Zahl der gefälschten Euro-Banknoten fällt auf Rekordtiefstand

Die Zahl der nachweislich gefälschten Euro-Banknoten ist 2021 auf einen Rekordtiefstand gefallen. Im letzten Jahr wurden rund 347.000 Fälschungen aus dem Verkehr gezogen und damit im Vergleich zur Zahl aller umlaufenden Banknoten so wenige wie nie zuvor, teilte die EZB am Freitag mit. Gegenüber 2020 stellt dies einen Rückgang um 24,6 Prozent dar.

20-Euro- und 50-Euro-Banknoten wurden nach wie vor am häufigsten gefälscht – etwa zwei Drittel aller Fälschungen entfielen auf diese beiden Stückelungen. 95,4 Prozent der Fälschungen wurden in Ländern des Euroraums entdeckt, 4,2 Prozent in EU-Mitgliedstaaten außerhalb des Euroraums, und 0,4 Prozent entfielen auf die übrige Welt. Eine Fälschung zu erhalten, ist nach Angaben der EZB „sehr unwahrscheinlich“, denn im Verhältnis zu der Zahl der echten umlaufenden Euro-Banknoten sei der Falschnotenanteil weiterhin äußerst gering.

2021 wurden 12 Fälschungen pro Million im Umlauf befindlicher echter Banknoten entdeckt und somit so wenige wie nie zuvor. Fälschungen seien dabei leicht zu erkennen, weil sie oft keine Sicherheitsmerkmale aufweisen oder die Merkmale nur laienhaft nachgeahmt sind.

red / dts

Wegen hoher GKV-Mehrausgaben: Bundesrechnungshof rügt Ex-Minister Spahn

Der Bundesrechnungshof (BRH) wirft Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in einem Bericht für den Bundestags-Haushaltsausschuss vor, bei wichtigen Gesetzen nicht auf eine nachhaltige Finanzierung und Generationengerechtigkeit geachtet zu haben. Das berichtet die „Rheinische Post“ (Freitagausgabe) unter Berufung auf das Dokument. Mit anderen Worten: Spahn habe allzu leichtfertig und ohne Rücksicht auf jüngere Generationen milliardenschwere Mehrausgaben in der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) ausgelöst, schreibt der BRH. Konkret geht es in dem Bericht um zwei Gesetze Spahns aus den Jahren 2018 und 2019. Im Versichertenentlastungsgesetz von 2018 ging es vor allem um eine Abschmelzung der Reserven der GKV. Mit dem Betriebsrentenfreibetragsgesetz von 2019 wiederum sollten betriebliche Kleinrentner entlastet werden.

Die beiden Gesetze haben jährliche Mindereinnahmen der Krankenkassen von drei bis 3,5 Milliarden Euro zur Folge. Zudem entstehen den öffentlichen Arbeitgebern und Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung jährliche Mehrbelastungen von rund zwei Milliarden Euro. Insgesamt hätten beide Gesetze negative finanzielle Auswirkungen von bis zu 5,6 Milliarden Euro im Jahr, so der BRH. „Bei den untersuchten Gesetzesvorhaben hat das BMG das Leitbild der nachhaltigen Entwicklung nur unzureichend berücksichtigt. Trotz der hohen gesellschaftlichen und finanzpolitischen Bedeutung der gesetzlichen Krankenkassen sind die Vorgaben der Nachhaltigkeitsstrategie nicht Ziel und Maßstab der GKV-Gesetzesvorhaben gewesen. Das BMG hat die Nachhaltigkeit seiner Vorhaben nicht hinreichend geprüft und sich in seinen Gesetzesfolgenabschätzungen nur auf das Aufzeigen oberflächlicher Bezüge beschränkt“, resümieren die Prüfer.

red / dts

Minister Habeck glaubt nicht mehr an sinkende Energiepreise

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) glaubt nicht mehr an sinkende Energiepreise. „Dass es günstiger wird, das kann man tatsächlich bei diesem Marktumfeld kaum erwarten“, sagte Habeck am Freitag bei einer Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht im Bundestag. Stattdessen stimmte er die Verbraucher darauf ein, dass es noch teurer wird.

„Die Preise werden ja jetzt erst teilweise weitergegeben“, sagte Habeck. Die Energiepreise könnten daher nicht durch den Staat gesenkt, sondern allenfalls der Anstieg noch gedämpft werden. Dazu kündigte er die Abschaffung der EEG-Umlage „so schnell wie es geht“ an, eine „Reform der Netzentgelte“ sowie „Sozialpolitische Maßnahmen“, die „sicherlich“ von den zuständigen Kollegen noch angekündigt würden.

