Millionen-Subventionen: Regional-Airports vor dem Aus?

Die Regionalflughäfen Erfurt-Weimar, Frankfurt-Hahn, Kassel-Calden, Niederrhein-Weeze, Paderborn-Lippstadt, Rostock-Laage und Saarbrücken müssen sofort geschlossen werden. Das fordern der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) und das Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS). Sie kritisieren “die Verschwendung von Steuergeldern für Flughäfen, die keinen verkehrspolitischen Nutzen haben und mit dem Angebot von Urlaubsflügen vor der Haustür die Klimakrise anheizen”. Rund 40 Millionen Euro soll laut der Studie die jährliche Unterstützung betragen.

Eine vom FÖS in Zusammenarbeit mit dem BUND veröffentlichte Studie stellt den 14 deutschen Regionalflughäfen mit ihren 200.000 bis drei Millionen Fluggästen pro Jahr ein ernüchterndes Zeugnis aus. Kein Airport schaffte demnach in allen drei Kategorien eine positive Bewertung. Benotet wurden Wirtschaftlichkeit, Verkehrsentwicklung und der Beitrag der Flughäfen zur Konnektivität – also der Anbindung der jeweiligen Region an den internationalen Flugverkehr. Zudem wurde die jährliche Klimalast der Flughäfen ermittelt. Sie liebt bei 4,2 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten.

Nur die Flughäfen Memmingen und Bremen schafften in zwei der drei Kategorien eine positive Bewertung. Dortmund, Münster-Osnabrück, Dresden, Karlsruhe/Baden-Baden und Friedrichshafen konnten nur in jeweils einem Punkt überzeugen. “Die restlichen sieben Flughäfen versagten in allen drei Kriterien und damit auf ganzer Linie”, so die Autoren.

BUND-Vorsitzender Olaf Bandt: “Bislang scheuen die verantwortlichen Politiker und Politikerinnen alle notwendigen Maßnahmen, um den Flugverkehr auf Klimakurs zu bringen. Die Regionalflughäfen zeigen dabei die ganze Absurdität des Fliegens auf: Die Nutzungszahlen stehen in keinem Verhältnis zu Klimaschäden und den Subventionen.”

Auch das gemeinnützige Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene hat die Politik aufgefordert, aus der BUND-Studie Konsequenzen zu ziehen: “Die Menschen auf dem Land und in Mittel- und Kleinstädten brauchen eine Schienenanbindung und keine Regionalflughäfen.” Statt überflüssige und klimaschädliche Regionalflughäfen zu subventionieren, müsse Deutschland alle Anstrengungen auf eine bessere Anbindung der Menschen an die Schiene konzentrieren.

Rudolf Huber / GLP

Pkw-Absatz kommt wieder leicht in Schwung

Nach dem beispiellosen Einbruch im vergangenen Halbjahr 2020 stabilisiert sich nun der Pkw-Absatz. Dies teilt der Verband der Automobilindustrie (VDA) mit. Der westeuropäische Markt schrumpfte im Juli geringfügig. In den USA und Japan wurde ein knapp zweistelliges Minus verzeichnet, während der Absatz in Indien einstellig zurückging. Erneut massiv rückläufig waren die Absatzzahlen in Brasilien. In China legten die Verkäufe dagegen den dritten Monat in Folge zu.

Gründe dafür seien unter anderem Nachholeffekte als Folge der angestauten Nachfrage in der Zeit des Lockdowns sowie umfassende staatliche Maßnahmen zur Absatzförderung, erklärt der VDA.

In Westeuropa sank die Zahl der Neuzulassungen im Juli auf knapp 1,2 Millionen Pkw (minus zwei Prozent). Die Entwicklung der fünf größten Einzelmärkte war dabei im vergangenen Monat unterschiedlich: Im Vereinigten Königreich stieg der Pkw-Absatz um elf Prozent. Auch in Frankreich (plus vier Prozent) und Spanien (plus ein Prozent) legte der Pkw-Absatz leicht zu. In Deutschland (minus fünf Prozent) und Italien (minus elf Prozent) waren dagegen weitere Rückgänge zu vermelden. Von Januar bis Juli wurden auf dem westeuropäischen Markt insgesamt knapp 5,8 Millionen Neufahrzeuge verkauft, 35 Prozent weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Lars Wallerang / GLP

Probanden gesucht: Studie zum bedingungslosen Grundeinkommen

Zum bedingungslosen Grundeinkommen soll nun die erste Langzeitstudie erarbeitet werden. Hierfür kooperiert das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin mit dem Verein “Mein Grundeinkommen”. Zur Finanzierung der Studie mit 1.500 Probanden gibt es Spenden von 140.000 Privatpersonen.

