Ukraine stoppt Gastransit durch Luhansk – Netzagentur entwarnt

Die Ukraine hat am Mittwoch den Transit von russischem Gas im Gebiet Luhansk im Osten des Landes eingestellt. Fast ein Drittel der täglich über die Ukraine nach Europa transportierbaren Höchstmenge ist davon betroffen. Die Bundesnetzagentur gab zunächst aber Entwarnung.

Man beobachte mögliche Auswirkungen der Reduktion der Gastransite über die Ukraine für Deutschland und Europa sehr genau, teilte die Behörde in ihrem neuen Lagebericht mit. Die Gasversorgung in Deutschland sei stabil, die Versorgungssicherheit weiterhin gewährleistet. Die Gasmengen, die über Waidhaus an der Grenze zu Tschechien nach Deutschland fließen, seien in der Folge der Reduzierung der Transite gegenüber dem Vortag um gut 25 Prozent zurückgegangen, so die Netzagentur.

Diese Mengen würden aktuell aber durch höhere Flüsse insbesondere aus Norwegen und aus den Niederlanden ausgeglichen. Ein nennenswerter Anstieg der Großhandelspreise sei aktuell nicht zu verzeichnen, fügte die Behörde hinzu. Der größte Teil des für Deutschland bestimmten russischen Gases strömt unverändert über Nord Stream 1 ins Land.

 red / dts 

Özdemir will mehr Ackerfläche in Deutschland

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) will die EU-Regeln für den Anbau von Weizen aussetzen, um weltweite Hungersnöte infolge des Kriegs in der Ukraine zu vermeiden. „Damit könnten unsere Bauern mehr Weizen produzieren“, sagte Özdemir den Zeitungen der Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft und der Stuttgarter Zeitung/Stuttgarter Nachrichten (Mittwochsausgaben). Konkret geht es darum, die EU-Vorschriften für die sogenannte Fruchtfolge, die von 2023 an gelten sollen, auszusetzen, die einen regelmäßigen Wechsel im Anbau vorsieht.

Ein Anbau, bei dem auf Weizen als Hauptkultur erneut Weizen folgt, wäre schon bei der diesjährigen Herbstaussaat nicht mehr möglich. Die Bauern wären stattdessen gezwungen, Raps, Mais oder andere Fürchte anzubauen. „Ich verhandle nun mit der EU-Kommission darüber, diese Regelung zurückzustellen.“

Mit diesem Vorschlag „müssten wir nicht an die wenigen Flächen für den Artenschutz ran“, sagte Özdemir. Seien diese erst einmal zerstört, gebe es auch nichts mehr zu schützen. Die EU-Vorschrift für die Fruchtfolge könnte stattdessen ein Jahr später in Kraft treten, hieß es aus seinem Ministerium.

Winterweizen ist die wichtigste Getreideart für die menschliche Versorgung in Deutschland. Er wird hierzulande auf rund drei Millionen Hektar angebaut, das entspricht einem Viertel der Gesamtackerfläche.

red

Manche Arbeitnehmer bekommen Energiepreispauschale erst im Oktober

Die von der Bundesregierung angekündigte Energiepreispauschale von 300 Euro brutto wird netto je nach Arbeitgeber erst im Oktober auf dem Konto sein. „Für eine Gruppe von Arbeitgebern wird es die Möglichkeit geben, mit der Auszahlung in den Oktober zu gehen“, sagte Michael Schrodi, finanzpolitischer Sprecher der SPD, der „Welt“ (Mittwochausgabe). Dadurch solle vermieden werden, dass Arbeitgeber für den Staat Geld vorstrecken müssen.