„Wir werden das Marktdesign im Strommarkt und im Energiemarkt neu anpacken müssen“, sagte der Wirtschaftsminister. Steuerliche Senkungen seien „natürlich theoretisch denkbar“, aber stünden im Widerspruch zu anderen politischen Forderungen, beispielsweise einer Einhaltung der Schuldenbremse. „Das im Haushaltsausschuss mal aufzulösen, das wäre eine interessante Übung“, sagte Habeck.

Angesichts teils dramatisch steigender Preise für Strom und Gas wird sich der Bund auch über erhebliche Mehreinnahmen aus der Umsatzsteuer freuen können. Bevor er Finanzminister wurde, hatte Christian Lindner (FDP) in solchen Fällen noch Steuersenkungen gefordert, in letzter Zeit ist er angesichts der extrem auf Kante genähten Haushaltsplanung in dieser Angelegenheit aber stiller um ihn geworden.

red / dts

Immer weniger Exporte nach Großbritannien

Ein Jahr nach dem Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union sind die deutschen Exporte und Importe weiter rückläufig. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Freitag auf Basis von vorläufigen Berechnungen mitteilte, wurden im Jahr 2021 Waren im Wert von 65,4 Milliarden Euro in das Vereinigte Königreich exportiert, 2,5 Prozent weniger als 2020. Im von der Corona-Pandemie geprägten Jahr 2020 waren die Exporte bereits um 15,3 Prozent gegenüber 2019 eingebrochen. In der Rangfolge der wichtigsten Handelspartner Deutschland fiel das Vereinigte Königreich bei den Exporten von Rang 5 im Jahr 2020 auf Rang 8 im Zeitraum Januar bis November 2021, bei den Importen von Rang 11 im Jahr 2020 auf Rang 13 im Zeitraum Januar bis November 2021. Wichtigste Handelsgüter bei den deutschen Exporten in das Vereinigte Königreich waren von Januar bis November 2021 Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeugteile mit einem Wert von 14,0 Milliarden Euro (-2,1 Prozent zum Vorjahreszeitraum).

Importseitig waren von Januar bis November 2021 die für Deutschland wichtigsten Handelsgüter aus dem Vereinigten Königreich Metalle im Wert von 4,0 Milliarden Euro. Aufgrund der starken Preisanstiege nahmen die Importe von Metallen um 84,0 Prozent zu. Rückgänge waren bei den Importen von Januar bis November 2021 vor allem bei den Datenverarbeitungsgeräten (-29,6 Prozent) und den pharmazeutischen Erzeugnissen (-30,4 Prozent) zu verzeichnen.

Die Importe von Datenverarbeitungsgeräten aus dem Vereinigten Königreich gingen von 2,8 Milliarden Euro im Januar bis November 2020 auf 2,0 Milliarden Euro im Zeitraum Januar bis November 2021 zurück. Die Importe von pharmazeutischen Erzeugnissen sanken von 2,6 Milliarden Euro auf 1,8 Milliarden Euro.

red / dts

Wegen KfW-Förderstopp: Branche erwartet 80.000 weniger Sozialwohnungen

Der KfW-Förderstopp trifft laut Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen GdW vor allem sozialen Wohnungsbau. „Wir gehen davon aus, dass bundesweit bei unseren Mitgliedern rund 80.000 Wohnungen, vorwiegend Sozialwohnungen, die bereits konkret geplant waren, nun erst einmal nicht gebaut werden“, sagte Hauptgeschäftsführerin Ingeborg Esser der „Welt“ (Donnerstagausgabe). Nur bei einer Fortsetzung der Förderung könne die Wohnungswirtschaft die verlangten niedrigeren Mieten bei Sozialwohnungen weiterhin wirtschaftlich anbieten.

„Die Alternative ist, dass neue Wohnungen künftig nach einem deutlich schlechteren Energiestandard gebaut werden. Das bringt allerdings die Klimaziele in Gefahr und kann nicht im Interesse der Regierung sein“, sagte Esser. Ohne Förderung müsse sich die Politik „zwischen geringeren Mieten und mehr Klimaschutz entscheiden“.