Die derzeitige Debatte um das bedingungslose Grundeinkommen beruhe selten auf fundiertem Wissen, teilt das DIW mit. Die neue Forschungsarbeit soll das ändern und neue, empirische Maßstäbe setzen.

“Diese Studie ist eine Riesenchance, um die uns seit Jahren begleitende theoretische Debatte über das bedingungslose Grundeinkommen in die soziale Wirklichkeit überführen zu können”, sagt Jürgen Schupp, Senior Research Fellow des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP) am DIW. Bisherige weltweite Experimente seien für die aktuelle Debatte in Deutschland weitgehend unbrauchbar. Mit diesem lang angelegten Pilotprojekt für Deutschland betrete man wissenschaftliches Neuland.

Nun beginnt die Rekrutierungsphase für am Ende 1.500 Probandinnen und Probanden der Langzeitstudie, von denen 120 nach dem Zufallsprinzip ausgewählt werden, die drei Jahre lang monatlich 1.200 Euro erhalten – bedingungslos. Die restlichen einbezogenen 1.380 Studienteilnehmer dienen als Vergleichsgruppe, um sichergehen zu können, dass in der Studie zu beobachtende Veränderungen tatsächlich auf das ausgezahlte Grundeinkommen zurückzuführen sind.

“Wir wollen herausfinden, wie ein bedingungsloses Grundeinkommen Menschen und Gesellschaft verändert, sagt Michael Bohmeyer, Initiator des Vereins “Mein Grundeinkommen”. “Wir wollen wissen, was es mit Verhalten und Einstellungen macht und ob das Grundeinkommen helfen kann, mit den gegenwärtigen Herausforderungen unserer Gesellschaft umzugehen.”

Die Teilnehmer müssen keine Bedürftigkeit belegen und können unbegrenzt Geld hinzuverdienen, wenn sie wollen. Der Betrag des gezahlten Grundeinkommens orientiert sich an der Armutsgefährdungsgrenze. Das heißt, er liegt über dem Einkommensbetrag, ab welchem die Möglichkeiten zur Lebenserhaltung und Teilnahme am gesellschaftlichen Leben eingeschränkt sind.

Lars Wallerang

Rechtliche Tücken der Wohngemeinschaft

Wohngemeinschaften werden immer beliebter. Laut Statista lebten im Jahr 2019 rund fünf Millionen Deutsche in einer WG. Während die einen vor allem Kosten sparen wollen, finden sich andere zu einer Zweckgemeinschaft zusammen und wiederum andere sichern sich dadurch ihre sozialen Kontakte. Doch beim Mietvertrag gibt es Tücken. Experten des Versicherers ARAG kennen die Fallstricke und geben rechtlichen Rat.

Es gibt grundsätzlich drei Arten von WG-Mietverträgen. Die wohl verbreitetste Form ist ein Vertrag, den alle Mieter als Hauptmieter unterschreiben. So haben alle Mitbewohner die gleichen Rechte und Pflichten. Doch das kann nach Auskunft der Experten durchaus tückisch sein: Gibt es beispielsweise Mietrückstände, haften alle WG-Bewohner gemeinsam.

Auch könne es kompliziert werden, wenn ein Mitbewohner ausziehen möchte, denn der Vertrag kann nur von allen Mietern gemeinsam gekündigt werden. Ist im Vertrag allerdings explizit festgehalten, dass es sich um eine Wohngemeinschaft handelt, können sich die verbleibenden Mitglieder problemlos einen neuen Mitbewohner suchen, hier muss der Vermieter zustimmen.