Mit der Schonung der Arbeitgeber begründet auch Katja Hessel, FDP-Abgeordnete und parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium, die eingeräumte Wahlfreiheit zwischen September und Oktober für bestimmte Firmen. „Unser Ziel ist es, dass die Arbeitgeber nicht in Vorleistung treten müssen, denn für viele kleine und mittelständische Unternehmen wäre das kaum leistbar“, sagte Hessel der „Welt“. In welchem Monat Arbeitgeber die Pauschale zusammen mit dem Lohn auszahlen, entscheidet sich nicht an der Lohnhöhe des einzelnen Mitarbeiters, sondern an der gesamten Lohnsteuersumme, die ein Unternehmen für die Mitarbeiter an den Fiskus abführt.

Sind es für alle Mitarbeiter zusammen weniger als 5.000 Euro im Jahr, muss er die Steuer nur vierteljährlich abführen. In diesem Fall wäre dies der 10. Oktober und damit nach der Lohnauszahlung im September. Sind es weniger als 1.080 Euro Lohnsteuer im Jahr, kann der Arbeitgeber sogar ganz auf die Auszahlung verzichten, heißt es im neuen Paragraf 117 Einkommensteuergesetz.

Dann müssen die Angestellten bis zur nächsten Steuererklärung im Frühjahr 2023 warten, um die 300-Euro-Pauschale selbst geltend zu machen. Das geht aus der zuletzt noch einmal überarbeiteten Formulierungshilfe für das Steuerentlastungsgesetz 2022 hervor, über die die „Welt“ berichtet. Das Gesetz soll am Donnerstag im Bundestag verabschiedet werden.

Grundsätzliche Kritik an der Energiepreispauschale kommt unterdessen von der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag. „Wir fordern, dass die Energiepauschale auch gezahlt wird für Rentner, Studenten und junge Familien, die Elterngeld bekommen“, sagte Fraktionschef und CDU-Chef Friedrich Merz der „Welt“. Das Entlastungspaket der Regierung komme „zu spät“ und greife „zu kurz“.

Am Donnerstag will die Union dazu einen eigenen Antrag mit dem Titel „Preissteigerung bekämpfen – Schutzschirm gegen die Inflation“ in den Bundestag einbringen.

red / dts

Zahl existenzbedrohter Unternehmen im Osten halbiert sich

Trotz des russischen Angriffs auf die Ukraine fürchten deutlich weniger ostdeutsche Firmen um ihr Überleben. Das ist das Ergebnis einer Umfrage des Ifo-Instituts, die am Dienstag veröffentlicht wurde. Demnach fühlten sich April 6,2 Prozent der befragten Unternehmen in ihrer Existenz bedroht.

Damit halbierte sich der Anteil im Vergleich zur letzten Umfrage vom Januar 2022 (13,9 Prozent). „Dies sind erfreuliche Nachrichten – die Aufhebung der Corona-Beschränkungen hilft den Unternehmen“, sagte Joachim Ragnitz, Vize-Chef der Dresdner Niederlassung des Ifo-Instituts. „Dagegen scheinen die russische Attacke gegen die Ukraine und die damit verbundenen wirtschaftlichen Verwerfungen im Moment nicht existenzbedrohend zu sein.“

In der ostdeutschen Industrie lässt hingegen die Sorge kaum nach. Hier gaben noch 7,8 Prozent der Firmen an, um ihr Fortbestehen zu fürchten (Januar: 9,9 Prozent). „Bei einigen Unternehmen dürften sich die Kriegsfolgen stark bemerkbar machen“, sagte Ragnitz.

„In der ostdeutschen Industrie spielen russische Gas- und Ölimporte traditionell eine wichtige Rolle.“ Die Raffinerien in Schwedt/Oder und Leuna bekommen ihr Öl vorwiegend aus Russland und beliefern ganz Ostdeutschland mit Kraftstoffen. Bei den Dienstleistern und im Handel ging die Zahl der Unternehmen, die sich in ihrer Existenz bedroht fühlen, deutlicher zurück.

