Habeck verspricht Wirtschaft steuerliche Entlastungen von 50 Milliarden Euro

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kündigt umfangreiche steuerliche Entlastungen für die deutsche Wirtschaft in den kommenden Jahren an. Gemäß der neuen Industriestrategie seines Ministeriums plant Habeck, in den nächsten vier Jahren steuerliche Anreize und Entlastungen in Höhe von insgesamt 50 Milliarden Euro einzuführen.

Diese Ankündigung erfolgt als Reaktion auf das kürzlich verabschiedete Wachstumschancengesetz der Bundesregierung, das lediglich Entlastungen in Höhe von 28 Milliarden Euro für die kommenden vier Jahre vorsah und in der Wirtschaft auf Kritik stieß. Die Industriestrategie kombiniert bestehende Maßnahmen mit neuen, noch nicht im Detail beschriebenen Plänen zur weiteren Entlastung, wodurch die Gesamtsumme nahezu verdoppelt werden soll.

red

Bürokratiemonster: Bundesregierung setzt 140 Maßnahmen zur Reduzierung in Gang

Ein Sonderbericht der Bundesregierung zur “Verbesserung der Rechtsetzung und Reduzierung der Bürokratie” zeigt, dass bereits 140 Maßnahmen zur Verringerung der Bürokratie umgesetzt, in Arbeit oder geplant sind. Dieser Bericht, der am Mittwoch im Bundeskabinett behandelt werden soll und über den das “Handelsblatt” berichtet, wurde federführend vom Justizministerium unter Marco Buschmann (FDP) erstellt und enthält eine Zusammenstellung aller Maßnahmen aus verschiedenen Regierungsbereichen.

Im Bericht wird aufgezeigt, dass es weiterhin Bedarf für Maßnahmen im Alltag von Bürgern und Unternehmen gibt. Neben den Maßnahmen auf Regierungsebene sind auch die Pläne der einzelnen Ministerien im Detail aufgeführt. Das Bundeswirtschaftsministerium steuert den Großteil der bisherigen Maßnahmen bei.

Der Bericht weist zudem auf neue Entlastungen von Bürokratie hin. Das Justizministerium plant beispielsweise die Digitalisierung des Führungszeugnisses. Im Dezember wird das Innenministerium ein automatisiertes Verfahren zur Überprüfung von Sozialleistungen für Migranten im Kabinett vorstellen.

red

Deutsche Haushalte legen Rekordsumme von 132 Milliarden Euro zur Seite

Im Jahr 2022 zeigten sich die deutschen Privathaushalte als echte Sparfüchse, indem sie im Durchschnitt stolze 11,1 Prozent ihres verfügbaren Einkommens auf die hohe Kante legten. Das ist im internationalen Vergleich eine beeindruckend hohe Sparquote. Zur Veranschaulichung: In Italien waren es lediglich 2,1 Prozent, in den USA 3,7 Prozent, in Japan 5,4 Prozent und in Österreich 8,8 Prozent. Nur wenige Länder wie die Schweiz mit 18,4 Prozent und die Niederlande mit 12,7 Prozent konnten höhere Sparquoten als Deutschland vorweisen.

Doch wie steht es um das aktuelle Sparverhalten? Im ersten Halbjahr 2023 liegt die Sparquote in Deutschland bei 11,3 Prozent, etwa auf dem Niveau des Vorjahreszeitraums. Dies ist bemerkenswert, da in den Jahren 2020 und 2021, zu Hochzeiten der COVID-19-Pandemie, die Sparquote jeweils im ersten Halbjahr um rund sechs Prozentpunkte höher war. Diese Daten bedeuten, dass die deutschen Privathaushalte von 100 Euro verfügbarem Einkommen durchschnittlich 11,30 Euro zur Seite legen. Auf monatlicher Basis entspricht dies durchschnittlich 260 Euro pro Einwohner. In den ersten sechs Monaten des Jahres 2023 sparten die deutschen Privathaushalte insgesamt rund 132 Milliarden Euro nach Abzug von Abschreibungen.