Eine weitere Variante ist der Vertrag mit einem Hauptmieter, der untervermieten darf. Dies sollte vertraglich festgehalten werden. Lediglich der Hauptmieter unterzeichnet den Mietvertrag und zahlt alleine die Miete. Allerdings haftet er auch alleine, wenn es Probleme etwa mit Mietrückständen oder Renovierungen gibt. Seine Mitbewohner sind lediglich Untermieter mit einem entsprechenden Vertrag für einzelne Zimmer. Der Hauptmieter kann den Untermietvertrag ohne Zustimmung des Vermieters kündigen. Die ARAG Experten weisen darauf hin, dass der Vermieter ein Mitspracherecht bei einem neuen Mitbewohner hat, er darf diesen aber nicht willkürlich ablehnen.

Dritte Variante: Hier schließt der Vermieter mit jedem einzelnen Mitbewohner einen separaten Vertrag ab. Das heißt aber auch, dass er unter Umständen einen neuen Mieter aussucht, wenn einer der Bewohner seinen Mietvertrag kündigt und auszieht.

Lars Wallerang

Welche EU-Bürger nach Deutschland ziehen und arbeiten

In den vergangenen vier Jahren sind viele Menschen aus den neuen EU-Ländern nach Deutschland zugewandert, speziell aus Polen, Bulgarien, Rumänien, Kroatien und Ungarn. 2015 lag die Zahl der Personen aus den neuen EU-Ländern bei 2,1 Millionen. Vier Jahre später, Ende 2019, waren es bereits fast 2,9 Millionen. “Mit einem Plus von 296.000 finden die Rumänen am meisten Gefallen an der Bundesrepublik, gefolgt von den Polen, Kroaten und Bulgaren”, heißt es beim Institut der deutschen Wirtschaft (IW).

Dessen neue Studie zeigt, wo genau die EU-Nachbarn hinziehen und arbeiten. Während Rumänen bevorzugt in Süddeutschland und im westlichen Niedersachen arbeiten und leben, zieht es die Polen eher in den Norden des Landes. Auch sie leben, genau wie die Tschechen, am liebsten in Nähe der Grenze zu ihrem Heimatland. Polen und Tschechen pendeln auch häufig über die Grenze, um in Deutschland zu arbeiten. Auffällig ist zudem, dass die Menschen lieber in Regionen ziehen, in denen bereits eine Gemeinschaft oder ein Netzwerk anderer aus demselben Herkunftsland besteht. Ein Sprecher: “Auch ein vielversprechender Arbeitsmarkt ist entscheidend.”

Gerade vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels könne die Politik an diesen Stellschrauben ansetzen, um Fachkräfte aus dem Ausland anzuwerben, so das Institut. Schon eine kleine Gemeinschaft aus dem Herkunftsland und gezielte Werbung mit Beschäftigungschancen könnten einer Region dabei helfen.

Doch sollte sich die Politik dabei nicht nur auf andere EU-Mitgliedsländer konzentrieren. “Auch die anderen EU-Mitgliedsstaaten haben zunehmend ein demografisches Problem”, sagt Studienautor und Migrationsexperte Wido Geis-Thöne. “Deshalb sollte Menschen aus Drittstaaten der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erleichtert werden.”

Rudolf Huber

Immer mehr Menschen können sich keine Krankenversicherung leisten

Die Zahl der Menschen ohne Krankenversicherung ist in Deutschland in den vergangenen fünf Jahren deutlich gestiegen. 2019 hatten 143.000 Menschen keine Krankenversicherung, 2015 waren es noch rund 79.000. Das geht aus Daten hervor, die das Statistische Bundesamt veröffentlicht hat. In den alten Bundesländern waren es zuletzt 117.000, in den neuen Ländern 26.000 Betroffene. 78,94 Millionen Krankenversicherte gab es demnach 2019, berichtet “tagesschau.de” und die “Saarbrücker Zeitung’ in ihrer Freitagsausgabe.

Die AOK verbuchte im ersten Halbjahr 2020 einen Überschuss. Einem Bericht des “RedaktionsNetzwerks Deutschland” (RND) zufolge erzielten die AOK-Kassen bis Ende Juni ein Plus von 320 Millionen Euro, nach einem Defizit von 435 Millionen im ersten Quartal. Ursache sei ein bisher noch nie dagewesener Einbruch bei der Inanspruchnahme von medizinischen Leistungen nach Beginn der Pandemie.

