dient der Kühlung von Anlagen. Im Jahr 2019 setzten die Betriebe 84,7 Prozent des insgesamt verwendeten Wassers oder knapp 13,0 Milliarden Kubikmeter für die Kühlung von Produktions- und Stromerzeugungsanlagen ein, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mit. Dazu zählten vor allem Betriebe der Energieversorgung, die mit diesem Wasser ihre Kraftwerke kühlten.

Das zu anderen Zwecken als der Kühlung eingesetzte Wasser diente hauptsächlich Produktionszwecken (10,7 Prozent). Die übrige Wassermenge wurde für die Bewässerung insbesondere in der Landwirtschaft verwendet (2,5 Prozent) oder ging in die hergestellten Produkte ein (1,4 Prozent). Weitere 0,6 Prozent entfielen zudem auf sogenannte Belegschaftszwecke.

Darin ist zum Beispiel Wasser für sanitäre Einrichtungen oder den Betrieb von Kantinen enthalten. Insgesamt wurden im Jahr 2019 von Betrieben in Deutschland – ohne Betriebe der öffentlichen Wasserversorgung – gut 15,3 Milliarden Kubikmeter Frischwasser verwendet. Das im betrieblichen Bereich zur Verfügung stehende Frischwasser stammte im Jahr 2019 überwiegend aus eigener Wassergewinnung, so die Statistiker weiter.

Ein Großteil des Wassers (70,2 Prozent) wurde von den Betrieben mithilfe von Gewinnungsanlagen direkt aus Oberflächengewässern wie Flüssen, Seen oder Talsperren entnommen. Auch Grundwasser wurde zur Wassergewinnung genutzt (12,8 Prozent). Andere Quellen spielten hingegen eine eher untergeordnete Rolle: So wurden 2,4 Prozent des Wassers aus Uferfiltrat gewonnen, 1,0 Prozent aus Meer- und Brackwasser und 0,7 Prozent aus angereichertem Grundwasser.

Quellwasser und andere Wasserarten machten einen Anteil von je 0,3 Prozent aus. Einen Teil ihres Wassers erhielten die Betriebe zudem von anderen Unternehmen (9,3 Prozent) sowie aus dem öffentlichen Leitungsnetz (2,9 Prozent).

red