Doch diese Durchschnittswerte können nicht die Vielfalt der Sparpraktiken und -fähigkeiten in den einzelnen Haushalten widerspiegeln. Tatsächlich gibt es erhebliche Unterschiede je nach Einkommen, Lebenssituation und individueller Sparneigung. Während einige Haushalte in der Lage sind, beträchtliche Summen zu sparen, kämpfen andere am Ende des Monats damit, über die Runden zu kommen. Besonders angesichts der anhaltend hohen Preisanstiege bei alltäglichen Gütern dürfte sich die finanzielle Lage für viele Haushalte noch verschärft haben. Es sei jedoch angemerkt, dass diese Statistiken auf makroökonomischen Daten basieren und das gesamtwirtschaftliche Sparverhalten repräsentieren.

red

Europäischer Pkw-Markt: 9,7 Mio. Neuzulassungen in 2023 – 17 Prozent Anstieg zum Vorjahr

Auf dem europäischen Pkw-Markt (EU, EFTA & UK) wurden in den ersten drei Quartalen dieses Jahres gut 9,7 Mio. Fahrzeuge neu zugelassen. Das sind 17 Prozent mehr als im identischen Vorjahreszeitraum. Der Aufholprozess verläuft jedoch schleppend: Der europäische Pkw-Markt liegt aktuell noch immer gut ein Fünftel (-20 Prozent) unter den Neuzulassungen des Vorkrisenniveaus von 2019.

Im Monat September wurden mit knapp 1,2 Mio. Einheiten elf Prozent mehr Neufahrzeuge registriert als noch im Vorjahresmonat. Die fünf größten europäischen Einzelmärkte entwickelten sich im abgelaufenen Monat wie folgt: Italien (+23 Prozent), Vereinigtes Königreich (+21 Prozent), Frankreich (+ elf Prozent), Spanien (+ zwei Prozent), Deutschland (± null Prozent).

Unterdessen haben die internationalen Automobilmärkte in den ersten drei Quartalen des Jahres 2023 mehrheitlich einen Anstieg der Neuzulassungen verzeichnet, die Wachstumsraten sind auf den meisten Märkten positiv. Die Automobilkonjunktur entwickelt sich in den verschiedenen Kernmärkten weitestgehend stabil, allerdings dürften die kumulierten Wachstumsraten bis zum Jahresende noch etwas abschmelzen.

Zu einer gedämpften Nachfrage kommen geopolitische und gesamtwirtschaftliche Unsicherheiten und nach wie vor hohe Energie- und Verbraucherpreise, sodass auch in den kommenden Monaten und im nächsten Jahr ein herausforderndes Umfeld für die Automobilwirtschaft besteht.

Nach drei Quartalen wurden auf dem chinesischen Pkw-Markt mit gut 17,9 Mio. verkauften Einheiten sieben Prozent mehr Pkw abgesetzt als noch im Vorjahreszeitraum. Der chinesische Markt hatte bereits im vergangenen Jahr das Vorkrisenniveau wieder erreicht und befindet sich aktuell knapp 20 Prozent oberhalb des Verkaufsvolumens von 2019. Im Monat September lag das Wachstum bei sieben Prozent. Die knapp 2,5 Mio. verkauften Pkw waren das höchste jemals in einem September erreichte Absatzniveau.

Der US-Light Vehicle-Markt entwickelte sich im Jahresverlauf dynamisch. In den Vereinigten Staaten sind die Light-Vehicle-Verkäufe (Pkw und Light Duty) in den ersten drei Quartalen deutlich um 14 Prozent gestiegen. Insgesamt wurden rund 11,6 Mio. Fahrzeuge abgesetzt. Damit liegt der Markt noch knapp neun Prozent unter dem Vorkrisenniveau von 2019. Im Monat September stiegen die Verkäufe im Vergleich mit dem Vorjahresmonat kräftig um gut 18 Prozent auf ein Volumen von 1,3 Mio. Einheiten.

In Japan zeigte sich der Pkw-Markt in den ersten neun Monaten des Jahres robust und dynamisch. Im aktuellen Jahresverlauf konnte ein Volumenwachstum in Höhe von 18 Prozent realisiert werden, es wurden 3,0 Mio. Pkw neu zugelassen. Die Absatzlücke zum Vorkrisenniveau von 2019 beträgt aber noch gut zwölf Prozent. Im September wurden 363.400 Pkw abgesetzt. Das sind knapp zwölf Prozent mehr als im Vorjahresmonat.

mid/wal/red

Energieagentur-Prognose: Weltweit zehnmal mehr Elektroautos bis 2030

Laut dem am Dienstag veröffentlichten Weltenergieausblick (WEO) der Internationalen Energieagentur (IEA) stehen erhebliche Veränderungen im globalen Energiesystem bis zum Ende dieses Jahrzehnts bevor. Die Prognosen deuten darauf hin, dass bis 2030 weltweit fast zehnmal mehr Elektroautos auf den Straßen unterwegs sein werden.