So seien im Frühjahr 2020 praktisch alle planbaren Operationen verschoben worden, um Intensivbetten für Corona-Patienten frei zu halten. Aus Angst vor einer Ansteckung hätten zudem viele Versicherte den Arzt-Besuch vermieden. Die Daten der anderen gesetzlichen Kassen fehlen noch. Im Mai hatten die Krankenkassen noch wegen der Corona-Krise mehr Ausgaben und weniger Einnahmen durch Arbeitslosigkeit oder Kurzarbeit erwartet.

Ralf Loweg / wid

 

So verschuldet ist Deutschland

Ein Leben auf Pump ist für viele Menschen heutzutage zur Normalität geworden. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt in Deutschland bei 22.857 Euro. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist der Schuldenstand damit um 0,9 Prozent oder 17,0 Milliarden Euro gesunken.

Der Bund war Ende 2019 mit 1,188 Milliarden Euro verschuldet. Der Schuldenstand sank damit um 2,0 Prozent beziehungsweise 24,7 Milliarden Euro gegenüber dem Jahresende 2018. Umgerechnet auf die Einwohnerzahl Deutschlands betrugen die Schulden des Bundes 14.308 Euro pro Kopf (2018: 14.638 Euro).

Die Schulden der Länder sind im Vorjahresvergleich um 1,4 Prozent beziehungsweise 8,2 Milliarden Euro auf 578,8 Milliarden Euro gestiegen. Das ist eine Pro-Kopf-Verschuldung von 6.967 Euro (2018: 6.883 Euro). Am höchsten sind Schulden je Einwohner in den Stadtstaaten: Bremen hat eine Pro-Kopf-Verschuldung von 43.921 Euro (2018: 31.928 Euro), Hamburg von 18.279 Euro (2018: 18.734 Euro) und Berlin von 14.773 Euro (2018: 15.008 Euro).

Unter den Flächenländern verzeichnet das Saarland mit 13.989 Euro die höchste Pro-Kopf-Verschuldung, gefolgt von Schleswig-Holstein mit 10.609 Euro. Am niedrigsten ist die Verschuldung pro Kopf in Sachsen mit 279 Euro, am zweitniedrigsten in Bayern mit 987 Euro.

Ralf Loweg

Beschlossen: Media Markt und Saturn bauen Stellen ab

Bei den Elektronik-Ketten Media Markt und Saturn sollen rund 3.500 der rund 45.000 Vollzeitstellen gestrichen werden. Die Stellen würden in den kommenden zwei bis drei Jahren überwiegend im europäischen Ausland wegfallen, gab die Holding Ceconomy in einer Pressemitteilung am Mittwoch bekannt. Ziel der “Transformation” ist es die Ketten damit effizienter arbeiten zu lassen, so der Konzern.

Angesichts rückläufiger Kundenfrequenzen infolge von COVID-19 hat MediaMarktSaturn nach eigenen Angaben europaweit das Store-Portfolio überprüft. Das Ergebnis: Die Unternehmensgruppe hat entschieden, 14 defizitäre Märkte dauerhaft zu schließen. Die Zahl der europäischen Märkte kann sich in den kommenden Monaten darüber hinaus gehend nochmals leicht verringern, heißt es in der Mitteilung weiter.

“Corona-bedingte-Standortschließungen in begrenztem Umfang – bis zu 3500 Stellen werden abgebaut”

Im Zuge der Umsetzung des neuen Operating Models wird es in den kommenden 24 bis 36 Monaten vorwiegend im europäischen Ausland zu einem Abbau von voraussichtlich bis zu 3.500 Vollzeitstellen kommen. Zum Stichtag 30. Juni 2020 beschäftigte das Unternehmen europaweit rund 45.000 Mitarbeiter auf Vollzeitbasis. Einzelheiten sind Gegenstand von Gesprächen mit den Arbeitnehmervertretern, die zeitnah beginnen sollen, gibt die Holding in der Mitteilung an.

“Einsparungen in Höhe von knapp über 100 Mio. Euro jährlich erwartet”

CECONOMY gibt an, dass durch die Implementierung der Maßnahmen nachhaltige Einsparungen von knapp über 100 Mio. Euro pro Jahr getätigt werden können, die mehrheitlich ab dem Geschäftsjahr 2022/23 wirksam werden sollen. Die Aufwendungen für die Umsetzung der Maßnahmen werden sich voraussichtlich auf insgesamt circa 180 Mio. Euro belaufen, wovon ein signifikanter Teil noch im laufenden Geschäftsjahr 2019/20 erwartet wird, so die Holding.