Dies dürfte vor allem auf das Abklingen der Pandemie und die Aufhebung der staatlichen Beschränkungen zurückzuführen sein.

red / dts

Steuereinnahmen könnten 2025 erstmals Billionengrenze überschreiten

Trotz der wirtschaftlichen Auswirkungen des Ukraine-Kriegs kann der Staat mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen. Im Jahr 2025 könnten die Steuereinnahmen erstmals die Schwelle von einer Billion Euro überschreiten, berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Die Zeitung beruft sich auf die Schätzvorlage des Bundesfinanzministeriums für die Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzung in dieser Woche.

Bund, Länder und Kommunen können demnach in den nächsten Jahren mit Mehreinnahmen gegenüber der Steuerschätzung aus dem vergangenen November in Höhe von 232 Milliarden Euro kalkulieren. Gegenüber der vorherigen Steuerschätzung kann der Bund bis 2026 mit Mehreinnahmen von insgesamt 102 Milliarden Euro rechnen. In diesem Jahr beträgt das Plus 18 Milliarden Euro, im nächsten Jahr 23 Milliarden Euro und in den Jahren darauf jeweils rund 20 Milliarden Euro.

Ähnlich sieht es bei den Ländern aus. Auch sie nehmen dieses Jahr 18 Milliarden Euro mehr ein, in den darauffolgenden Jahren liegt das Plus bei jeweils rund 20 Milliarden Euro, insgesamt belaufen sich ihre Mehreinnahmen bis 2026 auf 100 Milliarden Euro. Die Kommunen können in diesem Jahr mit fünf Milliarden Euro mehr rechnen, in den darauffolgenden Jahren mit sechs bis sieben Milliarden Euro.

Ihr Plus beträgt bis 2026 insgesamt 30 Milliarden Euro. Im Jahr 2025 durchbrechen die gesamtstaatlichen Steuereinnahmen laut Schätzvorlage erstmals die Billionen-Schwelle und betragen 1,011 Billionen Euro. Insgesamt steigen die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Kommunen von 890 Milliarden Euro in diesem Jahr auf 1,035 Billionen Euro im Jahr 2026.

Der Grund für die stark steigenden Einnahmen sind insbesondere höhere Einnahmen bei der Umsatz-, Körperschaft- und Einkommensteuer. Abgezogen von den Mehreinnahmen müssen allerdings noch die von der Bundesregierung geplanten Entlastungspakete infolge der gestiegenen Energiepreise, die noch nicht in der Steuerschätzung berücksichtigt sind. „Unter Berücksichtigung der Entlastungsmaßnahmen wird sich zeigen, dass der Spielraum deutlich kleiner ist, als es zunächst den Anschein haben könnte“, heißt es aus Kreisen des Bundesfinanzministeriums.

Die endgültige Steuerschätzung legt der Arbeitskreis Steuerschätzung am Donnerstag vor. Die Zahlen können daher noch von der Schätzvorlage des Bundes abweichen. Allerdings gilt die Vorlage des Bundesfinanzministeriums für die Schätzvorlage als maßgeblich.

red / dts

Menge von Fleischersatzprodukten steigt

Die Produktion von Fleischersatzprodukten in Deutschland ist im vergangenen Jahr weiter gestiegen. Sie legte im Vergleich zum Vorjahr um knapp 17,0 Prozent zu, teilte das Statistische Bundesamt (Destatis) am Montag mit. Im Vergleich zum Jahr 2019 erhöhte sich die Produktion demnach sogar um 62,2 Prozent.

Im Jahr 2021 wurden insgesamt 97.900 Tonnen Fleischersatzprodukte produziert, im Vorjahr waren es rund 83.700 Tonnen und zwei Jahre zuvor noch 60.400 Tonnen. Der Wert dieser Produkte erhöhte sich gegenüber dem Vorjahr um 22,2 Prozent auf 458,2 Millionen Euro (2020: 374,9 Millionen Euro). Im Vergleich zum Jahr 2019 stieg der Wert um 68,0 Prozent.