Die IEA erwartet zudem, dass zu diesem Zeitpunkt die Photovoltaik mehr Elektrizität erzeugen wird als das gesamte US-Stromsystem derzeit. Der Anteil erneuerbarer Energien am globalen Strommix wird voraussichtlich von rund 30 Prozent auf fast 50 Prozent ansteigen. Die Verdrängung von fossilen Brennstoffen in Heizsystemen durch Wärmepumpen und andere elektrische Lösungen wird erwartet, und dreimal mehr Investitionen werden in Offshore-Windprojekte fließen als in neue Kohle- und Gaskraftwerke. Diese Prognosen basieren auf den derzeit geltenden politischen Vorgaben der Regierungen, jedoch betont die IEA, dass verstärkte Maßnahmen erforderlich sind, um das Ziel der Begrenzung der globalen Erwärmung auf 1,5 Grad Celsius zu erreichen.

Angesichts der anhaltenden Spannungen und der Volatilität auf den traditionellen Energiemärkten seien die Behauptungen, dass Öl und Gas sichere Alternativen für die Energie- und Klimazukunft der Welt darstellen, schwächer denn je, sagte IEA-Exekutivdirektor Fatih Birol.

red.

Habeck plant neue Industriestrategie zur Stärkung des Standorts Deutschland

Wenn es nach den Plänen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) geht, steht eine neue Industriestrategie im Fokus, die darauf abzielt, die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandorts Deutschland zu stärken. Ein 46-seitiges Grundsatzpapier, das Habeck am Dienstag offiziell vorstellen wird, skizziert die geplanten Maßnahmen. Die Strategie hat das Ziel, die Vielfalt der deutschen Industrie zu bewahren, angefangen bei globalen Großunternehmen bis hin zu kleinen Betrieben, von der energieintensiven Grundstoffindustrie bis zur Raumfahrt.

Damit erteilt Habeck auch allen aktuellen Vorschlägen eine Absage, die Bundesrepublik solle angesichts ungünstiger Bedingungen für die Produktion von günstigem Sonnen- und Windstrom auf besonders energieintensive Betriebe etwa aus der Chemie-, der Glas- oder der Zementindustrie künftig verzichten. Stattdessen verlangt der Minister einen beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien, der Stromnetze sowie der Wasserstoffindustrie, die Sanierung von Schienen, Brücken und Straßen, schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren, massive steuerliche Anreize für Investitionen, die Speicherung von CO2 in unterirdischen Lagerstätten und finanzielle Vergünstigungen für Senioren, die noch arbeiten wollen. Wer länger als gesetzlich gefordert im Job bleibt, soll etwa den Arbeitgeberbeitrag zur Arbeitslosen- und Rentenversicherung direkt ausbezahlt bekommen.

“Alternativ dazu wäre ein steuerlicher Freibetrag für sozialversicherungspflichtige Beschäftigte oberhalb der Regelaltersgrenze denkbar”, heißt es in der Kurzfassung der Industriestrategie. Um alle Programme finanzieren zu können, stellt Habeck auch die Schuldenbremse des Grundgesetzes in Frage. “Unsere Finanzverfassung ist in Zeiten entstanden, die noch von einer marktdominierten Globalisierung und von deutlich weniger geopolitischen Spannungen geprägt war”, heißt es in dem Papier.

“Wir müssen als Land diskutieren, wie diese Regeln spätestens in der nächsten Legislaturperiode an die neuen Realitäten angepasst werden können.” Damit ist ein politischer Konflikt mit Finanzminister Christian Lindner (FDP) vorprogrammiert.

red

Adventsgebäck verteuert sich: Größter Adventsgebäck-Hersteller hebt die Preise

Aachen – Die Aachener Lambertz-Gruppe, nach eigener Angabe der weltweit größte Hersteller von Adventsgebäck, hat angekündigt, die Preise für Kekse, Printen und Dominosteine zu erhöhen. Diese Entscheidung wurde gegenüber der “Westdeutschen Allgemeinen Zeitung” (WAZ) bekannt gegeben.