Über MediaMarktSaturn:

Die MediaMarktSaturn Gruppe ist nach eigenen Angaben Europas führendes Handelsunternehmen für Consumer Electronics sowie die dazugehörenden Services und Dienstleistungen. Zum Unternehmen zählen die Marken MediaMarkt und Saturn mit rund 1.000 stationären Märkte, allein davon 430 in Deutschland.

red

 

Wirtschaft bricht ein: Trauriger Rekord für Großbritannien

Die Wirtschaft Großbritanniens ist im zweiten Quartal 2020 wegen der Corona-Krise massiv abgestürzt. Es ist der größte Rückgang seit Beginn der Statistik. Kein anderes Industrieland meldet ein so großes Minus.

In Zahlen ausgedrückt: Das britische Bruttoinlandsprodukt (BIP) ging von April bis Juni 2020 um 20,4 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal zurück, wie die nationale Statistikbehörde ONS mitteilte. Da die britische Wirtschaft bereits im vorangegangenen Vierteljahr schrumpfte, befindet sie sich nunmehr auch offiziell in der Rezession, berichtet “tagesschau.de”.

“Die durch die Coronavirus-Pandemie ausgelöste Rezession hat zum größten Rückgang des vierteljährlichen BIP geführt, der jemals verzeichnet wurde”, betonte ONS-Experte Jonathan Athow.

Besonders heftig war der Einbruch während der massiven Einschränkungen des öffentlichen Lebens im April. Im Mai wuchs das BIP den Angaben zufolge wieder um 2,4 Prozent, im Juni dann um 8,7 Prozent.

Ralf Loweg

So gefährlich sind Hitzegewitter

Deutschland stöhnt unter tropischer Hitze. In dieser Wetterlage steigt aber auch die Gefahr für heftige Gewitter. Diese können unter Umständen sehr plötzlich auftreten. Die ARAG-Experten verraten, was zu tun ist, wenn es aus heiterem Himmel blitzt und donnert.

Über zwei Millionen Blitze werden in Deutschland nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes (DWD) jährlich registriert. Die meisten davon sind Wolkenblitze, von denen keine Gefahr ausgeht. Erdblitze dagegen, von denen zwischen 200.000 und 400.000 jährlich niedergehen, haben es in sich. Schließlich kann ein Blitzschlag eine Stromstärke von bis zu 40.000 Ampere erreichen. Demzufolge raten die Experten nicht nur, das Haus per Blitzableiter abzusichern, sondern vor allem im Freien bestimmte Verhaltensregeln zu beachten.

Grundsätzlich ist man in festen Gebäuden sicher. Dennoch sollte man gewisse Vorsichtsmaßnahmen beachten. Denn Blitzableiter sind in Deutschland für Wohnhäuser und ihre Besitzer keine Pflicht. Eine solche gilt lediglich bei öffentlichen Gebäuden über 20 Meter. In Häusern ohne Blitzschutz sollten elektrische Geräte ausgeschaltet oder noch besser vom Strom genommen werden, da sie leicht kaputt gehen. Wer auf Nummer sicher gehen und seine Geräte dennoch weiter nutzen möchte, kann einen Überspannungsschutz direkt am Stecker installieren.

Im Freien stellen hohe Bäume immer eine besondere Gefahr dar, da Blitze immer in den höchsten Punkt der Umgebung einschlagen. Daher sollte man sich von hohen Bäumen ebenso wie von Masten fernhalten. Auch das flache Auf-den-Boden-legen, wenn man sich auf einer Freifläche befindet, gehört ins Reich der Fabeln. Zwar bietet ein flach liegender Mensch wenig Erhöhung, jedoch sehr viel Angriffsfläche. Besser ist es, sich möglichst klein zu machen: Füße zusammen, in die Hocke gehen und die Beine umfassen. Ist man mit dem Rad unterwegs, sollte man achtsam sein, da das Metall des Rahmens ebenfalls anziehend wirken kann. Am besten ist es, das Rad abzustellen und Schutz zu suchen.

Ralf Loweg