Nach Berechnungen der GdW-Mitgliedsunternehmen müssten ohne Förderung die Kaltmieten bei Sozialwohnungen um 1,50 Euro pro Quadratmeter steigen, um den gleichen Energiestandard zu halten. Der Spitzenverband GdW vertritt 3.000 Wohnungsunternehmen in Deutschland, vor allem kommunale und genossenschaftliche.

red / dts

Facebook droht Milliarden-Strafe

Der französische EU-Kommissar Thierry Breton, zuständig für Binnenmarkt und Dienstleistung, droht dem sozialen Netzwerk Facebook und dessen Mutter-Konzern Meta Milliardenstrafen an, wenn Hass-Nachrichten nicht konsequent gelöscht werden. „Das EU-Parlament und die Kommission machen die Regeln“, sagte Breton zu „Bild“. „Es wird hier eine Gerichtsbarkeit geben, einen Richter“, fügte Breton an.

Hass- und Hetz-Posts würden „dann gelöscht“. Mehr noch: Wenn eine Firma sich nicht an die Regeln halte, werden sie „bis zu 10 Prozent ihrer Umsätze als Strafe abgeben müssen. Bei Facebook wären das 4 bis 5 Milliarden Euro.“

Breton beklagte insgesamt, dass das Internet noch immer als rechtsfreier Raum missverstanden werde. Tatsächlich müsse aber klar sein: „Sachen, die man in echt nicht sagen darf, darf man auch im Netz nicht sagen.“ Breton fordert deshalb „die gleichen Strafen, ob online oder auf der Straße“.

„Vor allem hat keiner das Recht, zu beleidigen oder zum Beispiel Antisemitismus zu verbreiten.“ Unterstützung für den Plan kommt aus Deutschland. Auch der langjährige EU-Abgeordnete Markus Ferber (CSU) pocht auf härtere Strafen für Facebook, sollte das Unternehmen von Mark Zuckerberg nicht von sich aus die schlimmsten Entgleisungen unterbinden.

„Der Social-Media-Anbieter kommt seiner Verpflichtung zur Bekämpfung von Hass und Hetze im Netz nicht nach. Der Fall schreit nach einer empfindlichen Strafe von wenigstens 100 Millionen Euro“, sagte Ferber.

red / dts

Private Haushalte zahlten 2020 insgesamt 15 Milliarden Euro an Mehrwertsteuer auf Energie

Trotz des Ölpreis-Schocks und der zeitweiligen Senkung der Mehrwertsteuer hat der Staat im ersten Pandemiejahr 2020 knapp 15 Milliarden Euro an Mehrwertsteuer auf Energie für private Haushalte eingenommen. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Antwort des Fraktionsvorsitzenden der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) berichten. Demnach schätzt das Bundesfinanzministerium die Umsatzsteuereinnahmen aus Strom auf 6 Milliarden Euro, aus Gas auf 2,7 Milliarden Euro und aus flüssigen Brennstoffen wie etwa Öl auf 0,8 Milliarden Euro.

Zuvor hatte die Bundesregierung bereits mitgeteilt, dass sich die Umsatzsteuereinnahmen im Jahr 2020 für die jährlichen Kraftstoffausgaben der privaten Haushalte auf 5,36 Milliarden Euro beliefen. Dietmar Bartsch forderte einen „Energiekostensenkungsplan“: „Wenn Preise explodieren und Steuersätze konstant bleiben, haben wir es für die Bürger mit faktischen Steuererhöhungen zu tun. Wenn Christian Lindner nicht handelt, erhöht er faktisch die Steuern. Der Finanzminister darf nicht mit der warmen Dusche und der warmen Wohnung der Bürger seinen Haushalt sanieren“, sagte Bartsch den Funke-Zeitungen. Der Linksfraktionschef forderte eine temporäre Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes auf Strom, Gas, Heizöl und Sprit.

red / dts

Konsumlaune im Sinkflug

Zunächst sah die deutsche Inlandskonjunktur gar nicht mal schlecht aus. Denn im vergangenen Jahr hatte sich die Kauflaune der Deutschen vom Corona-Tief erholt. Jetzt zeigen aber neue Daten vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) Köln und von The Conference Board (TCB), dass höhere Preise den Optimismus der Verbraucher wieder dämpfen.

Der Index, mit dem das IW gemeinsam mit TCB das Vertrauen der Verbraucher misst, ist im vierten Quartal 2021 im Vergleich zu den vorangegangenen drei Monaten von 107 auf 103 Punkte gesunken. Damit entfernt sich der Index wieder von seinem Spitzenwert von Anfang 2018, damals betrug der Wert 108.