Sie folgt auf eine ähnliche Ankündigung von Bahlsen, dem größten deutschen Wettbewerber, der im “Handelsblatt” eine Preisanpassung für das Jahr 2024 aufgrund der gestiegenen Preise für Zucker und Kakao ankündigte. Lambertz begründet die möglichen Preiserhöhungen für Lebkuchen, Printen und verwandte Produkte mit den steigenden Einstandspreisen, insbesondere für Kakao und Zucker. Darüber hinaus stellen die gestiegenen Kosten für Strom, Gas und Löhne eine Herausforderung für das Unternehmen dar. Lambertz hat jedoch betont, dass man bestrebt sei, die Endpreise für Verbraucher so moderat wie möglich zu halten.

red

Gastronomiebranche warnt vor Anstieg der Mehrwertsteuer auf Speisen

Nach der Veröffentlichung der Ergebnisse der Steuerschätzung, die für diesen Donnerstag erwartet wird, drängt der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga auf die Beibehaltung der reduzierten Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie. Ingrid Hartges, die Hauptgeschäftsführerin des Verbands, betonte gegenüber der “Rheinischen Post” (Dienstagausgaben) die Wichtigkeit dieses Schrittes. Sie appellierte an politische Entscheidungsträger, die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie bei sieben Prozent zu belassen. Sie warnte davor, dass eine Erhöhung der Steuer auf Restaurantessen auf 19 Prozent die derzeit geltenden sieben Prozent für Essen zur Mitnahme, Essenslieferungen sowie Tiefkühlpizza aus dem Supermarkt unverändert lassen würde.

Ingrid Hartges argumentierte, dass nur eine einheitliche Besteuerung von Essen mit sieben Prozent fair und gerecht sei. Sie wies auch auf die Bedeutung der Gastronomiebranche hin, die sie als “unsere öffentlichen Wohnzimmer” bezeichnete und als systemrelevant betrachtete. Hartges betonte, dass das Überleben von Restaurants und Cafés eng mit dem Überleben der Innenstädte, Kultur und Lebensqualität verbunden sei.

Der Dehoga hatte kürzlich vor einer möglichen Pleitewelle gewarnt, sollten die reduzierten Mehrwertsteuersätze nicht beibehalten werden. Auf der anderen Seite wiesen Wirtschaftsforscher darauf hin, dass eine dauerhafte Reduzierung der Mehrwertsteuer zu Steuerausfällen von über drei Milliarden Euro pro Jahr führen könnte.

red

Unternehmen haben Schwierigkeiten, an neue Kredite zu gelangen: Banken werden vorsichtiger

München – Die jüngsten Umfragen des Ifo-Instituts zeigen, dass es für Unternehmen in Deutschland zunehmend schwieriger wird, neue Kredite zu erhalten. Im September berichteten 29 Prozent der Unternehmen, die derzeit Kreditverhandlungen führen, von Zurückhaltung bei den Banken. Im Juni lag dieser Anteil noch bei 21 Prozent. Klaus Wohlrabe, der Leiter der Ifo-Umfragen, erklärte, dass die Banken allmählich die Kreditzinsen anheben und bei der Kreditvergabe vorsichtiger agieren.

“In wirtschaftlich schwächeren Phasen müssen die Unternehmen auch mehr zur Kreditabsicherung beitragen”, fügte er hinzu. Der Anstieg der Schwierigkeiten bei der Kreditaufnahme betraf vor allem Dienstleister und die Industrie. Hier stieg der Anteil der Unternehmen, die Probleme mit der Kreditaufnahme hatten, von 22 auf 31,5 Prozent bzw. von 21 auf 28 Prozent. Insbesondere Unternehmen, die elektrische Ausrüstungen herstellen, berichteten mit knapp 40 Prozent von Zurückhaltung bei den Banken.