Damals lag er bei 272,8 Millionen Euro. Auch die Zahl der Unternehmen, die in Deutschland produzieren, erhöhte sich von 34 in den Jahren 2019 und 2020 auf 44 im Jahr 2021. Trotz dieses Anstiegs fällt der Wert von Fleischersatzprodukten im Vergleich zu Fleischprodukten verhältnismäßig gering aus.

Im Jahr 2021 betrug der Wert von in Deutschland produziertem Fleisch und Fleischerzeugnissen 35,6 Milliarden Euro – und damit rund das 80-fache des Wertes der Fleischersatzprodukte, so die Statistiker. Seit dem Jahr 2019 ist jedoch – das zweite Jahr in Folge – beim Wert der Fleischprodukte ein Rückgang zu beobachten: Im Jahr 2021 ging er gegenüber dem Vorjahr um 7,8 Prozent zurück, gegenüber dem Jahr 2019 um 11,3 Prozent. Im Jahr 2019 hatte der Wert der Fleischproduktion in Deutschland mit 40,1 Milliarden Euro den höchsten Wert seit zehn Jahren erreicht.

In Deutschland wurde zuletzt immer weniger Fleisch verzehrt: Der Pro-Kopf-Verzehr lag nach Angaben der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) im Jahr 2021 bei 55,0 Kilogramm pro Kopf. Das war ein Rückgang um 12 Prozent gegenüber dem Jahr 2011 (62,8 Kilo pro Kopf) und der niedrigste Wert seit Beginn der Berechnung im Jahr 1989.

red / dts

Neue Sanktionen gegen Russland: G7 beschließen schrittweisen Ausstieg aus Öl-Importen

Die G7-Staaten haben neue Sanktionen gegen Russland verhängt. Wie das Weiße Haus mitteilte, hätten sich alle G7-Staaten dazu verpflichtet, den Import von russischem Öl auslaufen zu lassen oder zu verbieten. Die USA haben bereits ein entsprechendes Verbot verhängt.

„Dies wird die Hauptschlagader von Putins Wirtschaft hart treffen und ihm die Einnahmen verweigern, die er zur Finanzierung seines Krieges benötigt“, heißt es aus Washington. Zuvor hatten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Staats- und Regierungschefs der USA, Kanada, Frankreich, Italien, Großbritannien und Japan in einer Schaltkonferenz über neue Sanktionen beratschlagt. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nahm daran teil.

red / dts

Zeitungsbericht: Russland chartert griechische Öltanker um Sanktionen zu umgehen

Das verhängte Einfahrverbot für russische Schiffe in europäische Häfen hat sich offenbar bislang nicht auf die Öl-Exporte Russlands ausgewirkt. Moskau gelinge es vor allem mit Hilfe griechischer Reeder, die Ölexporte auf dem bisherigen Niveau zu stabilisieren, berichtet die „Welt am Sonntag“ unter Berufung auf Daten des Londoner Schifffahrt-Registers Lloyd’s List. Zahlreiche Energiekonzerne, Händler und Schiffseigner in Europa und den USA haben ihre Geschäftsbeziehungen zu Russland inzwischen eingestellt.

Nach den Zahlen von Lloyds machten in den russischen Ölhäfen Primorsk, Novorossiysk, Ust-Luga und St. Petersburg im Laufe des Monats April 190 Tanker die Leinen los, davon fuhren allein 76 unter griechischer Flagge. Damit haben die Griechen ihren Anteil im russischen Öltransport gegenüber dem Vorjahr fast verdreifacht. Nach Angaben des Verbandes Deutscher Reeder verfügt Griechenland über die größte Tankerflotte der Welt mit 716 Schiffen, wie die „Welt am Sonntag“ weiter berichtet.