Der Studie zufolge treiben derzeit höhere Energiepreise, Engpässe bei Rohstoffen und Vorprodukten sowie die CO2-Bepreisung die Preise für Verbraucher in die Höhe. Im vierten Quartal gaben elf Prozent der befragten Haushalte an, dass ihnen die hohe Inflation große Sorgen bereite. Hinzu kommt, dass die Einkaufsmöglichkeiten durch die gestiegenen Corona-Infektionen zuletzt wieder schlechter eingeschätzt wurden.

wid/wal

Beschäftigte in Ostdeutschland verdienen rund 12.000 Euro weniger als in Westdeutschland

Beschäftigte in den ostdeutschen Bundesländern haben im Jahr 2020 rund 12.000 Euro weniger als Beschäftigte in westdeutschen Bundesländern erhalten. Das geht aus einer Antwort des Statistischen Bundesamtes auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor, über die die Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagausgaben) berichten. Demnach verdienten ostdeutsche Beschäftigte im produzierenden Gewerbe und im Dienstleistungsbereich im Jahr 2020 durchschnittlich 39.462 Euro brutto und erhielten im Schnitt 2.642 Euro an Sonderzahlungen.

In den Bundesländern der früheren Bundesrepublik erhielten die Beschäftigten demnach 48.974 Euro brutto und 5.096 Euro an Sonderzahlungen. Damit verdienten Beschäftigte in Ostdeutschland im Schnitt 11.967 Euro weniger als die Beschäftigten in Westdeutschland. Zugleich war die bezahlte durchschnittliche Wochenarbeitszeit im Osten im Jahr 2020 mit 38,6 Stunden höher als im Westen mit 37,9 Stunden.

Im Vorpandemiejahr 2019 war die Differenz den Daten zufolge mit 12.354 Euro noch größer, der Arbeitszeitunterschied lag bei 0,5 Stunden (39,6 Stunden im Osten und 39,1 Stunden im Westen). Die Linke forderte eine Angleichung der Löhne. „Mehr arbeiten und deutlich weniger verdienen? Die Unterschiede zwischen Ost und West sind inakzeptabel“, sagte der Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch den Funke-Zeitungen.

Er fordert gleichwertige Lebensverhältnisse und Leistungsgerechtigkeit ein. „Ostdeutsche kommen deutlich zu kurz. Das muss sich dringend ändern“, mahnte Bartsch.

Der Ostbeauftragte der Linksfraktion, Sören Pellmann, sieht die neue Bundesregierung in der Pflicht, die Lohndifferenzen zu begleichen. „Ziel muss es sein, dass bis 2025 zum Ende der Legislaturperiode die Löhne zwischen Ost und West deutlich angeglichen sind“, sagte Pellmann.

red / dts

Corona verursacht Schaden in Höhe von 350 Milliarden Euro

Die nun bereits zwei Jahre andauernde Corona-Pandemie hat laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) 350 Milliarden Euro an Wirtschaftsleistung gekostet. Im ersten Quartal dieses Jahres kommen für Deutschland möglicherweise weitere 50 Milliarden Euro hinzu. In den vergangenen zwei Jahren gaben die Deutschen 270 Milliarden Euro weniger für ihren Konsum aus – das sind rund 3.000 Euro pro Kopf.

Außerdem investierten Unternehmen rund 60 Milliarden Euro weniger. Staatsausgaben und Exporte fingen die Wirtschaft im zweiten Jahr zumindest teilweise auf, so die Experten. Zu Beginn der Pandemie hatten die Lockdown-Maßnahmen zu Problemen bei Produktionsprozessen geführt und Lieferungen im In- und Ausland gestört.

Hinzu kamen Kosten durch eingeschränkte Konsummöglichkeiten und vorsichtige Kunden. Im zweiten Quartal 2020 sackte das reale BIP verglichen mit dem Vorjahr um elf Prozent ab. Im weiteren Verlauf der Pandemie sorgten zwischenzeitlich gesunkene Infektionszahlen immer wieder für Hoffnung auf eine dauerhafte Erholung.

Die wurde jedoch durch erneute Infektionswellen getrübt. Im zweiten Corona-Jahr waren dann Probleme bei Lieferketten entscheidend: Fehlende Bauteile machten besonders der Automobilindustrie zu schaffen, die Produktionslücke in der gesamten Industrie wuchs wieder auf siebeneinhalb Prozent an. Obwohl Staatsausgaben und die Erholung im Außenhandel die Verluste abschwächten, wird es voraussichtlich auch in den kommenden Monaten zu Einbußen kommen, so das Institut.

Die neue Omikron-Variante gibt allerdings auch Grund zur Hoffnung, meint IW-Ökonom Michael Grömling: „Sollten wir in diesem Jahr in die endemische Phase eintreten, dürfte es wieder bergauf gehen. In den nächsten Jahren braucht es ein kräftiges Wachstum, um die bislang aufgelaufenen Einbußen wieder wettzumachen.“

red / dts