Auch im Maschinenbau lag der Anteil bei knapp 32 Prozent. Aufgrund der schwierigen Lage im Wohnungsbau zeigten sich die Banken auch bei Unternehmen aus dem Grundstücks- und Wohnungswesen vorsichtig (31 Prozent). In der Veranstaltungsbranche betrug der Anteil rund 35 Prozent.

Selbst im Einzelhandel stieg der Anteil von 20,5 auf 28 Prozent. Die wirtschaftliche Situation vieler Einzelhändler bleibt aufgrund der Kaufzurückhaltung anspruchsvoll, was sich in den Kreditvergabebedingungen widerspiegelt.

Ähnlich verhält es sich im Baugewerbe, wo 29 Prozent (im Vergleich zu 27 Prozent im Juni) eine restriktivere Kreditvergabe berichteten. Lediglich im Großhandel gab es einen Rückgang von 23 auf 20 Prozent.

red

Pkw-Gebrauchtwagenmarkt: Mehr Autos, weniger Interesse, längere Standzeiten

Ein steigendes Angebot an Gebrauchtwagen bei weiterhin verhaltener Nachfrage und erneut zunehmenden Standzeiten im Vergleich zum Vorquartal kennzeichnet den Gebrauchtwagenmarkt in Deutschland auch im dritten Quartal 2023. Das verdeutlicht der aktuelle AutoScout24 MarktReport, den der OnlineAutomarkt quartalsweise herausgibt.

Die Gebrauchtwagenbestände der Händler vergrößern sich wieder. Bedingt durch die angeschobene Neuwagenproduktion und daraus resultierend mehr Besitzumschreibungen alter Fahrzeuge, lagen sie im dritten Quartal rund 17 Prozent über dem Vorjahreszeitraum. Die Nachfrage bleibt dabei verhalten, liegt aber 16 Prozent über dem niedrigen Niveau von 2022.

Auch in Sachen Preisentwicklung setzt sich der im Laufe des Jahres bereits beobachtete Trend fort: Die Gebrauchtwagenpreise fallen weiter und liegen – entgegen der gewöhnlich zu erwartenden saisonbedingten Preiserhöhungen im Herbst – mit durchschnittlich 27.883 Euro im September rund 1.300 Euro unter dem März-Allzeithoch.

Getrieben durch das – trotz rückläufiger Preise – nach wie vor hohe Preisniveau und die gedämpfte Nachfrage nehmen die Standzeiten weiter zu: So sind sie in dritten Quartal 2023 auf durchschnittlich 97 Tage angestiegen und liegen damit um rund 2,5 Wochen höher als noch zu Tiefstwerten 2022.

In Bezug auf Angebot und Nachfrage in den einzelnen Fahrzeugsegmenten zeigt sich im AutoScout24 MarktReport ein ähnliches Bild wie im Vorquartal: Günstige Langläufer sind weiter stark gefragt. Die Wiedervermarktung teurerer, gebrauchter Elektro- und Hybridfahrzeuge stellt sich dagegen für den Autohandel zunehmend schwierig dar.

Erneut ist das Angebot an gebrauchten Stromern stark gestiegen und liegt rund fünfmal höher (+380 Prozent) im Vergleich zum Vorjahresquartal. Die Nachfrage bleibt jedoch deutlich zurück. Entsprechend verzeichnen gebrauchte E-Autos den größten Wertverlust unter den Antriebsarten. Der Durchschnittspreis lag im September ganze 10.000 Euro unter den Werten zum Jahresbeginn.

“Wir sehen derzeit sehr deutlich, dass ein noch junger, aber rasant wachsender Markt für gebrauchte Elektrofahrzeuge entsteht. Die Nachfrage kann dabei nicht annähernd mit dem steigenden Angebot Schritt halten. Es scheint noch große Bedenken und Unsicherheiten gegenüber gebrauchten Stromern zu geben”, sagt Stefan Schneck, Vertriebschef Deutschland bei AutoScout24.

Die Wiedervermarktung der Fahrzeuge werde damit zur echten Mammutaufgabe für die Händler. Elektrifizierte Neuwagen seien insbesondere im Leasing deutlich gefragter, wie die aktuelle Auswertung der Leasing-Spezialisten LeasingMarkt.de ergeben habe. Um ganze 133 Prozent sei die Nachfrage nach Elektrofahrzeugen im August 2023 im Vergleich zum Vorjahr gestiegen. mid/asg

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