Seit Kriegsbeginn am 24. Februar hat Russland laut eines Berichts von Lloyd’s pro Tag im Schnitt 4,5 Millionen Barrel (Fass mit 159 Litern) Öl im Wert von 509 Millionen US-Dollar exportiert. Dazu kamen noch rund 2,2 Millionen Barrel raffinierte Produkte wie Diesel. Das entspreche nahezu dem Niveau vor der Invasion der Ukraine, obwohl die Lieferungen jetzt verstärkt Richtung Indien und den Fernen Osten gingen.

Vergangene Woche hatte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen vorgeschlagen, in einem sechsten Sanktionspaket alle Öl-Importe aus Russland per Tanker oder Pipeline in sechs Monaten zu stoppen. Bei einem Treffen der Botschafter der EU-Mitgliedschaften in Brüssel am Mittwoch hatte der Vertreter Griechenlands Vorbehalte gegen das Ölembargo geltend gemacht.

red / dts

China meldet Einbruch der Pkw-Absatzzahlen um fast 50 Prozent

In China ist der Absatz der Autohersteller im April um fast die Hälfte niedriger gewesen als vor einem Jahr. Das teilte der Herstellerverband CAAM (China Association of Automobile Manufacturers) am Freitag in Peking mit. Der chinesische Automarkt steht bereits seit Monaten unter Druck.

Zuletzt hatten wieder umfangreiche Corona-Lockdowns im Zuge der chinesischen Zero-Covid-Strategie für Einbußen und bereits im März für ein kräftiges Minus gesorgt. Zum Jahresanfang hatte es noch eine kleine Erholung gegeben. China gilt als extrem wichtiger Absatzmarkt für die deutschen Autokonzerne.

Gleichzeitig ist die Endmontage in Deutschland und anderen Ländern über die Lieferketten von den Lockdowns in China betroffen.

red / dts

Zahl der Kurzarbeiter im April stark gesunken

Die Zahl der Kurzarbeiter ist im April kräftig gesunken. Laut Schätzung des Ifo-Instituts waren im letzten Monat 426.000 Menschen auf Kurzarbeit, nach 696.000 im März. Das sind noch 1,3 Prozent der Beschäftigten, nach 2,1 Prozent im Vormonat.

Das Ifo-Institut bezieht in seine Schätzung Umfragen und Zahlen der Bundesagentur für Arbeit ein. „Die deutlichsten Rückgänge gab es erneut in den kontaktintensiven Branchen, die sich weiter von Corona erholen“, sagte Ifo-Experte Stefan Sauer. „Im Gastgewerbe hat sich die Zahl mehr als halbiert. Auch in der Verkehrsbranche gab es einen erheblichen Rückgang. Und sogar in der Industrie nahmen die Zahlen ab, trotz der Lieferengpässe.“ Im Gastgewerbe sank die Zahl von 196.000 auf 90.000, also von 18,4 auf 8,5 Prozent der Beschäftigten.

Im Einzelhandel ließ die Kurzarbeit ebenfalls nach, von 44.000 auf 35.000, also von 1,8 auf 1,4 Prozent. Die Industrie verringerte die Zahl ihrer Kurzarbeiter von 179.000 auf 135.000 (1,9 Prozent). In der Autoindustrie sank die Zahl von 59.000 auf 41.000 (4,4 Prozent).

Vor Corona hatte die Zahl der Kurzarbeiter im Februar 2020 bei 134.000 gelegen, im März 2020 war sie sie auf 2,6 Millionen gesprungen und im April 2020 hatte sie den Rekordwert von 6 Millionen erreicht. Der vorherige Höchstwert während der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise lag im Frühjahr 2009 bei 1,5 Millionen Kurzarbeitern. Kurzarbeit im Arbeitsverhältnis bedeutet die vorübergehende Verringerung der regelmäßigen Arbeitszeit in einem Betrieb aufgrund eines erheblichen Arbeitsausfalls.

Die betroffenen Arbeitnehmer arbeiten bei Kurzarbeit weniger oder überhaupt nicht.

red / dts